Zur Herstellung von Gegenständen aus Polymer kommen vorzugsweise Extrusionsanlagen zum Einsatz, welche beispielsweise aus einer Hintereinanderschaltung von Schneckenextruder, Filter und Extrusionswerkzeug bestehen.

Alternativ kann anstelle des Schneckenextruders eine Zahnradpumpe vorgesehen sein, welche sich besonders zur Erzeugung von konstanten hohen Drücken eignet. Denkbar ist auch die Kombination von Schneckenextruder und Zahnradpumpe.

Vor allem bei der Herstellung von feinstrukturierten Gegenständen ist es unabdingbar, dass die Polymerschmelze vor dem Extrusionswerkzeug gefiltert wird, damit ein fehlerloses Produkt erhalten werden kann. Darüber hinaus wird durch das Filtern die Qualitäts-und Produktionssicherheit erhöht und die Extrusionswerkzeuge und Düsen werden geschützt. Schliesslich tragen die Filter zu einer weiteren Homogenisierung der Polymerschmelze bei.

In der Regel erfolgt die Filtrierung in einer Filtereinheit mit mindestens einer Siebanordnung.

Des weiteren ist es bei der Wiederverwertung von Kunststoffabfall, bedingt durch den höheren Schmutzanteil, erforderlich, dass verschmutzte Siebanordnungen, möglichst ohne den Herstellungsprozess zu unterbrechen, gereinigt und/oder gewechselt werden. Hierfür sind bereits verschiedene Vorrichtungen bekannt.

So ist in der europäischen Patentanmeldung mit der Veröffentlichungsnummer EP-Al-0 922 558 eine Filtervorrichtung, bestehend aus einem Gehäuse mit zwei Siebträgerkörper, beschrieben, wobei in den zwei Siebträgerkörper je eine Siebanordnung enthalten ist, die je in einem Schmelzeteilkanal angeordnet sind. Die beiden Schmelzeteilkanäle sind an ihren beiden Enden zusammengeführt, mit anderen Worten wird ein Schmelzehauptkanal vor dem Filtrieren in zwei Schmelzeteilkanäle aufgeteilt, die nach dem Filtrieren wiederum zusammengeführt werden. Gemäss der bekannten Lehre ist des weiteren ein Steuergehäuse vorgesehen, in das der Schmelzehauptkanal geführt und in dem der Schmelzehauptkanal in die beiden Schmelzeteilkanäle aufgeteilt wird, wobei mit Hilfe eines Steuerbolzens der Fluss der Schmelze vom einen Schmelzeteilkanal auf den anderen oder auf beide gelegt werden kann. Hierdurch ist die Möglichkeit geschaffen, ohne Unterbruch des Herstellungsprozesses eine Rückspülung bzw. Regenerierung

einer Siebanordnung vorzunehmen, nämlich indem der gesamte Schmelzefluss auf einen der beiden Schmelzeteilkanäle geleitet wird und indem die im anderen Schmelzeteilkanal liegende Siebanordnung rückgespült wird. Dabei wird die zurückfliessende Schmelze in die Umgebung abgeleitet. Die bekannte Filtervorrichtung weist jedoch besonders wegen des Steuergehäuses mit dem Steuerbolzen einen komplizierten Aufbau auf und ist als Folge davon auch entsprechend kostenintensiv.

Ferner ist in der europäischen Patentschrift mit der Veröffentlichungsnummer EP-B1-0 250 695 eine Filtervorrichtung offenbart, die wiederum aus einem Gehäuse mit zwei Siebträgerkörpern besteht. In jedem Siebträgerkörper ist eine Siebanordnung vorgesehen, die in Betriebsstellung, d. h. in der Filtrierstellung, je in einem von zwei Schmelzeteilkanälen entsprechend der bereits erläuterten Lehre gemäss EP-A1-0 922 558 angeordnet sind.

Zum Rückspülen bzw. Regenerieren wird einer der Siebträgerkörper senkrecht zu den Schmelzeteilkanälen verschoben, so dass im entsprechenden Schmelzeteilkanal der Schmelzefluss zunächst unterbrochen wird. Durch weiteres Verschieben des Siebträgerkörpers senkrecht zu den Schmelzeteilkanälen wird erreicht, dass die entsprechende Siebanordnung teilweise aus dem Gehäuse herausragt.

Gleichzeitig wird ein Zufuhrbereich im entsprechenden Schmelzeteilkanal mit einem Spülkanal verbunden, womit der Siebträgerkörper gefilterte Schmelze in umgekehrter Fliessrichtung zugeführt wird, womit auf der Siebanordnung

vorhandene Verunreinigungen abgehoben und abtransportiert werden. Diese bekannte Filtervorrichtung weist jedoch den Nachteil auf, dass bei einer Rückspülung die Hälfte der Gesamtsiebfläche nicht verfügbar ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Filtern von flüssigen Medien anzugeben, welche die vorstehenden Nachteile nicht aufweist.

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Massnahmen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung, ein Trägerkörper zur Verwendung in der Vorrichtung und ein Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung weist die folgenden Vorteile auf : Indem jeder Trägerkörper mindestens zwei Siebanordnungen aufweist und indem im Gehäuse für jede Siebanordnung mindestens ein Rückspülkanal oder mindestens eine Rückspülöffnung vorgesehen ist, der bzw. die mit einem Siebverunreinigungen aufnehmenden Raum in Verbindung steht bzw. ins Freie offen ist und der bzw. die bei einer Verschiebung eines Trägerkörpers in eine Spülstellung mit der Siebanordnung verbindbar ist, und indem ein Verbindungskanal vorgesehen ist, der die mindestens zwei, in einem Trägerkörper angeordneten Siebanordnung miteinander verbindet, wird eine Vorrichtung zum Filtrieren von flüssigen Medien erhalten,

bei der in Betriebsstellung eine grosse Gesamtsiebfläche erhalten wird. Gleichzeitig ist die Möglichkeit geschafften, eine Rückspülung und damit eine Regeneration der Siebanordnungen vorzunehmen, bei der die wirksame Siebfläche lediglich um 25% reduziert ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen beispielsweise näher erläutert. Dabei zeigen : Fig. 1, in schematischer Darstellung, ein Gehäuse für eine erfindungsgemässe Filtervorrichtung mit zwei Bohrungen zum Aufnehmen von zwei Trägerkörpern, Fig. 2 eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemässen Trägerkörpers ohne Siebeinheiten in perspektivischer Ansicht, Fig. 3 den Trägerkörper gemäss Fig. 2 mit eingesetzten Siebeinheiten aufgeschnitten entlang der Längsachse des Trägerkörpers, Fig. 4 einen Schnitt durch eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemässen Vorrichtung, bestehend aus dem in das Gehäuse eingesetzten Trägerkörper gemäss Fig. 2 und 3, in Betriebsstellung,

Fig. 5 und 6 die Vorrichtung gemäss Fig. 4 in Rückspülstellung, Fig. 7 einen Schnitt durch eine zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemässen Vorrichtung in Betriebsstellung und Fig. 8 und 9 die Vorrichtung gemäss Fig. 7 in Rückspülstellung.

In Fig. 1 ist mit 1 ein Gehäuse bezeichnet, das im Sinne der einleitenden Ausführungen beispielsweise in einer Extrusionsanlage nach einem Extruder oder einer Zahnradpumpe zum Filtern von Fördermedium angeordnet ist, das in der Folge durch ein Extrusionswerkzeug zur Herstellung eines Gegenstandes gepresst wird. Die Hauptförderrichtung des Mediums ist dabei mit einem Pfeil 100 angegeben. So wird das zu filtrierende Medium durch eine Einlasshauptöffnung 11 zunächst in einen im Gehäuse 1 enthaltenen Einlasshauptkanal 12 geleitet, der sich in der Folge in zwei Einlassteilkanäle 13 und 14 aufteilt, wobei jeder der zwei Einlassteilkanäle 13 und 14 zu einer von zwei im Gehäuse 1 vorgesehenen Bohrungen 10 und 20 führt.

In die Bohrungen 10 und 20 können noch zu erläuternde Trägerkörper (in Fig. 1 nicht dargestellt) aufgenommen werden, in denen das Medium gefiltert wird. Von jeder der Bohrungen 10 und 20 führt ein Auslassteilkanal 15 bzw. 16 weg, wobei sich die beiden Auslassteilkanäle 15 und 16 in

der Folge zu einem Auslasshauptkanal 17 vereinen. Aufgrund der noch zu erläuternden Kanalführung für das zu filternde bzw. gefilterte Medium innerhalb des Trägerkörpers stehen die Einlassteilkanäle 13 bzw. 14 zu den entsprechenden Auslassteilkanälen 15 bzw. 16 im Bereich der entsprechenden Bohrung 10 bzw. 20 und in der in Fig. 1 dargestellten Schnittebene senkrecht zueinander.

Fig. 2 zeigt, in perspektivischer Darstellung, einen Trägerkörper 2, wie er in den Bohrungen 10 und 20 gemäss Fig. 1 einschiebbar ist. Erkennbar sind zwei senkrecht zur Längsachse des Trägerkörpers stehende Ausnehmungen, je bestehend aus einem zylinderförmigen Einlassbereich 35 bzw.

37 und einem trichterförmigen Auslassbereich 39 bzw. 41, wobei am Übergang vom zylinderförmigen zum trichterförmigen Bereich 35 und 39 bzw. 37 und 41 eine Siebeinheit (in Fig.

2 nicht dargestellt) aufliegen kann. Die Siebeinheit ist dabei eine Scheibe mit unwesentlich geringerem Durchmesser als derjenige des zylinderförmigen Einlassbereichs 35 bzw.

37. Damit ist gewährleistet, dass sich die Siebeinheiten leicht aus den Ausnehmungen entnehmen bzw. in die Ausnehmungen einsetzen lassen.

In die äussere Oberfläche des zylinderförmigen Trägerkörpers 2 ist je ein mit dem jeweiligen Einlassbereich 35 bzw. 37 kommunizierender Querkanal 31 bzw. 32 eingearbeitet, der in einen ebenfalls in die Oberfläche des Trägerkörpers 2 eingearbeiteten C-förmigen Kanal 26 bzw. 25 mündet, der sich in Form eines

Halbkreises, ebenfalls die Mantelfläche des zylinderförmigen Trägerkörpers unterbrechend, auf die gegenüberliegende Seite des Trägerkörpers 2 erstreckt.

Zwischen den beiden C-förmigen Kanälen 25 und 26 sowie zwischen den Querkanälen 31 und 32 ist ein Steg 43 vorgesehen, der verhindert, dass Fördermedium vom einen Einlassbereich 35,36 in den anderen 36,35 bzw. vom einen C-förmigen Kanal 25 in den anderen 26 bzw. vom eine Querkanal 31 in den anderen 32 gelangen kann.

In Fig. 3 ist der in Fig. 2 gezeigte Trägerkörper 2 aufgeschnitten dargestellt, wobei die Schnittebene einerseits durch die Längsachse des Trägerkörpers 2 gelegt ist und anderseits senkrecht auf den Siebebenen steht, so dass die in Fig. 2 erläuterten C-förmigen Kanäle 25 und 26 oberhalb der dargestellten Schnittebene liegen und damit nicht sichtbar sind, und wobei Siebeinheiten 4a, 4b, 4c und 4d in Siebaufnahmevorrichtungen 33 und 34 (Fig. 2) im Trägerkörper 2 eingesetzt sind.

Zusätzlich zu den bereits erläuterten Bestandteilen ist in Fig. 3 nun erkennbar, dass die Auslassbereiche 39 bis 42 mit einem Verbindungskanal 5 verbunden sind, in den mittig zwei Sammelkanäle 46 und 47 münden und über die in Betriebsstellung Fördermedium in Richtung Auslassteilkanäle 15 und 16 abfliessen kann. Die Sammelkanäle 46 und 47 verlaufen dabei im wesentlichen quer zum Verbindungskanal 5.

In Fig. 4 ist das bereichsweise gezeigte Gehäuse 1 mit eingesetztem Trägerkörper 2 dargestellt, wobei sich der Trägerkörper 2 in Betriebsstellung befindet, d. h. in derjenigen Stellung des Trägerkörpers 2 in bezug auf das Gehäuse 1, in der sowohl die oberen beiden Siebeinheiten 4a und 4b als auch die unteren beiden Siebeinheiten 4c und 4d zum Filtrieren von Medium verwendet werden. Im folgenden werden die beiden zusammengehörenden Siebeinheiten 4a und 4b bzw. 4c und 4d je für sich auch etwa als Siebanordnung 3a bzw. 3b (Fig. 3) bezeichnet, wobei bereits jetzt darauf hingewiesen wird, dass es grundsätzlich denkbar ist, dass eine Siebanordnung 3a, 3b auch lediglich aus einer Siebeinheit bestehen kann. Mögliche sich hieraus ergebende konstruktive Änderungen, wie beispielsweise das Weglassen einer der zwei zur gleichen Siebanordnung gehörenden Ausnehmung, ergeben sich für den Fachmann in naheliegender Weise, weshalb an dieser Stelle auf solche untergeordnete Ausführungsvarianten nicht weiter eingetreten wird.

Zusätzlich zu den bereits erläuterten Bestandteilen der erfindungsgemässen Vorrichtung sind in Fig. 4 vier Rückspülkanäle 27 bis 30 erkennbar, die sich in Betriebsstellung des Trägerkörpers 2 jeweils in einer gewissen Distanz oberhalb bzw. unterhalb der Einlassbereiche 35 und 36 bzw. 37 und 38 im Gehäuse 1 befinden. Während in Betriebsstellung-wie in Fig. 4 dargestellt-die Rückspülkanäle 27 bis 30 auf der Seite des Trägerkörpers 2 verschlossen sind,, kommunizieren sie am

anderen Ende permanent mit der Aussenumgebung resp. mit einem Sammelraum (in Fig. 4 nicht dargestellt).

Aufgrund der bisherigen Erläuterungen lassen sich nunmehr auch die möglichen Fliesswege des Mediums innerhalb und in Verbindung mit dem Trägerkörper erkennen : Wie bereits in Fig. 1 ist mit 100 wiederum die Hauptfliessrichtung des zu filtrierenden bzw. filtrierten Mediums angegeben. So wird das zu filtrierende Medium gemäss Fig. 4 bereits im Einlassteilkanal 13,14 auf zwei Einlassöffnungen 21 und 22 aufgeteilt. In Betriebsstellung fluchten diese beiden Einlassöffnungen 21 und 22 mit den C- förmigen Kanälen 25 und 26 des Trägerkörpers 2. Damit wird sowohl die untere als auch die obere Siebanordnung mit Medium versorgt.

Zur einfacheren Erläuterungen wird im folgenden lediglich auf die obere Siebanordnung bezug genommen. Das Medium nimmt in der unteren Siebanordnung spiegelbildliche Fliesswege, wie leicht erkennbar ist.

Wie erwähnt wird das zu filtrierende Medium durch die Einlassöffnung 21 in den Anfangsbereich des C-förmigen Kanals 25 und damit in den Querkanal 31 gebracht. Während der Einlassbereich 35 vor der Siebeinheit 4a über den Querkanal 31 mit zu filtrierendem Medium versorgt wird, wird der Einlassbereich 36 vor der Siebeinheit 4b über den

C-förmigen Kanal 25 mit zu filtrierendem Medium versorgt.

Nach der Filterung in den beiden Siebeinheiten 4a bzw. 4b wird das filtrierte Medium in den beiden miteinander kommunizierenden Auslassbereichen 39 und 40 gesammelt und über den mit diesen kommunizierenden Verbindungskanal 5 in axialer Richtung zur Auslassöffnung 23 gepresst, durch die das filtrierte Medium aus dem Trägerkörper 2 in den Auslassteilkanal 15 im Gehäuse 1 gefördert wird.

Sind-wie aus Fig. 1 ersichtlich-zwei Trägerkörper 2 mit je vier Siebeinheiten vorgesehen, so werden insgesamt acht Siebeinheiten, und damit eine entsprechend grosse Gesamtsiebfläche, erhalten, die in Betriebsstellung in Aktion ist.

Zum Rückspülen und damit zur Regeneration der Siebeinheiten 4a, 4br 4c und 4d ist der Trägerkörper 2 axial, entsprechend dem Pfeil 101 in Fig. 4, verschiebbar. Damit lässt sich die erfindungsgemässe Vorrichtung in eine der in den Figuren 5 und 6 gezeigten Rückspülstellungen bringen.

So ist in Fig. 5 durch Verschieben des Trägerkörpers 2 eine erste Rückspülstellung erreicht, in der die obere Siebanordnung 3a regeneriert wird. Wie aus Fig. 5 erkennbar ist, wird die obere Siebanordnung 3a wegen der Verschiebung des Trägerkörpers 2 nach oben nicht mehr mit zu filtrierendem Medium durch die Einlassöffnung 21 versorgt.

Stattdessen wird der ganze, durch den Einlassteilkanal 13

strömende Mediumstrom in die untere Siebanordnung 3b, bestehend aus Siebeinheit 4c und 4d, geleitet, und zwar entweder über den Querkanal 32 oder direkt in den Einlassbereich 37 oder aber über den C-förmigen Kanal 26 in den Einlassbereich 38. Nach der Filterung des Medium in den Siebeinheiten 4c und 4d wird das gefilterte Medium entsprechend der anhand Fig. 4 beschriebenen Weise in den Auslassbereichen 41 und 42 gesammelt und über den mit ihnen kommunizierenden Verbindungskanal 5 in Richtung der Auslassöffnungen 23 und 24 transportiert. Durch die Verschiebung des Trägerkörpers 2 kann das gefilterte Medium nunmehr lediglich durch die Auslassöffnung 24 in den Auslassteilkanal 15 (Fig. 1) gelangen. Den Austritt von gefiltertem Medium durch die Auslassöffnung 23 ist wegen der Verschiebung des Trägerkörpers 2 nicht möglich.

Auf der anderen Seite wird bei der oberen Siebanordnung 3a eine Verbindung zwischen den Rückspülkanälen 27,28 und den Einlassbereichen 35,36 durch die Verschiebung des Trägerkörpers 2 geschaffen, was zur Folge hat, dass ein Teil des in der unteren Siebanordnung gefilterten Mediums an der Auslassöffnung 24 vorbei weiter durch den Verbindungskanal 5 in die obere Siebanordnung gelangt, d. h. zunächst in die Auslassbereiche 39 und 40. In der Folge werden die Siebeinheiten 4a und 4b in umgekehrter Richtung durchflossen, womit allfällige Schmutzpartikel von den Siebeinheiten abgehoben und in den Einlassbereich 35 und 36 und von dort durch den Rückspülkanal 27 bzw. 28 transportiert werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass sich die Rückspülung bei entsprechender Verschiebung des Trägerkörpers 2 im Gehäuse 1 automatisch einstellt, da das gefilterte Medium auf dem eben erläuterten Rückspülpfad einen geringeren Fliesswiderstand erfährt als das gefilterte Medium, das beispielsweise durch ein Extrusionswerkzeug gepresst wird.

Nachdem die obere Siebanordnung 3a ausreichend regeneriert worden ist, wird der Trägerkörper 2 entweder wiederum in die Betriebsstellung gebracht, oder es wird eine andere Siebanordnung in Regenerierstellung bzw. Rückspülstellung gebracht. So wird in Fig. 6 gezeigt, wie die untere Siebanordnung 3b durch Verschieben des Trägerkörpers 2 nach unten regeneriert wird. Die sich hieraus ergebenden Fliesswege des Medium ergeben sich in analoger Weise und werden daher an dieser Stelle nicht weiter erläutert.

Wird nun beim Betrieb einer Anordnung gemäss Fig. 1 mit zwei Bohrungen, d. h. mit zwei Trägerkörper 2, darauf geachtet, dass zur gleichen Zeit lediglich eine einzige der insgesamt vier Siebanordnungen durch Rückspülung regeneriert wird, so ist gewährleistet, dass mindestens 75% der zur Verfügung stehenden Gesamtsiebfläche jederzeit im Einsatz ist.

In den Fig. 7,8 und 9 ist eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung zum Filtrieren von flüssigen

Medien dargestellt. Dabei sind in Fig. 7 wiederum die Betriebsstellung und in den Fig. 8 und 9 die jeweiligen Regenerierstellungen bzw. Rückspülstellungen gezeigt.

Wesentlicher Unterschied gegenüber der anhand der Fig. 2 bis 6 erläuterten Ausführungsform besteht darin, dass die C-förmige Kanäle nicht in die Trägerkörper 2 eingearbeitet sind, sondern dass die C-förmigen Kanäle 25 bzw. 26 in die Gehäuse 1, nämlich in die den Trägerkörpern zugewandte Mantelfläche der Bohrungen 10 und 20, eingearbeitet sind.

Abgesehen von diesem Unterschied ist die Funktions-und Wirkungsweise dieser weiteren Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung identisch.

Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass bei allen beschriebenen Ausführungsvarianten der Erfindung die Trägereinheiten zum Auswechseln der Siebeinheiten vollständig, zumindest aber so weit aus den Bohrungen geschoben werden können, dass eine Siebanordnung bzw. eine Siebeinheit aus dem Trägerkörper entnommen resp. ausgewechselt werden kann.