Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ableiten von Urin, insbesondere zum verunreinigungsfreien zum Ableiten von Urin von einer, auf einer Liegestätte oder Sitzfläche befindlichen Person.

Spritzverunreinigungen können beim sogenannten Stehurinieren, insbesondere von Männern praktiziert, auftreten. Es wurden daher bereits verschiedene Urinierhilfen, auch für Frauen, vorgeschlagen, die ein spritzffeies zum Ableiten von Urin in ein WC ermöglichen sollen, zum Beispiel schlauch- oder röhrenförmige Urinierhilfen gemäss DE 19916283 A1 oder DE 10103910 B4.

Darüberhinaus kann auch bei eingeschränkter Mobilität der betroffenen Personen ein Urinieren odereine Defäkation nur bedingt und/oder nicht verunreinigungsfrei gegeben sein. So bei bettiägerigenPersonen in Spitälern oder Pflegeheimen, die auf Hilfsmittel wie Schieber oder Bettpfannen und dieUnterstützung von Dritten angewiesen sind. Dies ist für die betroffenen Personen unangenehm undes kann ohne Unterstützung Dritter zu Verunreinigungen des Bettes kommen und verursacht zusätzlichen Reinigungs- und Pflegeaufwand.

Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zum Ableiten von Urin zu schaffen, die mit geringem Aufwand ein hygienisches Urinieren im Liegen oder Sitzen ermöglicht.

Die Aufgabe ist mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst

Erfindungsgemäss ist eine Liegestätte, insbesondere eine Matratze eines Betts mit einem Einschnitt versehen, der sich durchgehend über die Dicke der Matratze erstreckt Im Bereich des Einschnitts ist ein Einsatz angeordnet Der Einschnitt ist manuell oder mittels einer Aufspannanordnung aufweitbar, so dass der Einsatz mit geringem Kraftaufwand entsprechend entnehmbar und einsetzbar ist

Für eine sehr kraftarme Handhabung ist vorteilhaft auf oder unter dem Einsatz im Einschnitt eine Aufspannanordnung angebracht Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfirtdungsgemässen Vorrichtung sind in den abhängigen Patentansprüchen offenbart.

So kann die Aufspannanordnung zum Beispiel in Form eines Aufepannrahmens oder relativ zueinander beweglicher Platten ausgebildet sein.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung ermöglicht neben einem verschmutzungsfreien Ableiten des Urins auch eine hygienische und geruchsneutrale Lagerung desselben bis zur Entsorgung.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung ist Insbesondere zum Urinieren von Männern geeignet, kann aber auch an die körperlichen Gegebenheiten von Frauen angepasst werden.

Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand einer

Zeichnung näher beschrieben. Die Zeichnung zeigt die erfindungsgemässe

Vorrichtung am Beispiel eines Bettes in einer Figur. En normales Bett 1 ist mit einer Matratze 2 ausgestattet, die Im Bereich des

Unterbauchs mit einem Einschnitt 4 versehen ist, der elastisch öfihenbar und verschliessbar ist und der sich durchgehend über die Dicke der Matratze 2, parallel zu den Längsseiten der Matratze 2 verlaufend, erstreckt und der etwa gleichweit von den Längsseiten der Matratze 2 beabstandet ist. Der Einschnitt 4 weist bevorzugt eine Länge von mindestens 20cm auf und kann auf wenigstens 5cm

geöffinet/geweltet werden. Der Einschnitt 4 ist In der Figur vereinfacht, in

geschlossenem Zustand, mit aneinander liegenden Seitenwänden dargestellt.

Die Matratze 2 ist mit einem Laken überzogen, das im Bereich des Einschnitts 4 ebenfalls eingeschnitten ist und Im Umfeld des Einschnitts 4 mit einem Einsatz 3 aus hautfreundlichen, wasserabweisendem und leicht reinigbarem Material versehen Ist Der Einsatz 3 erstreckt sich auch entlang der Seitenwände des Einschnitts 4 bis zur Unterseite der Matratze 2. Der Einsatz 3 kann ein Teil des Lakens sein oder als separates Element auf dieses aufgebracht resp. in den Einschnitt 4 eingebracht sein. Zudem kann die Matratze 2 in Richtung des Einschnitts 4 eine Senke aufweisen. Alternativ oder ergänzend kann die Matratze 2 auch mit einem Einschnitt versehen sein, der näher an einer Längsseite der Matratze 2 angeordnet ist und der etwa parallel zu den Schmalseiten der Matratze 2 verläuft, wie in der Figur angedeutet. Im Einschnitt 4 ist auf oder unter dem Einsatz 3 ein Aufspannrahmen 5 angeordnet, der mit einem Scherenhebel 6 ausserhalb der Matratzenunterseite verbunden ist.

Der Aufspannrahmen 5 und der Scherenhebel 6 bestehen bevorzugt aus einem korrosionsfesten Material, zum Beispiel einem Leichtmetall oder aus einem belastbaren Kunststoff. Der Aufspannrahmen 5 kann auch zangenförmig oder anderweitig ausgebildet sein. Er muss unabhängig von der Bauform bei Betätigung des Scherenhebels B in der Lage sein, den Einschnitt zu weiten.

Ebenso kann anstelle des Scherenhebels 6 ein Zahnsegment verwendet werden oder im Einschnitt 4 eine Faltmembran angeordnet sein, die auf Druck öffnet Die dem Aufspannrahmen 5 gegenüberliegenden Hebelenden des Scherenhebels 6 sind mit einem Hebel 7 (Zugstange, Zugseil o. a.) gekoppelt, dessen anderes Ende mit einem Gelenk 8 versehen ist, das mit einem Handgriff 9 in Wirkverbindung befindlich ist. Dadurch wird eine öffhungs- und Schliessbewegung des

Scherenhebels 6 resp. des Aufspannrahmens 5 ermöglicht (Fig.). Während einer Öffnungsbewegung des Aufspannrahmens 5 wird das Material der Matratze im Einschnitt 4 verdrängt und ein offener Bereich geformt

Weiterhin kann der Scherenhebel 6, ggf. eingeschlossen Hebel 7, auch motorisch betätigt werden, wobei insbesondere Elektroantriebe oder pneumatische Antriebe zur Anwendung gelangen. Bevorzugt kann der Scherenhebel 6 mittels Links-Rechts- Umschaltbewegung geöffnet oder geschlossen werden. Der Antrieb kann zum

Beispiel mittels eines drahtgebundenen Tasters drahtlos über eine Gestensteuerung oder mittels App betätigt werden.

Anstelle des Aufspannrahmens kann die Aufspannanordnung auch in Form einseitig gelenkig verbunden angeordneter Platten ausgebildet sein. Sie sind im geschlossenen Zustand aneinander anliegend und können zum Beispiel mittete einer drehbaren Stange V-förmig geöffnet werden.

In anderer Ausgestaltung können die zwei Platten auch mittels Zylinder oder

Schnecke relativ zueinander beweglich angeordnet sein, ohne gelenkige Verbindung miteinander.

Es ist in vereinfachter Ausgestaltung ebenfalls möglich, auf Aufspannelemente zu verzichten und den Einschnitt 4 manuell zu weiten und entsprechend auch den Einsatz 3 manuell zu hanhaben.

Der Einschnitt 4 geht an der Unterseite oder unterhalb der Matratze 2 zugleich flOssigkeits- und geruchsdicht in eine Leitung 10, zum Beispiel ein Schlauch, zu einem Tank 11 zur Sammlung von Urin und ggf. von Fäkalien über. Die Leitung 10 ist ausreichend schräg verlegt, um vollständig entleert zu werden.

Anstelle des Schlitzes könnte auch lediglich eine feste Aussparung (rund oder oval) mit Einsatzteil (manuell oder motorisch betrieben) vorgesehen sein. Zur Benutzung der erfindungsgemässen Vorrichtung muss die im Bett 1 liegende Person den Handgriff 9 so betätigen, dass mittete des Scherenhebels 6 der

Einschnitt 4 soweit geöffnet wird, dass zum Beispiel ein Penis darüber oder darin platzierbar ist so dass die Person ihr Wasser ausschliesslich und spritzfrei in den Einschnitt 4 lösen kann. Mit der Betätigung des Handgriffe 9 wird, in bevorzugter Ausführung, zugleich eine Klappe (nicht dargestellt) an der Verbindung der Leitung 10 mit dem Tank 11 geöffnet, so dass aller Urte in den Tank 11 gelangt und keine Flüssigkeit in der Leitung verbleibt. Manuell oder nach voreingestellter Zeit wird nach Abschluss des Vorgangs die Klappe wieder geschlossen. An sich fungiert bereits der geschlossene Einschnitt 4 als Geruchsverschluss.

Zur Desinfektion/G rocknung der erfindungsgemässen Vorrichtung, insbesondere der Aufepannanordnung kann UV-Ucht und/oder ein Desinfektionsspray in den Schlitz oder das Einsatzteil eingebracht werden. Dies kann manuell erfolgen oder mittels eines Sensor, auf die Offenstellung und/oder Feuchte reagiert. Die Person oder eine Drittperson kann den Tank 11 in notwendigen zeitlichen Abständen leeren und reinigen.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung kann auch in einer Sitzfläche oder im Bereich der Vorderkante eines Stuhls oder Fahrersitzes, an den Sitz angepasst, angeordnet sein. Somit ist ein Urinieren auch im Sitzen oder für Kraftfahrer während der Fahrt resp. im Stau möglich.

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