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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE COMPRISING A VOICE MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/019526
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for the autonomous or non-autonomous performance of operations or functions and/or for the transmission of force. Said device is directly or indirectly connected to at least one voice module (1) in a wireless or wire-bound manner, or comprises the same. The voice modules (1) optionally emit voice feedback in relation to the device for the autonomous or non-autonomous performance of operations or functions and/or for the transmission of force.

Inventors:
LIPP MAX (CH)
KALTENEGGER HELMUT (AT)
Application Number:
PCT/DE2002/000510
Publication Date:
March 06, 2003
Filing Date:
February 12, 2002
Export Citation:
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Assignee:
CLEANMAX AG (DE)
LIPP MAX (CH)
KALTENEGGER HELMUT (AT)
International Classes:
G07F19/00; G09B19/04; G10L13/04; (IPC1-7): G10L13/00
Foreign References:
DE3403487A11985-08-01
US4509543A1985-04-09
US4520576A1985-06-04
US5373330A1994-12-13
Attorney, Agent or Firm:
Keller, Hans Theodor (Heubergweg 8 Raubling, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zur selbständigen oder nichtselbständigen Verrichtung von Arbeitsgängen oder Tätigkeiten und/oder zur Übertragung von Kraft, dadurch gekennzeichnet, daß sie drahtlos oder drahtgebunden mit einem oder mehreren Sprachmodulen (1) in mittelbarer oder unmittelbarer Ver bindung steht oder diese umfaßt, wobei diese Sprachmodule (1) bezüglich der Vorrichtung zur selbständigen oder nichtselbständigen Verrichtung von Arbeitsgängen oder Tä tigkeiten und/oder zur Übertragung von Kraft,. gégebenén falls den Betriebs. zustand, den oder die Füllstände, die Temperatur, die Betriebstemperatur, Beschleunigungswerte, Schwingungsdaten, Positionsveränderungen, die Zeit, die Betriebszeit, den Betriebsdruck, den Verschmutzungsgrad, Störungsereignisse, Servicezeitpunkte, erforderliche, Ser vicemaßnahmen, erforderliche Bedienungsvörgänge für eine bestimmungsgemäße Nutzung oder für eine Verlängerung der Lebensdauer, gegebenenfalls gemäß der Bedienungsanleitung vorgesehene Handlungen und/oder für die Vorrichtung zur selbständigen oder nichtselbständigen Verrichtung von Ar beitsgängen oder Tätigkeiten und/oder zur Übertragung von Kraft relevante und charakteristische physikalische Größen und/oder aus den vorgenannten physikalischen Größen abge leitete Aussagen verbal ausgeben. 2,. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Sprachmodul (1) in Form einer elektronischen Baugruppe ausgebildet ist, welche zumindest eine oder mehrere zentrale Datenverärbeitungseinrichtungen (2) umfaßt, die drahtlos oder drahtgebunden mit einem oder mehreren Speichern (3) in Verbindung stehen, auf denen ei ne oder mehrere AudioDateien abgelegt sind, wobei der mindestens eine Speicher (3) drahtlos oder drahtgebunden sowie mittelbar oder unmittelbar mit einem oder mehreren.
2. Lautsprechern (4) in Verbindung steht.
3. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden, Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den minde stens einen Speicher (3) und den mindestens einen Laut sprecher (4) ein oder mehrere DigitalAnalogWandler (5) und/oder Verstärker (6)'geschaltet sind.
4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicher (3) in die zentrale Datenverarbeitungseinrichtung (2) integriert oder hiervon separat, ausgebildet ist und ein'löschbarer oder permanenter Speicher gegebenenfalls in Form eines EPROM's (erasable programmable read only memory), PROM's oder eines FlashPROM's ist.
5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine zentrale Datenverarbeitungseinrichtung (2) des Sprachmo duls (1) mit einem, zwei, drei, vier, fünf, sechs, sieben, acht, neun oder mehreren Sensoren (7) drahtlos oder draht gebunden sowie mittelbar oder unmittelbar in Verbindung steht, wobei die Sensoren (7) zur Messung gegebenenfalls der Umgebungstemperatur und/oder der Betriebstemperatur und/oder der Zeit und/oder der Masse und/oder der Strom stärke und/oder der. Lichtstärke und/oder der Länge und/oder der Stoffmenge und/oder von daraus abgeleiteten physikalischen Größen und/oder der Beschleunigung und/oder der Schwingungsfrequenz und/oder von Drehzahlen und/oder von. Flüssigkeitsständen und/oder von Füllständen gegebe nenfalls von Staubauffangvorrichtungen oder Waschtrommeln und/oder des Druckes und/oder extensiver physikalischer Größen und/oder intensiver physikalischer. Größen und/oder ungerichteter, richtungsunabhängiger physikalischer Größen (Skalare) und/oder gerichteter, richtungsabhängiger physi kalischer Größen (Vektoren) aus. gestaltet sind.
6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der eine oder die mehreren Sensoren (7) in die Vorrichtung zur selbständigen oder nichtselbständigen Verrichtung von Arbeitsgängen oder Tätigkeiten und/oder zur Übertragung von Kraft inte griert, zumindest teilweise integriert oder daran änge. bracht sind.
7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zur selbständigen oder nichtselbständigen Verrichtung von Ar beitsgängen oder Tätigkeiten und/oder zur Übertragung von Kraft gegebenenfalls ausgebildet ist in Form eines Gerätes für. den Haushalt oder die Küche, eines Beleuchtungs, Hei zungs, Dampferzeugungs, Koch, Back, Kühl, Trocken, Lüftungsoder Wasserleitungsgerätes, einer Waschmaschine, eines Klimagerätes, eines Dampfreinigungsgerätes, eines Luftreinigungsgerätes, eines Luftbefeuchters, eines Staub saugers, eines Kühlschrankes, eines Backofens, eines Mi krowellenherdes, einer Dampfgarvorrichtung, eines Herdes, einer sanitären Anlage, eines chirurgischen, ärztlichen, zahnoder tierärztlichen Instrumentes oder Apparates, ei nes wissenschaftlichen, Schiffahrts, Vermessungs, foto grafischen, Film, optischen, Wäage, Meß, Signal, Kon troll, Rettungsoder Unterrichtsapparates oderinstru mentes, oder in Form von Apparaten und Instrumenten für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwand lung, Speicherung, Regelung und Steuerung oder in Form von Apparaten und Instrumenten für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten, Hochfrequenzund Regelungs technik oder eines Gerätes zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild oder in Form von Verkauf sautomaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverar beitungsgeräten oder Computern, einer Maschine für die Me tall, Holzoder Kunststoffverarbeitung, einer Maschine für die chemische Industrie, die Landwirtschaft oder den Bergbau, einer Textilmaschine, einer Maschine für die Ge tränkeindustrie, einer Baumaschine, einer Verpackungsma schine, eines Motores, einer Kupplung, einer Vorrichtung zur Kraftübertragung, eines nichthandbetätigten landwirt schaftlichen Gerätes, eines handbetätigten Werkzeuges, ei nes handbetätigten Gerätes für land, gartenund forst wirtschaftliche Zwecke, eines handbetätigten Gerätes für den Maschinen, Apparateoder Fahrzeugbau oder für die Bautechnik, eines Werkzeuges, eines, Ausrüstungsgegenstan des, eines Gebrauchsgegenstandes, eines Handwerksgerätes., eines elektrischen Gerätes, eines mechanischen Gerätes, eines Zubehörs, eines aus mehreren Teilen zusammengesetz ten Gerätes, einer Gesamtheit aller. für eine Tätigkeit oder Arbeit nötigen Hilfsmittel, eines Gerätes oder Werk zeuges für wissenschaftliche, ärztliche oder tierärztliche Zwecke, eines Meßinstrumentes, einer mechanischen und/oder elektrischen, aus beweglichen und unbeweglichen Teilen zu sammengesetzten Vorrichtung zur selbständigen Verrichtung von Arbeitsgängen oder Tätigkeiten, einer Nähmaschine oder einer Vorrichtung, die eine vorbestimmbare Funktion oder Aufgabe oder ein vorbestimmbares Ereignis anzeigt, aus führt oder erzielt.
8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine zentrale Datenverarbeitungseinrichtung (2) derart ausge staltet ist, daß sie den über den jeweiligen Sensor (7) ermittelten Meßwert mit in einer zentralen Datenverarbei tungseinrichtung (2) vorprogrammiert hinterlegten mögli chen Zustandswerten vergleicht und lediglich bei Überein stimmung des Meßwertes mit einem vorbestimmten Zustands wert, bei welchem eine vorbestimmbare verbale Mitteilung erfolgen soll,, ein digitales oder analoges Signal zur Aus lösung der verbalen Mitteilung. mittelbar oder unmittelbar an den oder die Lautsprecher (4) abgibt.
9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zentrale Daten verarbeitungseinrichtung (2) derart ausgestaltet ist, daß sie ein digitales Signal an einen Speicher (3) abgibt, auf welchem eine oder mehrere AudioDateien hinterlegt sind, wobei dieser Speicher (3) in Abhängigkeit von der Art des von der zentralen Datenverarbeitungseinrichtung (2) emp fangenen Signales eine dieser Signalart eindeutig zugeord nete und somit vorbestimmbare AudioDatei als Signal ab gibt und wobei diese AudioDatei nötigenfalls über einen DigitalAnalogWandler (5) und nachfolgend einen Verstär ker (6) den nachgeschalteten Lautsprecher (4) zur Abgabe einer vorbestimmbaren Sprachnachricht veranlaßt.
Description:
Geräte mit Sprachmodul

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur selbständigen oder, nicht-selbständigen Verrichtung von Ar- beitsgängen oder Tätigkeiten und/, oder zur Übertragung von Kraft, mit den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 ange- gebenen Merkmalen.

Aus dem Stand der Technik ist beispielsweise eine Vorrich- tung zur selbständigen Verrichtung von Arbeitsgängen oder Tätigkeiten in Form eines Staubsaugers. bekannt.

Dieser Staubsauger ist insbesondere deswegen nachteilig, weil er eine Feststellung des Füllgrades des Staubaüffang- behältnisses erst nach einer umständlichen und zeitrauben- den Öffnung des Staubsaugergehäuses erlaubt.

Aus dem Stand der Technik geht ferner eine Vorrichtung zur selbständigen Verrichtung von Arbeitsgängen in Form eines Staubsaugers hervor, welche eine optische Anzeige für den Füllgrad des Staubauffangbehältnisses aufweist.

Dieser Staubsauger ist insbesondere deshalb nachteilig, weil für des Sehens unfähige Benutzer eine Ermittlung des Füllstandes des Staubauffangbehälters anhand einer opti- schen Anzeige nicht möglich ist.

Außerdem ist die optische Anzeige des Füllgrades des Stau- bauffangbehälters oft unübersichtlich oder an einer kaum einsehbaren Stelle des Gerätes angebracht. Sie wird daher oftmals nicht einmal wahrgenommen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher die Bereit- stellung einer Vorrichtung zur selbständigen oder nicht- selbständigen Verrichtung von Arbeitsgängen oder Tätigkei- ten und/oder zur Übertragung von Kraft-beispielsweise in Form eines Staubsaugers-, welche auch des Sehens unfähigen Benutzern die Ermittlung von Betriebszuständen und der- gleichen ermöglicht und welche die Überwachung charakteri- stischer Betriebsparameter und/oder die Beachtung von Handhabungshinweisen auf eine besonders einfache, s, chnel- le, mühelose, sichere und unmißverständlich wahrnehmbare Art und Weise gestattet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einer gattungsgemä- ßen Vorrichtung durch die im kennzeichnenden Teil des. Pa- tentanspruchs. (1) angegebenen Merkmale gelöst.

Besonders bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt : Figur 1 ein. schematisches Blockschaltbild einer erfin- dungsgemäßen Vorrichtung mit Sprachmodul.

Wie bereits aus Figur 1 hervorgeht,, kann die erfindungsge- mäße Vorrichtung (8) zur selbständigen oder nicht-selb- ständigen Verrichtung von Arbeitsgängen oder Tätigkeiten und/oder zur Übertragung von Kraft drahtlos oder drahtge- bunden mit einem oder mehreren Sprachmodulen (l) mittelbar oder unmittelbar in Verbindung stehen.

Alternativ hierzu kann die erfindungsgemäße Vorrichtung (8) zur selbständigen oder nicht-selbständigen Verrichtung

von Arbeitsgängen oder Tätigkeiten und/oder zur Übertra- gung von Kraft ein oder mehrere Sprachmodule umfassen.

In der Regel geben diese Sprachmodule (1) bezüglich-der Vorrichtung (8) zur selbständigen oder nicht-selbständigen Verrichtung von Arbeitsgängen oder Tätigkeiten und/oder zur Übertragung, von Kraft vorzugsweise nachfolgende Anga- ben verbal aus : Beispielsweise Angaben über den Betriebszustand, den oder die Füllstände ; die Temperatur, die Betriebstemperatur, Beschleunigungswerte, Schwingungsdaten, Positionsverände- rungen, die Zeit, die Betriebszeit, den Betriebsdruck, den Verschmutzungsgrad, Störungsereignisse, Servicezeitpunkte, erforderliche Servicemaßnahmen, erforderliche Bedienungs- vorgänge für eine bestimmungsgemäße Nutzung oder für eine Verlängerung der Lebensdauer,, gegebenenfalls gemäß der Be- dienungsanleitung vorgesehene Handlungen und/oder für die Vorrichtung zur selbständigen oder nicht-selbständigen Verrichtung von Arbeitsgängen oder Tätigkeiten und/oder zur Übertragung von Kraft relevante und charakteristische physikalische Größen und/oder aus den vorgenannten physi- kalischen Größen abgeleitete Aussagen.

In der Regel ist das mindestens eine Sprachmodul (1) bei- spielsweise in Form einer elektronischen Baugruppe ausge- bildet.

Diese elektronische Baugruppe kann beispielsweise eine oder mehrere zentrale Datenverarbeitungseinrichtungen (2) umfassen, die beispielsweise drahtlos oder drahtgebunden mit einem oder mehreren Speichern (3) in Verbindung ste- hen.

Vorzugsweise sind auf jedem Speicher (3) eine oder mehrere gleiche oder voneinander'verschiedene Audio-Dateien abge- legt.

In der Regel steht der mindestens eine Speicher (3) draht- los oder drahtgebunden sowie mittelbar oder unmittelbar mit einem oder mehreren Lautsprechern (4) in Verbindung.

Aus Figur 1 geht hervor, daß zwischen den mindestens einen Speicher (3) und den mindestens einen Lautsprecher (4) beispielsweise ein oder mehrere Digital-Analog-Wandler (5) und/oder Verstärker (6) geschaltet sein können.

Der mindestens eine Speicher (3) kann in die zentrale Da- tenverarbeitungseinrichtung (2) im übrigen integriert oder hiervon separat ausgebildet sein.

In der Regel handelt es sich bei dem Speicher (3) um einen löschbaren oder permanenten. Speicher, welcher gegebenen- falls in Form eines EPROM's (erasable programmable read only memory), PROM's oder eines Flash-PROM's ausgestaltet ist.

Vorzugsweise steht die mindestens eine zentrale Datenver- arbeitungseinrichtung (2) des Sprachmoduls (1) mit einem, zwei, drei, vier fünf, sechs, sieben, acht, neun. oder mehreren Sensoren (7) drahtlos oder drahtgebunden sowie mittelbar oder unmittelbar in Verbindung.

Vorzugsweise sind die Sensoren (7) zur Messung einer oder mehrerer der nachfolgend aufgeführten Größen ausgestaltet : Beispielsweise zur Messung der Umgebungstemperatur und/oder der Betriebstemperatur und/oder der Zeit und/oder der Masse und/oder der Stromstärke und/Qder der Lichtstär- ke und/oder der Länge und/oder der Stoffmenge und/oder von daraus abgeleiteten physikalischen Größen und/oder der Be- schleunigung und/oder der Schwingungsfrequenz und/oder von Drehzahlen und/oder von Flüssigkeitsständen und/oder von Füllständen gegebenenfalls von Staubauffangvorrichtungen oder Waschtrommeln. und/oder des Druckes und/oder extensi- ver physikalischer Größen und/oder intensiver physikali- scher Größen und/oder ungerichteter, richtungsunabhängiger physikalischer Größen (Skalare) und/oder gerichteter, richtungsabhängiger physikalischer Größen (Vektoren).

Vorzugsweise sind der. eine oder die mehreren Sensoren (7) in die erfindungsgemäße Vorrichtung zur selbständigen oder nicht-selbständigen Verrichtung von Arbeitsgängen oder Tä- tigkeiten. und/oder zur Übertragung von Kraft vollständig integriert, zumindest teilweise integriert oder daran an- gebracht.

In besonders bevorzugten Ausführungsformen kann die Vor- richtung zur selbständigen oder nicht-selbständigen Ver- richtung von Arbeitsgängen oder. Tätigkeiten und/oder zur Übertragung von Kraft gegebenenfalls in den nachfolgend aufgeführten Formen ausgebildet sein : Beispielsweise in Form eines Gerätes für den Haushalt oder die Küche, eines Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeu- gungs-, Koch-, Back-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-oder Was- serleitungsgerätes, einer Waschmaschine, eines Klimagerä- tes, eines Dampfreinigungsgerätes, eines Luftreinigungsge- rätes, eines Luftbefeuchters, eines Staubsaugers, eines Kühlschrankes, eines Backofens, eines Mikrowellenherdes, einer Dampfgarvorrichtung, eines Herdes, einer sanitären . Anlage, eines chirurgischen, ärztlichen, zahn-oder tier- ärztlichen Instrumentes oder Apparates, eines wissen- schaftlichen, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografischen,

Film-, optischen, Wäge-, Meß-, Signal-, . Kontroll-, Ret- tungs-oder Unterrichtsapparates oder-instrumentes, oder in Form von Apparaten und Instrumenten für die Starkstrom- technik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung oder in Form von Apparaten und In- strumenten für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-und Regelungstechnik oder ei- nes Gerätes zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und. Bild oder in Form von Verkaufsautomaten, Regi- strierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten oder Computern, einer Maschine für die Metall-, Holz-oder Kunststoffverarbeitung, einer Maschine für die chemische Industrie, die Landwirtschaft oder den Bergbau, einer Tex- tilmaschine, einer Maschine für die Getränkeindustrie, ei- ner Baumaschine, einer Verp'ackungsmaschine, eines Motores, einer Kupplung, einer Vorrichtung zur Kraftübertragung, eines nicht-handbetätigten landwirtschaftlichen Gerätes, eines handbetätigten Werkzeuges, eines handbetätigten Ge- rätes für land-, garten-oder. forstwirtschaftliche Zwecke, eines handbetätigten Gerätes für den Maschinen-, Apparate- oder Fahrzeugbau oder für die Bautechnik, eines Werkzeu- ges, eines Ausrüstungsgegenstandes, eines Gebrauchsgege'n- standes, eines Händwerksgerätes, eines elektrischen Gerä- tes, eines mechanischen Gerätes, eines Zubehörs, eines aus mehreren Teilen zusammengesetzten Gerätes, einer Gesamt heit aller für eine Tätigkeit oder Arbeit nötigen Hilfs- mittel, eines Gerätes oder Werkzeuges für wissenschaftli- che, ärztliche oder tierärztliche Zwecke, eines Meßinstru- mentes, einer mechanischen und/oder elektrischen, aus be- weglichen oder unbeweglichen Teilen zusammengesetzten Vor- richtung zur selbständigen Verrichtung von Arbeitsgängen oder Tätigkeiten, einer Nähmaschine oder einer Vorrich- tung, die eine vorbestimmbare Funktion oder Aufgabe oder ein vorbestimmbares Ereignis anzeigt, ausführt oder er- zielt.

In der Regel ist die mindestens eine zentrale Datenverar- beitungseinheit (2) derart ausgestaltet, daß sie den über den jeweiligen Sensor (7) ermittelten Meßwert mit in einer zentralen Datenverarbeitungseinrichtung (2) vorprogram- miert hinterlegten möglichen Züstandswerten vergleicht und lediglich bei Übereinstimmung des ermittelten Meßwertes mit einem vorbestimmten Zustandswert, bei welchem eine vorbestimmbare verbale Mitteilung erfolgen soll, ein digi- tales oder analoges Signal zur Auslösung der verbalen Mit- teilung mittelbar oder unmittelbar an den oder die Laut- sprecher (4) abgibt.

Die mindestens eine zentrale Datenverarbeitungseinrichtung (2) ist beispielsweise derart ausgestaltet, daß sie ein digitales Signal an einen Speicher (3) abgibt, auf welchem eine oder mehrere Audio-Dateien hinterlegt sind.

Vorzugsweise kann dieser Speicher (3) beispielsweise in Abhängigkeit von der Art des von ddr zentralen Datenverar- beitungseinrichtung (2) empfangenen Signales eine dieser Signalart eindeutig zugeordnete und somit vorbestimmbare Audio-Datei als Signal abgeben.

Diese Audio-Datei kann nötigenfalls über einen Digital- Analog-Wandler (5) und nachfolgend, einen-Verstärker (6) den nachgeschalteten Lautsprecher (4) vorbestimmbaren Sprachnachricht veranlassen.

Zusammenfassend ist festzustellen, daß mit der vorliegen- den Erfindung eine. Vorrichtung'zur selbständigen oder nicht-selbständigen Verrichtung von Arbeitsgängen oder Tä- tigkeiten und/oder zur Übertragung von Kraft bereitge- stellt wird, welche auch des Sehens unfähigen Benutzern die Ermittlung von Betriebszuständen und erlgleichen über die von dem Sprachmodul verbval ausgegebenen Mitteilungen ermöglicht.

Die durch die Sprachmodule ermöglichte verbale Ausgabe insbesondere von gerätespezifischen Informationen gestat- tet darüber hinaus eine besonders einfache, schnelle, mü- helose, sichere und unmißverständlich wahrnehmbare Überwa- chung charakteristischer Betriebsparameter und/oder die Beachtung von"vorgelesenen"Handhabungshinweisen.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist darin zu sehen, daß die von dem. Sprachmodul ausgegebenen gerätespezifischen Informationen nicht ungewollt"überse- hen"werden können, sondern unüberhörbar sind und daher stets wahrgenommen werden.