Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Desinfektion von Händen, wobei ein Austritt der Desinfektionsflüssigkeit in einem lokalen Außenbereich eines Fahrzeuges vorgesehen ist.

Desinfektionsmittel werden überall dort benötigt, wo eine Kontamination durch Bakterien oder Viren eintritt und eine weitere Verbreitung verhindert werden soll. Hierzu besteht die Notwendigkeit ein Desinfektionsmittel zur Verfügung zu stellen, welches beispielsweise auf eine Handfläche aufgetragen werden kann. Bekannte Desinfektionseinrichtungen befinden sich beispielsweise in Krankenhäusern in der Regel als Wandgerät mit einem großen Bügel, welcher mit einem Unterarm betätigt werden kann und über eine Pumpfunktion das Desinfektionsmittel aus einer Düse austreten lässt. Somit kann mit einem Arm der Bügel heruntergedrückt werden und mit der zweiten Hand das Desinfektionsmittel insoweit aufgefangen werden, dass es gleichmäßig auf beide Hände verteilt werden kann. Alternativ sind Desinfektionsgeräte bekannt, welche elektromotorisch betätigt werden, wobei durch einen Sensor die Nähe einer Handfläche erkannt wird und für einen kurzen Zeitraum ein Sprühstrahl ausströmt. Auch in diesem Fall können somit beide Hände desinfiziert werden. Derartige Vorrichtungen haben sich speziell in Krankenhäuser bewährt und verhindern, dass Keime, Viren und Bakterien von einem Patienten oder einem Besucher auf das Krankenhauspersonal, die Ärzte, aber auch auf die Patienten übertragen werden können. Nicht umsonst gilt die Regel, dass speziell in solchen sensiblen Bereichen, wozu selbstverständlich auch Altenheime gehören, vor dem Betreten und nach dem Betreten die Hände desinfiziert werden sollen.

Im Zeichen einer Pandemie, beispielsweise aufgrund des Corona Virus ist es unterlässig auch im privaten Bereich eine Desinfektion vornehmen zu können, um sich nicht anzustecken. Dies gilt insbesondere nach dem Betreten von öffentlich zugänglichen Räumen, Treppenhäusern, Benutzung von Türklinken und sonstigen Flächen, welche permanent von Personen berührt werden. Es macht daher Sinn, dass man sich

BESTATIGUNGSKOPIE beispielsweise nachdem man sich im öffentlichen Bereich bewegt hat und in sein Auto einsteigt vorher die Hände desinfiziert. Soweit man hierzu das Auto öffnen muss, um eine Sprühflasche zu erreichen, kann aber bereits der Handgriff oder Flächen des Fahrzeuginnenraumes kontaminiert werden.

Aus den vorgenannten Gründen liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabenstellung zugrunde, eine Desinfektionsmöglichkeit zu bieten, welche speziell für ein Auto vorgesehen ist, um das Desinfizieren der Hände des Fahrzeugbesitzers als auch gegebenenfalls von Dritten zu ermöglichen, ohne dass diese in das Fahrzeug einsteigen müssen.

Erfindungsgemäß ist zur Lösung der Aufgabenstellung vorgesehen, dass die Desinfektionsflüssigkeit über zumindest eine Austrittsöffnung oder Sprühdüse, welche außen an einem Fahrzeug befestigt ist, aus einem Vorratsbehälter durch Auslösung eines Sensors austritt. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Durch eine Vorrichtung, welche außerhalb des Fahrzeuges, beispielsweise eines PKWs, eines Reisebusses, einer Straßenbahn oder sonstigen öffentlichen Verkehrsmittel oder eines Lastkraftwagens angeordnet ist, besteht für den Fahrer gegebenenfalls auch für Dritte die Möglichkeit eine Desinfektion der Hände vorzunehmen. Soweit mehrere Personen ein Fahrzeug verwenden, beispielsweise Einsatzfahrzeuge der Polizei, Feuerwehr oder Krankenfahrzeuge ist eine solche Vorrichtung ebenfalls von Vorteil. Hierbei steht die Händedesinfektion im Vordergrund, weil die betreffenden Personen im öffentlichen Bereich mit Viren in Kontakt geraten können, beispielsweise durch die Benutzung von Türgriffen, Fahrstühlen, Geländern oder dergleichen, die aufgrund eines Infizierten, welcher sich durch die Räumlichkeiten bewegt hat und die vorhandenen Flächen berührt hat zu einer Kontamination führen kann. Hinzu kommt, dass die Viren sich auf derartigen Oberflächen zum Teil sehr lange halten können und damit auch über größere Zeitabstände eine Kontamination und damit eine Infektion weiterer Personen möglich ist. Soweit ein Desinfektionsmittel zur Verfügung steht, kann somit beispielsweise ein Autofahrer vor dem Öffnen eines Fahrzeuges und bevor er sich in das Fahrzeug setzt eine Desinfektion der Hände vornehmen, um eine Kontamination des Innenraumes zu verhindern. Zu diesem Zweck ist vorgesehen, dass die erforderliche Desinfektionsflüssigkeit über zumindest eine Austrittsöffnung oder einer Sprühdüse aus einem Vorratsbehälter austritt, wobei diese in der Regel unter Druck zerstäubt wird. Die Austrittsöffnung oder Sprühdüse befindet sich hierbei außen an dem Fahrzeug, sodass eine Benutzung des Fahrzeugführers ermöglicht wird. Darüber hinaus kann unter besonderen Umständen auch die Benutzung für Dritte möglich sein, welche sich ebenfalls die Hände desinfizieren möchten. Diese Möglichkeit ist dann angebracht, wenn eine Pandemie vorliegt und jedermann gehalten ist möglichst in kurzen Zeitabständen die Hände zu desinfizieren, sodass eine Vielzahl von Möglichkeiten zur Verfügung steht, um diese Desinfektion mithilfe einer Desinfektionsflüssigkeit vorzunehmen. Speziell für öffentliche Verkehrsmittel oder Reisebusse ist dies von Vorteil, weil viele Personen auf engem Raum angeordnet sind und beispielsweise die Handgriffe oder Haltestangen verwenden, um sich festzuhalten. Eine Freischaltung der Vorrichtung kann bei größeren Fahrzeugen beispielsweise durch den Fahrzeugführer durch einen Wahlknopf erfolgen, soweit eine solche Vorrichtung werksseitig vorgesehen wird.

In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Vorrichtung an zumindest einem Außenspiegel, einer Heckklappe oder einer Tür des Fahrzeuges angeordnet ist. Der Außenspiegel eignet sich hierbei hervorragend, weil dieser von dem Fahrzeug absteht und somit die Hände unterhalb des Außenspiegels gehalten werden können, um die Desinfektion vorzunehmen. Ebenso eignet sich die Heckklappe, welche die Möglichkeit bietet entsprechende Austrittsöffnungen oder Sprühdüsen anzuordnen, wobei in vorteilhafterWeise beispielsweise Vorratsbehälter und weiteres notwendigen Equipment in der Heckklappe eingebaut werden kann. Alternativ kommt eine Tür, insbesondere der Türgriff eines Fahrzeuges in Frage, weil mithilfe einer Sprühdüse die Desinfektionslösung senkrecht zur Türwand versprüht werden kann.

Um eine Desinfektion an einem Fahrzeug zu ermöglichen ist vorgesehen, dass die Vorrichtung einen Vorratsbehälter für die Desinfektionsflüssigkeit, eine Pumpeneinrichtung, zumindest einen Sensor und eine Austrittsöffnung beziehungsweise Sprühdüse aufweist. Der Vorratsbehälter nimmt hierbei die Desinfektionsflüssigkeit auf und mithilfe der Pumpeneinrichtung wird diese über entsprechende Verbindungsschläuche zur Sprühdüse oder Austrittsöffnung gepumpt. Ein Sensor dient dazu die Vorrichtung zu aktivieren, sodass diese immer nur kurzzeitig beaufschlagt wird, um den Vorrat an Desinfektionsflüssigkeit über einen möglichst langen Zeitraum zu erhalten und nicht sinnlos zu vergeuden.

In weiterer Ausgestaltung des Erfindungsgedanken ist vorgesehen, dass die Vorrichtung durch einen Fahrzeugschlüssel oder eine Fernbedienung des Fahrzeuges aktivierbar ist. In diesem Fall ist die Vorrichtung zunächst deaktiviert und wird erst dann aktiviert, wenn mithilfe eines Fahrzeugschlüssels oder einer Fernbedienung die Zündung des Fahrzeugs eingeschaltet und damit auch gleichzeitig die Vorrichtung eingeschaltet wird. Auf diese Weise kann somit verhindert werden, dass Dritte die Vorrichtung verwenden können. Alternativ besteht die Möglichkeit, dass eine Deaktivierung nicht erforderlich ist und die Vorrichtung jederzeit auch für Dritte zur Verfügung steht.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Vorrichtung über einen Bewegungssensor, einen Näherungssensor oder Wärmesensor verfügt, welcher eine Handfläche detektiert. Die Sensoren dienen dazu bei einer aktivierten Vorrichtung die Pumpeneinrichtung anzusteuern, um die Desinfektionsflüssigkeit aus der Austrittsöffnung beziehungsweise Sprühdüse austreten zu lassen. Nur solange, wie die Hände im Bereich der Sensoren gehalten werden, wird somit die Pumpeneinrichtung aktiviert. Zu diesem Zweck wird die Desinfektionsflüssigkeit vom Vorratsbehälter über eine Zuleitung entweder zu dem Außenspiegel, einem Türschloss oder der Heckklappe befördert. Sowohl der Vorratsbehälter als auch die Pumpeneinheit kann hierbei unmittelbar am oder im Fahrzeug verbaut sein, wobei sich die Sensoren zur Ansteuerung der Pumpeneinrichtung in der Nähe des Außenspiegels des Türschlosses oder der Heckklappe befinden. Hinzu kommt, dass die Sensoren eine kurze Reichweite haben und beispielsweise beim normalen Annähern an das Fahrzeug keine Aktivitäten auslösen, sondern nur wenn die Hände sich in unmittelbarer Nähe der Sensoren befinden. In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Vorrichtung werkseitig in einem Außenspiegel, im Türgriff oder in einer Griffleiste der Heckklappe eingebaut sein kann. Dies kann natürlich nur bei Neufahrzeugen vorgesehen werden. Alternativ besteht die Möglichkeit, dass die Vorrichtung aus einem Bausatz besteht, welcher zum Nachrüsten eines Fahrzeuges vorgesehen ist. Zu diesem Zweck ist die Vorrichtung in einem Gehäuse integriert, welches zumindest mit einem Befestigungsmittel an einem Außenspiegel oder der Heckklappe festlegbar ist. In vorteilhafter Weise kann die Vorrichtung aus einem Nachrüstsatz bestehen, welcher unterhalb eines Außenspiegels aufklemmbar ist, wobei der Nachrüstsatz einen Vorratsbehälter, eine Pumpeneinheit, eine Spannungsquelle, einen Sensor und gegebenenfalls eine Steuereinheit umfasst und somit autark einsatzbereit ist. Ein solcher Nachrüstsatz mit Spannungsquelle bietet sich dazu an die Vorrichtung für jedermann zugänglich zu gestaltet, wobei mithilfe der Sensoren die Detektion einer Handfläche erfolgt und damit die Desinfektionsflüssigkeit mithilfe der Pumpeneinheit aus den Austrittsöffnungen beziehungsweise Sprühdüsen unter Druck zerstäubt wird. Es besteht aber zudem die Möglichkeit, da die meisten Außenspiegel bereits elektrisch verstellbar sind und diese Verstellbarkeit nur dann besteht, wenn die Zündung des Fahrzeuges eingeschaltet ist, dass die Spannungsversorgung von der Batterie eines Fahrzeuges erfolgt und damit der Nachrüstsatz nur dann in Funktion treten kann, wenn die Zündung des Fahrzeuges eingeschaltet ist.

Im Vordergrund steht hierbei, dass die Vorrichtung über den wenigstens einen Sensor gegebenenfalls mehrere Sensoren oder über einen Schalter aktivierbar ist und damit die Pumpeneinheit aktiviert und die Desinfektion der Hände ermöglicht. Fahrzeuge, die mit einer solchen Vorrichtung ausgestattet sind können durch ein Hinweisschild, Aufkleber oder Button kenntlich gemacht werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt im weiteren die Verfahrensaufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, welche eine Desinfektion beispielsweise der Hände im Außenbereich eines Fahrzeuges für den Fahrzeugführer oder gegebenenfalls auch Dritte ermöglicht. Erfindungsgemäß ist zur Lösung der Verfahrensaufgabe vorgesehen, dass eine Vorrichtung verwendet wird, welche im Außenbereich eines Fahrzeuges angeordnet ist und über eine Steuereinheit aktiviert wird, wobei durch Abgabe der Desinfektionslösung durch eine Austrittsöffnung oder Sprühdüse in einem lokalen Außenbereich des Fahrzeuges austreten kann, nachdem eine Steuereinheit die Vorrichtung aktiviert und durch einen Sensor eine Handfläche detektiert hat. Die Desinfektionslösung wird immer dann mithilfe einer Pumpeneinrichtung ausgetragen, wenn ein Sensor angesprochen hat. Hierbei kann es sich um einen Bewegungssensor, einen Näherungssensor oder einen Wärmesensor handeln, welche eine Handfläche detektieren. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit die Vorrichtung ständig aktiviert zu halten, sodass nach Ansprechen eines Sensors die Desinfektionsflüssigkeit unter Druck austreten kann. Alternativ besteht die Möglichkeit die Vorrichtung über die Zündung einzuschalten und somit kann eine Desinfektionsflüssigkeit erst nach Freigabe mit einem Fahrzeugschlüssel oder einer Fernbedienung und dem Ansprechen eines Sensors austreten. Hierbei kann die Pumpfunktion übereinen voreinstellbaren Zeitraum oder für den Zeitraum des Ansprechens wenigstens eines Sensors ausgelöst werden. Soweit die Hände aus dem Bereich der Sensoren entfernt werden wird die Pumpfunktion deaktiviert und ein weiteres Austreten der Desinfektionsflüssigkeit somit verhindert, um den Verbrauch zu reduzieren.

Die wesentlichen Vorteile der vorliegenden Erfindung bestehen darin, dass ein Fahrzeugführer eine Desinfektion seiner Hände außerhalb des Fahrzeuges vornehmen kann, ohne dass er das Fahrzeug vorher betreten beziehungsweise sich in das Fahrzeug setzen muss. Die Vorrichtung zu Desinfektion der Hände befindet sich im Außenbereich des Fahrzeuges und kann soweit dies nur für den Fahrzeugführer gedacht ist durch einen Fahrzeugschlüssel oder eine Fernbedienung aktiviert werden. Sobald die Hände in die Nähe des Sensors und der Austrittsdüse gelangen wird die Pumpeneinheit aktiviert, um die Desinfektionsflüssigkeit aus den Sprühdüsen auf die Hände aufzutragen. Der Zeitraum der Auftragung kann hierbei zeitlich befristet sein oder in Abhängigkeit der Sensorerfassung erfolgen, sodass mit dem Entfernen der Hände aus dem Bereich der Sensoren die Sprühtätigkeit eingestellt wird. Im weiteren besteht ebenso die Möglichkeit, dass auch für Dritte diese Desinfektionsmöglichkeit angeboten wird. Zu diesem Zweck ist die Vorrichtung ständig aktiviert und die Pumpeinheit wird durch die Sensoren ein und ausgeschaltet, wenn gegebenenfalls Hände detektiert werden.

Die Erfindung wird im Weiteren anhand der Figuren nochmals erläutert.

Es zeigt

Fig. 1 in einem Blockschaltbild die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Desinfektion von Händen und

Fig. 2 zwei mögliche Anordnungen der Vorrichtung im Bereich der Außenspiegel beziehungsweise an der Heckklappe.

Figur 1 zeigt schematisch ein Blockschaltbild einer Vorrichtung 1 zur Desinfektion von Händen. Die Vorrichtung 1 besteht aus einem Vorratsbehälter 2 mit einer Sauglanze 3 und einer Verschraubung 4 sowie einem Verbindungsschlauch 5, welcher zu einer Pumpeneinheit 6 führt und von der Pumpeneinheit 6 über einen weiteren Schlauch 7 zu einem Gehäuse 8, welche beispielsweise mithilfe von zwei Clipsen 9 an einem Außenspiegel befestigt werden kann.

Der Behälter 2 weist eine Desinfektionsflüssigkeit 10 auf, die überden Schlauch 5, 7 durch die Pumpeneinheit 6 bis zur Austrittsdüse 11 gefördert wird, sodass die Desinfektionsflüssigkeit 10 austreten kann. Übereinen Sensor 12 kann hierbei festgestellt werden, ob sich unterhalb der Austrittsdüse 11 eine Hand befindet, sodass der Sprühvorgang der Desinfektionsflüssigkeit 10 aktiviert wird. Der Sensor 12 kann beispielsweise aus einem Wärmesensor, einem Bewegungssensor oder einem Infrarot- Sensor bestehen, welcher über eine Steuereinheit 13 eine Aktivierung der Pumpeneinheit 6 ermöglicht.

Die Vorrichtung 1 ist schematisch dargestellt und kann sich beispielsweise innerhalb eines Gehäuses befinden oder die einzelnen Elemente der Vorrichtung 1 können innerhalb des Fahrzeuges untergebracht werden, wobei lediglich die Sprühdüsen 11 nach außen sichtbar sind. Soweit die Sprühdüsen 11 im Heckbereich des Fahrzeuges oder im Bereich der Türgriffe angeordnet sind, können die weiteren Komponenten somit in der Heckklappe gegebenenfalls auch in der Tür untergebracht werden. Soweit die gesamte Vorrichtung 1 als Bausatz vorgesehen ist, kann diese in einem Gehäuse untergebracht werden, welches unmittelbar an einem Außenspiegel mithilfe der Klemmen 9 befestigt wird, wobei die Pumpeneinheit 6 und der Vorratsbehälter 2 innerhalb des Gehäuses integriert sind.

Figur 2 zeigt ein Fahrzeug 20 in einer rückwärtigen Ansicht mit möglichen Befestigungspositionen für die erfindungsgemäße Vorrichtung 1.

Eine erste Möglichkeit besteht darin eine Vorrichtung 1 in der Heckklappe 21 vorzusehen, und zwar so, dass eine Desinfektionsflüssigkeit beispielsweise im Bereich des Nummernschildes austreten kann, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel eine Düse 22 vorgesehen ist. Die Düse 22 kann sich hierbei oberhalb des Nummernschildes befinden, aber ebenso im seitlichen Bereich der Heckklappe 21. Die Komponenten der Vorrichtung 1 können in diesem Fall unterhalb der Heckklappe 21 verbaut werden, und zwar ein Vorratsbehälter mit Desinfektionsmittel sowie eine Pumpeneinheit und die notwendigen Verbindungsschläuchen zu der Austrittsdüse 22. Ein Sensor 23 detektiert die Anwesenheit einer Hand und schaltet die Pumpeneinheit ein. Bei dieser Lösung wird vorzugsweise die Vorrichtung 1 über einen Fahrzeugschlüssel oder eine Fernbedienung aktiviert.

Die Lösung in einer Heckklappe bietet den Vorteil, dass genügend Stauraum für die verschiedenen Komponenten zur Verfügung steht. Zusätzlich kann werksseitig bereits die Vorrichtung 1 eingebaut werden, wobei eine Spannungsversorgung unmittelbar von der Batterie des Fahrzeuges 20 erfolgt. In diesem Fall besteht die Möglichkeit, dass eine Aktivierung der Vorrichtung 1 nur für den Fall eintritt, wenn das Fahrzeug 20 mithilfe eines Schlüssel oder einer Fernbedienung aktiviert wird, das heißt die Zündung eingeschaltet wird, sodass auch die Vorrichtung 1 mit Spannung versorgt wird und sobald ein Sensor 23 anspricht wird mithilfe der Pumpeneinheit die Desinfektionsflüssigkeit versprüht.

Eine alternative Ausführungsform besteht darin, dass ein Nachrüstsatz in einem Gehäuse 25 eingebaut wird, wobei das Gehäuse 25 mithilfe von Klemmen an einem Außenspiegel 26 befestigt werden kann. Das Gehäuse 25 nimmt hierbei einen Vorratsbehälter, eine Pumpeneinheit und die Sprühdüse 27 sowie einen Sensor 28 auf.

Soweit ein Nachrüstbausatz verwendet wird, welcher in einem Gehäuse 25 untergebracht wird, kann dieser mit einer externen Versorgungsspannung ausgestattet sein, die eine relativ klein gehaltene Pumpeneinheit mit Spannung versorgt, wobei ein Sensor 28 vorhanden ist, welcher die Pumpeneinheit aktiviert.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Vorratsbehälter

3 Sauglanze

4 Verschraubung

5 Verbindungsschlauch

6 Pumpeneinheit

7 Schlauch

8 Gehäuse

9 Clips

10 Desinfektionsflüssigkeit

11 Austrittsdüse

12 Sensor

13 Steuereinheit

20 Fahrzeug

21 Heckklappe

22 Düse

23 Sensor

25 Gehäuse

26 Außenspiegel

27 Sprühdüse

28 Sensor