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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR DETERMINING THE PRESENCE OF AN OBJECT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/189038
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for determining the presence of an object, in particular for a banknote processing machine. A device for determining the presence of an object, comprising a light source, comprising a first light detector arranged in the device in such a way that it cannot receive light originating from the light source directly, whereas in the event of an object being present, light originating from the light source is reflected by the object in the direction of the first light detector, such that the first light detector detects light originating from the light source in the event of an object being present and generates a signal indicating the presence of an object, comprising a second light detector arranged in the device in such a way that it can receive light originating from the light source directly, whereas in the event of an object being present, light originating from the light source is blocked or at least attenuated, such that the second light detector detects no or attenuated light originating from the light source in the event of an object being present and generates a signal indicating the presence of an object, and comprising an evaluation device connected to the first and second light detectors, said evaluation device determining the presence of an object if one of the signals from the light detectors or both signals from the light detectors indicate(s) the presence of an object, and otherwise determining the absence of an object.

Inventors:
MOOSLER HANS-UWE (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/025092
Publication Date:
September 15, 2022
Filing Date:
March 09, 2022
Export Citation:
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Assignee:
GIESECKE DEVRIENT CURRENCY TECH GMBH (DE)
International Classes:
G07D7/121; G07D7/12
Foreign References:
EP3598401A12020-01-22
JP2003332614A2003-11-21
US5758759A1998-06-02
KR20170017268A2017-02-15
US20040056084A12004-03-25
Attorney, Agent or Firm:
GIESECKE + DEVRIENT IP (DE)
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Claims:
P a te nt a n s p r ü c he

1. Vorrichtung (50) zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands, mit

- einer Lichtquelle (51),

- einem ersten Lichtdetektor (53), der derart in der Vorrichtung (50) an geordnet ist, dass er direkt von der Lichtquelle (51) stammendes Licht nicht empfangen kann, wohingegen von der Lichtquelle (51) stammen des Licht bei Anwesenheit eines Gegenstands vom Gegenstand in Rich tung des ersten Lichtdetektors (53) reflektiert wird, so dass der erste Lichtdetektor (53) bei Anwesenheit eines Gegenstands von der Licht quelle (51) stammendes Licht detektiert und ein Signal (S53) erzeugt, das die Anwesenheit eines Gegenstands anzeigt,

- einem zweiten Lichtdetektor (52), der derart in der Vorrichtung (50) angeordnet ist, dass er direkt von der Lichtquelle (51) stammendes Licht empfangen kann, wohingegen von der Lichtquelle (51) stammen des Licht bei Anwesenheit eines Gegenstands blockiert oder zumindest abgeschwächt wird, so dass der zweite Lichtdetektor (52) bei Anwe senheit eines Gegenstands kein oder abgeschwächtes von der Licht quelle (51) stammendes Licht detektiert und ein Signal (S52) erzeugt, das die Anwesenheit eines Gegenstands anzeigt, und

- einer mit dem ersten und zweiten Lichtdetektor (53, 52) verbundenen Auswerteeinrichtung (56), welche die Anwesenheit eines Gegenstands ermittelt, falls eines der Signale (S52, S53) der Lichtdetektoren (52, 53) oder beide Signale (S52, S53) der Lichtdetektoren (52, 53) die Anwesen heit eines Gegenstands anzeigt oder anzeigen, und ansonsten die Ab wesenheit eines Gegenstands ermittelt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtde tektoren (52, 53) in der Vorrichtung (50) derart angeordnet sind, dass beide auf eine Stelle in der Vorrichtung (50) ausgerichtet sind, und von dieser Stel le stammendes Licht detektieren.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (51) von mindestens einer Leuchtdiode gebildet wird, und die Lichtdetektoren (52, 53) von einer Fotodiode oder einem Fototransistor ge bildet werden.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (51) und die Lichtdetektoren (52, 53) im infraroten Wel lenlängenbereich arbeiten. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lichtquelle (51) und dem ersten Lichtdetektor (53) eine Trennwand (54) angeordnet ist, welche eine direkte Lichtstrahlung der Lichtquelle (51) zum ersten Lichtdetektor (53) verhindert. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Licht quelle (51), der erste Lichtdetektor (53) und die Trennwand (54) in einem Gehäuse (55) angeordnet sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Signal (S52) des zweiten Lichtdetektors (52) invertiert wird und das invertierte Signal (S52) des zweiten Lichtdetektors (52) und das Signal (S53) des ersten Lichtdetektors (53) an einer Oder-Schaltung anliegen, welche die Auswerteeinrichtung (56) bildet.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (51) und der erste Lichtdetektor (53) dem zweiten Licht detektor (52) gegenüberliegend in der Vorrichtung (50) angeordnet sind. 9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Lichtquellen (51, 51') und zwei erste Lichtdetektoren (53, 53') mindes tens zwei zweiten Lichtdetektoren (52, 52') gegenüberliegend in der Vorrich tung (50) angeordnet sind. 10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (51) mit dem ersten Lichtdetektor (53) und der zweite Lichtdetektor (52) nebeneinander liegend in der Vorrichtung (50) angeordnet sind, und dass ein Prisma oder ein Reflektor (57) gegenüber der Lichtquelle

(51) und dem zweiten Lichtdetektor (52) angeordnet ist, welches oder wel- eher von der Lichtquelle (51) stammendes Licht zum zweiten Lichtdetektor

(52) leitet.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem zweiten Lichtdetektor (52) eine weitere Lichtquelle (51') angeordnet ist, wobei die Lichtquelle (51) und die weitere Lichtquelle (51') abwechselnd ak tiviert werden, und bei Aktivierung der Lichtquelle (51) der erste Lichtdetek tor (53) bei Anwesenheit eines Gegenstands (10) vom Gegenstand reflektier tes Licht der Lichtquelle (51) detektiert und der zweite Lichtdetektor (52) Licht der Lichtquelle (51), das vom Prisma oder Reflektor (57) stammt, wo- hingegen bei Aktivierung der weiteren Lichtquelle (51') der zweite Lichtde tektor (52) bei Anwesenheit eines Gegenstands (10) vom Gegenstand reflek tiertes Licht der weiteren Lichtquelle (51') detektiert und der erste Lichtde tektor (53) Licht der weiteren Lichtquelle (51'), das vom Prisma oder Reflek tor (57) stammt.

12. Banknotenbearbeitungsmaschine (1) mit mindestens einer Vorrichtung (50) zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands, nach einem der An sprüche 1 bis 11. 13. Banknotenbearbeitungsmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Vorrichtung (50) im Transportsystem (30) der Banknotenbearbeitungsmaschine (1) angeordnet ist, um den Trans port von zu bearbeitenden Banknoten (10) zu überwachen. 14. . Banknotenbearbeitungsmaschine nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Vorrichtung (50) mit einer Steu ereinrichtung (40) der Banknotenbearbeitungsmaschine (1) verbunden ist.

Description:
Vorrichtung zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung der Anwesenheit ei nes Gegenstands, insbesondere für eine Banknotenbearbeitungsmaschine.

Bei bekannten Vorrichtungen zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegen- Stands wird üblicherweise ermittelt, ob Lichtstrahlen unterbrochen werden. In diesem Fall wird auf die Anwesenheit eines Gegenstands im Bereich der Lichtstrahlen geschlossen. Dazu werden in bekannten Vorrichtungen eine Lichtquelle, z. B. eine Leuchtdiode, und ein Lichtdetektor, z. B. eine Fotodio de oder ein Fototransistor, verwendet. Lichtquelle und Lichtdetektor sind so angeordnet, dass ein zwischen ihnen angeordneter Gegenstand das von der Lichtquelle ausgehende Licht unterbricht. Diese Unterbrechung des Lichts wird vom Lichtdetektor detektiert, wodurch auf die Anwesenheit eines Ge genstands geschlossen werden kann. Ist kein Gegenstand anwesend, kann das Licht der Lichtquelle ungehindert zum Lichtdetektor gelangen, wodurch auf die Abwesenheit eines Gegenstands geschlossen werden kann.

Derartige Vorrichtungen zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands werden beispielsweise in Banknotenbearbeitungsmaschinen dazu verwen det, die im Transportsystem der Banknotenbearbeitungsmaschinen transpor- tierten Banknoten zu überwachen. Demgemäß wird die Anwesenheit einer Banknote am Anbringungsort der Vorrichtung im Transportsystem erkannt, wenn der Lichtdetektor das Licht der Lichtquelle nicht detektieren kann.

Falls der Lichtdetektor das Licht der Lichtquelle detektiert, wird daraus ge schlossen, dass keine Banknote anwesend ist.

In letzter Zeit ist es üblich geworden, dass Banknoten mit großen transparen ten Bereichen ausgestattet werden, die beispielsweise fensterförmig inner- halb der Banknote angeordnet sind, oder sich beispielsweise streifenförmig über die gesamte Ausdehnung der Schmalseite einer Banknote erstrecken.

Derartige Banknoten verursachen Probleme bei der Bearbeitung in der Banknotenbearbeitungsmaschine, weil durch den oder die transparenten Bereiche in der Banknote eine sichere Erkennung der Anwesenheit einer Banknote durch die Vorrichtungen zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands im Transportsystem nicht möglich ist, da die Lichtausbreitung durch den oder die transparenten Bereiche nicht, oder nicht ausreichend, unterbrochen wird, so dass die Vorrichtungen zur Ermittlung der Anwesen heit eines Gegenstands fälschlich das Nichtvorliegen einer Banknote detek- tieren. Dadurch kommt es zu Fehlern bei der Bearbeitung der Banknoten, z. B. weil irrtümlich das Ende einer Banknote bereits dann angenommen wird, wenn ein innerhalb der Banknote liegender transparenter Bereich von der Vorrichtung detektiert wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, eine Vorrichtung zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands anzugeben, welche die An wesenheit eines Gegenstands unabhängig von dessen Ausgestaltung oder Aufbau sicher erkennt.

Diese Aufgabe wird durch die in den unabhängigen Ansprüchen angegebe nen Merkmale gelöst. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands, besteht aus einer Lichtquelle, einem ersten Lichtdetektor, der derart in der Vorrichtung angeordnet ist, dass er direkt von der Lichtquelle stammendes Licht nicht empfangen kann, wohingegen von der Lichtquelle stammendes Licht bei Anwesenheit eines Gegenstands vom Gegenstand in Richtung des ersten Lichtdetektors reflektiert wird, so dass der erste Lichtde- tektor bei Anwesenheit eines Gegenstands von der Lichtquelle stammendes Licht detektiert und ein Signal erzeugt, das die Anwesenheit eines Gegen stands anzeigt, einem zweiten Lichtdetektor, der derart in der Vorrichtung angeordnet ist, dass er direkt von der Lichtquelle stammendes Licht emp fangen kann, wohingegen von der Lichtquelle stammendes Licht bei Anwe senheit eines Gegenstands blockiert oder zumindest abgeschwächt wird, so dass der zweite Lichtdetektor bei Anwesenheit eines Gegenstands kein oder abgeschwächtes von der Lichtquelle stammendes Licht detektiert und ein Signal erzeugt, das die Anwesenheit eines Gegenstands anzeigt, und einer mit dem ersten und zweiten Lichtdetektor verbundenen Auswerteeinrich tung, welche die Anwesenheit eines Gegenstands ermittelt, falls eines der Signale der Lichtdetektoren oder beide Signale der Lichtdetektoren die An wesenheit eines Gegenstands anzeigt oder anzeigen, und ansonsten die Ab wesenheit eines Gegenstands ermittelt.

Der Vorteil der Erfindung ist dabei insbesondere darin zu sehen, dass durch die doppelte Auswertung von direkt empfangbarem sowie von nur indirekt über einen zu erkennenden Gegenstand empfangbarem Licht einer Licht quelle durch zwei Lichtdetektoren sichergestellt werden kann, dass die An wesenheit des zu erkennenden Gegenstands auch dann möglich ist, wenn der Gegenstand einen Aufbau oder eine Ausgestaltung aufweist, der oder die Erkennung der Anwesenheit des Gegensands üblicherweise erschweren oder unmöglich machen, z. B. weil der Gegenstand üblicherweise nicht de- tektierbare Bereiche aufweist.

In einer Banknotenbearbeitungsmaschine kann die erfindungsgemäße Vor richtung zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands besonders vor teilhaft eingesetzt werden, um beispielsweise die im Transportsystem der Banknotenbearbeitungsmaschine für die Bearbeitung transportierten Bank- noten zu überwachen. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung ist es vorgesehen, dass das Signal des zweiten Lichtdetektors invertiert wird und das invertierte Signal des zweiten Lichtdetektors und das Signal des ersten Lichtdetektors an einer Oder-Schaltung anliegen.

Die vorteilhafte Ausgestaltung der Vorrichtung weist den Vorteil auf, dass eine besonders einfache und wenig aufwändige Auswerteeinrichtung zur Erkennung der Anwesenheit eines Gegenstands realisiert werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung ist es vorge sehen, dass die Lichtquelle und der zweite Lichtdetektor nebeneinanderlie gend in der Vorrichtung angeordnet sind, und dass ein Prisma oder ein Re flektor gegenüber der Lichtquelle und dem zweiten Lichtdetektor angeord net ist, welches oder welcher von der Lichtquelle stammendes Licht zum zweiten Lichtdetektor leitet.

Die weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Vorrichtung weist den Vorteil auf, dass alle aktiven Bestandteile der Vorrichtung, also die Lichtquelle so wie die beiden Lichtdetektoren, zusammenliegend in der Vorrichtung ange ordnet sind, so dass sie besonders einfache kontaktiert werden können. Die ser Vorteil kommt beispielsweise bei der Verwendung der Vorrichtung für die Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands in einer Banknotenbear beitungsmaschine besonders zum Tragen, wenn die Vorrichtung für die Er mittlung der Anwesenheit eines Gegenstands im Transportsystem angeord net wird.

Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den abhängi gen Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung einer Ausführungs form anhand von Figuren. Es zeigt

Figur 1 den prinzipiellen Aufbau einer Banknotenbearbeitungsmaschine mit Vorrichtungen zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegen stands,

Figur 2 Ausführungsformen einer Vorrichtung zur Ermittlung der Anwe senheit eines Gegenstands, Figur 3 den Signalverlauf einer Vorrichtung zur Ermittlung der Anwe senheit eines Gegenstands für eine beispielhafte Banknote, und

Figur 4 weitere Ausführungsformen einer Vorrichtung zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands.

In Figur 1 ist eine Banknotenbearbeitungsmaschine 1 dargestellt, die ein Ein gabefach 20 aufweist, in welches zu bearbeitende Banknoten 10 eingelegt werden können, d. h. Banknoten, die beispielsweise in umlauffähige und nicht umlauffähige Banknoten getrennt werden sollen. Die Banknoten 10 werden, eine nach der anderen, einzeln von einem Vereinzeler 25 erfasst und an ein Transportsystem 30 übergeben. Das Transportsystem 30 transportiert die einzelnen Banknoten 10 mit vorgegebener Transportgeschwindigkeit und Transportrichtung T durch eine Messeinrichtung 41. Die Messeinrichtung 41 enthält mindestens einen Sensor, dessen Signal einen Rückschluss auf den Zustand der jeweiligen Banknote erlaubt, um eine Beur teilung und Einstufung der Banknote als umlauffähig oder nicht umlauffähig vornehmen zu können. Bei dem oder den Sensoren der Messeinrichtung 41 kann es sich beispielsweise um optische Sensoren sowie geeignete Lichtquel- len handeln, wobei die Sensoren von der jeweiligen Banknote reflektiertes oder durch die jeweilige Banknote transmittiertes Licht erfassen, z. B. Licht einer bestimmten Wellenlänge oder eines bestimmten Wellenlängenbereichs. Weitere Sensoren können beispielsweise akustische und/ oder mechanische und/ oder thermische und/ oder magnetische und/ oder elektrische Eigen- schäften der jeweiligen Banknote auswerten. Mittels der genannten Sensoren sind z. B. Aussagen möglich, ob die jeweilige Banknote verschmutzt oder beschädigt ist, oder ob sie Fremdkörper wie Klammern oder Klebestreifen aufweist, welche die Umlauf fähigkeit der jeweiligen Banknote beeinflussen. Mittels der von der Messeinrichtung 41 zur Verfügung gestellten Signale bestimmt eine Steuereinrichtung 40, die z. B. von einem Mikroprozessor mit zugehörigem Speicher gebildet werden kann, ob es sich bei der jeweiligen Banknote um eine umlauffähige oder eine nicht umlauffähige Banknote handelt. Dazu vergleicht die Steuereinrichtung 40 die von der Messeinrich- tung 41 zur Verfügung gestellten Signale mit vorgegebenen Schwellenwer ten, die z. B. im Speicher der Steuereinrichtung 40 gespeichert sind.

In Abhängigkeit vom durch die Steuereinrichtung 40 festgestellten Zustand der Banknote steuert die Steuereinrichtung 40 Weichen 31, 33 im Transport- System 30 an, um beispielsweise umlauffähige Banknoten in einem ersten Ausgabefach 32 und nicht umlauffähige Banknoten in einem zweiten Aus gabefach 34 abzulegen. Weitere Weichen bzw. Ausgabefächer können im Transportsystem 30 der Banknotenbearbeitungsmaschine 1 vorgesehen sein und sind durch eine Fortsetzung 35 angedeutet.

Eine mit der Steuereinrichtung 40 verbundene Ein-/ Ausgabeeinrichtung 45, die z. B. aus einer Tastatur und einer Anzeige bestehen kann, wird für die Bedienung der Banknotenbearbeitungsmaschine 1 durch einen Bediener verwendet. Dabei können mittels der Tastatur Befehle eingegeben oder Be- arbeitungsmodi ausgewählt werden und mittels der Anzeige können Bear- beitungsergebnisse angezeigt werden oder der Bediener kann mittels An weisungen dazu aufgefordert werden, bestimmte Handlungen vorzuneh men. Entlang des Transportsystems 30 sind Vorrichtungen 50 zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands angeordnet, um den Transport der Bankno ten 10 durch das Transportsystem 30 zu überwachen.

Wie in Figur 2a dargestellt, besteht die Vorrichtung 50 zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands aus einer auf einer ersten Seite des Trans portsystems 30 angeordneten Lichtquelle 51 und einem ersten Lichtdetektor 53. Zwischen der Lichtquelle 51 und dem ersten Lichtdetektor 53 kann eine Trennwand 54 angeordnet sein, um direkten Lichteinfall von der Lichtquelle 51 im ersten Lichtdetektor 53 zu verhindern. Lichtquelle 51, erster Lichtde- tektor 53 und Trennwand 54 können in einem gemeinsamen Gehäuse 55 an geordnet sein und sind mit einer Auswerteeinrichtung 56 verbunden. Für den Fall, dass eine Banknote 10 vom Transportsystem 30 im Bereich der Vor richtung 50 in Richtung T senkrecht zur Darstellungsebene transportiert wird, wird das Licht der Lichtquelle 51 von der Banknote 10 reflektiert, so dass das von der Banknote 10 reflektierte Licht von dem ersten Lichtdetektor 53 detektiert werden kann. Auf einer zweiten Seite des Transportsystems 30 weist die Vorrichtung 50 zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands einen zweiten Lichtdetektor 52 auf, der ebenfalls mit der Auswerteeinrich tung 56 verbunden ist. Für den Fall, dass eine Banknote 10 vom Transport- System 30 im Bereich der Vorrichtung 50 transportiert wird, wird die Licht quelle 51 von der Banknote 10 verdeckt, so dass der zweite Lichtdetektor 52 das Licht der Lichtquelle 51 nicht detektieren kann. Somit kann die Auswer teeinrichtung 56 das Vorliegen eines Gegenstands, d. h. einer Banknote 10, ermitteln, falls das Signal des ersten Lichtdetektors 53 einen hohen Pegel aufweist oder das Signal des zweiten Lichtdetektors 52 einen niedrigen Pe gel.

In Figur 2b ist eine alternative Ausführungsform einer Vorrichtung 50 zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands dargestellt. Der Aufbau so wie die prinzipielle Funktion entsprechen der in Figur 2a dargestellten Aus führungsform. Jedoch ist der zweite Lichtdetektor 52 auf derselben Seite (hier: erste Seite) des Transportsystems 30 angeordnet, auf der auch der erste Lichtdetektor 53 und die Lichtquelle 51 angeordnet sind. Auf der anderen Seite (hier: zweite Seite) des Transportsystems 30 ist ein Prisma oder Reflek tor 57 gegenüber von Lichtquelle 51 und zweitem Lichtdetektor 52 angeord net, welches oder welcher von der Lichtquelle 51 stammendes Licht zum zweiten Lichtdetektor 52 leitet, weshalb das Signal des zweiten Lichtdetek tors 52 auch in dieser alternativen Ausführungsform im Falle der Anwesen- heit einer Banknote 10 einen niedrigen Pegel aufweist.

Die Lichtquelle 51 kann beispielsweise von mindestens einer Leuchtdiode gebildet werden und die Lichtdetektoren 52, 53 beispielsweise von einer Fo todiode oder einem Fototransistor. Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn Lichtquelle 51 und Lichtdetektoren 52, 53 im infraroten Bereich arbei ten.

Idealerweise sind erster und zweiter Lichtdetektor 53 und 52 so angeordnet, dass sie auf eine Stelle innerhalb der Vorrichtung 50 ausgerichtet sind. Bei Anwesenheit eines Gegenstands, hier der Banknote 10, erfassen somit erster und zweiter Lichtdetektor 53 und 52 den selben Ort der Banknote 10, bzw. das von diesem Ort ausgehende oder nicht ausgehende Licht. Damit sind die Eigenschaften ein und derselben Stelle des Gegenstands, hier der Banknote 10, für das Signal S53 bzw. S52 von erstem bzw. zweitem Lichtdetektor 53 bzw. 52 verantwortlich sind. Dadurch wird eine sichere und wenig fehleran- fällige Auswertung der Signale S53 und S52 von erstem und zweitem Licht detektor 53 und 52 zur Ermittlung der An- oder Abwesenheit eines Gegen stands ermöglicht.

Um die Auswerteeinrichtung 56 möglichst einfach aufbauen zu können, kann es vorgesehen sein, das Signal des zweiten Lichtdetektors 52 zu inver tieren. Bei Anwesenheit eines Gegenstands im Bereich der Lichtquelle 51, weist somit auch das Signal des zweiten Lichtdetektors 52 einen hohen Pegel auf. Dies ermöglicht es, die Auswerteeinrichtung 56 beispielsweise als Oder- Schaltung auszuführen. Sobald eines oder beide Signale S52, S53 der Lichtde tektoren 52, 53 einen hohen Pegel aufweist oder aufweisen, weist auch der Pegel des Signals S der Auswerteeinrichtung 56 einen hohen Pegel auf, der die Anwesenheit eines Gegenstands, hier der Banknote 10, anzeigt. Weisen beide Signale S52, S53 der Lichtdetektoren 52, 53 einen niedrigen Pegel auf, weist auch der Pegel des Signals S der Auswerteeinrichtung 56 einen niedri gen Pegel auf, der die Abwesenheit eines Gegenstands anzeigt.

Die Vorrichtungen 50 sind über Ausgänge S mit der Steuereinrichtung 40 verbunden (zur besseren Übersichtlichkeit der Figur sind die Verbindungen nicht dargestellt), welche die Signale der Vorrichtungen 50 auswertet, um daraus abzuleiten, ob die Banknoten ordnungsgemäß vom Transportsystem 30 transportiert werden. Dabei wird von der Steuereinrichtung 40 beispiels weise überwacht, ob die Anwesenheit von Banknoten an den Vorrichtungen 50 zu erwarteten Zeitpunkten festgestellt werden kann. Zudem können für die Steuerung des Transportsystems 30 wichtige Zeitpunkte aus den Signa len der Vorrichtungen 50 abgeleitet werden. Soll beispielsweise eine umlauf fähige Banknote in das erste Ausgabefach 32 transportiert werden, und wird an der vor der ersten Weiche 31 liegenden zweiten Vorrichtung 50 die Vor derkante dieser Banknote erkannt, leitet die Steuereinrichtung 40 die Um schaltung der ersten Weiche 31 zu einem Zeitpunkt derart ein, dass diese Banknote in das erste Ausgabefach 32 transportiert und abgelegt wird. Die Bestimmung des Zeitpunkts durch die Steuereinrichtung 40 ist anhand der bekannten Transportgeschwindigkeit sowie des bekannten Abstands zwi schen der zweiten Vorrichtung 50 und der ersten Weiche 31 möglich.

Für den Fall, dass die Steuereinrichtung 40 anhand der Signale einer der Vorrichtungen 50 zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands feh lerhaft die Anwesen- oder Abwesenheit einer Banknote ermittelt, kann es zu schweren Störungen beim Transport der Banknoten kommen, weil die Steu ereinrichtung 40 dann beispielsweise den zuvor beschriebenen Zeitpunkt zur Ansteuerung der ersten Weiche 31 falsch bestimmt.

In Figur 3 ist eine beispielhafte Banknote 10 dargestellt. Die Banknote 10 weist ein erstes Merkmal BN1 auf, das mittels einer Farbe gedruckt ist, die infrarotes Licht absorbiert. Ein zweites Merkmal BN2 wird von einem trans parenten Bereich in der Banknote gebildet. Ein drittes Merkmal BN3 wird von einem opaken Bereich im transparenten Bereich des zweiten Merkmals BN2 gebildet, wobei der opake Bereich des dritten Merkmals BN3 beispiels weise von einem Aufdruck oder einer Metallisierung gebildet werden kann. Die Banknote 10 selbst wird von einem Substrat gebildet, das beispielsweise aus Banknotenpapier oder Kunststoff oder aus einer Kombination aus Bank notenpapier und Kunststoff besteht. Das Substrat der Banknote 10 ist opak, also nicht durchsichtig bzw. nicht transparent. Besteht das Substrat aus Kunststoff, wird die Opazität dadurch erreicht, dass eine oder beide Seiten des Substrats mit einer opaken Farbschicht bedeckt sind. Der transparente Bereich des zweiten Merkmals BN2 kann eine transparente Folie sein, die in einer Aussparung des Banknotenpapiers der Banknote 10 ein- oder aufge bracht ist. Falls das Substrat der Banknote 10 aus Kunststoff besteht, kann der transparente Bereich des zweiten Merkmals BN2 dadurch realisiert wer den, dass sich in diesem Bereich keine opake Farbschicht befindet. Besteht das Substrat der Banknote aus einer Kombination von Banknotenpapier und Kunststoff, kann der transparente Bereich des zweiten Merkmals BN2 dadurch realisiert werden, dass sich in diesem Bereich nur Kunststoff befin det, das Banknotenpapier also ausgespart ist.

In Figur 3 ist unter der Banknote 10 der Signalverlauf dargestellt, der sich ergibt, wenn die die Banknote 10 in Transportrichtung T an einer Vorrich tung 50 zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands vorbei transpor tiert wird, und die Lichtquelle 51 sowie die Lichtdetektoren 52, 53 im infraro- ten Bereich arbeiten.

Das Signal S53 des ersten Lichtdetektors 53 weist bei Abwesenheit der Bank note 10 einen niedrigen Pegel auf, der in der Darstellung gemäß Figur 3 bei null liegt, da das Licht der Lichtquelle 51 nicht zum ersten Lichtdetektor 53 gelangen kann. Sobald die Vorderkante der Banknote 10 den Bereich der Vorrichtung 50 erreicht, wird Licht der Lichtquelle 51 von der Oberfläche der Banknote 10 reflektiert, so dass das Signal S53 des ersten Lichtdetektors 53 zum Zeitpunkt tl einen höheren Pegel aufweist, im dargestellten Beispiel 0,6. Wird der Bereich des ersten Merkmals BN1 erreicht, verringert sich der Pegel des Signal S53 des ersten Lichtdetektors 53 zum Zeitpunkt t2 auf 0,2, da das erste Merkmal BN1 mit einer Farbe gedruckt ist, die infrarotes Licht absorbiert, weshalb weniger Licht von der Oberfläche der Banknote 10 zum ersten Lichtdetektor 53 reflektiert wird. Nach dem Ende des ersten Merk mals BN1 weist das Signal S53 des ersten Lichtdetektors 53 ab dem Zeit- punkt t3 wieder den höheren Pegel von 0,6 auf. Im Bereich des zweiten Merkmals BN2 nimmt das Signal S53 des ersten Lichtdetektors 53 ab dem Zeitpunkt t4 einen Pegel von 0,8 an, da das Licht der Lichtquelle 51 vom transparenten Kunststoffmaterial des Fensters stärker reflektiert wird als von der opaken Oberfläche der Banknote 10. Bei Erreichen des dritten Merkmals BN3, das von einer Metallisierung gebildet wird, erhöht sich der Pegel des Signals S53 des ersten Lichtdetektors 53 ab den Zeitpunkt t5 auf 1, da durch die Metallisierung der größte Teil des von der Lichtquelle 51 ausgehenden Lichts zum ersten Lichtdetektor 53 hin reflektiert wird. Entsprechend Ver ringert sich der Pegel des Signals S53 des ersten Lichtdetektors 53 ab den Zeitpunkten t6 bzw. t7 wieder auf 0,8 bzw. 0,6, um nach der Hinterkante der Banknote 10 ab dem Zeitpunkt t8 auf null zu fallen.

Das Signal S52 des zweiten Lichtdetektors 52 weist bei Abwesenheit der Banknote 10 einen niedrigen Pegel auf, der in der Darstellung gemäß Figur 3 bei null liegt, da das Licht der Lichtquelle 51 ungehindert zum zweiten Lichtdetektor 52 gelangen kann und dessen Signal - wie oben beschrieben - invertiert wird. Sobald die Vorderkante der Banknote 10 den Bereich der Vorrichtung 50 erreicht, wird die Lichtquelle 51 von der Banknote 10 ver deckt, so dass das Signal S52 des zweiten Lichtdetektors 52 zum Zeitpunkt tl einen höheren Pegel aufweist, im dargestellten Beispiel 1. Das erste Merkmal BN1 beeinflusst das Signal S52 des zweiten Lichtdetektors 52 nicht, da die Lichtquelle 51 nach wie vor von der Banknote 10 verdeckt wird. Wird der transparente, lichtdurchlässige Bereich des zweiten Merkmals BN2 erreicht, sinkt der Pegel des Signals S52 des zweiten Lichtdetektors 52 zum Zeitpunkt t4 auf null. Im anschließenden, lichtundurchlässigen Bereich des dritten Merkmals BN3 steigt der Pegel des Signals S52 des zweiten Lichtdetektors 52 zum Zeitpunkt t5 auf 1. Entsprechend Verringert sich der Pegel des Signals S52 des zweiten Lichtdetektors 52 ab dem Zeitpunkt t6 wieder auf null, und steigt ab dem Zeitpunkt t7 wieder auf 1, um nach der Hinterkante der Bank note 10 ab dem Zeitpunkt t8 auf null zu fallen.

In der untersten Darstellung in Figur 3 ist der Verlauf des Signals S der Auswerteeinrichtung 56 für die Banknote 10 dargestellt, der sich ergibt, wenn die Banknote 10 in Transportrichtung T an der Vorrichtung 50 zur Er mittlung der Anwesenheit eines Gegenstands vorbei transportiert wird. An der Auswerteeinrichtung 56 liegen die Signale S53 bzw. S53 des ersten bzw. zweiten Lichtdetektors 53 bzw. 52 an. Im vorliegenden Beispiel ist die Auswerteeinrichtung 56 derart eingestellt, dass sie, falls einer oder beide Pe gel der Signale S53 bzw. S53 des ersten bzw. zweiten Lichtdetektors 53 bzw. 52, die über 0,5 liegen, die Anwesenheit eines Gegenstands feststellt. Der Pe gel des Signals S der Auswerteeinrichtung 56 ist dann 1. Falls beide Pegel der Signale S53 bzw. S53 des ersten bzw. zweiten Lichtdetektors 53 bzw. 52 unter 0,5 liegen, wird die Abwesenheit eines Gegenstands feststellt. Der Pegel des Signals S der Auswerteeinrichtung 56 ist dann null. Es ist offensichtlich, dass bei Vorliegen anderer Gegebenheiten auch andere Kriterien für die Pegel der Signale S53, S52 des ersten und zweiten Lichtdetektors 53, 52 gewählt wer den können, bei denen die Auswerteeinrichtung 56 die An- oder Abwesen heit eines Gegenstands feststellt.

Die Signale S53 und S52 des ersten und zweiten Lichtdetektors 53 und 52 weisen bei Abwesenheit der Banknote 10 einen niedrigen Pegel auf, der in der Darstellung gemäß Figur 3 bei null liegt. Damit ergibt sich für das Signal S der Auswerteeinrichtung 56 ein Pegel von null, es wird also die Abwesen heit eines Gegenstands festgestellt. Sobald die Vorderkante der Banknote 10 den Bereich der Vorrichtung 50 erreicht, weist das Signal S52 des zweiten Lichtdetektors 52 zum Zeitpunkt tl den Pegel 1 auf, das Signal S53 des ersten Lichtdetektors 53 weist den Pegel 0,6 auf. Da beide Pegel über 0,5 liegen, stellt die Auswerteeinrichtung 56 die Anwesenheit eines Gegenstands fest, weshalb das Signal S der Auswerteeinrichtung 56 den Wert 1 annimmt. Der Einbruch des Signals S53 des ersten Lichtdetektors 53 im Bereich des ersten Merkmals BN1 (Zeitpunkte t2 bis t3) beeinflusst das Signal S der Auswer teeinrichtung 56 nicht, da das Signal 52 des zweiten Lichtdetektors 52 noch immer einen Pegel von 1 aufweist. Ebenso bleiben die Einbrüche des Signals S52 des zweiten Lichtdetektors 52 zwischen den Zeitpunkten t4 bis t5 und t6 bis t7 im Bereich des zweiten Merkmals BN2 ohne Einfluss auf das Signal der Auswerteeinrichtung 56, da das Signal S53 des ersten Lichtdetektors 53 dann einen Pegel von 0,8 aufweist. Im Zeitraum t5 bis t6 weisen beide Signale S53 bzw. 52 des ersten bzw. zweiten Lichtdetektors 53 bzw. 52 einen Pegel von 1 auf, weshalb das Signal S der Auswerteeinrichtung 56 den Pegel 1 aufweist und damit die Anwesenheit eines Gegenstands anzeigt. Zum Zeitpunkt t8, nachdem die Hinterkante der Banknote 10 den Bereich der Vorrichtung 50 verlässt, weisen die Signale S53 bzw. S52 des ersten bzw. zweiten Lichtdetek tors 53 bzw. 52 einen Pegel von null auf, weshalb das Signal S der Auswer teeinrichtung 56 ab dem Zeitpunkt t8 den Pegel null aufweist und damit die Abwesenheit eines Gegenstands anzeigt.

Durch die doppelte Auswertung der Signale S53, S52 der beiden Lichtdetek toren 53 bzw. 52 - also die Auswertung eines Transmissions- und eines Re missionssignals - durch die Auswerteeinrichtung 56 kann somit erreicht werden, dass die Anwesenheit eines Gegenstands durch die Vorrichtung 50 sicher, störungsfrei und unabhängig von der Beschaffenheit des Gegenstands - hier der Banknote 10 - erkannt wird.

Figur 4a zeigt eine Ausführungsform einer Vorrichtung 50 zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands, die vom Aufbau her der in Figur 2a gezeigten Ausführungsform entspricht. Neben den in Figur 2a dargestellten ersten und zweiten Lichtdetektoren 53 und 52 und der Lichtquelle 51 sind weitere erste und zweite Lichtdetektoren 53' und 52' und eine weitere Licht quelle 51' vorhanden. Wie oben für Figur 2a beschrieben, kann eine Trenn wand 54' und/ oder ein Gehäuse 55' vorgesehen sein. Die Funktion der wei teren ersten und zweiten Lichtdetektoren 53' und 52' und der weiteren Licht quelle 51' entsprechen der oben anhand von Figur 2a beschriebenen Funkti on. Die Signale S53, S52 der ersten und zweiten Lichtdetektoren 53, 52 sowie die Signale S53', S52' der weiteren ersten und zweiten Lichtdetektoren 53', 52'liegen an einer Auswerteeinrichtung 56 an, die wie oben beschrieben, von einer Oder-Schaltung gebildet werden kann.

Die Ausführungsform gemäß Figur 4a weist den Vorteil auf, dass nunmehr zwei Spuren zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands verwendet werden, wodurch Abweichungen des Gegenstands erkannt werden können. Wird der Gegenstand, wie oben beschrieben, von einer Banknote 10 gebildet, die vom Transportsystem 30 in Transportrichtung T transportiert wird, kann als Abweichung somit beispielsweise erkannt werden, falls eine Ecke der Banknote 10 umgeknickt ist oder fehlt. Ebenso kann erkannt werden, falls die Banknote 10 schief transportiert wird. In beiden genannten Fällen ändern sich die Signale der Lichtdetektoren einer Spur früher als die Signale der Lichtdetektoren der anderen Spur. Weist die Banknote 10 beispielsweise eine umgeknickte Ecke auf, werden sich die Signale der Lichtdetektoren der Spur später ändern, in deren Bereich die umgeknickte Ecke liegt. Die Signale der Lichtdetektoren der anderen Spur ändern sich früher, da die Vorderkante beim Transport der Banknote 10 in dieser Spur zu einem früheren Zeitpunkt erscheint. Liegen keine Abweichungen vor, ändern sich die Signale der Lichtdetektoren beider Spuren im Wesentlichen gleichzeitig, da z. B. die Vorderkante der Banknote 10 dann zur gleichen Zeit im Bereich der beiden Spuren erscheint.

Es ist offensichtlich, dass weitere Spuren zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands vorgesehen werden können. Statt der zuvor beschriebe- nen mindestens zwei Lichtquellen 51, 51' und zwei ersten Lichtdetektoren 53, 53' sowie zwei zweiten Lichtdetektoren 52, 52' werden dann entspre chend weitere Lichtquellen, erste Lichtdetektoren sowie zweite Lichtdetekto ren vorgesehen. Figur 4b zeigt eine Ausführungsform einer Vorrichtung 50 zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands, die vom Aufbau her der in Figur 2b gezeigten Ausführungsform entspricht. Neben den in Figur 2b dargestellten ersten und zweiten Lichtdetektoren 53 und 52 und der Lichtquelle 51 ist eine weitere Lichtquelle 51' in Nachbarschaft zum zweiten Lichtdetektor 52 vor handen. Wie oben für Figur 2b beschrieben, kann eine Trennwand 54' und/ oder ein Gehäuse 55' vorgesehen sein. Die Funktion der Ausführungs form der Vorrichtung 50 gemäß Figur 4b entspricht im Wesentlichen der oben anhand von Figur 2b beschriebenen Funktion. Im Unterschied zur Fi- gur 2b werden jedoch die Lichtquelle 51 und die weitere Lichtquelle 51' ab wechseln aktiviert, also in Zeitmultiplex betrieben. Bei Aktivierung der Lichtquelle 51 empfängt der erste Lichtdetektor 53 bei Anwesenheit eines Gegenstands, hier der Banknote 10, vom Gegenstand reflektiertes Licht der Lichtquelle 51. Der zweite Lichtdetektor 52 empfängt Licht der Lichtquelle 51, das vom Prisma oder Reflektor 57 weitergeleitet wird. Bei Aktivierung der weiteren Lichtquelle 51' empfängt der zweite Lichtdetektor 52 bei Anwe senheit eines Gegenstands, hier der Banknote 10, vom Gegenstand reflektier tes Licht der weiteren Lichtquelle 51'. Der erste Lichtdetektor 53 empfängt Licht der weiteren Lichtquelle 51', das vom Prisma oder Reflektor 57 weiter- geleitet wird.

Die Ausführungsform gemäß Figur 4b weist somit, wie oben für die Ausfüh rungsform gemäß Figur 4a beschrieben, zwei Spuren zur Ermittlung der Anwesenheit eines Gegenstands auf, sowie die damit oben ebenfalls im Zu- sammenhang mit Figur 4a beschriebenen Vorteile.

Vorrichtungen 50 können in der Banknotenbearbeitungsmaschine 1 auch an Stellen außerhalb des Transportsystems 30 angeordnet sein und zur Erken nung der Anwesenheit eines Gegenstands verwendet werden, z. B. in den Ausgabefächern 32, 34 zur Überwachung, ob sich Banknoten darin befinden.