ZIMMERMANN ROBERT KARL (CH)
| US3865133A | 1975-02-11 | |||
| US1860163A | 1932-05-24 | |||
| DK34A | ||||
| FR1139642A | 1957-07-03 | |||
| DE844038C | 1952-07-17 | |||
| FR1017649A | 1952-12-12 |
| 1. | Vorrichtung mit mindestens einer Anordnung zur Verbindung von mindestens zwei je ein Rückschlagventil enthaltenden Zuleitungen mit einer gemeinsamen Ableitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Ableitung (8,44A, 44B) in einem Einsatzkörper (4,46) eines ersten Gehäuseteiles (2,48) angeordnet ist und für jede Zuleitung 34Alf 34A2,34B2,34B2) über einen Verbindungskanal (10l7102,103, 42Alf42A2, mit einer Kammer (12lf122,123) am Umfang des Einsatzkörpers (4,46) in Verbindung steht, wobei am Umfang des Einsatzkörpers (4,46) ein zweiter Gehäuseteil (16,36) mit einer Ausnehmung (18) anliegt, in den gegen jede Kammer (122,122,123) gerichtete Zuleitun¬ gen (26l7262 ,263, 34A2, 34A , 34B2, 3462) münden, wobei ferner in einer Ringnut (28) am Umfang des Einsatzkörpers (4,46) oder in der Ausnehmung (18) im zweiten Gehäuseteil (16,36) ein elastischer, als Rückschlagventilglied die¬ nender, die Mündungen (32^,322,323, ) der Zuleitungen (26 ,262,263,34A1,34A2,3462,3462) verschliessender Dicht¬ ring (30,40) angeordnet ist, der unter Druck in der Zuleitung (262,262,263) den Durchfluss zum entsprechenden Verbindungskanal (102,102,103,42A2,42A2,4262,4262) frei¬ gebend in die zugehörige Kammer (122,122,1 3) verdrängbar ist. |
| 2. | Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dimensionen (D2) des Dichtringes (30,40) in Achsrich¬ tung des Einsatzkörpers (4,46) grösser ist als die ent¬ sprechende Dimension (D2) der Mündung (322,322,323) der Zuleitung (262,262,263,34Alf34A2,34Ö2,3462) jedoch klei¬ ner als die entsprechende Dimension (D3) des Verbindungs¬ kanals (10 ,102,103,42A2,42A2,42e2,4262) . |
| 3. | Vorrichtung nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeich¬ net, dass der Dichtring (30,40) ein ORing ist. |
| 4. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kammer (122,122,123) durch eine Ausnehmung im Einsatzkörper (4,46) gebildet ist, deren Kanten (14) in Umfangsrichtung vorzugsweise abgerundet sind. |
| 5. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatzkörper einen prismati¬ schen Querschnitt aufweist und mit einer entsprechend prismatischen Ausnehmung im zweiten Gehäuseteil zusammen¬ wirkt. |
| 6. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatzkörper (4,46) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und mit einer entspre¬ chend zylindrischen Ausnehmung (18) im zweiten Gehäuse¬ teil (16,36) zusammenwirkt. |
| 7. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gehäuseteil (36) einen prismatischen Umfang aufweist. |
| 8. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gehäuseteil (16) einen zylindrischen Umfang aufweist. |
| 9. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (36,48) mindestens eine zweite Anordnung (A,6) zur Verbindung von mindestens zwei je ein Rückschlagventil (38A2,38A2,3862,38Ö2) ent¬ haltenden Zuleitungen (34A2,34A2,3462,3462) mit einer gemeinsamen Ableitung (44A,446) vorhanden ist, wobei der Dichtring (40) auch für die zweite Anordnung als Rück¬ schlagventilkörper dient. |
Die Erfindung betrifft eine Vorriehtung gemäss Oberbegriff des Anspruches 1.
Vorrichtungen der eingangs genannnten Art sind bekannt, jedoch muss für jede Zuleitung ein gesondertes Rückschlagven¬ til verwendet werden, das beispielsweise aus Kugeln oder Stiften besteht, die mit einer Feder gegen einen Sitz ge¬ drückt werden. Solche Vorrichtungen sind relativ kompliziert und teuer.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, dass sie besonders einfach ist und kostengünstig hergestellt werden kann.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.
Dadurch, dass für mindestens zwei Zuleitungen ein gemeinsamer elastischer, die Mündungen der Zuleitungen verschliessender Dichtring als Rückschlagventilglied verwendet wird, ergibt sich eine besonders einfache Vorrichtung, die überdies ko¬ stengünstig hergestellt werden kann.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Vorrichtungen sind in den Ansprüchen 2 bis 9 beschrieben.
Eine besonders einfache Lösung der Vorrichtung beschreibt Anspruch 2. Dabei können grundsätzlich Dichtringe verschiede¬ ner Querschnitte, beispielsweise mit dreieckförmigem Quer¬ schnitt verwendet werden, vorteilhaft ist jedoch eine Ausge¬ staltung nach Anspruch 3.
Auch die Ausbildung der Kammern kann beliebig sein, wobei * jedoch eine Ausbildung nach Anspruch 4 eine sehr einfache Herstellung ermöglicht .
Der Anspruch 5 beschreibt eine Ausbildungsvariante des Ein¬ satzkörpers , wobei j edoch die Ausbildung nach Anspruch 6 bevorzugt ist .
Auch bezüglich der Aussenform des zweiten Gehäuseteils erge¬ ben sich verschiedene Ausgestaltungen zum Beispiel nach Anspruch 8 . Vorteilhafter ist jedoch eine Ausbildung nach Anspruch 7 , wobei für jede Zuleitung eine Prismenfläche vorgesehen sein kann.
Eine besonders wirtschaftliche Weiterbildung der Vorrichtung ergibt s ich nach Anspruch 9 , da für alle Anordnungen die gleichen Bauteile verwendet werden können.
Aus führungsbeispiele der erf indungsgemässen Vorrichtung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen:
Figur 1 die Vorrichtung in Draufsicht und teilweise geschnitten;
Figur 2 die Vorrichtung der Figur 1 im
Schnitt II-II der Figur 1;
Figur 3 die Vorrichtung mit einer zweifachen
Anordnung von Zuleitungen und Ablei¬ tungen in Draufsicht und teilweise geschnitten? und
Figur 4 die Vorrichtung nach Figur 3 im
Schnitt IV- IV der Figur 3 .
Die Vorrichtung der Figuren 1 und 2 enthält eine Anordnung ' von 3 Zuleitungen, die auf eine gemeinsame Ableitung wirken und besitzt einen ersten Gehäuseteil 2, mit einem zylindri¬ schen Einsatzkörper 4 und einem Flansch 6. Im zylindrischen Einsatzkörper ist koaxial eine Ableitung 8 in Form einer Sackbohrung angeordnet. Von dieser Ableitung gehen radiale Verbindungskanäle zu am Umfang des Einsatzkörpers 4 angeordneten Kammern 12 ,122,123. Diese Kammern sind durch zylinderabschnittförmige Ausnehmungen gebildet, deren in U fangsrichtung liegende Kanten 14 abgerundet sind.
Die Vorrichtung enthält einen zweiten Gehäuseteil 16 mit einer zylindrischen Ausnehmung 18, die am zylindrischen Einsatzkörper 4 anliegt. Die Gehäuseteile 2,16 sind mittels Schrauben 20 verschraubt, die durch Bohrungen 22 im Flansch 6 des ersten Gehäuseteiles 16 eingeschraubt sind. Im zweiten Gehäuseteil 16 sind Zuleitungen 26^,262,263 angeordnet, die jeweils gegen eine Kammer 12^,122,123 im Einsatzkörper 4 münden. Ferner ist in der Ausnehmung 18 des zweiten Gehäuse¬ teils eine Ringnut 28 angeordnet, in der ein als O-Ring ausgebildeter Dichtring 30 liegt, der die Mündungen 32 lr 32 2 ,323 der Zuleitungen verschliesst und für alle Zulei¬ tungen als gemeinsames Rückschlagventilglied dient. Gleich¬ zeitig dient der Dichtring 30 auch zur Abdichtung der Zulei¬ tungen 26^,262,263 gegeneinander. Die Dimension D-^ des Dicht¬ ringes 30 in Achsrichtung des Einsatzkörpers 4 ist grösser als die Dimension D2 der Mündungen der Zuleitun¬ gen jedoch kleiner als die entsprechende Dimen¬ sion D3 der Verbindungskanäle
Der Dichtring 30 verschliesst im Ruhezustand die Mündungen der Zuleitungen sodass ein Durch¬ fluss von diesen Zuleitungen gegen die Ableitung 8 gesperrt ist. Tritt in einer der Zuleitungen 26^ ein Druck auf, so wie es in Figur 3 gezeigt ist, so wird der Dichtring 30 in die zugehörige Kammer 12-^ ausgelenkt und gibt den Durchfluss des
Mediums , das beispielsweise Gas oder eine Flüssigkeit sein kann, in den Verbindungskanal 10 und damit in die Ableitung 8 frei .
Die Figuren 3 und 4 zeigen eine eitere Vorrichtung , die grundsätzlich so aufgebaut ist, wie jene der Figuren 1 und 2 , sodass auf die obigen Ausführungen verwiesen wird. Im Gegen¬ satz zur Ausbildung der Figuren 1 und 2 enthält j ene der Figuren 3 und 4 zwei Anordnungen A und B von jeweils zwei Zuleitungen 3 A 1 , 34A2 , und 34B*L , 34B2 , die im zweiten Gehäuse¬ teil 36 angeordnet s^nd und jeweils über Rückschlagventile 38A^, 38A2 , 38B l f 38B2 mit dem gemeinsamen, als Rückschlagven¬ tilglied wirkenden Dichtring 40 und Verbindungskanälen 42A l Λ 42A 2 , 26^ , 4262 mit zugeordneten Ableitungen 44A, 44B im Einsatzkörper 46 des ersten Gehäuseteils 48 zusammenwirken . Eine solche Vorrichtung kann beispielsweise dazu dienen, die Ableitungen 44A, 44B erst in einem Reaktionsgefäss zusammenzu¬ führen, um vorher die Mischung unverträglicher Flüssigkeiten, Gele, Gase etc . zu verhindern .
Der Umfang des zweiten Gehäuseteils 36 ist prismatisch ausge¬ bildet, wobei die Zuleitungen an den Prismenflächen 50 mün¬ den, wodurch insbesondere das Abdichten von Anschlussleitun- gen vereinfacht ist .
In weiterer Ausbildung der Vorrichtung könnte auch der Ein¬ satzkörper in nicht dargestellter Weise einen prismatischen Umfang haben und in eine entsprechend gestaltete Ausnehmung im zweiten Gehäuseteil eingreifen.
BEZUGSZEICHENLISTE
A erste Anordnung von Zuleitungen und Ableitung
B zweite Anordnung von Zuleitungen und Ableitung
Di Dimension von 30
D2 Dimension von 32^, 322, 323
D3 Dimension von 10*^, IO2, IO3
2 erster Gehäuseteil
4 Einsatzkörper
6 Flansch
8 Ableitung 01 Verbindungskanal 02 Verbindungskanal 03 Verbindungskanal 21 Kammer 22 Kammer 23 Kammer 4 Kante 6 zweiter Gehäuseteil 8 Ausnehmung 0 Schraube 2 Bohrung 4 Gewindebohrung 61 Zuleitung 62 Zuleitung 63 Zuleitung 8 Ringnut 0 Dichtung 2*L Mündung 22 Mündung 23 Mündung
ATL Zuleitung 2 Zuleitung B*L Zuleitung B2 Zuleitung zweiter Gehäuseteil A* j _ Rückschlagventil A2 Rückschlagventil B^ Rückschlagventil B2 Rückschlagventil Dichtring A*L Verbindungskanal A 2 Verbindungskanal B-L Verbindungskanal B2 Verbindungskanal A Ableitung B Ableitung Einsatzkörper erster Gehäuseteil Prismenfläche