Desinfizieren, Desodorieren und Reinhalten von WC-Anlagen, wie insbesondere von WC-Schüsseln, ist ein Dauerproblem. Wohl ist es möglich, beim Neuinstallieren oder Neubau einer WC-Anlage entsprechende Vorkehrungen zu treffen, wie Installation von Entlüftungsanlagen, Einbau spezieller Spülsysteme an WC- Schüsseln usw., aber ihre Effizienz ist z. T. ungenügend, und sie entwickeln ihre Wirkung, wie beispielsweise das Entfernen oder Verdrängen von Gerüchen, erst verzögert.

Im weiteren besteht der Wunsch der Verminderung bzw. Beseiti- gung von Geruchsentwicklung, auch bei bereits bestehenden WC- Anlagen, wo beispielsweise die Reinigung der Schüsseln mittels sogenannten WC-Besen erfolgt und Desinfektionsmittel oder De- odorants, welche in Haltebehältnissen dem Spülwasser zugesetzt werden. Massnahmen also, die allesamt nur behelfsmässigen Cha- rakter haben und ihre Wirkung, falls überhaupt, erst wesentlich verspätet nach Gebrauch der WC-Anlage entfalten.

Im Stand der Technik ist eine Reihe von im nachhinein einbauba- ren Vorrichtungen bekannt, wo aus aussen an einer WC-Schüssel angeordneten Vorratsbehältern Reinigungs-oder Desinfektions- mittel in das Innere der WC-Schüssel gespritzt werden können.

Derartige Vorrichtungen sind bekannt, beispielsweise aus dem

deutschen Gebrauchsmuster 80 03 876, den deutschen Offenle- gungsschriften DE 22 58 397 und DE 16 09 234, der US 4 670 916, US 3 953 902, US 2 760 209 sowie der EP 596 952. Bei all diesen Vorrichtungen ist entweder ausserhalb der Schüssel oder unter- halb der WC-Brille ein Vorratsbehälter für Desinfektions-und Reinigungsmittel angeordnet, aus welchen entweder durch Betäti- gung oder aber durch Druck auf die WC-Brille eine Portion ins Innere der Schüssel ausgegeben wird. Der grosse Nachteil all dieser Einrichtungen liegt darin, dass in der Regel die Menge an Desinfektions-oder Reinigungs-bzw. Desodorierungsmittel beim Absitzen einer das WC benützenden Person ins Innere der WC-Schüssel ausgegeben wird und somit beim Spülen aus dem In- nern der WC-Schüssel entfernt wird. Damit kann die ausgegebene Menge keine desodorierende oder desinfizierende Wirkung entfal- ten. Oder aber die Menge wird nach Gebrauch der Toilette ins Innere der WC-Schüssel ausgegeben, doch entweicht beispielswei- se das desodorierende Mittel aufgrund seiner Flüchtigkeit so- fort und der schlechte Geruch in der WC-Schüssel kann so nicht unterdrückt werden.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Massnahme resp. Vorrichtung vorzuschlagen, mittels welcher auch in bereits bestehenden WC-Anlagen der Forderung der Geruchsbe- seitigung bzw. dem Desinfizieren sowie der Reinigung in gegen- über den obigen Massnahmen verbesserter und effizienterer Weise Rechnung getragen wird. Zudem soll es sich um eine möglichst einfache und leicht, auch bei bestehenden Anlagen, nachrüstbare Vorrichtung handeln.

Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe mittels einer Vorrichtung nach Anspruch 1 gelöst. Vorgeschlagen wird, dass im oder am Deckel einer WC-Schüssel ein Vorratsbehälter vorgesehen ist, in

welchem ein Desinfektions-, Reinigungs-und/oder Desodorie- rungsmittel enthalten ist. An diesem Vorratsbehälter ist weiter eine Portioniervorrichtung, verbunden mit einem Ausgabeorgan, angeordnet, mittels welchem beim Herunterklappen des WC-Deckels eine kleine Menge Desinfektions-, Reinigungs-und/oder Desodo- rierungsmittel ins Innere der WC-Schüssel ausgegeben wird. Mit- tels dieser einfachen Vorrichtung wird nun in der WC-Schüssel beispielsweise ein Duftpolster erzeugt, welches infolge des heruntergeklappten WC-Deckels nicht mehr aus der WC-Schüssel entweichen kann. Damit erfolgt eine einfache und trotzdem sehr wirkungsvolle Geruchsunterdrückung bzw. Geruchsbeseitigung in einer WC-Anlage.

Dieser Vorratsbehälter für die Aufnahme beispielsweise des Des- infektions-oder Desodorierungsmittels kann entweder unterhalb am WC-Deckel wieder auswechselbar angeordnet werden, beispiels- weise durch Einstecken in eine Steckschiene oder mittels Klam- mern etc., oder aber kann integral im WC-Deckel angeordnet sein. In letzterem Falle ist vorzugsweise eine Öffnung für den Vorratsbehälter, beispielsweise oberhalb des Deckels, vorgese- hen, mittels welcher der Vorratsbehälter nach Leerung wieder aufgefüllt werden kann.

Die Portioniervorrichtung, zusammen mit dem Ausgabeorgan, ist vorzugsweise integral am Vorratsbehälter angeordnet, sie kann aber auch getrennt vom Vorratsbehälter integral am WC-Deckel angeordnet sein. Die Portioniervorrichtung ist vorzugsweise dergestalt, dass beim Aufklappen des WC-Deckels eine kleine Menge an Desinfektions-, Desodorierungs-oder Reinigungsmittel in eine Portionierkammer einfliesst, aus welcher beim Herunter- klappen des Deckels diese Menge dann durch das Ausgabeorgan beispielsweise im mittigen Bereich der Schüssel ausgegeben

wird. Selbstverständlich können auch mehrere Ausgabeorgane an- geordnet sein, damit die kleine Portion an Desinfektions-, Des- odorierungs-oder Reinigungsmittel verteilt in die Schüssel ausgegeben wird.

Wiederum ist es möglich, einen Portioniermechanismus bzw. einen Auslösmechanismus dergestalt mit dem Aufklapp-bzw. Herunter- klappmechanismus des Deckels zu koppeln, dass beispielsweise beim Aufklappen des Deckels mittels eines federbetätigbaren Or- ganes eine Portion des Desodorierungs-oder Desinfektionsmit- tels bereitgestellt wird, welche dann beim Herunterklappen des Deckels wiederum mittels des erwähnten federbetätigbaren Orga- nes durch das Ausgabeorgan ins Innere der WC-Schüssel ausgege- ben wird.

Vorzugsweise ist der Portioniermechanismus dergestalt, dass ei- ne konstante Dosierung bzw. die Ausgabe einer bestimmten Menge erreicht werden kann. Ein bevorzugt verwendeter Portionierme- chanismus wird nachfolgend unter Bezug auf die beigefügten Fi- guren 3 und 4 näher erläutert.

Es ist selbstverständlich auch möglich, weitere Auslöseorgane vorzusehen, wie beispielsweise einen Druckknopf bzw. einen Pumpdrücker, einen Auslöse-Elektromotor, elektronische resp. mechanische Möglichkeiten, usw.

Um zu verhindern, dass bei einem zu schnellen Herunterklappen des WC-Deckels während dem Spülvorgang die ausgegebene Menge an Desinfektionsmittel bzw. Desodorierungsmittel nicht auch noch weggespült wird, ist es weiter möglich, im Ausgabeorgan einen Verzögerungsmechanismus vorzusehen, damit eine verzögerte Aus- gabe des Desinfektions-oder Desodorierungsmittels ins Innere der Schüssel erfolgt. Diese Verzögerung kann beispielsweise ca.

5 Sekunden betragen, was in der Regel genügt, um das Ende des Spülvorganges abzuwarten.

Bei den Desinfektions-und/oder Desodorierungsmitteln kann es sich um irgendwelche Duft-oder Aromastoffe, wie Parfums, äthe- rische Öle usw. handeln, vorzugsweise sollten diese Duft-oder Aromastoffe nicht leichtflüchtig sein, damit sie möglichst lan- ge im Innern der WC-Schüssel verbleiben. Auch alle heute ge- bräuchlichen Desinfektionsmittel sind geeignet für die erfin- dungsgemäss vorgeschlagene Vorrichtung, wie selbstverständlich auch Reinigungszusätze, Entkalkungsmittel, Tenside, Netzmittel, Silikone usw., welche auch geeignet sind für das Reinigen der inneren Oberfläche der WC-Schüssel.

Die Erfindung wird nun anschliessend beispielsweise und unter Bezug auf die beigefügten Figuren näher erläutert.

Dabei zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Prinzipskizze einer erfin- dungsgemässen Vorrichtung, angeordnet an einem WC-Deckel in aufgeklapptem Zustand, Fig. 2 im Querschnitt, eine einfache Ausführungsvariante eines Ausgabeorganes, und Fig. 3 und 4 im Schnitt, das Funktionsprinzip einer einfachen Ausführungsvariante einer Portionier-bzw. Do- siervorrichtung.

Der obere Rand einer WC-Schüssel 1 wird abgedeckt durch eine Sitzbrille 3. In aufgeklapptem Zustand dargestellt ist ein WC- Deckel 5, an dessen unterer Seite eine erfindungsgemässe Vor- richtung 7 angeordnet ist. Diese kann beispielsweise mittels

einer Steckschiene oder mittels einer Halterung, wie einer Klammer, Saugnäpfe, usw. am WC-Deckel 5 befestigt sein. Selbst- verständlich ist es auch möglich, diese Vorrichtung integral im WC-Deckel 5 selbst anzuordnen.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung 7 umfasst einen Vorratsbehäl- ter bzw. eine Flasche 9, in welcher ein Desinfektions-, Reini- gungs-und/oder Desodorierungsmittel angeordnet ist. Im weite- ren umfasst die Vorrichtung ein Portionier-bzw. Ausgabeorgan 11, durch welches beim Herunterklappen des Deckels 5 in Pfeil- richtung auf die obere Öffnung der WC-Schüssel 1 bzw. auf die Brille 3 eine kleine Menge an Reinigungs-, Desinfektions- und/oder Desodorierungsmittel ins Innere der Schüssel ausgege- ben wird.

In Fig. 2 ist im Querschnitt das Portionier-und Ausgabeorgan 11 aus Fig. 1 dargestellt, wobei es sich aufgrund der in der Regel nur sehr kleinen auszugebenden Menge um ein möglichst einfach ausgestaltetes Portionier-und Ausgabeorgan handelt.

Über einer Ausgabeöffnung an der Flasche 9 ist ein Verschluss 15 angeordnet, welcher innenseitig beispielsweise eine Mulde 13 aufweist. In dieser Mulde ist bzw. sind frontseitig eine oder mehrere Ausgabeöffnungen vorgesehen, welche beispielsweise durch sogenannte Abreisszacken 17 umgeben ist bzw. sind. Beim Herunterklappen des Deckels 5 bzw. der Flasche 9 gelangt Flüs- sigkeit in die Mulde 13, und eine kleine Flüssigkeitsmenge wird durch die frontseitigen Öffnungen hindurchtreten und ins Innere der Schüssel ausgegeben, da infolge der Abreisszacken 17 keine Tropfen gebildet werden können. Durch den in der Flasche ent- stehenden Unterdruck und damit durch das Verschliessen der frontseitigen Öffnungen gelangt keine weitere Flüssigkeit mehr

durch die Öffnungen hindurch, womit die Ausgabe unterbunden wird.

Praxisversuche haben gezeigt, dass die Ausgabemenge des Duft- stoffes sehr klein sein kann, womit eine kleine Mulde sowie ge- eignete Abreisszacken am Verschluss genügen, um die kleine not- wendige Portion zu generieren. Je nach Viskosität der Flüssig- keit wird die Austrittsöffnung bzw. der Abreissmechanismus vor- zugsweise verstellbar ausgeführt. Mittels eines Schraubgewindes oder einer sonstigen Vorrichtung kann die Austrittsöffnung ver- grössert oder verkleinert werden. Bei Bedarf kann gar eine kleine Entlüftungsbohrung angebracht werden. Beim Hochklappen schlussendlich des Deckels fliesst die Flüssigkeit zurück, und der Luftausgleich erfolgt aber Ausgabeöffnung (en).

In den Fig. 3 und 4 ist im Schnitt eine weitere Portionier- bzw. Dosiervorrichtung dargestellt, mittels welcher eine weit- gehendst konstante Dosierung bzw. Ausgabe des Duftstoffes bzw.

Reinigungsmittels oder Desinfektionsmittels in die WC-Schüssel erreicht werden kann.

Fig. 3 zeigt eine Schnittansicht durch eine Dosiervorrichtung in Ausgangslage, d. h. bei hochgeklapptem WC-Deckel. Mit der Ziffer 21 wird ein beliebiger Behälter aus beliebigem Material, wie Metall, Kunststoff und dergleichen, bezeichnet. Ein Rohr 22 von beliebigem Querschnitt weist an seinem oberen Ende eine Ausgabeöffnung 23 und auf der gegenüberliegenden Seite unten eine Aufnahmeöffnung 24 auf. Durch diese Öffnung 24 fliesst vom Behälterinhalt 25 eine Dosiermenge 26 in das Rohr 22. Die Menge entspricht dem Rohrquerschnitt bis zum oberen Rand der Aufnah- meöffnung 24. Da der Behälter 21 luftdicht verschlossen ist, bildet sich ein Vakuum, und dadurch kann die Flüssigkeit, wie

beispielsweise das Desinfektions-oder Reinigungsmittel resp. der Behälterinhalt 25, nicht weiter im Rohr 22 steigen. Wäre der Behälter 21 nicht dicht, würde sich die Anordnung so ver- halten wie kommunizierende Gefässe, d. h. die Flüssigkeitsni- veaus wären gleich.

Fig. 4 zeigt die gleiche Schnittansicht wie Fig. 3, in einer um einen Winkel von ca. 90° gekippten Lage, d. h. beispielsweise bei niedergeklapptem WC-Deckel. Die Dosiermenge ist durch das Rohr 22 und die Ausgabeöffnung 23 geflossen. Da sich das Niveau 27 des Behälterinhaltes 25 unter dem Rand der Ausgabeöffnung 24 befindet, fliesst keine weitere Flüssigkeit nach. Wird der Be- hälter 21 wieder in die Ausgangslage gemäss Fig. 3 zurückge- kippt, fliesst wiederum eine Dosiermenge 26 in das Rohr 22.

Erfindungsgemäss kann nun eine derartige Dosiervorrichtung bzw. ein Behälter 21 an der Unterseite des WC-Deckels angeordnet werden, wie die Flasche 9, dargestellt in Fig. 1. An der Ausga- beöffnung 23 kann ein x-beliebiges Ausgabeorgan angeordnet wer- den, wie eine einfache Ausgabedüse, an welche keine besonderen Funktionsanforderungen zu stellen sind. Dies nicht zuletzt auf- grund des Funktionsprinzipes der Dosiervorrichtung, da bereits im Bereich des Dosiervolumens 26 die auszugebende Menge bzw.

Dosis generiert wird. Vorzugsweise ist aber die Ausgabedüse dergestalt, dass eine gute Verteilung der auszugebenden Flüs- sigkeit im Innern der WC-Schüssel gewährleistet ist.

Selbstverständlich ist es auch möglich, im Bereich der Ausgabe- öffnung 23 ein Gewinde vorzusehen oder eine Steckeinrichtung, damit mittels Schraubdeckel oder aufsteckbarem Deckel die Do- siereinrichtung der Fig. 3 und 4 verschlossen werden kann. Dies ist beispielsweise dann sinnvoll, wenn es sich um ein auswech-

selbares Behältnis 21 handelt, welches zum Nachfüllen vom Dek- kel entfernt wird, oder falls es sich dabei um ein Einwegbe- hältnis handelt und dieses für den Transport bzw. das Handling verschliessbar sein soll.

Im weiteren muss es sich beim Rohr 22 nicht um ein geradliniges Rohr handeln, sondern es kann sich auch um ein gewundenes Rohr handeln, beispielsweise zum Erzeugen einer Zeitverzögerung, da- mit beim Herunterklappen des WC-Deckels die Ausgabe der Dosier- menge verzögert erfolgt. Bekanntlich wird oft die Wasserspülung erst nach Herunterklappen des WC-Deckels betätigt, so dass eine zu schnell abgegebene Dosiermenge weggespült würde.

Wie bereits oben erwähnt, kann selbstverständlich die Portio- nier-bzw. Ausgabeeinrichtung je nach auszugebender portionier- ter Menge entsprechend ausgebildet werden, beispielsweise durch das Anordnen eines Schiebermechanismus, welcher mittels eines Federorgans mit dem Scharnier des Deckels verbunden ist. Der Ausgestaltung der Portionier-und Ausgabeeinrichtung sind keine Grenzen gesetzt, und sie stellen lediglich Handwerkliches dar.

Die Figuren 1 bis 4 sollen lediglich dazu dienen, den Grundge- danken der erfindungsgemässen Vorrichtung näher zu bringen, und selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die dargestellte Vorrichtung sowie Portionier-oder Dosiereinrichtung be- schränkt.

Das Grundprinzip bzw. die Wirkungsweise der Vorrichtung liegt darin, dass beim Herunterklappen des WC-Deckels nach der Benüt- zung der Toilette und nach dem Spülvorgang eine kleine Portion eines Reinigungs-, Desinfektions-oder Desodorierungsmittels ins Innere der WC-Schüssel ausgegeben wird und die sich dabei entfaltende Duftwolke durch den heruntergeklappten Deckel im

Innern der WC-Schüssel gehalten wird. Dadurch wird jegliche schlechte Geruchsentwicklung wirkungsvoll unterbunden. Bei der ausgegebenen Flüssigkeit kann es sich um eine üblicherweise im sanitären Bereich verwendete Reinigungssubstanz handeln, bein- haltend beispielsweise ein Entkalkungsmittel, ein Tensid, Netz- mittel usw., oder aber um ein Desinfektions-oder Desodorie- rungsmittel auf Basis geruchsneutralisierender Substanzen, Aro- mastoffe, Parfums und dergleichen.