Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum streifen- oder tro¬ pfenförmigen Ausbringen fließfähiger Massen auf ein unterhalb vorbeigeführtes Transportband, mit zwei relativ zueinander drehbaren Trommeln, die konzentrisch ineinander gelagert sind, wobei die drehbare äußere Trommel mit Öffnungen versehen ist, die durch Rotation zyklisch mit mindestens einer dem Transport¬ band zugewandten und der Breite des Transportbandes entspre¬ chenden Öffnung der feststehenden inneren Trommel zur Deckung bringbar sind, sowie mit einem die äußere Trommel in einem vom Transportband abgewandten Umfangsbereich umgebenden Einweiser, der um eine in einer Schwenkhalterung angeordnete, senkrecht zu der Achse der Trommeln stehende Achse vom Mantel der Trommel weg verschwenkbar angeordnet ist und in der Betriebsstellung parallel zu der Trommelachse durch eine koaxial an der fest¬ stehenden Trommel angreifende Haltevorrichtung gesichert ist.

Vorrichtungen dieser Art sind aus der DE 41 19 021 Cl bekannt, bei der zur Sicherung der schwenkbaren Einweiserhalterung ein Sporn mit einer Spitze vorgesehen ist, die in einer entspre¬ chende Vertiefung im Zentrum der freien Stirnwand der festste¬ henden inneren Trommel gehalten ist. Bei dieser Bauart muß der

axial verschiebbare Sporn mit Hilfe einer Rändelschraube in die ihm zugeordnete Vertiefung eingeführt werden, wenn die Einwei¬ serhalterung gesichert werden soll; umgekehrt ist ein Auf¬ schrauben notwendig, wenn die Einweiserhalterung zum Zweck der Wartung abgeschwenkt werden soll. Dies ist zum einen aufwendig, zum anderen wird, da der Formschluß nur durch das "Eingreifen einer Spitze erreicht wird, eine wenig stabile Lagesicherung erreicht und schließlich hat sich auch gezeigt, daß Längenaus¬ dehnungen der feststehenden Trommel, die durch Temperaturen bewirkt sind, zu einem Verbiegen der Spornhalterung führen kennen, was zu einer nicht mehr parallelen Anordnung des Ein¬ weisers zur äußeren Trommel führt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einer Vor¬ richtung der eingangs genannten Art für eine stabile und auch gegen Längenänderungen unempfindliche Sicherung der Einweiser¬ haltung zu sorgen.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der ein¬ gangs genannten Art vorgeschlagen, die innere Trommel etwas länger als die drehbare äußere Trommel auszubilden und die Haltevorrichtung aus einem drehbar am freien und über die dreh¬ bare Trommel hinausragenden Ende der feststehenden Trommel ge¬ führten Ring und aus einer radial am Ring lösbar befestigten Kupplungseinrichtung aufzubauen, die an dem von der Schwenk¬ achse des Einweisers abgewandten Ende des Einweisers angeordnet ist. Durch diese Ausgestaltung kann die Einweiserhalterung formschlüssig und stabil in allen Betriebszuständen zu der inneren Trommel ausgerichtet gehalten werden, ohne daß Schwie¬ rigkeiten für das An- und Abschwenken bestehen. Der Ring kann in Weiterbildung der Erfindung an einer Führungsfläche der feststehenden Trommel so geführt sein, daß auch eine gewisse axiale Verschiebbarkeit gegeben ist. Axiale Ausdehnungen der Trommeln, die durch wechselnαe Temperaturen bedingt sind, kön¬ nen so ausgeglichen werden. Eine Schiefstellen der Halterung und des Einweisers wird sicher verhindert.

In Weiterbildung der Erfindung kann der Ring an seinem Innen¬ durchmesser auch noch mit an der feststehenden Trommelfläche anliegenden Ringen mit gewisser Elastizität versehen sein, so daß es auch möglich wird, allenfalls auftretende radiale Durch¬ messerveränderungen ausgleichen zu können. Die elastischen Ringe dienen gleichzeitig auch dafür, den Ring und die diesem zugeordnete Kupplungseinrichtung bei abgenommenen und abge¬ schwenktem Haltearm und Einweiser in einer bestimmten Position an der feststehenden Trommel zu halten, so daß bei der Rück¬ schwenkung des Haltearmes ohne weiteres eine erneute Kupplung möglich ist.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Kupplungsein¬ richtung aus einem einem der beiden zu kuppelnden Teile zuge¬ ordneten Konus und aus einer dem anderen Teil zugeordneten Auf¬ nahmehülse für den Konus besteht, wobei Konus und Aufnahmenülse über einen axialen Schraubzapfen miteinander verbindbar sind, der in einen Teil einer Rändelmutter eingreifen und mit deren Hilfe verspannt werden kann, so daß auch eine feste Verbindung zwischen der feststehenden Trommel und der Halterung des Ein¬ weisers gesichert ist.

Der Einweiser muß je nach herzustellendem Produkt seine Lage gegenüber der äußeren drehbaren Trommel in gewissem Umfang ver¬ ändern. Da sein in der Drehrichtung hinteres Ende dafür sorgen soll, daß außen an der Trommel anhaftendes Material vor der Abtropfstelle in die Öffnungen der drehbaren Trommel zurück¬ gedrückt wird, muß der vom Einweiser vor der Abtropfstelle freigelassene Umfang der drehbaren Trommel je nach der Größe eines herzustellenden pastillenartigen Produktes auch eine ver¬ schiedene Größe haben, was dadurch erreicht werden kann, daß der Einweiser entweder zur Abtropfstelle, d.h. also zum Trans¬ portband hin, oder nach der anderen Seite in Richtung zur obe¬ ren Hälfte der Trommeln verschoben wird. Dies ist bei den De¬ kannten Vorrichtungen (De 41 19 021 CD dadurch erreicht wor¬ den, daß man die gesamte Halterung des Einweisers mit diesem

über einen scheibenförmigen Ring in einer Ausnehmung des orts¬ festen Traggestelles geführt und dort mit Spannklauen gehalten hat. Eine Verschwenkung des Einweisers ist daher stets mit großen Aufwand verbunden gewesen.

Die vorliegende Erfindung vermeidet diesen Nachteil dadurch, daß der Haltearm mit Führungsplatten für den Einweiser versehen ist, die mit einer Kulissenführung für mit dem Einweiser ver¬ bundene Gleitteile versehen ist, wobei die Kulissenführung einem Kreisbogenabschnitt entspricht, dessen Mittelpunkt auf der Trommelachse liegt. Durch diese Ausgestaltung braucht für eine Verstellung der Position des Einweisers der Haltearm selbst nicht mehr aus seiner Lage verschoben werden. Es genügt, den Einweiser gegenüber dem Haltearm entsprechend zu verschie¬ ben, was durch die vorgesehene Kulissenführung äußerst einfach ist. Die Verstellung kann beispielsweise durch eine Verstell¬ spindel geschehen, die zwischen Einweiser und Haltearm verläuft und die gewünschte Verschiebung des Einweisers in seiner Kulis¬ senführung ermöglicht.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Kulissenführung als ein einen Viertelkreisbogen beschreibender Steg ausgebil¬ det, an dem ein mit dem Einweiser verbundenes Gleitstück ge¬ führt ist, das den Steg mindestens teilweise umfaßt. Dieses Gleitstück kann zusätzlich durch Klemmschrauben gegenüber der Kulissenführung gesichert werden, wenn die gewünschte Einstel¬ lung über die Verstellspindel erfolgt ist. Dadurch wird eine ausreichende Lagesicherung erreicht.

Ein weiteres Problem bekannter Vorrichtungen der eingangs ge¬ nannten Art besteht darin, daß auch die innere feststehende Trommel je nach Produkt um einen bestimmten Winkel vor der Be¬ triebsaufnahme gegenüber dem Transportband verstellt werden muß, wenn ein einwandfreier Abtropfvorgang des Produktes er¬ reicht werden soll. Man hat dieses bisher in der gleichen Weise erreicht, wie auch die Einweiserhalterung verstellt worden ist.

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Der einseitig frei abkragende Rotoformer, der aus der fest¬ stehenden und aus der drehbaren Trommel besteht, hat auf seiner Befestigungsseite ein Lagergehäuse aufgewiesen, das ebenfalls an einer Tragplatte des Traggestelles in einer bestimmten Lage durch Klauen gesichert war. Wurde eine Verstellung notwendig, so wurden die Klauen, d.h. die Fixierung des Lagergehäuses, gegenüber dem Gestell gelöst, um die gewünschte Verstellung vorzunehmen. Diese Bauart bringt dabei die Gefahr mit sich, daß bei gelöstem Zustand der Schwenklagerung und bei einem unbeab¬ sichtigten Einschalten des Drehantriebes für die äußere Trommel sich auch die innere, normalerweise feststehende Trommel mit¬ dreht. Da mit dieser auf ihrer Lagerseite die Zuführschläuche für das Produkt und für das Heizmittel und dergleichen fest verbunden sind, kann bei einem solchen Vorgang die Gefahr auf¬ treten, daß Schläuche sich verdrehen und beschädigt oder sogar zerstört werden, was dann, wenn diese Schläuche mit einem unter Druck stehenden und hohe Temperaturen aufweisenden Medium ge¬ füllt sind, gefährlich sein kann.

Die Erfindung schlägt daher bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art mit einer um ihre Achse winkelverstellbar in einem ortsfesten Traggestell gehaltenen feststehenden Trommel vor, daß die Winkelverstellung der feststehenden Trommel mit Hilfe eines selbsthemmenden Schneckentriebes erfolgt, dessen Schneckenrad der Trommel und dessen Schneckenεpindel dem orts¬ festen Traggestell zugeordnet sind. Die Schneckenspindel kann mit einem Handrad versehen werden, das von außen zugänglich ist. Durch diese Maßnahme kann auch dann, wenn die Lagesiche¬ rung der inneren Trommel für einen Verstellvorgang gelöst ist, ein unerwünschtes Verdrehen der inneren Trommel verhindert wer¬ den, da deren Lage über den Schneckentrieb gesichert bleibt und erst bei Verdrehung des Handrades geändert werden kann.

Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Draufsicht auf eine erfindungsge¬ mäße Vorrichtung mit einem sogenannten Rotoformer und einem abschwenkbaren Einweiser, der in der Betriebs¬ stellung und in einer abgeschwenkten Lage gezeigt ist,

Fig. 2 die Ansicht des Rotoformers der Fig. 1 in Richtung des Pfeiles II der Fig. 1 gesehen,

Fig. 3 den Schnitt durch die Einrichtung der Fig. 1 längs der Linie III-III,

Fig. 4 die Seitenansicht der Vorrichtung der Fig. 1 in Rich¬ tung des Pfeiles IV gesehen,

Fig. 5 die vergrößerte Teildraufsicht auf die Lagerstelle der Vorrichtung der Fig. 1,

Fig. 6 die vergrößerte und teilweise aufgeschnittene Teilan¬ sicht des freien Endes der Schwenkhalterung für den Einweiser,

Fig. 7 eine vergrößerte schematische Darstellung des Schnit¬ tes nach der Linie VII-VII in Fig. 1, und

Fig. 8 den Schnitt längs der Linie VIII-VIII durch Fig. 7.

In den Fig. 1 bis 4 ist eine Vorrichtung zum Vertropfen von Schmelzen gezeigt, die nach dem in der Praxis unter dem Namen "Rotoform" bekannten Verfahren arbeitet. Diese Vorrichtung be¬ steht aus zwei konzentrisch ineinander geführten Trommeln, von denen die äußere (1) in nicht näher gezeigter Weise auf ihrem gesamten Umfang und über nahezu die volle Länge mit Öffnungen versehen ist. Diese äußere rohrförmige Trommel (1) besitzt an beiden Enden Lager (2) , mit denen sie auf der inneren zylind-

rischen Trommel drehbar gelagert ist. Die innere Trommel ist an ihrem rechten Ende zwischen zwei vertikalen Platten (2, 3) eines Traggestelles (4) weitgehend fliegend gelagert und kann über an sich bekannte Anschlüsse (5) mit einer zu vertropfenden Schmelze und mit einem Heizmedium versorgt werden, das für eine Temperierung der Vorrichtung sorgt. Am freien, von den Lager¬ platten (3) abgewandten Ende des nicht sichtbaren inneren Trom¬ melkörpers ist ein Ring (6) vorgesehen (siehe auch Fig. 6) , der auf einem zylindrischen Ende (16a) der inneren Trommel sitzt, das über das äußere Rohr (1) und dessen Lagerstelle (2) vor¬ steht. Die innere Trommel ist selbstverständlich und in bekann¬ ter Weise an diesem freien Ende geschlossen. Das ihr durch die Anschlüsse (5) zugeführte zu vertropfende Material wird dadurch nach unten, auf ein unter der Trommel (1) geführtes Transport¬ oder Kühlband (7) abgegeben, das die in der Trommel (1) vorge¬ sehenen Öffnungen bei deren Rotation zyklisch mit einem Schlitz oder einer Reihe von Öffnungen in der inneren Trommel (16) zur Deckung kommen, die zum Transport- oder Kühlband (7) hin ge¬ richtet sind.

Um die Rotation der äußeren Trommel (1) zu bewirken, ist ein Antriebsmotor (8) vorgesehen, dessen Antriebswelle (9) über eine Kette (10) ein fest mit der Trommel (1) verbundenes Zahn¬ rad (11) antreibt.

Das Traggestell (4) ist an dem Traggestell (12) eines nicht näher dargestellten Kühlbandes angebracht, in dem auch eine aus Fig. 4 ersichtliche Umlenktrommel (13) angeordnet ist, über die das Transport- oder Kühlband (7) geführt ist. An dem am freien Ende der inneren Trommel angeordneten Ring (6) , auf den noch zurückgekommen wird, legt sich von unten eine Abstützeinrich¬ tung (14) an, die beim Ausführungsbeispiel als eine Mikrometer¬ schraube ausgebildet ist. Durch diese Anordnung erfährt der Rotoformer auch auf der von seiner Lagerung an den Platten (3) abgewandten Seite eine einstellbare Abstützung, mit der es mög¬ lich ist, insbesondere dann, wenn das Transport- oder Kühlband

(7) ganz nahe an die äußere Trommel (1) herangerückt werden soll, einen über die gesamte Bandbreite exakten Abstand zwi¬ schen Trommel (1) und Band (7) zu erreichen.

Die innere Trommel ist in gewissem Umfang winkelverstellbar zwischen den beiden Platten (3) angeordner. Eine solche Ver¬ stellung ist z.B. dann erforderlich, wenn von der Herstellung eines Produktes auf ein anderes übergegangen werden soll und wenn zu diesem Zweck der Abtropfpunkt für die Schmelze gegen¬ über dem Transport- und Kühlband (7) etwas verändert, bei¬ spielsweise gegenüber einer durch die Trommelachse verlaufenden Vertikalebene etwas entgegen der Bandlaufrichtung vor- oder in Bandlaufrichtung nachverstellt werden soll. Dies wird dadurch erreicht, daß der innere, im Betrieb dann feststehende Trommel¬ körper (16) im Bereich zwischen den beiden Lagerplatten (3) , d.h. im Bereich zwischen seinen beiden Lagern (17) mit einem Schneckenrad (18) versehen wird, das fest mit ihm verbunden ist und durch eine den Figuren nur andeutungsweise zu sehende Schneckenspindel (19) über ein Handrad (20) verstellbar ist. Das Schneckengetriebe ist dabei so ausgelegt, daß es selbst¬ hemmend wirkt. Werden daher die für die einmal eingestellte Lage des inneren Trommelkörpers (16) vorgesehenen Arretiervor¬ richtungen gelöst, so kann selbst dann eine ungewollte Verdre¬ hung des inneren Trommelkörpers (16) nicht eintreten, wenn aus irgend einem Grund der Antrieb (8) eingeschaltet wird. Die Selbsthemmung des Schneckengetriebes hält den inneren Trommel¬ körper (16) in seiner Lage fest. Die Gefahr, daß sich bei ge¬ löster Lagerung der inneren Trommel (16) daher diese mit den Anschlüssen (5) und nicht gezeigten Schlauchanschlüssen ver¬ dreht, besteht daher nicht.

An der äußeren Trommel (1) liegt ein Einweiser (15) an, dessen Länge in etwa der Abtropfbreite entspricht. Dieser Einweiser, der beheizt ist, dient dazu, an der äußeren Trommel (1) anhaf¬ tende Produktreste, die den AbtropfVorgang stören könnten, vor der Abtropfstelle wieder in die Öffnungen zurückzudrücken. Da

dieser Einweiser (15) , aber auch die Umfangsflache der Trommel (1) , z.B. zu Wartungszwecken, zugängig gemacht werden muß, ist der Einweiser (15) über Tragarme (22) mit einem Schwenkarm (23) verbunden, der am Traggestell (4) um eine senkrecht zu der Achse (21) der Trommeln (1 und 16) verlaufende Schwenkachse (24) vom Umfang der Trommel (1) wegschwenkbar und beispiels¬ weise in die Lage (23') bewegbar ist. Der Schwenkachse (24) und der Lagerung des Schwenkarmes (23) ist eine viertelkreisförmige Raεteinrichtung (25) mit drei Rastausnehmungen zugeordnet, die mit einer nicht näher gezeigten Raste an dem Schwenkarm (23) zusammenwirken und diesen beispielsweise in der Stellung (23 ') arretieren können. Mit dem Schwenkarm (23) steht außerdem ein Dämpfzylinder (26) in Verbindung, der an der ortsfesten Rast¬ scheibe (24) angelenkt ist. Dieser Dämpfzylinder (26) ist aus Sicherheitsgründen vorgesehen um zu verhindern, daß beispiels¬ weise dann, wenn die Rastung des Schwenkarmes (23) unbeabsich¬ tigt ausrastet, der Schwenkarm, der nach oben abgeklappt ist, zu schnell zufällt und beispielsweise der eine Wartung durch¬ führenden Person Schaden zufügt.

Mit den Haltearmen (22) verbunden ist eine Halterung (27) an der, wie den Fig. 7 und 8 zu entnehmen ist, zwei Führungsplat¬ ten (28) befestigt sind, die jeweils mit einem Steg (29) in der Form eines Viertelkreisbogens versehen sind. Dieser Viertel¬ kreisbogen (29) besitzt einen Mittelpunkt, der auf der Achse (21) der Trommeln (1, 16) liegt. An diesem Viertelkreisbogen sitzt der Einweiser mit einer Halterung (31) , die einen der Innenkrümmung des Steges (29) angepaßten Führungsteil (30) und einen den Steg (29) U-förmig übergreifenden Führungsrand (32) aufweist, in dem eine Klemmschraube (33) angeordnet ist. Der Einweiser (15) läßt sich daher an dem Viertelkreissteg (29) in gewissem Umfang relativ zu der Trommel (1) verstellen, ohne daß zu diesem Zweck der Schwenkarm (23) verstellt werden müßte.

Die Führungsplatten (28) sind beim Ausführungsbeispiel über Bolzen (34) mit der Halterung (27) verbunden. Dem Viertelkreis-

steg (29) sind zwei Anschläge (35) zugeordnet, so daß in sehr einfacher Weise eine Schnelleinstellung des Einweisers (15) von der in der Fig. 7 dargestellten in die gestrichelt dargestellte zweite Lage (15') möglich ist.

Um den Haltearm (23) und damit den Einweiser (15) , der im übri¬ gen Anschlüsse (36) für den Zu- und Abfluß eines Heizmittels aufweist, in einer korrekt ausgerichteten Lage zu der Trommel (1) zu halten, ist, wie vorher schon angedeutet und in der Fig. 6 gezeigt, auf das freie, über die Trommel (1) hinausstehende Ende (16a) ein Ring (6) geschoben, der an seinem Innenumfang mit elastischen Ringen (37) versehen ist, die in Fig. 6 ange¬ deutet sind. Der Ring (6) sitzt auf einem zylindrischen Ab¬ schnitt (16a) der feststehenden Trommel (16) . Er kann sich daher in Axialrichtung gegenüber der feststehenden Trommel (16) etwas verschieben, wenn sich diese, bedingt durch Temperatur¬ änderungen, axial ausdehnerr sollte.

Der Ring (6) ist fest mit einem seitlich abstehenden Konus (38) versehen, der an seinem freien Ende mit einem Schraubzapfen

(39) versehen ist. Eine in einem zylindrischen Teil vor dem Konus (38) eingesetzte Stiftschraube (40) greift zur Verdreh¬ sicherung in einen Schlitz (41) einer Hülse (42) ein, die eine dem Konus (38) angepaßte innere Ausnehmung (43) besitzt. Die Hülse (42) ist fest mit einer Stützplatte (44) verbunden, die wiederum über ein Zwischenstück (45) und einen rechtwinklig zu ihr verlaufenden Flansch (46) mit dem Schwenkarm (23) verbunden ist. In der Stützplatte (44) ist drehbar eine Hülse (47) ge¬ lagert, die an ihrem freien Ende mit einem gerändelten Handrad

(48) versehen ist. Die Hülse (47) besitzt ein in eine der koni¬ schen Ausnehmung (43) vorgelagerte Ausnehmung der Hülse (42) hereinragenden Kopf in dem eine Gewindebohrung (50) angeordnet ist, deren Gewinde dem Gewinde des Schraubzapfens (39) ent¬ spricht. Die Verbindung zwischen dem Schwenkarm (23) und dem freien Ende (16a) der Trommel (16) wird daher über den Ring und dessen Konus (38) und über die Hülse (42) erreicht. Der durch

den Konus (38) gegebene paßgenaue Sitz wird durch die Schraub¬ hülse (49) gesichert. Nach Lösen der Schraubhülse (49) mit Hilfe der Rändelmutter (48) kann der Schwenkarm (23) mit dem Einweiser (15) abgeschwenkt und beispielsweise in der Lage (23') (siehe Fig. 1) arretiert werden. Durch die neue Ausge¬ staltung ist eine einwandfreie Ausrichtung des Einweisers zur Trommel (1) möglich, ohne daß Schwierigkeiten für einen gewün¬ schten Abschwenkvorgang bestehen.