Bekanntlich ist es heute ein Problem, Tuben aller Art, seien sie aus Kunststoff, einem Mischgewebe oder aus Metall, einigermaßen zufriedenstellend zu entleeren.

Das Auspressen ist nicht nur ein ästhetisches Problem, obwohl alle Arten von ausgerollten, verquetschten, vorne leeren, aber hinten halbvollen Tuben sicher nicht den Wert des in ihnen enthaltenen Produktes steigert, sondern auch wesentlich ein hygienisches. Durch die im Rücksog in die Tube eingesaugte Luft wird ein partielles Altern des Inhaltes bewirkt und/oder zur Bildung von bakteriellen, ungesunden Substanzen kommen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, bei dem die bekannten Nachteile vermieden werden, die ein problemloses Auspressen des Inhaltes von Tuben, von hinten nach vorne, gewährleistet und das Einsaugen der Luft verhindert. Weiters soll die erfindungsgemäße Vorrichtung noch den ästhetischen Anforderungen der Umgebung, Bad und Küche, entsprechen und einfach und kostengünstig herstellbar sein.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß der erste Bügel eine zur Achse der Walze schräg verlaufende Nut aufweist und ein sich zumindest teilweise zwischen dem ersten Bügel und der ersten Walze erstreckender Schuber in der Nut verschiebbar geführt ist.

Dadurch kann eine Tube in die Vorrichtung gespannt werden und wird im Zuge des Gebrauchs, d. h. der Entleerung der Tube, immer nachgezogen und presst mittels der beiden Rollen die Tube flach aus. Durch den Schuber kann die erste Walze gebremst werden, wodurch ein unbeabsichtigtes Zurückrollen der erfindungsgemäßen Vorrichtung und dadurch das Einsaugen von Luft in die Tube verhindert werden kann.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß einer der Bügel einen angeformten Federbügel aufweist, welcher in einer im anderen der Bügel angebrachten Vertiefung einrastbar ist. Dadurch kann auf einfache Weise eine lösbare Verbindung hergestellt werden, welche aufgrund der Federwirkung des Federbügels ein Spiel aufweisen kann und daher kostengünstig herstellbar ist.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die erste Walze und/oder die zweite Walze auf ihrer Oberfläche eine in der Längsrichtung verlaufende Struktur aufweisen/aufweist, wodurch ein besonders gutes Entleeren einer Tube sichergestellt werden kann.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das Gelenk durch einen eine Bohrung des ersten Bügels und eine Bohrung des zweiten Bügels verbindenden Achsbolzen ausgebildet ist. Dies stellt eine einfache und zuverlässige Ausbildung des Gelenkes dar.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der erste Bügel einerends einen die Stirnseite der ersten Walze überragenden ersten Anschlag aufweist, wodurch ein unbeabsichtigtes Einführen einer Tube in den Bereich des Gelenkes verhindert und die Verschwenkbarkeit sichergestellt werden kann.

In Weiterführung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der erste Bügel einen die Bewegung des zweiten Bügels begrenzenden zweiten Anschlag aufweist. Dadurch kann eine übermäßige Bewegung um das Gelenk wirksam verhindert werden, wodurch die Lebensdauer des Gelenkes und der erfindungsgemäßen Vorrichtung erhöht werden kann.

Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf die beigeschlossenen Zeichnungen, in welchen eine Ausführungsform dargestellt ist, näher beschrieben. Dabei zeigt : Fig. l eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Auspressen von Tuben in perspektivischer Darstellung in geschlossener Position ; Fig. 2 die erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß Fig. 1 in perspektivischer Darstellung in offener Position ; und Fig. 3 die erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß Fig. 1 in perspektivischer Darstellung in Form der Explosionsdarstellung.

In den Fig. 1 bis 3 ist eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Auspressen von Tuben dargestellt, welche einen ersten Bügel 1, in dem eine erste Walze 4 drehbar gelagert ist, und einen zweiten Bügel 2 umfaßt, in dem eine zweite Walze 5 drehbar gelagert ist, wobei der erste Bügel 1 mit dem zweiten Bügel 2 einerends um ein Gelenk verschwenkbar gelagert und anderends lösbar verbindbar ist. Der erste Bügel 1 weist eine schräg zur Achse der Walze 4 schräg verlaufende Nut 10 auf, in der ein sich zumindest teilweise zwischen dem ersten Bügel 1 und der ersten Walze erstreckender Schuber 11 in der Nut 10 verschiebbar geführt ist.

Die lösbare Verbindung kann auf einfache Weise durch einen an einem der Bügel 1, 2 angeformten Federbügel 8 bewirkt werden, welcher in einer im anderen der Bügel 1, 2 angebrachten Vertiefung 9 einrastbar ist. Das Gelenk kann auf einfache Weise durch einen eine Bohrung 6 des ersten Bügels 1 und eine Bohrung 7 des zweiten Bügels 2 verbindenden Achsbolzen 3 ausgebildet sein.

Die Vorrichtung zum Auspressen von Tuben umfaßt den ersten Bügel 1 der mit dem zweiten Bügel 2 mittels des Achsbolzens 3 schwenkbar verbunden ist, wobei im ersten Bügel 1 die erste Walze 4 drehbar gelagert ist und dieser entsprechend im zweiten Bügel 2 die zweite Walze 5 ebenfalls drehbar gelagert ist und ein im ersten Bügel 1 angebrachter Federbügel 8 in einer im zweiten Bügel 2 angebrachten Vertiefung 9 einschnappen kann, während im ersten Bügel 1 die schräge Nut 10 beidseitig angebracht ist, in der der Schuber 11 bewegt wird.

Bei der Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird der zweite Bügel 2 über Betätigung des Federbügels 8 aufgeschnappt und über den Achsbolzen 3 aufgeklappt, so daß eine auszupressende Tube auf die erste Walze 4 aufgelegt und daraufhin der zweite Bügel 2 über den Achsbolzen 3 heruntergeklappt werden kann, wodurch die zweite Walze 5 die einge- legte Tube nach Einrasten des Federbügels 8 in der Vertiefung 9 gegen die erste Walze 4 presst.

Dabei kann die Verschwenkung des zweiten Bügels 2 um das Gelenk durch einen zweiten Anschlag 14 begrenzt werden. Weiters kann durch einen ersten Anschlag 13, der einerends die Stirnseite der ersten Walze 4 überragt, verhindert werden, daß die Tube in den Bereich des Gelenkes gelangen und dieses verklemmen kann, wodurch die Bedienbarkeit der erfindungsgemäßen Vorrichtung verbessert werden kann.

Das Zurückrollen der Tube aufgrund des in ihr enthaltenen Eigendrucks kann verhindert werden, indem der Schuber 11 in der beidseitigen Nut 10 verschoben und die untere Walze 4 damit fixiert wird. Ein besonders gutes Auspressen der Tube kann erreicht werden, wenn zumindest eine der Walzen 4,5 auf ihrer Oberfläche eine in der Längsrichtung verlaufende Struktur 12 aufweisen, wobei auch beide Walzen 4,5 die Struktur 12 aufweisen können, welche insbesondere ineinandergreifend ausgebildet sein kann.

Ist die Tube ausgepresst so wird der Federbügel 8 gelöst, der zweite Bügel 2 aufgeklappt und die leere Tube entnommen.

Die hier beschriebene Erfindung kann in vielerlei Hinsicht, im Rahmen des Schutzbegehrens, abgeändert und modifiziert werden.

Es können. außerdem alle Einzelheiten durch technische Äquivalente hiervon ersetzt werden.

Bei der praktischen Durchführung der Erfindung können die angewendeten Materialien sowie die Abmessungen und Formen, solange sie ihrem speziellen Verwendungszweck im Rahmen des Schutzbegehrens entsprechen, je nach den jeweiligen Erfordernissen gewählt werden.