Vorrichtung zum Fördern von Produkten

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fordern von Produkten, insbesondere Lebensmittelprodukten, bestehend aus einer von einer Basis getragenen horizontalen Forderstrecke, die ein sich im Wesentlichen in horizontaler Richtung erstreckendes Antriebsmittel aufweist.

Eine solche Fordervorrichtung ist aus der Praxis bekannt. Sie dient zur Forderung von Lebensmittelprodukten, welche im Zuge der Forderung mit einem Preisetikett versehen werden. Hierzu wird vor dem Etikettiervorgang das jeweilige Produkt gewogen und das Ergebnis des Wiegens beim Drucken des Etiketts berücksichtigt. Solche bekannten Fordervorrichtungen eignen sich für das Fordern bzw. Etikettieren von Produkten, die sich bereits in einer Packung befinden, wobei das Etikett auf die Ober- oder Unterseite der Verpackung aufgedruckt wird. Es eignet sich auch für solche einzelnen unverpackten Produkte, welche eine im Wesentlichen ebene Bodenflache aufweisen, so dass sie beim Fordern auf der Forderstrecke verbleiben. Hingegen weist die aus der Praxis bekannte Vorrichtung den Nachteil auf, dass solche Produkte, die rund sind oder eine andere ballige Kontur aufweisen, nicht sicher auf der Forderstrecke gehalten werden.

Aus der DE 21 47 939 ist eine Etikettiervorrichtung bekannt, mit der sich einzelne runde Korper, wie Fruchte usw., transportieren lassen. Hierzu ist zum Fordern der Produkte ein Rollenforderband vorgesehen, auf dessen Rollenachse

jeweils zwei sich aufeinander zu verjüngende Rollen vorgesehen sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass zum Transport runder oder balliger Produkte eine variable Anpassung der Vorrichtung an unterschiedliche Dimensionen der Produkte konstruktiv einfach möglich ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Antriebsmittel reversierbar angetrieben ist und diesem mindestens eine ebenfalls von der ortsfesten Basis getragene Hilfsfördereinrichtung zugeordnet ist, welche ein vom Antriebsmittel angetriebenes Fördermittel für das Produkt aufweise sowie Stützmittel, mittels denen das Produkt seitlich gestützt und mit Abstand zum Antriebsmittel getragen ist.

Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass nunmehr die Hilfsfördereinrichtung die Förderung des Produktes übernimmt, deren Fördermittel vom Antriebsmittel angetrieben wird. Die Hilfsfördereinrichtung ist dabei so gestaltet, dass sie in ihrer Breite so auf die Dimension und die Konturen des Produktes abgestimmt ist, dass das Produkt seitlich gestützt getragen wird und ihre Höhenabmessung so ausgelegt ist, dass das von den Stützmitteln abgestützte Produkt nicht in Kontakt mit dem Antriebsmittel gerät. Auf diese Weise wird das Produkt direkt vom Fördermittel ohne Gefahr seitlichen Auslenkens oder Wegrollens befördert.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Stützmittel der mindestens einen Hilfsfördereinrichtung durch mindestens

zwei senkrecht zur Förderrichtung zueinander beabstandete Schienenelemente gebildet sind, die zwischen sich das Produkt tragen. Hier ergibt sich eine einfache Gestaltung, da die Schienenelemente zwischen sich das Produkt einschließen und der Schwerpunkt des Produkts nunmehr so gelagert sein kann, dass eine stabile Führung möglich ist. Durch die Variation des Abstands der Schienenelemente zueinander kann die Hilfsfördereinrichtung optimal auf die Dimension des Produktes abgestimmt werden. Die Variation des Abstandes kann dabei entweder manuell oder automatisch, beispielsweise unter Einsatz einer die Produktdimensionen erfassenden Detektionseinrichtung, z.B. einer Kamera, erfolgen. Bevorzugt wird ein Schienenelement von einem Trägerelement getragen, das an der Basis befestigbar ist. Hierdurch ergibt sich unter anderem auch ein modulartiger Aufbau für die Hilfsfördereinrichtung.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das Schienenelement ein entlang seines Umfangs verlaufendes Treibmittel, insbesondere einen Riemenantrieb, aufweist, welches an der Unterseite des Schienenelementes mit dem Antriebsmittel und auf dessen Oberseite mit dem Produkt in Reibschluss steht. Durch den Reibschluss zwischen dem Riemenantrieb an der Unterseite des Schienenelementes und dem Antriebsmittel der Förderstrecke ergibt sich eine optimale Kraftübertragung. Hierzu muss, damit eine Förderung in die ursprüngliche Förderrichtung erfolgen kann, die Antriebsrichtung des reversierbaren Antriebsmittels entgegensetzt werden.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Riemenantrieb über Umlenkrollen geführt ist, dass die Umlenkrollen Kugellager

aufweisen und dass entlang der Unterseite des Schienenelementes zueinander beabstandete Lagerrollen vorgesehen sind. Durch die auf der Unterseite des Schienenelementes vorgesehenen Lagerrollen wird erreicht, dass nur im Bereich der Lagerrollen eine Kraftübertragung auf reibschlüssige Weise vom Antriebsmittel auf das Treibmittel erfolgt und dass an den übrigen Stellen eine möglichst geringe Reibung entsteht. Hierzu sind die Lagerrollen mit einem Kugellager, z.B. einem Rollenlager, ausgelegt oder aber durch Gleitmaterialien oder Luftpolster gelagert. Die Reibung des Treibmittels im Schienenelement kann durch spezielle Gleitmaterialien oder Luftpolster verringert werden.

Bevorzugte Ausführungsformen für den das Treibmittel bildenden Riemenantrieb sind ein Rundriemen, eine Kette, ein Zahnriemen, ein Flachriemen oder ein Keilrippenriemen.

Dadurch, dass nach einer weiteren Ausführungsform die

Hilfsfördereinrichtung auf eine Führung des Antriebsmittels aufsetzbar ist, ergibt sich der Vorteil, dass eine flexible Anpassung an die jeweiligen Förderbedingungen ermöglicht wird. Die Hilfsfördereineinrichtung muss nicht fest mit der herkömmlichen Fördereinrichtung verbunden werden, sondern kann in einfacher Weise, beispielsweise durch eine Stiftverbindung von oben, eingesetzt werden. Hierdurch ergibt sich auch eine leichte Austauschbarkeit, so dass bei einem Produktwechsel eine auf das neue Produkt ausgelegte Hilfsfördereinrichtung gewählt werden kann. Eine weiter bevorzugte Aus führungs form sieht vor, dass Gruppen von senkrecht zur Förderrichtung jeweils zueinander versetzten

Schienenelementen vorgesehen sind, deren jeweilige Höhen auf die Oberflächenkontur des Produktes abgestimmt sind, wobei

auf den jeweiligen Berührungspunkten mit dem Produkt die Winkelgeschwindigkeiten der jeweiligen Riemenantriebe übereinstimmen. Jedes der senkrecht zueinander versetzten Schienenelemente kann entweder separat angetrieben sein oder nur mindestens eines der senkrecht zueinander versetzten Schienenelemente einer Gruppe, wobei die übrigen über ein Getriebe an das angetriebene Schienenelement angeschlossen sind.

Durch jede der Ausführungsformen ergibt sich eine besonders sicherere Lagerung des Produktes, da dieses an mehreren Stellen unterstützt wird. Dies ist insbesondere vorteilhaft bei vergleichsweise schweren Produkten, z.B. Kürbissen oder Melonen.

Die bevorzugte Ausführungsform für das Antriebsmittel ist ein umlaufendes Band.

Vorteilhafterweise besteht die horizontale Förderstrecke aus einzelnen, mindestens zwei Streckenabschnitten, wobei jeder Streckenabschnitt eine eigene Funktion aufweist, z.B. eine Einlaufstrecke für das Produkt, eine Wägestrecke für das Produkt, eine Etikettierstation oder eine Auslaufstrecke für das Produkt. Es ist dann jedem Streckenabschnitt jeweils eine Hilfsfördereinrichtung zugeordnet, so dass basierend auf der aus der Praxis bekannten Vorrichtung in einfacher Weise eine Umrüstung im Sinne der Erfindung erfolgen kann, so dass mit einer solchen Nachrüstung der übergang auch auf bislang nicht handzuhabende Produkte in einfacher Weise erfolgen kann.

Eine weitere besondere Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich für denjenigen Bereich, an dem zwei benachbarte

Hilfsfördereinrichtungen parallel zueinander laufen. Dabei ist zunächst vorgesehen, dass sich die benachbarten Schieneneleπtente überlappen und dass die Abstände der jeweiligen Schienenelemente zueinander derart angepasst sind, dass jeweils zwei Schienenelemente seitlich eng aneinander liegen, sich aber nicht berühren. Um gleichwohl eine Schwerpunktveränderung des Produktes beim übergang zwischen zwei Hilfsfördereinrichtungen zu minimieren, ist eine Auslenkvorrichtung bzw. Höheneinstellung auf der Oberseite eines Schienenelementes vorgesehen. Diese dient dazu, das Treibmittel gezielt in seiner Höhe variierbar zu führen, damit die unvermeidlichen Abstandssprünge zwischen den Schienenelementen ausgeglichen werden. Die Führung des Treibmittels in Bezug auf dessen Höhe ist dann jeweils auf die Geometrie des Produktes abgestimmt, wobei dies entweder manuell erfolgen kann oder aber automatisch unter Einsatz eines die Produktgeometrie der übergangsstelle erfassenden optischen Detektionsmittels, insbesondere eine Kamera. Vorzugsweise ist als Stellglied für die Auslenkausrichtung ein Exzenter vorgesehen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen

Fig. Ia ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung in Vorderansicht;

Fig. Ib Figur Ia in Draufsicht;

Fig. Ic Figur Ia in Seitenansicht;

Fig. Id ein Detail zu Figur Ia im Bereich der Umlenkrolle und

Fig. Ie eine Erläuterungsskizze im Zusammenhang mit Figur 2a;

Fig. 2 ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 3 ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 4a ein viertes Ausführungsbeispiel der Erfindung in Seitenansicht;

Fig. 4b das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4a in Draufsicht;

Fig. 4c das Ausführungsbeispiel nach Figur 4a in einem Detail und

Fig. 4d das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4a in Vorderansicht;

Das in Figuren Ia bis Ie dargestellte erste Ausführungsbeispiel zeigt eine Vorrichtung zum Fördern von Produkten 2. Diese besteht aus einer nicht dargestellten ortsfesten Basis, an der eine horizontale Förderstrecke ausgebildet ist, die durch ein sich im Wesentlichen in horizontaler Richtung erstreckendes Band 1 als Antriebsmittel gebildet ist. Das Transportband 1 wird über Umlenkrollen geführt und beispielsweise in Pfeilrichtung angetrieben. Oberhalb des Bandes 1 befindet sich eine

Hilfsfördereinrichtung, die (z.B. Figur Ib) durch zwei in Förderrichtung verlaufende Schienenelemente 3 gebildet ist, die jeweils von Trägerelementen 4 getragen werden und ebenfalls an der (nicht dargestellten) ortsfesten Basis geeignet befestigt sind. Der Abstand senkrecht zur

Förderrichtung zwischen den Schienenelementen 3 ist, wie die Pfeilrichtungen in Figur Ib anzeigen, sowohl vergrößerbar als auch verkleinerbar, je nach Größe der zur fördernden Produkte 2. Jedes Schienenelement 3 trägt entlang seines Umfangs ein Treibmittel in Form eines Riemenantriebs 5. Dieser ist als ein Rundriemen ausgeführt. An der Unterseite des Schienenelementes 3 steht der Rundriemen 5 mit dem Band 1 in Reibschluss, so dass die Laufrichtung des Bandes 1 auch die Laufrichtung des Rundriemens auf der Unterseite des Schienenelementes 3 bestimmt. Auf der Oberseite des

Schienenelementes 3 steht der Rundriemen mit dem Produkt 2 in Reibschluss, so dass dieses von der Bewegung des Rundriemens 5 mitgenommen wird. Auf der Unterseite des Schienenelementes 3 befinden sich Lagerrollen 7, die die Stellen definieren, an denen der Reibschluss zum Band 1 ausgeübt wird. Der

Rundriemen 5 ist über Umlenkrollen 6 am Schienenelement geführt, wie insbesondere aus Figur Ia hervorgeht.

Der die Hilfsfördereinrichtung bildende Aufsatz ist lösbar durch einen in den Trägerelementen ausgebildeten Stift in einer in der Führungsvorrichtung für das Band 1 ausgebildeten Bohrung gelagert (Figur Ic) . Hierdurch sind ein einfaches Einsetzen und ein einfacher Austausch der jeweiligen Hilfsfördereinrichtungen möglich.

Wie besondere aus Figur Ic hervorgeht, ist die Höhe der Schienenelemente 3 so bemessen, dass sie an die Geometrie des

Produktes 2 derart angepasst ist, dass der zwischen den Schienenelementen 3 verlaufende Bereich des Produktes 2 an seiner Unterseite nicht mit dem Band 1 in Berührung kommt, wodurch eine Förderung des Produktes 2 verhindert werden würde .

Das in Figur Id dargestellte Detail der Ausführungsform nach Figur Ia zeigt eine Umlenkrolle 6, in der der Rundriemen 5 geführt ist. Die Umlenkrolle 6 ist mittels eines Kugellagers 9, insbesondere eines Rollenlagers, im Schienenelement 3 gelagert .

Wie Figur Ie zeigt, ist jede der Lagerrollen 7 reibungsarm gelagert, beispielsweise mit einem Luftpolster oder Gleitmaterialien, so dass die Reibung zwischen dem

Schienenelement 3 und dem Rundriemen 5 möglichst gering gehalten wird.

Figur 2 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung. Bei diesem ist statt einem einzigen Schienenelement auf jeder Seite des Produktes 2 ein Satz (eine Gruppe) von drei Schienenelementen 13 vorgesehen, deren Abmessungen an die Geometrie des Produktes 2 derart angepasst sind, dass sich an den Berührungspunkten zwischen den Schienenelementen 13 und der Oberfläche des Produktes 2 jeweils die gleiche Winkelgeschwindigkeit ergibt. Dabei ist jedes der Schienenelemente einzeln vom Band 1 angetrieben ausgeführt.

Das in Figur 3 dargestellte dritte Ausführungsbeispiel der Erfindung unterscheidet sich von demjenigen, wie es

Gegenstand des zweiten Ausführungsbeispiels ist, dadurch, dass der Satz von Schienenelementen 13 so gestaltet ist, dass

nur eines der Schienenelemente über Reibschluss angetrieben wird und die anderen Schienenelemente über geeignete übersetzungsverhältnisse eines Getriebes 14 in eine solche Geschwindigkeit versetzt werden, dass die Umfangsgeschwindigkeiten am Ort des Produktes 2 wiederum übereinstimmend sind.

Die Ausführungsformen nach Figur 2 und 3 eignen sich insbesondere für schwere und große Produkte, sowie für Produkte mit von der runden Form stark abweichender Oberfläche .

Schließlich zeigen die Figuren 4a bis 4d das vierte äusführungsbeispiel der Erfindung. Es unterscheidet sich von den zuvor dargestellten Ausführungsbeispielen dadurch, dass entlang der Förderstrecke nunmehr zwei Streckenabschnitte gebildet werden, wobei der linke Streckenabschnitt eine Einlaufstrecke für das Produkt 2 ist und der rechte Streckenabschnitt eine Waage 11 enthält. Jedem der Förderstreckenabschnitte ist eine separate

Hilfsfördereinrichtung zugeordnet. An der Stoßstelle zwischen zwei benachbarten Hilfsfördereinrichtungen ist es erforderlich, dass diese so gestaltet sind, dass sie einen überlappungsbereich bilden, so dass ein stetiger Transport des Produktes erfolgen kann.

Allerdings ist an den überlappungsstellen zwischen den Hilfsfördereinrichtungen durch den Abstandssprung benachbarter Schienenelemente 3 mit einem Unstetigkeitsverlauf der Bewegung des Produktes 2 zu rechnen. Um diesen zu kompensieren, ist die in Figur 4c dargestellte Auslenkvorrichtung 12 vorgesehen.

Die Auslenkeinrichtung besteht aus einem einseitig gelagerten Hebel 12, welcher von einem Exzenter 15 betätigt wird. Der Hebel 12 greift an die Unterseite des Riemens 5 an und erhöht dessen Verlauf im Vergleich zu dem in den übrigen

Ausführungsbeispielen dargestellten im Wesentlichen ebenen Verlauf. Hierdurch wird der Sprung in dem Abstand der Schienenelemente bei dem übergang von einer Hilfsfördereinrichtung auf die andere ausgeglichen. Die Einstellung der Auslenkvorrichtung kann anstelle über einen Exzenter mit Feder bzw. Dämpfer auch über andere Betätigungsmittel erfolgen, beispielsweise auch automatisch unter Einsatz eines entsprechenden Detektors für die Dimension des Produktes im Bereich der übergangsstelle.

Die vorliegende Erfindung weist insbesondere den Vorteil auf, dass das zu fördernde Produkt mit seinem Schwerpunkt möglichst tiefliegend transportiert wird. Hierzu ist eine entsprechende Anpassung des Abstandes zwischen den Schienenelementen vorzunehmen; auch diese kann automatisch unter Einsatz eines entsprechenden Detektors für die Dimension des Produktes erfolgen. Aufgrund des Reibschlusses zwischen dem Antriebsmittel (Band 1) und dem Treibmittel der Hilfsfördereinrichtung lässt sich eine bestehende Fördervorrichtung, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt ist, in einfacher Weise nachrüsten. Auch lässt sich ein leichter modulartiger Austausch bewirken, da die Hilfsfördervorrichtungen jeweils nur von oben in die bestehende Einrichtung eingesetzt werden müssen.