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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR COOLING A LIQUID FOR A SANITARY FITTING, SANITARY FITTING COMPRISING SUCH A DEVICE, AND METHOD FOR COOLING A LIQUID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/180469
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a device (1) for cooling a liquid for a sanitary fitting (2), at least comprising: - a housing (3); - a cooling container (4) for cooling the liquid, the cooling container (4) being arranged in the housing (3) and having at least one ventilation opening (5); - a valve (6) for closing a liquid supply line (7) of the cooling container (4); - a pump (8) for removing the liquid from the cooling container (4); and - a first fill level sensor (9) for detecting a first fill level of the liquid in the cooling container (4). A sanitary fitting (2) comprising a corresponding device (1), and also a method for cooling a liquid by means of the device (1) are additionally proposed.

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Inventors:
SCHOLAND ALISHA (DE)
MIELKE ACHIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/057523
Publication Date:
September 28, 2023
Filing Date:
March 23, 2023
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
B67D1/00; E03C1/044
Foreign References:
EP3699138A12020-08-26
US4764315A1988-08-16
DE102017129342A12019-06-13
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Kühlen einer Flüssigkeit für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend:

- ein Gehäuse (3);

- einen Kühlbehälter (4) zum Kühlen der Flüssigkeit, wobei der Kühlbehälter (4) in dem Gehäuse (3) angeordnet ist und zumindest eine Belüftungsöffnung (5) aufweist;

- ein Ventil (6) zum Schließen einer Flüssigkeitszuführleitung (7) des Kühlbehälters (4);

- eine Pumpe (8) zur Entnahme der Flüssigkeit aus dem Kühlbehälter (4); und

- einen ersten Füllstandsensor (9) zum Detektieren eines ersten Füllstands der Flüssigkeit in dem Kühlbehälter (4).

2. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 1, aufweisend eine Kältemittelleitung (10), die zumindest teilweise durch den Kühlbehälter (4) verläuft.

3. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der erste Füllstandsensor (9) mit einer Steuerung (11) verbunden ist, durch die das Ventil (6) steuerbar ist.

4. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der erste Füllstandsensor (9) zumindest einen Schwimmer aufweist, durch den die zumindest eine Belüftungsöffnung (5) verschließbar ist.

5. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, aufweisend zumindest einen Flüssigkeitsdetektor (13) zum Detektieren von über die zumindest eine Belüftungsöffnung (5) austretende Flüssigkeit. 6. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 5, wobei der Flüssigkeitsdetektor (13) mit einer Steuerung (11) verbunden ist, durch die das Ventil (6) steuerbar ist.

7. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, aufweisend einen Kar- bonisierer (14) zum Karbonisieren von Flüssigkeit.

8. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 7, wobei der Karbonisierer (14) zumindest teilweise in dem Kühlbehälter (4) angeordnet ist.

9. Sanitärarmatur (2), aufweisend eine erste Verbindungsleitung (23), über die die Sanitärarmatur (2) mit einer Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche verbunden ist.

10. Verfahren zum Kühlen einer Flüssigkeit mit einer Vorrichtung (1) nach einem der Patentansprüche 1 ist 8, aufweisend zumindest die folgenden Schritte: a) zumindest teilweises Füllen eines Kühlbehälters (4) der Vorrichtung (1) mit der Flüssigkeit; b) Schließen eines Ventils (6) einer Flüssigkeitszuführleitung (7) des Kühlbehälters (4); c) Kühlen der Flüssigkeit in dem Kühlbehälter (4); d) Entnehmen der Flüssigkeit aus dem Kühlbehälter (4); und e) Zuführen der Flüssigkeit einer Sanitärarmatur (2).

Description:
Grohe AG 23.03.2023

05171-PT-WO

Vorrichtung zum Kühlen einer Flüssigkeit für eine Sanitärarmatur, Sanitärarmatur mit einer solchen Vorrichtung und Verfahren zum Kühlen einer Flüssigkeit

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kühlen einer Flüssigkeit für eine Sanitärarmatur, eine Sanitärarmatur mit einer solchen Vorrichtung und ein Verfahren zum Kühlen einer Flüssigkeit. Sanitärarmaturen dienen insbesondere der Bereitstellung einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, an Spülbecken, Waschbecken oder Zapfstellen.

Sanitärarmaturen können ein Mischventil zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur aufweisen. Zudem sind Sanitärarmaturen bekannt, durch die alternativ oder kumulativ gekühlte Flüssigkeit mit einer Temperatur von beispielsweise bis zu 10 °C [Celsius] und/oder karbonisierte Flüssigkeit abgebbar sind. Hierzu können die Sanitärarmaturen mit einer Vorrichtung zum Kühlen und Karbonisieren der Flüssigkeit verbunden sein. Derartige Vorrichtungen umfassen zur Speicherung von Flüssigkeit Rohrleitungen, die in einen Kühlblock geführt werden. In dem Kühlblock befinden sich zudem Kältemittelleitung, durch die ein Kältemittel leitbar ist. Die Rohrleitungen weisen einen hohen Bauraumbedarf auf. Zudem ist ein Wärmeübergang zwischen dem Kältemittel und dem Kühlblock bzw. zwischen dem Kältemittel und den Rohrleitungen für die Flüssigkeit nicht ideal, was eine Wärmeübertragung verlangsamt.

Alternativ besteht die Möglichkeit die gekühlte Flüssigkeit in einem geschlossenen Tank der Vorrichtung zu bevorraten. Dies hat jedoch den Nachteil, dass es beim Einströmen von noch ungekühlter Flüssigkeit zu einer Vermischung mit der bevorrateten, bereits gekühlten Flüssigkeit in dem Tank kommt, wodurch die Temperatur der Flüssigkeit in dem Tank steigt.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Vorrichtung zum Kühlen einer Flüssigkeit für eine Sanitärarmatur anzugeben, mit der die Flüssigkeit platzsparend und effizient kühlbar ist. Zudem soll auch eine Sanitärarmatur angegeben werden, mit deren Vorrichtung Flüssigkeit platzsparend und effizient kühlbar ist. Darüber hinaus soll auch ein Verfahren zum Kühlen einer Flüssigkeit mit einer Vorrichtung angegeben werden, durch die die Flüssigkeit platzsparend und effizient kühlbar ist.

Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Vorrichtung, einer Sanitärarmatur und einem Verfahren gemäß den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

Hierzu trägt eine Vorrichtung zum Kühlen einer Flüssigkeit für eine Sanitärarmatur bei, die zumindest Folgendes aufweist:

- ein Gehäuse;

- einen Kühlbehälter zum Kühlen der Flüssigkeit, wobei der Kühlbehälter in dem Gehäuse angeordnet ist und zumindest eine Belüftungsöffnung aufweist;

- ein Ventil zum Schließen einer Flüssigkeitszuführleitung des Kühlbehälters;

- eine Pumpe zur Entnahme der Flüssigkeit aus dem Kühlbehälter; und

- einen ersten Füllstandsensor zum Detektieren eines ersten Füllstands der Flüssigkeit in dem Kühlbehälter.

Die Vorrichtung ist insbesondere über zumindest eine Verbindungsleitung, beispielsweise nach Art einer Schlauchleitung, mit einer Sanitärarmatur verbindbar. Solche Sanitärarmaturen dienen insbesondere der Bereitstellung von Mischwasser an einer Zapfstelle, einem Spülbecken und/o- der einem Waschbecken. Hierzu ist der Sanitärarmatur beispielsweise Kaltwasser mit einer Kaltwassertemperatur und Warmwasser mit einer Warmwassertemperatur zuführbar. Die Kaltwassertemperatur beträgt insbesondere maximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders bevorzugt 5 °C bis 20 °C und/oder die Warmwassertemperatur insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C. Das Kaltwasser und das Warmwasser sind anschließend durch die Sanitärarmatur, beispielsweise mittels eines Mischventils, zu dem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Zusätzlich kann mit der Sanitärarmatur eine durch die Vorrichtung gekühlte und/oder karbonisierte Flüssigkeit zapfbar sein.

Die Sanitärarmatur kann ein Armaturengehäuse aufweisen, das insbesondere zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder (Guss-)Metall, wie zum Beispiel Messing, bestehen kann. Das Armaturengehäuse ist an einem Träger, beispielsweise einer Arbeitsplatte, dem Spülbecken oder Waschbecken, befestigbar und/oder weist einen (hervorstehenden bzw. abzweigenden) Auslauf auf, der starr oder bewegbar mit dem Armaturengehäuse verbunden ist. Der Auslauf kann zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet sein und/oder weist zumindest eine Auslauföffnung auf. Die zumindest eine Auslauföffnung kann beispielsweise nach Art eines Strahlbildners oder Mousseurs ausgebildet sein.

Die Vorrichtung ist insbesondere unterhalb der Sanitärarmatur und/oder des Trägers, beispielsweise in einem Schrank, anordenbar. Die Vorrichtung kann nach Art eines Untertischgeräts ausgebildet sein. Insbesondere kann die Vorrichtung mobil bzw. tragbar ausgebildet sein. Hierzu kann eine Masse der Vorrichtung beispielsweise maximal 50 kg [Kilogramm] aufweisen. Die Vorrichtung weist ein Gehäuse auf, das zumindest teilweise aus Metall, beispielsweise Blech, oder Kunststoff bestehen kann. Das Gehäuse kann eine Gehäuselänge von beispielsweise 100 mm [Millimeter] bis 500 mm, eine Gehäusebreite von beispielsweise 100 mm bis 500 mm und/oder (in einer senkrechten Richtung) eine Gehäusehöhe von 100 mm bis 500 mm aufweisen. Die Vorrichtung umfasst einen Kühlbehälter zum Kühlen der Flüssigkeit, wobei der Kühlbehälter zumindest teilweise in dem Gehäuse angeordnet ist. Der Kühlbehälter kann nach Art eines Flüssigkeitstanks zur Aufnahme der Flüssigkeit ausgebildet sein und/oder einen Aufnahmeraum mit einem Fassungsvermögen für die Flüssigkeit von beispielsweise 1 1 [Liter] bis 10 I umfassen. Bei der Flüssigkeit kann es sich insbesondere um (Trink-)Wasser handeln. Die Flüssigkeit ist durch den Kühlbehälter insbesondere auf eine Temperatur von 1 °C bis 10 °C kühlbar.

Der Kühlbehälter weist zumindest eine Belüftungsöffnung auf, über die der Aufnahmeraum belüftbar ist. Die zumindest eine Belüftungsöffnung kann insbesondere eine, mehrere oder alle der folgenden Eigenschaften aufweisen:

- in einer Seitenwand des Kühlbehälters und/oder einer Decke des Kühlbehälters ausgebildet;

- einen Durchmesser von 1 mm [Millimeter] bis 50 mm aufweisend;

- mit einer Belüftungsleitung verbunden;

- permanent offen;

- einen Überdruck oder Unterdrück in dem Aufnahmeraum verhindernd;

- ein Einströmen und/oder Ausströmen von Luft in bzw. aus dem Aufnahmeraum ermöglichend;

- eine individuelle bzw. beliebige Änderung eines Füllstands der Flüssigkeit in dem Aufnahmeraum ermöglichend.

Der Kühlbehälters kann nach Art eines offenen Kühlbehälters ausgebildet sein.

Die Flüssigkeit ist dem Kühlbehälter über eine Flüssigkeitszuführleitung, beispielsweise nach Art einer Schlauchleitung und/oder Rohrleitung, zuführbar. Hierzu kann die Flüssigkeitsleitung den Kühlbehälter mit einem Flüssigkeitseinlass des Gehäuses bzw. der Vorrichtung verbinden. Die Flüssigkeit ist der Vorrichtung über den Flüssigkeitseinlass zuführbar. Hierzu kann der Flüssigkeitseinlass beispielsweise über eine Flüssigkeitsleitung, beispielsweise nach Art eines Flüssig- keitsschlauchs, mit einer Flüssigkeitsquelle verbindbar sein. Bei der Flüssigkeitsquelle kann es sich beispielsweise um ein Eckventil und/oder ein öffentliches Wasserversorgungsnetz handeln. Die Vorrichtung umfasst ein Ventil zum Schließen der Flüssigkeitszuführleitung. Das Ventil kann in der Flüssigkeitszuführleitung angeordnet sein und/oder mit der Flüssigkeitszuführleitung verbunden sein. Das Ventil ist insbesondere nach Art eines Magnetventils ausgebildet und/oder elektrisch betätigbar.

Die Vorrichtung weist eine Pumpe zur Entnahme der Flüssigkeit aus dem Aufnahmeraum des Kühlbehälters auf. Die Pumpe kann insbesondere nach Art einer Säugpumpe ausgebildet, elektrisch betrieben und/oder durch eine Steuerung der Vorrichtung steuerbar sein. Die Pumpe kann in einer ersten Entnahmeleitung angeordnet und/oder mit einer ersten Entnahmeleitung verbunden sein. Über die erste Entnahmeleitung ist die Flüssigkeit insbesondere einem ersten Auslass der Vorrichtung bzw. des Gehäuses der Vorrichtung zuführbar. Der erste Auslass kann über die zumindest eine Verbindungsleitung mit der Sanitärarmatur verbindbar sein. Hierzu kann die zumindest eine Verbindungsleitung mit dem ersten Auslass beispielsweise verschraubbar sein. Durch die Pumpe ist die Flüssigkeit insbesondere (im Wesentlichen) vollständig aus dem Aufnahmeraum des Kühlbehälters entnehmbar. Dabei kann das Ventil die Flüssigkeitszuführleitung des Kühlbehälters schließen, sodass bei der Entnahme der Flüssigkeit aus dem Kühlbehälter keine Flüssigkeit in den Kühlbehälters hineinströmen kann. Hierdurch ist ein Vermischen von gekühlter Flüssigkeit mit ungekühlter Flüssigkeit in dem Kühlbehälter verhinderbar. Nach der Entnahme der Flüssigkeit aus dem Kühlbehälter, ist der Kühlbehälter durch Öffnen des Ventils wieder mit Flüssigkeit befüllbar.

Die Vorrichtung umfasst einen ersten Füllstandsensor zum Detektieren eines ersten Füllstands der Flüssigkeit in dem Kühlbehälter. Durch den ersten Füllstandsensor ist insbesondere detek- tierbar, wann der Aufnahmeraum des Kühlbehälters vollständig mit Flüssigkeit gefüllt ist bzw. die Flüssigkeit in dem Aufnahmeraum einen maximal zulässigen Füllstand erreicht hat. Hierzu kann der Füllstandsensors (datenleitend) mit der Steuerung der Vorrichtung verbunden sein. Ist der Aufnahmeraum des Kühlbehälters vollständig mit der Flüssigkeit gefüllt bzw. hat die Flüssigkeit in dem Aufnahmeraum den maximal zulässigen Füllstand erreicht, kann das Ventil geschlossen werden, sodass keine weitere Flüssigkeit in den Aufnahmeraum einströmen kann. Hierdurch ist verhinderbar, dass die Flüssigkeit über die zumindest eine Belüftungsöffnung des Kühlbehälters austritt. Die zumindest eine Belüftungsöffnung ist dadurch mittels des ersten Füllstandsensors absicherbar.

Die Vorrichtung kann einen Heißwasserbereiter zum Erhitzen einer Flüssigkeit aufweisen. Der Heißwasserbereiter kann beispielsweise nach Art eines Boilers oder Durchlauferhitzers ausgebildet und/oder in dem Gehäuse angeordnet sein. Das Heißwassergerät ist insbesondere über eine Heißwasserbereiterzuführleitung, beispielsweise nach Art eines Flüssigkeitsschlauchs und/oder eines Flüssigkeitsrohrs, mit der Flüssigkeitsquelle verbindbar. Durch den Heißwasserbereiter ist die Flüssigkeit insbesondere auf einer Heißwassertemperatur von beispielsweise 80 °C bis 100 °C erhitzbar. Das Erhitzen der Flüssigkeit durch den Heißwasserbereiter erfolgt insbesondere mittels Elektrizität. Hierzu kann das Heißwassergerät mit einem Elektrizitätsnetz, beispielsweise mit einer Netzspannung von 100 V [Volt] bis 140 V oder 200 V bis 260 V, verbindbar sein. Die Verbindung kann beispielsweise über ein Netzkabel erfolgen.

Der Heißwasserbereiter kann einen Heißwasserbehälter umfassen, der beispielsweise ein Aufnahmevolumen für erhitzte Flüssigkeit bzw. Heißwasser von 1 1 [Liter] bis 5 I aufweisen kann. Die Flüssigkeit ist in dem Heißwasserbehälter, beispielsweise zu ihrer Erhitzung, speicherbar.

Nach dem Erhitzen der Flüssigkeit ist die Flüssigkeit insbesondere über eine Heißwasserleitung einem zweiten Auslass der Vorrichtung bzw. des Gehäuses der Vorrichtung zuführbar. Der zweite Auslass kann über die zumindest eine Verbindungsleitung mit der Sanitärarmatur verbindbar sein. Hierzu kann die zumindest eine Verbindungsleitung mit dem zweiten Auslass beispielsweise verschraubbar sein. Die Vorrichtung kann eine Kältemittelleitung aufweisen, die zumindest teilweise durch den Kühlbehälters verläuft. Die Kältemittelleitung verläuft insbesondere zumindest teilweise durch den Aufnahmeraum des Kühlbehälters, sodass die Kältemittelleitung zumindest teilweise von der Flüssigkeit in dem Aufnahmeraum umströmbar ist. Hierdurch besteht ein unmittelbarer Wärmeübergang zwischen der Kältemittelleitung und der Flüssigkeit in dem Kühlbehälter. Somit ist kein Medium, wie Luft oder Aluminiumgranulat für den Wärmeübergang notwendig. Die Kältemittelleitung kann in dem Aufnahmeraum zumindest teilweise spiralförmig ausgebildet sein. Durch die Kältemittelleitung kann ein Kältemittel fließen, bei dem es sich beispielsweise um Fluorkohlenwasserstoffe (FKW), teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe (HFKW), Ammoniak (NH3), Kohlendioxid (CO2) oder Kohlenwasserstoffe handeln kann. Die Kältemittelleitung ist insbesondere in einen Kältemittelkreislauf einer Kompressionskältemaschine eingebunden bzw. an einen solchen Kältemittelkreislauf angeschlossen und kann in diesem einen Verdampfer darstellen. Durch das Verdampfen des Kältemittels in der Kältemittelleitung ist die Flüssigkeit in dem Kühlbehälter bzw. dem Aufnahmeraum des Kühlbehälters kühlbar.

Der erste Füllstandsensor kann mit einer Steuerung verbunden sein, durch die das Ventil steuerbar ist. Die Steuerung kann insbesondere nach Art eines Mikrocontrollers ausgebildet sein. Die Steuerung kann zum Füllen des Kühlbehälters mit Flüssigkeit das Ventil insbesondere öffnen. Die Steuerung kann das Ventil insbesondere öffnen, wenn der Aufnahmeraum des Kühlbehälters (im Wesentlichen) geleert ist bzw. die Flüssigkeit in dem Aufnahmeraum des Kühlbehälters einen minimalen Füllstand erreicht hat. Die Steuerung kann während dem Kühlen der Flüssigkeit in dem Kühlbehälter und/oder während der Entnahme der Flüssigkeit aus dem Kühlbehälter das Ventil insbesondere schließen. Die Steuerung kann das Ventil insbesondere schließen, wenn der erste Füllstandsensor detektiert, dass der Aufnahmeraum des Kühlbehälters vollständig mit Flüssigkeit gefüllt ist bzw. die Flüssigkeit in dem Aufnahmeraum den maximal zulässigen Füllstand erreicht hat. Der erste Füllstandsensor kann zumindest einen Schwimmer aufweisen, durch den die zumindest eine Belüftungsöffnung verschließbar ist. Der zumindest eine Schwimmer kann auf der Flüssigkeit in dem Aufnahmeraum des Kühlbehälters schwimmen. Ist der Aufnahmeraum des Kühlbehälters vollständig mit der Flüssigkeit gefüllt bzw. erreicht die Flüssigkeit in dem Aufnahmeraum den maximal zulässigen Füllstand, ist der Schwimmer durch die Flüssigkeit gegen die zumindest eine Belüftungsöffnung bewegbar, sodass die zumindest eine Belüftungsöffnung durch den Schwimmer verschlossen wird. Somit ist durch den Schwimmer verhinderbar, dass Flüssigkeit durch die zumindest eine Belüftungsöffnung austritt.

Die Vorrichtung kann zumindest einen Flüssigkeitsdetektor zum Detektieren von über die zumindest eine Belüftungsöffnung austretende Flüssigkeit aufweisen. Durch den Flüssigkeitsdetektor ist insbesondere Flüssigkeit detektierbar, die beispielsweise bei einem Defekt des ersten Füllstandsensors und/oder des Schwimmers des ersten Füllstandsensors, über die zumindest eine Belüftungsöffnung in das Gehäuse austreten kann. Somit ist eine Leckagesicherheit der Vorrichtung durch den Flüssigkeitsdetektor erhöhbar. Durch den Flüssigkeitsdetektor ist insbesondere Flüssigkeit auf einem Boden des Gehäuses detektierbar. Hierzu kann der Flüssigkeitsdetektor auf dem Boden des Gehäuses angeordnet sein.

Der Flüssigkeitsdetektor kann mit einer Steuerung verbunden sein, durch die das Ventil steuerbar ist. Die Steuerung kann das Ventil insbesondere schließen, wenn der Flüssigkeitsdetektor über die zumindest eine Belüftungsöffnung ausgetretene Flüssigkeit detektiert.

Die Vorrichtung kann einen Karbonisierer zum Karbonisieren von Flüssigkeit aufweisen. Insbesondere kann die Vorrichtung einen Karbonisierer zum Karbonisieren der durch den Kühlbehälter gekühlten Flüssigkeit aufweisen. Der Karbonisierer kann einen Karbonisierertank zum Karbonisieren der Flüssigkeit aufweisen. Der Karbonisierer bzw. der Karbonisierertank können insbesondere eine Aufnahmekapazität für die Flüssigkeit von 1 1 bis 2 I aufweisen. Durch den Karbonisierer ist die Flüssigkeit mit CO2 versetzbar. Der Karbonisierer bzw. der Karbonisierertank kann zumindest teilweise von der Kältemittelleitung umgeben sein. Hierdurch ist die Flüssigkeit in dem Karbonisierer bzw. dem Karbonisierertank insbesondere kühlbar. Der Karbonisierer kann einen zweiten Füllstandsensor zum Detektieren eines zweiten Füllstands der Flüssigkeit in dem Karbonisierer bzw. dem Karbonisierertank aufweisen.

Der Karbonisierer kann zumindest teilweise in dem Kühlbehälter angeordnet sein. Hierdurch kann der Karbonisierer bzw. der Karbonisierertank zumindest teilweise von der Flüssigkeit in dem Kühlbehälter bzw. dem Aufnahmeraum des Kühlbehälters umgeben sein.

Einem weiteren Aspekt folgend wird eine Sanitärarmatur vorgeschlagen, die eine erste Verbindungsleitung aufweist, über die die Sanitärarmatur mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung verbunden ist.

Fürweitere Einzelheiten zu der Sanitärarmaturwird vollumfänglich auf die Beschreibung der Vorrichtung verwiesen.

Einem noch weiteren Aspekt der Erfindung folgend wird ein Verfahren zum Kühlen einer Flüssigkeit mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgeschlagen, das zumindest die Folgenden Schritte aufweist: a) zumindest teilweises Füllen eines Kühlbehälters der Vorrichtung mit der Flüssigkeit; b) Schließen eines Ventils einer Flüssigkeitszuführleitung des Kühlbehälters; c) Kühlen der Flüssigkeit in dem Kühlbehälter; d) Entnehmen der Flüssigkeit aus dem Kühlbehälter; und e) Zuführen der Flüssigkeit einer Sanitärarmatur.

Die Schritte c), d) und e) können zumindest teilweise gleichzeitig durchgeführt werden. Im Schritt a) wird das Ventil der Flüssigkeitszuführleitung geöffnet, sodass die Flüssigkeit über die Flüssigkeitszuführleitung in den Aufnahmeraum des Kühlbehälters strömen kann. Wenn der erste Füllstandsensor erkennt, dass die Flüssigkeit einen maximal zulässigen Füllstand in dem Aufnahmeraum erreicht hat bzw. der Aufnahmeraum mit Flüssigkeit gefüllt ist, schließt die Steuerung das Ventil im Schritt b). Hierdurch wird sichergestellt, dass keine Flüssigkeit über die zumindest eine Belüftungsöffnung aus dem Kühlbehälter austreten kann. Sollte dies dennoch, beispielsweise durch einen Defekt des ersten Füllstandsensors, geschehen, ist die über die zumindest eine Belüftungsöffnung austretende Flüssigkeit durch den Flüssigkeitsdetektor detektierbar. Die Steuerung schließt dann ebenfalls das Ventil, sodass keine weitere Flüssigkeit über die zumindest eine Belüftungsöffnung austreten kann. In Schritt c) wird die Flüssigkeit in dem Aufnahmeraum durch den Kühlbehälter gekühlt. In Schritt d) wird die Flüssigkeit, gegebenenfalls in mehreren Teilmengen, mithilfe der Pumpe aus dem Aufnahmeraum entnommen und in Schritt e) der Sanitärarmatur zugeführt.

Fürweitere Einzelheiten zu dem Verfahren wird vollumfänglich auf die Beschreibung der Vorrichtung verwiesen.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1: eine Sanitärarmatur mit einer Vorrichtung; und

Fig. 2: eine Ausführungsform der Vorrichtung. Die Fig. 1 zeigt eine Sanitärarmatur 2 mit einem Armaturengehäuse 12 und einem Auslauf 15. Das Armaturengehäuse 12 der Sanitärarmatur 2 ist an einem Träger 16 befestigt. In dem Armaturengehäuse 12 ist ein Mischventil 17 angeordnet, dem über eine Kaltwasserzuführleitung 18 Kaltwasser und über eine Warmwasserzuführleitung 19 Warmwasser zuführbar sind. Das Kaltwasser und Warmwasser sind durch das Mischventil 17 zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Die Mischwassertemperatur ist durch einen Benutzer der Sanitärarmatur 2 über ein Betätigungselement 20 der Sanitärarmatur 2 einstellbar. Das Betätigungselement 20 ist hier nach Art eines Betätigungshebels ausgebildet. Das Mischwasser ist über eine Auslauföffnung 21 des Auslaufs 15 an eine Umgebung 22 der Sanitärarmatur 2 abgebbar. Die Sanitärarmatur 2 ist über eine erste Verbindungsleitung 23 und eine zweite Verbindungsleitung 24 mit einer Vorrichtung 1 zum Kühlen einer Flüssigkeit verbunden. Die Vorrichtung 1 ist unterhalb des Trägers 16, beispielsweise in einem Schrank, angeordnet.

Die Fig. 2 zeigt die Vorrichtung 1 in einer vergrößerten Darstellung. Die Vorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 3 mit einem Flüssigkeitseinlass 25 für die Flüssigkeit, bei der es sich insbesondere um Wasser handeln kann. Die Flüssigkeit ist der Vorrichtung 1 über den Flüssigkeitseinlass 25 zuführbar. Hierzu kann der Flüssigkeitseinlass 25 beispielsweise über eine hier nicht gezeigte Flüssigkeitsleitung mit einer hier nicht gezeigten Flüssigkeitsquelle verbindbar sein. Die Flüssigkeit ist von dem Flüssigkeitseinlass 25 über eine Flüssigkeitszuführleitung 7 einem in dem Gehäuse 3 angeordneten Kühlbehälter 4 zuführbar.

Der Kühlbehälter 4 weist einen Aufnahmeraum 27 zur Aufnahme der Flüssigkeit auf, in dessen Decke 29 eine Belüftungsöffnung 5 ausgebildet ist. In dem Aufnahmeraum 27 ist eine spiralförmig ausgebildete Kältemittelleitung 10 angeordnet, die Teil eines Kältemittelkreislaufes 28 ist, in dem ein Kältemittel zirkulieren kann. Die Kältemittelleitung 10 ist von der Flüssigkeit in dem Aufnahmeraum 27 umströmbar, sodass die Flüssigkeit durch die Kältemittelleitung 10 bzw. durch das durch die Kältemittelleitung 10 strömende Kältemittel kühlbar ist. Ein Füllstand der Flüssig- keit in dem Aufnahmeraum 27 ist durch einen ersten Füllstandsensor 9 des Kühlbehälters 4 de- tektierbar. Der erste Füllstandsensor 9 ist (datenleitend) mit einer Steuerung 11 der Vorrichtung 1 verbunden.

Die Flüssigkeit ist aus dem Aufnahmeraum 27 mithilfe einer Pumpe 8 entnehmbar und über eine erste Entnahmeleitung 32 einem ersten Auslass 30 des Gehäuses 3 bzw. der Vorrichtung 1 zuführbar. Die Pumpe 8 ist nach Art einer Säugpumpe ausgebildet. Die erste Entnahmeleitung 32 ist durch ein erstes Entnahmeventil 34 verschließbar, sodass die gekühlte Flüssigkeit mithilfe der Pumpe 8 über eine Karbonisatorzuführleitung 37 und einen ersten Rückflussverhinderer 38 einem Karbonisierer 14 zuführbar ist. Der Karbonisierer 14 ist in dem Kühlbehälter 4 angeordnet, sodass die Kältemittelleitung 10 spiralförmig um den Karbonisierer 14 verläuft. Hierdurch ist die Flüssigkeit in dem Karbonisierer 14 mithilfe der Kältemittelleitung 10 kühlbar. Ein zweiter Füllstand der Flüssigkeit in dem Karbonisierer 14 ist mithilfe eines zweiten Füllstandsensors 41 bestimmbar. Die Flüssigkeit ist durch den Karbonisierer 14 mit CO2 versetzbar. Hierzu ist dem Karbonisierer 14 CO2 von einer CO2-Quelle 42 über eine CO2-Leitung 43 und einen zweiten Rückflussverhinderer 39 zuführbar. Die karbonisierte Flüssigkeit ist über eine zweite Entnahmeleitung 33 und ein zweites Entnahmeventil 35 dem ersten Auslass 30 zuführbar.

An den ersten Auslass 30 ist die in der Fig. 1 gezeigte erste Verbindungsleitung 23 angeschlossen, sodass die durch den Kühlbehälter 4 gekühlte Flüssigkeit und/oder die durch den Karbonisierer 14 karbonisierte Flüssigkeit über die erste Verbindungsleitung 23 der Sanitärarmatur 2 zuführbar ist. Die gekühlte Flüssigkeit und/oder karbonisierte Flüssigkeit sind über die in der Fig. 1 gezeigte Auslauföffnung 21 des Auslaufs 15 abgebbar.

Zum Kühlen der Flüssigkeit wird in einem Schritt a) ein Ventil 6 der Flüssigkeitszuführleitung 7 geöffnet, sodass die Flüssigkeit über die Flüssigkeitszuführleitung 7 in den Aufnahmeraum 27 des Kühlbehälters 4 strömen kann. Dabei verdrängt die Flüssigkeit Luft aus dem Aufnahmeraum 27 über die Belüftungsöffnung 5. Wenn der erste Füllstandsensor 9 erkennt, dass die Flüssigkeit einen maximal zulässigen Füllstand in dem Aufnahmeraum 27 erreicht hat, schließt die Steuerung 11 das Ventil 6 in einem Schritt b). Hierdurch wird sichergestellt, dass keine Flüssigkeit über die Belüftungsöffnung 5 aus dem Kühlbehälter 4 austreten kann. Sollte dies dennoch, beispielsweise durch einen Defekt des ersten Füllstandsensors 9, geschehen, ist die über die Belüftungsöffnung

5 austretende Flüssigkeit durch einen Flüssigkeitsdetektor 13 detektierbar. Der Flüssigkeitssensor 13 ist (datenleitend) mit der Steuerung 11 verbunden, sodass die Steuerung 11 das Ventil

6 schließen kann, wenn der Flüssigkeitsdetektor 13 ausgetretene Flüssigkeit erkennt.

In einem Schritt c) wird die Flüssigkeit in dem Aufnahmeraum 27 über die Kältemittelleitung 10 gekühlt, anschließend in einem Schritt d), gegebenenfalls in mehreren Teilmengen, mithilfe der Pumpe 8 aus dem Aufnahmeraum 27 entnommen und in einem Schritt e) der Sanitärarmatur 2 über die in der Fig. 1 gezeigte erste Verbindungsleitung 23 zugeführt. Dabei bleibt das Ventil 6 geschlossen, bis dass die gekühlte Flüssigkeit vollständig aus dem Aufnahmeraum 27 entnommen wurde. Hierdurch wird verhindert, dass die Temperatur der gekühlten Flüssigkeit in dem Kühlbehälter 4 durch neu zuströmende Flüssigkeit erhöht wird.

Die Flüssigkeit ist von dem Flüssigkeitseinlass 25 über eine Heißwasserbereiterzuführleitung 44 und einen dritten Rückflussverhinderer 40 einem in dem Gehäuse 3 angeordneten Heißwasserbereiter 26 zuführbar. Durch den Heißwasserbereiter 26 ist die Flüssigkeit auf eine Heißwassertemperatur erhitzbar und anschließend über eine Heißwasserleitung 45 einem zweiten Auslass 31 des Gehäuses 3 bzw. der Vorrichtung 1 zuführbar. An den zweiten Auslass 31 ist die in der Fig. 1 gezeigte zweite Verbindungsleitung 24 angeschlossen, sodass die durch den Heißwasserbereiter 26 erhitzte Flüssigkeit über die zweite Verbindungsleitung 24 der Sanitärarmatur 2 zuführbar ist. Die erhitzte Flüssigkeit ist über die in der Fig. 1 gezeigte Auslauföffnung 21 des Auslaufs 15 abgebbar. Die Heißwasserleitung 45 ist durch ein drittes Entnahmeventil 36 absperrbar. Das erste Entnahmeventil 34, das zweite Entnahmeventil 35 und/oder das dritte Entnahmeventil 36 kön- nen nach Art von Magnetventilen ausgebildet sein. Das erste Entnahmeventil 34, das zweite Entnahmeventil 35 und/oder das dritte Entnahmeventil 36 können durch die Steuerung 11 betätigbar sein. Durch die Vorrichtung 1 ist die Flüssigkeit platzsparend und effizient kühlbar.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Sanitärarmatur

3 Gehäuse

4 Kühlbehälter

5 Belüftungsöffnung

6 Ventil

7 Flüssigkeitszuführleitung

8 Pumpe

9 erster Füllstandsensor

10 Kältemittelleitung

11 Steuerung

12 Armaturengehäuse

13 Flüssigkeitsdetektor

14 Karbonisierer

15 Auslauf

16 Träger

17 Misch ventil

18 Kaltwasserzuführleitung

19 Warmwasserzuführleitung

20 Betätigungselement

21 Auslauföffnung

22 Umgebung

23 erste Verbindungsleitung

24 zweite Verbindungsleitung

25 Flüssigkeitseinlass

26 Heißwasserbereiter 27 Aufnahmeraum

28 Kältemittelkreislauf

29 Decke

30 erster Auslass

31 zweiter Auslass

32 erste Entnahmeleitung

33 zweite Entnahmeleitung

34 erstes Entnahmeventil

35 zweites Entnahmeventil

36 drittes Entnahmeventil

37 Karbonisatorzuführleitung

38 erster Rückflussverhinderer

39 zweiter Rückflussverhinderer

40 dritter Rückflussverhinderer

41 zweiter Füllstandsensor

42 CO2-Quelle

43 CO2-Leitung

44 Heißwasserbereiterzuführleitung

45 Heißwasserleitung