Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur lös¬ baren Befestigung eines Formrahmens nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Eine bekannte Vorrichtung der genannten Art nach der DE- A - 33 14 272 weist zwischen dem Formtisch und den Schen¬ keln des U-förmigen Formrahmens jeweils ein mit Führungs¬ nuten versehenes Führungsorgan auf, auf welchem der Form¬ rahmen mittels einer seitlichen Führungsleiste aufliegt und das in der Betriebslage den Formrahmen durch den un¬ ter sich eingeschobenen Keil gegen die oberen Anstellflä- chen der Führungsnuten hält, derart, dass seitlich über die Formenoberfläche hinaus eine aus mehreren Teilen ge¬ bildete, weitgehend plane Fläche entsteht.

Diese Bauart verursacht aufgrund mehrerer Bauteile und/oder zusätzlicher Führungsorgane spürbare hohe Kon- struktions- und Fertigungskosten. Der bei der bekannten Bauart entstehende Verschleiss kann nur mit hohem Auf¬ wand korrigiert werden.

Aufgabe der Erfindung ist es somit, eine Vorrichtung nach der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die sich durch Einfachheit auszeichnet und eine grosse Dimensio- nierungsfreiheit bzw. einen hohen Grad der universellen Verwendbarkeit zulässt.

Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die der Formeinfüllöffnung zugeordnete Oberfläche des Formrahmens und die an dem Formtisch vorgesehenen An- stellflachen eine gemeinsame Ebene bilden.

Dieses Bauprinzip ermöglicht eine gegenüber den bisheri¬ gen Ausführungsformen vereinfachte Anordnungsweise von Formtisch und Formrahmen innerhalb einer Presse und ge¬ stattet die Verwendung verschiedener Hebe- und Spannmit¬ tel, beispielsweise hydraulische, pneumatische oder me¬ chanische Hebezeuge, Keile, Spindelantriebe etc., zur Verankerung des Formrahmens im Formtisch.

Insbesondere an einer Steinpresse zur Herstellung von Formkörpern aus einem schüttfähigen Material (keramische Formmasse), welches mittels eines Formfüllschiebers dem in dem Formrahmen vorgesehenen Formhohlraum zugeführt wird, erweist sich das erfindungsgemässe Konstruktionε- prinzip als vorteilhaft, indem die an den Formrahmen an¬ grenzende Auflagefläche des Füllschiebers an die aus Formtisch und Formrahmen gebildete gemeinsame Ebene bündig übergehen kann. Die Ausgestaltung und Anordnungs¬ weise dieser Grossteile kann dadurch erheblich verein¬ facht werden und die Nacharbeit bei Formverschleiss redu¬ ziert werden.

Eine spezielle Ausführungsform nach dem prinzipiellen Bausystem an einer Presse mit einem U-förmigen Form¬ tisch, an dessen Innenseiten der Schenkel gegenüberlie¬ gende, mit dem einschiebbaren Formrahmen eine Führungs¬ anordnung bildende, den Formrahmen durch Formträger an Abstützflächen aufnehmende Führungsnuten vorgesehen sind, die zwischen ihrer einen Anstellflache und dem Formträger jeweils einen zur Verankerung des Formrahmens eintreibbaren Keil aufweisen, zeichnet sich dadurch aus, dass die Führungsnuten in den Schenkeln des Formtisches angeordnet sind und dass die der Formeinfüllöffnung zuge¬ ordnete Oberfläche des Formrahmens und die anderen An¬ stellflachen der Führungsnuten in der Betriebsläge des Formrahmens die gemeinsame Ebene bilden.

Dadurch werden erhebliche Vorteile in der Fertigungs¬ und Anwendungstechnik dieser unumgehbaren Grossteile so¬ wie wirtschaftlicher Art erzielt. Es wird u.a. möglich sein, die in den Schenkeln des U-förmigen Formtisches vorgesehenen Führungsnuten durch Aussparungen beim Giess- modell zu berücksichtigen. Die spanabhebende Bearbeitung wird erheblich vereinfacht und kostengünstiger. Der Form¬ rahmen wird ohne Minderung seiner Festigkeit vereinfacht und das Einführen erfolgt ohne besondere Umstände; es können dadurch Hindernisse am Formtisch abgebaut werden. Die Universalität kann durch die Vereinfachung des Form¬ rahmens noch verbessert werden und die früher benutzten Formrahmen können durch geringe Anpassungen an die ein- heitliche Befestigungsform wiederverwendet werden. Die Nacharbeit an den Anstellflachen entfällt.

Die durch den Einsatz des Formrahmenε, vornehmlich an dessen Oberfläche eintretenden Abnutzungserscheinungen durch das Bewegen des Füllschiebers, die von Zeit zu Zeit ein Ueberschleifen verlangen, wirken sich aufgrund der Minderung der Formrahmenhöhe in keiner Weise negativ auf die Konstruktionsverhältnisse bzw. Genauigkeit und Anpassung des Formrahmens auf die ursprünglichen Einbau¬ verhältnisse aus. Die Oberseite eines in seiner Höhe nachbearbeiteten Formrahmens nimmt im Betriebszustand immer wieder die gleiche Position ein.

Es erweist sich dann als besonders zweckmässig, wenn die Abstützflächen des Formrahmens mit dessen Oberfläche eine Schulter bilden, die bei der Befestigung jeweils zwischen eine Anstellfläche einer Führungsnut und einen Formträger eingespannt wird.

Zur Meidung von Verschleiss arken oder Abnützungserschei¬ nungen an dem Formtisch ist jeweils die die Keilbahn bil¬ dende eine Anstellfläche der Führungsnuten mit einer

Leiste ausgebildet, für deren Anordnung eine stufenarti¬ ge Ausnahme im Formtisch entlang der Führungsnuten vorge¬ sehen ist und die mittels Schrauben an dem Formtisch be¬ festigt sind.

Zum gleichen Zweck ist an der der Schulter des Formrah¬ mens zugekehrten Auflagefläche der Formträger eine Plat¬ te auswechselbar befestigt.

Weitere Erklärungen zu der Erfindung sind der anschlies- senden Beschreibung sowie der Zeichnung zu entnehmen. Es zeigen:

Fig. 1 einen auszugsweisen Querschnitt durch ei¬ nen Formtisch einer in senkrechter Rich¬ tung wirkenden Formpresse gemäss der Li¬ nie I-I in Fig. 2, jedoch ohne Formrah¬ men,

Fig. 2 einen teilweisen Längsschnitt durch den Formtisch der Presse gemäss der Linie II-II in Fig. 1 und

Fig. 3 einen vergrösserten Ausschnitt der Füh¬ rungsanordnung in Fig. 2.

Das vorgeschlagene Bauprinzip bietet dem Fachmann und Be¬ nutzer eine reichhaltige Auswahl alternativer Möglich¬ keiten, bei der Verwendung einer Vorrichtung zur lösba¬ ren Befestigung eines Formrahmens 2 an einem Formtisch 3 einer in der Zeichnung nicht näher dargestellten Presse.

Die Fig. 1 bis 3 der Zeichnung zeigen eine Vorrichtung 1 zur lösbaren Befestigung eines Formrahmens 2 an einem U-förmigen Formtisch 3 einer Formpresse, beispielsweise

einer solchen für die Herstellung von keramischen Form¬ steinen. Die Oeffnung des U-förmigen Formtisches 3 befin¬ det sich auf der Bedienungs- bzw. Vorderseite der Pres¬ se. Die Schenkel 4 des Formtisches 3 erstrecken sich von den hinteren 5 zu den vorderen Säulen (nicht sichtbar) der Presse. Die Innenseite der Schenkel 4 ist mit einer Führungsnute 6 zur Verankerung des Formrahmens 2 verse¬ hen, wobei diese Führungsnuten 6 entlang der sich er¬

streckenden Schenkel 4 verlaufen und durch ihre seitli¬ chen Anstellflachen 7, 8 in den Figuren erkennbar sind. Zwischen den Anstellflachen 7, 8 ist der Formrahmen 2 an einer durch seine Oberfläche 9 und einer Abstützflache 10 gebildeten Schulter 11 auf Formträgern 12 aufliegend mittels Keil 13 ^* in der Betriebsstellung eingespannt. Die dafür verwendeten Formträger 12 weisen an ihrer Rücksei¬ te einen in einer senkrechten Führungsbahn 14 bewegba¬ ren, abgesetzten Nocken 15 auf, der von einer von unten in den Formtisch 3 eingeführten und den Nocken 15 der Formträger 12 durchsetzenden, arretierbaren Führungsstan¬ ge 16 in der Führungsbahn 14 gehalten wird. Die Siche¬ rung der Führungsstange 16 erfolgt durch ein Gewinde 17 am hinteren Ende. Die jeweils für eine Seite der Füh¬ rungsanordnung vorgesehenen zwei Formträger 12 sind mit einer der Keilsteigung entsprechenden Nut 18 versehen, in welche jeweils ein Keil 13 von aussen mittels eines hydraulischen Antriebsorgans 19 eingetrieben wird.

Zum Schutz der Keillauffläche, die durch die eine An¬ stellflache 8 der Führungsnuten 6 gebildet wird, ist eine Leiste 20 in einer prismatischen Ausnehmung 21 an dem Formtisch 3 vorgesehen, die mittels Schrauben 22 be¬ festigt ist.

Die den Formrahmen 2 an den Schultern 11 aufnehmenden Formträger 12 weisen an ihrer Oberseite eine schützende Platte 24 auf.

Vor der Verankerung des Formrahmens 2 wird dieser bei zu¬ rückgezogenem Keil 13 über Transport- 25 und Führungsrol¬ len 26, die in den Schenkeln 4 des Formtisches 3 frei drehbar gelagert sind, in die hintere Position versetzt und durch die anschliessend eingetriebenen Keile 13 in die Betriebslage angehoben. Dabei steht der Formrahmen 2 mit seinem seitlichen Rand an den Anstellfl chen 7 der Führungsnuten 6, die durch wulstartig an den Schenkeln 4

vorstehende Rippen 27 ausgebildet sind, an. Bei einem Wechsel des Formrahmens 2 werden vorerst die Keile 13 gelöst, sodass der Formrahmen 2 auf die Füh¬ rungs- 26 und Transportrollen 26 zu liegen kommt.