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Title:
DEVICE FOR FILLING AIR TIRES WITH A TIRE SEALING FLUID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/009887
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for filling air tires, particularly bicycle tires, with a tire sealing fluid through the valves of the tires, wherein the device is configured as an adapter set (1) having a connector (3) for the tire fluid, and having multiple individual parts (10) which can be inserted into one another, and onto the valves by means of inserting, clipping, and/or screwing, which can be varied with respect to one another depending on the valve type, such as Dunlop valves, quick valves (8), or Sclaverand valves (9).

Inventors:
STEHLE MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/005366
Publication Date:
January 28, 2010
Filing Date:
July 23, 2009
Export Citation:
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Assignee:
DOUKAS AG (CH)
STEHLE MICHAEL (DE)
International Classes:
B60C29/06
Domestic Patent References:
WO1996010903A21996-04-18
Foreign References:
US5012954A1991-05-07
US20060021472A12006-02-02
AU6430474A1975-07-10
US5765601A1998-06-16
US6843270B12005-01-18
Attorney, Agent or Firm:
WEISS, Peter et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Einrichtung zum Befüllen von Luftreifen, insbesondere von

Fahrradreifen, mit einer Reifendichtflüssigkeit über deren Ventile (7 - 9),

dadurch gekennzeichnet,

dass diese als Adapter-Set (1) mit einem Anschluss (3) für die

Reifendichtflüssigkeit und mit mehreren ineinander und auf die Ventile (7 - 9) steck-, clip- und/oder schraubbaren Einzelteilen (6, 10) ausgebildet ist, welche je nach Ventilart zueinander variierbar sind.

2. Adapter-Set nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen insbesondere zylindrischen Grundkörper (2) aufweist, dessen eine Stirnseite (3) zum Anschluss für die Reifendichtflüssigkeit und dessen andere Stirnseite (5) zum Anschluss an die variierbaren Ventilarten (7 - 9) dient, wobei im Grundkörper (2) zwischen den Stirnseiten (3, 5) ein zentraler Durchtritt (12) für die

Reifendichtflüssigkeit vorgesehen ist.

3. Adapter-Set nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss (3) des Grundkörpers (2) für die Reifendichtflüssigkeit insbesondere der Kontur eines Anschlusskopfes einer Aerosol-Flasche angepasst ist.

4. Adapter-Set nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss (5) des Grundkörpers (2) an die variierbaren Ventilarten wie insbesondere Dunlop-Ventile (7) (Autoventile), Blitzventile (8)

(Fahrradventile) und Sclaverand-Ventile (9) (französisches oder Rennrad-Ventil) ausgelegt ist.

5. Adapter-Set nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass für den Anschluss an insbesondere ein Dunlop-Ventil (7) als Einzelteil eine elastische Hülse (6) im Grundkörper (2) vorgesehen ist, in die das Dunlop-Ventil (7) druckdicht steckbar ist.

6. Adapter-Set nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Grundkörper (2) im Anschluss an die elastische Hülse (6) ein zentraler Durchtritt (12) für die Reifendichtflüssigkeit vorgesehen ist.

7. Adapter-Set nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale Durchtritt (12) einen mittigen Brückensteges (17) oder mittig angebrachten Mehr-Kanal-Stegs für ein Niederdrücken des die Luft insbesondere eines Dunlop-Ventils (7) regulierenden Stiftes (15) oder eines Sclaverand-Ventils (9) regulierenden Druckstiftes (9.2) aufweist.

8. Adapter-Set nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale Durchtritt (12) durch mindestens zwei diametral gegenüberliegende Bohrungen gebildet ist und Verbindungsstege für ein Niederdrücken des die Luft insbesondere eines Dunlop-Ventils (7) regulierenden Stiftes (15) oder eines Sclaverand-Ventils (9) regulierenden Druckstiftes (9.2) aufweist.

9. Adapter-Set nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zentralen Durchtritt (12) vier symmetrisch angeordnete Bohrungen (13) vorgesehen sind.

10. Adapter-Set nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrum der Verbindungsstege zwischen den vier Bohrungen (13) für ein Niederdrücken des die Luft insbesondere eines Dunlop-Ventils (7) regulierenden Stiftes (15) oder eines Sclaverand-Ventils (9) regulierenden Druckstiftes (9.2) dient.

11. Adapter-Set nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass insbesondere für den Anschluss an ein Blitzventil (8) oder ein Sclaverand-Ventil (9) als weiteres Einzelteil ein Art Abschlussdeckel in der Form eines elastischen Stopfens (10) in den Grundkörper (2) koaxial zur Hülse (6) einsetzbar ist, der eine zentrale Bohrung (11) aufweist, durch die diese Ventile druckdicht steckbar sind.

12. Adapter-Set nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieses ganz oder teilweise aus Gummi und/oder Kunststoff besteht.

Description:
Einrichtung zum Befüllen von Luftreifen mit einer Reifendichtflüssigkeit

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Befüllen von einem Luftreifen, insbesondere von Fahrradreifen, mit einer Reifendichtflüssigkeit über deren Ventile.

Stand der Technik

Flüssige Reifendichtmittel können entweder prophylaktisch in einen Luftreifen gefüllt werden oder erst in einem Pannenfall. Dabei kann das Reifeninnere wie ein geschlossener Behälter angesehen werden, in dem sich das Reifendichtmittel bei einer Drehung des entsprechenden Reifens um seine Achse gleichmässig verteilt. Tritt dann eine Verletzung des Reifens ein, so fliesst sofort das flüssige Reifendichtmittel in die verletzte Stelle und dichtet diese ab. Grundsätzlich können derartige Pannenhelfer in drei Gruppen eingeteilt werden: Sprays, Quetschflaschen oder Kompressoren, die das Mittel durch das jeweilige Ventil drücken. Zum Abdichten wird hierbei hauptsächlich Latex verwendet. Es gibt auch Einrichtungen zum Befüllen von Luftreifen, bei denen zum Einbringen des Dichtmittels der jeweilige Ventileinsatz herausgenommen werden muss, was vielfach wegen der Unzugänglichkeit beim Herausschrauben der Ventileinsätze doch sehr umständlich sein kann.

Aufgabe der Erfindung

Hier setzt die Erfindung ein, der die Aufgabe zugrunde liegt, eine Einrichtung zum Befüllen von Luftreifen mit einer Reifendichtflüssigkeit zu schaffen, die insbesondere für die gängigen Ventilarten wie Dunlop-Ventile (Autoventile), Blitzventile (Fahrradventile) und Sclaverand-Ventile (französische oder Rennrad-Ventile) eingesetzt werden kann, und zwar ohne dass hierfür die jeweiligen Ventileinsätze entfernt werden müssen.

Lösung der Aufgabe

Nach Massgabe der vorliegenden Erfindung wird die erfindungsgemässe

Aufgabe in einfacher Weise dadurch gelöst, dass die Einrichtung als Adapter-Set mit einem Anschluss für die Reifendichtflüssigkeit und mit mehreren ineinander und auf die Ventile steck-, clip- und/oder schraubbare Einzelteile ausgebildet ist, welche je nach Ventilart variierbar sind.

Die Erfindung trägt vor allem dem Umstand Rechnung, dass Zweiräder - und hier insbesondere Fahrräder - verschiedene Ventilarten besitzen können, auf die beim Kauf des Zweirads wenig Rücksicht genommen wird. Erst wenn eine Panne auftritt oder der Reifen aufgepumpt werden muss, wird festgestellt, dass die vorhandene Pumpe nicht auf das Ventil passt. Ebenso geht es dem Benutzer auch mit einem Pannenset, mit dem Dichtflüssigkeit in das Reifeninnere eingebracht wird. Das Adapter-Set kann bevorzugt einen zylindrischen Grundkörper aufweisen, dessen eine Stirnseite zum Anschluss für die Reifendichtflüssigkeit und dessen andere Stirnseite zum Anschluss an die variierbaren Ventilarten dient, wobei im Grundkörper zwischen den Stirnseiten ein zentraler Durchtritt für die Reifendichtflüssigkeit vorgesehen ist.

Dieses erfindungsgemässe Ventiladapter-Set ist dabei bevorzugt derart ausgelegt, dass der Anschluss des Grundkörpers für die Reifendichtflüssigkeit insbesondere der Kontur eines Anschlusskopfes einer Aerosol-Flasche angepasst ist, wobei der Anschluss des Grundkörpers an die variierbaren Ventilarten wie insbesondere Dunlop-Ventile (Autoventile), Blitzventile (Fahrradventile) und Sclaverand-Ventile (französisches oder Rennrad-Ventil) entsprechend der Bauform dieser Ventile ausgelegt ist.

Hierbei ist es zweckmässig, dass für den Anschluss an ein Dunlop-Ventil im

Grundkörper eine elastische Hülse vorgesehen ist, in die das Dunlop-Ventil druckdicht steckbar ist. Im Anschluss an diese elastische Hülse erstreckt sich dann im Grundkörper zweckmässigerweise der zentrale Durchtritt für die Reifendichtflüssigkeit.

Damit ein Niederdrücken des die Luft insbesondere eines Dunlop-Ventils regulierenden Ventils bzw. Stifts und somit ein Öffnen des Ventils für ein Einströmen der Reifendichtflüssigkeit in den Luftreifen automatisch mit dem Aufstecken des erfindungsgemässen Adapter-Sets in einfacher Weise erfolgen kann, ist es ferner zweckmässig, dass der zentrale Durchtritt hierfür einen Brückensteg aufweist, an dem sich dann der oder die Ventilstifte abstützen können.

Hierfür ist es möglich, dass der zentrale Durchtritt durch mindestens zwei diametral gegenüberliegende Bohrungen gebildet wird, dessen

Verbindungssteg dann für ein Niederdrücken des die Luft insbesondere eines Dunlop-Ventils regulierenden Stiftes dienen kann, wobei sich besonders vier symmetrisch angeordnete Bohrungen mit ihren Verbindungsstegen als ein Art Widerlager für den zu öffnenden Ventilstift im zentralen Durchtrittsbereich bewährt haben.

Insbesondere für einen Anschluss des erfindungsgemässen Adapter-Sets an ein Blitzventil oder ein Sclaverand-Ventil ist es ferner zweckmässig, wenn als weiteres Einzelteil ein Art Abschlussdeckel in der Form eines elastischen Stopfens in den Grundkörper koaxial zu der Hülse einsetzbar ist, der eine zentrale Bohrung aufweist, durch welche die genannten Ventile druckdicht einsteckbar sind.

Schliesslich ist es aus Anpassungszwecken von Vorteil, wenn die Einzelteile des erfindungsgemässen Ventiladapter-Sets ganz oder teilweise aus Gummi und/oder Kunststoff bestehen.

Ausserdem soll es vom Erfindungsgedanken mit umfasst sein, dass der

Adapter auch bei hängender Anordnung am Ventil und/oder Schlauch ihre Funktion erfüllen können.

Zuletzt hat sich in der Praxis als vorteilhaft erwiesen, dass aufgrund des Steigrohres das Spray vorzugsweise zwischen einer 9-11 -Uhr-Position bzw.

13-15-Uhr-Postion die besten Ergebnisse erzielt.

Figurenbeschreibung

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung; es zeigen

Fig. 1 ein erfindungsgemässes Adapter-Set in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 2 das Adapter-Set gemäss Fig. 1 in einem vergrösserten Massstab mit einer Innenansicht in dessen Grundkörper, welche als erstes

Ausführungsbeispiel einen zentralen Durchtritt für die Reifendichtflüssigkeit aus vier Bohrungen zeigt,

Fig. 3 den Grundkörper des Adapter-Sets gemäss Fig. 2 von unten gesehen, jedoch mit einem zentralen Durchtritt in der Form eines Brückensteges als zweites Ausführungsbeispiels,

Fig. 4 das Adapter-Set gemäss Fig. 1 in einer zusammengesteckten und um 180° gedrehten Darstellung für die Ventilarten Blitzventile und Sclaverand- Ventile und

Fig. 5 das Adapter-Set gemäss Fig. 4, jedoch mit einem entfernten Stopfen und für die Ventilart Dunlop-Ventile.

In Fig. 1 ist in einer Explosionsdarstellung ein Adapter-Set 1 gezeigt, das einen zylindrischen Grundkörper 2 besitzt, der eine untere Stirnseite 3 aufweist, welche durch einen Ringflansch 4 gebildet ist, der in seinem Inneren der Kontur eines Anschlusskopfes einer nicht näher dargestellten Aerosol-Flasche angepasst ist, die als bekanntes Zubehörteil für die Bereitstellung einer Reifendichtflüssigkeit dient.

Aerosol-Flaschen sind in der Regel mit einem Anschlussstück (Dosieradapter) versehen, wobei es sich hier um eine Sprühflasche handelt, die unter Druck steht. Bei Betätigung eines Knopfes sprüht der Inhalt in Form einer Reifendichtflüssigkeit mit einem enormen Druck aus der Aerosol- Flasche aus Metall oder Kunststoff über das jeweilige Ventil in den Luftreifen.

Die andere, mit 5 bezeichnete Stirnseite des Grundkörpers 2 ist derart hohlzylindrisch ausgebildet, dass eine elastische Hülse 6, z. B. aus Gummi oder Kunststoff, in den Grundkörper 2 mit einer Passung eingesetzt werden kann. In diese Hülse 6 ist dann ein Dunlop-Ventil 7 (Autoventil) druckdicht steckbar.

Zusätzlich kann für den Anschluss eines Blitzventils 8 (Fahrradventil) oder eines Sclaverand-Ventils 9 (französisches oder Rennrad-Ventil) ein in den Grundkörper 2 als Art Abschlussdeckel koaxial zur Hülse 6 einsetzbarer elastischer Stopfen 10, z. B. aus Gummi oder Kunststoff, vorgesehen sein, durch dessen zentrale Bohrung - bezeichnet mit 11 - diese Ventile druckdicht steckbar sind.

Im Grundkörper 2 sind gemäss Fig. 2 zwischen den Stirnseiten 3 und 5 ein zentraler Durchtritt 12 in der Form von vier symmetrisch angeordneten Bohrungen 13 für den Durchfluss der Reifendichtflüssigkeit vorgesehen, deren mit 14 bezeichneten Verbindungsstege für ein Niederdrücken des die

Luft insbesondere eins Dunlop-Ventils 7 regulierenden Stiftes 15 (Fig. 5) dient.

Es ist aber auch möglich, den zentralen Durchtritt als zentrale Bohrung 16 mit einem Brückensteg 17 gemäss Fig. 3 auszubilden, der dann für ein

Niederdrücken des die Luft insbesondere eines Dunlop-Ventils 7 regulierenden Stiftes 15 dient, d. h. durch ein Niederdrücken des Stiftes 15 wird gleichzeitig das Ventil geöffnet, sodass die Reifendichtflüssigkeit in den Luftreifen strömen kann.

Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende:

Ausgehend von Fig. 4 wird zur Befüllung eines Luftreifens mit einer Reifendichtflüssigkeit zuerst eine übliche Aerosol-Flasche mit ihrem Anschlusskopf an der Stirnseite 3 des zusammengesteckten Adapter-Sets 1 druckdicht befestigt. Sodann wird das Adapter-Set 1 mit seinem Stopfen 10 auf das jeweilige in Fig. 4 gezeigte Blitzventil 8 oder Sclaverand-Ventil 9 druckdicht gesteckt. Hierbei taucht im Falle des Blitzventils 8, dessen mit 8.1 bezeichnete Endstück druckdicht in die zentrale Bohrung 11 des Stopfens 10 entsprechend dem angegebenen Pfeil ein. Wogegen im Falle des Sclaverand-Ventiles 9, dieses mit seinem mit 9.1 bezeichneten Endstücks ebenfalls in die zentrale Bohrung 11 des Stopfens 10 druckdicht eintaucht, jedoch nur so weit, bis dessen mit 9.2 bezeichneter Druckstift (nach dem dieser vorher mittels diesen umgebenden Schraubrings gelöst wurde) gegen den jeweils gewählten Anschlag (Verbindungssteg 14 oder Brückensteg 17) gedrückt wird und dabei gleichzeitig das Ventil öffnet.

Im Falle des Dunlop-Ventils 7 wird gemäss Fig. 5 zuerst der an der Stirnseite 5 des Adapter-Sets 1 sich befindende Stopfen 10 entfernt - angedeutet durch den Pfeil 10.1 -, sodass die in den Grundkörper 2 gesteckte Hülse 6 zugänglich ist. Sodann wird der Grundkörper 2 mit der Hülse 6 über den Ventilkörper des Dunlop-Ventils 7 soweit druckdicht geschoben, bis dieser mit seinem Stift 15 gegen den jeweils gewählten Anschlag (Verbindungssteg 14 oder Brückensteg 17)drückt und somit das Ventil geöffnet wird. Danach wird durch das Hindrücken der Aerosol-Flasche gegen das Dunlop-Ventil 7 der Inhalt über das Dunlop-Ventil 7 (entsprechend auch bei der Verwendung der beiden anderen Ventilarten 8 und 9) in den Luftreifen gesprüht.

Durch ein Abziehen des Adapter-Sets 1 von den jeweils gewählten Ventilen

(7 - 9) ist die Befüllung eines Luftreifens beendet. Danach kann der Luftreifen mehrmals gedreht werden, sodass sich die eingespritzte Reifendichtflüssigkeit gleichmässig in diesem verteilt, was im Falle einer Panne zu einem Verschiessen möglicher verletzter Stellen führt.

Nach einer Benutzung des erfindungsgemässen Adapter-Sets 1 z. B. für ein Dunlop-Ventil 7 wird der Stopfen 10 wieder auf die Stirnseite 5 des Grundkörpers 2 gesteckt, sodass wieder ein komplettes Adapter-Set 1 für mindestens die Ventilarten Dunlop-Ventile 7, Blitzventile 8 und Sclaverand- Ventile platzsparend und vielfältig einsetzbar vorliegt.

DRES. WEISS & ARAT

Patentanwälte European Patent Attorney

Aktenzeichen: P 3861/PCT Datum: 23.07.2009 B/ST

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