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Title:
DEVICE FOR FULLY ELECTRICAL OPENING OF A VEHICLE FLAP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/006743
Kind Code:
A1
Abstract:
A device (200) for controlling a lock (102) of a vehicle flap (105) is described. The device (200) comprises an operating element (106) which can be actuated by a user in order to close a circuit and to thereby cause the lock (102) of the vehicle flap (105) to open. The device (200) further comprises a disconnector (204) which is designed to prevent closing of the circuit by the operating element (106) when a vehicle door (108) of the vehicle (100) is closed, and to allow closing of the circuit by the operating element (106) when the vehicle door (108) of the vehicle (100) is open.

Inventors:
DIEHL HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/070937
Publication Date:
February 02, 2023
Filing Date:
July 26, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
E05B83/24; E05B81/70
Domestic Patent References:
WO2018206339A22018-11-15
Foreign References:
US20190234118A12019-08-01
DE19923703A12000-11-23
US20140088826A12014-03-27
KR100820470B12008-04-08
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Claims:
Ansprüche

1) Vorrichtung (200) zur Steuerung eines Schlosses (102) einer Fahrzeugklappe (105) eines Fahrzeugs (100); wobei die Vorrichtung (200) umfasst, - ein Bedienelement (106), das von einem Nutzer betätigt werden kann, um einen Stromkreis zu schließen, und um dadurch zu bewirken, dass das Schloss (102) der Fahrzeugklappe (105) geöffnet wird; und

- einen Trennschalter (204), der ausgebildet ist,

- ein Schließen des Stromkreises durch das Bedienelement (106) zu unterbinden, wenn eine Fahrzeugtür (108) des Fahrzeugs

(100) geschlossen ist; und

- ein Schließen des Stromkreises durch das Bedienelement (106) zu ermöglichen, wenn die Fahrzeugtür (108) des Fahrzeugs (100) geöffnet ist.

2) Vorrichtung (200) gemäß Anspruch 1, wobei der Trennschalter (204) ausgebildet ist, durch die Fahrzeugtür (108) betätigt, insbesondere geöffnet oder geschlossen, zu werden, insbesondere derart, dass

- der Trennschalter (204) geöffnet ist, und dadurch das Schließen des Stromkreises unterbindet, wenn die Fahrzeugtür (108) geschlossen ist; und

- der Trennschalter (204) geschlossen ist, und dadurch das Schließen des Stromkreises ermöglicht, wenn die Fahrzeugtür (108) geöffnet ist. 3) Vorrichtung (200) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die

Vorrichtung (200) ein Steuermodul (211, 221) umfasst, das eingerichtet ist, den Trennschalter (204) in Abhängigkeit von Sensordaten eines Türkontakt- Sensors (104) der Fahrzeugtür (108) zu öffnen, um das Schließen des Stromkreises zu unterbinden, oder zu schließen, um das Schließen des Stromkreises zu ermöglichen. 4) Vorrichtung (200) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung (200) ein Steuermodul (211, 221) umfasst, das ausgebildet ist,

- zu überprüfen, ob der Stromkreis geschlossen ist oder unterbrochen ist; und

- zumindest einen Aktor (210, 220) zu veranlassen, das Schloss (102) der Fahrzeugklappe (105) zu öffnen, wenn, insbesondere nur dann, wenn ermittelt wird, dass der Stromkreis geschlossen ist.

5) Vorrichtung (200) gemäß Anspruch 4, wobei das Steuermodul (211, 221) eingerichtet ist,

- insbesondere anhand eines Geschwindigkeitssensors (201) des Fahrzeugs (100), Geschwindigkeitsinformation in Bezug auf eine Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (100) zu ermitteln; und

- den zumindest einen Aktor (210, 220) in Abhängigkeit von der Geschwindigkeitsinformation zu veranlassen, das Schloss (102) der Fahrzeugklappe (105) zu öffnen.

6) Vorrichtung (200) gemäß Anspruch 5, wobei das Steuermodul (211, 221) eingerichtet ist,

- auf Basis der Geschwindigkeitsinformation zu überprüfen, ob die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (100) kleiner als oder gleich wie ein Geschwindigkeits-Schwellenwert ist; und

- den zumindest einen Aktor (210, 220) zu veranlassen, das Schloss (102) der Fahrzeugklappe (105) zu öffnen, wenn, insbesondere nur dann, wenn bestimmt wird, dass die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (100) kleiner als oder gleich wie der Geschwindigkeits- Schwellenwert ist.

7) Vorrichtung (200) gemäß einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei

- das Schloss (102) einen Fanghaken- Aktor (210) für einen Fanghaken des Schlosses (102) zum Zurückhalten der Fahrzeugklappe (105) und einen Vorrast-Aktor (220) zum Ausrasten eines Schließbolzens umfasst; und

- das Steuermodul (211, 221) ausgebildet ist, genau einen Aktor aus der Aktor-Menge, die den Fanghaken- Aktor (210) und den Vorrast-Aktor (220) umfasst, anzusteuem, wenn ermittelt wird, dass der Stromkreis geschlossen ist.

8) Vorrichtung (200) gemäß Anspruch 7, wobei das Steuermodul (211, 221) eingerichtet ist,

- Sensordaten eines Türkontakt-Sensors (104) der Fahrzeugtür (108) zu ermitteln;

- auf Basis der Sensordaten zu ermitteln, ob die Fahrzeugtür (108) geöffnet oder geschlossen ist; und

- in komplementärer Weise den anderen Aktor aus der Aktor-Menge, die den Fanghaken- Aktor (210) und den Vorrast-Aktor (220) umfasst, anzusteuern, wenn ermittelt wird, dass die Fahrzeugtür (108) geöffnet ist.

9) Vorrichtung (200) gemäß einem der Ansprüche 7 bis 8, wobei die Vorrichtung (200) ein Fanghaken-Steuermodul (211) zur Steuerung des Fanghaken- Aktors (210) und ein separates Vorrast- Steuermodul (221) zur Steuerung des Vorrast- Aktors (220) umfasst.

10) Fahrzeug (100), das umfasst,

- eine Fahrzeugtür (108), die in einem Türrahmen (107) des Fahrzeugs (100) angeordnet ist, und die ausgebildet ist, von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand überführt zu werden, um einem Nutzer des Fahrzeugs (100) Zugang zu einer Insassenkabine des Fahrzeugs (100) zu ermöglichen;

- eine Fahrzeugklappe (105) mit einem elektrisch betätigbaren Schloss; und - ein Bedienelement (106), das ausgebildet ist, von dem Nutzer betätigt zu werden, um zu bewirken, dass das Schloss (102) der Fahrzeugklappe (105) automatisch geöffnet wird; wobei das Bedienelement (106) derart an dem Türrahmen (107) des Fahrzeugs (100) angeordnet ist, dass

- das Bedienelement (106) von dem Nutzer betätigt werden kann, wenn die Fahrzeugtür (108) in dem geöffneten Zustand ist; und

- das Bedienelement (106) nicht von dem Nutzer betätigt werden kann, wenn die Fahrzeugtür (108) in dem geschlossenen Zustand ist.

11) Fahrzeug (100) gemäß Anspruch 10, wobei die Fahrzeugklappe (105) eine Frontklappe des Fahrzeugs (100) ist, die vor der Insassenkabine des Fahrzeugs (100) angeordnet ist.

12) Fahrzeug (100) gemäß einem der Ansprüche 10 bis 11, wobei das Bedienelement (106) ausgebildet ist, in Reaktion auf eine Betätigung des Bedienelements (106) einen Stromkreis, insbesondere einen Stromkreis zur Energieversorgung des Schlosses, zu schließen.

13) Fahrzeug (100) gemäß einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei

- der Türrahmen (107) eine der Fahrzeugtür (108) zugewandte Innenfläche aufweist; und

- das Bedienelement (106) an der Innenfläche angeordnet ist.

14)Fahrzeug (100) gemäß einem der Ansprüche 10 bis 13, wobei das Fahrzeug (100) eine Vorrichtung (200) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9 umfasst.

Description:
Vorrichtung zum vollelektrischen Öffnen einer Fahrzeugklappe

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum vollelektrischen Öffnen einer Fahrzeugklappe, insbesondere einer Frontklappe eines Fahrzeugs.

Ein zweispuriges Fahrzeug weist typischerweise im Frontbereich des Fahrzeugs, vor der Insassenkabine des Fahrzeugs, eine Frontklappe (auch als Fronthaube bezeichnet) auf, die einen Frontraum des Fahrzeugs bedeckt, in dem z.B. der Antriebsmotor des Fahrzeugs angeordnet sein kann und/oder der als Kofferraum ausgebildet sein kann.

In der Insassenkabine kann ein Hebel angeordnet sein, der von einem Fahrzeuginsassen betätigt werden kann, um die Frontklappe zu öffnen. Durch Betätigen des Hebels kann die Frontklappe mechanisch von einer eingerasteten Position in eine Vorrastposition überführt werden. Die Frontklappe wird dann typischerweise weiterhin durch einen Fanghaken zurückgehalten, der manuell von dem Nutzer des Fahrzeugs bewegt werden kann, um die Frontklappe zu öffnen.

So kann zuverlässig vermieden werden, dass sich die Frontklappe während der Fahrt des Fahrzeugs öffnet, und dabei die Sicht des Fahrers des Fahrzeugs blockiert.

Insbesondere bei einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug kann der Frontraum des Fahrzeugs als Kofferraum genutzt werden, was dazu führt, dass die Frontklappe relativ häufig von einem Nutzer geöffnet und/oder geschlossen wird. Das vorliegende Dokument befasst sich mit der technischen Aufgabe, in sicherer Weise (insbesondere gemäß ASIL-D) ein komfortables Öffnen einer Fahrzeugklappe, insbesondere einer Frontklappe, eines Fahrzeugs zu ermöglichen.

Die Aufgabe wird durch den unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen werden u.a. in den abhängigen Ansprüchen beschrieben. Es wird daraufhingewiesen, dass zusätzliche Merkmale eines von einem unabhängigen Patentanspruch abhängigen Patentanspruchs ohne die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs oder nur in Kombination mit einer Teilmenge der Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs eine eigene und von der Kombination sämtlicher Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs unabhängige Erfindung bilden können, die zum Gegenstand eines unabhängigen Anspruchs, einer Teilungsanmeldung oder einer Nachanmeldung gemacht werden kann. Dies gilt in gleicher Weise für in der Beschreibung beschriebene technische Lehren, die eine von den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche unabhängige Erfindung bilden können.

Gemäß einem Aspekt wird eine Vorrichtung zur Steuerung eines Schlosses einer Fahrzeugklappe beschrieben. Die Fahrzeugklappe kann eine Frontklappe (insbesondere eine Motorhaube) des Fahrzeugs sein, die vor der Insassenkabine des Fahrzeugs angeordnet ist. Das Schloss der Fahrzeugklappe kann einen Rastmechanismus aufweisen, durch den ein Bolzen des Schlosses eingerastet wird, um die Fahrzeugklappe von einer Vorrastposition in eine eingerastete Position zu überführen. Ferner kann das Schloss einen Vorrast-Aktor (z.B. einen elektrischen Motor) aufweisen, der ausgebildet ist, den Bolzen des Schlosses automatisch aus der eingerasteten Position in die Vorrastposition zu überführen.

Des Weiteren kann das Schloss einen Fanghaken aufweisen, der ausgebildet ist, die Fahrzeugklappe in der Vorrastposition zu halten, und ein weiteres Öffnen der Fahrzeugklappe zu unterbinden. Außerdem kann das Schloss einen Fanghaken- Aktor (z.B. einen elektrischen Motor) aufweisen, der ausgebildet ist, den Fanghaken zu bewegen, um das weitere (vollständige) Öffnen der Fahrzeugklappe zu ermöglichen.

Die Vorrichtung umfasst ein Bedienelement (z.B. einen Taster), das von einem Nutzer betätigt werden kann, um einen Stromkreis zu schließen. Das Bedienelement kann von dem Nutzer betätigt werden, um zu bewirken, dass das Schloss der Fahrzeugklappe (automatisch) geöffnet wird. Das Bedienelement kann in der Insassenkabine des Fahrzeugs angeordnet sein. Das Bedienelement kann dafür vorgesehen sein, dass in Reaktion auf das Betätigen des Bedienelements das Schloss der Fahrzeugklappe automatisch geöffnet wird (durch den Vorrast-Aktor und durch den Fanghaken- Aktor), und die Fahrzeugklappe ggf. vollständig geöffnet wird.

Das Betätigen des Bedienelements kann einem Steuermodul der Vorrichtung durch Schließen des Stromkreises angezeigt werden. Das Bedienelement kann zu diesem Zweck ein Schaltelement umfassen, das bei Betätigen des Bedienelements geschlossen wird, um den Stromkreis zu schließen. Der Stromkreis kann mit dem Steuermodul, insbesondere mit einem Port des Steuermoduls, der Vorrichtung verbunden sein.

Die Vorrichtung umfasst ferner einen Trennschalter. Der Trennschalter kann z.B. als mechanischer Schalter, als Halbleiter-basierter Schalter und/oder als Relais ausgebildet sein. Der Trennschalter ist ausgebildet, ein Schließen des Stromkreises durch das Bedienelement zu unterbinden, wenn (zumindest) eine Fahrzeugtür (z.B. die Fahrertür) des Fahrzeugs geschlossen ist und/oder wenn alle Fahrzeugtüren des Fahrzeugs geschlossen sind. Des Weiteren kann der Trennschalter ausgebildet sein, ein Schließen des Stromkreises durch das Bedien element zu ermöglichen, wenn die Fahrzeugtür (z.B. die Fahrertür) des Fahrzeugs (oder zumindest eine Fahrzeugtür des Fahrzeugs) geöffnet ist.

Der Trennschalter kann innerhalb des Stromkreises angeordnet sein. Der Trennschalter kann dann im geöffneten Zustand bewirken, dass der Stromkreis (auch durch Betätigen des Bedienelements) nicht geschlossen werden kann. Andererseits kann der Trennschalter im geschlossenen Zustand bewirken, dass der Stromkreis durch Betätigen des Bedienelements geschlossen werden kann.

Die Vorrichtung kann somit ausgebildet sein, (z.B. gemäß ASIL-B) zu überprüfen, ob die Fahrzeugtür (insbesondere die Fahrertür) geöffnet oder geschlossen ist. Ferner kann die Vorrichtung ausgebildet sein, (z.B. gemäß ASIL- B) die Betätigung des Bedienelements zu erkennen. Ein automatisches Öffnen des Schlosses der Fahrzeugklappe kann ggf. nur dann ermöglicht bzw. bewirkt werden, wenn sowohl die geöffnete Fahrzeugtür als auch die Betätigung des Bedienelements erkannt werden. So kann ein automatisches Öffnen der Fahrzeugklappe mit hoher funktionaler Sicherheit (z.B. gemäß ASIL-D) bewirkt werden.

Der Trennschalter kann ausgebildet sein, (direkt) durch die Fahrzeugtür betätigt, insbesondere geöffnet oder geschlossen, zu werden (z.B. durch einen mechanischen Schalter, der direkt an der Fahrzeugtür angeordnet ist). Das Betätigen des Trennschalters kann insbesondere derart erfolgen, dass der Trennschalter geöffnet ist, und dadurch das Schließen des Stromkreises unterbindet, wenn die Fahrzeugtür geschlossen ist; und/oder dass der Trennschalter geschlossen ist, und dadurch das Schließen des Stromkreises ermöglicht, wenn die Fahrzeugtür geöffnet ist. Der Trennschalter kann somit ggf. direkt in der Fahrzeugtür, z.B. in dem Rahmen der Fahrzeugtür, verbaut sein. So kann ein automatisches Öffnen der Fahrzeugklappe mit besonders hoher funktionaler Sicherheit ermöglicht werden.

Alternativ oder ergänzend kann das Steuermodul der Vorrichtung eingerichtet sein, den Trennschalter in Abhängigkeit von Sensordaten eines (separaten) Türkontakt-Sensors der Fahrzeugtür zu öffnen, um das Schließen des Stromkreises zu unterbinden, oder zu schließen, um das Schließen des Stromkreises zu ermöglichen. So kann in besonders effizienter Weise ein automatisches und sicheres Öffnen der Fahrzeugklappe ermöglicht werden.

Das Steuermodul kann ausgebildet sein, zu überprüfen, ob der Stromkreis geschlossen ist oder unterbrochen ist. Es kann dann zumindest ein Aktor des Schlosses veranlasst werden, das Schloss der Fahrzeugklappe zu öffnen, wenn, insbesondere nur dann, wenn ermittelt wird, dass der Stromkreis geschlossen ist. So kann ein sicheres und zuverlässiges Öffnen der Fahrzeugklappe ermöglicht werden.

Das Steuermodul kann eingerichtet sein, (insbesondere anhand eines Geschwindigkeitssensors des Fahrzeugs) Geschwindigkeitsinformation in Bezug auf die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs zu ermitteln. Der zumindest eine Aktor des Schlosses kann dann in Abhängigkeit von der

Geschwindigkeitsinformation veranlasst werden, das Schloss der Fahrzeugklappe zu öffnen. Das Steuermodul kann insbesondere eingerichtet sein, auf Basis der Geschwindigkeitsinformation zu überprüfen, ob die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs kleiner als oder gleich wie ein Geschwindigkeits-Schwellenwert (z.B. 0km/h oder zwischen 0km/h und 5km/h) ist. Des Weiteren kann das Steuermodul eingerichtet sein, den zumindest einen Aktor zu veranlassen, das Schloss der Fahrzeugklappe zu öffnen, wenn, insbesondere nur dann, wenn bestimmt wird, dass die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs kleiner als oder gleich wie der Geschwindigkeits-Schwellenwert ist. Durch die zusätzliche Berücksichtigung der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs kann die funktionale Sicherheit beim automatischen Öffnen der Fahrzeugklappe weiter erhöht werden.

Wie bereits oben dargelegt, kann das Schloss einen Fanghaken -Aktor für den Fanghaken des Schlosses zum Zurückhalten der Fahrzeugklappe und/oder einen Vorrast-Aktor zum Ausrasten des Schließbolzens umfassen. Das Steuermodul kann ausgebildet sein, genau einen Aktor aus der Aktor-Menge, die den Fanghaken- Aktor und den Vorrast-Aktor umfasst (bzw. die aus diesen beiden Aktoren besteht), anzusteuem, wenn ermittelt wird, dass der Stromkreis geschlossen ist.

Des Weiteren kann das Steuermodul eingerichtet sein, auf Basis der Sensordaten des Türkontakt-Sensors (separat) zu ermitteln, ob die Fahrzeugtür geöffnet oder geschlossen ist. Es kann dann in komplementärer Weise der andere Aktor aus der Aktor-Menge angesteuert werden, wenn ermittelt wird, dass die Fahrzeugtür geöffnet ist.

Es kann somit auf unterschiedliche Weise ermittelt werden, ob die Fahrzeugtür geöffnet oder geschlossen ist. Ferner können die beiden Aktoren des Schlosses separat in Abhängigkeit des jeweils ermittelten Zustands der Fahrzeugtür angesteuert oder nicht angesteuert werden. So kann die funktionale Sicherheit für das automatische Öffnen der Fahrzeugklappe weiter erhöht werden.

Die Vorrichtung kann ein Fanghaken- Steuermodul zur Steuerung des Fanghaken- Aktors und ein separates Vorrast- Steuermodul zur Steuerung des Vorrast- Aktors umfassen. So kann die funktionale Sicherheit der Vorrichtung weiter erhöht werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt wird ein (Straßen-) Kraftfahrzeug (insbesondere ein Personenkraftwagen oder ein Lastkraftwagen oder ein Bus) beschrieben, das die in diesem Dokument beschriebene Vorrichtung aufweisen kann.

Das Fahrzeug umfasst typischerweise eine Fahrzeugtür, die in einem Türrahmen des Fahrzeugs angeordnet ist, und die ausgebildet ist, von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand überführt zu werden, um einem Nutzer des Fahrzeugs Zugang zu der Insassenkabine des Fahrzeugs zu ermöglichen.

Des Weiteren umfasst das Fahrzeug eine Fahrzeugklappe mit einem elektrisch betätigbaren Schloss. Die Fahrzeugklappe kann insbesondere ausgebildet sein, (durch Öffnen des Schlosses) automatisch geöffnet zu werden (z.B. derart, dass die Klappe automatisch aus dem Rahmen der Klappe herausbewegt wird). Wie bereits oben dargelegt, kann die Fahrzeugklappe eine Frontklappe des Fahrzeugs sein, die vor der Insassenkabine des Fahrzeugs angeordnet ist. Das Fahrzeug kann ferner ein Bedienelement (z.B. einen Schalter oder Taster) umfassen, das ausgebildet ist, von dem Nutzer betätigt zu werden, um zu bewirken, dass das Schloss der Fahrzeugklappe automatisch geöffnet wird. Das Bedienelement kann ausgebildet sein, in Reaktion auf eine Betätigung des Bedienelements einen Stromkreis, insbesondere einen Stromkreis zur Energieversorgung des Schlosses, zu schließen.

Das Bedienelement kann derart an dem Türrahmen des Fahrzeugs angeordnet sein, dass das Bedienelement von dem Nutzer betätigt werden kann (und zu diesem Zweck für den Nutzer zugänglich ist), wenn die Fahrzeugtür in dem geöffneten Zustand ist, und dass das Bedienelement nicht von dem Nutzer betätigt werden kann (und insbesondere nicht für den Nutzer zugänglich ist), wenn die Fahrzeugtür in dem geschlossenen Zustand ist. So kann in besonders effizienter Weise ein sicheres, automatisches Öffnen der Fahrzeugklappe ermöglicht werden.

Der Türrahmen weist typischerweise eine der Fahrzeugtür zugewandte Innenfläche auf. In einem bevorzugten Beispiel ist das Bedienelement an der Innenfläche des Türrahmens angeordnet ist (so dass das Bedienelement im geschlossenen Zustand der Fahrzeugtür nicht für den Nutzer zugänglich ist). So kann in besonders zuverlässiger Weise bewirkt werden, dass das Bedienelement nur dann betätigt werden kann, wenn die Fahrzeugtür geöffnet ist.

Es ist zu beachten, dass die in diesem Dokument beschriebenen Vorrichtungen und Systeme sowohl alleine, als auch in Kombination mit anderen in diesem Dokument beschriebenen Vorrichtungen und Systemen verwendet werden können. Des Weiteren können jegliche Aspekte der in diesem Dokument beschriebenen Vorrichtungen und Systemen in vielfältiger Weise miteinander kombiniert werden. Insbesondere können die Merkmale der Ansprüche in vielfältiger Weise miteinander kombiniert werden. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Dabei zeigen

Figur 1 ein beispielhaftes Fahrzeug mit einer Frontklappe als Beispiel für eine allgemeine Fahrzeugklappe;

Figuren 2a und 2b unterschiedliche Zustände einer beispielhaften Vorrichtung zur

Steuerung des Schlosses einer Fahrzeugklappe; und

Figur 3 einen beispielhaften Türrahmen mit einem Bedienelement.

Wie eingangs dargelegt, befasst sich das vorliegende Dokument damit, eine Fahrzeugklappe in komfortabler und sicherer Weise zu öffnen. In diesem Zusammenhang zeigt Fig. 1 beispielhafte Komponenten eines Fahrzeugs 100 mit einer Frontklappe 105 als Beispiel für eine Fahrzeugklappe. Das Fahrzeug 100 umfasst ein Schloss 102, mit dem die Fahrzeugklappe 105 verriegelt werden kann. Das Schloss 102 kann dabei eine eingerastete Position aufweisen, bei dem die Fahrzeugklappe 105 vollständig geschlossen ist. Ferner kann das Schloss 102 eine Vorrastposition aufweisen, bei der die Fahrzeugklappe 105 ausgerastet ist, aber weiterhin durch einen Fanghaken zurückgehalten wird. Die Fahrzeugklappe 105 kann ggf. durch einen Vorrast-Aktor von der Vorrastposition in die eingerastete Position (oder umgekehrt) überführt werden. Ferner kann das Fahrzeug 100 einen Fanghaken- Aktor aufweisen, von dem der Fanghaken betätigt wird, um die Fahrzeugklappe 105 vollständig freizugeben. Die ein oder mehreren Aktoren können über ein Steuermodul 101 des Fahrzeugs 100 gesteuert werden.

Das Fahrzeug 100 kann ferner ein Bedienelement 106 aufweisen (z.B. im Innenraum bzw. in der Insassenkabine des Fahrzeugs 100), das von einem Nutzer betätigt werden kann, um die Fahrzeugklappe 105 zu öffnen. Ferner kann das Fahrzeug 100 einen Türkontakt-Sensor 104 aufweisen, über den erkannt werden kann, ob eine Tür des Fahrzeugs 100 (z.B. die Fahrertür oder die Beifahrertür) geöffnet oder geschlossen ist. Figuren 2a und 2b zeigen unterschiedliche Zustände einer Vorrichtung 200 zum Öffnen einer Fahrzeugklappe 105. Die Vorrichtung 200 ist insbesondere eingerichtet, den Vorrast-Aktor 220 und den Fanghaken- Aktor 210 des Schlosses 102 der Fahrzeugklappe 105 anzusteuern, um ein sicheres und komfortables Öffnen der Fahrzeugklappe 105 zu ermöglichen.

Die Vorrichtung 200 umfasst ein Fanghaken-Steuermodul 211, das eingerichtet ist, den Fanghaken- Aktor 210 zu steuern und ein Vorrast-Steuermodul 221, das ausgebildet ist, den Vorrast-Aktor 220 zu steuern. Das Vorrast-Steuermodul 221 kann ausgebildet sein, Zustandsinformation in Bezug auf den Zustand des Fahrzeugs 100 zu ermitteln. Die Zustandsinformation kann insbesondere umfassen,

• Zustandsinformation in Bezug auf ein oder mehrere Fahrzeugtüren (die von einem Türkontakt-Sensor 104 bereitgestellt werden können). Die Zustandsinformation kann anzeigen, ob zumindest eine Fahrzeugtür geöffnet ist; und/oder

• Zustandsinformation in Bezug auf die Fahrzeuggeschwindigkeit (die z.B. von einem Geschwindigkeitssensor 201 des Fahrzeugs 100 bereitgestellt werden kann).

Das Vorrast-Steuermodul 221 kann ausgebildet sein, auf Basis der Zustandsinformation zu überprüfen, ob der Vorrast-Aktor 220 betrieben werden kann, um die Fahrzeugklappe 105 automatisch von der eingerasteten Position in die Vorrast-Position zu überführen.

Die Vorrichtung 200 umfasst einen Trennschalter 204, der ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem Zustand der ein oder mehreren Türen des Fahrzeugs 100 geöffnet oder geschlossen zu sein. Insbesondere kann der Trennschalter 204 geöffnet sein (wie in Fig. 2a dargestellt), wenn alle Türen des Fahrzeugs 100 geschlossen sind. Andererseits kann der Trennschalter 204 geschlossen sein (wie in Fig. 2b dargestellt), wenn zumindest eine Tür (insbesondere, wenn die Fahrertür) des Fahrzeugs 100 geöffnet ist.

Wie weiter oben dargelegt, weist das Fahrzeug 100 ein Bedienelement 106 (z.B. einen Taster) auf, das von einem Insassen des Fahrzeugs 100 betätigt werden kann, um ein automatisches Öffnen der Fahrzeugklappe 105 zu bewirken. Beispielsweise kann dabei durch Betätigen des Bedienelements 106 bewirkt werden, dass ein Stromkreis geschlossen wird. Der Trennschalter 204 kann innerhalb dieses Stromkreises (in Serie zu dem Bedienelement 106) angeordnet sein, sodass das Schließen des Stromkreises durch Betätigen des Bedienelements 106 nur dann möglich ist, wenn der Trennschalter 204 geschlossen ist.

Folglich kann der Trennschalter 204 ausgebildet sein, zu bewirken, dass eine Betätigung des Bedienelements 106 nur dann von einem Steuermodul 211, 221 der Vorrichtung 200 erkannt werden kann, wenn der Trennschalter 204 geschlossen ist (und somit zumindest eine Tür (insbesondere die Fahrertür) des Fahrzeugs 100 geöffnet ist).

Das Fanghaken-Steuermodul 211 kann ausgebildet sein, den Fanghaken- Aktor 210 anzusteuem, um den Fanghaken freizugeben, wenn eine Betätigung des Bedienelements 106 erkannt wird. Die Betätigung des Bedienelements 106 kann jedoch ggf. nur dann erkannt werden, wenn der Trennschalter 204 geschlossen ist (und somit zumindest eine Tür des Fahrzeugs 100 geöffnet ist). Des Weiteren kann ggf. die Zustandsinformation in Bezug auf die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs 100 berücksichtigt werden. So kann in zuverlässiger Weise vermieden werden, dass die Fahrzeugklappe 105 während der Fahrt des Fahrzeugs 100 automatisch geöffnet wird.

Es wird somit eine Vorrichtung 200 beschrieben, die ein voll-elektrisches Öffnen der Frontklappe 105 eines Fahrzeugs 100 ermöglicht (ohne, dass der Fanghaken manuell durch den Nutzer des Fahrzeugs 100 gelöst werden muss). Die Vorrichtung 200 erfüllt dabei bevorzugt ASIL-D Anforderungen in Bezug auf die funktionale Sicherheit, um ein ungewolltes Öffnen während der Fahrt des Fahrzeugs 100 zu vermeiden (während das Bedienelement 106 typischerweise nur ASIL-B Anforderungen erfüllt).

Die Vorrichtung 200 ist derart ausgebildet, dass das Bedienelement 106 (z.B. ein Schalter oder ein Taster) für das Öffnen der Frontklappe 105 nur dann bedienbar ist, wenn die Fahrertür offen ist. Dies kann z.B. durch einen Mikroschalter 204 bewirkt werden, der den Stromkreis für den Taster 106 nur dann schließt, wenn die Tür weit genug offen steht. Alternativ oder ergänzend kann dies durch einen Schalter im Steuergerät 101, 211, 221 bewirkt werden, der die Sensordaten eines ASIL-B Türkontakt-Sensors 104 einliest. Der Schalter im Steuergerät 101, 211, 221 kann den Bedientaster 106 bestromen, wenn der Türkontakt-Sensor 104 eine offene Tür meldet. Andererseits kann der Schalter geöffnet werden (um die Stromversorgung des Bedientasters 106 zu unterbinden), z.B. gemäß ASIL-B, wenn der Türkontakt geschlossen ist und/oder wenn das Geschwindigkeitssignal in Bezug auf die Fahrzeuggeschwindigkeit einen vordefinierten Grenzwert überschreitet.

Es kann somit ein Trennschalter 204 in die Spannungsversorgung des Bedien elements 106 zum Öffnen der Frontklappe 105 integriert werden. Die Positionen des Trennschalters 204 (geschlossen/offen) können mit der Türposition (der Fahrertür) fest gekoppelt sein. Im Zustand „Tür offen“ ist der Trennschalter 204 geschlossen, sodass durch Drücken des Bedienelements 106 der Stromkreis geschlossen wird, und somit der Bedienwunsch an das einlesende Steuergerät 211 übermittelt wird. Im Zustand „Tür geschlossen“ ist der Trennschalter 204 offen, sodass kein Bedienwunsch über das Bedienelement 106 abgesetzt werden kann, da der Stromkreis selbst bei Betätigung des Bedienelement 106 nicht geschlossen wird. Als Ausprägungen für den Trennschalter 204 kann ein Mikroschalter im Türrahmen der Fahrzeugtür verwendet werden. Alternativ oder ergänzend kann ein Halbleiter-basierter Trennschalter und/oder ein Relais ( j eweils gemäß ASIL-B ausgelegt) in dem Steuergerät 101, 211, 221 integriert werden, das das Bedienelement 106 einliest und hierfür mit Spannung versorgt. Der Trennschalter 204 im Steuergerät 101, 211, 221 kann dann mit dem Zustand des Türkontakt- Sensors 104 gekoppelt werden (der ASIL-B Anforderungen erfüllt). Wenn der Türkontakt-Sensor 104 "Tür offen" anzeigt, wird das Bedienelement 106 durch Schließen des Trennschalters 204 bestromt, sodass der Nutzer den Stromkreis durch Betätigen des Bedienelements 106 schließen kann, um zu bewirken, dass die Fahrzeugklappe 105 geöffnet wird.

Wie bereits oben dargelegt, soll durch die in diesem Dokument beschriebenen Maßnahmen das automatische Öffnen einer Fahrzeugklappe 105 mit hoher funktionaler Sicherheit ermöglicht werden. Dabei soll insbesondere gewährleistet werden, dass das automatische Öffnen der Fahrzeugklappe 105 in Reaktion auf die Betätigung des Bedienelements 106 nur dann möglich ist, wenn zumindest eine Fahrzeugtür, insbesondere die Fahrertür, geöffnet ist. Fig. 1 zeigt eine beispielhafte Fahrzeugtür 108, insbesondere die Fahrertür, die in einem Türrahmen 107 angeordnet ist. Der Türrahmen 107 ist typischerweise Teil der Karosserie des Fahrzeugs 100. Der Türrahmen 107, insbesondere die der Fahrzeugtür 108 zugewandte Innenfläche des Türrahmens 107, ist dabei typischerweise nur dann für den Nutzer des Fahrzeugs 100 zugänglich, wenn die Fahrzeugtür 108 geöffnet ist.

Fig. 3 veranschaulicht einen Türrahmen 107 für eine Fahrzeugtür 108, an der das Bedienelement 106 zum Öffnen der Fahrzeugklappe 105 angeordnet ist (insbesondere an der Innenfläche des Türrahmens 107). Das Bedienelement 106 ist insbesondere derart angeordnet, dass das Bedienelement 106 für den Nutzer nicht zugänglich ist, wenn die Fahrzeugtür 108 geschlossen ist. Mit anderen Worten, das Bedienelement 106 ist derart an dem Türrahmen 107 angeordnet, dass das Bedienelement 106 nicht von dem Nutzer des Fahrzeugs 100 betätigt werden kann, wenn die Fahrzeugtür 108 geschlossen ist (und somit das Bedienelement 106 bedeckt). Durch eine derartige Anordnung des Bedienelements 106 kann (auch ohne zusätzlichem Trennschalter 204) mit hoher funktionaler Sicherheit bewirkt werden, dass der Fahrzeugklappe 105 nur dann automatisch geöffnet wird, wenn zumindest eine Fahrzeugtür 108, insbesondere die Fahrertür, geöffnet ist. Durch die in diesem Dokument beschriebenen Maßnahmen kann das automatische Öffnen einer Fahrzeugklappe 105 mit hoher funktionaler Sicherheit ermöglicht werden.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt. Insbesondere ist zu beachten, dass die Beschreibung und die Figuren nur beispielhaft das Prinzip der vorgeschlagenen Vorrichtungen und Systeme veranschaulichen sollen.