Die nicht vorveröffentlichte DE 198 01 044.3, angemeldet am 14.01.1998 beschreibt ein Verkleidungssystem für eine Wanne mit einer Unterkonstruktion, die eine Einrichtung zur Befestigung eines Profils im Randbereich an der Badewanne oder Duschwanne nach der eingangs genannten Gattung umfaßt.

Bei diesem vorbekannten Verkleidungssystem wird das zu befestigende Profil zwischen dem Rand der Wanne und dem Boden des Raumes, auf dem sich die Unterkonstruktion abstützt, verspannt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Einrichtung zur Befestigung eines Profils unterseitig im Randbereich an einer Badewanne oder Duschwanne der eingangs genannten Gattung weiterzuentwickeln dahingehend, daß mit vergleichsweise geringem Montageaufwand und in einfacher Weise die Befestigung des Profils an der Wanne selbst erfolgen kann.

Die Lösung dieser Aufgabe liefert eine erfindungsgemäße Einrichtung zur Befestigung eines Profils der eingangs genannten Gattung, bei der ein Teil des Profils mittels einer Klemmvorrichtung zwischen dem Wannenspiegel und der Unterkantung klemmend festlegbar ist. Als Wannenspiegel wird hierin der obere in der Regel horizontale oder annähernd horizontale Teil des Wannenrands bezeichnet. Als Unterkantung wird eine einwärts gerichtete Abkantung im unteren Bereich des Wannenrands bezeichnet, die unterhalb des Wannenspiegels liegt und im allgemeinen horizontal oder schwach geneigt von außen nach innen verläuft und die im allgemeinen über eine im wesentlichen vertikal verlaufende Abkantung mit dem Wannenspiegel verbunden ist. Die erfindungsgemäße Einrichtung ist also so ausgebildet, daß das Profil in einfacher Weise

mit wenigen Handgriffen bei der Montage an der Wanne befestigbar ist, wobei zunächst ein Teil des Profils in einen Zwischenraum zwischen dem Wannenspiegel und der Unterkantung eingeschoben wird und dann dieser Teil des Profils, das hierin auch als Spannprofil bezeichnet wird, mittels einer Klemmvorrichtung zwischen dem Wannenspiegel und der Unterkantung klemmend festgelegt wird. Die Klemmvorrichtung ist dabei in der Regel so ausgebildet, daß sie in einem ursprünglichen Zustand von dem Zwischenraum zwischen Wannenspiegel und Spannprofil mit Spiel aufgenommen ist und dann bei Einwirkung eines Befestigungselements entweder verformt wird oder in ihrer räumlichen Lage so verändert wird, daß eine Klemmwirkung auf das Spannprofil und den Wannenspiegel erzeugt wird.

Als eine solche Klemmvorrichtung kann beispielsweise ein Klemmstein dienen, der durch ein geeignetes Befestigungselement verformbar ist. Beispielsweise kann ein solcher Klemmstein zwei in einem stumpfen Winkel miteinander verbundene Schenkel aufweisen und diese beiden Schenkel werden bei Einwirkung des Befestigungselements gespreizt, derart, daß sich die Abmessung des Klemmsteins in einer Richtung, das heißt vorzugsweise in der Vertikalen vergrößert. Als Befestigungselement für das Spreizen der Schenkel des Klemmsteins verwendet man beispielsweise eine Mutter, eine Schraube oder dergleichen, so daß der Installateur mit einem geeigneten Werkzeug von unterhalb des Wannenrands her das Befestigungselement bedienen und dadurch die Klemmvorrichtung wirksam werden lassen kann.

Vorzugsweise besteht ein solcher Klemmstein aus Aluminium, Kunststoff oder einem anderen geeigneten verformbaren Material, das natürlich andererseits in sich so formstabil sein muß, daß eine ausreichende Klemmwirkung erzeugt wird und das Spannprofil beispielsweise bei Einwirkung von horizontalen Kräften auf die Verkleidung sich nicht wieder lösen kann.

Gemäß einer weiteren möglichen bevorzugten Variante der Erfindung ist als Klemmvorrichtung eine Klemmschraube vorgesehen, die in ein Zahnprofil des Spannprofils eingreift und dadurch dieses zwischen dem Wannenspiegel und der Unterkantung festklemmt. Vorzugsweise verläuft dabei das Zahnprofil horizontal und die Klemmschraube bewegt sich dann beim Herausschrauben aus dem Zahnprofil nach oben und klemmt dann das Spannprofil fest, dadurch daß der Schraubenkopf gegen die Unterseite des Wannenspiegels drückt. Die genannte Klemmschraube kann aber ebenfalls so angeordnet sein, daß sie sich beim Herausschrauben aus dem Zahnprofil nach unten bewegt und dadurch die Klemmwirkung erzeugt wird. Das genannte Zahnprofil umfaßt ein linkes Zahnprofil und ein rechtes Zahnprofil und das Einschrauben der Klemmschraube wird dadurch ermöglicht, daß das linke Zahnprofil gegenüber dem rechten Zahnprofil im Abstand einer halben Gewindesteigung versetzt angeordnet ist oder umgekehrt.

Gemäß einer weiteren möglichen bevorzugten Variante der Erfindung ist als Klemmvorrichtung ein Klemmstück vorgesehen, das eine Schrägfläche aufweist. Vorzugsweise hat das hierfür vorgesehene Spannprofil dann ebenfalls eine Schrägfläche, die der Schrägfläche des Klemmstücks zugewandt ist. Dabei ist das Klemmstück mit seiner Schrägfläche über diese Schrägfläche des Spannprofils schiebbar, wobei diese Verschiebung beispielsweise über ein Befestigungselement geschieht. Dieses Befestigungselement kann wiederum der Installateur betätigen, zum Beispiel mittels eines geeigneten Werkzeuges und dann wird das Klemmstück über die Schrägfläche vorzugsweise nach oben geschoben und dadurch wird das Spannprofil wiederum zwischen Wannenspiegel und Unterkantung der Wanne festgeklemmt.

Eine weitere bevorzugte mögliche Variante der Erfindung sieht vor, daß die Klemmvorrichtung einen Klemmstein umfaßt. Man kann beispielsweise diesen Klemmstein mit einer schwenkbaren Schnellverschluß-Einrichtung versehen, die ein exzentrisches Ringelement aufweist. Betätigt man dann diesen

Schnellverschluß, erzeugt aufgrund der Exzentrizität das Ringelement bei einer Schwenkbewegung eine Schubkraft auf den Klemmstein. Vorzugsweise wird diese Schubkraft im mittleren Bereich auf den Klemmstein ausgeübt. Weiterhin ist vorzugsweise am Ringelement ein Hebel für das Schwenken des Schnellverschlusses vorgesehen, an dem man per Hand oder mittels eines Werkzeugs angreifen kann. Diese bevorzugte Variante der Erfindung ermöglicht eine sehr rasche Montage, da der Installateur lediglich diesen Hebel des Ringelements umlegen muß, wodurch aufgrund der Schubkraft der Klemmstein verformt wird und das Spannprofil zwischen Wannenspiegel und Unterkantung festklemmt.

Weiterhin ist vorzugsweise im Rahmen einer der Varianten der Erfindung vorgesehen, daß am Spannprofil in einem Bereich in dem dieses auf der Unterkantung aufliegt, eine Aufrauhung, Verzahnung oder dergleichen vorgesehen ist, durch die die Reibung bei der Auflage auf der Unterkantung erhöht wird.

Die in den Unteransprüchen genannten Merkmale betreffen bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Klemmvorrichtung gemäß einer ersten Variante der Erfindung ; Fig. la eine Einzelteildarstellung eines Klemmsteins gemäß der Variante der Erfindung von Fig. 1 im Längsschnitt ; Fig. 1b eine Ansicht des Klemmsteins in Richtung des Pfeils Ib von Fig. la gesehen ; Fig. lc eine weitere Ansicht eines Teils der Klemmvorrichtung von Fig. 1 in der Perspektive mehr von der Rückseite her gesehen ; Fig. 2 eine ähnliche Klemmvorrichtung wie in Fig. 1, jedoch angewandt bei einem anderen Badewannentyp ; Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer Klemmvorrichtung von Fig. 2 während der Montage ; Fig. 4 eine Schnittansicht des Profils, das bei der Klemmvorrichtung von Fig. 2 verwendet wird ; Fig. 5 eine vergrößerte Detailansicht eines Ausschnitts aus dem Profil von Fig. 4 ; Fig. 6 eine perspektivische Darstellung eines Teils einer Klemmvorrichtung gemäß einer alternativen Variante der Erfindung ; Fig. 7 eine Klemmvorrichtung gemäß einer weiteren alternativen Variante der Erfindung in perspektivischer Darstellung ;

Fig. 8 eine Klemmvorrichtung gemäß einer weiteren alternativen Variante der Erfindung in Schnittdarstellung ; Fig. 9 ein Klemmstück mit Teilfläche aus der Klemmvorrichtung gemäß der Variante von Fig. 7 in der Seitenansicht ; Fig. 10 eine Draufsicht auf das Klemmstück von Fig. 9 ; Fig. 11 eine Vorderansicht des Klemmstücks von Fig. 9 ; Fig. 12 eine perspektivische Darstellung einer Klemmvorrichtung gemäß einer weiteren alternativen Variante der Erfindung.

Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen und anhand dieser ein erstes Ausführungsbeispiel gemäß einer Variante der Erfindung näher beschrieben. Die Darstellung zeigt einen Ausschnitt aus einer Badewanne oder Duschwanne 10 in ihrem Randbereich, wobei die Wanne 10 einen Wannenspiegel 11 umfaßt, der außenseitig eine senkrechte Abkantung 12 etwa vertikal nach unten aufweist, die wiederum an ihrem unteren Ende in einem rechten oder leicht stumpfen Winkel einwärts abgekantet ist, zu der sogenannten Unterkantung 13. Der Wannenspiegel 11 bildet zusammen mit der Abkantung 12 und der Unterkantung 13 den Wannenrandbereich. In diesen Wannenrandbereich wird ein Spannprofil 14 eingesetzt, das Teil einer hier nicht weiter dargestellten Unterkonstruktion ist, die zur Befestigung eines Verkleidungssystems an der Wanne 10 dient. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung geht es um die Anbringung des Spannprofils 14 in klemmender Weise in dem Randbereich der Wanne 10.

Wie man in Fig. 1 erkennt, wird dazu ein Oberteil 140 des Spannprofils 14 zwischen den Wannenspiegel 11 und die Unterkantung 13 geschoben und dort durch eine Klemmeinrichtung in Form eines Klemmsteins 15 festgeklemmt.

Anstelle des Klemmsteins 15 können anders geartete Klemmeinrichtungen verwendet werden, die in den weiteren Ausführungsbeispielen gemäß den Fig. 2 bis 11 dargestellt sind und später beschrieben werden.

Es wird erneut Bezug genommen auf Fig. l. Der Klemmstein 15 wird einerseits mit seinem unteren Ende in eine Art Nut 141 in dem Spannprofil 14 eingeschoben und liegt mit seinem oberen Ende zunächst knapp unter dem Wannenspiegel 11.

Anschließend wird mittels eines Werkzeugs die Mutter 16, die auf eine Schraube 17 aufgeschraubt ist, angezogen, wodurch der Klemmstein 15 derart verformt wird, daß er sich quasi flachdrückt, das heißt, daß seine beiden im entspannten Zustand in einem stumpfen Winkel zueinanderstehenden Schenkel 15a, 15b in eine annähernd miteinander fluchtende Lage gelangen. Das heißt, da$ bei Anziehen der Mutter 16 das Material des Klemmsteins 15 der ausgeübten Kraft ausweicht, wodurch sich der Klemmstein 15 flachdrückt und quasi aufrichtet, womit die beiden Schenkel 15a, 15b sich dann zwischen dem Spannprofil 14 im Bereich der Nut 141 und der Unterseite des Wannenspiegels 11 festklemmen. Dadurch ist das Spannprofil 14 im Randbereich unterhalb der Wanne 10 festgelegt. Der Klemmstein 15 kann beispielsweise aus Aluminium bestehen oder auch aus Kunststoff oder einem geeigneten anderen Material, das ausreichend verformbar ist, so daß sich die beiden Schenkel 15a, 15b des Klemmsteins 15 spreizen können. Um die Verformung des Klemmsteins 15 zu erleichtern, weist dieser eine in Querrichtung verlaufende Nut 15d als Sollbiegestelle auf.

Die Fig. la und 1b zeigen noch einmal den Klemmstein 15 für sich genommen. Man erkennt den unteren Schenkel 15a und den oberen Schenkel 15b sowie in Fig. lb die etwa mittige Bohrung 15c, durch die der Schaft der Schraube 17 hindurchgreift. Man erkennt in Fig. la, daß an der der Mutter abgewandten Seite die beiden Schenkel 15a, 15b des Klemmsteins etwa einen Winkel von 120° einnehmen, der sich dann bei Anziehen der Mutter 16 durch das Spreizen der beiden Schenkel 15a, 15b

vergrößert, wodurch sich natürlich auch die Abmessung des Klemmsteins 15 in der Vertikalen in der Zeichnung gemäß Fig. la gesehen vergrößert und die Klemmwirkung entsteht.

Fig. lc ist eine perspektivische Darstellung, die das Spannprofil 14 von Fig. 1 mehr von der Rückseite her zeigt.

Wie man sieht, hat das Oberteil 140 des Spannprofils eine Nut 170. Die in Fig. 1 bereits teilweise erkennbare Schraube 17 ist mit ihrem Schaft durch eine Bohrung in dem Oberteil 140 gesteckt und der Kopf 17a dieser Schraube, der in Fig. lc erkennbar ist, während er sich in Fig. 1 auf der Rückseite des Spannprofils befindet und daher nicht sichtbar ist, hat eine Sechskantform und liegt mit seinen Sechskantflächen zwischen den die Nut 170 bildenden Schenkeln 170a, 170b des Spannprofils. Dadurch wird ein Verdrehschutz geschaffen, so daß man beim Anziehen der Mutter 16 zur Erzielung der Klemmwirkung auf den Klemmstein 15 (siehe Fig. 1) den Schraubenkopf 17a bereits in der Nut 170 arretiert hat.

Fig. 2 zeigt im Schnitt eine Variante der Klemmvorrichtung der vorliegenden Erfindung, die im Prinzip sehr ähnlich funktioniert, wie die Variante gemäß Fig. 1, wobei jedoch in Fig. 2 die Wanne 10 im Randbereich anders geformt ist und andere Abmessungen aufweist. Wie man sieht, ist hier der Abstand zwischen dem Wannenspiegel 11 und der Unterkantung 13 wesentlich größer. Demgemäß ist auch das Spannprofil 14 etwas anders ausgebildet. Bei dieser Variante liegt der untere Schenkel 15a des Klemmsteins auf einem Absatz 142 des Spannprofils auf.

Fig. 3 zeigt noch einmal diese Variante der Klemmvorrichtung von Fig. 2 in perspektivischer Ansicht, wobei dargestellt ist, wie man mit einem Schlüssel 18 die Mutter 16 anzieht.

Die Funktion des Klemmsteins 15 ist hier die gleiche, wobei dieser sich in diesem Fall zwischen dem Absatz 142 und der Unterseite des Wannenspiegels 11 beim Anziehen der Mutter 16 verklemmt.

Das Spannprofil 14, das bei der Variante der Erfindung gemäß den Fig. 2 und 3 verwendet wird, ist noch einmal in Fig. 4 im Längsschnitt dargestellt. Man erkennt hier wiederum den Absatz 142, der in Bezug auf den Wannenrand an der Innenseite des Spannprofils 14 liegt. Ein Stück unterhalb dieses Absatzes 142 weist das Spannprofil 14 eine Abkröpfung 143 auf, wobei dieser Bereich in Fig. 5 noch einmal vergrößert dargestellt ist. Im Bereich dieser Abkröpfung 143 ist das Spannprofil 14 unterseitig mit einer Art Verzahnung 144 versehen, die den Zweck hat, die Auflage des Spannprofils 14 bei dessen Festklemmen auf der Unterkantung 13 der Wanne 10 (siehe auch Fig. 3) zu verbessern.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf Fig. 6 eine weitere Variante der vorliegenden Erfindung näher beschrieben. Fig. 6 zeigt eine andere Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Klemmvorrichtung, bei der wiederum ein Spannprofil 14, das hier jedoch etwas anders ausgestaltet ist zwischen dem Wannenspiegel 11 und der Unterkantung 13 festgeklemmt wird.

Das Spannprofil 14 hat bei dieser Variante nach Fig. 6 im Oberteil zwei gegenüberliegende aufrechte Schenkel 145,146, die zusammen mit dem Auflagebereich 144 eine etwa U-förmige Anordnung bilden. Beide Schenkel 145,146 haben jeweils innenseitig ein Zahnprofil 147, in das das Gewinde einer Klemmschraube 19 eingreift. Das Zahnprofil 147 besteht aus einem linken Zahnprofil, das sich an dem einen Schenkel 145 befindet und einem rechten Zahnprofil, das sich an dem anderen Schenkel 146 befindet. Die Einschraubwirkung wird dadurch erreicht, daß das linke Zahnprofil gegenüber dem rechten Zahnprofil im Abstand einer halben Gewindesteigung versetzt angeordnet ist. Die Zahnflanken jeder Hälfte des Zahnprofils sind dagegen in sich parallel verlaufend.

Die Klemmschraube 19 hat zum Beispiel einen Mehrkantkopf, den man mit einem Werkzeug erfassen kann. Bei dieser Variante steht die Klemmschraube 19 im montierten Zustand, in dem das Spannprofil 14 zwischen Unterkantung 13 und Wannenspiegel 11 geschoben ist, senkrecht. Damit die Klemmschraube 19 beim

Anziehen nicht seitlich kippt ist noch ein Auflagestück 20 vorgesehen, das jeweils auf der oberen Fläche der beiden Schenkel 145,146 ein Auflager findet. Dreht man nun die Klemmschraube 19 mit ihrem Gewinde aus dem Zahnprofil 147 heraus, dann liegt irgendwann der Kopf der Klemmschraube 19 an der Unterseite des Wannenspiegels 11 an und das Spannprofil 14 wird zwischen dem Wannenspiegel 11 und der Unterkantung 13 festgeklemmt.

Fig. 7 zeigt eine weitere Variante einer Klemmvorrichtung der Erfindung. In diesem Fall ist das Spannprofil 14 wiederum etwas anders ausgebildet und es wirkt zusammen mit einem Klemmstück 21, das über eine Schrägfläche 148 schiebbar ist und dadurch das Spannprofil 14 festklemmt. Der Schrägfläche 148 ist eine entsprechende Schrägfläche 22 des Klemmstücks 21 zugeordnet. Weiterhin ist eine Schraube 23 vorgesehen, von der man in Fig. 7 nur den Gewindeschaft sieht und auf die eine Mutter 24 aufschraubbar ist. Der hier nicht sichtbare Schraubenkopf der Schraube 23 liegt jenseits des Schenkels 149 des Spannprofils 14 und findet dort ein Widerlager. Wird nun die Mutter 24 angezogen, dann schiebt sich das Klemmstück 21 mit seiner Schrägfläche 22 über die entsprechende Schrägfläche 148 des Spannprofils 14, so daß sich das Klemmstück nach oben schiebt und mit seiner oberseitigen Fläche 25 sich an der Unterseite unter dem Wannenspiegel 11 festklemmt. Dadurch wird das Profilstück 14 zwischen dem Wannenspiegel 11 und der Unterkantung 13 festgeklemmt.

In den Fig. 9 bis 11 ist das Klemmstück 21 noch einmal im Detail dargestellt. Man sieht in der Seitenansicht gemäß Fig.

9 die Schrägfläche 22 und die obere Fläche 25. Man erkennt weiterhin in der Vorderansicht gemäß Fig. 11 die mittige Bohrung 26 des Klemmstücks 21, die den Schaft der Schraube aufnimmt. Aus Fig. 10 ist ersichtlich, daß das Klemmstück 21 in der Draufsicht etwa eine T-Form hat, wobei die breitere in der Zeichnung gemäß Fig. 10 rechte Seite unterseitig die Schrägfläche 22 aufweist, die der Schrägfläche 148 (siehe Fig. 7) zugewandt ist.

In Fig. 8 ist noch eine weitere Variante einer Klemmvorrichtung der Erfindung dargestellt. In diesem Fall erfolgt das Festklemmen des Klemmsteins 15 anders als bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1. Jedoch ist das Spannprofil 14 und der Klemmstein 15 ähnlich ausgebildet wie bei der Variante nach Fig. l. Zum Festklemmen des Klemmsteins 15 dient hier jedoch eine Art Schnellverschluß, der nach dem Exzenter-Prinzip funktioniert. Dieser Schnellverschluß umfaßt ein Ringelement 30, das einseitig mit einem Hebel 31 versehen ist, an dem man angreifen kann. Wenn man diesen Hebel 31 in Pfeilrichtung nach unten bewegt, dann schwenkt das Ringelement, wodurch eine Schubkraft im mittleren Bereich auf den Klemmstein 15 ausgeübt wird, der diesen in Pfeilrichtung auf das Oberteil des Spannprofils 14 hinzubewegt. Dadurch erreicht man wiederum eine ähnliche Klemmwirkung, die den Klemmstein 15 derart spreizt, daß seine beiden Schenkel 15a, 15b einen flacheren Winkel miteinander einnehmen und dann wieder das Spannprofil 14 zwischen dem Wannenspiegel 11 und der Unterkantung 13 festklemmen. Der bei der Variante von Fig. 8 zuvor beschriebene Schnellverschluß kann im Prinzip zur Erzeugung der Klemmwirkung auch bei der weiter oben unter Bezugnahme auf Fig. 7 beschriebenen Variante, bei der das Klemmstück 21 verwendet wird, zur Anwendung kommen.

In Fig. 12 ist eine weitere Variante einer Klemmvorrichtung der Erfindung in perspektivischer Darstellung gezeigt. Diese Variante der Klemmvorrichtung eignet sich besonders für dünnere Wannen, bei denen Wannenspiegel 11 und die Unterkantung 13 eine geringere Materialstärke haben. Das Spannprofil 14 ist bei dieser Variante wie man sieht im Prinzip ebenso ausgebildet, wie bei der Variante gemäß Fig.

1. Ebenso kann hier ein Klemmstein 15 verwendet werden, wie er auch in Fig. 1 gezeigt ist. Zwischen der Oberseite des Klemmsteins 15 und der Unterkantung 11 befindet sich jedoch hier noch ein zusätzlicher Klemmschuh 40, der vorzugsweise aus Kunststoff bestehen kann, wobei durch diesen Klemmschuh 40 zum Wannenspiegel 11 hin ein Maßausgleich für die geringere Materialstärke des Wannenspiegels 11 erreicht wird.

Dadurch kann beim Anziehen der Mutter 16 auch in diesem Fall die erwünschte Klemmwirkung erreicht werden, da der Klemmschuh 40 an die Unterseite des Wannenspiegels 11 angepreßt wird.