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Title:
DEVICE FOR DISPENSING LIQUID FOODSTUFFS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/089096
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for pasteurising and dispensing liquid foodstuffs for humans and animals from a storage container (1) to an automatic drinking machine (6) or a removal point (8). According to the invention, a device (5) for heating and subsequently cooling the liquid foodstuff is provided between the storage container and the automatic drinking machine (6) or removal point (8).

Inventors:
FOERSTER MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/000563
Publication Date:
October 21, 2004
Filing Date:
January 23, 2004
Export Citation:
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Assignee:
FOERSTER MARTIN (DE)
International Classes:
A01K9/00; B67D7/80; (IPC1-7): A23C3/033; A01K9/00; B67D5/62
Domestic Patent References:
WO2000021359A12000-04-20
Foreign References:
GB190810A1923-01-01
GB329193A1930-05-15
GB2052949A1981-02-04
EP0663577A21995-07-19
FR2717347A11995-09-22
Attorney, Agent or Firm:
Weiss, Peter (Engen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Bereitstellen von flüssigem Lebensmittel für Mensch und Tier aus einem Vorratsbehälter (1) an einen Tränkeautomaten (6) oder an eine Entnahmestelle (8), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Tränkeautomaten (6) oder der Entnahmestelle (8) eine Einrichtung (5) zum Erhitzen und anschliessenden Kühlen des flüssigen Lebensmittels vorgesehen ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (5) aus zumindest einem Primärund einem Sekundärwärmetauscher (9,10) gebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das flüssige Lebensmittel aus dem Vorratsbehälter (1) im zumindest einen Primärwärmetauscher (9) auf eine Vorwärmtemperatur und im Sekundärwärmetauscher (10) auf eine Pasteurisierungstemperatur erwärmbar ist, wobei zum anschliessenden Abkühlen dieses durch den zumindest einen Primärwärmetauscher (9) zum gleichzeitigen Erwärmen dessen Trägerflüssigkeit strömt.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Erhitzen auf Pasteurisierungstemperatur und dem anschliessenden Abkühlen im zumindest einen Primärwärmetauscher (9) das flüssige Lebensmittel über eine Lebensmittelleitung (4) dem Tränkeautomat (6) und/oder der Entnahmestelle (8) zuführbar ist, wobei vom einen oder anderen Primärwärmetauscher (9) das Lebensmittel entnehmbar ist.
5. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Primärwärmetauscher (9) eine Vorheizspirale (12) eingesetzt ist, welche über die Lebensmittelleitung (4) mit dem Vorratsbehälter (1) einends verbunden ist und andernends über eine Verbindungsleitung (13) in den Sekundärwärmetauscher (10) einmündet.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsleitung (13) an eine Pasteurisierungsspirale (14) anschliesst, die aus dem Sekundärwärmetauscher (10) über eine weitere Verbindungsleitung (15) in den zumindest einen Primärwärmetauscher (9) geführt ist und dort an eine Abkühlspirale (16) anschliesst, an welche der Tränkeautomat (6) und/oder die Entnahmestelle (8) über eine weitere Lebensmittelleitung (4) anschliesst.
7. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass dem zumindest einen Primär und ggf. dem Sekundärwärmetauscher (9,10) jeweils eine Heizeinrichtung (17) zugeordnet ist.
8. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass dem Primärund dem Sekundärwärmetauscher (9,10) jeweils zumindest eine Umwälzeinrichtung (3) zugeordnet ist.
9. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass dem Vorratsbehälter (1), zumindest dem zumindest einen Primärund dem Sekundärwärmetauscher (9,10) und dem Tränkeautomaten (6) und/oder der Entnahmestelle (8) Temperatursensoren (18) zugeordnet sind, die die jeweilige Temperatur des flüssiger Lebensmittels und/oder der Trägerflüssigkeit im zumindest einen Primärund/oder Sekundärwärmetauscher (9, 10) ermitteln und über eine Steuerung regeln.
10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das flüssige, gekühlte Lebensmittel aus dem Vorratsbehälter (1) bei eineT Temperatur von etwa 5°C bis 8°C im ersten Primärwärmetauscher (9), insbesondere in der Vorheizspirale (12) auf eine Temperatur von etwa 20°C bis 30°C, und im zweiten anschliessenden Primärwärmetauscher (9) auf ca. 30°C bis 40°C, insbesondere 40°C erwärmbar ist.
11. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das flüssige, vorgewärmte Lebensmittel aus der Vorheizspirale (12) des einen oder des letzten Primärwärmetauschers (9) in die Pasteurisierungsspirale (14) des Sekundärwärmetauschers (10) gelangt und im Sekundärwärmetauscher (10) auf eine Pasteurisierungstemperatur von etwa 75°C bis 85°C, insbesondere 80°C erwärmbar ist.
12. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das flüssige, pasteurisierte Lebensmittel aus dem Sekundärwärmetauscher (10) in die Abkühlspirale (16) des einen oder des letzten Primärwärmetauschers (9) gelangt und durch Abgabe von Wärme auf eine Tränketemperatur von etwa 35°C bis 45°C, insbesondere 40°C abkühlbar ist, wobei durch die abgegebene Wärme der Sekundärwärmetauscher (10) auf eine Vorwärmtemperatur für die Vorheizspirale (12) von etwa 35°C bis 45°C, insbesondere 40°C erwärmbar ist.
13. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass dem zumindest einen Primärwärmetauscher (9) und/oder dem Sekundärwärmetauscher (10) zumindest ein Einlass (19) und ein Auslass (20) zugeordnet ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass Einlass (19) und Auslass (20) entfernt voneinander jeweils im zumindest einen Primärwärmetauscher (9) oder jeweils im Sekundärwärmetauscher (10) vorgesehen sind.
15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14 dadurch gekennzeichnet, dass über den Einlass (19) oder Auslass (20) regelbare und steuerbare, gekühlte oder erwärmte Trägerflüssigkeit, insbesondere Wasser dem Primärwärmetauscher (9) und/oder Sekundärwärmetauscher (10) zur zusätzlichen Regelung des Kühloder Vorwärmprozesses zuführbar ist.
16. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 6 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Auslasses der Vorheizspirale (12) und/oder Pasteurisierungsspirale (14) in diese zumindest ein Temperatursensor (18) eingesetzt ist, der die Temperatur kontrolliert bzw. misst und regelt ggf. die Temperatur über die Temperatur der Trägerflüssigkeit des Primärwärmetauschers 9 nach.
17. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 6 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Bereich (21.1) im Sekundärwärmetauscher (10) das Lebensmittel auf Pasteurisierungstemperatur erwärmbar ist und über einen in die Pasteurisierungsspirale (14) eingesetzten Temperatursensor (18) am Ausgang des ersten aufgeheizten Bereiches (21.1) eine Pasteurisierungstemperatur ermittelbar und regelbar ist und in einem zweiten Bereich (21.2) in der Pasteurisierungsspirale (14) das Lebensmittel bei einer wählbaren Verweildauer verbleibt oder diese zur Erzielung einer gewünschten Pasteurisierungszeit durchströmt.
18. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Lebensmittel die Einrichtung (5), insbesondere den zumindest einen Primärwärmetauscher (9) und den Sekundärwärmetauscher (10) kontinuierlich oder pulsiert, in wählbaren Zeitabständen durchströmt.
19. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 4 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Lebensmittelleitung (4) des ersten Primärwärmetauschers (9) und dem Vorratsbehälter (1) ein Bypass (22) eingesetzt ist, um eine Zirkulationsreinigung, kontinuierlich oder pulsiert zu gewährleisten.
20. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Primärwärmetauscher (9) eine Entnahme von Lebensmittel zu einer Entnahmestelle (8) und/oder zu einem Tränkeautomaten (6) od. dgl. Behälter, ggf. auch zur Kühlung ermöglicht ist.
Description:
Vorrichtung zum Bereitstellen von flüssigen Lebensmitteln Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bereitstellen von flüssigen Lebensmitteln für Mensch und Tier aus einem Vorratsbehälter an einen Tränkeautomaten oder an eine Entnahmestelle.

Derartige Vorrichtungen sind in vielfältiger Form und Ausführung im Markt bekannt und erhältlich.

Nachteilig hierbei ist, dass in herkömmlichen Vorratsbehältern flüssiges Lebensmittel für Mensch und Tier, insbesondere Säfte, Milch etc., unter ständiger Kühlung bevorratet wird. Dieses flüssige Lebensmittel, insbesondere Säfte oder Milch, enthält Keime und Verunreinigungen, die bei der Tierfütterung, insbesondere bei einer Einnahme unter Umständen zu Erkrankungen von Mensch und Tier bzw. zum Verderben des Lebensmittels führen kann, was unerwünscht ist.

Zwar könnte das flüssige Lebensmittel, insbesondere die Milch oder die Säfte über herkömmliche Pasteurisierungsautomaten pasteurisiert werden, jedoch sinci derartige Vorrichtungen nicht geeignet, um diese bspw, jedem Landwirt vor Ort bereit zu stellen. Diese sind teuer in der Anschaffung, kostenintensiv zu warten und zu betreiben und haben einen äusserst hohen Energieverbrauch.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Bereitstellen von flüssigen Lebensmitteln für Mensch und Tier zu schaffen, welche die genannten Nachteile beseitigt, und mit welcher auf einfache und kostengünstige Weise ein Lebensmittel nahezu keimfrei zur Verfügung gestellt werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass zwischen dem Tränkeautomaten oder der Entnahmestelle eine Einrichtung zum Erhitzen und anschliessenden Kühlen des flüssigen Lebensmittels vorgesehen ist.

Bei der vorliegenden Erfindung ist die Einrichtung zum Pasteurisieren, d. h. Erhitzen und anschliessenden Kühlen des flüssigen Lebensmittels, unmittelbar dem Vorratsbehälter nachgeschaltet. Diese besteht im wesentlichen aus zumindest einem Primärwärmetauscher und einem Sekundärwärmetauscher.

In dem Primärwärmetauscher ist eine Vorheizspirale eingesetzt, durch welchen das kalte bzw. gekühlte Lebensmittel des Vorratsbehälters strömt und anschliessend einer Pasteurisierungsspirale des Sekundärwärmetauschers zugeführt wird. Im Sekundärwärmetauscher wird die Trägerflüssigkeit, bspw. Wasser, auf ca. 75°C bis 85°C erhitzt, und erhitzt auf diese Weise das die

Pasteurisierungsspirale durchströmende Lebensmittel auf Pasteurisierungstemperatur.

Anschliessend wird das Lebensmittel über die Lebensmittelleitung über eine Verbindungsleitung in eine in den Primärwärmetauscher eingesetzte Abkühlspirale geführt und anschliessend aus der Einrichtung, insbesondere aus dem Primärwärmetauscher einem Tränkeautomaten mit nachgeschalteter Entnahmestelle oder direkt einer Entnahmestelle zugeführt. Dabei werden über entsprechende Umwälzeinrichtungen, Umwälzpumpen oder mechanisch rotierende Umwälzflügel od. dgl. die Trägerflüssigkeiten in dem Primärwärmetauscher und Sekundärwärmetauscher permanent bewegt.

Wichtig ist bei der vorliegenden Erfindung, dass das aufgeheizte Lebensmittel auf Pasteurisierungstemperatur bspw. einer Temperatur von 75°C bis 85°C, bevorzugt 80°C, aus dem Sekundärwärmetauscher austritt und in den zumindest einen Primärwärmetauscher zum Abkühlen in dessen Abkühlspirale eintritt. Hierdurch wird die Wärme abgegeben, so dass eine Lebensmitteltemperatur, insbesondere eine Lebensmittelaustrittstemperatur des Lebensmittels aus dem Primärwärmetauscher von etwa 35°C bis 45°C erreicht wird.

Die von der Abkühlspirale abgegebenen Wärme wird zum Vorwärmen bzw. Aufheizen des Primärwärmetauschers und damit auch der Vorheizspirale genutzt. Auf diese Weise lässt sich mittels einer Energierückgewinnung gleichzeitig das pasteurisierte Lebensmittel auf eine gewünschte Temperatur abkühlen. Dies spart erheblich Energie ein, so dass im wesentlichen die Energie zum Betreiben der Umwälzeinrichtungen und zum Erhitzen mittels einer Heizeinrichtung des Sekundärwärmetauschers notwendig ist, um direkt das aus dem Vorratsbehälter gekühlt gelagerte, flüssige Lebensmittel zum Pasteurisieren und auf die

gewünschte Temperatur einer Entnahmestelle, Vorratsbehälter, Kühlbehälter und/oder einem Tränkeautomaten auf abgekühlter Temperatur zur Verfügung zu stellen.

Weiter soll im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen, dass bspw. dem Primärwärmetauscher zur Temperaturkalibrierung und Regelung eine zusätzliche Heizeinrichtung vorgesehen sein kann. Diese Heizeinrichtung dient auch einem Erhitzen der Trägerflüssigkeit beim erstmaligen Entnehmen, Vorwärmen, bzw. Anwärmen des Primärtauschers auf Betriebstemperatur.

Über entsprechende Temperatursensoren, die dem Vorratsbehälter, dem Primär-und Sekundärwärmetauscher, sowie dem Tränkeautomaten und der Entnahmestelle zugeordnet sein können, lässt sich das Vorwärmen, das Pasteurisieren und das anschliessende Abkühlen auf Tränketemperatur exakt regeln und eine wählbare Tränketemperatur bei einem gewünschten und einstellbaren auszubringenden Lebensmittel regeln. Auch in Abhängigkeit der Pasteurisierungs-und/oder Durchströmgeschwindigkeit lässt sich die Betriebstemperatur von Primär-und Sekundärwärmetauscher regeln.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist daran gedacht, zumindest zwei hintereinander geschaltete Primärwärmetauscher dem Sekundärwärmetauscher vorzuschalten.

Dies hat den Vorteil, dass in unterschiedlichen und wählbaren Temperaturstufen einerseits eine Vorwärmung und andererseits eine Abkühlung des pasteurisierten Lebensmittel erfolgen kann. Zudem lässt sich an jeder Stufe bzw. an jedem Primärwärmetauscher in wählbaren Austrittstemperaturen eine Entnahme für eine Entnahmestelle

oder einen Tränkeautomaten, einen Aufnahmebehälter zum Kühlen etc. abzweigen.

Ferner hat sich als vorteilhaft erwiesen, in eine entsprechende Pasteurisierungsspirale oder Abkühlspirale zumindest einen Temperatursensor integriert einzusetzen, um eine exakte Temperatur nach dem Erhitzen auf Pasteurisierungstemperatur bzw. Austrittstemperatur aus dem jeweiligen Primärwärmetauscher zu erhalten.

Auch soll im Austrittsbereich des Sekundärwärmetauschers ein Temperatursensor in die Pasteurisierungsspirale integriert sein, um nach einer bestimmten Verweilzeit noch eine Austrittspasteurisierungstemperatur zu kontrollieren und ggf. nachzuregeln.

Zudem hat sich als vorteilhaft erwiesen, an den ersten Primärwärmetauscher, insbesondere an dessen Lebensmittelleitung im Auslassbereich einen Bypass vorzusehen, der eine Verbindung zum Vorratsbehälter herstellt. Dann lässt sich beispielsweise beim Reinigen eine Zirkulationsreinigung bewerkstelligen, wobei im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch liegen soll, dass die Reinigung pulsiert, in einzelnen Pulsen erfolgen soll.

Ebenfalls soll auch ein pulsiertes oder kontinuierliches Zuführen von Lebensmittel durch die Primär-und Sekundärwärmetauscher möglich sein, wobei insbesondere beim pulsierten Durchströmen des Lebensmittels durch Primär-und Sekundärwärmetauscher ein Wärmeaustausch optimiert ist.

Gleichzeitig werden Ablagerungen reduziert, was ebenfalls von Vorteil ist. Auch beim Reinigungsprozess können die ggf. entstehenden Ablagerungen optimiert aus den Leitungen ausgetragen werden. Dies soll ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen.

Bei der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung geschaffen, welche in einer äusserst kompakten Bauweise hergestellt werden kann. Diese lässt sich sehr universell einsetzen, insbesondere für einen Kleinmengenbereich. Durch die kleine und kompakte Bauweise sind eine Vielzahl von universellen Anwendungsmöglichkeiten denkbar. Eine derartige Vorrichtung ist daher äusserst flexibel, lässt sich vollautomatisiert steuern und regeln, was insbesondere auch den Reinigungsprozess betrifft.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung ; diese zeigt in Figur 1 eine schematisch dargestellte Draufsicht einer erfindungsgemässen Vorrichtung zum Pasteurisieren und Bereitstellen von flüssigen Lebensmittel ; Figur 2 eine schematisch dargestellte Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel der Vorrichtung zum Pasteurisieren und Bereitstellen von flüssigen Lebensmittel gemäss Figur 1 ; Figur 3 eine schematisch dargestellte Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel der Vorrichtung zum Pasteurisieren und Bereitstellen von flüssigen Lebensmittel gemäss den Figuren 1 und 2.

Gemäss Figur 1 weist eine erfindungsgemässe Vorrichtung R1 zum Pasteurisieren und Bereitstellen von flüssigem Lebensmittel einen Vorratsbehälter 1 auf, in welchem das flüssige Lebensmittel, bzw. Milch bei einer Temperatur von 5°C eingelagert wird. Dem Vorratsbehälter 1 ist eine hier nicht näher dargestellte Kühleinrichtung 2 und eine Umwälzeinrichtung 3 zugeordnet.

Unter ständigem Rühren wird das flüssige Lebensmittel, insbesondere Milch, gekühlt und zur weiteren Bereitstellung im Vorratsbehälter 1 gelagert.

Damit das flüssige Lebensmittel, insbesondere die Milch von Keimen befreit wird, wird dieses über eine Lebensmittelleitung 4 einer Einrichtung 5 zum

Pasteurisieren und anschliessenden Abkühlen des Lebensmittels auf eine Tränketemperatur zugeführt.

Wie es insbesondere in Figur 1 aufgezeigt ist, wird das in der Einrichtung 5 pasteurisierte flüssige Lebensmittel anschliessend einem Tränkeautomaten 6 oder Vorrats-sowie Kühlbehälter zugeführt, dort ggf. über eine Wasserleitung 7 mit Wasser angereichert und ggf. mit entsprechenden Lebensmittelzusätzen angereichert und über eine weitere Lebensmittelleitung 4 einer Entnahmestelle 8 bzw. einer Abfüllanlage od. dgl. zugeführt.

Wichtig ist bei der vorliegenden Erfindung, dass die Einrichtung 5 aus einem Primärwärmetauscher 9 und einem Sekundärwärmetauscher 10 gebildet ist. Aus dem Vorratsbehälter 1 wird flüssiges Lebensmittel über die Lebensmittelleitung 4 mit ggf. dazwischen eingesetzter Förderpumpe 11 an eine in den Primärwärmetauscher 9 eingesetzte Vorheizspirale 12 transportiert. Von dort gelangt das Lebensmittel über die Lebensmittelleitung 4 über eine Verbindungsleitung 13 in den Sekundärwärmetauscher 10, in welchem eine Pasteurisierungsspirale 14 eingesetzt ist, welche über eine weitere Verbindungsleitung 15 an eine in den Primärwärmetauscher 9 eingesetzte Abkühlspirale 16 anschliesst. Im Anschluss an die Abkühlspirale 16 tritt die Lebensmittelleitung 4 aus dem Primärwärmetauscher 9 aus und steht mit dem Tränkeautomaten 6 oder Vorratsbehälter oder einer Abfüllanlage in Verbindung. Von dort wird über eine weitere Lebensmittelleitung 4 das flüssige Lebensmittel, ggf. versetzt mit zusätzlichen Nährstoffen, Konservierungsmittel oder Wasser der Entnahmestelle 8 zugeführt.

Ferner ist dem Primärwärmetauscher 9 und dem Sekundärwärmetauscher 10 jeweils eine Heizeinrichtung 17 zugeordnet, wobei die Heizeinrichtung 17 des Primärwärmetauschers 9 lediglich zum erstmaligen Vorheizen und ggf. zur Regelung oder Nachregelung der Vorheiztemperatur eingesetzt wird.

Ferner können, wie es insbesondere in Figur 1 angedeutet ist, dem Vorratsbehälter 1, dem Primärwärmetauscher 9 und Sekundärwärmetauscher 10, sowie auch dem Tränkeautomaten 6 und der Entnahmestelle 8 Temperatursensoren 18 zugeordnet sein, um die jeweiligen Temperaturen des flüssigen Lebensmittels bzw. Betriebszustände des Primärwärmetauschers 9 und Sekundärwärmetauschers 10 zu bestimmen und zu regeln.

Damit eine Umwälzung in dem Primärwärmetauscher 9 und Sekundärwärmetauscher 10 optimiert ist, können unterschiedliche Umwälzeinrichtungen 3, wie sie in den Figuren 1 und 2 angedeutet sind, eingesetzt sein.

Vorzugsweise erfolgt eine Umwälzung der Trägerflüssigkeit im zumindest einen Primärwärmetauscher 9 und/oder Sekundärwärmetauscher 10 im Umwälzungsverfahren zu dem in der Lebensmittelleitung 4 transportierten, flüssigem Lebensmittel.

Ferner können dem Primärwärmetauscher 9, wie hier angedeutet, zusätzlich ein Einlass 19 und ein Auslass 20 vorgesehen sein, die bevorzugt an unterschiedlichen Orten im Primärwärmetauscher 9 angeordnet sind. Über den Einlass 19 lässt sich bspw. temperiertes Wasser bzw.

Trägerflüssigkeit dem Primärwärmetauscher 9 zuführen, welche entsprechend über den Auslass 20 abgeführt wird.

Zwischen Einlass 19 und Auslass 20 können entsprechende, hier nicht näher dargestellte Ventile sowie Erhitzer oder Kühlgeräte anschliessen, um die Trägerflüssigkeit im Primärwärmetauscher 9 zusätzlich zu kühlen oder zu erhitzen.

Eine zusätzliche Kühlung kann dann bspw. erforderlich sein, wenn die Temperatur des Lebensmittels im Vorratsbehälter 1 höher ist als bspw. 5 bis 8, so dass eine zusätzliche Kühlung um die Austrittstemperatur konstandzuhalten oder zu regeln, erforderlich sein kann.

Gleichzeitig kann auch daran gedacht sein, dass ein Vorheizen bzw. Vortemperieren des Primärwärmetauscher 9 über den Einlass 19 und Auslass 20 durch Zuführen von erhitzter bzw. erwärmter Flüssigkeit erfolgen kann. Dies soll ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen Dabei können entsprechende hier nicht näher dargestellte Umwälzeinrichtungen, Heiz-oder Kühleinrichtungen an den Einlass 19 bzw. Auslass 20 anschliessen, die mit einer hier nicht dargestellten oder aufgezeigten Steuerung in Verbindung stehen.

Im Ausführungsbeispiel gemäss Figur 2 ist eine Vorrichtung R2 beschrieben, die in etwa der Vorrichtung gemäss Figur 1 entspricht.

Unterschiedlich ist lediglich, dass die Lebensmittelleitung 4 nach Austritt aus dem Primärwärmetauscher 9 unmittelbar an eine Entnahmestelle 8 anschliesst, und das flüssige Lebensmittel oder die Milch oder der Saft mit einer Tränketemperatur von etwa 40°C dem Mensch oder dem Tier direkt bereit gestellt werden kann.

Dem Primärwärmetauscher 9 kann zusätzlich ein Zulauf 2 sowie ein Ablauf 25 zugeordnet sein, der dem zusätzlichen Abkühlen bei der Zufuhr von beispielsweise kaltem Wasser in die Trägerflüssigkeit dient. Dies soll ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen.

Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende : Bei der vorliegende Erfindung wird das flüssige Lebensmittel, vorzugsweise Saft oder Milch, in dem Vorratsbehälter 1 gekühlt bei etwa 5°C bevorratet und kann permanent oder in Intervallen mittels der Umwälzeinrichtung 3 umgewälzt, so dass sich keine Ablagerungen bilden und ein homogenes Gemisch an flüssigen Lebensmitteln oder Saft/Milch erhalten bleibt.

Damit das flüssige Lebensmittel pasteurisiert werden kann, wird dieses lediglich zur Vorwärmung durch einen Primärwärmetauscher 9, insbesondere durch dessen Vorheizspirale 12 geführt und gelangt von dort aus direkt in den Sekundärwärmetauscher 10 zur Erhitzung auf eine Pasteurisierungstemperatur von ca. 75°C bis 85°C, vorzugsweise 80°C. In diesem Sekundärwärmetauscher 10 wird das flüssige Lebensmittel pasteurisiert, so dass die wesentlichen Keime im Lebensmittel hierdurch abgetötet werden.

Das sehr heisse, flüssige Lebensmittel wird dann vom Sekundärwärmetauscher 10, insbesondere bei Austritt aus dessen Pasteurisierungsspirale 14 wieder dem Primärwärmetauscher 9, insbesondere in dessen Abkühlspirale 16 zugeführt und gelangt von dort direkt zur Entnahmestelle 8, wie es in Figur 2 dargestellt ist, oder zu einem Tränkeautomaten 6, siehe Figur 1, und danach, ggf. unter Beimischung weiterer Lebensmittel, zur Entnahmestelle 8.

Wichtig ist, dass bei Austritt des flüssigen Lebensmittels aus der Pasteurisierungsspirale 14 und durch Eintritt in den Primärwärmetauscher 9 das flüssige Lebensmittel dort auf eine Temperatur von etwa 35°C bis 45°C, vorzugsweise 40°C abgekühlt wird. Da gleichzeitig im Primärwärmetauscher 9 über die zusätzlich eingesetzte Vorheizspirale 12 das 5°C kalte Lebensmittel durchgeleitet wird, findet ein Wärmeaustausch zwischen der Abkühlspirale 16 und der Vorheizspirale 12 bei ständiger Umwälzung der Trägerflüssigkeit im Primärwärmetauscher 9 statt.

Es erfolgt hiermit eine Wärmerückgewinnung durch das Abkühlen des Lebensmittels bzw. durch Abgabe von Wärme des pasteurisierten Lebensmittels über die Abkühlspirale 16 in dem Primärwärmetauscher 9. Diese Abwärme wird dazu benutzt, das kalte, gekühlte, flüssige Lebensmittel aus dem Vorratsbehälter 1 über die Vorheizspirale 12 im Primärwärmetauscher 9 auf eine Vorwärmtemperatur von etwa 35°C bis 45°C, vorzugsweise 40°C zu erhitzen. Hierdurch wird durch die Energierückgewinnung ohne zusätzliches Zuführen von Energie ein Abkühlen des pasteurisierten Lebensmittels und ein gleichzeitiges Aufwärmen bzw.

Vorwärmen des zu pasteurisierenden Lebensmittels gewährleistet. Hierdurch muss lediglich im wesentlichen Energie zum Pasteurisieren für die Heizeinrichtung 17 dem Sekundärwärmetauscher 10 zugeführt werden.

Im letzten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung R3 aufgezeigt, die in etwa den Vorrichtungen R1, R2 gemäss den Figuren 1 und 2 entspricht.

Unterschiedlich ist hier, dass in der Einrichtung 5 anstelle des ersten Primärwärmetauschers zwei Primärwärmetauscher 9 eingesetzt sind, und erst im Anschluss an zwei Primärwärmetauscher 9 der

Sekundärwärmetauscher 10 in vorbeschriebener Weist anschliesst.

Ferner ist der Sekundärwärmetauscher 10, insbesondere die Pasteurisierungsspirale 14 in zwei Bereiche 21.1, 21.2 unterteilt, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch eine gestrichelt dargestellte Linie angedeutet sind.

Die in den beiden vorgeschalteten Primärwärmetauscher 9 vorgewärmte Flüssigkeit bzw. Lebensmittel, wird im Bereich 21.1 auf Pasteurisierungstemperatur erwärmt, wobei nahe des Austritts des Bereiches 21.1 in die Pasteurisierungsspirale 14 ein Temperatursensor 18 eingesetzt ist, der permanent und ständig, über eine entsprechende, hier nicht näher dargestellte Steuerung die Temperatur regelt, steuert und die Austrittstemperatur des Lebensmittels des Bereiches 21.1 misst.

Ist die Pasteurisierungstemperatur von beispielsweise 80°C erreicht, so wird das erhitzte Lebensmittel durch die Pasteurisierungsspirale 14 durch den Bereich 21.2 geleitet, bis es eine bestimmte Verweildauer im Bereich 21.2 besitzt, um die Pasteurisierungszeit zur gewünschten und geforderten Pasteurisierung zu absolvieren. Anschliessend tritt das pasteurisierte Lebensmittel aus dem Sekundärwärmetauscher 10 aus, wobei im Austrittsbereich, entweder innen oder aussen in die Pasteurisierungsspirale 14 ein weiterer Temperatursensor 18 eingesetzt ist, um die Austrittstemperatur, d. h., nach einer Verweildauer des Lebensmittels zu überprüfen bzw. ggf. den Pasteurisierungsprozess zu unterbrechen und einen Alarm auszulösen, sollte die Austrittstemperatur nicht der Pasteurisierungstemperatur entsprechen.

Anschliessend gelangt das Lebensmittel in den zweiten Primärwärmetauscher 9 und wird dort in oben beschriebener Weise auf eine Austritts-oder Weiterverarbeitungs- temperatur von etwa 40°C abgekühlt, wobei gleichzeitig die abgegebene Wärme zur Vorwärmung des zuführenden Lebensmittels für den Sekundärwärmetauscher 10 dient. An dieser Stelle kann beispielsweise nach dem Abkühlen des Lebensmittels auf 40°C eine Entnahme an eine Entnahmestelle 8 erfolgen. Es ist jedoch auch denkbar, wie es im vorliegenden Ausführungsbeispiel aufgezeigt ist, das Lebensmittel dem zweiten Primärwärmetauscher 9 zuzuführen, um das in etwa 40°C warme Lebensmittel weiter zu kühlen auf ca. 20°C bis 30°C im zweiten Primärwärmetauscher 9. Von dort kann das Lebensmittel dann beispielsweise einem Tränkeautomat 6 oder einem Behälter od. dgl. zur weiteren Kühlung zugeführt werden. Auch hier soll im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen, dass insbesondere die Austrittstemperatur durch direkt in die Abkühlspiralen 16 eingesetzte Temperatursensoren 18 die Austrittstemperatur beim jeweiligen Primärwärmetauscher direkt überprüft und ggf. nachgeregelt werden kann.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung soll jedoch auch liegen, dass beispielsweise das Lebensmittel kontinuierlich in einem kontinuierlichen Prozess durch den zumindest einen Primärwärmetauscher 9 und den anschliessenden Sekundärwärmetauscher 10 geführt wird. Dabei sei daran gedacht, dass zumindest ein Primärwärmetauscher oder auch eine Mehrzahl von Primärwärmetauscher 9 nacheinander vorgesehen sind, um das Lebensmittel vorzuwärmen bzw. das pasteurisierte Lebensmittel abzukühlen.

Ferner hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, dass das Lebensmittel pulsiert durch den zumindest einen Primärwärmetauscher 9 und den daran anschliessenden

Sekundärwärmetauscher 10 geführt wird, damit ein Wärmeaustausch optimiert wird. Hierdurch erfolgt eine bessere Durchdringung und ein besserer Wärmeaustausch in dem zumindest einen Primär-und Sekundärwärmetauscher 9, 10.

Zudem wird gewährleistet, dass durch ein pulsiertes Fördern des Lebensmittels durch die Vorrichtung eine verbesserte Durchmischung in den Pasteurisierungsspiralen 14 bzw.

Abkühlspiralen 16 erfolgt, und zudem eine Anreicherung von Ablagerungen in den Pasteurisierungsspiralen 14 bzw.

Abkühlspiralen 16 verringert wird.

Auch soll daran gedacht sein, dass beim Durchlaufen von Reinigungsmittel, welches über einen Bypass 22 zirkulierend durch die Primärwärmetauscher 9 und den Sekundärwärmetauscher 10 sowie den Vorratsbehälter 1 geleitet werden kann, eine zirkulierende Reinigung erfolgen kann. Dabei soll insbesondere auch beim Reinigungsprozess eine pulsierte Reinigung denkbar sein.

Reinigungsflüssigkeit wird pulsiert durch zumindest einen Primärwärmetauscher 9 und den Sekundärwärmetauscher 10 transportiert, um die Verunreinigungen und Ablagerungen optimiert aus der Pasteurisierungsspirale 14 und Abkühlspirale 16 auszubringen. Ein Ablauf 23 kann über hier nicht näher dargestellte und bezifferte Ventile in die Lebensmittelleitung 4 des einen oder auch des anderen Primärwärmetauschers 9 eingesetzt sein, um die Reinigungsflüssigkeit aus der Vorrichtung R3 abzulassen.

Ein Ablassen von Reinigungsflüssigkeit kann jedoch auch durch einen hier nicht näher dargestellten Ablass im Vorratsbehälter 1 erfolgen.

Positionszahlenliste 1 Vorratsbehälter 34 2 Kühleinrichtung 35 68 3 Umwälzeinrichtung 36 69 4 Lebensmittel-37 70 leitung 5 Einrichtung 38 71 6 Tränkeautomat 39 72 7 Wasserleitung 40 73 8 Entnahmestelle 41 74 9 Primärwärme-42 75 tauscher 10 Sekundärwärme-43 76 tauscher 11 Förderpumpe 44 77 12 Vorheizspirale 45 78 13 Verbindungsleitung 46 79 14 Pasteurisierungs-47 spirale 15 Verbindungsleitung 48 16 Abkühlspirale 49 17 Heizeinrichtung 50 Ri Vorrichtung 18 Temperatursensor 51 R2 Vorrichtung 19 Einlass 52 20 Auslass 53 21 Bereich 54 22 Bypass55 23 Ablauf 56 24 Zulauf 57 25 Albauf 58 26 59 27 60 28 61 29 62 30 63 31 64 32 65 33 66