Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung einer Frontblende an einer Seitenzarge eines /in einem Möbelkorpus in eine offene und eine geschlossene Stellung beweglichen Möbelteils, insbesondere eines Schubkastens, eines Möbels gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie einen Schubkasten und ein Möbel.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Vorrichtungen zur Befestigung einer Frontblende eines Schubkastens bekannt. Die Befestigung der Frontblende erfolgt dabei über einen Blendenträger, der an der Frontblende befestigt ist, beispielsweise über Dübelverbindungen. Dieser Blendenträger ist mit einer an einer Seitenzarge des beweglichen Möbelteils angeordneten Mechanik befestigbar. Üblicherweise werden zur Festlegung der Frontblende dabei federelastische Festlegungsarten eingesetzt.

Eine solche federelastische Festlegung der Frontblende kann allerdings zu uner- wünschten Kippbewegungen der Frontblende relativ zu den Seitenzargen des

Schubkastens führen, so dass bei einem Herausziehen des Schubkastens durch einen Benutzer der eigentliche Schubkasten erst mit einer zeitlichen Verzögerung der Frontblende folgt.

Ein weiterer Nachteil der bekannten Befestigungsvorrichtungen besteht darin, dass die Montage der Frontblende an der Seitenzarge des beweglichen Möbelteils entweder manuell erfolgen muss oder maschinell nur mit großem Aufwand bewältigbar ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zur Befestigung einer Frontblende an einer Seitenzarge eines beweglichen Möbelteils eines Möbels bereit zu stellen, bei der eine Relativbewegung zwischen Frontblende und Seiten- zarge des beweglichen Möbelteils verhindert wird und die eine einfache Montier- barkeit der Frontblende an der Seitenzarge des beweglichen Möbelteils ermöglicht.

Die gestellte Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zur Befestigung einer Front- blende an einer Seitenzarge eines beweglichen Möbelteils eines Möbels mit den

Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch einen Schubkasten und ein Möbel mit den Merkmalen der Ansprüche 23 bzw. 24 gelöst.

Erfindungsgemäß weist die Mechanik zwei schwimmend gelagerte, drehbar anein- ander festgelegte, zangenartig zusammenwirkende Schenkel auf, an denen mindestens ein einer Aufspreizung der Schenkel entgegenwirkendes Federelement angeordnet ist, wobei jedes der Halteteile an einem Ende der Schenkel festgelegt ist.

Durch das beidseitige Umgreifen des Blendenträgers durch die zangenartig zu- sammenwirkenden Schenkel wird ein Kippen der Frontblende gegenüber der Seitenzarge, auch bei großflächigen Frontblenden, wirksam verhindert. Durch die zangenartig zusammenwirkenden Schenkel der Mechanik kann der Blendenträger in Einschubrichtung des beweglichen Möbelteils in die Seitenzarge hineingeschoben und verrastet werden Dadurch ist die Montage der Frontblende derart erleich- tert, dass sie auch maschinell durch Bewegung eines die Frontblende haltenden

Werkzeuges in Einschubrichtung des beweglichen Möbelteils erfolgen kann. Wichtig für die maschinelle Montage ist hier, dass die Bewegung nur in einer vordefinierten Richtung erfolgen muss, so dass eine komplizierte, störanfällige Kombination von Bewegungen eines Montagegerätes nicht notwendig ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

In einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist die Federkraft des mindestens einen Federelementes und die Kontur der Ausnehmungen so ausgebildet, dass die Halte- teile entgegen der Einschubrichtung selbsthemmend in den Ausnehmungen gehalten sind. Dazu zeigt bevorzugt der dem Zangendrehpunkt nahe Rand jeder der Ausnehmungen in einem stumpfen Winkel zur Einschubrichtung des beweglichen Möbelteils in den Körper des Blendenträgers hinein. Dadurch ist eine Kippbewegungen der Frontblende relativ zu den Seitenzargen des Schubkastens wirksam verhindert, so dass bei einem Herausziehen des Schubkastens durch einen Benutzer der eigentliche Schubkasten ohne zeitliche Verzögerung der Frontblende folgt.

Außerdem wirkt durch die schrägen Flächen der Ausnehmungen stets eine durch das Federelement verursachte Kraft in Einschubrichtung des beweglichen MÖbel- teils auf den Blendenträger, so dass die Blende stets spielfrei an die Seitenzarge herangezogen wird.

Durch die schwimmende Lagerung der zangenartig zusammenwirkenden Schenkel ist überdies ein Toleranzausgleich am oberen Halteteil unabhängig von einem Toleranzausgleich am unteren Halteteil ermöglicht.

Bevorzugt sind die Ränder des Blendenträgers mit den Ausnehmungen so geformt, dass sich der Abstand zwischen den Rändern von seiner der Frontblende abge- wandten Stirnseite her in Richtung der Ausnehmungen vergrößert. Die Halteteile an den federbelasteten zangenartigen Schenkeln gleiten beim Einschieben des Blendenträgers unter Vergrößerung ihres Abstandes über die Ränder, bis sie in den Ausnehmungen durch die Federkraft zur Einlage kommen. Durch eine derartige Gestaltung der Ränder des Blendenträgers ist ein einfaches Einschieben des Blen- denträgers zwischen die zangenartig zusammenwirkenden Schenkel gewährleistet.

Zur Verbindung der Seitenzarge mit den federbelasteten Halteteilen weist die Mechanik ein als U-Profil ausgebildetes in der Seitenzarge festgelegtes Adapterstück auf, in dem die zangenartig zusammenwirkenden Schenkel schwimmend gelagert sind und in das der Blendenträger in Einschubrichtung des beweglichen Möbelteils einschiebbar ist. Konzentrisch zur Achse der Halteteile sind in den langen Schenkeln des der Frontblende nahen Adapterstückes vertikal ausgerichtete Langlöcher angeordnet, in denen die Halteteile vertikal wie in einer Kulisse geführt werden. Die an den zangenartig zusammenwirkenden Schenkeln angeordneten Halteteile sind in den Langlöchern in vertikaler Richtung im Sinne einer schwimmenden Lagerung geführt, da zwar, wie oben bereits erwähnt, die zangenartig zusammenwirkenden Schenkel über ein Drehgelenk gekoppelt sind, das Drehgelenk jedoch nicht an dem Adapter oder an der Zarge festgelegt ist. Durch die vertikale Bewegungs- freiheit beim Einschieben des Blendenträgers können die Halteteile der Kontur des

Blendenträgers auf dessen Rändern bis zu den Ausnehmungen folgen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltungsform ist zentral in dem Blendenträger eine Ausnehmung vorgesehen, in der eine Seiten- und/oder Höhenverstelleinrichtung zur Seiten- und Höhenverstellung der Frontblende gegenüber der Seitenzarge angeordnet ist. Die Anordnung der Seiten- und/oder Höhenverstellung in dem Blendenträger hat den Vorteil, dass diese wesentlich einfacher montierbar ist, als wenn die Seiten- und Höhenverstellung in der Seitenzarge selbst unterzubringen wäre.

Vorteilhaft kann die Seitenverstellung als horizontal liegende Schraube mit mindestens einem zylinderförmigen Zapfen an mindestens einem Ende gestaltet sein. Der mindestens eine Zapfen kann beim Einschieben über Einführschrägen den Blendenträger zu den Halteteilen ausrichten und/oder beim Justieren auf den Kra- genstücken der horizontalen Schlitzung in den langen Schenkeln des U-Profils in dem der Frontblende nahen Bereich zur Auflage kommen und somit über die Blendenträger die noch nicht verrastete Frontblende tragen, also die Gewichtskräfte aufnehmen.

In einer bevorzugten Ausführungsvariante ist zwischen den zangenartig zusammenwirkenden Schenkeln ein Öffnungselement angeordnet, mit dem die Schenkel aufspreizbar sind. Das Öffnungselement ermöglicht ein einfaches Lösen des Blendenträgers aus der Arretierung zwischen den zangenartig zusammenwirkenden Schenkeln.

Bevorzugt weist der Blendenträger mindestens eine, insbesondere zwei Spiegel- symmetrieebene(n) auf. Dadurch ist die Montage des Blendenträgers erleichtert, da der Blendenträger sowohl zur Befestigung in einer linken als auch in einer rechten Seitenzarge eingesetzt werden kann. Zudem kann der Blendenträger auch ohne Funktions verlust um 180 Grad um eine zentrale Längsachse des Blendenträgers gedreht verbaut werden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltungsform ist bei hohen Frontblenden durch Anordnung eines Koppelgliedes am oberen Halteteil oder am oberen Schenkel, der dieses Halteteil trägt, die Krafteinleitung von einem Zusatzblendenträger zum A- dapter, der bei dieser Ausgestaltungsform sich bis zum Zusatzblendenträger erstreckt, durch eine dritte Befestigungsstelle, die nahe der Oberseite an der hohen Frontblende angeordnet ist, vorteilhaft möglich. Auch hier werden die Kräfte vom Zusatzblendenträger über sehr kurze Wege über das Halteteil zu den Langlöchern der benachbart angeordneten langen Schenkel übertragen und verleihen damit hohen Frontblenden eine besonders feste Verbindung zur Seitenzarge.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltungsform ist die Mechanik über einen Exzenter an der Seitenzarge derart angeordnet ist, dass die Frontblende um eine Achse parallel zum Drehpunkt der Schenkel kippbar ist. Auf diese Weise kann auch eine Justierung der Frontblenden zum Erhalt einer einheitlichen Fläche eines aus mehreren mit Frontblenden versehenen beweglichen Möbelteilen in einem Möbel erreicht werden.

Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung einer Aus führungs form eines er- fϊndungsgemäßen Möbels,

Figur 2 eine perspektivische Darstellung eines Schubkastens mit abgenommener Frontblende,

Figur 3 eine perspektivische Ansicht einer teilweise aufgeschnittenen Seitenzarge mit darin angeordneter Befestigungsmechanik, Figur 4 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Mechanik,

Figur 5 eine perspektivische Detailansicht einer Ausführungsvariante des

Blendenträgers,

Figur 6 eine perspektivische Explosionsdarstellung der zangenartig zusammen wirkenden Schenkel und daran angeordneter Federele- mente,

Figuren 7 - 10 verschiedene Ansichten der Befestigungsmechanik in unterschiedlichen höhenverstellten Positionen,

Figuren 1 1 - 13 Frontansichten der Befestigungsmechanik in unterschiedlichen seitenverstellten Positionen, Figuren 14-21 mehrere Seitenansichten der Befestigungsmechanik mit und ohne Adapterstücke in unterschiedlichen Positionen der zangenartig zusammenwirkenden Schenkel und

Figuren 22a-c unterschiedliche Darstellungen des Öffnungselementes, Figuren 23 - 28 verschiedene Ansichten einer Ausführungsvariante der Befestigungsmechanik für hohe Frontblenden,

Figuren 29 - 31 verschiedene Ansichten einer Ausführungsvariante des Zusatzblendenträgers für hohe Frontblenden,

Figur 32 eine Darstellung einer weiteren Ausführungsvariante mit darin angeordneter Befestigungsmechanik,

Figuren 33 - 35 verschiedene Ansichten einer Ausführungsvariante einer exzenterverstellbaren Mechanik zur Neigungsverstellung der Front- blende,

Figur 36 eine Stufenschnittansicht durch die exzenterverstellbare Mechanik in entlang der Schnittlinie 36 / 36 in der Figur 35a, wobei die

Frontblende nicht neigungsverstellt ist

Figur 37 eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsvari- ante einer teilweise aufgeschnittenen Seitenzarge mit darin angeordneter Befestigungsmechanik, Figuren 38 - 41 verschiedene Ansichten einer Ausführungsvariante des Blendenträgers mit einer alternativen Höhenverstellungseinheit und eines Öffnungselementes,

Figuren 42a, 42b Draufsichten auf die Befestigungsmechanik aus Figur 37 in geöffneter Position, Figur 43 Draufsichten auf die Befestigungsmechanik aus Figur 37 in geschlossener Position der Schenkel, Figur 44 eine Explosionsdarstellung der Befestigungsmechanik aus Figur

37,

Figur 45 eine perspektivische Darstellung der in der Seitenzarge montier- ten Befestigungsmechanik aus Figur 37,

Figur46a, 46b Draufsichten auf die Befestigungsmechanik aus Figur 37 mit unterschiedlichen Höheneinstellungen des Höhenverstellelements. Die Figur 1 zeigt ein Möbel 1 mit einem Möbelkorpus und drei aus dem Möbel 1 ausziehbaren Möbelauszügen 2, die hier als Schubkästen 2 ausgebildet sind. Die Anzahl der hier gezeigten Schubkästen 2 ist rein beispielhaft zu verstehen. In dem Möbel 1 ist zumindest ein ausziehbarer Möbelauszug vorgesehen. Jeder der Schubkästen 2 weist eine Frontblende 3 auf, die möglichst parallel zu den Vorderkanten der Frontseite des Möbelkorpus ausgerichtet ist.

Figur 2 zeigt beispielhaft einen der Schubkästen 2, welcher neben einer Bodenplatte und einer Rückwand zwei Seitenzargen 4 aufweist, an denen die hier nicht abge- bildete Frontblende 3 befestigbar ist. Die Befestigung der Frontblende 3 an der Seitenzarge 4 erfolgt dabei über zwei Blendenträger 5, die an der dem Schubkasteninneren zugewandten Seite der Frontblende 3 befestigt sind. Zur Befestigung der Blendenträger 5 an der Frontblende 3 sind beispielsweise Bolzen oder Schrauben vorgesehen, die durch die Durchgangsbohrungen 20 in den Blendenträger 5 von der von der Frontblende 3 abgewandten Seite des Blendenträgers 5 her einschiebbar sind und oft auch über Spreizdübel, die in der Frontblende 3 an der der Stirnseite 19 des Blendenträgers 5 zugewandten Seite der Frontblende 3 angeordnet sind.

Es ist auch möglich, die Spreizdübel mit Spreizdom einstückig mit dem Blenden- träger 5 als Kunststoffspritzteil auszuführen, wobei der Spreizdorn über eine Sollbruchstelle vor der Montage mit dem Spreizdübel verbunden ist.

Jeder der Blendenträger 5 wird zur Befestigung an der jeweiligen Seitenzarge 4 in eine an der Seitenzarge 4 angeordnete Mechanik eingeschoben. Die Mechanik weist zwei federbelastete Halteteile 12, 13 auf, die in einer Halteposition des Blendenträgers 5 in Ausnehmungen 21 , 22 auf gegenüberliegenden, von der Frontblende 3 wegführenden Rändern des Blendenträgers 5 eingreifen. Die federbelasteten Halteteile 12, 13 sind dabei derart in der Seitenzarge 4 angeordnet, dass der Blendenträger 5 in Einschubrichtung x des Schubkastens 2 zwischen die federbelasteten Halteteile 12, 13 einschiebbar ist.

Wie in den Figuren 3 und 4 zu erkennen ist, wird der Blendenträger 5 zur Arretierung in der Seitenzarge 4 in ein erstes Adapterstück 6 eingeschoben. Dieses Adapterstück 6 besteht aus einem im Wesentlichen U- förmigen Profil, welches an seinen Außenflächen Langlöcher 16, 17 aufweist, in denen die Halteteile 12, 13 geführt sind. Die Halteteile 12, 13 sind bevorzugt als Stifte mit Kopfteilen 38 an ihren Enden ausgebildet, wobei die Kopfteile 38 gegenüber dem Durchmesser der Stifte einen leicht vergrößerten Durchmesser aufweisen. Der untere Teil des Adapterstü- ckes 6 ist bevorzugt in ein zweites Adapterstück 7 eingesetzt.

Das zweite Adapterstück 7 ist ebenfalls im Wesentlichen U-förmig ausgebildet und im vorderen Bereich nach oben hin offen ausgebildet ist, so dass das erste Adapterstück 6 von oben in das zweite Adapterstück 7 eingesetzt werden kann. An diesen vorderen Bereich des Adapterstücks 7 schließt sich ein hinterer, nach oben durch eine Fläche 41 geschlossener, Bereich an. Dieser hintere Bereich des Adapterstücks 7 erstreckt sich in einer in Figur 32 gezeigten Ausführungsvariante bis zum hinteren Ende der Seitenzarge. Dort ist an dem Adapterstücks 7 'ein weiteres Adapterstück 63 zur Befestigung einer Rückwand des beweglichen Möbelteils vorgesehen.

Im vorderen Bereich des zweiten Adapterstücks 7 sind ebenfalls Langlöcher 18 vorgesehen, die derart angeordnet sind, dass sie konzentrisch zu den Langlöchern 17 des ersten Adapterstücks 6 liegen und eine Freimachung für die stirnseitigen Kopfteile 38 am unteren Halteteil 13 ausbilden, Die beiden Adapterstücke 6 und 7 sind dabei vorzugsweise im Bereich ihrer überlappenden Seitenwände miteinander druckgefügt, verklebt oder verschweißt. Eine einteilige Ausführung (des) der A- dapterstücke 6, 7 ist ebenfalls denkbar. Das zweite Adapterstück 7 dient außerdem als Auflage für den Schubkastenboden.

Der Abstand zwischen den oberen Langlöchern 16 und den unteren Langlöchern

17 ist so ausgelegt, dass die Halteteile 12, 13, die im arretierten Zustand des Blendenträgers 5 in den Ausnehmungen 21, 22 auf gegenüberliegenden Rändern 23 des Blendenträgers 5 einliegen, über eine Bewegungsfreiheit in den Langlöchern 16 und 17 verfügen, so dass beim Einführen des Blendenträgers 5 in das Adapterstück 6, 7 die Halteteile 12, 13 entlang der gegenüberliegenden, von der Frontblende 3 wegführenden Rändern 23 des Blendenträgers 5 im Sinne einer schwimmenden Lagerung, d.h. die Halteteile 12, 13 vertikal auseinanderschiebbar sind. Die federbelasteten Halteteile 12, 13 sind, wie in Figur 4 zu erkennen ist, in Bohrungen 31 angeordnet und lagern im Adapterstück 6, 7 der Seitenzarge 4. Die beiden Schenkel 8, 9 sind dabei, wie in Figur 6 zu erkennen ist, an einem ihrer Enden drehverstellbar aneinander festgelegt, beispielsweise mit Hilfe eines Bolzens 10, der in eine Bohrung 32 an den Enden der Schenkel 8, 9 eingreift. Denkbar ist auch eine drehverstellbare Verbindung der beiden Schenkel 8, 9 durch Ausgestaltung der Enden der Schenkel 8, 9 als ineinander greifende druckknopfartige Teile oder eine Verbindung der beiden Schenkel 8, 9 über eine Sollbiegestelle durch z. B. mä- anderförmige Gestaltung der Enden der dann aus einem Stück gefertigten Schenkel 8, 9.

Die Schenkel 8, 9 sind bevorzugt als Blechteile ausgebildet, wobei einer der Schenkel 8 von bevorzugt L - förmiger Gestalt ist, während der andere Schenkel 9 über zwei etwa parallel zueinander verlaufende Schenkelteile sowie ein die beiden parallel verlaufenden Schenkelteile verbindendes Schenkelteil verfügt, um einen vordefinierten Mindestabstand der beiden an den nicht aneinander festgelegten Enden der Schenkel 8, 9 angeordneten Halteteile 12, 13 festzulegen und Freiraum gegenüber der Fläche 41 zu erhalten. Die beiden Schenkel 8 und 9 werden also nur über die Halteteile 12, 13 in den Langlöchern 16, 17 im Sinne einer schwimmen- den Lagerung geführt.

An den einander abgewandten Seitenkanten der Schenkel 8, 9 sind bevorzugt halbkreisförmige Aussparungen 35 vorgesehen, auf die Formelemente 30 aufsteckbar sind, die mindestens ein Federelement 27 halten. Das Federelement 27 ist dabei so zwischen den an dem oberen Schenkel 8 und dem unteren Schenkel 9 angeordneten

Formelement 30 gehalten, dass es die beiden Schenkel 8, 9 zusammendrückt. Bevorzugt sind die Formelemente 30 so ausgebildet, dass jeweils ein Federelement 27 rechts und links der Schenkel 8, 9 angeordnet ist.

An den einander zugewandten Seitenkanten der Schenkel 8, 9 sind bevorzugt Aussparungen 33, 34 vorgesehen, welche so geformt sind, dass ein Öffnungselement 1 1, das zwischen diesen Aussparungen 33, 34 einliegt, die Schenkel 8, 9 durch Drehen des Öffnungselements 1 1 um eine Drehachse senkrecht zur Aufspreizrich- tung aufspreizt. Die Aussparungen 33, 34 sind dabei dergestalt geformt, dass das Öffnungselement 1 1 in drei stabilen Stellungen positionierbar ist.

In einer ersten in den Figuren 14 und 15 gezeigten Stellung ist das Öffnungsele- ment 11 so positioniert, dass die Schenkel 8, 9 nicht durch die Kontur 40 (siehe Figuren 22b, 22c) aufgespreizt werden, also ein Freiraum zwischen der Kontur 40 und zumindest einer Aussparung 33 bzw. 34 ausgebildet ist, d.h. dass die Halteteile 12, 13 so in den Ausnehmungen 21 , 22 einhegen, dass die Frontblende spielfrei an der Seitenzarge 4 anliegt.

In einer zweiten in den Figuren 7 bis 10 gezeigten Stellung ist das Öffnungselement 11 so positioniert, dass die Schenkel 8, 9 so weit aufgespreizt sind, dass die Halteteile 12, 13 gerade noch in den Ausnehmungen 21, 22 des Blendenträgers 5 einhegen. Die den Federelementen 27 zugewandten Ränder der Ausnehmungen 21 , 22 sind bevorzugt als Schrägen ausgebildet, an denen die als Bolzen ausgebildeten

Halteteile 12, 13 anliegen. Dabei zeigt der dem Zangendrehpunkt nahe Rand jeder der Ausnehmungen 21 , 22 in einem stumpfen Winkel zur Einschubrichtung des beweglichen Möbelteils in den Körper des Blendenträgers 5 hinein. Befinden sich die Halteteile 12, 13 nahe am Seitenrand 23 des Blendenträgers 5, lässt sich der Blendenträger 5 um ein geringes Maß nach vorne entgegen der Einschubrichtung x bewegen, so dass die Frontblende mit einem gewissen Spiel an der Seitenzarge 4 anliegt und somit eine Justierung der Frontblende durch ein weiter unten beschriebenes Seiten- und Höhenverstellelement 14 ermöglicht ist. Die Federkraft der Federelemente 27 und die Kontur der Ausnehmungen21, 22 sind so aneinander ange- passt, dass die Halteteile 12, 13 entgegen der Einschubrichtung x selbsthemmend in den Ausnehmungen 21, 22 gehalten sind. Dadurch kann beispielsweise bei einem nicht exakt an der Zarge 4 ausgerichtet angeordneten Adapterstück 7 die Frontblende 3 trotzdem spielfrei an die Zarge 4 herangezogen werden.

In einer dritten in den Figuren 19 bis 21 gezeigten Stellung ist das Öffnungselement 11 so positioniert, dass die Schenkel 8, 9 noch weiter aufgespreizt sind, dass die Halteteile 12, 13 nicht mehr in den Ausnehmungen 21 , 22 des Blendenträgers 5 einhegen. In dieser Stellung kann der Blendenträger 5 aus der Mechanik herausgenommen werden. Der Blendenträger 5 ist bevorzugt dergestalt ausgebildet, dass die mit den Ausnehmungen 21, 22 versehenen Ränder 23 des Blendenträgers 5 so geformt sind, dass der Abstand zwischen den Rändern 23 sich von seiner der Frontblende 3 ab- gewandten Stirnseite her in Richtung der Ausnehmungen 21, 22 vergrößert. Auf diesen bevorzugt als Kurve gestalteten Rändern 23 können beim Einschieben des Blendenträgers 5 zwischen die federbelasteten Halteteile 12, 13 die Halteteile 12, 13 durch Einschieben des Blendenträgers 5 entlang der Kanten 23 auseinander gedrückt werden, bis sie die Ausnehmungen 21 , 22 erreichen und durch die Rück- stellkraft der Federn 27 bedingt in die Ausnehmungen 21 , 22 einschnappen. Eine

Ausgestaltung der Ränder 23 als Geraden ist ebenfalls denkbar.

Die vom Blendenträger 5 eingeleiteten Kräfte werden über sehr kurze Wege über die Halteteile 12, 13 auf die benachbart angeordneten Langlöcher 16, 17 im Adap- terstück 6 übertragen und über das Adapterstück 7 an die Möbelauszugsführung und von dort an den Möbelkorpus weitergeleitet. Bei einer Ausführung in schmalbauender Gestaltung, wo die Halteteile 12, 13 nur geringfügig die Langlöcher 16, 17 seitlich übergreifen, ist eine formschlüssige Sicherung gegen ungewolltes Austreten der Enden der Halteteile 12, 13 aus den Langlöchern 16, 17 vorzusehen, vor- teilhaft gelöst, indem endseitig an den Halteteilen 12, 13 im Querschnitt vergrößerte Kopfteile 38 angeordnet sind.

Der Blendenträger 5 weist bevorzugt mindestens eine, insbesondere zwei senkrecht aufeinander stehende Spiegelsymmetrieebene(n) auf, so dass dieser bei der Monta- ge in orientierungsunabhängigen Positionen verbaut werden kann.

Zentral in dem Blendenträger 5 ist eine Ausnehmung 24 vorgesehen, in der ein Seiten- und Höhenverstellelement 14 einsetzbar ist. Wie in Figur 5, einer Detailansicht des Blendenträgers 5, zu erkennen ist, besteht das Seiten- und Höhenverstellele- ment 14 aus einer kreisförmigen Scheibe. Zur Höhenverstellung des Blendenträgers 5 sind in die kreisförmige Scheibe vorteilhaft Kreuzschlitze 26 zur Betätigung durch ein Werkzeug, zum Beispiel eines Schraubendrehers, eingelassen, mit denen eine Höhenverstellung durch Drehen der Scheibe dadurch bewirkt wird, dass eine exzentrisch in der Scheibe in der Ausnehmung 25 angeordnete Seitenverstell- schraube 15, die mit ihrem aus der kreisförmigen Scheibe hervorstehenden Hals auf einem Kragenstück 42 des Adapterstücks 6 aufliegt, in ihrer Position relativ zu dem Kragenstück 42 des Adapterstücks 6 verstellt wird. Die Gewichtskräfte der Frontblende 3 werden über den (die) Blendenträger 5 und das darin angeordnete Seiten- und Höhenverstellelement 14 auf die Seitenverstellschraube 15 übertragen und von deren Hals auf das Kragenstück 42 am Adapterstück 6 übergeben und über das Adapterstück 7 an die Möbelauszugsführung und von dort an den Möbelkorpus weitergeleitet.

Figur 6 zeigt eine Detailansicht der zangenartig zusammenwirkenden Schenkel 8, 9 und der auf die Schenkel 8, 9 einwirkenden Federelemente 27. Die Federelemente 27 sind bevorzugt als zylinderförmige Federelemente 27 ausgebildet. An den jeweiligen Enden der Federelemente 27 schließt sich an den zentralen Bereich der Federelemente 27 zunächst ein Haltebereich 28 mit gegenüber dem zentralen Be- reich verringertem Durchmesser an. Dieser Bereich wird von mit einem Schlitz versehenen Backen 37der Formelemente 30 umgriffen. An den Enden der Federelemente 27 ist jeweils ein Kopfteil 29 angeordnet, dessen Durchmesser gegenüber dem Halteteil 28 vergrößert ausgebildet ist und das Federelement 27 in den Form- elementen 30 gegenüber einer Bewegung in Richtung der Längsachse der Feder- demente 27 arretiert. Zentral in den Formelementen 30 ist ein Schlitz vorgesehen, der mit einer halbkreisförmigen Ausstülpung 36 versehen ist, die in die halbkreisförmigen Ausnehmungen 35 der Schenkel 8, 9 eingreift und so die Formelemente 30 sicher an den Schenkeln 8, 9 hält.

Die Figuren 7 bis 10 zeigen das Zusammenwirken der Mechanik mit dem Blendenträger 5 während einer Höhenjustierung des Blendenträgers 5 und damit der Frontblende 3. Dabei ist zu erkennen, dass durch Verstellen der Höhen- und Seitenverstellung 14 derart, dass die Seitenverstellschraube 15 nach oben gedreht ist, wie es in Figur 8 zu erkennen ist, zu einer Absenkung des Blendenträgers 5 gegenüber dem Adapterstück 6 führt. Wird die Seitenverstellschraube 15 in ihre untere Position gestellt, so bewirkt dies eine Anhebung des Blendenträgers 5 gegenüber dem Adapterstück 6 und damit gegenüber der Seitenzarge 4 des Schubkastens 2. Die Langlöcher 16, 17, 18 sind dabei so ausgelegt, dass eine Höhenverstellung in den durch die Seiten- und Höhenverstelleinrichtung 14 bedingten Maße durchführbar ist.

Die Figuren 1 1 bis 13 zeigen die Seitenverstellbarkeit des Blendenträgers 5. Dabei wird die Seitenverstellschraube 15 um ihre Längsachse gedreht, was eine Verschiebung des Blendenträgers 5 auf der Mantelfläche der Seitenverstellschraube 15 entlang ihrer Längsachse und damit eine Verschiebung des gesamten Blendenträgers 5 bewirkt.

Anhand der Figuren 14 bis 21 wird im Folgenden ein Entriegelungsvorgang des

Blendenträgers 5 aus dem Eingriff der Halteteile 12, 13 beschrieben. Dazu muss das Öffnungselement 1 1 in den Ausnehmungen 33, 34 der Schenkel 8, 9 gedreht werden. Das Öffnungselement 1 1 ist im Detail in den Figuren 22 a-c dargestellt. Das Öffnungselement 1 1 weist auf einer Bedienseite vorzugsweise einen Kreuz- schlitz 80 auf, in den ein Drehwerkzeug, beispielsweise ein Schraubendreher ansetzbar ist, mit dem das Öffnungselement 1 1 um eine Drehachse senkrecht zur E- bene der Bedienseite drehbar ist. Wie in Figur 22 b zu erkennen ist, ist das Öffnungselement 1 1 zentral mit einem Schlitz ausgebildet, so dass das Öffnungselement 1 1 mit zwei Außenkörpern 39 die Innenkanten der Schenkel 8, 9 umgreift. In dem Schlitz des Öffnungselements 1 1 ist dieses mit einer Kontur 40 ausgebildet, die zusammen mit den Ausnehmungen 33, 34 an den Innenkanten der Schenkel 8, 9 eine Spreizbewegung der Schenkel 8, 9 steuert.

Die Figuren 14 und 15 zeigen die beiden Schenkel 8, 9 in einer Fixierungsposition, bei der die Halteteile 12, 13 in den Ausnehmungen 21, 22 des Blendenträgers 5 einliegen und diesen, wie oben beschrieben, durch Zusammenwirken mit den Federelementen 27 selbsthemmend festhalten. Die Kontur 40 des Öffnungselementes 1 1 liegt mit Spiel zwischen den Aussparungen 33, 34 ein.

In den Figuren 16, 17 und 18 ist das Öffnungselement 1 1 entlang den Ausnehmungen 33', 34 um ein erstes Teilstück bewegt. Dabei sind die beiden Schenkel 8, 9 entgegen der Federkraft der Federelemente 27 um einen durch das Zusammenwirken der Kontur 40 mit den Ausnehmungen 33 ', 34 vorbestimmten Winkel aufgespreizt, wobei die Halteteile 12, 13 noch immer einer Bewegung des Blendenträ- gers 5 in Auszugsrichtung des Schubkastens sperrend entgegenwirken. In dieser Position kann außerdem, wie oben beschrieben, eine Justierung der Frontblende vorgenommen werden.

Die Figuren 19 bis 21 zeigen die Schenkel 8, 9 in einer weiter aufgespreizten Position. Das Öffnungselement 1 1 ist dabei in den Ausnehmungen 33 ", 34 in eine Freigabeposition vorgerückt. Die Halteteile 12, 13 sind dadurch so weit voneinander beabstandet, dass sie nicht mehr in die Ausnehmungen 21 , 22 des Blendenträgers 5 eingreifen. Damit ist der Blendenträger 5 freigegeben und kann in Auszugs- richtung aus dem Adapterstück 6 herausgezogen werden,

Der Übergang zwischen den Ausnehmungen 33', 33"ist bevorzugt so ausgebildet, dass das mit einem Ende in einer der Ausnehmungen 33', 33" liegende Öffnungselement 11 nicht mit dem gleichen Ende in die jeweils andere der Ausnehmungen 33', 33" weiterbewegt werden kann, um beispielsweise ein unbeabsichtigtes Abrutschen oder Weiterdrehen des Öffnungselementes zu verhindern. Vielmehr ist die in den Figuren 16, 17 und 18 gezeigte Position des Öffnungselementes 1 1 durch Drehen des Öffnungselementes 1 1 in eine Richtung, hier durch Drehen entgegen dem Uhrzeigersinn, und die in den Figuren 19, 20 und 21 gezeigte Position des Öffnungselementes 11 durch Drehen des Öffnungselementes 11 in eine entgegengesetzte Richtung, hier durch Drehen mit dem Uhrzeigersinn erreichbar.

Die Figuren 23 bis 28 zeigen eine weitere Ausgestaltungsforra der Vorrichtung für den Einsatz einer solchen Vorrichtung an hohen Frontblenden. Dabei ist ein Zu- satzblendenträger 60 über ein Schlittenteil 46 und ein Koppelglied 44 am oberen

Halteteil 12 oder am oberen Schenkel 8 angeordnet. Dadurch ist eine Krafteinleitung von dem Blendenteil 43 zum Adapter 6', der bei dieser Ausgestaltungsform sich bis zum Zusatzblendenträger 60 erstreckt, durch ein drittes Halteteil 50, das nahe der Oberseite an der hohen Frontblende 3 angeordnet ist, vorteilhaft möglich.

Der Zusatzblendenträger 60 besteht, wie in den Figuren 29 bis 31 gezeigt ist, aus einem Schlittenteil 46, einem in dem Schlittenteil 46 verschiebbaren Blendenteil 43, das an seiner Stirnseite 54 ebenfalls mit Durchgangsbohrungen 55 zur Befesti- gung des Zusatzblendenträgers 60 an der Frontblende 3 versehen ist und einem das Schlittenteil 46 mit dem Blendenteil 43 verbindenden Verbindungsteil 56.

Auf seiner der Frontblende 3 abgewandten Seite stehen aus dem Blendenteil 43 Gleitschienen 47 hervor, die in der Formgebung der Gleitschienen 47 angepassten

Ausnehmungen 48 in dem Schlittenteil 46 hinein ragen.

Der obere Rand 53 des Schlittenteils 46 ist von der Frontblende 3 wegführend als abfallende Kurve ausgebildet und weist nahe dem Blendenteil 43 eine Ausneh- mung 52 zur Aufnahme eines bevorzugt als Stift ausgebildeten Halteteils 50 mit

Kopfteilen 51 an den Stiftenden auf. Das Halteteil 50 steht mit den Kopfteilen 51 aus oberen Langlöchern 49 hervor, die im oberen Bereich des Adapters 6' ausgebildet sind. Das Halteteil 50 durchtritt außerdem das obere Ende des in seinem oberen Bereich gabelförmig ausgebildeten Koppelglieds 44, das über ein Befesti- gungselement 45 drehgelenkig an dem oberen Schenkel 8 befestigt ist.

Der Zusatzblendenträger 60 ist bevorzugt so ausgebildet, dass das Blendenteil 43 mit dem Verbindungsteil 56 in einer vorbestimmten relativen Position zum Schlittenteil 46 justierbar ist und damit eine Kippjustierung der Frontblende 3 zu ermög- liehen, so dass die Frontblende an ihrer oberen und unteren Kante bündig mit anderen Möbelteilen ausrichtbar ist. Dazu ist das Verbindungsteil 56 bevorzugt als Verstellschraube mit einem Außengewinde auf einem Halsteil 58, einem Kopfteil 57 und einem Kreuzschlitz 59 an dem dem Kopfteil 57 gegenüberliegenden Ende des Halsteils 58 ausgebildet, wobei das Halsteil 58 durch eine Bohrung 61 im Blenden- teil 43 durchgesteckt ist und das Außengewinde mit einem Innengewinde in einer

Bohrung 62 des Schlittenteils 46 im Eingriff steht und damit durch Drehung der Verstellschraube der Abstand zwischen Schlittenteil 46 und Blendenteil 43 verstellbar ist. Dadurch wird der obere Teil der Frontblende 3 weiter in den Möbelkorpus 2 hineingezogen oder weiter herausgestellt, so dass dadurch die Frontblende 3 insgesamt gekippt wird.

Auch hier werden die Kräfte vom Zusatzblendenträger 60 über sehr kurze Wege über das Halteteil 50 auf die Langlöcher 49 des Adapterstückes 6' und von diesem auf das Adapterstück 7 übertragen und verleihen damit hohen Frontblenden 3 eine besonders feste Verbindung zur Seitenzarge 4,

Die Figuren 33 bis 36 zeigen eine weitere Ausführungsvariante, bei der die Me- chanik über einen mit den Schenkeln 8, 9 in Wirkverbindung stehenden Exzenter

64 mit einem Stellelement 65 an der Seitenzarge angeordnet sind. Durch den Exzenter 64 kann der mit den Schenkeln 8, 9 verbundene Teil der Mechanik und damit auch der Blendenträger 5 um eine Achse der Berührungstelle des Halses des Seiten- und Höhenverstellelementes 14 mit dem Kragenstück 42, die parallel zur Mittelachse des Halses des Seiten- und Höhenverstellelementes 14 liegt, im positiven - oder im negativen Drehsinn im Winkel ß gekippt werden, um eine Neigungsverstellung der Frontblende 3 zu ermöglichen.

Die Figuren 37 bis 46 zeigen eine nochmals weitere Ausführungsvariante einer er- fmdungsgemäßen Befestigungsmechanik. In dieser Ausführungsvariante ist der

Blendenträger 5' so ausgebildet, dass er eine Höhenverstelleinrichtung 66 und ein Öffnungselement 67 aufnimmt. Die Höhenverstelleinrichtung 66 ist hier als kreisförmige Scheibe ausgebildet, deren Umfang zumindest teilweise mit einer Verzahnung 70 versehen ist. Entsprechend ist die Ausnehmung 68, in der die Höhenver- Stelleinrichtung 66 eingesetzt ist, als Langloch ausgebildet, wobei die Streckung der Ausnehmung 68 zum Langloch nur soweit ausgeführt ist, dass die Zähne am Umfang der Höhenverstelleinrichtung 66 außer Eingriff mit der Innenverzahnung 69 der Ausnehmung 68 gelangen können. Um die Mechanik in der Höhe zu justieren, ist an der Höhenverstelleinrichtung 66 vorzugsweise wieder ein Kreuzschlitz 71 vorgesehen, der in ein aus der Außenfläche der Höhenverstelleinrichtung66 hervorstehenden Zylinderstück eingelassen ist, wobei der Hals 73 dieses Zylinderstücks wiederum als Auflage für das Kragenstück 42 des Adapters T dient.

Das Öffnungselement 67 ist in eine Bohrung 76 an dem der Frontblende 3 abge- wandten Ende des Blendenträgers 5' eingelassen. Das Öffnungselement 67 ist, wie in Figur 41 gezeigt, als Zylinder mit einer in den Mantel eingelassenen Nut 74 ausgebildet, wobei zentral ein Steg 75 vorgesehen ist, der in der geschlossenen Position der Schenkel 8', 9 'flächig an den einander zugewandten Kanten der Schenkel 8', 9' anliegt. Um die Schenkel 8', 9' aufzuspreizen, wird das Öffnungselement 67 beispielsweise mit Hilfe eines Schraubendrehers, der in einen Kreuzschlitz 72 an der Stirnseite des Öffnungselements 67 einsteckbar ist, so gedreht, dass der Steg 75 senkrecht zu den einander zugewandten Kanten der Schenkel 8', 9' steht. In dieser Position sind, wie auch in den vorangegangen Ausführungsvarianten, die Halteteile 12, 13 soweit voneinander beabstandet, dass sie nicht mehr in die Ausnehmungen

21 , 22 des Blendenträgers 5' eingreifen.

In Figuren 42a und 42b ist die Befestigungsmechanik bei aufgespreizter Position der Schenkel 8', 9' gezeigt, die Figuren 43a und 43b zeigen die Befestigungsme- chanik bei geschlossenen Schenkeln 8', 9'.

Wie in den Figuren 42, 43 und 44 gezeigt ist, ist auch die Anordnung des Federelementes 27' in dieser Ausführungsvariante anders gelöst. In dieser Ausführungsvariante ist der obere Schenkel 8' mit einer Federführung 77 ausgeführt, aus der ei- ne Druckfeder 27' aufsteckbar ist, so dass diese mit einem Ende im Scheitel einer

Nut 79 an dem Schenkel 8' gehalten ist. Das andere Ende der Druckfeder 27' ist an einem an dem zweiten Schenkel 9' angeformten Federanschlag 78 befestigt, der dem freien Ende der Federführung 77 gegenüber liegt.

Wird das Öffnungselement 67 aus der Schließestellung in die Öffnungsbestellung gedreht, so bewirkt dies eine Aufspreizung der Schenkel 8', 9' an deren der Front- blende 3 zugewandtem Ende. Dabei wird der Federanschlag 78 in Richtung der Federführung 77 gedrückt und so die Druckfeder 27 ^* gespannt. Dreht man das Öffnungselement 67 anschließend wieder zurück in die Schließstellung, bewirkt die gespannte Druckfeder 27' eine Zurückbewegung der Schenkel 8', 9' in die

Schließposition.

Die Figuren 46a und 46b zeigen nochmals die Aus führungs Variante der Mechanik aus den Figuren 37 bis 45 in unterschiedlichen Höheneinstellungen der Höhenver- Stelleinrichtung 66. Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Schubkasten / Möbelauszug / bewegliches Möbelteil

3 Frontblende

4 Seitenzarge

5 Blendenträger

5' Blendenträger

6 Adapterstück

6' Adapterstück

7 Adapterstück

7' Adapterstück

8 Schenkel

8' Schenkel

9 Schenkel

9' Schenkel

10 Bolzen

1 1 Öffnungselement

12 Halteteil

13 Halteteil

14 Seiten- und Höhenverstellelement

15 Seitenverstellschraube

16 Langloch

17 Langloch

18 Langloch

19 Stirnseite

20 Bohrung / Durchgangs bohrung

21 Ausnehmung

22 Ausnehmung

23 Rand / Kante

24 Ausnehmung

25 Ausnehmung

26 Kreuzschlitz

27 Federelement 27' Federelement, Druckfeder

28 Haltebereich

29 Kopfteil

30 Formelement 31 Bohrung

32 Bohrung

33 Aussparung / Ausnehmung 33 ' Aussparung / Ausnehmung 33" Aussparung / Ausnehmung 34 Aussparung

35 Aussparung / Ausnehmung

36 Ausstülpung

37 Backen

38 Kopfteil 39 Außenkörper

40 Kontur

41 Fläche

42 Kragenstück

43 Blendenteil 44 Koppelglied

45 Befestigungselement

46 Schlittenteil

47 Gleitschiene

48 Ausnehmung 49 Langloch

50 Halteteil

51 Kopfteil

52 Ausnehmung

53 Kante / Rand 54 Stirnseite

55 Bohrung / Durchgangsbohrung

56 Verbindungsteil

57 Kopfteil

58 Halsteil 59 Kreuzschlitz

60 Zusatzblendenträger

61 Bohrung

62 Bohrung 63 Adapterstück

64 Exzenter

65 Einstellelement

66 Höhenverstelleinrichtung

67 Öffnungselement 68 Ausnehmung

69 Verzahnung / Innenverzahnung

70 Verzahnung

71 Kreuzschlitz

72 Kreuzschlitz 73 Hals

74 Nut

75 Steg

76 Bohrung

77 Federführung 78 Federanschlag

79 Nut

80 Kreuzschlitz α Winkel ß Winkel