Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum schonenden vertikalen Transport von mechanisch empfindlichem kleinstückigem Gut wie beispielsweise Tabletten, Filmtabletten, Dragees oder Kapseln.

Einleitung und Stand der Technik

Auf vielen technischen Gebieten stellt sich das Problem der schonenden Beförderung von kleinstückigem Gut in vertikaler Richtung. Ein Hauptgebiet ist dabei die pharmazeutische Industrie, in der man oft dem Problem begegnet, daß Medikamente, die in kleinstückige Darreichungsformen, wie Tabletten, Filmtabletten, Dragees oder Kapseln überführt wurden, nach der Verarbeitung auf ein gegenüber dem Verarbeitungsniveau tiefer gelegenes Ni¬ veau zu befördern sind. Es ist üblich, dieses kleinstückige Gut vertikal unter Ausnutzung der Schwerkraft etwa in Fallrohren nach unten zu befördern. Solange dabei lediglich Niveauun¬ terschiede von ca. 300 bis 500 mm zu überwinden sind, stellt dies je nach Beschaffenheit des Guts kein Problem dar. Oftmals müssen jedoch größere Höhendifferenzen zwischen der Verarbeitungsmaschine, etwa einer Tablettenpresse, und dem Ort, an den das Gut dann verbracht wird, zurückgelegt werden. Dabei tritt häufig Bruch oder Abrieb auf, der na¬ türlich unerwünscht ist. Bis jetzt wurden daher zur Beförderung von kleinstückigem Gut über größere Niveaudifferenzen Behälter benutzt, deren Einsatz jedoch relativ aufwendig und umständlich ist und keine kontinuierliche Förderung erlaubt.

In der DE-PS 40 41 706 wird vorgeschlagen, bei der Förderung von Tabletten über Förder¬ rohre von einem höher gelegenen Ort in tiefer gelegene Transportbehälter in den Förder¬ rohren eine von unten nach oben gerichtete Luftströmung zu erzeugen, so daß die Tablet¬ ten entgegen dem Widerstand des Luftstroms langsam nach unten sinken. Nachteilig an diesem Verfahren ist die schwierige Steuerung und Anpassung des Luftstroms an das zu fördernde Gut sowie die insbesondere im Fall von Turbulenzen zu beobachtende mechani¬ sche Belastung des Förderguts.

In der Patentanmeldung EP-A-96 102 157 der Anmelderin wird eine Vorrichtung zur Förde¬ rung mechanisch empfindlicher kleinstückiger Güter über ein schräg abwärts verlaufendes geschlossenes Rohr vorgeschlagen, wobei das Rohr einen im Rohrinneren zwischen den beiden Enden des Rohres hin und her zu bewegenden, den Innenquerschnitt des Rohres weitgehend ausfüllenden Pfropfen aufweist; der Pfropfen wird durch einen mit einer Seil¬ winde verbundenen Faden oder durch Druckluft in dem Rohr hin und her bewegt, wodurch eine qualitätsschonende Beförderung des kleinstückigen Guts ermöglicht wird.

Beschreibung der Erfindung

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine Vorrichtung zur Verfü¬ gung zu stellen, mit der ein vertikaler Transport von kleinstückigem Gut auf ein tiefer gele¬ genes Niveau ermöglicht wird. Dabei muß ein qualitätsschonender Transport des Guts der¬ art gewährleistet sein, daß kein nennenswerter Abrieb bzw. kein Bruch entsteht. Weiterhin müssen sich unterschiedliche Niveaudifferenzen mit dem System bewältigen lassen, und es muß für verschiedene Arten von Gut, etwa den oben genannten Tabletten, Filmtablet¬ ten, Dragees oder Kapseln, verwendbar sein.

Die Aufgabe wird gelöst durch einen Hohlkörper, der an einer Innenseite untereinander an¬ gebrachte, nach innen ragende Lappen aufweist, die unter dem Gewicht des Guts nachge¬ ben und dieses so nach unten weitergeben.

Gegenstand der Erfindung ist daher eine Vorrichtung zur vertikalen Beförderung von fein¬ stückigem Gut auf ein tiefergelegenes Niveau mit einem Hohlkörper, der an einer Innenseite untereinander angebrachte, nach innen ragende Lappen aufweist, die unter dem Gewicht des Guts nachgeben und dieses so nach unten weitergeben.

Weitere erfindungsgemäße Ausführungsformen ergeben sich aus den Ansprüchen.

Die erwähnten Probleme bei der vertikalen Förderung von kleinstückigem Gut auf ein nied¬ rigeres Niveau treten, wie bereits erwähnt, häufig in der pharmazeutischen Industrie auf. Pharmakologisch aktive Substanzen werden zu einer geeigneten Darreichungsform verar¬ beitet, die je nach Einsatzgebiet etwa eine Tablette, eine Filmtablette, ein Dragee oder eine Kapsel sein kann. Nach Einbringen der Substanzen in Tablettier- bzw. Kapselfültmaschinen

muß das resultierende Gut oft in Container verbracht werden, die sich unterhalb der Ma¬ schine befinden. Im einfachsten Fall steht der Container auf dem Boden des Raums, in dem sich auch die Tabletten- bzw. Kapselfüllmaschine befindet. Der dann zu überwindende Höhenunterschied stellt im allgemeinen apparativ keine Schwierigkeit dar, da sich die kriti¬ sche Fallhöhe des Guts von 300 bis 500 mm leicht einhalten läßt; oftmals ist es jedoch aus baulichen oder produkttechnischen Gründen notwendig, die Tabletten über einen größeren Niveauunterschied nach unten zu befördern, etwa in die darunter liegende Etage des Pro¬ duktionsgebäudes. Dabei müssen oftmals Höhenunterschiede bis zu einigen Metern über¬ wunden werden.

Mit der vorliegenden Erfindung lassen sich solche Transporthöhen in schonender Weise elegant und ohne großen apparativen Aufwand zurücklegen.

Der erfindungsgemäße Hohlkörper kann aus den üblichen, einem Fachmann bekannten Materialien bestehen. Geeignet sind Kunststoffe, wie beispielsweise Polyethylen, Polypro¬ pylen, Polyethylen-, Polypropylencopolymere, Polystyrol, Polycarbonate. Ebenfalls geeignet sind Metalle, wie beispielsweise Edelstahl oder Aluminium.

Es versteht sich, daß die Wahl des geeigneten Materials von der Art des zu befördernden Guts und dem Verwendungszweck abhängig ist. Werden Pharmazeutika durch den Hohl¬ körper befördert, müssen natürlich sämtliche damit in Berührung kommende Materialien le¬ bensmitteltauglich sein.

Der erfindungsgemäße Hohlkörper kann jegliches geeignete Innenprofil aufweisen. Es kann sich um ein Rohr handeln, aber auch um ein Viereckprofil. Natürlich eignen sich Hohlköφer mit vielen verschiedenen Innenprofilen für die Durchführung der Erfindung, etwa Dreiecks¬ hohlkörper.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der Hohlkörper zu einer Seite offen ist und diese Öffnung dann mit einem entsprechenden Profil als Deckel oder Abdeckung verschlossen wird. Dadurch lassen sich beispielsweise die nach innen ragenden Lappen leicht anbringen; sie werden an der offenen Seite eingeführt und dort befestigt. Besonders vorteilhaft ist es, wenn an der offenen Seite Vorrichtungen angebracht sind, mit denen die Lappen fixiert werden können. Dazu können etwa Ausnehmungen dienen, in die die nach innen ragenden Lappen eingehängt werden. Durch das anschließende Anbringen des Abdeckprofils werden

die Lappen dann fixiert. Durch das abnehmbare Profil läßt sich der Hohlköφer dann bei ei¬ ner Verschmutzung leicht reinigen, auch können eventuell beschädigte Lappen leicht aus¬ getauscht werden.

Die Lappen sind erfindungsgemäß nur einseitig an der Innenwand des Hohlkörpers ange¬ bracht. Die Lappen können dabei so dimensioniert sein, daß sie starr in den Innenraum hineinragen, aber auch so, daß sie sich bereits durch ihr Eigengewicht biegen. Sie können von einer solchen Länge sein, daß sie einander überlappen, an der gegenüberliegenden Innenwand anliegen oder in dem Hohlkörper einen schmalen, engen Durchgang oder Spalt bilden. Die nach innen ragenden Lappen können vorteilhafterweise über die gesamte Län¬ ge des Hohlköφers angebracht sein oder auch nur etwa im unteren Bereich, kurz vor dem Austritt, um das Gut abzubremsen.

Als Material für die Lappen eignen sich die einem Fachmann bekannten elastomeren Kunststoffe, wie Silicon, bekannte künstliche Kautschuke, wie etwa Styrol-Butadien-Kaut- schuk oder Butylkautschuk, oder natürlicher Kautschuk.

Die Lappen können an der Oberfläche auch mit einem Material wie beispielsweise Teflon versehen sein, das ein leichtes Gleiten des Guts ermöglicht.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist vorteilhafterweise eine Produktaufgabe, wie bei¬ spielsweise einen Füllschuh oder einen Füllpfropfen, auf. Der Durchsatz durch die Hohlkör¬ per wird außer durch die konstruktiven Merkmale auch noch durch die Menge des zugeführ¬ ten und des unten nach dem Austreten abgeführten Guts geregelt.

Vorteilhafterweise erfolgt der vertikale Transport des kleinstückigen Gutes (z.B. Tabletten) mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung in kontinuierlicher Form. Dabei wirken die im Hohl¬ körper nach innen ragenden Lappen in ihrer Gesamtheit bremsend auf den "Strom" des kleinstückigen Gutes.

Selbstverständlich kann die Vorrichtung nach der vorliegenden Erfindung mit Sensoren zur Überwachung der Steuerung des Durchsatzes, wie beispielsweise Lichtschranken, ausge¬ rüstet sein.

Entsprechend dem Füllgrad beispielsweise eines auf der unteren Ebene angebrachten Containers kann die Vorrichtung auch manuell oder automatisch (sensorgesteuert) nach oben gefahren werden.

Die Erfindung wird nun im Hinblick auf die beigefügten Figuren noch näher erläutert.

Fig. 1 ist die Darstellung eines erfindungsgemäßen Hohlkörpers, der an einer Innenseite nachgiebige Lappen aufweist. Fig. 2 zeigt einen kontinuierlichen Tablettenstrom in der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach Fig. 1.

Fig. 1 zeigt die erfindungsgemäße Ausführungsform eines Hohlkörpers (1), der an seiner Innenseite Lappen (2) aufweist in schräger Einbaulage in einer Decke (5). Vorteilhafterwei¬ se kann der Hohlköφer (1) in der Decke (5) in einem entsprechend schräg eingebauten Futterrohr auf Rollen verschiebbar gelagert sein. Ebenfalls ist eine Produktaufgabe (3) ge¬ zeichnet. Die Lappen (2) sind nur auf einer Seite angebracht und so dimensioniert, daß sie bis auf die gegenüberliegende Innenwand reichen. Vorzugsweise sind die Dimensionen der Lappen (2) so gewählt, daß sie sich durch ihr Eigengewicht durchbiegen und an der gegen¬ überliegenden Wand anliegen. Durch das von oben durch die Produktaufgabe (3) zugeführ¬ te Gut werden die Lappen (2) von der Wand abgehoben, wodurch das Gut gebremst und schonend nach unten befördert wird.

Die Lappen (2) können auch so gefertigt sein, daß sie nicht durchhängen, sondern sich ge¬ rade in den Innenraum erstrecken und bis auf die gegenüberliegende Wand reichen. Damit läßt sich etwa die Bremswirkung verstärken, wenn schwereres Gut durch den Hohlköφer (1) befördert wird.

Die beschriebene Ausführungsform mit sich durchbiegenden Lappen eignet sich vorzugs¬ weise für den Transport bei einem schräg angebrachten Hohlkörper (1). Bei schräg ange¬ brachtem Hohlkörper (1) wird neben der Überwindung des Höhenunterschiedes auch ein seitlicher Versatz ermöglicht. Jedoch ist auch ein senkrechtes Anbringen des Hohlköφers (1) möglich, gegebenenfalls unter einer Änderung der Dimensionierung und des Materials der Lappen (2) bis zu der beschriebenen Ausführungsform mit geraden Lappen.

Dem Fachmann ist es leicht möglich, je nach Art des zu befördernden Guts, das geeignete Material und die geeignete Dimensionierung zur Herstellung der erfindungsgemäßen Vor¬ richtung auszuwählen sowie die geeignete Einbaulage zu ermitteln.

Der Winkel, mit dem die Lappen in den Innenraum des Hohlköφers (1) hineinragen, ist stark variabel und richtet sich nach der Stärke und Biegefestigkeit der Lappen und dem Anstellwinkel des Hohlkörpers (1).

Gewünschtenfalls lassen sich die Lappen (2) durch Bürsten ersetzen.

Prinzipiell besteht hier keine Grenze für die Länge des Hohlkörpers (1).

Fig. 2 zeigt einen kontinuierlichen Tablettenstrom (4) in der erfindungsgemäßen Ausfüh¬ rungsform eines Hohlkörpers (1) mit abgehobenen Lappen (2).

Das Fördergut kann die erfindungsgemäße Vorrichtung ohne nennenswerte Staubildung passieren.

Beispiel 1

Als Hohlkörper für die Beförderung des kleinstückigen Guts wird ein Hohlköφer der Ausfüh¬ rungsform gemäß Fig. 1 mit durchhängenden Lappen benutzt. Das Hohlprofil besteht aus einem 3 m langen geschlitzten Edelstahl-Kastenprofil mit den Dimensionen 75 x 75 mm. In die offene Seite des Kastenprofils, die nach oben gerichtet ist, werden im Abstand von 100 mm Halter für Siliconlappen eingehängt. Diese Halter bestehen aus 1 ,5 mm starkem Edel¬ stahlblech und sind um etwa 30° in Richtung Kasteninneres abgewinkelt. Die Länge des abgewinkelten Teils beträgt ca. 8 mm; das Ende des abgewinkelten Teils ist zur Aufnahme der Siliconlappen nach oben abgebogen. Der Siliconlappen, der eine Materialstärke von 2 bis 3 mm und Abmessungen von 200 x 73 mm aufweist, wird in den Halter eingehängt. An¬ schließend wird das Kastenprofil zur Fixierung der Halter mit einer Abdeckung, die im vor¬ liegenden Fall ein Schiebeeinrastverschluß ist, verschlossen.

Durch die Produktaufgabe wird das stückige Gut in den Hohlköφer eingegeben. Es kann ein Höhenunterschied von 2.600 mm bei einem seitlichen Versatz von 1.500 mm überwun¬ den werden. Das Fördergut tritt aus der Tablettenrutsche ohne eine nennenswerte Staub¬ bildung aus. Bei dieser Ausführungsform sollte die Einbaulage von 30° gegen die Vertikale nicht unterschritten werden, da ansonsten die Bremswirkung der Lappen nicht mehr ge¬ währleistet ist. Weiterhin sollten 45° nicht überschritten werden, da ab einem solchen Win¬ kel das Gut durch die Reibung mit der Innenwand des Hohlköφers zu stark abgebremst wird und nicht mehr entsprechend nachrutscht.

Durch die Konstruktion mit einem geschlitzten Kastenprofil und abnehmbarer Abdeckung läßt sich die Fördereinrichtung leicht demontieren und reinigen.