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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR HANDLING VALUE NOTES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/054904
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for handling value notes, comprising at least one shaft (12), on which at least one transport element (16) for transporting the value notes is disposed. The transport element (16) comprises a first segment (32a) and a second segment (32b) separated from the first segment (32a) in the uninstalled state. In an installed state, the first segment (32a) and the second segment (32b) are rigidly connected to each other and enclose the shaft (12).

Inventors:
FEHRENBACH CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/066815
Publication Date:
May 12, 2011
Filing Date:
November 04, 2010
Export Citation:
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Assignee:
WINCOR NIXDORF INT GMBH (DE)
FEHRENBACH CHRISTIAN (DE)
International Classes:
B65H27/00; B65H29/58
Domestic Patent References:
WO2009018879A12009-02-12
Foreign References:
GB2132737A1984-07-11
JPS6061435A1985-04-09
JPH06227700A1994-08-16
JPH0812102A1996-01-16
US4473221A1984-09-25
US5735516A1998-04-07
JP2009184753A2009-08-20
JP2009249174A2009-10-29
US3775821A1973-12-04
JP2000128369A2000-05-09
EP0315754A21989-05-17
Attorney, Agent or Firm:
SCHAUMBURG, THOENES, THURN, LANDSKRON, ECKERT (DE)
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Claims:
Ansprüche

Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen,

mit mindestens einer Welle (12), auf der mindestens ein Transportelement (16) zum Transport der Wertschei¬ ne angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement (16) ein erstes Segment (32a) und ein in einem unmontierten Zustand vom ersten Segment (32a) getrenntes zweites Segment (32b) umfasst, und

dass in einem montierten Zustand das erste Segment (32a) und das zweite Segment (32b) fest miteinander verbunden sind und die Welle (12) von den verbundenen Segmenten (32a, 32b) umschlossen wird.

Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Segment (32a) und das zweite Segment (32b) derart miteinander verbindbar sind, dass sie ra¬ dial auf der Welle (12) montierbar sind.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (32a, 32b) im montierten Zustand über mindestens eine Rastverbin- dung und/oder mindestens eine Steckverbindung mitein¬ ander verbunden sind.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (32a, 32b) im montierten Zustand über mindestens zwei Schrauben miteinander verbunden sind.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Seg¬ mente (32a, 32b) zerstörungsfrei lösbar ist.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (32a, 32b) im montierten Zustand über eine Klebverbindung mitein ander verbunden sind.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Segment (32a) und das zweite Segment (32b) identisch geformt sind.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement (16) eine Rolle oder eine Walze umfasst.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (32a, 32b) jeweils ringsegmentförmig sind.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (32a, 32b) jeweils einen ersten Teilbereich (34) und einen in axialer Richtung an den ersten Teilbereich (34) angrenzenden zweiten Teilbe¬ reich (36) haben, dass der erste Teilbereich (34) und der zweite Teilbereich (36) jeweils einen Winkel ( , ß) von etwa 180° umschließen, dass der erste Teilbe¬ reich (34) und der zweite Teilbereich (36) in Umfangs- richtung (A) zueinander versetzt sind, dass der erste Teilbereich (34) jeweils in einem Endbereich (38) auf seiner Mantelfläche (40) eine Aussparung (42, 49) hat, dass der zweite Teilbereich (36) jeweils ein zur Aus¬ sparung (42, 49) komplementäres Eingriffelement (46) umfasst, und dass im montierten Zustand das Eingriff¬ element (46) des ersten Segments (32a) in die Ausspa¬ rung (49) des zweiten Segments (32b) und das Ein¬ griffselement des zweiten Segments (32b) in die Aus¬ sparung (42) des ersten Segments (32a) eingreifen und die Segmente (32a, 32b) miteinander verbinden.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (12) mindestens eine umlaufende Vertiefung hat, wobei die Breit der Vertiefung der Breit des Transportelements (16) ent¬ spricht oder geringfügig größer ist als die Breite des Transportelements (16), und dass der Wellendurchmesser an der Stelle der Vertiefung in etwa dem Innendurch- messer des Transportelements (16) im montierten Zu¬ stand entspricht.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement (16) von der Welle (12) unabhängig auf dieser drehbar ange¬ ordnet ist.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (12) eine Welle

(12) einer Weiche (10) ist, mit deren Hilfe die Wert¬ scheine umlenkbar sind, dass die Welle (12) mindestens zwei Führungsfinger (14, 26a bis 26f) zum Umlenken der Wertscheine umfasst, und dass das Transportelement

(12) im montieren Zustand zwischen zwei Führungsfin¬ gern (14, 26a bis 26f) angeordnet ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsfinger (14, 26a bis 26f) auf die Wel¬ le (12) aufgespritzt sind.

15. Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen,

mit mindestens einer Welle (12), auf der mindestens ein Transportelement (16) zum Transport der Wertschei¬ ne angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement (16) ein erstes Segment und ein zweites Segment umfasst,

dass das ein erster Endbereich des Segments und ein erster Endbereich des zweiten Segments über ein Schar¬ nier miteinander verbunden sind,

dass in einem unmontierten Zustand ein dem ersten End¬ bereich des ersten Segments entgegengesetzter zweiter Endbereich des ersten Segments und eine dem ersten Endbereich des zweiten Segments entgegengesetzter zweiter Endbereich des zweiten Segments nicht mitein¬ ander in Eingriff sind, und

dass in einem montierten Zustand der zweite Endbereich des ersten Segments und der zweite Endbereich des zweiten Segments fest miteinander verbunden sind und die Welle (12) von den verbundenen Segmenten umschlos¬ sen wird.

Description:
Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen, die mindestens eine Welle umfasst, auf der mindestens ein Transportelement zum Transport der Wert ¬ scheine angeordnet ist.

Bei der Welle handelt es sich insbesondere um die Welle ei ¬ ner Weiche, mit deren Hilfe die Wertscheine umgelenkt wer ¬ den können. Eine solche Weiche ist aus dem Dokument WO 2009/018879 AI bekannt. Die aus diesem Dokument bekannte Weiche umfasst eine Welle, auf der eine Vielzahl von Wei ¬ chenflügeln starr und ortsfest montiert ist. Bei alternati ¬ ven Ausführungsformen solcher Weichen ist zwischen jeweils zwei Weichenflügeln eine Transportrolle angeordnet, durch die die Wertscheine geführt werden, während sie die Weiche passieren. Durch solche Transportrollen wird der Abstand zwischen zwei in Transportrichtung der Wertscheine gesehen aufeinanderfolgenden Transportrollen verringert, so dass zum einen kleinere Wertscheine transportiert werden können und zum anderen die Sicherheit des Transports der Wert ¬ scheine erhöht wird. Eine solche Weichenwelle, auf der ab ¬ wechselnd Weichenflügel und Transportrollen montiert sind, erfordert eine aufwändige Montage, da die Weichenflügel und Transportrollen abwechselnd axial auf die Welle aufgescho ¬ ben und über zusätzliche Elemente gegen ein axiales Verrut ¬ schen gesichert werden müssen. Eine solche Montage ist auf ¬ wändig und verursacht hohe Kosten. Ferner müssen eine Viel ¬ zahl von Einzelteilen gefertigt werden, insbesondere muss jeder Weichenflügel einzeln ausgebildet sein, so dass hier ¬ durch weitere Kosten entstehen. Des Weiteren ist es nach- teilig, dass bei einer solchen Konstruktion die Welle erst dann in die Weiche eingebaut werden kann, wenn alle Trans ¬ portrollen und alle Weichenflügel auf ihr montiert sind, was insbesondere bei geringen Platzverhältnissen zu Proble ¬ men führen kann.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zur Handha ¬ bung von Wertscheinen anzugeben, bei der mindestens ein Transportelement auf einfache Weise auf eine Welle der Vor ¬ richtung montierbar ist.

Diese Aufgabe wird jeweils durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen eines der unabhängigen Vorrichtungsansprüche ge ¬ löst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung umfasst das Trans ¬ portelement ein erstes Segment und ein in einem unmontier- ten Zustand vom ersten Segment getrenntes zweites Segment. Bei der Montage werden die Segmente miteinander verbunden, so dass in einem montierten Zustand das erste Segment und das zweite Segment fest miteinander verbunden sind und die Welle von den verbundenen Segmenten umschlossen wird. Durch das Ausbilden des Transportelementes aus zwei miteinander verbindbaren Segmenten wird erreicht, dass das Transport ¬ element nicht axial auf die Welle aufgeschoben werden muss, sondern radial montiert werden kann. Unter einer radialen Montage wird insbesondere ein Aufstecken der Segmente auf die Welle verstanden, wobei die Bewegung der Segmente, die bei der Montage erfolgt, in radiale Richtung der Welle ge- richtet ist. Durch die radiale Montagemöglichkeit des

Transportelementes wird erreicht, dass das Transportelement auch dann auf die Welle montiert werden kann, wenn die Wel ¬ le bereits in der Vorrichtung montiert ist. Auf diese Weise wird wiederum die Montage der Welle vereinfacht, da diese ohne die auf ihr montierten Transportelemente einfacher zu handhaben ist. Ferner kann das Transportelement durch die radiale Montage beispielsweise in eine umlaufende Nut der Welle eingesetzt werden, so dass das Transportelement gegen ein axiales Verrutschen gesichert ist, ohne dass hierfür weitere Befestigungselemente benötigt werden. Eine Montage des Transportelementes in einer solchen Nut ist bei einer axialen Montage dagegen nicht möglich.

Ferner wird durch die radiale Montage ermöglicht, dass das Transportelement zwischen bereits auf der Welle angeordne ¬ ten und fest mit dieser verbundenen Elementen montiert wer ¬ den kann. Insbesondere kann das Transportelement somit zwi ¬ schen zwei bereits auf der Welle befindlichen Führungsfin ¬ gern einer Weiche angeordnet werden.

Durch die zuvor beschriebene Vereinfachung der Montage wer ¬ den der Aufwand der Montage sowie die hierdurch bedingten Kosten reduziert. Ferner wird der für die Montage der Welle selbst benötigte Bauraum reduziert, so dass insgesamt Platz eingespart werden kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Segmente im montierten Zustand über mindestens eine Rastverbindung und/oder mindestens eine Steckverbindung miteinander verbunden. Die Segmente sind vorzugsweise über zwei Rastverbindungen und/oder über zwei Steckverbindungen miteinander verbunden, wobei jeweils ein erstes Ende des ersten Segmentes mit einem ersten Ende des zweiten Segmen ¬ tes über eine erste Rast- und/oder Steckverbindung verbun ¬ den ist und ein zweites Ende des ersten Segmentes mit einem zweiten Ende des zweiten Segmentes über eine zweite Rast- und/oder Steckverbindung verbunden ist. Durch das Verbinden der Segmente über Rast- und/oder Steckverbindungen wird er ¬ reicht, dass die Segmente auf einfache Weise ohne zusätzli ¬ che Verbindungselemente miteinander verbindbar sind, so dass die Montage weiter vereinfacht wird. Ferner wird durch eine solche Rast- und/oder Steckverbindung ein sicheres Zu ¬ sammenhalten der Segmente im montierten Zustand gewährleis ¬ tet .

Bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung können die Segmente auch über mindestens zwei Schrauben miteinan ¬ der verbunden sein, wobei vorzugsweise das erste Ende des ersten Segmentes über eine erste Schraube mit dem ersten Ende des zweiten Segmentes und das zweite Ende des ersten Segmentes über eine zweite Schraube mit dem zweiten Ende des zweiten Segments verbunden ist. Durch das Verbinden der Segmente über Schrauben wird erreicht, dass die Segmente jederzeit störungsfrei lösbar sind und beliebig oft mitein ¬ ander verbunden oder voneinander getrennt werden können. Ferner wird durch eine solche Schraubverbindung erreicht, dass die Segmente sicher miteinander verbunden sind und ein unbeabsichtigtes Lösen der Segmente voneinander vermieden wird . Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn die Segmente zerstö ¬ rungsfrei voneinander lösbar sind. Hierzu sind die Segmente bei der Verbindung der Segmente über eine Steck- und/oder Rastverbindung die Steck- und/oder Rastelemente so elas ¬ tisch ausgebildet, dass sie beim Lösen der Rast- oder

Steckverbindung zerstörungsfrei voneinander getrennt werden können. Auf diese Weise wird erreicht, dass die Segmente, nachdem sie von der Welle gelöst wurden, später erneut mon ¬ tiert werden können. Somit wird erreicht, dass die Segmente mehrfach verwendet werden können, wodurch Kosten eingespart werden .

Des Weiteren können die Segmente im montierten Zustand über mindestens eine Klebverbindung miteinander verbunden sein. Auf diese Weise werden eine einfache Montage und ein siche ¬ res Zusammenhalten der Segmente erreicht. Es ist besonders vorteilhaft, wenn die Klebverbindung mit Hilfe eines Zwei ¬ komponenten-Klebers ausgebildet ist, der eine sichere Ver ¬ bindung der Segmente ermöglicht.

Des Weiteren können alternativ die Segmente auch gleichzei ¬ tig über eine Rast-, eine Steck-, eine Schraub- und/oder eine Klebverbindung miteinander verbunden sein. Insbesonde ¬ re ist es auch möglich, dass die ersten Enden der beiden Segmente über eine andere Verbindungsart miteinander ver ¬ bunden sind als die beiden zweiten Enden der Segmente.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfin ¬ dung sind das erste Segment und das zweite Segment iden ¬ tisch ausgebildet. Hierdurch wird erreicht, dass nur eine Segmentform gefertigt werden muss, wodurch der Aufwand und die Kosten aufgrund der hohen zu fertigenden Stückzahlen reduziert werden. Des Weiteren werden Fehler bei der Monta ¬ ge vermieden, da die Segmente nicht miteinander verwechselt werden können.

Das Transportelement umfasst insbesondere eine Transport ¬ rolle und/oder eine Transportwalze, durch die die Wert ¬ scheine beim Transport entlang eines Transportpfades ge ¬ führt werden. Auf der Welle sind insbesondere mehrere

Transportrollen und/oder Transportwalzen angeordnet, so dass eine sichere Führung der Wertscheine gewährleistet ist .

Die beiden Segmente sind insbesondere ringsegmentförmig ausgebildet, so dass durch das Zusammensetzen der beiden ringsegmentförmigen Segmente eine Transportrolle gebildet wird. Auf diese Weise kann eine Transportrolle auf einfache Weise auf der Welle montiert werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfas ¬ sen die Segmente jeweils einen ersten und einen zweiten Teilbereich, wobei die Teilbereiche in axiale Richtung des Segmentes gesehen unmittelbar aneinander angrenzen. Die axiale Richtung ist hierbei diejenige Richtung, in die die Achse der Welle gerichtet ist, auf der die Segmente mon ¬ tiert werden. Beide Teilbereiche umschließen jeweils einen Winkel von etwa 180°, vorzugsweise einen Winkel von genau 180°. Die beiden Teilbereiche sind jeweils derart angeord ¬ net, dass sie in Umfangrichtung des Segments gesehen rela- tiv zueinander versetzt sind. Der erste Teilbereich eines jeden Segmentes hat jeweils in einem Endbereich auf seiner Mantelfläche eine Aussparung, insbesondere ein halbzylind ¬ rische Aussparung, und der zweite Teilbereich hat jeweils ein zur Aussparung komplementäres Eingriffselement. Im mon ¬ tierten Zustand greift das Eingriffselement des ersten Seg ¬ ments in die Aussparung des zweiten Elements und das Ein ¬ griffselement des zweiten Segmentes in die Aussparung des ersten Segmentes. Auf diese Weise können die beiden Segmen ¬ te auf einfache Weise über eine Rastverbindung sicher mit ¬ einander verbunden werden. Ferner wird hierdurch erreicht, dass die beiden Segmente identisch ausgebildet sind, so dass die Segmente nicht verwechselt werden können und nur eine Segmentart gefertigt werden muss.

Die Welle kann mindestens eine, vorzugsweise mehrere, um ¬ laufende Vertiefungen haben, wobei die Breite der Vertie ¬ fungen der Breite des Transportelements entspricht oder ge ¬ ringfügig größer als die Breite des Transportelements ist. Der Wellendurchmesser entspricht an dieser Stelle in etwa dem Innendurchmesser des Transportelementes, so dass das Transportelement im montierten Zustand in axialer Richtung der Welle gesehen durch die Seitenwände der Vertiefung an einem axialen Verrutschen auf der Welle gehindert wird bzw. nur ein geringes Spiel vorhanden ist, mit dem sich das Transportelement axial bewegen kann. Hierdurch wird er ¬ reicht, dass auf einfache Weise eine ortsfeste Befestigung des Transportelements auf der Welle erzielt wird. Insbeson ¬ dere kann hierdurch auf weitere Befestigungselemente ver ¬ zichtet werden. Ein solches Verhindern eines axialen Ver- rutschens des Transportelements auf der Welle in einer vor ¬ gefertigten Vertiefung der Welle ist nur durch die durch die zweisegmentförmige Ausbildung des Transportelementes ermöglichte radiale Montage möglich, wohingegen bei einer axialen Montage eine entsprechende Befestigung nicht mög ¬ lich ist.

Das Transportelement ist insbesondere von der Welle unab ¬ hängig auf dieser drehbar angeordnet, so dass die Trans ¬ portelemente beim Transport der Wertscheine durch den Kon ¬ takt zu diesen entsprechend mit der Transportgeschwindig- keit der Wertscheine mitgedreht werden können. Hierzu ist insbesondere der Innendurchmesser des Transportelementes größer ausgebildet als der Durchmesser der Welle an der Stelle, an der das Transportelement auf der Welle angeord ¬ net ist. Bei alternativen Ausführungsformen der Erfindung kann das Transportelement auch drehfest auf der Welle ange ¬ ordnet sein, so dass es sich immer mit der gleichen Winkel ¬ geschwindigkeit wie die Welle dreht. Hierzu wird insbeson ¬ dere ein Transportelement verwendet, dessen Innendurchmes ¬ ser geringfügig geringer ist als der Durchmesser der Welle, so dass das Transportelement im montierten Zustand durch eine Presspassung an einem Verdrehen relativ zur Welle ge ¬ hindert wird.

Die Welle ist insbesondere die Welle einer Weiche, mit de ¬ ren Hilfe die Wertscheine von einem ersten Transportband zu einem zweiten Transportband umgelenkt werden können. Hierzu umfasst die Welle mindestens zwei Führungsfinger, die die Wertscheine bei der entsprechenden Weichenstellung umlen ¬ ken. Das Transportelement ist im montierten Zustand zwi ¬ schen den Führungsfingern angeordnet, so dass die Wert ¬ scheine beim Transport der Wertscheine entlang der Weiche durch das Transportelement geführt werden und somit Wert ¬ scheinstaus effektiv verhindert werden.

Die Führungsfinger sind vorzugsweise auf die Welle aufge ¬ spritzt, so dass auf eine aufwändige axiale Montage der Führungsfinger verzichtet werden kann. Insbesondere muss somit nicht jeder Führungsfinger einzeln gefertigt und auf ¬ gesteckt werden, sondern es können alle Führungsfinger der Welle bei einem Spritzverfahren auf die Welle aufgebracht werden. Durch die radiale Montage der Transportelemente ist es möglich, die Transportelemente zwischen den bereits auf die Welle aufgespritzten Führungsfingern anzuordnen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung liegt der Drehmittelpunkt des Transportelementes nicht auf der Achse der Welle, sondern ist außerhalb dieser angeordnet. Hierdurch wird erreicht, dass das Transportelement optimal unabhängig von der Position der Welle an den Transportpfad angepasst werden kann, so dass die Wertscheine optimal durch das Transportelement geführt werden.

Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen, bei der das Transportele ¬ ment ein erstes Segment und ein zweites Segment umfasst, wobei ein erster Endbereich des ersten Segments und ein erste Endbereich des zweiten Segments über ein Scharnier miteinander verbunden sind und wobei in einem unmontierten Zustand ein dem ersten Endbereich des ersten Segments ent ¬ gegengesetzter zweiter Endbereich des ersten Segments und ein dem ersten Endbereich des zweiten Segments entgegenge- setzter zweiter Endbereich des zweiten Segments nicht mit ¬ einander in Eingriff sind und in einem montierten Zustand der zweite Endbereich des ersten Segmentes und der zweite Endbereich des zweiten Segmentes fest miteinander verbunden sind und die Welle von den verbundenen Segmenten umschlos ¬ sen wird. Auf diese Weise wird wiederum auf einfache Art eine radiale Montage des Transportelementes auf der Welle ermöglicht. Im Unterschied zur ersten Ausführungsform sind die Segmente im unmontierten Zustand allerdings nicht von ¬ einander getrennt, sondern es sind jeweils die ersten End ¬ bereiche über das Scharnier miteinander verbunden. Das Scharnier ist insbesondere als Filmscharnier ausgebildet, so dass die beiden Segmente einstückig ausgebildet sein können. Die Verbindung zwischen dem zweiten Endbereich des ersten Segments und dem zweiten Endbereich des zweiten Seg ¬ ments kann insbesondere derart weitergebildet werden, wie zuvor in den auf den Anspruch 1 rückbezogenen abhängigen Patentansprüchen angegeben. So kann die Verbindung zwischen den zweiten Endbereichen insbesondere eine Rast-, eine Steck-, eine Kleb- und/oder eine Schraubverbindung sein. Auch die Form der Segmente und die Ausbildung der Welle können auf die gleiche Weise weitergebildet sein wie im Zu ¬ sammenhang mit dem Gegenstand des Anspruchs 1 angegeben.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, die die Erfindung im Zusam ¬ menhang mit den beigefügten Figuren anhand von Ausführungs ¬ beispielen näher erläutert.

Es zeigen: eine schematische perspektivische Darstellung nes Weichenkörpers mit montierten Transportroi len;

Fig.2 eine schematische perspektivische Darstellung ei ¬ ner Welle des Weichenkörpers nach Fig.l;

eine schematische perspektivische Darstellung Weichenkörpers nach Fig.l ohne Transportrolle;

Fig.4 eine schematische perspektivische Darstellung ei ¬ nes Segments einer Transportrolle;

Fig.5 eine weitere schematische perspektivische Dar ¬ stellung des Segments nach Fig.4;

Fig.6 eine schematische perspektivische Darstellung ei ¬ ner Transportrolle;

Fig.7 eine schematische perspektivische Darstellung ei ¬ nes Ausschnitts des Weichenkörpers in den Fig.l und 3 mit auf ihm montierten Transportrollen;

Fig.8 eine schematische perspektivische Darstellung ei ¬ nes Ausschnitts des Weichenkörpers nach den Fig.l, 3 und 7 während der Montage einer Trans ¬ portrolle; und

Fig.9 eine schematische perspektivische Darstellung ei ¬ nes Ausschnitts des Weichenkörpers.

In Fig.l ist eine schematische perspektivische Darstellung eines Weichenkörpers 10 einer Weiche einer Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen dargestellt. Bei der Vorrich ¬ tung handelt es sich insbesondere um einen Geldautomaten, ein automatisches Kassensystem und/oder eine automatische Tresorkasse, in denen bei einer Ein- und/oder Auszahlung von Wertscheinen diese entlang von Transportpfaden trans ¬ portiert werden. Die Weiche dient dazu, die Wertscheine von einem Transportpfad in einen anderen Transportpfad entspre ¬ chend ihrer Weichenstellung umzulenken.

Das Umlenken der Wertscheine erfolgt hierbei mit Hilfe des Weichenkörpers 10, der eine Welle 12 und eine Vielzahl von auf der Welle 12 angeordneter und drehfest mit dieser ver ¬ bundener Führungsfinger umfasst, von denen einer beispiel ¬ haft mit dem Bezugszeichen 14 bezeichnet ist. Die Welle 12 kann über eine nicht dargestellte Verstelleinheit, insbe ¬ sondere einen Schrittmotor oder einen Hubmagneten, zwischen verschiedenen Weichenstellungen verdreht werden, wobei bei einem Verdrehen der Welle 12 auch die drehfest mit dieser verbundenen Führungsfinger 14 verdreht werden, so dass die Wertscheine entsprechend der Weichenstellung entlang der Transportfinger 14 von einem Transportpfad in einen anderen Transportpfad transportiert werden. Ferner umfasst der Weichenkörper 10 vier Transportrollen, von denen eine beispielhaft mit dem Bezugszeichen 16 be ¬ zeichnet ist. Die Transportrollen 16 dienen zur Führung der Wertscheine während diese entlang der Weiche transportiert werden. An den der Weiche zugewandten Enden der Transport ¬ pfade sind jeweils Transportelemente zum Transport der Wertscheine, insbesondere Rollenpaare, angeordnet, die die Wertscheine der Weiche zuführen bzw. von der Weiche abfüh ¬ ren. Durch das Anordnen der Transportrollen 16 auf dem Wei ¬ chenkörper 10 wird der Abstand zwischen zwei benachbarten Transportelementen der Transportpfade verringert, so dass auch kleine Wertscheine transportiert werden können und die Sicherheit des Transports erhöht wird, so dass Wertschein ¬ staus vermieden werden. Die Transportelemente 16 sind hier ¬ zu drehbar auf dem Weichenkörper 10 angeordnet, so dass sich diese mit der Transportgeschwindigkeit der Wertscheine mitdrehen können und sich in beide Richtungen entsprechend der Transportrichtung der Wertscheine drehen können. Die Transportrollen 16 sind jeweils zwischen zwei benachbarten Führungsfingern 14 angeordnet.

In Fig.2 ist eine schematische perspektivische Darstellung der Welle 12 des Weichenkörpers 10 dargestellt. Elemente mit gleichem Aufbau oder gleicher Funktion haben dieselben Bezugs zeichen .

Die Welle 12 umfasst mehrere umlaufende Vertiefungen, von denen eine beispielhaft mit dem Bezugszeichen 18 bezeichnet ist, und eine in axiale Richtung der Welle 12 verlaufende Nut 20. Die Welle 12 wird deshalb auch als Profilwelle be- zeichnet. Die umlaufenden Vertiefungen 18 können jeweils identisch ausgebildet sein oder auch unterschiedliche Ab ¬ messungen haben. Durch die umlaufenden Vertiefungen 18 und die axiale Nut 20 wird eine orts- und drehfeste Anordnung der Führungsfinger 14 auf der Welle 12 erreicht. Hierzu werden die Führungsfinger 14 in einem Spritzverfahren di ¬ rekt auf die Welle 12 aufgespritzt. Hierbei wird die Welle 12 komplett in das Spritzwerkzeug eingelegt, und die Füh ¬ rungsfinger 14 werden zusammen aufgespritzt.

In Fig.3 ist eine schematische perspektivische Darstellung des Weichenkörpers 10 nach dem Aufspritzen der Führungsfin ¬ ger 14 auf die Welle 12 gezeigt. Hierbei ist nicht jeder Führungsfinger 14 einzeln auf die Welle 12 aufgespritzt, sondern es sind teilweise zwei oder drei zueinander benach ¬ barte Führungsfinger 14 gemeinsam als ein Element auf die Welle 12 aufgespritzt, wobei diese beiden benachbarten Füh ¬ rungsfinger 14 jeweils durch ein in axiale Richtung der Welle 12 verlaufendes Verbindungselement 22 miteinander verbunden sind. Eine solche Einheit aus miteinander verbun ¬ denen Führungsfingern 14 wird auch als Führungsfingerein ¬ heit bezeichnet. Pro Führungsfingereinheit ist jeweils min ¬ destens eine umlaufende Vertiefung 18 vorgesehen. Bei dem Aufspritzen der Führungsfinger 14 auf die Welle 12 werden die umlaufenden Vertiefungen 18 entsprechend mit dem

Spritzmaterial ausgefüllt, so dass später ein axiales Ver ¬ rutschen der Führungsfinger 14 bzw. der Führungsfingerein ¬ heiten verhindert wird. Auf die gleiche Weise wird auch die Nut 20 beim Spritzen der Führungsfinger 14 an den entspre ¬ chenden Stellen, an denen die Führungsfinger 14 angeordnet sind, mit dem Spritzmaterial gefüllt, so dass auch ein Ver ¬ drehen der Führungsfinger 14 bzw. der Führungsfingereinhei ¬ ten vermieden wird und die Führungsfinger 14 drehfest mit der Welle 12 verbunden sind. Bei alternativen Ausführungs ¬ formen der Erfindung können auch alle Führungsfinger 14 miteinander verbunden sein. Alternativ kann jeder Führungs ¬ finger 14 einzeln auf die Welle 12 aufgespritzt sein und somit keine Führungsfinger 14 über Verbindungselemente 22 miteinander verbunden sein. Ebenso können auch mehr als zwei bzw. drei benachbarte Führungsfinger 14 jeweils über ein Verbindungselement 22 miteinander verbunden sein.

Durch das Aufspritzen der Führungsfinger 14 auf die Welle 12 wird verglichen mit einer getrennten Fertigung der Füh ¬ rungsfinger 14 und einer axialen Montage der Führungsfinger 14 auf der Welle 12 der Montageaufwand erheblich reduziert. Insbesondere müssen die Führungsfinger 14 nicht einzeln ge ¬ fertigt werden und einzeln axial auf die Welle 12 aufge ¬ steckt werden. Hierdurch werden Aufwand, Zeit und Kosten eingespart. Des Weiteren ist es bei dem Aufspritzen der Führungsfinger 14 auf die Welle 12 nicht notwendig, die Führungsfinger 14 durch zusätzliche Elemente gegen ein axi ¬ ales Verrutschen zu sichern, wie es bei einer axialen Mon ¬ tage der Führungsfinger 14 nötig ist.

Der Weichenkörper 10 umfasst zwei Führungsfingereinheiten 24a, 24b, die jeweils drei Führungsfinger 26a bis 26f um ¬ fassen. Zwischen jeweils zwei benachbarten Führungsfingern 26a bis 26f der jeweiligen Führungsfingereinheit 24a, 24b ist eine umlaufende Vertiefung 28a bis 28d ausgebildet, die zur Lagerung der Transportrollen 16 dienen. Die Vertiefun ¬ gen 28a bis 28d sind insbesondere bei dem Aufspritzen der Führungsfinger 14, 26a bis 26f auf die Welle 12 direkt mit ausgebildet. Der Durchmesser an der Stelle der Vertiefung 28a bis 28d ist geringfügig geringer als der Innendurchmes ¬ ser der Transportrollen 16, so dass sich die Transportrol ¬ len 16 frei drehen können und somit über den Kontakt zu den transportierten Wertscheinen mit der Transportgeschwindig- keit der Wertscheine mitgetrieben werden. Die seitlichen Wandungen der Vertiefungen 28a bis 28d verhindern ein Ver ¬ rutschen der Transportrollen 16 in axialer Richtung, so dass die Transportrollen 16 ortsfest auf der Welle 12 ange ¬ ordnet sind. Eine dieser seitlichen Wandungen ist beispiel ¬ haft mit dem Bezugszeichen 30 bezeichnet. Die Breite der Transportrollen 16 entspricht in etwa der Breite der Ver ¬ tiefungen 28a bis 28d.

Bei alternativen Ausführungsformen der Erfindung kann zwi ¬ schen den benachbarten Führungsfingern 26a bis 26f auch je ¬ weils keine Vertiefung 28a bis 28d ausgebildet sein, son ¬ dern der Abstand zwischen den benachbarten Führungsfingern 26a bis 26f kann in etwa der Breite der Transportrollen 16 entsprechen, so dass durch die Führungsfinger 26a bis 26f ein axiales Verrutschen der Transportrollen 16 vermieden wird .

Da die Führungsfinger 14, 26a bis 26f von vorneherein fest auf die Welle 12 aufgespritzt sind, können die Transport ¬ rollen 16 nicht wie üblich axial auf die Welle 12 aufge ¬ steckt werden, sondern müssen radial montiert werden. Unter der radialen Montage wird verstanden, dass die Transport ¬ rollen 16 quer zur Richtung der Achse der Welle 12 aufge ¬ steckt werden. Um dies zu ermöglichen, umfassen die Trans ¬ portrollen jeweils zwei Segmente 32a, 32b, die in einem un- montierten Zustand voneinander getrennt sind und im mon- tierten Zustand miteinander verbunden sind und die Welle 12 bzw. die entsprechenden Vertiefungen 28a bis 28d der Füh ¬ rungsfingereinheiten 24a, 24b umschließt.

In den Fig.4 und 5 ist jeweils eine perspektivische schema ¬ tische Darstellung eines dieser Segmente 32a, 32b der

Transportrollen 16 gezeigt. Die Segmente 32a, 32b sind ins ¬ besondere identisch ausgebildet, so dass nur eine Segment ¬ art gefertigt werden muss, wodurch Kosten eingespart werden und die Gefahr von Verwechslungen bei der Montage vermieden wird. Dementsprechend wird im Folgenden in Verbindung mit den Fig.4 und 5 jeweils nur die Form eines Segmentes 32a erläutert. Das entsprechende zweite Segment 32b der Trans ¬ portrolle 12 ist identisch ausgebildet. Bei alternativen Ausführungsformen der Erfindung können die beiden Segmente auch unterschiedlich ausgebildet sein.

Das Segment 32a umfasst zwei ringsegmentförmige Teilberei ¬ che 34, 36, die in axialer Richtung unmittelbar aneinander angrenzen. Die beiden Teilbereiche 34, 36 sind insbesondere einstückig ausgebildet. Sowohl der erste Teilbereich 34 als auch der zweite Teilbereich 36 umschließen jeweils einen Winkel , ß von 180°. Die beiden Teilbereiche 34, 36 selbst sind in Umlaufrichtung A um einen Winkel γ relativ zuein ¬ ander versetzt. Der Winkel γ hat insbesondere einen Wert im Bereich zwischen 20° und 60°, vorzugsweise zwischen 40° und 50°. Über die Größe des Winkels γ lässt sich die Fle ¬ xibilität des Segmente 32a, 32b, insbesondere der Endberei ¬ che 38, 44, einstellen. Je Größer der Winkel γ ist, umso größer ist die Flexibilität und umso leichter können die Segmente 32a, 32b miteinander verbunden und voneinander ge ¬ trennt werden. Der erste Teilbereich 34 hat in einem Endbe ¬ reich 38 auf seiner Mantelfläche 40 eine Aussparung 42. Die Aussparung 42 ist insbesondere derart ausgebildet, dass sie in axialer Richtung durchgehend ist.

Der zweite Teilbereich 36 hat an einem Endbereich 44 ein komplementär zur Aussparung 42 ausgebildetes Eingriffsele ¬ ment 46. Das Eingriffselement 46 ist in axiale Richtung ge ¬ richtet und an der Seite 48 des zweiten Teilbereichs 36 an ¬ geordnet, an der um den Winkel γ versetzt auch der erste Teilbereich 34 angeordnet ist.

In Fig.6 ist eine schematische perspektivische Darstellung der Transportrolle 16 gezeigt, wobei die beiden Segmente 32a, 32b bei der in Fig.6 gezeigten montierten Transport ¬ rolle 16 miteinander verbunden sind. Die Welle 12 und die Führungsfinger 14, 26a bis 26f sind in Fig.6 nicht darge ¬ stellt .

In dem montierten Zustand greift das Eingriffselement 46 des ersten Segments 32a in eine Aussparung 49 des zweiten Segmentes 32b und ein nicht sichtbares Eingriffselement des zweiten Segmentes 32b greift in die Aussparung 42 des ers ¬ ten Segmentes 32a. Auf diese Weise wird eine Rastverbindung zwischen dem ersten Segment 32a und dem zweiten Segment 32b hergestellt, durch die die Segmente 32a, 32b fest miteinan ¬ der verbunden sind. Die Segmente 32a, 32b sind durch diese Rastverbindung derart miteinander verbunden, dass sie beim regulären Betrieb der Transportrolle 16 nicht unbeabsich ¬ tigt voneinander gelöst werden können. Die Segmente 32a, 32b sind bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfin ¬ dung jedoch derart elastisch ausgebildet, dass die Rastver ¬ bindung zerstörungsfrei wieder gelöst werden kann, so dass die Transportrollen 16 nach dem Lösen und der Demontage von der Welle 12 erneut eingesetzt werden können.

Durch die zuvor beschriebene konkrete Ausgestaltung der Rastverbindung zwischen den Segmenten 32a, 32b wird er ¬ reicht, dass diese Segmente durch eine einfache radiale Be ¬ wegung aufeinander gesteckt werden können. Ist keine Bewe ¬ gung in axialer Richtung notwenig, so dass die Transport ¬ rolle 16 auf engstem Raum, insbesondere dann, wenn sie di ¬ rekt von zwei Führungsfingern 26a bis 26f seitlich um ¬ schlossen ist, montiert werden kann.

Die Eingriffselemente 46 sind an der im montierten Zustand in Richtung der Aussparung 42, 49 des anderen Segmentes 32a, 32b gerichteten Seite abgeflacht, so dass diese ein ¬ fach bei der Montage über die Mantelfläche des jeweils an ¬ deren Segmentes geführt werden können bis sie in die Aus ¬ sparung 42, 49 einrasten.

In Fig.7 ist eine schematische perspektivische Darstellung eines Ausschnitts des Weichenkörpers 12 mit auf ihm mon ¬ tierten Transportrollen 16 gezeigt. Durch die zweiteilige Ausbildung der Transportrollen 16 aus zwei Segmenten 32a, 32b können die Transportrollen 16 durch die einfach gestal ¬ tete Rastverbindung auch bei überstehenden Leitelementen 50a, 50b der Führungsfinger 26a bis 26f einfach radial mon ¬ tiert werden.

In Fig.8 ist eine schematische perspektivische Darstellung eines Ausschnitts des Weichenkörpers 10 gezeigt, wobei die radiale Montage der Transportrolle 16 durch ein radiales Zusammenstecken der Segmente 32a, 32b dargestellt ist. Die Segmente 32a, 32b werden durch eine lineare in radiale Richtung gerichtete Bewegung aufeinander zu bewegt und auf die Welle 12 bzw. die Vertiefung 28c aufgesteckt. Die radi ¬ ale Richtung, in die die Segmente 32a, 32b aufeinander zu bewegt werden, ist durch die Pfeile PI und P2 angedeutet. Bei der Montage der Transportrolle 16 durch das Verbinden der Segmente 32a, 32b ist keine Drehbewegung notwendig. Ebenso ist keine in axiale Richtung gerichtete Bewegung der Segmente 32a, 32b notwendig.

Die Führungsfingereinheiten 24a, 24b sind an den Bereichen der Vertiefung 28a bis 28d, also den Bereichen, an denen die Transportrollen 16 aufgesteckt werden, derart ausgebil ¬ det, dass der Drehmittelpunkt der Transportrollen 16 nicht auf der Achse der Welle 12 liegt. Auf diese Weise wird er ¬ reicht, dass die Lage der Transportrollen 16 optimal auf den Transportpfad der Wertscheine abgestimmt werden kann. Eine solche exzentrische Lagerung der Transportrollen 16 kann durch die radiale Montagemöglichkeit der Transportrol ¬ len 16 realisiert werden, da die exzentrisch ausgebildeten Vertiefungen 28a bis 28d direkt aufgespritzt werden können und die Transportrollen 16 entsprechend der durch die Ver ¬ tiefungen 28a bis 28d vorgegebenen Lage aufgesetzt werden können . In Fig.9 ist ein Ausschnitt des Weichenkörpers 10 gezeigt, wobei die Weichenfingereinheiten 24a, 24b nicht dargestellt sind, so dass die nicht konzentrische Lage der Transport ¬ rolle 16 zur Welle 12 deutlich sichtbar ist.

Bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung können die Segmente 32a, 32b zusätzlich oder alternativ zur Rast ¬ verbindung auch über eine Steckverbindung, eine Schraubver ¬ bindung und/oder eine Klebverbindung miteinander verbunden sein. Ferner kann die Rastverbindung auch eine von der zu ¬ vor beschriebenen Form abweichende Ausgestaltung haben. Ebenso können alternativ die beiden Segmente 32a, 32b un ¬ terschiedlich ausgebildet sein, wobei die Segmente 32a, 32b derart ausgebildet sind, dass sie aufeinander aufsteckbar sind .

Bei einer weiteren alternativen Form der Erfindung kann auch ein Ende der beiden Segmente über ein Scharnier mit ¬ einander verbunden sein, so dass die Segmente auch im nicht montierten Zustand miteinander verbunden sind. Beim Montie ¬ ren werden die über das Scharnier miteinander verbundenen Segmente radial auf die Welle 12 aufgesteckt und dann durch ein Zusammendrücken der nicht über das Scharnier verbunde ¬ nen Enden miteinander verbunden, so dass die Welle 12 bzw. die Führungsfingereinheiten 24a, 24b umschlossen werden. Die Enden werden insbesondere auch über eine Rastverbindung miteinander verbunden. Alternativ oder zusätzlich können die Enden auch über eine Klemm-, Schraub- und/oder Klebver ¬ bindung miteinander verbunden werden. Des Weiteren können die aus zwei Segmenten 32a, 32b ausge ¬ bildeten Transportrollen 16 auch auf Wellen montiert wer ¬ den, die nicht zu einer Weiche gehören. Insbesondere können die Transportrollen 16 auch direkt auf einer Welle montiert werden. Diese Welle kann sowohl in Umfangsrichtung verlau ¬ fende Vertiefungen aufweisen als auch ohne solche Vertie ¬ fungen, d. h. „glatt", ausgebildet sein.

Bezugszeichenliste

Weichenkörper

Welle

Führungsfinger

Transportrolle

Vertiefung

Nut

Verbindungselement

Führungsfingereinheit

Führungsfinger

Vertiefung

Seitenwand

Segment

Teilbereich

Endbereich

Mantelfläche

Aussparung

Eingriffselement

Seite

Leitelement PI, P2 Montagerichtung A Umfangsrichtung

Winkel