Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung der Anwesenheit von Personen auf Sitzen nach dem Ober¬ begriff des Patentanspruchs 1.

Derartige Vorrichtungen haben sich als sehr wichtig herausgestellt, wenn es darum geht, die Belegung eines Sitzes in einem Fahrzeug festzustellen. Beispiels¬ weise ist dies erforderlich, um bei einem Beifahrer- Airbag festzustellen, ob eine Person auf einem Bei¬ fahrersitz sitzt, um ein unnötiges Auslösen des Beifahrer-Airbags im Falle eines Unfalles zu vermeiden.

Ebenso ist es notwendig die Anzahl der Personen, nicht nur auf dem Beifahrersitz, festzustellen, wenn es darum geht, einen bestimmten Fahrzeugbelegungsfaktor zu er- mittein. Dieser Fahrzeugbelegungsfaktor bezieht sich darauf, eine Rechengröße zu erarbeiten, die angibt, mit wieviel Personen das Fahrzeug welche Wegstrecke zurückgelegt hat. Es hat sich nämlich herausgestellt, daß in der Regel Personenkraftwagen nur mit einem oder zwei Personen besetzt werden und daß eine darüber hinaus¬ gehende Personenbelegungszahl eher die Ausnahme ist.

Es ist nun wünschenswert, den Personenbelegungsfaktor von Personenkraftwagen zu erhöhen und hierzu ist es erforderlich, zunächst die Anzahl der im Kraftfahrzeug

mitfahrenden Personen möglichst fälschungssicher zu ermitteln.

Ein weiteres Problem besteht darin, daß man möglichst genau eine Anlegekontrolle für angelegte Sicherheits¬ gurte haben will. Dies kann aus versicherungsrecht¬ lichen Gründen bei Unfällen wünschenswert sein.

Bisher ist es lediglich bekannt, eine Personenanwesen- heit z. B. durch Ultraschallsensoren oder Infrarotsensoren durchzuführen. Diese Sensoren sind jedoch nicht fäl¬ schungssicher und im übrigen ungenau.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so weiterzu¬ bilden, daß mit hoher Fälschungssicherheit eine Er¬ fassung von Personen auf Sitzen, z. B. in einem Kraft¬ fahrzeug, möglich ist.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehre des Anspruches 1 gekenn¬ zeichnet.

Wesentliches Merkmal der Erfindung ist, daß nun die Anwesenheit jeweils einer Person mit einer oder mehreren der Person zugeordneten Elektroden erfaßt wird, wobei eine kapazitive Messung am Körper der Person mit Hilfe der Elektroden durchgeführt wird. Der Körper der zu er¬ fassenden Person wird als Dielektrikum betrachtet, welcher als bewegbarer Körper zwischen mindestens zwei Elektroden angeordnet ist. Zwischen den Elektroden entwickeln sich Feldlinien, welche durch den im Feld¬ linienverlauf sich befindlichen verändernden Körper modifiziert werden. Diese Modifikation der Feldlinien, durch die Bewegung der sich im Wirkfeld der Elektrode

befindlichen Person sowie deren Atmung und/oder Herz¬ schlag (Thoraxveränderungen) verursacht, stellt eine genaue und im übrigen auch fälschungssichere Messung für die Anwesenheit einer Person, die sich zwischen den Elek- troden befindet, dar.

Für die Anordnung der Elektroden am Körper gibt es eine Reihe von Möglichkeiten, die sämtliche von der vorliegenden Erfindung umfaßt sein sollen.

In einer ersten, bevorzugten Ausführungsform ist es vorgesehen, daß eine erste Elektrode am Sicherheits¬ gurt befestigt ist und sich durch die Befestigung am Sicherheitsgurt am Vorderkörper der Person anlegt, während eine weitere Elektrode an der Rückenlehne befestigt ist, welche mit der vorher erwähnten ersten Elektrode einen Kondensator bildet.

Hierbei ist wesentlich, daß die Atmung der Person durch rhythmische Veränderung des Oberkörpers im Feldlinien¬ verlauf der beiden einander gegenüberliegenden Elektroden erfaßt wird.

Die durch die Atmung bedingte rhythmische Erweiterung und Verminderung des Volumens des Oberkörpers wird somit als Atemsignal abgeleitet und wird entsprechend ausgewertet. Nachdem die Parameter der menschlichen Atmung charakteristisch sind, ist diese Methode besonders fälschungssicher, weil z. B. ein angeschnallter Hund eine andere Atmung hat wie ein angeschnallter Mensch, so daß auf diese Weise das System nicht zu betrügen ist.

Ebenso können angeschnallte Gegenstände leicht von der Auswerteelektronik erfaßt und ausgeschieden werden. Es handelt sich damit also um eine relativ fälschungs-

sichere Erfassungsmethode.

Im Zusammenhang mit dem Gurtschloß kann das beschrie¬ bene Sensorsystem auch als Gurtanlege-Kontrolle verwendet werden, wobei bei entsprechender Signalauswertung ein korrektes, körpervorderseitiges Anlegen des Gurtes erfaßt werden kann.

Ebenso kann eine derartige Vorrichtung als Personensensor für einen Airbag verwendet werden, welche neben den

Vordersitzen sogar auf Rücksitzen funktioniert, wenn in zukünftiger Zeit es vorgesehen ist, daß auch auf den Rücksitzen entsprechende Airbags verwendet werden.

Statt der hier beschriebenen Elektrodenanordnung, wo¬ bei eine erste Elektrode bevorzugt im Diagonalgurt oder im Beckengurt des Sicherheitsgurtes angeordnet ist und die zweite Elektrode bevorzugt im Rückenpolster, gibt es auch andere Möglichkeiten.

So kann es vorgesehen sein, statt der im Rückenpolster angeordneten Elektrode, das in der Regel aus Metall bestehende Sitzgestell selbst als Elektrode aufzufassen und hierbei die im Rückenpolster befindliche Elektrode einzusparen.

Ebenso kann es vorgesehen sein, statt der Anordnung von ein oder mehreren Elektroden, die im Sicherheits¬ gurt angeordnet sind, den Sicherheitsgurt selbst als Elektrode auszubilden. Hierbei kann es dann erforder¬ lich sein, in einer bestimmten Fläche des Sicherheits¬ gurtes elektrisch leitende Gewebefäden einzuweben, die durch entsprechende Signaldrähte mit der Auswerte¬ elektronik verbunden sind.

Ebenso ist es möglich, daß zwei voneinander beabstan- dete Elektroden im oder am Sicherheitsgurt angeordnet sind.

Statt der Anordnung von Elektroden im Sicherheits¬ gurt können die Elektroden auch an Teilen des Kraft¬ fahrzeuges angeordnet werden, wie z. B. an der Rückenlehne, im Rückenbereich, um dort ebenfalls den sich bewegenden Körper der Person als Dielektrikum zwischen zwei oder mehreren Kondensatorplatten zu ver¬ wenden.

Statt einer Kapazitätsmessung des Oberkörpers können auch andere Teile des menschlichen Körpers für die Kapazitätsmessung verwendet werden, wie z. B. Bauchgegend, Unterleib und Oberschenkel und dgl. mehr. Dies heißt, daß die Elektroden nicht notwendig in der Rückenlehne und in entsprechenden seitlichen Be¬ reichen der Rückenlehne angeordnet sein können, es ist ebenso vorgesehen, diese Elektroden im Sitz¬ polster oder an der Vorderkante des Sitzpolsters anzuordnen, um beispielsweise eine Kapazitäts¬ messung an den oben genannten Körperregionen der Person durchzuführen.

Es ist ebenso nicht erforderlich, die seitlichen Elektroden am Oberkörper in den seitlichen Bereichen eines Sitzes anzuordnen. Es genügt auch, mindestens zwei Elektroden in gegenseitigem Abstand an der Rückenlehne anzuordnen, weil auch durch die Atembewegungen des Oberkörpers eine Kapazitäts¬ änderung zwischen den beiden nebeneinander im Ab¬ stand angeordneten Elektroden erzeugt wird.

Ebenso kann es möglich sein, die Elektroden durch

den Oberkörper auf Druck beanspruchen zu lassen, wobei z. B. eine erste Elektrode an der Rückseite der Rückenlehne und eine zweite Elektrode an der Vorderseite der Rückenlehne nächst dem Rücken der Person angeordnet wird. Der Oberkörper der Person drückt dann auf die Elektrode in der Rückenlehne und bewegt diese aufgrund der Atmungsbewegung in Rich¬ tung auf die hinter der Rückenlehne angeordnete Elektrode, wodurch ebenfalls eine Kapazitätsänderung zwischen den beiden Elektroden erzeugt wird.

Wichtig bei allen Anordnungen ist, daß eine für den menschlichen Körper charakteristische Atmung erfaßt wird, um so das Vorhandensein von Menschen, von Tieren oder Gegenständen zu unterscheiden.

In der vorstehenden Beschreibung wurde als wichtigster Parameter die Erfassung der menschlichen Atmung be¬ schrieben. Die Erfindung ist hierauf jedoch nicht be- schränkt. Stattdessen können in Alleinstellung oder in Kombination mit der Atmung noch weitere physiolo¬ gische Parameter erfaßt werden.

Dies sind insbesondere Herzschlag und Körpermotilität. Eine weitere Verbesserung der Fälschungssicherheit ergibt sich daraus, daß man Plausibilitätsvergleiche zwischen den an einzelnen Personen eines Fahrzeuges abgeleiteten Parametern durchführen kann.

Das Anwendungsgebiet der Erfindung beschränkt sich nicht nur auf die Erfassung von Personen auf Sitz¬ plätzen in Kraftfahrzeugen, sondern darüber hinaus können auch derartige Messungen in anderen Fahrzeugen, wie z. B. Luft-, Wasser- und schienengebundene Fahrzeuge durchgeführt werden. Neben der Anwendung in Fahrzeugen

gibt es auch Anwendungen in stationären Räumen, wie z. B. Plenarsälen, Tribünen, Theater, Büroräume und dgl.

Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentan¬ sprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung, offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dar¬ gestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungs¬ wesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Im folgenden wird die Er indung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

Es zeigen:

Figur 1: schematisiert den Schnitt durch eine Meßan¬ ordnung nach der Erfindung in einer bevorzugten Ausgestaltung;

Figur 2: schematisiert ein Schaltbild einer Kapazitäts¬ messung.

In Figur 1 wird als bevorzugtes Ausbildungsbeispiel eine Elektrodenanordnung gezeigt, die im wesentlichen aus zwei Elektroden 5,6 besteht, wobei bevorzugt z. B. die Elektrode 6 in einem Rückenpolster angeordnet ist und die Elektrode 5 in einem Sicherheitsgurt, z. B. im Bereich des Diagonal- oder Beckengurtes.

Der menschliche Thorax 1 weist ein bestimmtes Volumen auf und wird begrenzt durch Rippenbogen 3, die außenliegend von Gewebe 2, Muskeln und dgl. umfaßt sind. Die Rippenbogen 3 bilden im Bereich der Wirbel¬ säule 4 ein Scharnier, so daß der gesamte Thorax 1 sich aufgrund der Atembewegung im Feldlinienfeld der Feldlinien 7 zwischen den Elektroden 5,6 rhythmisch bewegt.

Das kapazitive Sensorsystem erfaßt Veränderungen der Kapazität des zwischen vorderer und hinterer Elek¬ trodenanordnung gebildeten Kondensators. Damit werden Veränderungen vom Dielektrikum, vom Plattenabstand und Veränderungen in den Wegstrecken der Feldlinien

Luft - Gewebe gemessen. Man kann die Meßanordnung somit als veränderlich geschichteten Kondensator darstellen.

Das Volumen des Brustkorbes (Thorax) wird durch Heben und Senken der Rippenbogen verändert.

Damit überlagern sich für die Messung folgende Effekte:

1.) - Der Luftspalt zur Brustelektrode (Kleidung) wird bei Einatmung etwas verkleinert.

2.) - Die am Kondensator beteiligte Gurtoberfläche wird bei Einatmung etwas vergrößert, da sich der Thorax hebt. 3.) - Der Weg der Feldlinien durch das Gewebe wird bei Einatmung etwas länger.

Effekt 1 und 2 vergrößern, Effekt 3 verkleinert die Kapazität. Effekt 3 ist hier von der Auswirkung her un¬ wesentlich (ca. 50-fach geringer als Effekt 1) , so daß für das Wirkprinzip lediglich 1 und 2 in Frage

kommen .

Der Anteil des Zwerchfells bei der Atmung wird im unteren Gurtbereich nur registriert, wenn der Brust- gurt einen Teil des Bauches erfaßt. Der Bauchgurt erfaßt naturgemäß nur diesen Anteil.

In Figur 2 ist der erste Teil einer Auswerteschal¬ tung 16 gezeigt, die im wesentlichen aus einem Oszillator 9 und einem nachgeschalteten Signalwandler 10 besteht.

Am Oszillator 9 wird über den Spannungseingang 11 eine Gleichspannung angelegt und der darin enthaltene Oszillator schwingt mit einer Frequenz von z. B. 4 MHz.

Diese Frequenz wird über den Koppelkondensator C3 dem Signalwandler 10 zugeführt, wobei an den Meßeingängen 12,13 jeweils eine Elektrode 5,6 anliegt.

Der Signalwandler besteht im wesentlichen aus einem kapazitiven Spannungsteiler mit nachgeschaltetem Gleichrichter (Diode D2) , der dann mit C4 und Rl ein Filter bildet. Das Ausgangssignal wird dann über den Kondensator C5 und dem parallel geschalteten Widerstand R2 hochpaßgefiltert und liegt dann an dem Signalausgang 14 an, wo hingegen 15 der Masse¬ ausgang ist.

An den Ausgängen 14, 15 wird das Signal dann weiter¬ verarbeitet, z. B. einem Rechner zugeführt, um so die Atemfrequenz und weitere Atemparameter störungsfrei zu ermitteln.

Zur Ausschaltung von Bewegungs-Artefakten kann es

vorgesehen sein, daß neben den beiden Meßelektroden 5,6 noch weitere Elektroden vorhanden sind, oder andere Meßsensoren, um ein unerwünschtes Bewegungsspiel, welches das Meßergebnis zwischen den Elektroden 5,6 verfälscht, ausschalten zu können. Hierbei können weitere Elektroden vorhanden sein, um z. B. eine Vibration des Körpers, eine hoch-tiefgehende Be¬ schleunigung des Körpers aufgrund von Fahrbahnuneben¬ heiten und dgl. zu erfassen und dies mit in die Aus- wertung einzubeziehen.

Die Elektroden 5,6 können als Flächenelektroden ausgebildet sein, z. B. in Form einer Folie. Eben¬ so kann die Elektrode durch einen Draht gebildet sein.

Z E I C H N U N G S L E G E N D E

1 Thorax

2 Gewebe 3 Rippenbogen

4 Wirbelsäule

5 Elektrode

6 Elektrode

7 Feldlinien 8 Knorpelgewebe 9 Oszillator

10 Signalwandler

11 Spannungseingang

12 Meßeingang 13 Meßeingang

14 Signalausgang

15 Masseausgang

16 Auswerteschaltung