Vorrichtungen zum Steuern von Druckmedien sind für die unterschiedlichsten Anwendungsfälle aus dem Stand der Tech- nik bekannt. Besonders bei hydraulischen Lenkungen, bei denen eine Pumpe aus einem Vorratsbehälter Druckmedium an- saugt und über ein Steuerventil an einen Stellmotor weiter- leitet, wird das Druckmedium für verschiedene Aufgaben ver- wendet.

So wird mit dem Druckmedium nicht nur der Stellmotor beta- tigt, sondern das Druckmedium wird zur Steuerung weiterer Eigenschaften der Lenkung verwendet. Hydraulische Lenkungen für höhere Komfortansprüche werden meist so definiert, daß sie geschwindigkeitsabhängig die Servounterstützung variie- ren können. Bei hohen Geschwindigkeiten des Kraftfahrzeuges wird die Lenkung schwergängig, um dem Fahrer einen Eindruck von den auftretenden Kräften zu übermitteln. Im Stadtver- kehr und beim Rangieren wird jedoch eine große Unterstüt- zung zur Reduzierung der aufzubringenden Kräfte verlangt.

Diese Eigenschaften erfordern aber einen hohen konstrukti- ven Aufwand und bringen zum Teil erhebliche energetische Verluste mit sich. Bei den heutigen Kraftfahrzeugen wird immer mehr wert auf Komfort und ein niedriges Geräuschni- veau gelegt. Dabei übernimmt auch die Lenkung immer mehr zusätzliche Aufgaben, sei es zur Komfcrtsteigerung oder zur Geräuschreduzierung.

In der DE 197 35 757 AI ist eine Vorrichtung zum Steu- ern der Fördermenge einer hydraulischen Hilfskraftlenkung beschrieben, bei der die Wirkungsgradverluste dadurch mini- miert werden, daß der Förderstrom der Pumpe teilweise nicht über das Lenkventil, sondern direkt abhängig von der Lenk- winkelgeschwindigkeit des Lenkhandrades gesteuert wird. Bei Geradeausfahrt wird somit ein Teil des Förderstromes der Pumpe direkt über den Rücklauf zurück in den Tank geleitet.

Die in der DE 197 35 757 AI beschrieben Vorrichtung dient somit zu einer Wirkungsgradverbesserung durch parame- tergesteuerte Einflußnahme auf das Druckmedium. Nachteilig wirkt sich bei dieser Anordnung jedoch die Tatsache aus, daß von außen auf das Fahrzeug einwirkende Störgrößen, wie z. B. Unwuchten der Reifen oder Stöße von der Fahrbahn, direkt über die Lenkung und das Lenkhandrad an den Fahrer weitergegeben werden. Dies führt zu einer Unsicherheit des Fahrers und zu starken Komforteinbußen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Vorrichtung zum Steuern von Druckmedium darzustellen, die die vorhandenen Störeinflüsse aufnimmt und so verarbei- tet, daß sie der Fahrer nicht mehr wahrnehmen kann.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird durch eine, auch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs aufweisende, gattungsgemäße Vorrichtung zum Steuern von Druckmedium gelöst.

Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen der Er- findung sind in den Unteransprüchen beschrieben. Die Erfin- dung ist aber nicht auf die Merkmalskombinationen der An- sprüche beschränkt, vielmehr ergeben sich für den Fachmann

weitere sinnvolle Kombinationsmöglichkeiten von Ansprüchen und einzelnen Anspruchsmerkmalen aus der Aufgabenstellung.

Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, ein regelbares Ventil, das mit mindestens einem Dämpfungsventil zusammen- wirkt, zwischen einem Lenkventil und einem hydraulischen Stellmotor so zu integrieren, daß eine parameterabhängige Dämpfung dargestellt werden kann. Dieses regelbare Ventil kann mechanisch, elektrisch, elektromagnetisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigt werden. Bei geschwindigkeitsab- hängigen Lenkungen, die bereits über ein Magnetventil ver- fügen, läßt sich die zusätzliche Dämpfungsfunktion leicht integrieren. Aber auch für andere Lenkungstypen lassen sich die Dämpfungseigenschaften darstellen. Abhängig von den Ansprüchen an den jeweiligen Einsatz kann das Ventil so einfach ausgeführt sein, daß man zwischen vorhandener Dämp- fung und keiner Dämpfung wählen kann, oder man verwendet ein Ventil, das stufenlos die Dämpfung variieren kann. Die- se stufenlose Dämpfung kann beispielsweise mit Hilfe von Steuerkanten in dem regelbaren Ventil dargestellt werden.

In einer Variante ist das Dämpfungsventil direkt in dem regelbaren Ventil integriert. Uber einen Bypass, der in der Vorrichtung integriert ist, kann die Dämpfung umgangen wer- den. Weiterhin ist es möglich, ein Rückschlagventil in dem Dämpfungsventil zu integrieren.

Nachfolgend sind anhand der Figuren verschiedene Aus- führungsbeispiele der vorliegenden Erfindung prinzipgemäß beschrieben.

Es zeigen : Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Vorrich- tung zum Steuern von Druckmedium, insbeson- dere für Lenkungen von Kraftfahrzeugen ; Fig. 2 einen Teilschnitt durch eine erfindungsgemä- Be Vorrichtung zum Steuern von Druckmedium mit einem Drehschieberventil und einem damit zusammenwirkenden Magnetventil ; Fig. 3 einen Schnitt durch ein Anwendungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Steuern von Druckmedium und Fig. 4 eine Variante des in Fig. 3 beschriebenen Anwendungsbeispieles.

Ein erfindungsgemäße Vorrichtung zum Steuern von Druckmedium, insbesondere für Lenkungen von Kraftfahrzeu- gen, ist in der Fig. 1 dargestellt und weist ein Lenkven- til 1 auf, das ein erstes Ventilelement in Form eines Dreh- schiebers 2 und ein zweites Ventilelement, das als Steuer- buchse 3 ausgebildet ist, enthält.

Der Drehschieber 2 ist mit einem Ventil-Eingangsglied 4 drehfest verbunden, welches als Lenkspindelanschluß ausge- staltet sein kann. Der Lenkspindelanschluß ist beispiels- weise mit einer nicht dargestellten Lenkspindel, die ein Lenkhandrad trägt, über ein ebenfalls nicht dargestelltes Kreuzgelenk verbunden. Der Drehschieber 2 ist zudem über eine nicht dargestellte Totgangkupplung mit einem Ventil- Ausgangsglied 5 verbunden.

Das Ventil-Ausgangsglied 5 kann als Antriebsritzel oder als Kugelgewindespindel ausgebildet sein, abhängig von der Ver- wendung bei Zahnstangen-oder Kugelmutter-Hilfskraftlenkun- gen.

An der äußeren Mantelfläche des Drehschiebers 2 sind Steuerlängsnuten 6 angeordnet, die mit Steuerlängsnuten 7 der Steuerbuchse 3 zusammenwirken.

Das Lenkventil 1 stellt, je nach Drehrichtung, eine Druck- mittelverbindung über die Steuerlängsnuten 6 und 7 sowie über Ringnuten 8 in der Steuerbuchse 3 zu einem Servomo- tor 11 dar.

Das Ventil-Eingangsglied 4 ist zudem über eine Dreh- stabfeder 9 mit dem Ventil-Ausgangsglied 5 verbunden. Das Ventil-Ausgangsglied 5 seinerseits ist über ein Verbin- dungselement 10 drehfest mit der Steuerbuchse 3 verbunden.

Durch diese verschiedenen Verbindungen untereinander ist eine begrenzte, relative Verdrehung des Drehschiebers 2 zur Steuerbuchse 3 möglich. Durch diese relative Verdrehung der Ventilelemente zueinander wird das von einer Servopumpe 12 geförderte Druckmittel über einen Druckmittelbehälter 13 von dem entlasteten in den belasteten Arbeitsraum des Ser- vomotors 11 geleitet.

Ein regelbares Ventil 16 sitzt zwischen dem Lenkven- til 1 und dem Servomotor 11 und ist mit den Leitungen 17 und 18 verbunden. Über Leitungen 21 und 22 ist das regelba- re Ventil 16 mit dem Servomotor 11 gekoppelt. In den Lei- tungen 17 und 18 sind Dämpfungsventile 19 und 20 inte- griert. Das regelbare Ventil 16 wird liber einen Magneten 23 angesteuert. Das Druckmedium wird durch das Dämpfungsven- til 20 und das regelbare Ventil 16 geleitet. Abhängig von

der Uberdeckung von Steuernuten 25, die von einem Magne- ten 23 gegen die Kraft einer Feder 24 eingestellt werden kann, wird ein definierter Volumenstrom durch das Dämp- fungsventil 20 geleitet. An den Steuernuten 25 sind Steuer- kanten angebracht, um einen kontinuierlichen Druckaufbau darstellen zu können. Das aus einem Druckraum 26 des regel- baren Ventils 16 verdrängte Druckmedium fließt über eine Leitung 27 zurück zum Tank 13.

Das in Fig. 2 dargestellte Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Steuern von Druckmedium zeigt ein Lenkventil 1 in Form eines Drehschieberventiles und ein damit zusammenwirkendes, regelbares Ventil 16. In das regelbare Ventil 16 ist ein Steuerventil 28 integriert, das einen Ventilkörper 29 enthält, der in einer Ventilboh- rung 30 eines Gehäuses 31 gehalten wird. Der Ventilkörper 29 stützt sich auf einer Seite an einer Feder 32 ab und ist auf der anderen Seite über einen Magneten 33 ansteuerbar.

Der Magnet 33 wird über geeignete Fahreugparameter ange- steuert. Ein Rücklaufraum 34 des Lenkventils 1 ist über eine Leitung 35 mit einem Rücklaufraum 36 des regelbaren Ventils 16 verbunden. Das Steuerventil 28 arbeitet nach dem Druckwaage-Prinzip und ist über eine Schraube 37 einstell- bar ausgeführt. Dämpfungsventile 38 und 39 sind über Boh- rungen 40 und 41 mit dem Steuerventil 28 und dem Lenkven- til 1 verbunden. Über nicht dargestellte Nuten im Ventil- körper 29 kann das Druckmedium an den Dämpfungsventilen 38 und 39 vorbeigeleitet und so die Dämpfung umgangen werden.

In der Fig. 3 ist ein Teilschnitt durch eine erfin- dungsgemäße Vorrichtung zum Steuern von Druckmedium darge- stellt, mit einem Gehäuse 42, einem in einer Hohlschrau- be 43 integrierten Dämpfungsventil 44 und einem Rohrlei-

tungsanschluß 45, sowie einem regelbaren Ventil 46, das über einen Bypass 47 mit dem Dämpfungsventil 44 in Wirkver- bindung steht.

Fig. 4 zeigt einen Variante des in Fig. 3 dargestell- ten Ausführungs-beispieles. Der Rohrleitungsanschluß 45 ist direkt mit dem regelbaren Ventil 46 verbunden. Zwischen dem Rohrleitungsanschluß 45 und dem Ventilgehäuse 42 befindet sich das Dämpfungsventil 44, in das ein Rückschlagventil 48 integriert ist, das in Wirkverbindung mit dem regelbaren Ventil 46 steht.

Bezugszeichen 1 Lenkventil 2 Drehschieber 3 Steuerbuchse 4 Ventil-Eingangsglied 5 Ventil-Ausgangsglied 6 Steuerlängsnuten 7 Steuerlängsnuten 8 Ringnuten 9 Drehstabfeder 10 Verbindungselement 11 Servomotor 12 Servopumpe <BR> <BR> 13 Drucknittelbehälter<BR> 14- 15 Rücklaufleitung 16 regelbares Ventil 17 Leitung 18 Leitung 19 Dampfungsventil 20 Dämpfungsventil 21 Leitung 22 Leitung 23 Magnet 24 Feder 25 Steuernuten 26 Druckraum 27 Leitung 28 Steuerventil 29 Ventilkörper 30 Ventilbohrung 31 Gehause 32 Feder 33 Magnet 34 Rücklaufraum 35 Leitung 36 Rücklaufraum 37 Schraube 38 Dämpfungsventil 39 Dämpfungsventil 40 Bohrung 41 Bohrung 42 Gehause 43 Hohlschraube 44 Dampfungsventil 45 Rohrleitungsanschluß 46 regelbares Ventil 47 Bypass 48 Rückschlagventil