Drucker

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Transportie- ren eines zu bedruckenden Blattes in einem Drucker, mit einem für die Aufnahme des Blattes ausgebildeten Schlit¬ ten, welcher an einem feststehenden Gestell senkrecht zur Zeilenrichtung zwischen einer Anfangsposition zum Ein¬ legen und Entnehmen des Blattes und einer in den Drucker eingefahrenen Endposition verschiebbar ist, mit einer An¬ triebseinrichtung für den Schlitten und mit einer an dem Schlitten angeordneten lösbaren Klemmeinrichtung zum Festklemmen des Blattes, die mit Mitteln zum Lösen der¬ selben versehen ist, welche durch in der Anfangsposition des Schlittens mit diesen in Eingriff gelangende Betäti- gungsmittel betätigt werden.

Stand der Technik

Eine solche Einrichtung ist aus EP 0 080 723 Bl bekannt. An dem Schlitten sind Zahnstangen ausgebildet, die mit motorisch verschwenkbaren Zahnsegmenten in Eingriff ste¬ hen. Als Klemmeinrichtung ist eine Blattfeder vorgesehen, deren eines Ende an dem Schlitten befestigt ist und deren freies Ende unter Vorspannung an dem Schlitten anliegt. An der Blattfeder ist ein Abhebestift angeordnet, welcher durch eine von der Rückseite der Zahnstange her in deren Verzahnungsbereich verlaufende Bohrung in eine Zahnlücke ragt und durch einen Zahn des Zahnsegments in der der An¬ fangsstellung des Schlittens entsprechenden Stellung im Sinne eines Abhebens der Blattfeder verschoben wird.

Um sicherzustellen, daß die Klemmeinrichtung geschlossen ist, bevor der Schlitten in den Drucker eingefahren wird, ist die die Zahnsegmente tragende Schwenkwelle längsver¬ schieblich. Sie wird vor Beginn der Transportbewegung des Schlittens von einer Kurvenscheibe so weit zur Seite ge¬ schoben, daß der Abhebestift freigegeben wird. Die Welle wird erst wieder in ihre ursprüngliche Position gescho¬ ben, wenn das Zahnsegment nicht mehr mit der den Abhebe¬ stift enthaltenden Zahnlücke in Eingriff kommt.

Die bekannte Einrichtung ist konstruktiv sehr aufwendig, da mehrere bewegliche Steuerungselemente an verschiedenen Stellen der Einrichtung zusammenwirken müssen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Einrichtung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, deren Klemmeinrichtung einfach zu steuern ist.

Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale deε Anspruchs 1 gelöst .

Darstellung der Erfindung

Die Erfindung geht von der Überlegung aus, daß der Schlitten durchaus mit einem zu bedruckenden Blatt und gelöster Klemmeinrichtung bewegt werden darf, wenn dessen Transport nur in Auswurfrichtung erfolgt. Die erfindungs¬ gemäße Einrichtung macht sich diese Erkenntnis zunutze, indem der Schlitten zum Schließen der Klemmeinrichtung zunächst in die der Endposition entgegengesetzte Richtung bewegt wird und danach erst in Richtung der in den Druk- ker eingefahrenen Endposition. Da das Blatt infolge sei¬ nes Gewichts mit seiner Unterkante satt auf der Auflage¬ fläche aufliegt, kann es sich während der Aufwärtsbewe- gung nicht von dieser abheben und wird schließlich posi¬ tionsgenau von der Klemmeinrichtung erfaßt .

Die Klemmeinrichtung enthält dazu eine Auflagefläche für das Blatt und einen in Klemmrichtung federkraftbeauf- schlagten Klemmhebel, an dem ein Betätigungsnocken ange¬ bracht ist. Ferner ist an dem Gestell eine Steuerleiste vorgesehen, an der der Betätigungsnocken während der Ver¬ schiebung des Schlittens derart geführt wird, daß er in der Anfangsposition des Schlittens an einem vorgegebenen Abschnitt der einen Seite der Steuerleiste anliegt, wo¬ durch die Klemmeinrichtung gelöst ist. Nach Überfahren der Anfangsposition in der zur Endposition entgegenge¬ setzten Richtung fährt der Betatigungsnocken über die Oberkante der Steuerleiste hinaus, wodurch die Klemmein¬ richtung geschlossen wird. Der Betätigungsnocken gleitet bei Bewegung des Schlittens in Richtung zur Endposition an der anderen Seite der Steuerleiste bis zu deren unte¬ rem Ende entlang, wird nach Überfahren desselben in Rich¬ tung der einen Seite der Steuerleiste verstellt und glei¬ tet bei der anschließenden Bewegung deε Schlittens in Richtung der Anfangsposition an dieser entlang, wobei die Klemmeinrichtung jedoch geschlossen bleibt, bis der Schlitten von der Endposition kommend auf den vorgegebe¬ nen Abschnitt der Steuerleiste aufläuft.

Vorzugsweise ist die Klemmeinrichtung eine aus zwei dreh¬ bar miteinander verbundenen zweiarmigen Hebeln gebildete Klammer, zwischen deren unteren Klammerarmen eine Druck¬ feder angeordnet ist und zwischen deren oberen Klammerar¬ men ein Blatt einklemmbar ist . Der erste Hebel wird dabei von dem Klemmhebel gebildet. Der Schlitten kann dann so ausgebildet sein, daß die Klammer eine einen zweiten He- bei bildende winkelförmige Anlageschiene umfaßt, deren senkrechter Schenkel einen der oberen Klammerarme bildet, und deren waagerechter Schenkel eine Auflagefläche für das Blatt ist, wobei der Klemmhebel drehbar an der Anla¬ geschiene gelagert ist .

Bei einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Klemmhebel in sich biegesteif und der Betätigungsnok¬ ken an dem unteren Hebelarm des Klemmhebels angeordnet . Die Steuerleiste ist eine gestreckte Feder, die mit ihrem oberen, dem vorgegebenen Abschnitt zugeordneten Teil ih¬ rer Seitenkante mit dem Gestell verbunden ist und deren unterer Teil unter einem spitzen Winkel von dem Veschie- beweg des Schlittens wegweist.

Auf dem Verεchiebeweg des Schlittens von seiner obersten zur Endposition gleitet der Betätigungsnocken an der der Klemmeinrichtung abgewandten Seite der Feder entlang. Da die oberen Klammerarme der Klemmeinrichtung bereits an¬ einander liegen, kann der Betätigungsnocken der Feder nicht ausweichen. Er biegt deren unteren Teil vielmehr in eine zu dem Verschiebeweg deε Schlittens parallele Aus¬ richtung. Nachdem der Betätigungsnocken das untere Ende der Feder überfahren hat, springt letztere in ihre ur¬ sprüngliche Form zurück. Wird der Schlitten nun wieder in Richtung der Anfangsposition verfahren, gleitet der Betä- tigungsnocken an der der Klemmeinrichtung zugewandten Seite entlang, biε er auf den vorbestimmten Teil der Fe¬ der aufläuft. Da die Feder in diesem Bereich mit ihrer Seitenkante mit dem Gestell verbunden und mithin steif ist, wird die Klemmeinrichtung gelöst.

Die gestreckte Feder kann sowohl durch eine Blattfeder als auch durch einen Federdraht gebildet sein.

Bei einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist zumindest der Hebelarm des Klemmhebelε, an dem der Betä¬ tigungsnocken angeordnet ist, elastisch verformbar und die Steuerleiste in sich biegeεteif, seitlich mit dem Ge¬ stell verbunden und in ihrem oberen Bereich in Richtung der Klemmeinrichtung abgebogen.

In diesem Fall gleitet der Betatigungsnocken auf dem Weg des Schlittens von der Anfangsposition in die der Endpo¬ sition entgegengesetzte Richtung an dem abgebogenen obe¬ ren Bereich der Steuerleiste entlang, wobei sich der ela- stische Teil des Klemmhebels in eine dem Löseweg des Klemmhebels entsprechende Richtung verformt, die Klammer also offen hält. Mit Überschreiten der Oberkante der Steuerleiste εpringt der Hebel in seine entspannte Form zurück. Auf dem Verschiebeweg des Schlittens von seiner obersten zur Endposition gleitet der Betätigungsnocken an der der Klemmeinrichtung abgewandten Seite der Feder ent¬ lang, wodurch der elaεtische Teil des Klemmhebels in der der Löserichtung entgegengesetzten Richtung verformt wird. Nachdem der Betätigungεnocken das untere Ende der Steuerleiste überfahren hat, εpringt der elastische Teil des Klemmhebels in seine ursprüngliche Form zurück. Wird der Schlitten nun wieder in Richtung der Anfangsposition verfahren, gleitet der Betätigungsnocken an der der Klemmeinrichtung zugewandten Seite entlang, biε er auf den abgebogenen oberen Bereich der Steuerleiεte aufläuft. Dadurch wird die Klemmeinrichtung wieder gelöst.

Ein Ausführungεbeiεpiel der Erfindung iεt in der Zeich¬ nung dargeεtellt und im folgenden näher beεchrieben.

Kurzbeεchreibung der Zeichnungen Eε zeigt

Fig. 1 eine schematische perspektivische Vorderansicht der Transporteinrichtung, worin sich der Schlitten in seiner oberεten Poεition befindet,

Fig. 2 eine Ansicht der Transporteinrichtung, worin sich der Schlitten in seiner Endposition befin¬ det,

Fig. 3 einen Ausschnitt der Transporteinrichtung in geεchnittener Seitenanεicht, wobei der Schlit¬ ten in εechs verschiedenen Positionen darge¬ stellt ist.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsge¬ mäßen Transporteinrichcung 10 in einer schematischen per¬ spektivischen Vorderansicht. Die Transporteinrichtung 10 besteht auε einem an einem Drucker angeordneten festste- henden Gestell 12, an dem ein Schlitten 14 in vertikaler Richtung verfahrbar ist . Von dem Drucker ist nur ein Druckbalken 16 dargeεtellt, gegen den εich ein zu bedruk- kendeε Blatt 18 mit εeiner Rückseite lehnt . Auf seiner Vorderseite ist das Blatt 18 z.B. durch einen nicht dar- geεtellten Nadeldruckkopf bedruckbar. Die Tranεportein- richtung 10 ist aber auch in einem nach dem Tinten¬ strahl-, Thermo- oder einem anderen Verfahren arbeitenden Drucker einsetzbar.

Der Schlitten 14 enthält eine im Querschnitt winkelförmi- ge Anlageschiene 20, deren waagerechter Schenkel 22 eine Auflagefläche für die Unterkante deε Blattes 18 bildet. Der senkrechte Schenkel 24 bildet einen Klemmarm einer klammerartigen Klemmeinrichtung 26, die anhand der Fig. 3 noch beεchrieben wird. In dem vorliegenden Auεführungs- beispiel sind zwei Klemmeinrichtungen 26 vorgesehen, ihre Zahl iεt aber nicht erfindungεweεentlich und richtet εich primär nach der Breite der zu transportierenden Blätter 18.

An die Unterseite der Anlageschiene 20 sind zwei Lager- bocke 28 angeformt, in denen eine parallel zu den Schen¬ keln 22, 24 verlaufende Führungswelle 30 drehbar gelagert

ist. Mit jedem Ende der Führungswelle 30 ist ein Zahnrad 32 drehfest verbunden. Jedes Zahnrad kämmt mit einer Zahnstange 34. Auf der Führungswelle 30 sind ferner zwei zu den Klemmeinrichtungen 26 gehörige zweiarmige Klemmhe- bei 35 schwenkbar gelagert. Die Klemmhebel 35 ragen teil¬ weise in Nute 36, die parallel zur Tranεportrichtung des Schlittens 14 verlaufend an der Vorderseite des Gestells 12 ausgebildet sind.

An einer Seitenwand 38 jeder Nut 36 iεt eine Blattfeder 40 befestigt. Die Blattfeder 40 hat einen oberen Teil 42, der parallel zu der Vorderseite des Gestellε 12 verläuft, und deεsen eine Seitenkante an der Seitenwand 38 der Nut 36 befestigt ist. Ein unterer Teil 44 der Blattfeder 40 hat keine Verbindung zu dem Gestell 12 und ist schräg in Richtung der Hinterwand 46 der Nut 36 abgebogen. Er liegt mithin frei beweglich in der Nut 36. An jedem Klemmhebel 35 ist ein Betätigungsnocken 48 befestigt, der mit der Blattfeder 40 in einer weiter unten beschriebenen, die Klemmeinrichtung 26 steuernden Beziehung steht.

An der Unterseite des waagerechten Schenkels 22 der Anla- geεchiene 20 iεt ein Mitnehmer 50 angeordnet, mit deεεen Hilfe der Schlitten 14 an einem Zahnriemen 52 befestigt iεt. Letzterer iεt auf der Hinterεeite des Gestells 12 in Bewegungsrichtung deε Schlittenε 14 zwiεchen zwei Zahn- riemenrädern 54 ausgespannt, deren unteres über ein Zahn¬ radgetriebe 58 von einem Motor 60 antreibbar ist. Der Mitnehmer 50 taucht durch einen Schlitz 56 in dem Geεtell 12 hindurch von der Vorder- zu dessen Hinterseite . Durch die Drehbewegung des Motorε 60 in der entsprechenden Richtung iεt der Schlitten 14 zwiεchen εeiner in Fig. l gezeigten oberεten Poεition und der in Fig. 2 dargeεtell- ten in den Drucker eingefahrenen Endposition verstellbar. Dabei sorgt die in sich starre Anordnung aus Führungswel¬ le 30, Zahnrädern 32 und Zahnstangen 34 für eine exakte

Parallelführung des Schlittens 14 zu sich selbεt. Den Fi¬ guren 1 und 2 iεt ferner zu entnehmen, daß die Betäti¬ gungsnocken 48 in diesen beiden Positionen mit den Blatt¬ federn 40 nicht in Berührung εtehen.

Fig. 3 zeigt einen Auεschnitt der Tranεporteinrichtung 10 in Seitenanεicht, wobei der Schlitten 14 in εechε ver¬ schiedenen Positionen a biε f dargestellt iεt. Die Anla- geεchiene 20 iεt geschnitten. Der Klemmhebel 35 ist alε zweiarmiger Hebel auεgebildet, desεen oberer Hebelarm 62 dem εenkrechten Schenkel 24 der Anlageεchiene 20 und des¬ sen unterer Hebelarm 64 einem an die Anlageschiene 20 an¬ geformten unteren Schenkel 66 gegenübersteht. Zwischen dem unteren Hebelarm 64 und dem unteren Schenkel 66 iεt eine Druckfeder 68 eingefügt, so daß εich für die Klemmeinrichtung 26 die Form einer Klammer ergibt, die mit der Kraft der Druckfeder 68 in Schließrichtung beauf¬ schlagt ist.

An dem unteren Schenkel 64 ist der Betätigungsnocken 48 seitlich angebracht. Die Anlageεchiene 20 iεt ferner mit einer Schaltfahne 70 verεehen, die durch einen zweiten Schlitz 72 in dem Gestell 12 hindurchragt und mit einer auf dessen Hinterεeite angeordneten ersten Gabellicht¬ schranke 74 zusammenwirkt. Diese wie auch eine zweite, daε Vorhandenεein eines Blattes 18 in der Tranεportein- richtung 10 signalisierende Gabellichtschranke 76 εind in Fig. 2 dargeεtellt.

Nachfolgend wird die Arbeitεweiεe der erfindungεgemäßen Tranεporteinrichtung beεchrieben.

Fig. 3a zeigt die Anfangεposition des Schlittens 14, in der ein Blatt 18 eingelegt werden kann. Dies wird einer nicht dargestellten Steuerung dadurch signalisiert, daß die Schaltfahne 70 den Lichtstrahl der ersten Gabellicht¬ schranke 74 unterbricht. In der Anfangspoεition liegt der

Betätigungsnocken 48 an der vorderen Seite des oberen Teils 42 der Blattfeder 40 an, wodurch die klammerartige Klemmeinrichtung 26 entgegen der Kraft der Druckfeder 68 offen gehalten wird. Wird nun ein Blatt 18 eingeführt, so stellt εich dieεeε mit seiner Unterkante auf den waage¬ rechten Schenkel 22 der Anlageschiene 20. Zugleich meldet die zweite Gabellichtschranke 76 das Vorhandensein eines Blattes 18 an die Steuerung.

Der Motor 60 wird nun so lange in Ausfahrrichtung des Schlittens 14 bestromt, bis die Schaltfahne 70 die erste Gabellichtschranke 74 freigibt. Diese Position ist in Fig. 3b und in Fig. 1 dargestellt. Der Betätigungsnocken 48 ist auf dem Weg von der Anfangsposition in diese oberstmögliche Position von der Blattfeder 40 freigekom- men, so daß die Druckfeder 68 die Klemmeinrichtung 26 schließen kann. Das Blatt 18 ist nun zwischen dem oberen Hebelarm 62 des Klemmhebels 35 und dem senkrechten Schen¬ kel 24 der Anlageschiene 20 eingeklemmt, seine Unterkante steht dabei nach wie vor auf dem waagerechten Schenkel 22 der Anlageschiene 20.

In Fig. 3c ist die Position dargeεtellt, in der die un- terεtmögliche Zeile des Blattes 18 bedruckt werden kann. Dies ist symbolisch dadurch angedeutet, daß das Mundstück 78 eines Nadeldruckkopfes dem Druckbalken 16 gegenüber- steht. In dieser Position kommt der Betätigungsnocken 48 an der hinteren Seite deε oberen Teilε 42 der Blattfeder 40 zur Anlage.

Je weiter der Schlitten 14 in den Drucker hineingefahren wird, desto weiter gleitet der Betätigungsnocken 48 an der Blattfeder 40 entlang, wobei er deren unteren Teil 44 von der nach hinten gebogenen in eine geεtreckte Form biegt. Fig. 3d zeigt den Schlitten 14 in einer Position, in der der Betätigungsnocken 48 gerade noch an der Hin-

terseite der Blattfeder anliegt. In dieser Poεition iεt eine Zeile im Mittelbereich des Blattes 18 bedruckbar.

Fig. 3e zeigt den Schlitten 14 in der tiefstmöglich in den Drucker eingefahrenen Endpoεition, in der die oberεt- mögliche Zeile deε Blatteε 18 bedruckbar iεt. Der Betäti¬ gungsnocken 48 ist von der Blattfeder 40 heruntergefah¬ ren, wodurch diese aus ihrer gestreckten in die nach hin¬ ten gebogene Form zurückspringen konnte .

Wird nun die Drehrichtung des Motors 60 umgekehrt, bewegt sich der Schlitten 14 in Richtung der Anfangεpoεition. Fig. 3f zeigt den Schlitten 14 in einer Poεition, in der der Betätigungεnocken 48 auf die Vorderεeite deε oberen Teils 42 der Blattfeder 40 auffährt. Da dieεer Teil der Blattfeder 40 εtarr iεt, kann er dem Druck des Betäti- gungsnockens 48 nicht nachgeben, wodurch die Klemmein¬ richtung 26 gelöst wird. Der Schlitten 14 gelangt wieder in die in Fig. 3a dargestellte Position, wo der Motor 60 abgeεchaltet wird. Das Blatt 18 kann der Transportein- richtung 10 entnommen werden.

Die erfindungsgemäße Transporteinrichtung 10 hat den Vor¬ teil, daß ein Blatt 18 sehr nahe an seinem unteren Rand bedruckt werden kann, wobei ein exakter Zeilenabstand eingehalten wird, da der Schlitten 14 immer -auch bei der untersten Zeile- aus derselben Richtung kommt. Unvermeid- liches Getriebeεpiel in dem Schlittenantrieb kommt da¬ durch nicht zum Tragen.