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Title:
DEVICE FOR DISCHARGING BULK MATERIALS AND CORRESPONDING BULK MATERIAL CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/111153
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for discharging bulk materials with a discharge post comprising a pivoting docking frame and a corresponding bulk material container (1) comprising a discharge flap (7) pivoting upwards.

Inventors:
STUEBNER ECKHARDT (DE)
Application Number:
PCT/DE2006/000694
Publication Date:
October 26, 2006
Filing Date:
April 20, 2006
Export Citation:
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Assignee:
STUEBNER ECKHARDT (DE)
International Classes:
B65G69/18; B65D88/56; B65D90/62; B65D90/00
Domestic Patent References:
WO1980001793A11980-09-04
Foreign References:
US3731828A1973-05-08
FR1462427A1966-04-15
US20030089742A12003-05-15
Attorney, Agent or Firm:
Schupfner, George U. (Parkstrasse 1, Buchholz, DE)
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Claims:
Patentansprüche:
1. Vorrichtung zum Entladen von mit Schüttgütern jeglicher Art gefüllten Schüttgutbehältern (1) aufweisend einen verfahrbaren Schüttgutbehälter (1) und ein Andockgehäuse (4a) mit Andockrahmen (4) als Abdeckung eines Entladebunkers (5), wobei der Schüttgutbehälter (1) mit oben schwenkbar gelagerter Entladeklappe (7) an den Andockrahmen (4) andockbar ist, um den Andockrahmen (4) abdichtend mit dem Schüttgutbehälter (1) zusammenzuführen, wobei der Andockrahmen (4) die Entladeklappe (7) dichtend umschließt und Schüttgutbehälter (1) und Andockgehäuse (4a) zu einer Einheit verbunden, um eine im Andockbereich (16) vorgesehene Schwenkachse (13) in eine Entladeschräglage kippbar sind, um das Schüttgut durch die sich öffnende Entladeklappe (7) in den Entladebunker zu entladen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schüttgutbehälter (1) einen wannenförmigem Bodenraum aufweist und die Entladeklappe (7) vorzugsweise an der Auslassöffnung des wannenförmigem Bodenraums, welche keinen Wannenrand aufweist, angebracht ist.
3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der S chüttgutb ehälter ein allseitig verschließbarer Container (1), insbesondere mit zumindest oben umlaufendem Rahmen, vorzugsweise mit umlaufendem Containerstandardrahmen ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schüttgutbehälter (1) eine allseitig verschließbare kippbare Lore auf einem Lastkraftwagen oder Schienenfahrzeug ist und die Entladeklappe (7) vorzugsweise am Wagenende an der Lore angebracht ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entladeklappe (7) des Schüttgutbehälters (1) im angedockten Zustand flächenbündig an eine hängende Dichtklappe (6) des Andockgehäuses (4a) bzw. des Andockrahmens (4) anschließt.
6. Vorrichtung nach Ansprüche 5, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander in abdichtendem Kontakt stehende Entladeklappe (7) und Dichtklappe (6) so ausgestaltet und aufgehängt sind, dass diese beim gemeinsamen Kippen von Schüttgutbehälter (1) und Andockgehäuse (4a) in flächigem Kontakt miteinander stehend parallel zueinander in Öffnungsrichtung aufschwenken.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6 , dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerpunkte (166) des Abhängscharnieres der Dichtklappe (6) des Andockgehäuses (4a) so verschieblich gelagert sind, dass sie beim Kippen gegen einen Belastungswiderstand (23) unter Aufrechterhalten der kontaktierenden Parallelführung von den Lagerpunkten (167) des Abhängscharnieres der Entladeklappe (7) des Schüttgutbehälters (1) weggedrängt werden.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerpunkte (166) des Abhängscharnieres der Dichtklap pe(6) in einer in etwa geradlinigen Längsführung (21a) des Andockrahmens (4) geführt sind, und dass die Lagerpunkte (166) aus ihrer Ruhestellung bei angedocktem Schüttgutbehälter (1) beim Kippen mit dem Schüttgutbehälter (1) gegen den Widerstand einer Rückstellfeder (23) von den Lagerpunkten (167) des Abhängscharnieres der Entladeklappe (7) weggedrängt werden.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerpunkte (166) des Abhängscharnieres der Dichtklappe (6) in einer nach oben gekrümmten Längsführung (21b) des Andockrahmens (4) geführt sind, und dass die Lagerpunkte (166) aus ihrer Ruhestellung bei angedocktem Schüttgutbehälter (1) beim Kippen mit dem Schüttgutbehälter (1) in einen höher gelegenen Teil der Längsführung (21b) gedrängt werden, wobei sich die Lagerpunkte (166) von denen der Entladeklappe (7) entfernen.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Dichtklappe (6) auf der Andockseite (11) der Entladeklappe (7) flächig mit einem abdichtenden ggf. weichelastischem Material (12) versehen ist.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung der Entladeklappe (7) des Schüttgutbehälters (1) mit einer außen um die Entladeklappe (7) umlaufenden Dichtung (17) in der Schließposition an der Schüttgutbehälterinnenwand (18) anliegend angeordnet ist.
12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schüttgutbehälter (1) verbunden mit dem Andockgehäuse (4b) in einem Winkel von 20 bis 90°, vorzugsweise 45 bis 75° nach oben schwenkbar ist.
13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Entladebunker (5), in den das aus dem Schüttgutbehälter (1) durch den Andockrahmen (4) herausrutschende Schüttgut hineinfällt, mit einer Luftabsaugvorrichtung (14) versehen ist, um in dem Entladebunker (5) einen Unterdruck zu erzeugen.
14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Absaugvorrichtung (24) vorgesehen ist, mittels der nach dem Zurückkippen von Schüttgutbehälter (1) und Andockgehäuse (4a) in die horizontale Lage und dem Abdocken des Schüttgutbehälters (1) von dem Andockrahmen (4) die Anlagefläche der Entladeklappe (7) am Schüttgutbehälter (1) und ggf. auch die Außenfläche der Dichtklappe (6) von eventuellem Schüttgutstaub oder sonstigem anhaftendem Material mittels einer über die Fläche der Klappe(n) verfahrbaren Saug und/oder Bürstvorrichtung (40) befreibar sind.
15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schüttgutbehälter (1) gegen einen Anschlag (38) kippbar ist und der Anschlag (38) die Entladestirnwand (19) vorzugsweise in einem Winkel von 20 bis 45° gegen die Horizontale in einer Position maximalen Kippens fixiert.
16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (38) ein Rahmen ist, der das schwenkbare Andockgehäuse (4a) zumindest an den beiden Andockgehäuseseitenwänden (4b) umlaufend umschließt und die Seitenstreben des Rahmens (38) vorzugsweise in einem Winkel von 20 bis 45° von der Kippachse ansteigen und das Andockgehäuse (4a) unabhängig im Ruhezustand vorzugsweise nach unten im wesentlichen mit dem umlaufenden Rahmen (38) abschließt.
17. Verfahrbarer S chüttgutb ehälter (1) mit allseitig umschlossenem Laderaum aufweisend an zumindest einer Seite eine oben schwenkbar gelagerte Entladeklappe (7) und eine die Entladeklappe (7) außen allseitig umlaufende Andockfläche, wobei die Entladeklappe (7) und die allseitig umlaufende Andockfläche im verschlossenen Zustand der Entladeklappe (7) ohne Versatz flächig abschließen, die Entladeklappe (7) nach innen mittels Dichtungen gegen die Schüttgutbehälterinnenwand abdichtet.
18. Verfahrbarer Schüttgutbehälter (1) gemäß Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Entladeklappe (7) sich nach unten, vorzugsweise zur Mitte, verjüngt und der Schüttgutbehälterbodenraum sich ebenso wannenförmig verjüngt, vorzugsweise zur Mitte.
19. Schüttgutbehälter gemäß Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Schüttgutbehälter (1) von außen verschließbar ist und unabhängig hiervon die Entladeklappe (7) innen gegen Anschläge (30) fixiert ist.
20. Schüttgutbehälter gemäß Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Schüttgutbehälter (1) in der Deckenwand zumindest zwei verschließbare Befüllöffnungen aufweist.
21. Schüttgutbehälter gemäß Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Schüttgutbehälterbodenraum sich wannenförmig zur Mitte verjüngt ohne Innenwandfläche des Schüttgutbehälterbodenraums mit vertikalen Anteilen zur Entladeklappe (7) hin.
22. Schüttgutbehälter gemäß Anspruch 17 oder Vorrichtung gemäß zumindest einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Schüttgutbehälter auf einem weiteren Schüttgutbehälter gleicher Bauart stapelbar ist, insbesondere auf einem zumindest oben um den Schüttgutbehälter umlaufenden Rahmen des weiteren Schüttgutbehälter gleicher Bauart aufstehend.
23. Schüttgutbehälter gemäß Anspruch 17 oder Vorrichtung gemäß zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Dach (27) des Schüttgutbehälters mindestens eine, vorzugsweise mindestens zwei, Einfüllöffnungen (28) mit Verschlussdeckel (29) vorgesehen sind, vorzugsweise mit einem durch Verschieben zu öffnenden und zu verschließenden Verschlussdeckel (29), durch die das Schüttgut einfüllbar ist.
Description:
Vorrichtung zum Entladen von Schüttgütern und Schüttgutbehälter hierfür.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Entladen von Schüttgütern jeglicher Art und einen Schüttgutbehälter hierfür.

Es ist bekannt, Schüttgüter, wie beispielsweise Kohle oder Erze, mit seegängigen Schiffen aus den Gewinnungsländern direkt zu Verarbeitungsorten zu transportieren und dort zu entladen. Wo eine unmittelbare Entladung von Seeschiffen nicht möglich ist, wird in den Seehäfen entladen und der Weitertransport zu den Verarbeitungsorten mit Binnenschiffen oder der Bahn vorgenommen. Auch ein Landtransport mit Bandförderern oder ein Transport mit Lastkraftwagen kommt in Betracht.

Beim Transport von Schüttgütern, die keine unweitschädlichen, oder kaum umweltschädliche Bestandteile aufweisen, wie beispielsweise Kohle, sind sowohl die Verladung als auch der Transport wenig problematisch. Schwierig wird es aber bei Schüttgütern, deren Staub eine die Gesundheit und Umwelt gefährdende Belastung mit sich bringen kann. Hierbei kann es sich um toxische Stoffe handeln oder solche, denen auf Grund Ihres Feinstaubgehalts oder allein wegen der Größe/Form des Staubes toxische Eigenschaften zugeordnet werden. Bei solchen Schüttgütern muss mit großer Sorgfalt darauf geachtet werden, dass kein Staub oder diffundierende Stoffe des Schüttgutes beim Verladen und beim Transport in die Umwelt gelangt.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Transportbehältnis für Schüttgut zu schaffen, das den Transport vom Verladeort zum Verarbeitungsort kostengünstig und umweltsicher übernimmt und ein unkontrolliertes Austreten von Staub und/oder Flüssigkeiten in die Umwelt beim Be- und insbesondere beim Entladen vermeidet.

Aufgabe der Erfindung ist es insbesondere Behältnisse zum Transport von Sondermüll, Deponierresten, Chemikalien wie auch Gefahrenstoffen zu schaffen.

Die gestellte Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch eine Vorrichtung zum Entladen von Schüttgütern gemäß Anspruch 1 bzw. den Schüttgutbehälter gemäß -weiterem unabhängigen Anspruch. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche und/oder nachfolgend beschrieben.

Die Schüttgüter werden in im wesentlichen staub- und flüssigkeitsdichten Schüttgutbehältern zur Entladestation transportiert, wobei der S chüttgutb ehälter eine seitliche und oben schwenkbar gelagerte Entladeklappe aufweist, der Schüttgutbehälter mit der Entladeklappe an einen schwenkbaren Andockrahmen der Entladestation umfassend weiterhin ein Andockgehäuse ankoppelbar ist und der Schüttgutbehälter zusammen mit dem angedockten Andockrahmen um eine im Andockbereich der Entladestation vorgesehene Schwenkachse in eine Entladeschräglage zur Entladung, insbesondere zur vollständigen Entladung, kippbar ist. Flüssigkeiten mit einem Anteil an sedimentierbaren Stoffen sind im Sinne dieser Erfindungen ebenfalls Schüttgüter.

Der Schüttgutbehälter ist in eine Beladestation einbringbar, nachfolgend an einen anderen Ort verfahrbar und in der Entladestation ganz oder teilweise erntleerbar.

Der staubdichte Schüttgutbehälter ist vorzugsweise in einen Container standardrahmen montiert. Container mit Standardmaßen sind heute ein universell eingesetztes Transportmittel, zu deren Handhabung vor allem in Seehäfen Hub- und Transportgerät aller Art zur Verfügung steht. Der Einsatz von solchen Normcontainern, insbesondere die 20"-Variante, beschränkt sich hauptsächlich auf den Transport von Stückgütern. Für Flüssigkeiten oder Gase werden Tank-Behälter im Standardcontainermaß genutzt. Für den Einsatz von Schüttgut, insbesonderer in feuchter oder nasser Form, gibt es derzeit kein einheitliches Containermaß. Beim Einsatz eines Schüttgutbehälters mit Containermaß muss aber das Problem gelöst sein, dass auf dem Transportweg kein Staub oder Flüssigkeit austritt, bis das Schüttgut an seinem Entladeort angelangt ist. Ein erster Arbeitsschritt bei einer emissionsfreien Beladung des Schüttgutbehälters ist beispielsweise das Beladen mit einer Teleskopschurre, ggf. unter Verwendung einer Absaugvorrichtung. Der zweite Arbeitsschritt ist der emissionsfreie Transport. Der dritte Arbeitsschritt ist die emissionsfreie Übergabe des Schüttgutes am Entladeort in einen geschlossenen Auffangbehälter oder Auffangbunker.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass im Dach des Schüttgutbehälters mindestens eine Einfüllöffnung vorgesehen ist, durch die, vorzugsweise mittels einer Teleskopschurre, das Schüttgut einfüllbar ist. Diese bewährte Art der Befüllung mit Schüttgütern, die im trockenen Zustand stauben können, eignet sich vortrefflich auch zum Einfüllen von Erzen, gegebenenfalls mit toxischen Anteilen.

Hierzu ist vorgesehen, dass der Schüttgutbehälter für Schüttgüter, die in trockenem Zustand stauben können, beim Andocken mit seinem Rahmen flächenbündig gegen den Andockrahmen so andockt, dass seine hängende Entladeklappe umschlossen wird.

Ist der Schüttgutbehälter gegen den Andockrahmen geschoben, dann legt der äußere Rand des Andockrahmens sich dichtend an den Schüttgutbehälter an, wobei die vorher entsicherte Entladeklappe schwenkbar bleibt. Die damit gebildete Verbundeinheit, bestehend aus dem Schüttgutbehälter, dem Andockrahmen und dem Andockgehäuse, wird dann um den Fußpunkt, d.h. die Schwenkachse dieser Verbundeinheit, angeordnet im Bereich der Verbindungsstelle S chüttgutb ehälter Andockrahmen, gekippt. Das Schüttgut rutscht bei sich öffnender Entladeklappe des Schüttgutbehälters in den Entladebunker. Der Vorgang läuft sehr rasch und emissionsfrei, insbesondere staubfrei/staubarm und flüssigkeitsverlustfrei, ab.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist das Andockgehäuse mit einer Dichtklappe seitlich geschlossen, insbesondere an der strinseitigen Andockseite. Die Dichtklappe ist in/an den Andockrahmen montiert, vorzugsweise außen im Wesentlichen ebenflächig abschließend. Das Andockgehäuse mit Dichtklappe und Andockrahmen schließt den Entladebunker nach oben ab. Die Dichtklappe bleibt zunächst verschlossen, wenn die Entladeklappe des Schüttgutbehälters gegen den Andockrahmen verfahren ist. Die Dichtklappe und die Entladeklappe werden vorzugsweise flächenbündig miteinander lösbar verkoppelt.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Entladeklappe und die Dichtklappe beide oben schwenkbar gelagert sind und miteinander nach dem Andocken in abdichtendem Kontakt stehen und beim gemeinsamen Kippen von Schüttgutbehälter und Andockrahmen in flächigem Kontakt miteinander bleibend, parallel zueinander in Öffnungsrichtung aufschwenken. Die oberen Klappen schwenken auf Grund der Schwerkraft auf und das Schüttgut fällt in den Entladebunker.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Lagerpunkte des Abhängscharnieres der Dichtklappe des Andockrahmens so verschieblich gelagert sind, dass sie beim Kippen gegen einen Belastungswiderstand unter Aufrechterhalten der kontaktierenden Parallelführung von den Lagerpunkten des Abhängscharnieres der Entladeklappe des Schüttgutbehälters weggedrängt werden.

Die Verschiebung der Lagerpunkte verhindert das Überlappungsbestreben der beiden Klappen beim Kippen. Die Klappen verharren beim Kippen in ihrer parallelen Lage zueinander.

Diese Verschieblichkeit wird nach dieser Ausführungsform dadurch erreicht, dass die Lagerpunkte des Abhängscharniers der Dichtklappe in einer etwa geradlinigen Längsführung des Andockrahmens geführt sind, und dass die Lagerpunkte aus einer Ruhestellung bei angedocktem Schüttgutbehälter beim Kippen mit dem Schüttgutbehälter gegen den Widerstand einer Rückstellfeder von den Lagerpunkten der Entladeklappe weggedrängt werden. Die Lagerpunkte der Dichtklappe werden von der Entladeklappe beim Kippen verschoben und die Rückstellfeder schiebt die Lagerpunkte wieder zurück, wenn die Klappen in ihre vertikale Stellung zurückkehren.

Eine weitere Variante ist derart ausgebildet, dass die Lagerpunkte des Abhängschar- nieres der Dichtklappe in einer nach oben gekrümmten Längsführung des Andockrahmens geführt sind, und dass die Lagerpunkte aus einer Ruhestellung bei angedocktem Schüttgutbehälter beim Kippen mit dem Schüttgutbehälter in einen höher gelegenen Teil der Längsführung gedrängt werden, wobei sich die Lagerpunkte von denen der Entladeklappe entfernen. Die Lagerpunkte der Dichtklappe werden von der Entladeklappe beim Kippen verschoben und die Schwerkraft drückt die Lagerpunkte wieder zurück, wenn die Klappen in ihre vertikale Stellung zurückkehren.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schüttgutbehälter im Bodenbereich wannenförmig ausgebildet ist. Damit wird sichergestellt, dass beim Ausschütten keine Schüttgutreste an den Wänden oder Eckbereichen kleben bleiben.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Oberfläche der Dichtklappe auf der Andockseite der Entladeklappe mit einem weichen dichtenden Belag versehen ist, etwa einem (Industrie-)Filzbelag. Ein solcher Belag sorgt für ein sattes und verschiebliches Anliegen beider Klappen zueinander.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Abdichtung der Entladeklappe des Schüttgutbehälters in der Schließposition innerhalb des Schüttgutbehälteraußenprofils innenliegend angeordnet ist. Die Entladeklappe liegt auf diese Weise sicher gegen Staub- und Flüssigkeitsaustritt an der Schüttgutbehälterinnenwand an. Die außen umlaufende Dichtung der Entladeklappe kann eine Hohlgummi- (drucklos, pneumatisch oder hydraulisch aufblasbar) oder Moosgummidichtung sein, die in der Schließposition an den Schüttgutbehälterinnenwänden anliegt. Solche Dichtungen sorgen für ein staubdichtes Anliegen der Entladeklappe am Schüttgutbehälter.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Entladebunker, in den das aus dem Schüttgutbehälter und dem Andockrahmen herausrutschende Schüttgut hineinfällt, mit einer Luftabsaugvorrichtung versehen ist, um in dem Entladebunker zumindest während des Entladevorganges einen Unterdruck zu erzeugen. Der Unterdruck vermeidet, dass beim raschen Einfließen des Schüttgutes in den Entladebunker in ihm ein Überdruck entsteht, der Staubteilchen oder toxischer Dämpfe an Bewegungsfugen vorbei nach außen gelangen lässt.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Absaugvorrichtung vorgesehen ist, mittels der nach dem Zurückkippen von Schüttgutbehälter und Andockrahmen in die horizontale Lage und dem Abdocken des Schüttgutbehälters von dem Andockrahmen die Anlagefläche der Entladeklappe am Schüttgutbehälter und ggf. auch die Dichtklappe von eventuellem Schüttgutstaub oder sonstigem anhaftendem Material befreibar werden. Obwohl an der Entladeklappe des Schüttgutbehälters i.d.R. kein Staub oder sonstiges Material haftet, ist damit eine zusätzliche Sicherheit gegeben für ein emissionsfreies Voneinanderbewegen von Schüttgutbehälter und Andockrahmen.

Vorteilhaft erfolgt das Absaugen nachdem Entladeklappe und Andockrahmen ggf. mit Dichtklappe wieder von einander um einen Abstand d beabstandet sind und der Abstand d von einer Saugvorrichtung ausgefüllt wird, die die Fläche von oben nach unten und zurück absaugt (oder umgekehrt). Die Saugvorrichtung kann mit einer rotierenden Bürste versehen sein, um fester anhaftenden Staub oder anderem anhaftendem Material von den Flächen zu entfernen.

Bevorzugt ruht der Schüttgutbehälter auf einer kippbaren Plattform als Teil der Andockstation. Die Plattform kann dann mit einer vorzugsweise hydraulischen Hebevorrichtung die Verbundeinheit aus Container und Andockgehäuse kippen.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen, die als ein Beispiel für den Schüttgutbehälter einen Container zeigen, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 die Vorrichtung nach der Erfindung mit einem Container, der für eine Befüllung, einen Transport und ein Entleeren von tockenen, feuchten oder nassen Schüttgütern eingerichtet ist, wobei beim Handhaben der Schüttgüter kein Staub des Schüttgutes frei wird. Zum Entleeren dockt der Container an einen ihm zugeordneten Andockrahmen als Teil der Entladestation an,

Fig. 2 den an den Andockrahmen angedockten Container,

Fig. 3 den zusammen mit dem Andockgehäuse in eine Entleerposition gekippten Container,

Fig. 4 eine für das bessere Verständnis verändert dimensionierte Darstellung der für die Entleerung bedeutsamen Teile von Container und Andockrahmen im Andockzustand,

Fig. 5 den Aufbau nach Fig. 4 im zum Entleeren gekippten Zustand, wobei das Dach und die zwei Ladeluken sich auch innerhalb des Containerrahmenmaßes befinden können,

Fig. 6 den Container in Seitenansicht,

Fig. 7 den Container mit zwei Befüllöffnungen in Draufsicht,

Fig. 8 den Container von der Entladestirnseite mit innen liegender Entladeklappe,

Fig. 9 ein Fließschema, das den Einsatz des Containers veranschaulicht.

Fig. 10 eine Ausführungsform der Entladevorrichtung mit winkeligem Anschlagrahmen

Fig. 11 die Dichtung des schwenkbaren Andockgehäuses gegen den ortsfesten Anschlagrahmen (Ausschnitt B der Figur 10)

Fig. 12 die Entladevorrichtung der Figur 10 mit in die Entleerposition gegen den Anschlagrahmen gekipptem Container

Fig. 13 die Dichtung des Andockrahmens gegen die Entladestirnwand, die unteren Dichtungen der Entladeklappe gegen die Containerinnenwand und die unteren Dichtungen der Dichtklappe gegen den Andockrahmen (Ausschnitt C der Figur 10).

In Fig. 1 ist der zentrale Teil der Vorrichtung mit einem Schüttgutbehälter 1 dargestellt. Im Folgenden wird er als Container 1 bezeichnet. Der Container 1 ruht, wenn er in einer Beladestation 31 mit Schüttgut beladen (Fig. 9) und zur Entladung zur Entladestation 35 gebracht wurde, an der Entladestation 35 auf einer Verschiebefläche 2 und ist auf dieser in Richtung des Doppelpfeiles 3 an einen Andockrahmen 4 heran- und wieder von diesem wegfahrbar. Der Andockrahmen 4 verschließt die Öffnung des Entladebunkers 5. Dazu ist er mit einer oben abgehängten Dichtklappe 6 versehen, die einer Entladeklappe 7 des Containers 1 gegenüber hängt. Auch die Entladeklappe 7 des Containers 1 ist oben abgehängt.

Der Container 1 und der ihm zugeordnete Andockrahmen 4 sind für einen Betrieb geschaffen, bei dem bei der Entleerung in den Bunker 5 keinerlei Emissionspartikel oder Dämpfe des Schüttgutes nach außen treten dürfen. Ein solches Schüttgut ist beispielsweise Eisen- oder Kupfererz. Wegen der zuverlässigen und sicheren Arbeitsweise sind aber Schüttgüter aller Art mit dem Container und Andockrahmen handhabbar, also auch beispielsweise staubende Güter, wie Lebensmittelgrundprodukte, Mehl, Körner, Fischmehl etc. und ausdünstende Chemieprodukte und/oder Abfälle.

Die angedeutete Absaugvorrichtung (24) wird nach dem Zurückkippen des Containers (1) und des Andockgehäuse (4a) in die horizontale Position und dem Abdocken des Containers (1) vom Andockrahmen (4) um die Bürstenbreite d über die Anlagefläche der Entladeklappe 7 am Schüttgutbehälter 1, die Außenfläche der Dichtklappe 6 und ggf. auch den Andockrahmen 4 und die Entladestirnwand 19 flächig verfahren (siehe Pfeilrichtung), wobei die rotierenden Bürsten 40 der Absaugvorrichtung 24 eventuell anhaftenden Schüttgutstaub oder anderes anhaftendes Material abbürsten und über die Saugrohre 41 abführen.

In Fig. 2 ist der Container 1 an den Andockrahmen 4 angedockt. Das bedeutet, dass sich die Entladeklappe 7 und die Dichtklappe 6 aneinander angelegt haben. Der Andockrahmen 4 ist zum Entladebunker 5 hin offen. Gegenüber dem Öffnungsrand 8 des Entladebunkers 5 ist der Andockrahmen 4 mittels Bürsten 9 und Filz 10 abgedichtet. Die Bürsten 9 und der Industriefilz 10 laufen um einen Öffnungsrand 8 in der Decke 5a des Entladebunkers 5 um. Der Filz 10 streift dichtend an der gebogenen Außenwand 4a und den Seitenwänden 4b des Andockrahmens 4 entlang. Die Bürsten 9 streifen Staubpartikel ab. Die Dichtklappe 6 ist auf ihrer Außenseite 11 mit einem Filzbelag 12 versehen. Die Entladeklappe 7 liegt nach dem Andocken an dem Industriefilzbelag 12 der Dichtklappe 6 an. Weitere Einzelheiten dazu werden bei der Beschreibung der Fig. 4 und 5 erläutert.

Zum Entleeren des gefüllten Containers 1 wird die nach dem Andocken gebildete Einheit aus Container 1 und Andockrahmen 4 um eine Schwenkachse 13 gekippt. Der Kippwinkel beträgt etwa 60°. Dies ist in Fig. 3 dargestellt. Dabei fallen die beiden oben abgehängten Klappen, die vorher entriegelte Entladeklappe 7 und die Dichtklappe 6 auf. Sie hängen nun nach unten und das Schüttgut fällt in den Bunker 5. Während des Ausschüttens wird mittels einer Saugleitung 14 in Richtung eines Pfeiles 15 Luft aus dem Entladebunker 5 abgesaugt, um in ihm einen Luftstau zu vermeiden.

Nach dem Ausschütten kippt die Verbundeinheit aus Container 1 und Andockrahmen 4 wieder in die horizontale Stellung zurück. Der Container 1 dockt ab und wird zum neuerlichen Beladen zur Beladestation 31 ( Fig. 9) gebracht.

In den Fig. 4 und 5 ist mit veränderten Dimensionen der Andockbereich 16 von Container 1 und Andockrahmen 4 dargestellt. Dies ist der Bereich, der für eine emissionsfreie Übergabe von ausschlaggebender Bedeutung ist. Der Container 1 ist an den Andockrahmen 4 angedockt. Das bedeutet, dass die Entladeklappe 7 des Containers 1 an der Dichtklappe 6 des Andockrahmens 4 anliegt. Da sich an der Außenseite 11 der Dichtklappe 6 der Industriefilzbelag 12 befindet, schließen die Klappen 6 und 7 den Filzbelag 12 ein.

Man erkennt anhand der Fig. 4 und 5, dass die Klappen 6 und 7 oben an als Lagerpunkte 166, 167 bezeichneten Lagerbolzen von Scharnieren aufgehängt sind. Die Entladeklappe 7 liegt mittels einer Dichtung 17, die eine geeignete Dichtung, wie eine Hohlgummidichtung oder eine Moosgummidichtung sein kann, an der Schüttgutbehälter innenwand 18 des Containers 1 an. Die Entladeklappe 7 liegt innerhalb der Entladestirnwand 19. Das Zusammenspiel von Schüttgutbehälterinnenwand 18 und Dichtung 17 ist anhand der 90° -Kippung im Ausschnitt A der Fig. 4 zu ersehen. Diese Dichtungsart ist sehr sicher und auch staub- und flüssigkeitsdicht.

Die Lagerpunkte 166 und 167 liegen auf einer Linie 20. In der Andockstellung haben sie einen Abstand a. Eine Besonderheit ist, dass im Lagerpunkt 166 die Lagerbolzen der Entladeklappe 6 beiderseits in Schlitzen 21a oder 21b der Andockgehäuseseiten- wände 4b geführt sind. Die Schlitze 21a verlaufen längs der Linie 20. Die Schlitze 21b steigen nach oben an.

Bis zu dem Andocken des Containers 1 an den Andockrahmen 4 ist die Entladeklappe 7 gegen ein Öffnen gesichert mit Hilfe von Riegeln 22a und 22b, die in Fig. 8 dargestellt sind. Der Riegel 22a zeigt in Fig. 8 die Schließstellung. Der Riegel 22b zeigt die Öffnungsstellung. Vom Andockrahmen aus werden nach dem Andocken die Riegel geöffnet. Nun wird die Verbundeinheit aus Container 1 und Andockrahmen, wie zu Fig. 3 beschrieben, um die Kippachse 13 gekippt. Wie dazu Fig. 5 zeigt, fallen nun die Entladeklappe 7 und die Dichtklappe 6 parallel zueinander auf. Zwischen ihnen liegt der Filzbelag 12. Die Klappen 6 und 7 können sich parallel zueinander bewegen, weil sich die Lagerpunkte 166 der Dichtklappe 6 gegen den Widerstand einer Feder 23 von denen der Entladeklappe 7 entfernen. Der Abstand der Lagerpunkte 166 und 167 hat nun die Länge a'. Bei der anderen Ausführungsform mit dem nach oben gekrümmten Schlitz 21b vergrößert sich der Abstand ebenfalls um die Länge a'.

Das nicht dargestellte Schüttgut fällt nun in den Entladebunker 5. Die in Fig. 3 dargestellte Luftabsaugung verhindert das Entstehen eines Überdruckes im Entladebunker 5. Das ist wichtig, da so vermieden wird, dass Staub oder Dämpfe nach außen gedrückt werden . Ist der Container 1 entleert, dann kippt die Einheit aus Container 1 und Andockrahmen 4 in die horizontale Lage zurück.

Die Feder 23 drückt die Lagerpunkte 166 unter Aufrechterhaltung der Parallelführung der Klappen 6 und 7 zurück. Bei den nach oben gekrümmten Schlitzen drückt das Eigengewicht der Dichtklappe 6 die Lagerpunkte 166 wieder in die Ausgangsstellung mit Abstand a zurück. Die Entladeklappe 7 reibt dabei am Filzbelag 12 entlang und löst eventuelle Staubreste oder anderes anhaftendes Material. Ist die Einheit aus Container 1 und Andockrahmen in die horizontale Stellung zurückgekehrt, dann werden die Riegel 22 wieder geschlossen. Der Container 1 dockt ein Stück ab. Eine Saugvorrichtung 24 saugt zur Sicherheit die Dichtklappe 6, die Entladeklappe 7 und die Entladestirnwand 19 ab. Nun kann der Container 1 zur neuen Beladung weggefahren werden.

Fig. 6 zeigt den Container 1 in Seitenansicht. Ein Teil seiner vorn liegenden Seitenwand 25 ist entfernt. Man erkennt an der rechten Seite die Entladestirnwand 19 mit der innen angedeuteten Entladeklappe 7. Die Entladeklappe 7 liegt mit ihrer Dichtung 17 an der Dichtleiste 18 des Containers 1 an. Der Boden des Containers 1 ist wie eine Wanne 26 ausgebildet, um das Anhaften von Schüttgutresten in Eckbereichen zu vermeiden. Die Wanne 26 ist auch aus Fig. 8 deutlich zu erkennen.

Fig. 7 zeigt das Dach 27 des Containers 1 mit zwei Ladeluken 28 und zwei Lukenverschlüssen 29, wobei sich das Dach 27 und die zwei Ladeluken 28 auch innerhalb des Standardcontainerrahmenmaßes befinden können.

Fig. 9 zeigt anhand eines Fließschemas den Einsatz des Containers 1 mit Andockrahmen 4. In der Beladestation 31 werden aus Zwischenlagerbunkern 32 mittels Teleskopschurren 33 Container 1 so beim Beladevorgang beladen, dass kein Staub oder Dämpfe des Schüttgutes entweichen kann. Die Container 1 stehen auf Tiefbordwagen 34 der Eisenbahn. Es ist selbstverständlich auch möglich, die Container 1 auf LKWs zu laden und zu transportieren.

Die Tiefbordwagen bringen, zusammengestellt zu einem Zug, die Container 1 zu einer Entladestation 35. In der Entladestation 35 werden die Container 1 mittels bekannter Hebezeuge 36 angehoben, über die Verschiebefläche 2 gefahren und auf dieser abgesetzt. Auf der Verschiebefläche 2 docken die Container 1 an die ihnen zugeordneten Andockrahmen 4 an und werden entleert, wie es bereits ausführlich beschrieben ist. Man erkennt eine vorzugsweise hydraulische Hebevorrichtung 37, mittels der die Verbundeinheit aus Container 1, auf eine Plattform als Teil der Andockstation ruhend, und das Andockgehäuse (4b) gekippt werden.

Die Fig. 10 und Fig. 12 zeigen eine bevorzugte Ausführungsforrn der Erfindung, wonach der Container (1) gegen einen Anschlag (38) kippbar ist und der Anschlag (38) die Entladestirnwand (19) in einem Winkel von 30° gegen die Horizontale in der Kippposition hält. Das Andockgehäuse schließt in der Ruheposition (Fig. 10) mit den Andockgehäuseseitenwänden (4b) umlaufend unten mit den rahmenförmigen Anschlag (38) ab, so dass das Andockgehäuse (4a) in der Kippposition (Fig. 12) weniger tief in den Entladebunker eintaucht als dies in Fig. 3 der Fall ist, wodurch sich ein breitflächigerer Schüttkegel (39) im Entladebunker ausbildet.

Fig. 11 und 13 geben die Ausschnitte (B) und (C) der Fig. 10 vergrößert wieder. Es werden die unterschiedlichen Dichtungen gezeigt. Gut sichtbar ist auch, dass die Entladeklappe (7) (Fig. 13) im Container (1) geführt ist und gegen die Containerinnenwand (18) durch einen Dichtstreifen abgedichtet ist. Ein Anschlag (30) fixiert die Entladeklappe nach Innen. Weiterhin gezeigt sind die Dichtung (42) zwischen Dichtklappe (6) und Andockrahmen (4) und die Dichtung (43) zwischen Andockrahmen (4) und Entladestirnwand (19).