Zahlreiche bekannte Vorrichtungen zum Fördern von Pulver arbeiten nach den Venturi-Prinzip, bei dem das Pulver durch einen Gasstrom in einer Düse mitgerissen wird. Solche Vorrichtungen sind zwar einfach im Aufbau, jedoch ist die im Gasstrom zu erreichende Pulverdichte beschränkt und die geförderte Pulvermenge lässt sich nur schlecht dosieren.

Es wurden deshalb nach Lösungen gesucht, die nicht nach dem Venturi-Prinzip arbeiten. Eine Vorrichtung dieser Art ist beispielsweise aus der europäischen Pa- tentanmeldung EP 1 106 547 A1 bekannt geworden. Bei dieser bekannten Vorrich- tung wird Pulver pneumatisch in eine sog. Förderkammer gefördert, indem diese Förderkammer mit einer Saugleitung verbunden wird. Danach wird die Förderkam- mer mit einer Druckleitung verbunden, wodurch das Pulver aus der Förderkammer in eine Austragsleitung gefördert wird.

Für den in der Saugleitung erzeugten Unterdruck hat diese bekannte Vorrichtung eine außerhalb der Förderkammer angeordnete Einrichtung zum Erzeugen von Un- terdruck, beispielsweise eine Vakuumpumpe. Zwischen dieser und der Förderkam- mer muss ein Steuerorgan vorhanden sein, mit dem sich der Durchgang für das

Gas unterbrechen und freigeben lässt. Damit das in der Förderkammer strömende Pulver nicht in die Saugleitung gelangen kann, ist letztere durch eine gasdurchläs- sige Trennmembran von der Förderkammer getrennt. Je nach Beschaffenheit des mit dieser Vorrichtung geförderten Pulvers neigt die Trennmembran dazu, verstopft oder verklebt zu werden, was natürlich das einwandfreie Funktionieren der Vorrich- tung beeinträchtigt.

Aus der US 3,391, 963 wird ein Verstopfen einer Membran bei einer Fördervorrich- tung von Pulver dadurch verhindert, dass die Membran von einem Kolben hin-und herbewegt wird. Dadurch wellt sich die Membran und das an ihr haftende Pulver kann abgeschüttelt werden. Diese Vorrichtung ist jedoch teuer und verschleißanfäl- lig, da sie eine semipermeable Membran verlangt.

Um Probleme mit Membranen zu verhindern, ist es aus der EP 0 124 933 bereits bekannt, einen Kolben zu verwenden, der in einer Förderkammer auf-und abwärts bewegt wird. Der Kolben erzeugt bei seinem Aufwärtsgang einen Unterdruck in der Zufuhrleitung und saugt so das Pulver aus dem Vorratsbehälter. Anschließend ver- dichtet der Kolben das Pulver in der Förderkammer, indem er wieder abwärts fährt bis zu einem Anschlag. Gefördert wird das Pulver dann aus der Förderkammer zur Applikationsstelle, in dem ein Überdruck in der Förderkammer aufgebaut wird mit Hilfe einer externen Druckluftquelle. Mit dieser Druckluft wird dann die in der För- derkammer vorhandene Menge des Pulvers in die Austragsleitung zur Applikations- stelle gefördert.

Hierbei ist aber nicht sichergestellt, dass sämtliches Pulver aus der Förderkammer herausgetragen wird, insbesondere das Pulver, das an der Kolbenoberfläche an- haftet.

Deshalb ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, hier Abhilfe zu schaffen und eine Vorrichtung der eingangs genannten Art und ein Verfahren zu deren Betrieb vorzuschlagen, die einfacher aufgebaut ist sowie einfacher und störungsfrei zu betreiben ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des ersten Anspruchs gelöst. Durch die erfindungsgemäße Zufuhr der Druckluft und zwar vor einer Ab- wärtsbewegung des Saugkolbens, bevorzugt kurz vor Ende der Saugbewegung, wird zum einen zwischen Kolben und Pulver ein Luftpolster geschaffen, so dass der Kolben bei seiner Abwärtsbewegung mit dem Pulver nicht in Kontakt gelangt. Damit wird eine Berührung des Pulvers mit dem Kolben verhindert.

Zum anderen wird das Pulver keinem Druck unterworfen, so dass sich diese Anord- nung besonders gut zum Fördern von Pulver eignet, das für eine elektrostatische Pulverbeschichtung verwendet wird. Somit wird der Kolben nur dazu benutzt, das Vakuum zum Ansaugen des Pulvers zu verwenden. Die Druckluft zusammen mit der Verfahrbewegung des Kolbens dient dazu, das Pulver zur Applikationsstelle zu fördern. Somit kann das Pulver mechanisch nicht belastet, definiert und pulsfrei in die Förderkammer strömen und von dort zur Applikationsstelle.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass Förderkammer, Auftrags- leitung und Förderleitung leicht und vollständig mit hohem Druck gereinigt werden können. Dies erleichtert einen schnellen Farbwechsel.

Anspruch 2 beschreibt eine erste Möglichkeit der Zuführung der Druckluft zur Kol- benstirnseite, während die Ansprüche 3 bis 6 eine zweite alternative Ausgestaltung darstellen. Diese Ausgestaltung hat sich als besonders wirkungsvoll erwiesen und stellt 100% sicher, dass der Kolben mit dem Pulver nicht in Kontakt gelangt. Beide Alternativen stellen darüber hinaus sicher, dass ein vollständiges Entleeren der För- derkammer erreicht wird.

Die Ausgestaltung nach Anspruch 7 hat den Vorteil, dass damit die Bewegung des Kolbens mit demselben Druckgas erzeugt wird, mit dem auch der Austrag des Pul- vers aus der Förderkammer erfolgt. Eine solche Vorrichtung kann deshalb beson- ders kostengünstig hergestellt und betrieben werden.

Anspruch 8 und 9 beschreibt ein bevorzugtes Verfahren zum Betrieb der erfin- dungsgemäßen Vorrichtung. Der Vorteil dieses Verfahrens liegt darin, dass die Menge des mit der Vorrichtung geförderten Pulvers fein dosiert werden kann, da

das Einleiten des Druckgases erfolgt, bevor der Kolben seine Abwärtsbewegung nach Ende der Saugbewegung beginnt.

Werden mehrere, zumindest zwei erfindungsgemäße Vorrichtungen zu einer Anlage zusammengefasst, erlaubt dieses erfindungsgemäße Betriebsverfahren eine hohe Förderrate des Pulverstroms an die Applikationsstelle, wobei Druckstöße vermieden werden. Damit können Pulvermengen von wenigen Gramm bis zu einigen Tonnen zur Applikationsstelle kontinuierlich gefördert werden.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Es stellen dar : Fig. 1 eine schematische Ansicht einer Pulverlackieranlage ; Fig. 2 eine erste Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ; Fig. 3 eine zweite Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Anlage zum Fördern eines Pulvers 1 aus einem Pulverbehälter 2 mit Hilfe einer Pumpeinrichtung 3 zu einer Applikationsstelle 4, in der in diesem Beispiel eine Pulverpistole zum Auftragen verwendet wird, dargestellt.

Die Pumpeinrichtung 3 besteht in diesem Beispiel aus zwei gleichartig aufgebauten, aber gegensinnig betriebenen Fördereinrichtungen 3a und 3b. Selbstverständlich kann die Pumpeinrichtung 3 auch nur eine oder mehr als zwei Förderkammern auf- weisen, je nach dem, welche Pulvermengen zur Applikationsstelle 4 gefördert wer- den müssen und wie pulsationsfrei dies geschehen soll.

Gefördert wird das Pulver 1 über eine gemeinsame Saugleitung 5, die sich in eine Zuführleitung 6 und 7 aufteilt. Beide Zufuhrleitungen 6,7 münden in je eine Förder- kammer 8,9.

In jeder Zufuhrleitung 6,7 sind Absperrventile 10,11 angeordnet.

Aus den Förderkammern 8,9 gelangt das Pulver über Austragsleitungen 12,13 in die Förderleitung 14, die zur Applikationsstelle 4 führt.

Auch hier sind in den beiden Austragsleitungen 12,13 Absperrventile 15,16 ange- ordnet.

Bevor die Funktion im einzelnen beschrieben werden soll, wird anhand der Fig. 2 der Aufbau einer Pumpeinrichtung 3 mit einer Fördereinrichtung 3a beschrieben.

Die Fördereinrichtung 3a besteht aus einem Grundkörper 17, der die Förderkammer 8 beherbergt. In diese Förderkammer 8 mündet die Zufuhrleitung 6 und aus ihr zweigt die Austragsleitung 12 ab.

Die Förderkammer 8 wird aus einem Grundkörper 17 und einem Führungskörper 18 gebildet, in der ein Saugkolben 19 hin-und her verschiebbar angeordnet ist. Der Saugkolben 19 hat eine Längsbohrung 20 und ist an seinem der Förderkammer 8 zugewandten Ende mit einem Verteilstück 21 versehen, das zwischen sich und dem Saugkolben 19 Kanäle 22 begrenzt, die der Zuführung eines Druckgases zur För- derkammer 8 dienen.

Eine Dichtung 23 dichtet den Führungskörper 18 sowohl gegenüber dem Saugkol- ben 19 als auch gegenüber dem Grundkörper 17 ab. An seinem von der Förder- kammer 8 abgewandten Ende ist der Saugkolben 19 mit einer Antriebsvorrichtung 24 verbunden.

Die Antriebsvorrichtung 24 ist im vorliegenden Beispiel als druckmittel-betätigbare Kolben-Zylinder-Einheit ausgebildet. Sie könnte aber auch als mechanische An- triebseinheit, beispielsweise als Exzenter-oder Kurbelantrieb oder als elektromag- netische Antriebseinheit ausgebildet sein.

Der in einem Zylinder 25 durch ein Druckmittel, beispielsweise Luft, bewegbare Kol- ben 26 der Antriebsvorrichtung 24 hat eine durchgehende, hohle Kolbenstange 27, die an ihrem in der Fig. 2 unteren Ende mit dem Saugkolben 19 verbunden ist.

Das andere Ende der Kolbenstange 27 ragt aus dem Zylinder 25 heraus und ist mit einer Leitung 28 in Form einer Schlauches verbunden, in dem ein Ventil 29 vorge- sehen ist und deren Funktion weiter unten erläutert wird.

Eine obere Druckmittelleitung 30 und eine untere Druckmittelleitung 31 dienen zum Beaufschlagen des Kolbens 26 mit einem Druckmittel, beispielsweise Luft, um die- sen im Zylinder 25 ab und aufzubewegen. Die Druckmittelleitungen 30 und 31 sind mit einem Mehrwegeventil 32 verbunden, das seinerseits an einer Druckmittelquelle 33 angeschlossen ist. Je nach Stellung des Mehrwegeventils 32 ist eine der beiden Druckmittelleitungen 30 oder 31 mit Druck beaufschlagt, während die andere mit einem Auslass 34 verbunden ist.

Im folgenden wird die Funktion der oben beschriebenen Vorrichtung gemäß Fig. 2 näher erläutert. Ausgehend von der in Fig. 2 dargestellten Lage wird der Saugkol- ben 19 durch die Antriebsvorrichtung 24 von der Förderkammer 8 wegbewegt. Das Absperrventil 15 in der Austragsleitung 12 sowie das Ventil 29 in der Leitung 28 ist zu diesem Zeitpunkt geschlossen. Durch diese Bewegung des Saugkolbens 19 ent- steht in der Förderkammer 8 ein Unterdruck. Gleichzeitig wird das Absperrventil 11 in der Zuführleitung 6 geöffnet, so dass Pulver aus dem Pulverbehälter 2 über die Saugleitung 5 in die Förderkammer 8 strömt. Das Pulver in der Zuführleitung 6 kann bereits in einem Gas oder Gasgemisch dispergiert sein, damit es besonders gut fließfähig ist. In den meisten Fällen wird dieses Gasgemisch Luft sein. Jedoch kann bei heiklen pulverförmigen Stoffen, beispielsweise solchen, die mit Sauerstoff uner- wünscht reagieren, ein anderes Gas oder Gasgemisch, beispielsweise ein Inertgas verwendet werden.

Nachdem genügend Pulver in die Förderkammer 3 geströmt ist, wird das Absperr- ventil 11 in der Zuführleitung 6 geschlossen. Durch Öffnen des Ventils 29 wird Druckgas, das aus derselben Quelle 33 stammen kann wie das zum Betrieb der Antriebsvorrichtung 24 verwendete, dazu gebracht, durch die Leitung 28, die Kol- benstange 27, die Längsbohrung 20 des Saugkolbens 19 über die Kanäle 22 in die Förderkammer 8 zu strömen. Gleichzeitig wird das Absperrventil 15 in der Aus- tragsleitung 12 geöffnet, so dass das in der Förderkammer 8 vorhandene Pulver durch die Austragsleitung 12 in die Förderleitung 14 ausgestoßen wird. Dieses Ein-

leiten des Druckgases und das damit verbundene Ausstoßen des Pulvers kann be- reits erfolgen, bevor der Saugkolben 19 seine obere Endlage erreicht hat, in der die Förderkammer ihr größtes Volumen besitzt. Damit lässt sich eine genaue Dosierung des durch die Vorrichtung geförderten Pulvers erreichen.

Nachdem der Saugkolben 19 wieder an seine in der Fig. 2 dargestellten untere Endlage (Ausgangslage) zurückgekehrt ist, kann ein neuer Förderzyklus beginnen.

Selbstverständlich ist es auch möglich, dass der Saugkolben 19 bereits während des Ausstoßens des Pulvers aus der Förderkammer 8 abwärts fährt und so das Ausstoßen unterstützt. Das Druckgas bildet somit ein Luftpolster zum dem Saugkol- ben und dem Pulver und verhindert, dass Pulver mit dem Saugkolben in Kontakt gelangt.

In Fig. 3 ist eine alternative Ausgestaltung der Zufuhr der Druckluft dargestellt. An- stelle der hohlen Kolbenstange 27, der Längsbohrung 20 und des Verteilstückes 21 wird hier ein Zufuhrventil 35 am Führungskörper 18 angebracht. Über eine Leitung 36 ist das Zufuhrventil 35 mit einem Ringkanal 37, der im Führungskörper 18 auf Höhe des oberen Endlage des Saugkolbens 19 vorgesehen ist, verbunden. In Ab- weichung zur Ausgestaltung in Figur 2 ist hier die Dichtung 23'in diesem Bereich angeordnet und zwar derart, dass ihre untere Stirnfläche mit dem Ringkanal 37 in Verbindung steht.

Der Saugkolben 19 ist in dem Bereich seines Kolbenbodens 19'in seinem Durch- messer verjüngt, so dass Druckgas, das über das Zufuhrventil 35 einströmt, an der Dichtung 23'vorbei in die Förderkammer 18 strömen kann. Diese Druckluft kann, wie in dem Beispiel nach Fig. 2 auch aus dergleichen Druckluftquelle stammen wie die zur Bewegung des Kolbens 26. Außerhalb des Kolbenbodens 19'dichtet die Dichtung 23'den Saugkolben 19 am Umfang ab.

In Fig. 3 wird also im Unterschied zu Fig. 2 die Druckluft nicht über die Leitung 28 und die hohle Kolbenstange 27 sowie die Längsbohrung 20, das Verteilstück 21 und die Kanäle 22 zugeführt, sondern-wie gesagt-über das Zufuhrventil 35, die Lei-

tung 36 und den Ringkanal 37. Die übrigen Bauteile aus Fig. 2 zum Bewegen des Saugkolbens sind selbstverständlich hier auch vorhanden.

Wie bereits in Fig. 1 schematisch dargestellt, können mehrere der beschriebenen Fördereinrichtungen nach Fig. 2 oder nach Fig. 3 zusammen in einer Pumpeinrich- tung kombiniert werden. Dann arbeiten die einzelnen Fördereinrichtungen nicht syn- chron, sondern zeitlich verschoben. Dies bedeutet konkret am Beispiel der Fig. 1, dass die Fördereinrichtung 3a gerade Pulver ansaugt, während die Fördereinrich- tung 3b das angesaugte Pulver gerade ausstößt.

Um möglichst kontinuierliche Übergänge zwischen den beiden Fördereinrichtungen 3a und 3b zu erzielen und damit einen kontinuierlichen Pulverstrom in der Aus- tragsleitung 14 sicherzustellen, werden die Absperrventile 10,11, 15 und 16 wie folgt gesteuert : In Figur 1 steht der Kolben 19,19'in seiner unteren Stellung in der Fördereinrich- tung 3b. Hier wird nun das Absperrventil 10 geöffnet und der Kolben 19,19'wird nach oben bewegt. Dadurch entsteht ein Vakuum in der Förderkammer 8 und das Pulver wird aus dem Pulverbehälter 2 angesaugt. Gleichzeitig fährt der Kolben 19, 19'der Fördereinrichtung 3a nach unten, wobei das Absperrventil 15 geöffnet ist.

Die Förderkammer 8 der Fördereinrichtung 3a wird also entleert bei gleichzeitigem Füllen der Förderkammer 8 der Fördereinrichtung 3b.

Sobald genügend Pulver in der Förderkammer 8 der Fördereinrichtung 3b vorhan- den ist und der Saugkolben 19,19'seinen oberen Tot-Punkt erreicht hat, wird bei geöffnetem Absperrventil 10 das Absperrventil 16 geöffnet, so dass bereits Pulver in die Austragsleitung 14 strömen kann. Gleichzeitig wird Druckluft-wie vorhin be- schrieben-in die Förderkammer 8 eingeblasen. Durch das Öffnen des Absperr- ventils 16 und des Einblasen der Druckluft bricht der Unterdruck in der Förder- kammer 8 der Fördereinrichtung 3b zusammen, so dass nun das Absperrventil 10 geschlossen werden kann. Durch die Abwärtsbewegung des Saugkolbens 19,19'in der Förderkammer 3b wird nun das dort vorhandene Pulver ausgestoßen in die Austragsleitung 14. Hierbei kann es vorteilhaft sein, die Abwärtsbewegung des Saugkolbens 19,19'gegen Ende seiner unteren Position abzubremsen, was zur

Folge hat, dass das Pulverluftgemisch noch schonender in die Austragsleitung 14 geblasen wird und die Förderung noch ruhiger verläuft.

Gleichzeitig mit der Abwärtsbewegung des Saugkolbens 19,19'in der Förder- einrichtung 3b läuft der Saugkolben 19,19'der Fördereinrichtung 3a nach oben bei geöffnetem Absperrventil 11 und geschlossenem Absperrventil 15. In dem Moment, in dem die Förderkammer 8 der Fördereinrichtung 3b nahezu vollständig entleert ist, wird das Absperrventil 15 der Fördereinrichtung 3a geöffnet, so dass nunmehr das dort angesaugte Pulver kontinuierlich und ohne Unterbrechung im Massenstrom in die Absperrleitung 14 strömen kann.

Das eben beschriebene Arbeitsspiel wiederholt sich dann von neuem.