Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Zahnzwischenräumen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 .

Es ist allgemein bekannt, dass konventionelles Putzen der Zähne mittels Zahnbürste zur Entfernung aller eingeschlossenen Speisereste sowie des Zahnbelags unzureichend ist. Zur Ergänzung des Reinigungsvorgangs ist der Einsatz von Zahnseiden oder auch Zahnzwischenraumbürsten empfohlen worden. Die Entfernung von Zahnbelag sowie eingeschlossenen Speiseresten beugt Karies und Parodontoseerkrankungen vor, verbessert die allgemeine Mundhygiene und verhindert die Entstehung von Mundgeruch.

Zur vereinfachten Handhabung der Zahnseide wurden sogenannte„Flosser" entwickelt. Dieser Begriff „Flosser" ist angelehnt an die englischen Wörter

„floss" für Zahnseide bzw.„flossing" für Zahnreinigung mit Zahnseide. Ein Flosser weist in der Regel ein Handstück mit einer daran angeordneten Gabel auf, über deren freie Enden ein Zahnseidefaden geführt ist. Die Zahnseide wird mittels des Flossers in die Zahnzwischenräume eingeführt, um die schwer zu- gänglichen Zahnflächen in diesen Interdentalbereichen durch Hin- und Herbewegung des Zahnseidefadens zu reinigen. Es sind auch motorbetriebene Flosser bekannt, bei denen der Zahnseidefaden zwischen einer Vorratsspule und einer Aufwickelspule in Form einer Vorschubbewegung angetrieben wird, so dass die Zahnseide zwischen den freien Ende der Flossergabel bewegt wird, wobei der Zahnseidefaden zwischen den freien Enden der Flossergabel immer gespannt bleibt. Durch Ausgestaltung der Führung der Zahnseide zwischen unterschiedlichen Spulen kann der Zahnseidefaden dabei in eine vibratorische Bewegung in Form einer Längsschwingung versetzt werden. Nachteilig an den Flossern der vorbekannten Art ist, dass die zwischen dem freien Ende der Flossergabel gespannte Zahnseide beispielsweise auf Grund von Konkrementen und Speiseresten nur schwer oder gar nicht in die interdentalen oder interimplantären Zwischenräume geführt werden kann. Weiterhin besteht beim Einführen der gespannten Zahnseide in verengte Zahnzwischenräume die Gefahr einer Verletzung des Zahnfleisches, da die Zahnseide mit hohem Druck in die Zahnzwischenräume gepresst werden muss. In diesem Zusammenhang ist festzustellen, dass die Verengung zwischen zwei Zähnen re- gelmäßig zahnkronenseitig auftritt, wobei der Zahnzwischenraum zahnfleisch- seitig erweitert ist.

Aus der DE 20 2007 016 208 B1 ist eine Vorrichtung zur Reinigung von Zahnzwischenräumen bekannt, die eine Einführung der Zahnseide in die Zahnzwi- schenräume sowie eine Reinigung dieser Zahnzwischenräume ermöglicht. Diese vorbekannte Vorrichtung erfüllt grundsätzlich die an sie gestellte Aufgabe. Es hat sich jedoch gezeigt, dass die vorgeschlagene Lösung in Bezug auf das Handling der Zahnseide, insbesondere hinsichtlich Durchführung durch den Zahnzwischenraum und deren nachfolgende Aufnahme aufwendig darstellt.

Hier setzt die vorliegende Erfindung an. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Reinigung von Zahnzwischenräumen bereitzustellen, die aufwandminimiert herstellbar ist und bei der das Handling der Zahnseide verbessert ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patenanspruchs 1 gelöst.

Mit der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Reinigung von Zahnzwischenräumen bereitgestellt, die aufwandminimiert herstellbar ist und bei der das Handling der Zahnseide verbessert ist. Durch die Anordnung von Mitteln zur Erfassung des Einspannzustandes der Zahnseide ist eine zuverlässige Förderung und Zuführung der Zahnseide gewährleistet. Fehlfunktionen durch nicht oder nur unzureichend fixierte Zahnseide sind so vermieden.

Unter dem Begriff „Zahnseide" sind nachfolgend auch Abwandlungen flexibler Endlosinterdentalreinigungshilfsmittel wie beispielsweise flexible Endlosinterdentalbürsten zu subsumieren. In Weiterbildung der Erfindung sind die Mittel zur Spannung der Zahnseide durch das Fördermodul gebildet, das relativ zu den Führungsarmen verfahrbar angeordnet ist. Dabei sind die Mittel zur Erfassung des Einspannzustandes der Zahnseide vorzugsweise durch einen Seilspannungssensor gebildet.

In Ausgestaltung der Erfindung ist der Seilspannungssensor durch eine Leis- tungs- oder Drehmomentmesseinrichtung des Antriebs des Fördermoduls gebildet. Hierdurch ist eine integrierte Erfassung der Seilspannung der Zahnseide ermöglicht.

In alternativer Ausgestaltung der Erfindung ist der Seilspannungssensor durch einen Kraftaufnehmer gebildet, der eine definierte Strecke orthogonal auf die Zahnseide zu verfahrbar ist. Hierdurch ist eine einfache und kostengünstige Erfassung der Seilspannung der Zahnseide in einem ausreichenden Toleranz- band ermöglicht.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Seilspannungssensor durch einen Federkörperkraftaufnehmer gebildet, der einen in einem zylindrischen Hohlkörper angeordneten Federkörper, insbesondere eine Schraubenfeder, umfasst, an dem endseitig ein Anschlagkörper zur Anlage an die Zahnseide angeordnet ist, wobei der Anschlagkörper zur Aufnahme der Zahnseide U-förmig ausgebildet ist. Hierdurch ist eine robuste und zuverlässige Überprüfung der anliegenden Seilspannung ermöglicht. In Weiterbildung der Erfindung sind die Greifmittel federnd gelagert, derart, dass nach Einspannung der Zahnseide bei vertikaler Schwingung des Fördermoduls eine entsprechende Schwingung des Greifmittels bei nahezu konstanter Spannung der Zahnseide erzielbar ist. Hierdurch ist eine gleichmäßige, effiziente Reinigung des Zahnzwischenraumes gefördert.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Seilspannungssensor mit der Steuerung des Fördermoduls verbunden, die derart eingerichtet ist, dass bei Unterschreiten einer definierten Mindestspannung der Zahnseide keine Schwingung des Fördermoduls erfolgt. Hierdurch sind Verletzungen des Zahnfleischs durch sich lösende, schwingende Zahnseide verhindert.

Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen: die räumliche Darstellung einer Vorrichtung zur Reinigung von Zahnzwischenräumen;

die schematische Darstellung der Vorrichtung aus Figur 1 vor Inbetriebnahme mit Detailansicht des Spannteils (Spreizkörper außer Eingriff);

die schematische Darstellung der Vorrichtung gemäß Figur 2 bei erstmalig betätigtem Schieber (Schieber oben) mit Detailansicht des Spannteils (Spreizkörper im Eingriff);

die schematische Darstellung der Vorrichtung gemäß Figur 2 bei zweimaliger Betätigung des Schiebers (Schieber oben) mit Detailansicht des Spannteils (Spreizkörper im Eingriff); die schematische Darstellung der Vorrichtung gemäß Figur 4 nach erfolgter Betätigung des Schiebers (Schieber unten) mit Detailansicht des Spannteils (Spreizkörper außer Eingriff);

die Detaildarstellung des nehmerseitigen Führungsarms der Vorrichtung gemäß Figur 2 mit Spannteilanordnung (Spreizkörper außer Eingriff);

die Detaildarstellung der Führungsarme des Aufsatzes der Vorrichtung gemäß Figur 5 mit eingespannter Zahnseide; die Darstellung unterschiedlicher Bewegungspositionen des Führungsteils der Vorrichtung gemäß Figur 7 mit Zahnseideverlauf und

eine schematische Skizzierung wesentlicher Funktionsbauteile der Vorrichtung aus Figur 1 . Die als Ausführungsbeispiel gewählte Vorrichtung zur Reinigung von Zahnzwischenräumen besteht im Wesentlichen aus einem Handstück 1 , das mit einem Aufsatz 2 versehen ist, an dem zwei Führungsarme 21 , 22 angeordnet sind, die zangenartig zueinander ausgebildet sind. Zwischen den Führungsarmen 21 , 22 ist ein Zwischenraum 23 zur Aufnahme einer Zahnreihe gebildet. Der Aufsatz 2 ist auf dem Handstück 1 aufgesteckt und mittels einer lösbaren Rastverbindung mit dem Handstück 1 verbunden.

Das Handstück 1 weist ein im Wesentlichen zylindrisch ausgebildetes Gehäuse 1 1 auf, in dem eine Aufnahme 12 für einen Zahnseidespender 7 angeordnet ist. Weiterhin ist eine Antriebswelle 13 angeordnet, die mit einem - nicht dargestellten - ersten Antrieb verbunden ist. Endseitig der Antriebswelle 13 ist eine Kopplung 14 zur Aufnahme eines Schlauchstücks 45 zum Antrieb des Führungsteils 4 angeordnet. Die Kopplung 14 ist derart ausgebildet, dass eine Steckverbin- dung zwischen Kopplung 14 und Schlauchstück 45 beim Aufstecken des Aufsatzes 2 auf das Handstück 1 erfolgt. Zur Förderung der Zahnseide 71 des Zahnseidespenders 7 ist weiterhin ein Fördermodul 15 angeordnet, das in Figur 9 in Form von zwei gegenüberliegend angeordneten Rollen dargestellt ist, zwischen denen die Zahnseide 71 geführt ist. Das Fördermodul 15 ist derart einge- richtet, dass die Zahnseide 71 vorwärts sowie rückwärts transportiert werden kann.

Außen ist an dem Gehäuse 1 1 ein Schieber 16 angeordnet. Der Schieber 16 ist mit dem Riemen 37 des Spannteils 3 lösbar verbunden, der über Rollen 26 in- nerhalb des Aufsatzes 2 geführt ist. Der Schieber 16 ist zur lösbaren Verbindung mit dem Riemen 37 mit einer Aufnahme 18 versehen, in die der Riemen 37 eines Aufsatzes 2 lösbar einrastbar ist. Auch die lösbare Verbindung des Riemens 37 mit der Aufnahme 18 erfolgt beim Aufstecken des Aufsatzes 2 auf das Handstück 1 .

Weiterhin ist der Schieber 16 mit einer Mitnehmerscheibe 17 verbunden, durch welche die Zahnseide 71 geführt ist. Der Mitnehmer 17 ist derart ausgebildet, dass eine Mitnahme der Zahnseide nur in eine Schieberichtung erfolgt. Durch mehrmaliges Schieben des Schiebers 17 ist so eine stückweise Förderung der Zahnseide 71 durch einen Zahnzwischenraum ermöglicht.

Darüber hinaus ist an dem Gehäuse 1 1 ein Schalter 19 angeordnet, der mit ei- ner - nicht dargestellten - Steuereinrichtung verbunden ist. Der Schalter 19 ist als Multifunktionsschalter ausgebildet und dient sowohl dem Ein- und Ausschalten der Vorrichtung, als auch der Aktivierung des Fördermoduls 15 sowie dem Starten des Reinigungsvorgangs. Der Aufsatz 2 ist ebenfalls als Hohlkörper ausgebildet und weist an seinem dem Handstück 1 gegenüberliegenden Ende zwei zangenartig zueinander angeordnete Führungsarme 21 , 22 auf, zwischen denen ein Zwischenraum 23 gebildet ist. Mittig ist zwischen den Führungsarmen 21 , 22 ein elastisches Zahnauflagestück 24 angeordnet. Das Zahnauflagestück 24 dient als elastischer Puffer zwi- sehen dem Aufsatz 2 und der Zahnkrone. Weiterhin ist an dem nehmerseitigen Führungsarm 22 ein trichterförmig ausgebildetes, elastisches Zahnanlagestück 25 angeordnet. Das Zahnanlagestück 25 dient der Anlage an eine Zahnreihe. Oberhalb des Zahnanlagestücks 25 ist in dem nehmerseitigen Führungsarm 22 eine Führungsschiene 27 angeordnet, die an ihren beiden Enden über ein An- schlagstück 28 mit dem Aufsatz 2 verbunden ist. Der Führungsschiene 27 gegenüberliegend ist in dem nehmerseitigen Führungsarm weiterhin ein Führungssteg 29 angeformt, der an seinen beiden Enden in einen keilförmig ausgebildeten Spreizkörper 291 übergeht. Die Führungsschiene 27 sowie der Führungssteg 29 dienen der Aufnahme eines Spannteils 3, das auf der Führungs- schiene 27 verfahrbar innerhalb des nehmerseitigen Führungsarms 22 des Aufsatzes verfahrbar ist. Dem Zahnaanlagestück 25 gegenüberliegend ist weiterhin in dem geberseitigen Führungsarm 21 eine Bohrung 221 eingebracht. Die Bohrung 221 dient der Entnahme eines Zahnseidestücks nach dessen Verwendung.

Das Spannteil 3 ist im Ausführungsbeispiel als bereichsweise mit einer Gummischicht versehenes Kunststoffteil ausgebildet. Es besteht im Wesentlichen aus einem quaderförmigen Führungsblock 31 , an dem ein Spannzylinder 32 ange- formt ist. Auf der Symmetrieebene des Spannteils 3 ist in den Spannzylinder 32 exzentrisch eine Durchgangsbohrung 33 eingebracht, in die ein Schlitz 34 mündet, der an seinem der Durchgangsbohrung 33 entgegen gerichteten Ende in eine Führungsnut 35 übergeht. Die Führungsnut 35 dient der Aufnahme des Führungssteges 29 des nehmerseitigen Führungsarms 22. In den Führungsblock 31 ist ein Führungskanal 36 zur Aufnahme der Führungsschiene 27 des nehmerseitigen Führungsarms 22 eingebracht, durch den diese geführt ist. Beidseitig des Führungskanals 36 ist auf der Führungsschiene 27 weiterhin ein Federelement 38 angeordnet, das im Ausführungsbeispiel jeweils als Schrau- benfeder ausgebildet ist. Die Federelemente 38 sind derart dimensioniert, dass das Spannteil 3 sich im Ruhezustand mittig auf dem Führungssteg 29 befindet. Außen ist an dem Führungsblock 31 des Spannteils 3 ein Riemen 37 befestigt, der über Rollen 26 durch den Aufsatz 2 geführt und mit dem Schieber 16 des Handstücks 1 verbunden ist. Über den Riemen 37 ist das Spannteil 3 entlang der Führungsschiene 27 verfahrbar.

Wird das Spannteil 3 über den Schieber 16 gegen einen Spreizkörper 291 bewegt, so dringt dieser in die Führungsnut 35 ein, wodurch der Schlitz 34 und damit die an diesen anschließende Durchgangsbohrung 33 aufgeweitet wird. Die Durchgangsbohrung 33, deren Innendurchmesser im Ausgangszustand etwas geringer ausgeführt ist, als der Außendurchmesser der Zahnseide 71 , wird hierdurch vergrößert, wodurch eine Durchführung der Zahnseide durch die Durchgangbohrung 33 ermöglicht ist. Wird der Schieber 16 nicht mehr betätigt, so wird das Spannteil 3 über die Rückstellkräfte der Federelemente 38 in die Ausgangslage zurück bewegt, wodurch das Spreizelement aus der Führungsnut 35 hinausgeleitet und der Schlitz 34 sowie die sich an diesen anschließende Durchgangsbohrung 33 elastisch in ihren Ursprungszustand zurückbewegen. Die Zahnseide 71 ist so in der Durchgangsbohrung 33 des Spannteils 3 eingeklemmt.

In dem geberseitigen Führungsarm 21 ist ein Führungsteil 4 rotatorisch oszillierbar angeordnet. Das Führungsteil 4 ist als Kunststoffteil ausgeführt und besteht im Wesentlichen aus einem zylinderförmigen Schaft 41 , an den sich ein durchmesservergrößerter Abschnitt 42 anschließt. Auf dem durchmesservergrößerten Abschnitt 42 ist exzentrisch zu dem Schaft 41 ein kegelförmiger Ansatz 43 angeformt, dessen Oberfläche mit einer Gummischicht versehen ist. Versetzt zur Mittelachse des Schafts 41 ist in das Führungsteil 4 eine Bohrung 44 eingebracht, die in der Spitze des exzentrisch angeordneten kegelförmigen Ansatzes 43 mündet. Der Schaft 41 des Führungsteils 4 ist unrund, bevorzugt als Vielkant ausgebildet und ist von einem Schlauchstück 45 aufgenommen, das endseitig mit einer - nicht dargestellten - korrespondierenden unrunden Aufnahme versehen ist. Das Schlauchstück 45 ist im Ausführungsbeispiel in Form eines schlauchartigen Metallgeflechts ausgebildet und ist an seinem dem Führungsteil 4 entgegen gesetzten Ende mit der Kopplung 14 der Antriebswelle 13 des Handstücks 1 verbunden. Die Kopplung 14 weist einen - nicht dargestellten - Durchgang zur Durchführung der Zahnseide 71 auf, die durch das Schlauchstück 45 geführt ist und die Bohrung 43 des Führungsteils 4 durch- dringt. Beabstandet zu dem Führungsteil 4 ist in das Schlauchstück 45 eine Aussparung 451 zum Durchtritt des Messers 61 einer in dem Aufsatz angeordneten Schneidvorrichtung 6 eingebracht. Der Antrieb des Führungsteils 4 umfassend das mit der Antriebswelle 13 verbundene Schlauchstück 45 sowie den mit der Antriebswelle 13 - nicht dargestellten - Antrieb ist in Figur 9 durch ein mit„A" gekennzeichnetes Quadrat symbolisch dargestellt.

Das Führungsteil 4 umgebend ist in dem geberseitigen Führungsarm 21 ein Distanzstück 5 angeordnet. Das Distanzstück 5 ist als Kunststoffteil ausgebildet und an seinem trichterförmigen, dem Zahnanlagestück 25 zugewandten Ende elastisch ausgebildet. Das Distanzstück 5 ist über einen zweiten Antrieb 51 , der in Figur 9 in Form von angetriebenen Rollen dargestellt ist, entlang des Führungsteils 4 verfahrbar ausgebildet. Der Innendurchmesser des Distanzstücks 5 ist dabei geringfügig größer ausgebildet, als der Außendurchmesser des durchmesservergrößerten Abschnitts 42 des Führungsteils 4.

Oberhalb des Fördermoduls 15 ist in dem Handstück 1 ein Seilspannungssensor 8 angeordnet. Der Seilspannungssensor 8 besteht im Wesentlichen aus einem zylindrischen Hohlkörper 81 , in dem eine Feder 82 angeordnet ist, die endseitig mit einem Anschlagkörper 83 verbunden ist. Der Anschlagkörper 83 ist mit einer U-förmigen Kontur versehen, wodurch eine Mulde 84 zur Aufnahme der Zahnseide 71 gebildet ist. Der Seilspannungssensor 8 ist mit der - nicht dargestellten - Steuerung des Fördermoduls 15 sowie des - nicht dargestellten - Antriebs der Antriebswelle 13 verbunden und ist über einen - nicht dargestellten - Kolben eine definierte Strecke gegen die Zahnseide 71 verfahrbar. Dabei ist die - nicht dargestellte - Steuerung derart eingerichtet, dass bei Unterschreiten einer definierten Mindestspannung der Zahnseide keine Schwingung des Fördermoduls erfolgt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird mit ihrem Aufsatz 2 derart in den Mundraum des Benutzers eingeführt, dass eine Zahnreihe in den Zwischenraum 23 des Aufsatzes 2 eingreift. Dabei liegt der Aufsatz mit seinem Zahnauflagestück 24 auf der Krone eines Zahnes auf. Das Führungsteil 4 wird sodann mit seinem kegelförmigen Ansatz 43 zwischen zwei Zähnen auf dem Zahnfleisch aufliegend positioniert. Durch Betätigung des Schiebers 16 wird über die Mitnehmerscheibe 17 die Zahnseide 71 abschnittsweise durch den Zahnzwischenraum geführt, wobei das Spannteil 3 entlang der Führungsschiene 27 in Richtung eines Spreizkörpers 291 bewegt wird, wodurch die Durchgangsboh- rung 33 auf die zuvor beschriebene Art und Weise vergrößert wird. Die Zahnseide 71 wird durch die Durchgangsbohrung 33 des Spannteils 3 gefördert und - nach Beendigung der Betätigung des Schiebers 16 - auf die zuvor beschriebene Art und Weise durch Verringerung der Öffnungsweite der Durchgangsbohrung 33 in dem Spannteil 3 eingespannt. Anschließend wird das Distanzstück 5 in Richtung des Zahnanlagestücks 25 verfahren, wodurch die dem zu reinigenden Zahnzwischenraum benachbarten Zähne zwischen dem Zahnanlagestück 25 und dem Distanzstück 5„eingespannt" werden. Hierdurch wird gleichzeitig das Führungsteil 4 mit seinem kegelförmigen Absatz 43 aus dem Zahnzwischenraum herausbewegt.

Durch einen Rückwärtsbetrieb des Fördermoduls 15 wird die Zahnseide 71 anschließend gespannt, derart, dass das Spannteil 3 geringfügig in Richtung des Führungsteils 4 bewegt wird, wobei jedoch kein Spreizkörper die Führungnut 35 des Spannteils 3 erreicht. Anschließend wird der Seilspannungssensor 8 mit seinem Anschlagkörper 83 orthogonal eine definierte Strecke auf die gespannte Zahnseide 71 bewegt. Dabei wird der Anschlagkörper je nach Spannung der Zahnseide 71 gegen die Feder 82 gedrückt. Über den von dem Anschlagkörper hierbei zurückgelegten Weg wird die Spannung der Zahnseide 71 ermittelt. Liegt eine ausreichende Spannung der Zahnseide 71 vor, erfolgt die Freigabe der Steuerungen des Antriebs der Antriebswelle 13 sowie des Fördermoduls 15. Das Führungsteil 4 wird nun durch die Antriebswelle 14 über das Schlauchstück 45 oszillierend rotiert, wobei jeweils nur eine anteilige Rotation von etwa 200 Grad erfolgt, bevor die Rotationsrichtung geändert wird. Hierdurch beschreibt die Zahnseide 71 am Durchtrittspunkt aus dem kegelförmigen Ansatz 43 des Führungsteils 4 oszillierend einen Teilkreisbogen. Der Bewegungsablauf der Zahnseide 71 ist in Figur 8 in unterschiedlichen Positionen dargestellt.

Gleichzeitig wird die Zahnseide über das Fördermodul 15 in eine Hin- und-her- Bewegung versetzt, wodurch die Zahnreinigung unterstützt wird. Nach Beendigung des Reinigungsvorgangs wird das Distanzstück 5 relativ zum Führungsteil 4 zurückbewegt, wonach die Vorrichtung unter Durchführung der Zahnseide 71 - wenn möglich - aus der Zahnlücke entnommen werden kann. Die Zahnseide kann jedoch auch über die Schneidvorrichtung 6 getrennt werden, wobei das Messer 61 durch die Aussparung 451 des Schlauchstücks 45 hindurchschneidet. Das abgetrennte Zahnseidenende kann nun durch die in dem nehmerseiti- gen Führungsarm 22 angeordnete Bohrung 221 entnommen werden.