FAHRZEUG

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Längseinstel lers, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, an einer Fahrzeugstruktur, die Vorrichtung aufweisend wenigstens eine erste Schiene des Längseinsteller, wenigstens ein Bodenanbindungselement und wenigstens ein Verbindungs element, die erste Schiene aufweisend einen ersten Anschraubpunkt in einem vorderen Endbereich der ersten Schiene und einen zweiten Anschraubpunkt in einem hinteren Endbereich der ersten Schiene. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug.

Stand der Technik Aus dem Serienbau von Kraftfahrzeugen ist es bekannt, einen Fahrzeugsitz mittels wenigstens einer Sitzschiene an der Karosserie des Kraftfahrzeugs zu halten. Mittels der Sitzschiene ist der Fahrzeugsitz in einer Mehrzahl von unterschiedlichen Längspositionen in Fahrzeuglängsrichtung an der Sitz schiene arretierbar.

Insbesondere bei Kleintransportern sind Vorrichtungen zur Befestigung von Längseinstellern bekannt, wobei ein Fahrzeugsitz von der Sitzschiene ge löst und aus einem Fahrgastraum entnommen werden kann, um so bei spielsweise den Stauraum zu vergrößern. Alternativ ist es bekannt, den Fahrzeugsitz in eine Stauposition, insbesondere in eine sogenannte Easy- Package-Stellung, zu überführen, wodurch der rückwertige Stauraum eben falls vergrößert werden kann.

Aus der DE 1755740 A1 ist ein Spindelantrieb für eine Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes bekannt. Der Kraftfahrzeug sitz ist auf zwei parallelen Gleitschienen befestigt, die auf am Fahrzeugbo den angeordneten Führungsschienen laufen. Parallel zu jeder Gleitschiene und mit dieser drehfest verbunden ist je eine Gewindespindel angeordnet. Neben den ortsfesten Führungsschienen und mit diesen fest verbunden ist ein Getriebeblock gelagert, der eine auf der Gewindespindel angeordnete Spindelmutter und eine mit dieser kämmende Antriebsschnecke aufnimmt. Die Antriebsschnecken jedes Getriebeblockes stehen mit einem gemein samen Antriebsmotor in Verbindung. Der Getriebeblock besteht aus zwei Teilen, die miteinander verschraubt sind. Wird der Antriebsmotor betätigt, werden über die Antriebsschnecken die Spindelmuttern verdreht. Da die Gewindespindel drehfest angeordnet ist, werden dadurch die Gewinde spindel und der mit dieser verbundene Fahrzeugsitz relativ zum Getriebe block und damit zum Fahrzeugboden verschoben. Aus der US 2013/0214551 A1 ist eine Sitzstruktur für ein Fahrzeug be kannt, aufweisend mehrere Befestigungselemente, die in einer Längsrich tung des Fahrzeugs von vorne nach hinten voneinander beabstandet an ei nem Fahrzeugboden befestigt sind, und eine Gleitschiene. Die Gleitschiene aufweisend eine stationäre Aluminiumschiene, die von den Befestigungs- elementen gehalten ist, und eine bewegliche Schiene, die in Bezug auf die stationäre Schiene in eine vordere und eine hintere Richtung beweglich ist. Die Sitzstruktur weist ferner eine Eisenverstärkungsplatte auf, die an der stationären Schiene an einer Position innerhalb eines Sicherheitsgurt- Verwendungsbereichs mit den Befestigungselementen befestigt ist. Aus der DE 203 08 015 U1 ist eine allgemeine Form eines Schlüssellochs bekannt.

Aus der FR 2 789 456 A1 ist ein Längseinsteller mit einer Führungsschiene bekannt, welche relativ zu einer Mittelebene auf einer mehrere Schlitze auf weisenden Bodenwanne eines Kraftfahrzeugs nahezu symmetrisch ausge richtet ist. Bei der Montage wird der untere Teil der Führungsschiene in den Schlitzen verschoben, wobei die Führungsschiene quer und vertikal mittels einer Bajonettlängsmontage fixiert wird.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung zur Befesti gung eines Längseinstellers eingangs genannter Art zu verbessern, insbe sondere eine Vorrichtung zur Befestigung eines Längseinstellers bereitzu stellen, mit welcher ein an einem Fahrzeugsitz vormontierter Längseinstel ler mit wenig Aufwand sicher in einem Fahrzeug montierten und/oder bei Bedarf ausbauen lässt. Der Erfindung liegt weiter die Aufgabe zu Grunde, ein entsprechendes Fahrzeug bereitzustellen.

Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Vorrichtung zur Be festigung eines Längseinstellers, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, an einer Fahrzeugstruktur, die Vorrichtung aufweisend wenigstens eine erste Schiene des Längseinsteller, wenigstens ein Bodenanbindungselement und wenigstens ein Verbindungselement, die erste Schiene aufweisend einen ersten Anschraubpunkt in einem vorderen Endbereich der ersten Schiene und einen zweiten Anschraubpunkt in einem hinteren Endbereich der ersten Schiene, wobei das wenigstens eine Bodenanbindungselement mit der Fahrzeugstruktur verbindbar ist, und das wenigstens eine Verbindungsele ment an einer Unterseite der ersten Schiene vorgesehen ist, wobei das we nigstens eine Verbindungselement zwischen dem ersten Anschraubpunkt und dem zweiten Anschraubpunkt angeordnet ist, und wobei das Bodenan bindungselement als Stufenbolzen oder Schulterbolzen ausgebildet ist, wo bei das wenigstens eine Verbindungselement das wenigstens eine Boden anbindungselement durch ein Verschieben der ersten Schiene entlang einer Längsrichtung derart umgreift und/oder in Anlage ist, dass ein Ab heben der ersten Schiene in Vertikalrichtung verhindert ist.

Dadurch, dass das wenigstens eine Bodenanbindungselement mit der Fahrzeugstruktur verbindbar ist, und das wenigstens eine Verbindungsele ment mit einer Unterseite der ersten Schiene verbunden ist, wobei das we nigstens eine Verbindungselement zwischen dem ersten Anschraubpunkt und dem zweiten Anschraubpunkt angeordnet ist, und das wenigstens eine Verbindungselement das wenigstens eine Bodenanbindungselement durch ein Verschieben der ersten Schiene entlang einer Längsrichtung derart um greift, dass ein Abheben der ersten Schiene in Vertikalrichtung verhindert ist, kann eine Befestigung des Längseinstellers, ggf. mit darauf montiertem Fahrzeugsitz, auf einfache Weise erfolgen. Besonders im Falle einer ver gleichsweise langen ersten Schiene (verglichen mit einer verschiebbaren zweiten Schiene) deren in Längsrichtung mittlerer Bereich in vormontiertem Zustand nicht für eine herkömmliche, aus dem Stand der Technik bekannte Verschraubung mit dem Fahrzeugboden zugänglich ist, kann durch die erfindungsgemäße Lösung eine sichere Befestigung, insbesondere in dem mittleren Bereich, sicherstellbar sein.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinan der eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche. Der Längseinsteller kann wenigstens eine relativ zu der ersten Schiene ver schiebbar angeordnete zweite Schiene aufweisen. Der Längseinsteller kann einen zwischen der ersten Schiene und zweiten Schiene angeordneten Spindelantrieb zum Verschieben der zweiten Schiene relativ zur ersten Schiene aufweisen. Die erste Schiene kann einen Basisabschnitt aufwei sen. Die erste Schiene kann zwei an gegenüberliegenden Seiten des Basisabschnitts abstehende Schenkel aufweisen. Die erste Schiene kann einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweisen.

Der Spindelantrieb kann eine Spindel aufweisen. Die Spindel kann ein Außengewinde aufweisen. Der Spindelantrieb kann ein mittels eines Motors antreibbares Getriebe aufweisen. Das Getriebe kann in der zweiten Schiene gehalten sein.

Gemäß einer ersten Ausgestaltung des Spindelantriebs kann die Spindel mittels zweier Spindelhalter in der ersten Schiene fixiert gehalten sein. Ge mäß der ersten Ausgestaltung des Spindelantriebs kann die Spindel rota tionsfest gehalten sein. Gemäß der ersten Ausgestaltung des Spindelan triebs kann das Getriebe eine ein Innengewinde aufweisende Spindelmutter aufweisen, welche mit dem Außengewinde der Spindel wirkverbunden ist. Gemäß der ersten Ausgestaltung des Spindelantriebs kann das Getriebe durch Antrieb mittels des Motors entlang der Spindel verfahrbar sein.

Gemäß einer zweiten Ausgestaltung des Spindelantriebs kann die Spindel an einem Endabschnitt der Spindel drehfest mit dem Getriebe verbunden sein. Gemäß der zweiten Ausgestaltung des Spindelantriebs kann der Spin delantrieb einen in der ersten Schiene fixierten und ein Innengwinde aufwei senden Spindelblock aufweisen, welcher mit dem Außengewinde der Spin del wirkverbunden ist. Gemäß der zweiten Ausgestaltung des Spindelan triebs kann die Spindel drehbar in dem Spindelblock eingeschraubt sein. Gemäß der zweiten Ausgestaltung des Spindelantriebs kann der Spindel block entlang der angetriebenen Spindel verfahrbar sein.

An einem Fahrzeugboden kann wenigstens ein Bodenanbindungselement angeordnet, insbesondere befestigt, sein. Die erste Schiene kann wenig stens ein Verbindungselement aufweisen. Das wenigstens eine Verbin dungselement kann an einer Basis der ersten Schiene, insbesondere einer Unterseite der Basis der ersten Schiene, befestigt sein.

Das Verbindungselement kann einen Halteabschnitt aufweisen, mittels welchem das Verbindungselement mit der ersten Schiene verbunden ist. Das Verbindungselement kann einen Gabelabschnitt aufweisen. Der Gabel abschnitt kann eine gabelförmige Ausnehmung aufweisen. Der Gabelab schnitt kann mit dem Bodenanbindungselement Zusammenwirken. Das wenigstens eine Verbindungselement ist bevorzugt im Bereich der Spindel des Längseinstellers angeordnet. Der Halteabschnitt kann ein Gummiele ment aufweisen. Das Gummielement kann an dem Halteabschnitt vormon tiert sein. Das Gummielement kann zwischen dem Halteabschnitt und einem Bodenanbindungselement an der ersten Schiene anordenbar sein.

Die Vorrichtung kann mehrere Bodenanbindungselemente aufweisen. Das wenigstens eine Bodenanbindungselement kann an der Fahrzeugstruktur vormontiert sein. Das Bodenanbindungselement kann ein Schulterbolzen sein. Das Bodenanbindungselement ist bevorzugt, in einer Querrichtung betrachtet, unterhalb der Spindel des Längseinstellers angeordnet.

Die Vorrichtung kann wenigstens einen Verbindungsadapter aufweisen. Der wenigstens eine Verbindungsadapter kann im Bereich des ersten Befesti gungspunkts oder des zweiten Befestigungspunkts angeordnet sein. Die Vorrichtung kann zwei Verbindungsadapter aufweisen. Die Verbindungs adapter können je an einem in Längserstreckung der ersten Schiene vordersten und hintersten Befestigungspunkt angeordnet sein. Der erste Befestigungspunkt kann ein in Längsrichtung vorderster Anschraubpunkt sein. Der zweite Befestigungspunkt kann ein in Längsrichtung hinterster Anschraubpunkt sein. Der wenigstens eine Verbindungsadapter kann ein Abstandsprofil sein. Der wenigstens eine Verbindungsadapter kann einem Höhenausgleich dienen. Der wenigstens eine Verbindungsadapter kann eine Durchgangsöffnung aufweisen.

Die Vorrichtung kann wenigstens ein Fixierelement aufweisen. Die Vorrich- tung kann zwei Fixierelemente aufweisen. Das Fixierelement kann eine Schraube oder ein Gewindebolzen sein. Das Fixierelement kann durch eine Öffnung der ersten Schiene und durch eine Durchgangsöffnung des Verbin dungsadapters hindurch in einen mit der Fahrzeugstruktur verbundenen Gewindeabschnitt einschraubbar sein.

Die montierte Vorrichtung kann mittels des Fixierelements gegen eine Be wegung parallel der Fahrzeugstruktur sowie senkrecht der Fahrzeugstruktur gesichert sein. Die zugrundeliegende Aufgabe wird ferner erfindungsgemäß gelöst, durch ein Fahrzeug mit einer Vorrichtung gemäß vorhergehender Beschreibung zur Befestigung eines Längseinstellers an einer Fahrzeugstruktur des Fahr zeugs. Das Fahrzeug kann einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahr zeugsitz, aufweisen.

Der Fahrzeugsitz kann ein Sitzteil aufweisen. Der Fahrzeugsitz kann eine Lehne aufweisen. Die Lehne kann in ihrer Neigung relativ zu dem Sitzteil einstellbar sein. Der Fahrzeugsitz kann einen Längseinsteller aufweisen. Das Sitzteil kann mit dem Längseinsteller verbunden sein. Das Sitzteil kann mit der zweiten Schiene des Längseinstellers verbunden sein. Das Sitzteil kann mit der zweiten Schiene des Längseinstellers verschraubt sein. Zusammenfassend und mit anderen Worten ausgedrückt, kann es gemäß der Erfindung vorgesehen sein, dass an Befestigungspunkten in einem Be reich unterhalb einer Spindel in einer ersten Schiene Bodenanbindungsele- mente oder Adapterteile, beispielsweise in Form eines Schulterbolzens oder Stufenbolzens, vorgesehen sind. Diese Bodenanbindungselemente werden bevorzugt vor einer Montage der ersten Schiene in das Fahrzeug befestigt, insbesondere verschraubt. An einer Unterseite der ersten Schiene sind Verbindungselemente mit einer gabelförmigen Ausnehmung oder so genannten Schlüssellöchern angebracht. Bei der Montage des Längsein stellers in das Fahrzeug werden die Schienen erst etwas versetzt ins Fahr zeug gesetzt, um die Öffnung der gabelförmigen Ausnehmungen oder der Schlüssellöcher zu passieren. Anschließend werden die Schienen in Längs richtung verschoben um die Verbindung zwischen den Verbindungselemen- ten und einem kooperierenden Bodenanbindungselement in Eingriff zu setzen. Abschließend werden Fixierelemente als Direktverschraubungen vor und hinter der Spindel eingeschraubt, um den Fahrzeugsitz final mit dem Fahrzeug zu verbinden. Um Klappergeräusche zu vermeiden kann ein Gummipuffer zwischen den Bodenanbindungselementen (Adapterteilen/Stufenbolzen) und den Verbin dungselementen (Adaptern mit den Schlüssellöchern) an der ersten Schie ne angebracht sein.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Bevor nachfolgend Ausgestaltungen der Erfindung eingehender an Hand von Zeichnungen beschrieben werden, ist zunächst festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Komponenten oder die beschriebe nen Verfahrensschritte beschränkt ist. Weiterhin stellt auch die verwendete Terminologie keine Einschränkung dar, sondern hat lediglich beispielhaften Charakter. Soweit nachfolgend in der Beschreibung und den Ansprüchen der Singular verwendet wird ist dabei jeweils der Plural mitumfasst, soweit der Kontext dies nicht explizit ausschließt.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand von zwei in den Figuren dargestell ten vorteilhaften Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Es zeigen: Fig. 1 : eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 2: einen Längsschnitt der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel vor einer Montage an eine Fahrzeugstruktur,

Fig. 3: einen Längsschnitt der Vorrichtung gemäß dem ersten

Ausführungsbeispiel von Fig. 2 während der Montage an die Fahrzeugstruktur,

Fig. 4: einen Längsschnitt der Vorrichtung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel von Fig. 2 nach der Montage an die Fahrzeugstruktur, Fig. 5: ausschnittsweise einen Längsschnitt der Vorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel im Bereich eines Verbindungselements,

Fig. 6: ausschnittsweise eine Ansicht von unten auf die Vorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel im Bereich des Verbindungselements, Fig. 7: einen Längsschnitt durch eine Schiene gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel im Bereich eines Verbindungselements, Fig. 8: eine Unteransicht der Schiene gemäß dem dritten Ausführungs beispiel von Fig. 7 im Bereich des Verbindungselements,

Fig. 9: einen Längsschnitt einer Vorrichtung gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel von Fig. 7 vor einer Montage an eine Fahrzeugstruktur;

Fig. 10: einen Längsschnitt der Vorrichtung gemäß dem dritten

Ausführungsbeispiel von Fig. 7 während der Montage an die Fahrzeugstruktur, und

Fig. 11 : einen Längsschnitt der Vorrichtung gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel von Fig. 7 nach der Montage an die Fahrzeugstruktur. Ein in Figur 1 schematisch dargestellter Fahrzeugsitz 1 wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrich tungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise paral lel zu einer Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 verläuft die Vertikalrich- tung z parallel zu der Fahrzeughochachse. Die verwendeten Positions- und Richtungsangaben, wie beispielsweise vor ne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahr zeugsitz 1 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeig neten Gebrauchsposition mit aufrecht stehender Lehne 4 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrt richtung verbaut werden.

Der Fahrzeugsitz 1 , insbesondere Kraftfahrzeugsitz, weist ein Sitzteil 2 und die Lehne 4 auf. Die Lehne 4 ist in ihrer Neigung relativ zu dem Sitzteil 2 einstellbar. Der Fahrzeugsitz 1 weist zur Einstellung einer Sitzlängsposition einen Längseinsteller 10 auf. Der Längseinsteller 10 weist wenigstens eine erste Schiene 12 mit einem ersten Anschraubpunkt 16 in einem vorderen Endbereich und einem zweiten Anschraubpunkt 18 in einem hinteren End bereich auf. Vorliegend weist der Längseinsteller 10 ferner wenigstens eine relativ zu der ersten Schiene 12 verschiebbar angeordnete zweite Schie ne 14 auf. Das Sitzteil 2 ist vorliegend mit der zweiten Schiene 14 des Längseinstellers 10 verbunden, insbesondere verschraubt. Zwischen dem Sitzteil 2 und der zweiten Schiene 14 des Längseinstellers 10 kann ferner eine nicht dargestellte Sitzhöheneinstellvorrichtung angeordnet sein.

Der Längseinsteller 10 weist vorliegend eine zweite Schiene 14 mit einer Länge L2 auf, wobei eine Länge L1 der ersten Schiene 12 größer ist als die Länge L2 der zweiten Schiene 14, insbesondere die Länge L1 der ersten Schiene 12 einem Vielfachen der Länge L2 der zweiten Schiene 14 ent spricht. Bei dem vorliegenden Längseinsteller 10 handelt es sich um einen Längseinsteller 10 mit einem, verglichen mit einer herkömmlichen Vorrich tung zur Sitzlängseinstellung, verlängerten Einstellweg. Die erste Schiene 12 und die zweite Schiene 14 des Längseinstellers 10 können ein erstes Schienenpaar ausbilden. Der Längseinsteller 10 kann ein aus darstellungstechnischen Gründen nicht gezeigtes zweites Schienen paar, welches bevorzugt symmetrisch zu dem ersten Schienenpaar ange ordnet ist, aufweisen.

Die Figuren 2 bis 4 zeigen einen Längsschnitt der erfindungsgemäßen Vorrichtung in unterschiedlichen Zuständen vor, während und nach der Montage an einer Fahrzeugstruktur F.

Die Vorrichtung dient einer Befestigung des Längseinstellers 10 für den Fahrzeugsitz 1 an einer Fahrzeugstruktur F.

Der Längseinsteller 10 weist wenigstens eine erste Schiene 12, wenigstens eine relativ zu der ersten Schiene 12 verschiebbar angeordnete zweite Schiene 14, sowie einen zwischen der ersten Schiene 12 und zweiten Schiene 14 montierten Spindelantrieb 20 zum Verschieben der zweiten Schiene 14 relativ zur ersten Schiene 12 auf.

Der Spindelantrieb 20 weist eine Spindel 22 mit einem Außengewinde auf. Der Spindelantrieb 20 weist ein mittels eines Motors antreibbares Getrie be 24 auf. Das Getriebe 24 ist mit der zweiten Schiene 14, insbesondere mittels eines Getriebehalters, fest verbunden.

Vorliegend weist der Spindelantrieb 20 eine mittels zweier Spindelhalter 26 in der ersten Schiene 12 fixiert gehaltene Spindel 22 auf. Die Spindel 22 ist bevorzugt rotationsfest in den Spindelhaltern 26 gehalten. Die Spindelhal ter 26 verbinden jeweils ein Ende der Spindel 22 mit einer Basis 12a der ersten Schiene 12. Das Getriebe 24 weist eine ein Innengewinde aufwei sende Spindelmutter auf, welche mit dem Außengewinde der Spindel 22 wirkverbunden ist. Das Getriebe 24 ist durch Antrieb mittels des Motors entlang der Spindel 22 verfahrbar.

Die erste Schiene 12 weist wenigstens ein Verbindungselement 30, vorlie gend zwei Verbindungselemente 30, auf. Die Verbindungselemente 30 weisen je einen Halteabschnitt 30a auf, mittels welchem das Verbindungs element 30 an der ersten Schiene 12 gehalten ist. Die Verbindungsele mente 30 sind an einer Unterseite der Basis 12a der ersten Schiene 12 be festigt, bevorzugt verschweißt. Die Verbindungselemente 30 können alter nativ jedoch auch verschraubt, vernietet oder anderweitig befestigt sein.

Das Verbindungselement 30 weist an einem dem Halteabschnitt 30a fernen Ende einen Verbindungsabschnitt 30b auf. Der Verbindungsabschnitt 30b umfasst eine gabelförmige Ausnehmung. Das Verbindungselement 30 kann auch integral mit der Unterseite der Schiene 12 ausgebildet sein. Beispiels weise kann das Verbindungselement 30 an die Unterseite angespritzt oder angeformt sein.

Die Fahrzeugstruktur F ist vorliegend mittels einer Mehrzahl an unterhalb eines Fahrzeugbodens angeordneten Trägerelementen 50 beispielhaft dar gestellt. Die Trägerelemente 50 können beispielsweise entlang einer Fahr zeugquerrichtung verlaufende U-förmige Trägerprofile sein. Die Trägerele mente 50 stellen für den ersten Befestigungspunkt 16 und den zweiten Befestigungspunkt 18 je einen Gewindeträger 52, beispielsweise eine Schweißmutter oder dergleichen, bereit.

An der Fahrzeugstruktur F, insbesondere einem Fahrzeugboden, ist wenig stens ein Bodenanbindungselement 40 angeordnet. Vorliegend sind zwei Bodenanbindungselemente 40 angeordnet. Die Bodenanbindungselemen te 40 können in Abhängigkeit der Länge L1 der ersten Schiene 12 in ge wünschter Anzahl vorgesehen werden. Die Fahrzeugstruktur F weist Mon tageöffnungen 54 zum Einschrauben der Bodenanbindungselemente 40 auf. Die zwei Bodenanbindungselemente 40 sind an der Fahrzeugstruktur F vormontiert. Die Bodenanbindungselemente 40 sind als Schulterbolzen oder Stufenbolzen ausgestaltet.

Die Bodenanbindungselemente 40 umfassen jeweils einen Basiskörper 42 und zumindest zwei voneinander axial beabstandete und mit dem Basis körper 42 verbundene Flanschabschnitte 44, 46. Ein oberer Flanschab schnitt 44 kann als Pilzkopf oder Bolzenkopf ausgebildet sein. Ein unterer Flanschabschnitt 46 kann als eine Schulter oder Stufe ausgebildet sein. Beide Flanschabschnitte 44, 46 stehen radial vom Basiskörper 42 ab. Die Verbindungselemente 30 umgreifen durch ein Verschieben der ersten Schiene 12 entlang einer Längsrichtung x die zugehörigen Bodenanbin dungselemente 40, insbesondere den Basiskörper 42 zwischen den beiden Flanschabschnitten 44, 46. Dadurch, dass die jeweilige gabelförmige Aus nehmung der Verbindungselemente 30 den Basiskörper 42 zwischen den Flanschabschnitten 44, 46 umgreift, ist die Schiene 12 auch gegen eine ungewollte Verschiebung in Vertikalrichtung z während und auch nach der Montage gesichert. Die Vorrichtung kann demnach eine so genannte Pilz kopfverriegelung aufweisen.

Die Vorrichtung weist zudem wenigstens einen Verbindungsadapter 34, vorliegend zwei Verbindungsadapter 34, auf. Die Verbindungsadapter 34 sind als Abstandsprofile ausgestaltet und je an einem in Längserstreckung der ersten Schiene 12, insbesondere parallel zur Längsrichtung x, vorders ten ersten Befestigungspunkt 16 und hintersten zweiten Befestigungspunkt 18 angeordnet. Durch die Verbindungsadapter 34 lässt sich ein für die Ver bindung zwischen den Verbindungselementen 30 und den Bodenanbin dungselementen 40 benötigter Höhenunterschied ausgleichen.

Die Vorrichtung weist zwei Fixierelemente 38 auf, welche in Form einer Schraube oder eines Gewindebolzens ausgestaltet sein kann. Das Fixier- element 38 ist durch eine Öffnung der ersten Schiene 12 und durch eine Durchgangsöffnung des Verbindungsadapters 34 hindurch in einen mit der Fahrzeugstruktur F verbundenen Gewindeträger 52 einschraubbar.

Der Verbindungsabschnitt 30b wirkt mit dem Bodenanbindungselement 40 zusammen. Das Verbindungselement 30 ist bevorzugt im Bereich der Spindel 22 des vormontierten Längseinstellers 10 angeordnet.

Das wenigstens eine Verbindungselement 30 kann das wenigstens eine Bodenanbindungselement 40, insbesondere durch ein Verschieben der ersten Schiene 12 relativ zur Fahrzeugstruktur F parallel zu der Längsrich tung x, derart umgreifen, dass ein Abheben der ersten Schiene 12 in Verti kalrichtung z verhindert ist. Das Bodenanbindungselement 40 ist bevorzugt im Bereich der Spindel 22 des vormontierten Längseinstellers 10 angeordnet.

Durch die Positionierung der Verbindungselemente 30 im Bereich der Spin del 22 des vormontierten Längseinstellers 10, sowie der entsprechenden Ausrichtung der Bodenanbindungselemente 40 hierzu, lässt sich einen Ver bindungsmöglichkeit der ersten Schiene 12 in einem mittleren Abschnitt, welcher durch die in der ersten Schiene 12 befestigte Spindel 22, insbeson dere bei einem vormontierten Längseinsteller 10, zu einer Montage der ersten Schiene 12 an der Fahrzeugstruktur F nicht weiter zugänglich ist, in besonders vorteilhafter Weise bereitstellen. Wobei die Vorrichtung zur Be festigung des Längseinstellers 10 für des Fahrzeugsitz 1 an der Fahrzeug struktur F sich bei Bedarf auch wieder ausbauen lässt, falls die Fahrzeug sitze 1 einer hinteren Sitzreihe zeitweise nicht benötigt werden.

Zur Befestigung des Längseinstellers 10 für den Fahrzeugsitz 1 an der Fahrzeugstruktur F, ist es vorgesehen, dass der vormontierte Längseinstel ler 10 von oben auf die Fahrzeugstruktur F aufgesetzt wird. Anschließend wird der Längseinsteller 10 mit relativ zu den Bodenanbindungselemen ten 40 ausgerichteten Verbindungselementen 30 parallel der Längsrich tung x derart verschoben, dass die Verbindungsabschnitte 30b der Verbin dungselemente 30 mit Bodenanbindungselementen 40 ein Eingriff gelan gen. Abschließend werden die zwei Fixierelemente 38 durch eine jeweilige Öffnung der ersten Schiene 12 und durch die jeweilige Durchgangsöffnung des Verbindungsadapters 34 hindurch in den jeweiligen mit der Fahrzeug struktur F verbundenen Gewindeträger 52 eingeschraubt. Durch das Ein schrauben der Fixierelemente 38 ist der Längseinsteller 10 gegen eine Bewegung parallel der Fahrzeugstruktur F (in Längsrichtung x und/oder in Querrichtung y) sowie senkrecht der Fahrzeugstruktur F (in Vertikalrich tung z) und vor einem Lösen von der Fahrzeugstruktur F gesichert.

Die Figuren 5 und 6 zeigen ausschnittsweise eine erfindungsgemäße Vor richtung gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels im Bereich eines Ver bindungselements 130. Das Verbindungselement 130 entspricht sofern nachfolgend nicht explizit abweichend beschrieben dem Verbindungsele ment 30 der zuvor beschriebenen Vorrichtung gemäß des ersten Ausfüh rungsbeispiels.

Das Verbindungselement 130 weist vorliegend im Wesentlichen eine U- förmige Form mit um 90° nach außen gebogenen Enden auf. Das Verbin dungselement 130 weist einen Verbindungsabschnitt 130b auf. Das Verbin dungselement 130 weist an beiden in Längsrichtung x entgegengesetzten Enden des Verbindungsabschnitts 130b jeweils einen Halteabschnitt 130a auf. Der Verbindungsabschnitt 130b weist eine Öffnung auf, insbesondere eine Öffnung in Form eines Schlüssellochs.

Figur 7 zeigt einen Längsschnitt durch eine Schiene 12 einer Vorrichtung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel im Bereich eines Verbindungs elements 230. Insbesondere zeigt Figur 7 eine Mehrzahl von Verbindungs- elementen 230, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel mit der Unterseite der Schiene 12 integral ausgebildet sind. Die Verbindungselemente 230 sind in die Unterseite der Schiene 12 eingebracht.

Die Verbindungselemente 230 umfassen jeweils eine in der Unterseite der ersten Schiene 12 ausgebildete Verbindungsöffnung 230a zur Aufnahme und/oder Durchführung eines zugehörigen Bodenanbindungselements 40, welches in den Figuren 9 bis 11 näher gezeigt ist und dem Bodenanbin dungselement 40 der zuvor beschriebenen Vorrichtung gemäß des ersten Ausführungsbeispiels entspricht, sofern nachfolgend nicht explizit abwei chend beschrieben. Die Verbindungsöffnung 230a ist in Form eines soge nannten Schlüssellochs ausgebildet. Die Verbindungsöffnung 230a kann alternativ eine gabelförmige Ausnehmung aufweisen.

Die Verbindungselemente 230 umfassen weiterhin jeweils einen Verbin dungsanschlag 230b, welcher mit dem Bodenanbindungselement 40 zu sammenwirkt. Der Verbindungsanschlag 230b ist an einem Öffnungsrand der Verbindungsöffnung 230a, an dem das jeweilige Bodenanbindungsele ment 40 eingeklemmt oder eingerastet wird, ausgebildet. Der Verbindungs anschlag 230b kann als Pufferelement, beispielsweise Gummielement, aus gebildet sein. Der Verbindungsanschlag 230b kann als Beschichtung in die Verbindungsöffnung 230a eingebracht sein. Das Pufferelement oder die Beschichtung können dämpfende und/oder absorbierende Eigenschaften aufweisen.

Das wenigstens eine Verbindungselement 230 kann das wenigstens eine Bodenanbindungselement 40, insbesondere durch ein Verschieben der ersten Schiene 12 relativ zur Fahrzeugstruktur F parallel zu der Längsrich tung x, derart aufnehmen, dass ein Abheben der ersten Schiene 12 in Verti kalrichtung z sowie eine weitere Verschiebung in die eine Längsrichtung x verhindert ist, wie in Figur 11 dargestellt. Das Bodenanbindungselement 40 ist bevorzugt im Bereich der Spindel 22 des vormontierten Längseinstel lers 10 angeordnet.

Durch die Positionierung der Verbindungselemente 230 im Bereich der Spindel 22 des vormontierten Längseinstellers 10, sowie der entsprechen den Ausrichtung der Bodenanbindungselemente 40 hierzu, lässt sich eine Verbindungsmöglichkeit der ersten Schiene 12 in einem mittleren Abschnitt, welcher durch die in der ersten Schiene 12 befestigte Spindel 22, insbeson dere bei einem vormontierten Längseinsteller 10, zu einer Montage der ersten Schiene 12 an der Fahrzeugstruktur F nicht weiter zugänglich ist, in besonders vorteilhafter Weise bereitstellen, wobei die Vorrichtung zur Be festigung des Längseinstellers 10 für den Fahrzeugsitz 1 an der Fahrzeug struktur F sich bei Bedarf auch wieder ausbauen lässt, falls die Fahrzeug sitze 1 einer hinteren Sitzreihe zeitweise nicht benötigt werden.

Zur Befestigung des Längseinstellers 10 für den Fahrzeugsitz 1 an der Fahrzeugstruktur F, ist es vorgesehen, dass der vormontierte Längseinstel ler 10 von oben auf die Fahrzeugstruktur F aufgesetzt wird. Anschließend wird der Längseinsteller 10 mit relativ zu den Bodenanbindungselemen ten 40 ausgerichteten Verbindungselementen 230 parallel der Längsrich tung x derart verschoben, dass die Verbindungsanschläge 230b der Verbin dungselemente 230 an den Bodenanbindungselementen 40 in Anlage gelangen.

Figur 8 zeigt eine Unteransicht der ersten Schiene 12 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel von Figur 7 im Bereich der Verbindungselemente 230. Die Verbindungsanschläge 230b sind beispielsweise im Wesentlichen U- förmig oder C-förmig ausgebildet.

Figur 9 zeigt einen Längsschnitt einer Vorrichtung gemäß dem dritten Aus führungsbeispiel von Figur 7 vor einer Montage an eine Fahrzeugstruktur F. An der Fahrzeugstruktur F, insbesondere einem Fahrzeugboden, ist wenig stens ein Bodenanbindungselement 40 angeordnet. Vorliegend sind mehre re Bodenanbindungselemente 40 angeordnet. Die Bodenanbindungsele mente 40 können in Abhängigkeit der Länge L1 der ersten Schiene 12 in gewünschter Anzahl vorgesehen werden. Die Fahrzeugstruktur F weist Montageöffnungen 54 zum Einschrauben der Bodenanbindungselemen te 40 auf. Die Bodenanbindungselemente 40 sind an der Fahrzeugstruk tur F vormontiert. Die Bodenanbindungselemente 40 sind als Schulterbol zen oder Stufenbolzen ausgestaltet.

Die Vorrichtung kann gegenüber dem ersten und zweiten Ausführungsbei spiel ohne Verbindungsadapter 34 befestigt werden. Dadurch, dass die Ver bindungselemente 230 in die Unterseite der ersten Schiene 12 integral ein gebracht sind, kann auf die Verwendung von Adaptern verzichtet werden. Eine weitere Kosteneinsparung und Bauraumoptimierung sind hiermit um gesetzt.

Die Bodenanbindungselemente 40 umfassen jeweils einen Basiskörper 42 und zumindest zwei voneinander axial beabstandete und mit dem Basiskör per 42 verbundene Flanschabschnitte 44, 46. Ein oberer Flanschab schnitt 44 kann als Pilzkopf oder Bolzenkopf ausgebildet sein. Ein unterer Flanschabschnitt 46 kann als eine Schulter oder Stufe ausgebildet sein. Beide Flanschabschnitte 44, 46 stehen radial vom Basiskörper 42 ab. Die Bodenanbindungselemente 40 können in den Verbindungselementen 230 verrasten oder formschlüssig eingeklemmt werden.

Figur 10 zeigt einen Längsschnitt der Vorrichtung gemäß dem dritten Aus führungsbeispiel von Figur 7 während der Montage an die Fahrzeugstruk tur F. Die Verbindungselemente 230 nehmen die Bodenanbindungselemen te 40 in Vertikalrichtung z auf und durch ein Verschieben der ersten Schie ne 12 entlang einer Längsrichtung x können die Verbindungselemente 230 an den zugehörigen Bodenanbindungselementen 40, insbesondere am je weiligen Basiskörper 42 zwischen den beiden Flanschabschnitten 44, 46 in Anlage gelangen. Dadurch, dass die jeweilige gabelförmige Ausnehmung der Verbindungselemente 230 oder die Verbindungsöffnung 230a den Basiskörper 42 zwischen den Flanschabschnitten 44, 46 umgreift und der jeweilige Verbindungsanschlag 230b mit dem Basiskörper 42 in Anlage gelangt, ist die erste Schiene 12 gegen eine ungewollte Verschiebung in Vertikalrichtung z sowie in Längsrichtung x während und auch nach der Montage gesichert. Die Vorrichtung kann demnach eine so genannte Pilz kopfverriegelung aufweisen.

Figur 11 zeigt einen Längsschnitt der Vorrichtung gemäß dem dritten Aus führungsbeispiel von Figur 7 nach der Montage an die Fahrzeugstruktur F. Abschließend werden zwei Fixierelemente 38 durch eine jeweilige Öffnung der ersten Schiene 12 und durch eine jeweilige in der Fahrzeugstruktur F vorgesehene Durchgangsöffnung hindurch eingeschraubt. Durch das Ein schrauben der Fixierelemente 38 ist der Längseinsteller 10 gegen eine Be wegung parallel der Fahrzeugstruktur F (in Längsrichtung x und/oder in Querrichtung y) sowie senkrecht der Fahrzeugstruktur F (in Vertikalrich tung z) und vor einem Lösen von der Fahrzeugstruktur F gesichert. Die Vor richtung weist zwei Fixierelemente 38 auf, welche in Form einer Schraube oder eines Gewindebolzens ausgestaltet sein kann. Das Fixierelement 38 ist durch eine Öffnung der ersten Schiene 12 und durch eine in der Fahr zeugstruktur F gebildete Durchgangsöffnung hindurch in einen mit der Fahr zeugstruktur F verbundenen Gewindeträger 52 einschraubbar.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnun gen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltun gen von Bedeutung sein, sofern sie von Schutzumfang der Ansprüche abgedeckt sind. Obwohl die Erfindung in den Zeichnungen und der vorausgegangenen Dar stellung im Detail beschrieben wurde, sind die Darstellungen illustrativ und beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen. Insbesondere ist die Wahl der zeichnerisch dargestellten Proportionen der einzelnen Elemente nicht als erforderlich oder beschränkend auszulegen. Weiterhin ist die Erfin dung insbesondere nicht auf die erläuterten Ausführungsbeispiele be schränkt. Weitere Varianten der Erfindung und ihre Ausführung ergeben sich für den Fachmann aus der vorangegangenen Offenbarung, den Figuren und den Ansprüchen.

In den Ansprüchen verwendete Begriffe wie „umfassen“, „aufweisen“, „beinhalten“, „enthalten“ und dergleichen schließen weitere Elemente oder Schritte nicht aus. Die Verwendung des unbestimmten Artikels schließt eine Mehrzahl nicht aus. Eine einzelne Einrichtung kann die Funktionen mehre rer in den Ansprüchen genannten Einheiten bzw. Einrichtungen ausführen.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

2 Sitzteil

4 Lehne

10 Längseinsteller

12 erste Schiene

12a Basis

14 zweite Schiene

16 erster Anschraubpunkt

18 zweiter Anschraubpunkt

20 Spindelantrieb

22 Spindel

24 Getriebe

26 Spindelhalter

30; 130; 230 Verbindungselement

30a; 130a Halteabschnitt

30b; 130b Verbindungsabschnitt

230a Verbindungsöffnung

230b Verbindungsanschlag

34 Verbindungsadapter

38 Fixierelement

40 Bodenanbindungselement

42 Basiskörper

44; 46 Flanschabschnitt 50 Trägerelement 52 Gewindeträger 54 Montageöffnung

L1 Länge der ersten Schiene L2 Länge der zweiten Schiene

F Fahrzeugstruktur

X Längsrichtung y Querrichtung

Z Vertikalrichtung