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Title:
DEVICE FOR DEPOSITING AND/OR CONVEYING MATERIALS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/087296
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a device (1) for depositing and/or conveying materials, comprising a conveying device that is embodied especially as a cellular wheel sluice (3) and is provided with a housing drum (4) which encompasses a rotatably supported cellular wheel (5) and a sieving device (6). The cellular wheel (6) comprises cellular wheel elements (9, 9.1) that are movable along the housing drum (4). The inventive device is characterized in that the cellular wheel (5) is provided with a blasting mechanism (15) which can be impinged upon by a pressure medium and via which the pressure medium can be blown in the direction of the sieving device.

Inventors:
HOECKER FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/003152
Publication Date:
October 14, 2004
Filing Date:
March 25, 2004
Export Citation:
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Assignee:
HOECKER POLYTECHNIK (DE)
HOECKER FRANK (DE)
International Classes:
B07B7/06; B65G53/46; (IPC1-7): B01D45/00
Foreign References:
EP1004526A22000-05-31
DE660808C1938-06-03
US1693754A1928-12-04
DE1299984B1969-07-24
CH339122A1959-06-15
Attorney, Agent or Firm:
Busse, Dietrich (Osnabrück, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Abscheiden und/oder Fördern von Materialien mit einer ins besondere als Zellenradschleuse ausgebildeten Fördervorrichtung mit einer eindreh bar abgestütztes Zellenrad sowie eine Siebvorrichtung aufweisenden Gehäusetrom mel, wobei das Zellenrad entlang der Gehäusetrommel bewegbare Zellenradele mente umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß das Zellenrad eine mit einem Druck medium beaufschlagbare Ausblasvorrichtung aufweist, über die das Druckmedium in Richtung der Siebvorrichtung ausblasbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Zellenradelement als Ausblasvorrichtung ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Antriebswelle des Zellenrades einen Zuführungskanal für das Druckmedium der Ausblasvorrichtung aufweist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Zellenradlippenelement Durchtrittsöffnungen aufweist, über die das Druckmedium ausblasbar ist.
5. Vorrichtung nach einem der Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Durckmediumversorgung der Ausblasvorrichtung steuerbar ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausblas vorrichtung ein Ventil zugeordnet ist, über das in Abhängigkeit der Positionsstellung eines Zellenradlippenelementes die Druckmediumversorgung im Öffnungsund im Schließsinn betätigbar ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet. daß als Druckmedium Druckluft Verwendung findet.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet. daß als Druckmedium Wasserdampf verwendet wird.
Description:
Vorrichtung zum Abscheiden und/oder Fördern von Materialien Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Abscheiden und/oder Fördern von Materialien in einer Ausbildung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Eine bekannte Vorrichtung der vorgenannten Art ist beispielsweise aus dem EP 1 904 526 bekannt. Die darin beschriebene Vorrichtung zum Abscheiden von insbe- sondere Feststoffen aus einem Luftstrom hat eine Gehäusetrommel, die einerseits einen Lochblechbereich als Siebvorrichtung zum Abscheiden von groben Feststoff- teilchen aus dem Luftstrom aufweist und andererseits eine Auswurfvorrichtung für abgetrennte grobe Feststoffe hat.

Das drehbar in der Gehäusetrommel abgestützte Zellenrad hat seinerseits Zellen- radlippendichtelemente, die während der Rotation des Zellenrades an der inneren Gehäusewandung der Gehäusetrommel entlang gleiten bzw. entlang dieser Trom- melinnenwandung geführt sind. Bei Einsatz einer solchen Vorrichtung in der Abfall- wirtschaft, z. B. zur Müllsortierung, oder in der Lebensmittelindustrie, beispielsweise zur Verarbeitung von Kakaopulvern, kann es dazu kommen, daß die Lochblech bzw. eine sonstige verwendete Siebvorrichtung stark verschmutzten und sich zu- setzten, was in relativ kurzen Zeitabschnitten Reinigungsarbeiten erforderlich macht, um dieser Anbackungen zu entfernen. Das geht mit nicht unerheblichen Stillstand- zeiten der Vorrichtung einher und erfordert personalintensive unangenehme Reini- gungsarbeiten.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs ge- nannten Art zu schaffen, bei der die Gefahr des Anbackens von Materialien ver- ringert ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich die Vorrichtung der eingangs genannten Art durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale aus. Hinsichtlich we- sentlicher weiterer Ausgestaltungen wird auf die Ansprüche 2 bis 8 verwiesen.

Damit ist eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, bei der über die Ausblasvorrich- tung die Siebvorrichtung während des Umlaufes des Zellenrades mit einem Druck- medium, insbesondere Druckluft und/oder z. B. Wasserdampf beaufschlagt werden kann. Damit ist eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, die im Betrieb eine Selbst- reinigungsvorrichtung für die Siebvorrichtung bzw. einen Lochblechkorb aufweist, womit sicher Anbackungen auch von stark klebrigen Stäuben, z. B. bei Einsatz in der Abfallwirtschaft (Müllsortierung) oder in der Lebensmittelindustrie (Kakaopulver) wirksam zu vermeiden sind.

In besonders bevorzugter Weise sind die Lippendichtungen des Zellenrades selbst so ausgebildet, daß sie als Ausblasvorrichtung für das Druckmedium herangezogen werden können. Dabei ist es für viele Anwendungszwecke ausreichend, daß nur eines der üblichen Zellenraddichtelemente eine Ausblasvorrichtung bildet und dazu bevorzugtermaßen mit einem inneren Druckmediumraum und mit Durchström- öffnung versehen ist, durch die das Druckmedium in Richtung auf die Siebvorrich- tung, z. B. eine Lochblechtrommel, während der Rotationsbewegung des Zellen- rades ausgeblasen werden kann. Dabei erfolgt zweckmäßigerweise die Versorgung der Ausblasvorrichtung mit dem Druckmedium über die Antriebswelle des Zellen- rades, wozu in konstruktiv einfacher Hinsicht dort ein entsprechender Zuführungs- kanal mit Anschluß an eine Druckmediumversorgung vorgesehen ist.

Um den Druckmediumverbrauch günstig zu halten, kann die Druckmediumausbla- sung getaktet vorgenommen werden, z. B. über entsprechend angesteuerte Ventile innerhalb der Druckmediumversorgung, so daß ein Druckmedium nur dann ausge- blasen wird, wenn die Ausblasvorrichtung, beispielsweise eines der Zellenraddicht- elemente, die Siebvorrichtung während des Umlaufes bestreicht. Durch die Ausblas- vorrichtungen sind sicher anhaftende Partikel zu entfernen bzw. falls sie angebacken sind, abzusprengen. Als Druckmedium kann Druckluft, aber auch z. B. ein unter Druck stehender Wasserstrahl oder ein Wasserdampfstrahl herangezogen werden.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zum Abscheiden und/oder Fördern von Materialien nach der Erfindung dargestellt.

In der Zeichnung zeigen : eine teilweise geschnittene Vorderansicht eines Ausführungsbeispiels der Vorrichtung ; Figur 2 eine geschnittene Seitendarstellung auf die Zellenradschleuse ; Figur 3 die Antriebswelle des Zellenrades mit einem Zellenraddickelement.

In der Zeichnung sind gleichwirkende Teile mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen. In Figur 1 ist eine insgesamt mit 1 bezeichnete Vorrichtung zum Abschei- den von Feststoffen aus einem Luftstrom dargestellt. Die Vorrichtung weist eine eine Anschlußöffnung 2 sowie Zellenradschleuse 3 auf, in deren Gehäusetrommel 4 ein in Rotationsbewegung versetzbares Zellenrad 5 abgestützt ist.

Die Gehäusetrommel 4 weist ihrerseits einen Lochblechkorb als Siebvorrichtung 6 auf, um Materialien aus einem Luftstrom abzuscheiden und darüber hinaus abge- trennte Feststoffe über eine Ausfuhröffnung 7 auszutragen. Das Zellenrad 5 weist seinerseits eine Antriebswelle 8 auf sowie Zellenradelemente 9, die an ihren End- bereichen vorzugsweise aus einem PU-Material hergestellte Dichtlippen 9.1 tragen.

Das Zellenrad soll in Drehrichtung 10 rotieren, wobei die Zellenradelemente mit ihren Dichtlippen 9.1 an der Siebvorrichtung 6 entlanggleiten.

Der grundsätzliche Aufbau der Vorrichtung ist auch näher Figur 2 zu entnehmen, in der noch die Antriebseinheit 11 zum Antrieb der Antriebswelle 8 ersichtlich ist.

Wie im einzelnen näher aus Figur 3 hervorgeht, ist die Antriebswelle 8 derart mit einem inneren Zuführungskanal 11 ausgerüstet, daß bei 12 ein Druckmedium, bei- spielsweise Druckluft, zugeführt werden kann. Wie durch die Pfeile 13 skizziert, kann dieses Druckmedium einem inneren Raum 13 in einem Zellenradelement 9 zuge- führt werden. Die Dichtlippen 9.1 haben ihrerseits wie auch die darunter befindlichen Trägerbereiche des Zellenradelementes 9 Durchtrittsöffnungen 14, durch die das Druckmedium ausgeblasen werden kann. Somit bildet das in Figur 3 dargestellte Zellenradelement 9,9. 1 zugleich auch eine allgemein mit 15 bezifferte Ausblasvor- richtung, so daß beim Entlangstreichen an der Innenwandung der Siebvorrichtung 6 das Druckmedium auf die Siebvorrichtung ausgeblasen werden kann zwecks Ent- fernung dort anhaftender Feststoffpartikel.

Bevorzugtermaßen ist eine Steuerungsvorrichtung vorhanden, die eine Beaufschla- gung mit der Druckmedium dann ermöglicht, wenn die Dichtlippe 9.1 diese Siebvor- richtung 6 bestreicht und die Druckmediumversorgung wieder abschaltet, wenn die Dichtlippe 9.1 in den Trommelbereich außerhalb der Siebvorrichtung gelangt. Es ist möglich, sämtliche Zellenradelemente 9 jeweils als Ausblasvorrichtung auszubilden.

In vielen Fällen genügt es jedoch, wenn nur ein oder gegebenenfalls auch zwei Zellenradelement (e) als Zellenradausblasvorrichtung ausgebildet sind. Es versteht sich, daß die Ausbildung der Zellenradelemente zugleich als Ausblasvorrichtung eine bevorzugte Ausführung ist, jedoch auch sonstige geeignete Ausblasvorrich- tungen, beispielsweise in Gestalt von gesondert vorgesehenen Düsen und derglei- chen ebenfalls im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein können.