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Title:
DEVICE FOR COMBINED URINARY DRAINAGE AND CATHETERIZATION OF INCONTINENT MALE HUMAN BEINGS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/007313
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for combined urinary draining and catheterization of incontinent male human beings, especially paraplegics, comprising a condom (2) with an orifice (1) in the front region adhering to the body (3) of the penis, a connection device (4) which can be hermetically joined to the orifice (1) of the condom (2) and detachably connected to a urine collector and a catheter (5) whereby said connection device (4) must be removed to enable catheterization. In order to be easy to use and hygienic, the inventive device includes a spreader device (7) which is used to enlarge the orifice (1) of the condom (2) enabling the orifice (1) to enlarge to such a degree that the condom (2), together with the spreader device, (7) can be slipped from the orifice onto the glans (6) and at least part of the body (3) of the penis and back again.

Inventors:
SAUER MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/002241
Publication Date:
February 18, 1999
Filing Date:
August 04, 1998
Export Citation:
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Assignee:
SAUER MANFRED (DE)
International Classes:
A61F5/453; A61F6/00; (IPC1-7): A61F5/453
Foreign References:
US2601547A1952-06-24
US5312383A1994-05-17
US4370979A1983-02-01
US4484918A1984-11-27
EP0068712A11983-01-05
US5275587A1994-01-04
Attorney, Agent or Firm:
ULLRICH & NAUMANN (Luisenstrasse 14 Heidelberg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zur kombinierten Urinableitung und Katheterisierung inkontinenter männlicher Personen, insbesondere bei Querschnittslähmung, mit einem im vorderen Bereich eine Öffnung (1) aufweisenden Kondom (2) zum Festkleben am Penisschaft (3), einer abdichtend an die Öffnung (1) des Kondoms (2) anschließbaren Anschluß einrichtung (4) zum lösbaren Verbinden mit einem Urinsammelbehältnis und einem Katheter (5), wobei zum Katheterisieren die Anschlußeinrichtung (4) zu enffernen ist, g e k e n n z e i c h n e t d u r c h eine zum Dehnen der Öffnung (1) des Kondoms (2) dienende Spreizeinrichtung (7), mit deren Hilfe die Öffnung (1) so weit dehnbar ist, daß das Kondom (2) von der Öffnung (1) her gemeinsam mit der Spreizeinrich tung (7) über die Eichel (6) und zumindest einen Teil des Penisschafts (3) hinweg dem Körper entgegen schiebbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizeinrich tung (7) als Spreizring ausgeführt ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizeinrichtung (7) in etwa koaxial kreisringförmig angeordnete Spreizfinger (10) zum Einführen in die ungedehnte Öffnung (1) des Kondoms (2) aufweist und daß die Spreizfinger (10) zum Dehnen der Öffnung (1) auf einen größeren Radius auseinander bewegbar sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizfinger (10) blendenartig auseinander und aufeinander zu bewegbar sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizfin ger (10) in etwa orthogonal von der Spreizeinrichtung (7) abragen und über eine He belanordnung an die Spreizeinrichtung (7) angelenkt sind.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß je der Spreizfinger (10) fest mit einem schwenkbaren Hebelarm (11) verbunden ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizeinrichtung (7) zwei gegeneinander drehbare Ringscheiben (12) umfaßt.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringscheiben (12) gegenseitig in Führungsorgane (13) eingreifen und drehbar miteinander verbun den sind.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehverbindung über Rastelemente, Rastnasen, Sprengringe oder dgl. hergestellt ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelanordnung und somit die Hebelarme (11) zwischen den Ringscheiben (12) geführt sind.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelarme (11) an einer der Ringscheiben (12) schwenkbar angelenkt und an der anderen Ring scheibe (12) durch Führungselemente geführt sind, so daß durch gegenseitiges Ver drehen der Ringscheiben (12) die Hebelarme (11) geschwenkt werden und dabei die Spreizfinger (10) von einer kreisringförmigen Anordnung mit kleinem Durchmesser in eine kreisringförmige Anordnung mit größerem Durchmesser und umgekehrt verla gerbar sind.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsele mente als die Hebelarme (11) führende Laschen ausgeführt sind.
13. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsele mente als in Führungsschlitze (15) der Hebelarme (11) eingreifende Stifte (14) aus geführt sind.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringscheiben (12) am Außenrand (16) Griffbereiche zur besseren Handhabung aufweisen.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringscheiben (12) über einen um diese herum angeordneten Dreh /Druckmechanismus auf Druck gegeneinander verdrehbar sind.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß jede Ringscheibe (12) ein am Außenrand (16) angelenktes Auge (17) zur Betätigung der Spreizeinrichtung (7) im Sinne einer Schere aufweist.
17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizeinrichtung (7) in jeder Winkelstellung der Ringscheiben (12), d. h. in jeder Position der Spreizfinger (10), arretierbar ist.
18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizeinrich tung (7) als vorzugsweise federbeaufschlagtes, selbsthemmendes System ausgebil det ist.
19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizeinrichtung (7) im wesentlichen aus Metall, vorzugsweise aus rostfreiem Stahl, hergestellt ist.
20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizeinrichtung (7) im wesentlichen aus Kunststoff, vorzugsweise spritzguß technisch, hergestellt ist.
21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (1) des Kondoms (2) mit einem Verstärkungswulst ausgestattet ist.
22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Bereich des Kondoms (2) um die Öffnung (1) herum dicker ausgeführt ist.
23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußeinrichtung (4) ein durch die Öffnung (1) hindurchsteckbares, an der In nenwandung des Kondoms (2) um die Öffnung (1) herum zur Anlage kommendes Einsteckteil (18) und ein von außen gegen das Einsteckteil (18) drückbares Klemm teil (19) umfaßt.
24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmteil (19) federkraftbeaufschlagt gegen das Einsteckteil (18) drückt.
25. Vorrichtung nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, daß das Ein steckteil (18) einsteckseitig eine sich konisch zum freien Ende hin erweiternde Anla gefläche (20) zur Anlage an die Innenwandung des Kondoms (2) und das Klemmteil (19) eine dazu in etwa komplementäre Klemmfläche oder einen Klemmrand (21) aufweist.
26. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 23 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsteckteil (18) anschlußseitig einen Anschlußstutzen (23) zum Aufstecken ei ner vorzugsweise als Schlauch (8) ausgeführten, zu dem Urinsammelbehaltnis füh renden Leitung aufweist.
27. Vorrichtung nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmteil (19) auf das Einsteckteil (18) aufgeschoben ist.
28. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 23 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmteil (19) gegen die Kraft eines elastischen Mittels, vorzugsweise gegen die Kraft einer Feder, aus der Klemmposition von der Anlagefläche weg bewegbar ist.
29. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 23 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußeinrichtung (4) ein Betätigungsorgan (24) zum Lösen des Klemmteils (19) aufweist.
30. Vorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungs organ (24) der Federkraft entgegenwirkt.
31. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 23 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußeinrichtung (4) ein von außen betätigbares Verschlußorgan umfaßt.
32. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 23 bis 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußeinrichtung (4) im wesentlichen aus Metall, vorzugsweise aus rostfreiem Edelstahl, gefertigt ist.
33. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 23 bis 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußeinrichtung (4) im wesentlichen aus Kunststoff, vorzugsweise spritz gußtechnisch, gefertigt ist.
Description:
Vorrichtung zur kombinierten Urinableitung und Katheterisierung inkontinenter männlicher Personen Die Erfindung betriffl eine Vorrichtung zur kombinierten Urinableitung und Katheteri- sierung inkontinenter männlicher Personen, insbesondere bei Querschnittslähmung, mit einem im vorderen Bereich eine Öffnung aufweisenden Kondom zum Festkleben am Penisschaft, einer abdichtend an die Öffnung des Kondoms anschließbaren An- schlußeinrichtung zum lösbaren Verbinden mit einem Urinsammelbehältnis und ei- nem Katheter, wobei zum Katheterisieren die Anschlußeinrichtung zu entfernen ist.

Zur Bewältigung der Inkontinenz männlicher Personen, insbesondere bei Quer- schnittslähmung, sind aus der Praxis im wesentlichen zwei unterschiedliche Metho- den bekannt. So gibt es bereits ein urinableitendes System, bei dem ein kondomähn- liches Tauch-oder Spritzgußteii aus einem elastischen Material, beispielsweise aus Silikon oder dergleichen, mit einem Kleber am Penisschaft rückflußsicher fixiert wird.

Über eine Öffnung im vorderen Bereich des Kondoms und über eine dort vorgese- hene Anschlußeinrichtung wird das Urin über einen Schlauch in einen Bett-oder Beinbeutel abgeleitet.

Alternativ zu dem voranstehend kurz erörterten urinableitenden System gibt es den sog. intermetierenden Selbstkatheterismus (ISK), wonach sich die inkontinente männliche Person vier bis sechs Mal am Tag selbst katheterisiert. Um zwischen den Katheterisierungsphasen kontinent zu bleiben wird üblicherweise vom behandelnden Arzt ein Medikament verordnet, welches die Blase reaktiviert bzw. ruhig stellt. Sämtli- che hier in Frage kommenden Medikamente haben jedoch den ganz erheblichen Nachteil, daß sie die Schleimhäute des menschlichen Körpers austrocknen, was vom Patienten als unangenehme Wirkung oder gar schmerzverursachend empfunden wird.

Im Rahmen des intermetierenden Selbstkatheterismus könnte man unter Ausschluß der durch Medikamente hervorgerufenen Nebenwirkungen auf entsprechende Medi- kamente vollkommen verzichten, müßte jedoch zumindest zwischen den Katheteri- sierphasen ein urinableitendes System anschließen. Dies bedeutet, daß man mit ei- nem hautverträglichen Kleber oder Klebestreifen ein Kondom wie bei dem herkömm- lichen urinableitenden System am Penisschaft fixieren müßte. Je nach Häufigkeit des Katheterisierens-vier bis sechs Mal am Tag-müßte entsprechend oft das urinableitende System angeklebt und auch wieder entfernt werden. Auch bei haut- verträglichen Klebern führt dies zu einer enormen Hautbelastung und schließlich durch den erhöhten Materialverbrauch zu ganz erheblichen Mehrkosten.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur kombinierten Urinableitung und Katheterisierung inkontinenter männlicher Personen anzugeben, wonach das Kondom nur einmal am Tag, vorzugsweise früh morgens nach der Hygiene, mittels Klebstoff zu fixieren ist und wobei dennoch eine einfache und dabei hygienische Handhabung der Katheterisierung gewährleistet ist.

Die zuvor genannte Aufgabe ist durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Pa- tentanspruches 1 gelöst. Danach ist eine Vorrichtung zur kombinierten Urinableitung und Katheterisierung inkontinenter männlicher Personen der voranstehend erörterten Art gekennzeichnet durch eine zum Dehnen der Öffnung des Kondoms dienende Spreizeinrichtung, mit deren Hilfe die Öffnung so weit dehnbar ist, daß das Kondom von der Öffnung her gemeinsam mit der Spreizeinrichtung über die Eichel und zu- mindest einen Teil des Penisschafts hinweg dem Körper entgegen schiebbar ist.

Erfindungsgemäß ist erkannt worden, daß man auch bei mehrfachem täglichen Ka- theterisieren grundsätzlich ein urinableitendes System mit Kondom-unter Verzicht sonst üblicher Medikamente zur Deaktivierung der Blase-anlegen kann, wobei das Anlegen einmal am Tag, beispielsweise morgens nach der Hygiene, erfolgt. Zum Katheterisieren wird die am vorderen Ende ausgebildete, von Anschlußmitteln be- freite Öffnung des Kondoms mittels einer besonderen Spreizeinrichtung geweitet und über den Penisschaft zurückgestreift, so daß die Eichel vollkommen frei liegt und vor der Katheterisierung gesäubert werden kann. Anschließend-nach dem Katheterisie- ren-wird das Kondom mittels der Spreizeinrichtung wieder über die Eichel nach vorne hinweggeschoben. Die Spreizeinrichtung wird wieder zusammengefahren, so daß sich die Öffnung entdehnen kann. Danach ist ein erneutes Festlegen der An- schlußeinrichtung möglich, wodurch der Anschluß des urinableitenden Systems zu bewerkstelligen ist.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist darin zu sehen, daß die Spreizeinrichtung einerseits zur Handhabung des Kondoms und andererseits als Stütze für den Penisschaft während des Katheterisierens dient. Jedenfalls kann auf die beim intermetierenden Selbstkatheterismus üblicherweise einzunehmenden Me- dikamente verzichtet werden, wodurch die dort auftretenden Nebenwirkungen ausge- schlossen sind. Eine Katheterisierung in den gewünschten Intervallen ist ohne Medi- kamenteinnahme möglich, wobei es sich hier eben um eine Kombination von inter- mittierendem Selbstkatheterismus und Urinableitung handelt.

An dieser Stelle sei noch einmal angemerkt, daß die Spreizeinrichtung über ihre ei- gentliche Aufgabe hinaus auch zur Positionierung des Penisschafts während des Einführens des Katheters dient. Entsprechend könnte die Spreizeinrichtung im Sinne eines stützenden Teils ausgestaltet sein, wobei die Handhabbarkeit für Personen mit intakter Fingerfunktion, aber auch für Personen mit eingeschränkter Fingerfunktion gewährleistet sein muß.

Hinsichtlich einer konkreten Ausgestaltung der Spreizeinrichtung ist es von Vorteil, wenn diese als Spreizring ausgeführt ist. Wie bereits zuvor ausgeführt, wird zur Ka- theterisierung die kleine Öffnung des Kondoms von der Anschlußeinrichtung befreit, wird danach-bei Anwendung der Spreizeinrichtung-von der Spreizeinrichtung er- faßt und soweit geöffnet, daß das Kondom gemeinsam mit dem Spreizring über die Eichel und den Penisschaft hinaus dem Körper entgegen zurückgestülpt werden kann, um nämlich dadurch den gesamten Eichelbereich freizulegen, und zwar einer- seits zur Reinigen bzw. zur Desinfektion und andererseits zum anschließenden Ein- führen des Katheters. Während der Katheterisierung gibt die als Spreizring ausgebil- dete Spreizeinrichtung dem Penisschaft einen hinreichenden Halt, so daß die Ka- theterisierung auch bei eingeschränkter Fingerbeweglichkeit durch die so erzielte Hilfestellung möglich ist.

Für die Spreizeinrichtung bzw. für den Spreizring ist des weiteren wesentlich, daß es sich hier um ein mehrfach bzw. dauerhaft verwendbares Hilfsmittel handelt. Gleiches gilt für die später noch zu erörternde Anschlußeinrichtung.

Hinsichtlich einer konkreten Ausgestaltung der Spreizeinrichtung-ausgebildet im Sinne eines Spreizrings-ist es von ganz besonderem Vorteil, wenn die Spreizein- richtung in etwa koaxial kreisringförmig angeordnete Spreizfinger zum Einführen in die ungedehnte Öffnung des Kondoms aufweist, wobei die Spreizfinger zum Dehnen der Öffnung auf einen größeren Radius auseinander bewegbar sind. Vor der Anwen- dung der Spreizeinrichtung ist selbstverständlich die Anschlußeinrichtung zu lösen und vom Kondom zu entfernen.

Genauer gesagt könnten die Spreizfinger derart angeordnet sein, daß sie blendenar- tig auseinander und aufeinander zu bewegbar sind. Insoweit ließe sich die Öffnung des Kondoms quasi stufenlos dehnen und auch wieder durch blendenartiges Zu- sammenfahren verkleinern, so daß anschließend wieder die Anschlußeinrichtung an der Öffnung anbringbar ist.

Die zum Eingreifen in die Öffnung des Kondoms dienenden Spreizfinger ragen in etwa orthogonal von der Spreizeinrichtung ab und sind über eine Hebelanordnung an die Spreizeinrichtung angelenkt. Jeder Spreizfinger könnte dabei fest mit einem schwenkbaren Hebelarm verbunden sein, wobei Spreizfinger und Hebelarm in etwa L-förmig verlaufen.

Die Spreizeinrichtung bzw. der Spreizring könnte in weiter vorteilhafter Weise zwei gegeneinander drehbare Ringscheiben umfassen, wobei die Ringscheiben gegensei- tig in Führungsorgane eingreifen und dabei drehbar miteinander verbunden sind. Die Drehverbindung könnte über herkömmliche Rastelemente, Rastnasen, Sprengringe oder dergleichen bewerkstelligt sein, wobei die Hebelanordnung und somit auch die Hebelarme zwischen den Ringscheiben in ihrer Schwenkbewegung zwangsgeführt sind.

Im konkreten könnten die Hebelarme an einer der Ringscheiben schwenkbar ange- lenkt und an der jeweils anderen Ringscheibe durch Führungselemente derart geführt sein, daß durch gegenseitiges Verdrehen der Ringscheiben die Hebelarme um einen vorgebbaren Bereich geschwenkt werden. Dabei sind die Spreizfinger von einer kreisringförmigen Anordnung mit kleinem Durchmesser in eine kreisringförmige Anordnung mit größerem Durchmesser und umgekehrt verlagerbar, wodurch sich die zum Dehnen und auch wieder Entdehnen erforderliche Bewegung der Spreizfinger im Sinne der Bewegung einer Blende ergibt.

Die Führung der Hebelarme zwischen den beiden Ringscheiben läßt sich auf ver- schiedene Arten realisieren : So könnten die Führungselemente als die Hebelarme führende Laschen ausgeführt sein, wobei diese Laschen derart konstruiert und ange- ordnet sein müßten, daß sie eine Schwenk-und Kippbewegung der Führungsele- mente zulassen. Für entsprechendes Spiel ist demnach zu sorgen.

Ebenso könnten die Führungselemente-in ganz besonders vorteilhafter Weise-als in Führungsschlitze der Hebelarme eingreifende Stifte ausgeführt sein, wobei da- durch-per se-eine Schwenkbewegung der Hebelarme definiert ist. Da die Füh- rungselemente in längs der Hebelarme ausgebildete Führungsschlitze eingreifen, ist eine Verlagerung der Schwenkachse-definierte durch die Führungselemente-mög- lich.

Hinsichtlich einer einfachen Betätigung der Spreizeinrichtung ist es von Vorteil, wenn die Ringscheiben am Außenrand Griffbereiche zur besseren Handhabung aufweisen.

Dabei könnte es sich um Profilierungen der Außenwandung der Ringscheiben han- deln. Insbesondere dann, wenn die Spreizeinrichtung von Personen mit einge- schränkter Fingerfunktion betätigbar sein soll, könnten besondere Betätigungsme- chanismen vorgesehen sein. Insoweit könnten die Ringscheiben über einen um diese herum angeordneten Dreh-/Druckmechanismus auf Druck gegeneinander verdrehbar sein, wonach nämlich eine lineare Bewegung in eine Drehbewegung der Ringscheiben umgesetzt wird. Die die Spreizeinrichtung anwendende Person müßte somit lediglich die Spreizfinger in die Öffnung des Kondoms einführen und den Dreh- /Druckmechanismus von außen zusammendrücken, wodurch die Ringscheiben ge- geneinander verdreht und die Spreizfinger in eine ringförmige Anordnung mit größe- rem Radius verbracht werden. Eine Arretierung der Spreizfinger in dieser Position sollte möglich sein.

Insbesondere im Hinblick auf eine einfache konstruktive Ausgestaltung ist es von Vorteil, in jede Ringscheibe ein am Außenrand angelenktes Auge zur Betätigung des Spreizrings im Sinne einer Schere aufweist. Insoweit könnte man die Spreizeinrich- tung wie eine Schere bedienen, müßte lediglich zwei Finger in die Augen einführen und eine Schneidbewegung bzw. ein Zusammendrücken der Augen vornehmen. Da- bei ist es von ganz besonderem Vorteil, wenn die Spreizeinrichtung in jeder Winkelstellung der Ringscheiben, d. h. in jede Position der Spreizfinger, arretierbar ist, um nämlich beide Hände zur Hygienebehandlung und anschließenden Katheterisierung verfügbar zu haben. Dazu könnte die Spreizeinrichtung als vorzugsweise federbeaufschlagtes, selbsthemmendes System ausgebildet sein, so daß ein Entspannen der Öffnung des Kondoms ausschließlich durch eine bewußt hervorgerufene entgegengesetzten Bewegung der Ringscheiben erfolgen kann.

Wie bereits zuvor erwähnt, handelt es sich bei der Spreizeinrichtung um ein mehrfach bzw. dauerhaft verwendbares Werkzeug oder Hilfsmittel. Insoweit ist es von Vorteil, wenn die Spreizeinrichtung aus einem sterilisierbaren Material besteht, so beispielsweise aus Metall oder gar rosffreiem Stahl. Ebenso ist es jedoch möglich, die Spreizeinrichtung im wesentlichen aus Kunststoff zu fertigen, wobei sich spritzgußtechnisch bearbeitbarer Kunststoff aus fertigungstechnischen Gesichtspunkten ganz besonders eignet.

Ein weiterer wesentlicher Bestandteil der Vorrichtung zur kombinierten Urinableitung und Katheterisierung ist das Kondom mit der im vorderen Bereich angelegten Off- nung, die zur Vermeidung eines ungewollten Ausreißens in ganz besonders vorteil- hafter Weise mit einem Verstärkungswulst ausgestattet ist. Alternativ oder zusätzlich könnte der Bereich des Kondoms um die Öffnung herum dicker ausgeführt sein, so daß auch insoweit ein ungewolltes Ausreißen bei der Handhabung mit der Spreizein- richtung wirksam vermieden ist.

Der dritte wesentliche Bestandteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die An- schlußeinrichtung, die zur Urinableitung zwischen den Katheterisierphasen und zur Freigabe der Öffnung des Kondom zum Katheterisieren dient. Diese Anschlußein- richtung umfaßt ein durch die Öffnung des Kondoms hindurchsteckbares, an der In- nenwandung des Kondoms um die Öffnung herum zur Anlage kommendes Ein- steckteil und ein von außen gegen das Einsteckteil drückbares Klemmteil, wodurch ein abdichtender Anschluß des urinableitenden System an das Kondom gewährlei- stet ist. Das Klemmteil könnte dabei federkraftbeaufschlagt gegen das Einsteckteil drücken.

Des weiteren ist es zum materialschonenden Anschluß an das Kondom von ganz be- sonderem Vorteil, wenn das Einsteckteil einsteckseitig eine Einführnase und eine sich konisch zum freien Ende hin erweiternde Anlagefläche zur Anlage an die Innen- wandung des Kondoms aufweist. Entsprechend könnte das Klemmteil eine dazu in etwa komplementäre Klemmfläche oder einen Klemmring bzw. eine kreisringförmige Klemmwulst aufweisen, wobei im Falle zweier Flächen diese in etwa parallel zuein- ander oder mit geringer Neigung zueinander verlaufen sollten.

Das Einsteckteil könnte anschlußseitig einen Anschlußstutzen zum Aufstecken einer vorzugsweise als Schlauch ausgeführten, zu dem Urinsammelbehältnis führenden Leitung aufweisen. Entsprechend könnte das Klemmteil über den Anschlußstutzen auf das Einsteckteil aufgeschoben sein, wobei das Klemmteil gegen die Kraft eines elastischen Mittels, vorzugsweise gegen die Kraft einer Feder, aus der Klemmposi- tion von der Anlagefläche weg bewegbar sein könnte.

Unter Zugrundelegung der voranstehend genannten Konstruktion könnte die An- schlußeinrichtung ein Betätigungsorgan zum Lösen des Klemmteils aufweisen, wobei das Betätigungsorgan der Federkraft entgegen wirkt.

Zu der voranstehend genannten Funktion könnte die Anschlußeinrichtung ein von außen betätigbares Verschlußorgan umfassen, so daß der Durchfluß durch die An- schlußeinrichtung absperrbar ist. Ein Verschließen der Anschlußeinrichtung könnte dann erwünscht sein, wenn der Schlauch vom Anschlußstutzen gezogen werden soll.

Jedenfalls erhöht die Vorkehrung eines Verschlußorgans die Flexibilität des Systems ganz erheblich.

Auch die Anschlußeinrichtung könnte im wesentlichen aus Metall, vorzugsweise aus rostfreiem Edelstahl, gefertigt sein. Die hygienische Handhabung der Anschlußein- richtung wäre dadurch auf jeden Fall begünstigt. Jedoch ist es ohne weiteres auch möglich, die Anschlußeinrichtung im wesentlichen aus Kunststoff herzustellen, und zwar vorzugsweise aus spritzgußtechnisch verarbeitbarem Kunststoff, wodurch eine kostengünstige Herstellung auf spritzgußtechnischem Wege möglich ist.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die nachgeordneten Ansprüche, andererseits auf die nachfolgende Erläuterung eines Ausführungsbeispieis der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbin- dung mit der Erläuterung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung an- hand der Zeichnung werden auch im allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigt : Fig. 1 bis 12 in swchematischen Darstellungen ein Ausführungsbeispiel einer erfin- dungsgemäßen Vorrichtung zur kombinierten Urinableitung und Kathe- terisierung inkontinenter männlicher Personen, und zwar in einzelnen Schritten im Verlaufe der Handhabung vom Trennen der Anschlußein- richtung vom angelegten Kondom über die Handhabung der Spreizein- richtung über das Katheterisieren bis hin zum Schließen der Öffnung des Kondoms durch erneutes Festlegen der Anschlußeinrichtung zur anschließenden Urinableitung, Fig. 13 in schematischer Draufsicht ein Ausführungsbeispiel einer Spreizein- richtung, Fig. 14 in schematischer Seitenansicht, geschnitten, den Gegenstand aus Fig.

13, Fig. 15 in schematischen Draufsicht den Gegenstand aus Fig. 13 mit auseinan- dergefahrenen Spreizfingern, Fig. 16 in schematischer Seitenansicht, geschnitten, den Gegenstand aus Fig.

15, Fig. 17 in schematischen Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel einer An- schlußeinrichtung, Fig. 18 in schematischer Seitenansicht, teilweise geschnitten, den Gegenstand aus Fig. 17 um 90° gedreht und Fig. 19 den Gegenstand aus Fig. 17 und 18 in einer Vorderansicht.

Die Figuren 1 bis 12 zeigen die Anwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur kombinierten Urinableitung und Katheterisierung inkontinenter männlicher Perso- nen, wobei es sich hier insbesondere um querschnittgelähmte männliche Personen handelt. Zu der Vorrichtung gehören ein im vorderen Bereich eine Öffnung 1 aufwei- sendes Kondom 2, das am Penisschaft 3 festgeklebt wird. An die Öffnung 1 des Kondoms 2 ist eine Anschlußeinrichtung 4 zum lösbaren Verbinden mit einem in den Figuren nicht gezeigten Urinsammelbehältnis vorgesehen. Ein Katheter 5 dient zum Selbstkatheterisieren durch den Patienten, wobei davor die Anschlußeinrichtung 4 zu entfernen und eine Reinigung der Eichel 6 bzw. eine Desinfizierung vorzunehmen ist.

Erfindungsgemäß ist eine zum Dehnen der Öffnung 1 des Kondoms 2 dienende Spreizeinrichtung 7 vorgesehen, mit deren Hilfe die Öffnung 1 soweit dehnbar ist, daß das Kondom 2 von der Öffnung 1 her gemeinsam mit der Spreizeinrichtung 7 über die Eichel 6 und zumindest über einen Teil des Penisschafts 3 hinweg dem Kör- per des Patienten entgegen schiebbar ist.

Fig. 1 zeigt den Zustand der an die Öffnung 1 des Kondoms 2 angeschlossene An- schlul3einrichtung 4, an die wiederum ein zu dem nicht gezeigten Urinsammelbehalt- nis führender Schlauch 8 angeschlossen ist. Das Kondom 2 ist in einem kreisringför- migen Klebebereich 9 mittels Klebstoff mit dem Penisschaft 3 rückflußsicher verbun- den.

Gemäß der Darstellung in Fig. 2 ist die Anschlußeinrichtung 4 aus der Öffnung 1 des Kondoms 2 herausgelöst, so daß die Öffnung 1 frei liegt.

Die Fig. 3 und 4 zeigen den Zustand kurz vor dem Anlegen der Spreizeinrichtung 7, wobei dort die Öffnung 1 immer noch frei liegt.

Gemäß der Darstellung in Fig. 5 ist die Spreizeinrichtung 7 mit mehreren Spreizfin- gern 10 in die Öffnung 1 eingeführt. Durch Betätigen der Spreizeinrichtung 7 werden die Spreizfinger 10 auseinander verlagert und dehnen die Öffnung 1 so weit, daß die gedehnt Öffnung 1 und somit der vordere Bereich des Kondoms 2 gemeinsam mit der Spreizeinrichtung 7 über die Eichel 6 hinweg entlang dem Penisschaft 3 zum Körper hin zurückgeschoben werden kann. Gemäß der Darstellung in Fig. 7 liegt nach dieser Handhabung die Eichel 6 frei und kann hygienisch behandelt bzw. desin- fiziert werden. In Fig. 7 ist des weiteren angedeutet, daß nach Freilegen der Eichel 6 und nach der hygienischen Behandlung die Katheterisierung mittels des Katheters 5 möglich ist.

Fig. 8 zeigt die sich anschließende Situation, bei der die Spreizeinrichtung 7 wieder über die Eichel 6 hinweg nach vorn geschoben ist, wobei jedoch die Öffnung 1 mittels der Spreizfinger 10 immer noch gedehnt ist. Durch Betätigen der Spreizeinrichtung 7 verlagern sich die Spreizfinger 10 zur Mitte hin, wodurch eine Entlastung des Kondoms 2 im Bereich der Öffnung 1 stattfindet. Nach fölligem Zusammenfahren der Spreizfinger gemäß der Darstellung in Fig. 9 läßt sich die Spreizeinrichtung 7 gemäß der Darstellung in Fig. 10 und 11 entnehmen, so daß die Anschlußeinrichtung 4 mit dem urinableitenden Schlauch 8 wieder in die Öffnung 1 eingeführt und dort abdichtend festgelegt werden kann, wie dies in Fig. 12 letztendlich dargestellt ist.

Die Fig. 13 bis 16 zeigen im Detail ein Ausführungsbeispiel einer Spreizeinrichtung 7, wobei dort die bereits zuvor erwähnten Spreizfinger 10 koaxial kreisringförmig ange- ordnet sind. Zum Dehnen der Öffnung 1 des Kondoms 2 lassen sich die Spreizfinger 10 auf einen größeren Radius auseinander bewegen, wie dies nämlich in Fig. 15 und 16 dargestellt ist. Die Fig. 13 bis 16 zeigen dabei gemeinsam, daß die Spreizfinger 10 blendenartig auseinander und aufeinander zu bewegbar sind.

Den Fig. 14 und 16 läßt sich entnehmen, daß die Spreizfinger 10 orthogonal von der Spreizeinrichtung 7 abragen und über eine Hebelanordnung an die Spreizeinrichtung 7 angelenkt sind. Im Konkreten ist jeder Spreizfinger 10 fest mit einem schwenkbaren Hebelarm 11 verbunden, wobei die Hebelanordnung und somit die Hebelarme 11 zwischen zwei Ringscheiben 12 geführt sind und wobei die Ringscheiben 12 gegen- seitig in Führungsorgane 13 eingreifen und dabei drehbar miteinander verbunden sind.

Die Fig. 13 bis 16 zeigen besonders deutlich, daß die Hebelarme 11 an einer der Ringscheibe 12 schwenkbar angelenkt und an der anderen Ringscheibe 12 durch Führungsgelemente geführt sind, wobei es sich bei den Führungselementen um Stifte 14 handelt, die in Führungsschlitze 15 der Hebelarme 11 eingreifen.

Durch gegenseitiges Verdrehen der Ringscheiben 12 werden die Hebelarme 11 ge- schwenkt, wodurch wiederum die Spreizfinger 10 von einer kreisringförmigen Anord- nung mit kleinem Durchmesser gemäß den Fig. 13 und 14 in eine kreisringförmige Anordnung mit größerem Durchmesser gemäß den Fig. 15 und 16 und umgekehrt verlagerbar sind.

In den Figuren 13 bis 16 ist des weiteren angedeutet, daß jede Ringscheibe 12 ein am Außenrand 16 angelenktes Auge 17 zur Betätigung der Spreizeinrichtung 7 im Sinne einer Schere aufweist. Bei beabstandeten Augen 17 gemäß der Darstellung in den Fig. 13 und 14 sind die Spreizfinger 10 in der inneren Position. Bei aneinander- liegenden Augen 17 gemäß der Darstellung in den Fig. 15 und 16 sind die Spreizfin- ger 10 auseinander verlagert, nämlich zum Dehnen der Öffnung 1.

Die Fig. 17,18 und 19 zeigen einen weiteren wesentlichen Bestandteil der erfin- dungsgemäßen Vorrichtung im Detail, nämlich die zum Anschluß an das nicht ge- zeigte Urinsammelbehältnis dienende Anschlußeinrichtung 4. Diese Anschlußein- richtung 4 umfaßt ein durch die Öffnung 1 hindurchsteckbares, an der Innenwandung des Kondoms 2 um die Öffnung 1 herum zur Anlage kommendes Einsteckteil 18 und ein von außen gegen das Einsteckteil 18 drückbares Klemmteil 19. Das Klemmteil 19 kann federkraftbeaufschlagt gegen das Einsteckteil 18 drücken, wobei eine solche Vorkehrung den Fig. 17 bis 19 der Einfachheit halber nicht entnehmbar ist.

Die Fig. 17 und 18 zeigen gemeinsam, daß das Einsteckteil 18 einsteckseitig eine sich konisch zum freien Ende hin erweiternde Anlagefläche zur Anlage an die Innen- wandung des Kondoms 2 und das Klemmteil 19 einen Klemmrand 21 aufweist, wobei es sich hier ebenso um eine in etwa komplementär ausgebildete Klemmfläche han- deln kann. Der Klemmrand 21 dient bei dem hier gewählten Ausführungsbeispiel zum Festklemmen des Randbereichs um die Öffnung 1 herum.

Die Fig. 18 und 19 zeigen des weiteren, daß das Einsteckteil 18 eine Einführnase 22 aufweist, die das Einführen bzw. Einschieben des Einsteckteils 18 in die Öffnung 1 aufgrund der nasenartigen Ausgestaltung erleichtert.

Die Fig. 17 und 18 zeigen des weiteren gemeinsam, daß das Einsteckteil 18 an- schlußseitig einen Anschlußstutzen 23 zum Aufstecken des Schlauches 8 aufweist, der zu dem hier nicht gezeigten Urinsammelbehältnis führt.

Die Fig. 17 bis 19 lassen schließlich erkennen, daß das Klemmteil 19 auf das Ein- steckteil 18 aufgeschoben ist. Gegen die Kraft eines nicht gezeigten elastischen Mit- tels läßt sich das Klemmteil 19 aus der Klemmposition von der Anlagefläche 20 weg bewegen, wobei die Anschlußeinrichtung 4 dazu ein Betätigungsorgan 24 zum Lösen bzw. Betätigen des Klemmteils 19 aufweist. Hinsichtlich weiterer Einzelheiten wird hier zur Vermeidung von Wiederholungen auf den allgemeinen Teil der Beschreibung verwiesen.

Abschließend sei ganz besonders darauf hingewiesen, daß das zuvor erörterte Aus- führungsbeispiel lediglich zur Erörterung der beanspruchten Lehre dient, diese je- doch nicht auf das Ausführungsbeispiel einschränkt.