Rundlauftablettenpressen zum Pressen von Formkörpern, wie Wasch-und Reinigungsmittelformkörpern sind bekannt. Sie bestehen üblicherweise aus einem Rotor mit einem Matritzentisch mit einem Ober-und mit einem Unterteil, wobei das Unterteil und das Oberteil die in die Matrizen des Matrizentisches eingreifenden Ober-bzw. Unterstempel fuhren. Die Ober-bzw. Unterstempel werden dabei an bestimmten Stellen, den Druckstationen, durch Druckrolien in Richtung Matrize abgesenkt bzw. abgehoben und üben auf diese Weise den Preßdruck auf die zu tablettierende Mischung aus.

Es hat sich herausgestellt, daß die beim Pressen von derartigen Tabletten entstehenden Ablagerungen auf den Pressstempetflächen die spätere Löslichkeit der Wasch-oder Reinigungsmittelformkörper (negativ) beeinflussen. Diese Ablagerungen haben eine Presswegverkürzung und somit eine nicht beabsichtigte, nicht kontrollierbare Preßdruckerhöhung zur Folge. Durch diese Preßdruckerhöhung aufgrund der Ablagerungen werden die Tabletten unregelmäßig verdichtet, was eine negative Beeinflussung der Löslichkeit der so hergestellten Tabletten zur Folge hat.

Aufgrund der großen Produktionsgeschwindigkeit von Tablettenpressen und der Senk-und Hebebewegung der Stempel ist die Verweildauer jedes einzelnen Stempels an einem bestimmten Ort sehr gering. Außerdem sind die Platzverhältnisse in derartigen Tablettenpressen sehr beengt, so daß eine Reinigung der Stempe ! äußerst schwierig ist, zumal dafür Sorge getragen werden muß, daß die abgereinigten Ablagerungen der Oberstempel nicht auf die darunterliegenden Unterstempel fallen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Lösung zu schaffen, mit der eine automatische, den vorstehenden Anforderungen genügende Reinigung von Stempeln in Rundlaufpressen, insbesondere Tablettenrundlaufpressen, möglich ist.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art erfindungsgemäß getost durch wenigstens eine drehend angetriebene Reinigungsbürste, die im Laufweg der Stempel in dem Bereich des Matrizentisches der Rundlaufpresse angeordnet ist, in welchem sich die Stempel in von der jeweiligen Matrize entfernter Position befinden.

Es wird somit eine Reinigungsvorrichtung bereitgestellt, die auch mit kleinsten Abmessungen herstellbar ist, um für die beengten Platzverhältnisse in derartigen Tablettenpressen geeignet zu sein. Die wenigstens eine Reinigungsbürste, deren Bürstenmaterial grundsätzlich beliebig sein kann mit der Einschränkung, daß ein Zerkratzen der Stempelflächen durch die Bürste selbstverständlich ausgeschlossen sein muß, ist aufgrund der kurzen Verweildauer der Stempel am Reinigungsort mit hohen Drehzahlen anzutreiben, beispielsweise 30.000 Umdrehungen/min. Durch den Bürstendrall werden dann Ablagerungen an den Stempeln in kürzester Zeit von den Stempeln entfernt und können abtransportiert werden.

Dazu ist vorzugsweise vorgesehen, daß die Vorrichtung eine benachbart zur wenigstens einen Reinigungsbürste angeordnete Absaugeinrichtung aufweist. Die von der Bürste entfernten staubförmigen Ablagerungen werden dann sofort mit der Absaugeinrichtung wegtransportiert und können nicht in andere Bereiche der Presse, beispielsweise auf die Unterstempel, gelangen.

Um ein optimales Reinigungsergebnis zu erreichen, ist vorteilhaft vorgesehen, daß die wenigstens eine Reinigungsbürste derart angeordnet ist, daß ihre Drehachse etwa rechtwinklig zur Längsachse der Stempel verläuft.

Das Reinigungsergebnis läßt sich noch wesentlich dadurch verbessern, daß wenigstens zwei entgegengesetzt angetriebene Reinigungsbürsten vorgesehen sind. Besonders schwierig gestaltet sich die Reinigung der Stempelfasetten, da bei Einsatz nur einer Reinigungsbürste die Fasetten aufgrund der Entstehung eines toten Winkels nicht abgereinigt werden können. Durch wenigstens zwei entgegengesetzt angetriebenen Reinigungsbürsten und den daraus resultierenden, entgegengesetzt arbeitenden Bürstendrall werden auch diese genau gereinigt. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Stempel als Muldenstempel ausgebildet sind.

Vorzugsweise können die Reinigungsbürsten in Anpassung an unterschiedliche örtliche Gegebenheiten unterschiedliche Durchmesser aufweisen. So kann aufgrund der Senk-und Hebebewegung der Stempel, der kurzen Verweildauer an einer Stelle und der beengten Platzverhältnisse es erforderlich sein, daß die zuletzt reinigende Bürste im Durchmesser der Hebebewegung der vorbeilaufenden Stempel angepaßt wird, d. h. in diesem speziellen Falle einen größeren Durchmesser aufweist, da die Reinigungsbürste dann von den Stempeln mit einem höheren Hub passiert wird.

Wenn zwei Reinigungsbürsten vorgesehen sind, werden diese vorteilhaft über ein Getriebe, beispielsweise ein Stirnradgetriebe, von einem gemeinsamen Motor angetrieben.

Der Motor ist bevorzugt als elektrischer Gleichstrommotor ausgebildet, der auch in kleinsten Baugrößen verfügbar ist und so direkt im Bereich der Reinigungsbürsten angeordnet werden kann. Er kann aber auch an entfemter Stelle angeordnet werden und über eine biegsame Welle oder dgl. mit den Reinigungsbürsten verbunden werden.

Um eine möglichst kompakte Vorrichtung zu erreichen, ist vorteilhaft vorgesehen, daß die Reinigungsbürsten in einem Gehäuse gelagert sind, in das das Getriebe integriert und an dem der Motor befestigt ist. Eine beim Reinigen etwa entstehende elektrostatische Aufladung wird durch die Reinigungsbürsten über das Gehäuse abgeleitet. Durch die spezielle Anordnung der Reinigungsbürsten und ihre hohe Drehzahl werden diese bei jeder Umdrehung selbsttätig gereinigt, die staubförmigen Ablagerungen werden über die Absaugeinrichtung wegtransportiert.

Die Vorrichtung ist insbesondere für die Abreinigung von Oberstempeln von Rundlauftablettenpressen geeignet. Die Reinigungsbürsten können grundsatzlich aus unterschiedlichen Bürstenmaterialien bestehen, z. B. Metallborsten, Faserborsten auf der Basis von Naturprodukten, Kunststoffe, wie Polyethylen, Polypropylen, Polyamid, Polyurethan, Polycarbonate, Polyacetale, Polyvenylenoxide und-sulfide, Styrolcopolymere, Polyvinylchlorid oder daraus hergestellte Verbundmaterialien, wie z. B. glasfaserverstärkter Kunststoff. Bevorzugt ist dabei Polyamid. Die zu reinigenden Stempel sind in erster Linie Rechteckstempel, Rundstempel und Stempel mit Prägelementen.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erlautert. Diese zeigt in Fig. 1 teilweise in Explosionsdarstellung eine erfindungs- gemäße Vorrichtung, Fig. 2 eine Prinzipdarstellung der Vorrichtung in Seiten- ansicht mit den wesentlichen Teilen derselben und Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Teil einer Rundlaufpresse mit Darstellung der Anordnung der Vorrichtung.

In Fig. 1 ist teilweise eine aligemein mit 1 bezeichnete Rundlauftablettenpresse gezeigt, die in grundsätzlich bekannter Weise ausgebildet ist. Sie weist einen im einzelnen nicht dargestellten Rotor mit einem Matrizentisch 3 mit einem Ober-und einem Unterteil auf, wobei das Oberteil und das Unterteil in die Matrizen 4 eingreifende Ober-bzw. Unterstempel führen, von denen beispielhaft in Fig. 2 ein Stempel 5 angedeutet ist. Diese Ober-bzw. Unterstempel 5 werden dabei an bestimmten Positionen, den Druckstationen durch Druckrollen in Richtung Matrize 4 abgesenkt bzw. angehoben und üben auf diese Weise den Pressdruck auf eine zu tablettierende Mischung auf. Anschließend werden die Stempel 5 wieder in eine vom Matrizentisch enffernte Position gebracht, beispielsweise in dem mit dem Pfeil 6 angedeuteten Bereich des Laufweges der Stempel 5. In diesem Bereich 6 kann vorzugsweise eine allgemein mit 7 bezeichnete erfindungsgemäße Vorrichtung angeordnet werden.

Diese erfindungsgemäße Vorrichtung 7 zur Reinigung der Stempel 5 der Rundlauftablettenpresse 1 weist beim dargestellten Ausführungsbeispiel (Fig. 1) zwei in einem Gehäuse 8 drehbar gelagerte Reinigungsdrallbürsten 9 auf, deren Durchmesser unterschiedlich sein kann und deren Borsten vorzugsweise aus Kunst- stoff bestehen, aber grundsätzlich aus einem beliebigen Material bestehen können mit der Einschränkung, daß dieses Material nicht zu einer Zerkratzung der Pressflächen der Stempel 5 führen darf. Diese Reinigungsdrallbürsten 9 sind drehbar im Gehäuse 8 gelagert und werden gegenläufig angetrieben, was durch Pfeile 10 in Fig. 2 angedeutet ist. Dabei ist die Anordnung der Reinigungsdrallbürsten 9 bevorzugt so getroffen, daß ihre Drehachsen 11 etwa rechteckig zur Längsachse 5a des jeweiligen, zu reinigenden Stempels 5 verläuft.

Die Drehachsen 11 der Reinigungsbürsten 9 sind mit einem vorzugsweise in das Gehäuse 8 integrierten Getriebe 12 gekuppelt, welches vorzugsweise von einem elektrischen Gleichstrommotor 13 angetrieben wird. Dieser Gleichstrommotor 13 weist ein Motorgehäuse 14, eine Motorbefestigung 15, eine Getriebeaufnahme 16, eine Spannungsversorgung 17 und eine Motorbelüftung 18 auf. Der Motor) äßt sich auf einfache Weise mittels seiner Motorbefestigung 15 an einer Montageschiene 19 des Gehäuses 8 befestigen, wobei die Getriebeaufnahme 16 mit einer Getriebe- kupplung 20 des Getriebes 12 gekuppelt wird.

Die Vorrichtung 7 weist darüber hinaus eine kanalförmige Absaugeinrichtung 21 auf, die benachbart zu den Reinigungsdrallbürsten 9 angeordnet ist.

Das Getriebe 12 ist vorzugsweise als Stirnradgetriebe ausgebildet und die Getriebeaufnahme 16 des Gleichstrommotors 13 ist mit einer Schnellspannvorrichtung versehen. Die Bürsten 9 können mit extrem hohen Drehzahlen von beispielsweise 30.000 Umdrehungen/min angetrieben werden, der jeweilige Stempel 5 der Rundlauftablettenpresse 1 gelangt auf seinem Laufweg in vom Matrizentisch 3 entfemte Position mit den Reinigungsdrallbürsten 9 in Kontakt.

Die Reinigungswirkung ist radial und axial, durch die entgegengesetzt laufenden Reinigungsdrallbürsten 9 wirkt diese zusätzlich versetzt. Die Bürsten 9 reinigen sich durch ihre Drehbewegung selbsttätig, die staubförmigen Partiel werden von der Absaugeinrichtung 21 wegtransportiert.

Der Gleichstrommotor 13 kann zusätzlich auch noch mit einem Prozessorkühler am Motorgehäuse 14 versehen sein, was im einzelnen nicht dargestellt ist.

Die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung weist einen ausgesprochen kompakten Aufbau auf, so daß sie besonders gut an die engen Einbauverhältnisse in einer Rundlauftablettenpresse 1 angepaßt ist. So beträgt beispielsweise die Länge der Reinigungsdrallbürsten 9 100 mm bei einem Bürstendurchmesser von 25 mm, die Länge des Getriebes beträgt etwa 50 mm und die Einbaulänge des Motorgehäuses 13 200 mm, so daß die Gesamtlänge der Vorrichtung 7 nur etwa 350 mm beträgt.

Natürlich ist die Erfindung nicht auf das dargestellte Ausfuhrungsbeispiel beschränkt. Weitere Ausgestaltungen sind möglich, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So kann die Vorrichtung 7 auch über eine biegsame Welle von einem entfernten Motor angetrieben werden. Es können auch mehr als zwei Reinigungsbürsten 9 vorgesehen sein und dgl. mehr.