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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR HANDLING KEGS OR BOTTLES MADE OF PET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/156026
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of a device for handling kegs or bottles made of PET, which are equipped with a container closure, is that of providing a solution which considerably simplifies the handling of such vessels with little cost involved. This is achieved in that the container closure of the inlet/outlet connecting piece (3) with the container fitting (5) is provided with a protective cap (6) which, for its part, is equipped with a carrying handle (8).

Inventors:
SCHMIDT THORSTEN (DE)
TILL VOLKER (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/003535
Publication Date:
December 30, 2009
Filing Date:
May 19, 2009
Export Citation:
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Assignee:
KHS AG (DE)
SCHMIDT THORSTEN (DE)
TILL VOLKER (DE)
International Classes:
B65D51/18; B65D51/24; B65D55/08
Domestic Patent References:
WO2002044050A12002-06-06
Foreign References:
FR2887230A12006-12-22
US5590799A1997-01-07
US5437382A1995-08-01
DE3208911A11982-11-18
DE20316338U12004-02-12
GB2361470A2001-10-24
US3904062A1975-09-09
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Claims:
Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Handhaben von KEG-Gefäßen oder Flaschen aus PET, die mit einem Behälterverschluss ausgerüstet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterverschluss des Einlass-/Auslassstutzens (3) mit dem Behälterfitting (5) und mit einer Schutzkappe (6) versehen ist, wobei die Schutzkappe (6) ihrerseits mit einem Traggriff (8) ausgerüstet ist.

2. Vorrichtung zum Handhaben von KEG-Gefäßen nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Trag-/Schutzkappe (6) unmittelbar am KEG-Fitting (5) vorgesehen ist.

3. Einrichten zum Handhaben von KEG-Gefäßen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Traggriff (8) über ein Scharnier schwenkbar in bzw. an der Schutzkappe (6,6') angeordnet ist.

4. Einrichten zum Handhaben von KEG-Gefäßen nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (6,6') mittels eines Reißringes (9) oder dgl. zum teilweisen Lösen der Schutzkappe (6,6') am KEG-Gefäß (1) fixiert ist.

5. Einrichten zum Handhaben von KEG-Gefäßen nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass der Reißring (9) mittels einer Zuglasche (10) lösbar ist.

Description:

Vorrichtung zum Handhaben von KEG-Gefäßen oder Flaschen aus PET

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Handhaben von KEG- Gefäßen oder Flaschen aus PET, die mit einem Behälterverschluss ausgerüstet sind.

[0002] In der Regel weisen derartige Gefäße aus hygienischen Gesichtspunkten eine Schutzkappe auf, welche das Ventil überdeckt und häufig auch die Funktion einer Manipulationssicherung hat, so dass diese bei der Erstnutzung sichtbar deformiert oder zerstört werden muss. Die DE 38 03 153 A1 oder DE 86 21 923 U1 zeigen derartige Schutzkappen. Die KEG weisen in der Regel keine Henkel oder Griffe auf, wie z.B. AL-KEG, so dass zusätzliche Behälter mit Flaschenkästen oder dgl. vorgesehen werden müssen. Hier setzt die Erfindung an, deren Aufgabe darin besteht, die Handhabung derartiger Gefäße deutlich zu vereinfachen mit einem wirtschaftlich günstigen Aufwand.

[0003] Mit einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass der Behälterverschluss des Einlass-

/Auslassstutzens mit dem Behälterfitting mit einer Schutzkappe versehen ist, die ihrerseits mit einem Traggriff ausgerüstet ist.

[0004] In der Regel werden die Ausgießöffnungen derartiger Gefäße mit einer Schutzkappe ausgerüstet, die erfindungsgemäß dann gleichzeitig zur Bereitstellung eines Tragegriffes herangezogen werden kann.

[0005] Diese Lösung hat unter anderem den Vorteil, dass an den Gefäßen selbst keinerlei änderungen vorgenommen werden müssen, jedes derartige Gefäß, sei es ein KEG oder eine größere Flasche aus PET, kann mit dem erfindungsgemäßen Verschluss versehen sein.

[0006] In der Abfüllung derartiger Gefäße kann ein so verschlossener PET/KEG mittels des Tragegriffes hängend transportiert und/oder gelagert

werden, was einfach und preiswert ist.

[0007] Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Dabei kann nach einer Variante der Erfindung vorgesehen sein, dass die Trag- /Schutzkappe unmittelbar am KEG-Fitting vorgesehen ist, was insbesondere dann erfolgen kann, wenn der jeweilige Fitting am Gefäß mechanisch verrastet und/oder eingeschraubt ist.

[0008] Diese Gestaltung hat den Vorteil, dass die Vorrichtung extern vormontiert sein kann und nach dem Füllen nur einen Arbeitsschritt auf-/einsetzbar ist.

[0009] Eine weitere Variante und Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass der Traggriff über ein Scharnier schwenkbar in bzw. an der Schutzkappe angeordnet ist. Diese Variante eröffnet die Möglichkeit, den Traggriff dann wegzuklappen, wenn er nicht gerade benötigt wird.

[0010] In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Schutzkappe mittels eines Reißringes oder dgl. zum teilweisen Lösen der Schutzkappe am KEG-Gefäß fixiert ist. Wird die Reißleine der Sicherung auf dem Kopf eingesetzt, um nach dem öffnen ein Loch für den Zapfhahn freizugeben, besteht der Vorteil der Erfindung darin, dass der Traggriff am PET-Gefäß verbleibt, so dass dieses auch nach Entleerung entsprechend handhabbar ist.

[0011] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in den Fig. 1 und Fig. 2 je eine Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Schnittdarstellung.

[0012] Die allgemein mit 1 bezeichnete Vorrichtung dient zur Handhabung eines Gefäßes 2, wobei es sich hier um einen KEG handeln kann oder eine größere

Flasche oder dgl.. Ein solches Gefäß weist einen Füll- bzw. Entnahmestutzen 3 auf, der im dargestellten Beispiel einen nach außen weisenden, sogenannten Neckring 4 aufweist. Die sich ergebende Entnahmeöffnung ist mit einem

Verschluss, einem sogenannten Fitting 5, versehen, der seinerseits dem Beispiel der Fig. 1 von einer Kappe 6 übergriffen wird, die sich mit Hilfe von krallenartigen Randbereichen 7 am Neckring 4 verrastet ist. Die Schutzkappe 6 weist einen Traggriff 8 auf.

[0013] Im Beispiel der Fig. 1 ist die Schutzkappe 6 mit einem Sollbruchringkranz 9 ausgerüstet, der seinerseits eine Zuglasche 10 oder dgl. aufweist, bei deren Handhabung sich die Schutzkappe 6 von ihrem die Krallen 7 aufweisenden Unterbereich trennt, derart, dass die Kappe mit Griff 8 abgenommen werden kann, um den öffnungsverschluss bzw. das Fitting 5 freizugeben.

[0014] In den Ausführungsbeispielen der Fig. 2 sind alle funktionsmäßig gleichen Teile identisch bezeichnet. Hier ist der Griff 8 an einer kleineren Kappe 6' angeordnet, die wiederum über einen Sollbruchring 9 bzw. -kränz, der über eine Zuglasche 10 entfernbar ist, verfügt. Hier allerdings den Verschluss bzw. des

Fitting 5 ausschließlich übergreift, wobei unterstellt wird, dass das Fitting 5 in der Verschlusslage so fest am Füllstutzen bzw. Entleerungsstutzen 3 befestigt ist, dass die Tragkräfte aufgenommen werden können oder aufgrund eines im Inneren des Stutzens 3 vorgesehenen Gewindes oder dgl., was in Fig. 2 nicht näher dargestellt ist.

[0015] Natürlich sind die beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So ist die Erfindung insbesondere auf eine bestimmte Form oder Ausgestaltung des Griffes 8 beschränkt, dieser muss auch nicht zwingend formstabil sein. Es kann sich dabei auch um einen Tragriemen oder dgl. handeln.