Eine derartige Vorrichtung ist in der britischen Patentschrift 1090193 dargestellt und beschrieben. Bei dieser Vorrichtung ist das Gelenklager zwischen Messerro- tor und Düsenplatte zentral eingebaut, und zwar als sphärische Kalotte an der Dü- senplatte, in die ein entsprechender Kugelabschnitt an dem Messerrotor eingepasst ist, der mit Abstand von der Antriebswelle an dem Drehmomentübertragungsele- ment befestigt ist.

Das Drehmomentübertragungselement besteht aus axial zur Antriebswelle verlau- fenden Rippen, die in Richtung auf die Antriebswelle von dem Messerrotor weg- ragen und an diesem befestigt sind. Diese Rippen greifen in entsprechende Nuten am Umfang der Antriebswelle ein, womit eine axiale Verschiebung der Antriebs- welle und gleichzeitig die Drehmomentübertragung ermöglicht ist. Zwischen dem Ende der Antriebswelle und dem Drehmomentübertragungselement ist eine Schraubenfeder angeordnet, die sich einerseits an der Antriebswelle und anderer- seits an dem Drehmomentübertragungselement abstützt und damit einen schwa- chen Druck auf das Drehmomentübertragungselement und damit auf den Messer- rotor ausübt, so dass die Schneidmesser des Messerrotors in Kontakt mit der Dü- senplatte gehalten werden. Über die in die Düsenplatte integrierte Kalotte und den in die Kalotte eingesetzten Kugelabschnitt am Drehmomentübertragungselement

wird eine winklige Verschiebung des Messerrotors gegenüber der Düsenplatte ausgeglichen. Die von dem Drehmomentübertragungselement wegragenden Rip- pen, die in die vorstehend genannten Nuten am Umfang der Antriebswelle ein- greifen, bewegen sich im Betrieb in einem Reibschluss in einer der Düsenplatte vorgelagerten Wasserkammer. Eine Reibung vermeidende Schmierung dieser Rippen gegenüber den sie führenden Nuten ist dabei also schlecht möglich. Au- ßerdem lassen die von den Nuten geführten Rippen nur eine sehr begrenzte win- kelige Verschiebung des Messerrotors gegenüber der Düsenplatte zu.

Eine ähnliche Gestaltung einer Vorrichtung zum Granulieren thermoplastischer Kunststoffe ist in der WO Schrift 02/40236A1 offenbart. Bei dieser Vorrichtung wird wie beim Gegenstand der vorstehend behandelten Druckschrift eine sphäri- sche Kalotte im Zusammenhang mit dem Messerrotor verwendet, in die der betreffende Teil einer vollständigen Kugel, die am Ende der Antriebswelle gela- gert ist, hineinragt. Das Drehmomentübertragungselement besteht hier aus axial gerichteten Zähnen, die mit der Antriebswelle in Verbindung stehen, und die Zäh- ne aufnehmenden Nuten in dem Messerrotor, wobei zur Ermöglichung einer Kippbewegung die Zähne nach Art einer Evolventen-Verzahnung ausgebildet sind. Auch in diesem Falle ist das aus Zähnen und Nuten bestehende Drehmo- mentübertragungselement im Bereich einer Wasserkammer untergebracht. Es wird zweckmäßigerweise auch geschmiert. Diese Schmierung müsste aber wegen des umgebenden Wassers sehr häufig erneuert werden.

Eine weitere Gestaltung einer Vorrichtung zur Granulierung thermoplastischer Kunststoffe ist in der US PS 5624688 enthalten. Hier besteht das Drehmoment- übertragungselement aus zwei Kugeln, die einerseits in am Ende der Antriebs- welle vorgesehenen Kalotten gelagert sind, andererseits sich gegen einen Durch- bruch in den Messerrotor abstützen. Diese Kugeln müssen gegebenenfalls ein er- hebliches Drehmoment übertragen und unterliegen daher einer schnellen Abnut- zung. Eine leichte Kippbewegung des Messerrotors wird bei dieser Vorrichtung dadurch ermöglicht, dass auf das Ende der Antriebswelle ein Ring mit sphärischer

Außenfläche aufgeschraubt ist, der in einen entsprechenden Durchbruch mit ent- sprechend sphärischer Innenfläche in den Messerrotor eingesetzt ist.

Es wird weiterhin noch auf die europäische Patentanmeldung EP 0992328A2 verwiesen, bei der eine Verbindung zwischen Antriebswelle und Messerrotor über einen Faltenbalg erfolgt, der einerseits das Drehmoment zu übertragen hat und andererseits auch eine leichte Kippbewegung des Messerrotors ermöglichen soll.

Durch die Verwendung des Faltenbalges, der im Bereich seiner Beweglichkeit entsprechend einem Gelenklager einen erheblichen Abstand von dem Messerrotor einhält, wird das Kippbewegungen des Messerrotors ermöglichende Gelenklager relativ weit weg von dem Messerrotor gebildet, womit der Messerrotor zusammen mit einer Kippbewegung automatisch auch ein radiales Auswandern aus seiner normalen Rotationsbewegung ausführt.

Abgesehen von der vorstehend behandelten Druckschrift, die ein vom Messerrotor bewusst entfernt gehaltenes Gelenklager verwendet, besteht bei den sonstigen bekannten Vorrichtungen das Problem, dass das aus der Wasserkammer in das Drehmomentübertragungselement eindringende Wasser zu einer Störanfälligkeit dieses Elementes führt, die durch relativ häufiges Überprüfen und gegebenenfalls Korrektur dieses Elementes ausgeglichen werden muss.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs erwähnte Vorrichtung robust und wartungsfrei zu gestalten. Dies geschieht bei einer Ausführungsform dadurch, dass das Drehmomentübertragungselement als die Antriebswelle umge- bende rohrförmige Schlitzfeder ausgebildet ist, die das dem Messerrotor zuge- wandte Ende der Antriebswelle mit dem Messerrotor im Umfangsbereich des Gelenklagers verbindet, das in Radialrichtung zwischen dem Ende der Antriebs- welle und dem Messerrotor angeordnet ist.

Bei einer weiteren auf dem gleichen Prinzip beruhenden Ausführungsform besteht das Drehübertragungselement aus einer Mehrzahl von rohrförmigen Schlitzfedern,

die rotationssymmetrisch in ringförmiger Anordnung um die Antriebswelle vorge- sehen sind und über einen Flansch an der Antriebswelle diese mit dem Messerro- tor im Umfangsbereich des Gelenklagers verbinden, das zwischen Flansch und Messerrotor angeordnet ist.

Bei der rohrförmigen Schlitzfeder handelt es sich um ein bekanntes Bauteil, wie dieses zum Beispiel in der deutschen Patentschrift 0318669B1 beschrieben ist. Es besteht aus einem Rohrstück, in dessen Wandung Schlitze eingearbeitet sind, die z. B. eine radiale Länge von 1/3 des Durchmessers des Rohrstücks aufweisen und axial nebeneinander derart versetzt angeordnet sind, dass jeweils von Schlitz zu Schlitz zwischen den Schlitzen axial verlaufende Stege stehen bleiben, über die die ein Drehmoment repräsentierenden Kräfte übertragen werden. Auf Grund der so erfolgten Aufteilung des Rohrstücks in zueinander versetzte Stege ergibt sich bei entsprechender Belastung weiterhin ein Verschwenken der endseitigen Radi- alebenen gegeneinander, was bei festgehaltenem einen Ende der Schlitzfeder an deren anderem Ende zu einer entsprechenden Kipplage mit federnder Rückstell- kraft führt. Diese Eigenschaft der Schlitzfeder wird mit entsprechendem Einbau in die erfindungsgemäße Vorrichtung ausgenutzt, was dazu führt, dass für das Drehmomentübertragungselement, nämlich die Schlitzfeder, keinerlei Schmierung oder sonstige Wartung erforderlich ist und dementsprechend der Betrieb der Vor- richtung auch über längere Zeiträume erheblich verbessert wird. Diese Verbesse- rung der Eigenschaften der erfindungsgemäßen Vorrichtung ergibt sich in den beiden vorstehend behandelten Anwendungsfällen, nämlich dem Fall der Ver- wendung einer die Antriebswelle umgebenden rohrförmigen Schlitzfeder und dem Fall der Verwendung einer Mehrzahl von rohrförmigen Schlitzfedern, die rotati- onssymmetrisch in ringfönniger Anordnung um die Antriebswelle vorgesehen sind. In beiden Fällen spielt sich die Funktion der einen bzw. der Mehrzahl von rohrförmigen Schlitzfedern in einem Wasserkasten ab, wobei das die Schlitze- dern umgebende Wasser deren Funktion nicht beeinträchtigt. Die Anordnung des Gelenklagers zwischen dem Ende der Antriebswelle und dem Messerrotor gibt diesem nur die Möglichkeit, gegenüber der Antriebswelle eine Kipplage einzu-

nehmen, ohne dass dabei eine Achsverschiebung des Messerrotors stattfindet.

Dies ist darum wesentlich, weil eine solche Verschiebung den von den Messern durchlaufenen Ring ebenfalls verschieben würde, was zu einem ungleichmäßigen Überstreichen der einzelnen Düsen der Düsenplatte führen kann.

Eine zweckmäßige Gestaltung der Vorrichtung hinsichtlich des Gelenklagers er- gibt sich dann, wenn man dieses als Ring mit sphärischer Außenfläche und einem Durchbruch mit entsprechend sphärischer Innenfläche im Messerrotor ausbildet, wobei der Ring mittels einer in die Antriebswelle von der Seite der Düsenplatte her eingedrehten Schraube an der Antriebswelle abnehmbar befestigt ist.

Auf Grund dieser Gestaltung des Gelenklagers und dessen Integration in den Messerrotor kann man eine notwendige Wartung des Messerrotors bzw. seiner Messer dadurch erleichtern, dass die den Ring durchsetzende Schraube aus der Antriebswelle herausgeschraubt und damit der Ring abgenommen wird, worauf hin auch der Messerrotor abgenommen werden kann, der über seinen Durchbruch mit entsprechend sphärischer Innenfläche von dem Ring sonst gehalten wird.

In den Figuren sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen : Figur 1 Die Vorrichtung im Schnitt mit zentral angeordneter Schlitzfeder ; Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung gemäß Figur 1 ohne die Teile mit der Düsenplatte ; Figur 3 eine Schlitzfeder in perspektivischer Sicht ; Figur 4 die Vorrichtung ohne Düsenplatte mit einer Mehrzahl rotations- symmetrisch angeordneten Schlitzfedem ;

Figur 5 eine Ansicht des Messenotors mit rotationssymmetrisch angeord- neten Schlitzfedem.

Die in der Figur 1 dargestellte Vorrichtung zum Granulieren thermoplastischer Kunststoffe weist die Düsenplatte 1 mit dem in sie eingelassenen Heizelement 2 auf, der in bekannter Weise ein Kegel 3 vorgeordnet ist, der zu den nicht darge- stellten Leitungsteilen für in flüssiger Form zugeführten thermoplastischen Kunst- stoff gehört. Der Kegel 3 ist mittels der Schraube 4 an der Düsenplatte 1 ange- schraubt, die mit ihrem Kopf 5 die Isolierplatte 6 an die Düsenplatte 1 andrückt.

Die Isolierplatte 6 lässt gegenüber der Düsenplatte 1 einen schmalen Zwischen- raum 7 frei, dessen Luftfüllung zur Isolierung der Düsenplatte 1 dient. Die Dü- senplatte 1 wird von den Schmelzeleitungen 8 durchsetzt, die in den Düsen 9 en- den. Die Düsen 9 sind in mehrfacher ringförmiger Anordnung in die Düsenplatte 1 eingelassen und dienen in bekannter Weise dazu, zu granulierenden Kunststoff aus ihren Öffnungen austreten zu lassen.

Im Bereich der Düsen 9 streichen über diese die Messer 10 hinweg, sie werden von dem Messerrotor 11 gehalten, so däss bei Rotation des Messerrotors 11 die Messer 10 aus den Düsen austretenden Kunststoff zu Granulat zerschneiden. Da- bei bleiben die Messer 10 in Berührungskontakt mit der Düsenplatte 9 und gleiten über diese und die Düsen hinweg, was einen glatten Schnitt des aus den Düsen 9 austretenden Kunststoffs gewährleistet.

Der Messerrotor 11 ist über die diesem zugewandte Stirnseite der Antriebswelle 12 an dieser befestigt. Die Antriebswelle 12 ist mit einem hier nicht dargestellten Antriebsmotor verbunden, wozu die Antriebswelle 12 mit der Gewindebohrung 13 in bekannter Weise versehen ist.

Die Verbindung zwischen der Antriebswelle 12 und dem Messerrotor 11 ist fol- gendermaßen gestaltet : Der Messerrotor 11 besitzt eine zentrale Ausnehmung 14, deren Innenfläche mit der Oberfläche einer Kugel übereinstimmt. In diese Aus-

nehmung 14 ist der Kugelabschnitt 15 so eingepasst, dass sich der Messerrotor 11 um den Kugelabschnitt 15 nach Art einer allseitigen Kippbewegung verstellen lässt. Der Kugelabschnitt 15 besitzt eine Aufnahme für den Kopf 16 der Schraube 17, die in die Stirnseite der Antriebswelle eingedreht ist und damit den Kugelab- schnitt 15 an die Stirnseite der Antriebswelle 12 anzieht und an dieser befestigt.

Der Kugelabschnitt 15 weist für seine zentrierte Festlegung an der Antriebswelle 12 einen ringförmigen Vorsprung 18 auf, der auf einen entsprechenden Vorsprung an der Stirnseite der Antriebswelle 12 passt. Aufgrund dieser Befestigung des Kugelabschnitts 15 und der Aufnahme des Messerrotors 11 über die kugelförmige Gestalt der Außenfläche des Kugelabschnitts 15 und der Innenfläche 14 des Mes- serrotors 11 lässt sich dieser gegenüber der Antriebswelle 12 so kippen, dass der Messerrotor 11 aus seiner in der Figur 1 dargestellten rechtwinkligen Lage zur Antriebswelle 12 in eine demgegenüber um einen geringen Winkel gekippte Lage verschieben lässt.

Aufgrund der vorstehend beschriebenen kugeligen Gestaltung des Kugelab- schnitts 15 und der Innenfläche 14 des Messerrotors 11 lässt sich der Messerrotor 11 in axialer Richtung nicht gegenüber dem Kugelabschnitt 15 verschieben. Da- mit nun Kugelabschnitt 15 und Messerrotor 11 überhaupt zusammengefügt wer- den können, ist in bekannter Weise für derartige Verbindungen der Messerrotor 11 im Bereich seiner Innenfläche 14 mit einer Ausnehmung versehen, in die der Kugelabschnitt 15 senkrecht zur Arbeitsposition einschiebbar und in eingescho- bener Lage um 90° verdrehbar ist, womit die Verbindung zwischen Kugelab- schnitt 15 und Messerrotor 11 im Sinne der Ermöglichung einer leichten Kippbe- wegung hergestellt ist.

Zur Übertragung des Drehmoments von der Antriebswelle 12 auf den Messerrotor 11 ist die rohrförmige Schlitzfeder 19 vorgesehen, auf deren besondere Gestaltung und Funktion im Zusammenhang mit der Figur 3 näher eingegangen wird. Die Schlitzfeder 19 ist auf das betreffende Ende der Antriebswelle 12 aufgesetzt und mit dieser fest verbunden, z. B. durch Verstiften. Im Bereich der einzelnen La-

mellen der Schlitzfeder 19 weist diese einen Zwischenraum zu der Antriebswelle 12 auf, was zur Folge hat, dass sich die Schlitzfeder 19 gegenüber der Antriebs- welle 12 sowohl verdrehen als auch im Umfang des Abstandes zwischen Schlitz- feder 19 und Antriebswelle 12 geringfügig seitlich verschieben lässt. Die Schlitz- feder 19 ist mit ihrem anderen Ende mit dem Messerrotor 11 drehfest verbunden.

Diese drehfeste Verbindung wird hier durch eine Verstiftung zwischen Messer- rotor 11 und dem Ende der Schlitzfeder 19 herbeigeführt. Einer der Stifte 20 ist in der Figur 1 eingezeichnet.

Bei Rotation der Antriebswelle 12 wird der Messerrotor 11 über die Schlitzfeder 19 mitgenommen, wobei die Messer 10 über die Oberfläche der Düsenplatte 1 gleiten. Wenn es nun aufgrund z. B. von temperaturbedingten Verschiebungen zu einer Verlagerung der genauen Lage der Antriebswelle 12 zur Düsenplatte 1 kommt, beispielsweise auch durch eine Abnutzung der Messer 10 oder der betref- fenden Oberfläche der Düsenplatte 1, so wird durch die Schlitzfeder dafür gesorgt, dass einerseits aufgrund eines axialen Drucks der Schlitzfeder 19 gegen den Mes- serrotor 11 die Messer 10 in Kontakt mit der Oberfläche der Düsenplatte 1 bleiben und dabei eine geringe Verkippung der Antriebswelle 12 gegenüber der Düsen- platte 1 dadurch ausgleichen, dass sich der Messerrotor 11 auf dem Kugelab- schnitt 15 derart verschieben kann, dass er sich an die durch die Oberfläche der Düsenplatte 1 gegebene Richtung anpasst, ohne dass dabei der Messerrotor aus seiner zentrischen Lage zur Antriebswelle 12 herausgleiten kann. Hierdurch wird gewährleistet, dass bei Aufrechterhaltung des Drehmoments der Messerrotor 11 stets in zentraler Lage zur Antriebswelle 12 und mit seinen Messern 10 in Kontakt mit der Oberfläche der Düsenplatte 1 gehalten werden kann.

Der Bereich der Düsenplatte 1 mit den Düsen 9 und der Messerrotor 11 mit seinen Messern 10 ist in dem Innenraum der Wasserkammer 21 untergebracht, in dem Kühlwasser über den Zulauf 22 und einen nicht dargestellten Ablauf strömt, so dass das Schneiden des aus den Düsen 9 austretenden Kunststoffs unter der Wir- kung des Kühlwassers erfolgt, wodurch die abgeschnittenen Längen des aus den

Düsen 9 austretenden Kunststoffs schnell zu Granulat erstarren und aus dem In- nenraum der Wasserkammer 21 ausgeschwemmt werden. Die Wasserkammer 21 ist in hier nicht näher dargestellter Weise mit der Düsenplatte 1 fest verbunden, wobei zwischen der Wasserkammer 21 und der Düsenplatte 1 eine Dichtung 23 eingesetzt ist, die die erhitzte Düsenplatte 1 gegenüber dem mit Kühlwasser ge- füllten Innenraum der Wasserkammer 21 isoliert.

In der Figur 2 ist die Antriebswelle 12 mit der Schlitzfeder und der Messerrotor 11 mit den Messern 10 in perspektivischer Sicht dargestellt. Die einzelnen Messer 10 sind über die Verschraubungen 24 an dem Messerrotor 11 befestigt. Die Figur 2 verdeutlicht, dass die Verbindung von Antriebswelle 12 und Messerrotor 11 über die Schlitzfeder 19 dem Messerrotor lediglich eine leichte Kippbewegung gegenüber der Achse der Antriebswelle erlaubt, wodurch die weiter oben be- schriebenen möglichen Ungenauigkeiten hinsichtlich der Lage der Antriebswelle 12 und der Ausrichtung der Düsenplatte 1 ausgeglichen werden können.

In der Figur 3 ist zur Verdeutlichung ihrer Funktion die Schlitzfeder 19 allein dar- gestellt. Sie besteht aus dem Rohrstück 26, in das nebeneinander die Schlitze 27, 28 und 29 eingelassen sind, die das Rohrstück 26 radial durchsetzen, wobei diese Schlitze über die Achse des Rohrstücks 26 soweit hinausgehen, dass sich mit den weiterhin in das Rohrstück 26 eingelassenen Schlitzen 30 und 31 Überlappungs- bereiche 32,33 und 34 bilden, über die der axiale Zusammenhalt der Schlitzfeder 19 verläuft, die aber den beiden Enden der Schlitzfeder 19 gewissermaßen eine Verbiegung der gedachten Achse der Schlitzfeder erlauben, was durch die strich- punktierte Linie in Figur 3 angedeutet ist.

In der Figur 4 ist die oben erwähnte weitere Ausführungsform einer Vorrichtung zum Granulieren thermoplastischer Kunststoffe dargestellt, bei der im Gegensatz zu der Ausführungsform gemäß den Figuren 1 und 2 eine Mehrzahl von rohrför- migen Schlitzfedern als Drehmomentübertragungselemente verwendet werden, von denen in der Figur 4 die Schlitzfedern 50 und 51 dargestellt sind. Die Schlitz-

federn 50 und 51 verbinden den Messerrotor 52, der die Messer 10 trägt, mit dem Flansch 53, der an der Antriebswelle 12 mittels der Schraube 54 angeschraubt ist.

Auf dem Wege über den Flansch 53 und die Schlitzfedern 50 und 51 wird also das Drehmoment von der Antriebswelle 12 auf den Messerrotor 52 übertragen.

In den Flansch 53 ist in drehfester Verbindung die Büchse 55 eingelassen, die auf ihrer dem Ende der Antriebswelle 12 abgewandten Seite in dem Kugelstück 56 endet, auf das der Messerrotor 52 aufgesetzt ist. Dieser besitzt zur Anpassung an die kugelige Oberfläche des Kugelstücks 56 eine Ausnehmung mit kugelförmiger Innenfläche 57, die dem Messerrotor 52 eine geringe Kippbewegung um den Ku- gelmittelpunkt des Kugelstücks 56 erlaubt. Aufgrund der festen Verbindung der Enden der Schlitzfedern 50 und 51 und der weiteren Schlitzfeder (gemäß Figur 5), einerseits mit dem Flansch 53 und andererseits mit dem Messerrotor 52, wird die- ser auch in einer derartigen Verbindung mit dem Flansch 53 erhalten, dass der Messerrotor 52 nicht vom Flansch 53 bei irgendwelchen Reinigungsarbeiten ab- fallen kann.

In Figur 5 ist die Anordnung gemäß Figur 4 mit einem Schnitt längs der Linie IV- IV dargestellt, so dass also in Figur 4 nur zwei von insgesamt drei Schlitzfedern erscheinen, nämlich die Schlitzfedern 50 und 51, während die dritte Schlitzfeder 59 in Figur 5 dargestellt ist. Aus Figur 5 ergibt sich die rotationssymmetrische Anordnung der Schlitziedern 50,51 und 59, die die Büchse 55 in Verlängerung der Antriebswelle 12 umgeben und damit symmetrisch einen von dem Flansch 53 ausgehenden Druck auf den Messerrotor 52 ausüben, der in bekannter Weise die Messer 10 trägt. Aufgrund dieser Anordnung wird der Messerrotor 52 zentral von der Antriebswelle 12 gehalten, kann aber gegenüber dieser z. B. bei Veränderung der Lage einer in Figur 4 nicht dargestellten Düsenplatte (siehe Figur 1) dies durch leichtes Kippen des Messerrotors 52 ausgleichen, wobei die Schlitzfedern ohne irgendeine Wartungsbedürftigkeit auch bei geringer Kipplage des Messer- rotors 52 gegenüber der Antriebswelle 12 die Messer 10 mit sanftem Druck an eine Düsenplatte andrücken.

Bezüglich der Düsenplatte und der an diese anschließenden Wasserkammer wird auf die Figuren 1 und 2 verwiesen.