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Title:
DEVICE FOR HANDLING VALUE NOTES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/054964
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (10) for handling value notes, comprising a first transport path (12), a second transport path (14), and at least one third transport path (16), wherein the value notes can be transported along each transport path (12, 14, 16). The device (10) further comprises a switch (18), by means of which the three transport paths (12 to 16) can be connected to each other and by means of which the value notes can be diverted from one of the transport paths (12 to 16) to another. Each of the transport paths (12 to 16) is associated with at least one transport element (26 to 30), by means of which the value notes can be fed from the switch (18) to the respective transport path (12 to 16), or conversely, can be fed from the respective transport path (12 to 16) to the switch (18). The three transport elements (26 to 30) are driven by the same drive unit, wherein the direction of rotation of one of the transport elements (30) can be reversed relative to the direction of rotation of the other two transport elements (26, 28), independent of the direction of rotation of the other two transport elements (26, 28).

Inventors:
MICHELS ANDRE (DE)
STROHDIEK HEINZ (DE)
SAATHOFF HEINZ (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/067109
Publication Date:
May 12, 2011
Filing Date:
November 09, 2010
Export Citation:
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Assignee:
WINCOR NIXDORF INT GMBH (DE)
MICHELS ANDRE (DE)
STROHDIEK HEINZ (DE)
SAATHOFF HEINZ (DE)
International Classes:
G07D11/00; B65H29/60
Domestic Patent References:
WO2003077209A22003-09-18
WO2009018879A12009-02-12
Foreign References:
DE202008006688U12008-10-02
EP1544144A12005-06-22
Attorney, Agent or Firm:
SCHAUMBURG, THOENES, THURN, LANDSKRON, ECKERT (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen,

mit einem ersten Transportpfad (12), einem zweiten Transportpfad (14) und mindestens einem dritten Trans¬ portpfad (16), wobei die Wertscheine entlang jedem der Transportpfade (12 bis 16) transportierbar sind,

mit einer Weiche (18), über die die drei Transportpfa¬ de (12 bis 16) miteinander verbindbar sind und mit de¬ ren Hilfe die Wertscheine von einem der Transportpfade (12 bis 16) in einen anderen durch die Weichenstellung voreingestellten Transportpfad (12 bis 16) umlenkbar sind,

mit mindestens einem ersten Transportelement (26), mit dessen Hilfe die Wertscheine von der Weiche (18) dem ersten Transportpfad (12) zuführbar sind und/oder vom ersten Transportpfad (12) der Weiche (18) zuführbar sind,

mit mindestens einem zweiten Transportelement (28), mit dessen Hilfe die Wertscheine von der Weiche (18) dem zweiten Transportpfad (14) zuführbar sind und/oder vom zweiten Transportpfad (14) der Weiche (18) zuführ¬ bar sind, und mit mindestens einem dritten Transportelement (30), mit dessen Hilfe die Wertscheine von der Weiche (18) dem dritten Transportpfad (16) zuführbar sind und/oder vom dritten Transportpfad (16) der Weiche (18) zuführ¬ bar sind,

dadurch gekennzeichnet, dass das erste Transportele¬ ment (26), das zweite Transportelement (28) und das dritte Transportelement (30) von derselben Antriebs¬ einheit angetrieben werden, wobei die Drehrichtung (P4 bis P6) mindestens eines der Transportelemente (26 bis 30) unabhängig von den Drehrichtungen (P4 bis P6) der anderen beiden Transportelemente (26 bis 30) umkehrbar ist .

2. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, dass in einem ersten Betriebszustand das erste Transportelement (26) eine erster Drehrichtung (P4) hat, das zweite Transportelement (28) eine zweite Drehrichtung (P5) hat und das dritte Transportelement (30) eine dritte Drehrichtung (P6) hat, und dass in einem zweiten Betriebszustand das erste Transportele¬ ment (26) die erste Drehrichtung (P4) hat, das zweite Transportelement (28) die zweite Drehrichtung (P5) hat und das dritte Transportelement (30) eine der dritten Drehrichtung (P6) entgegengesetzte vierte Drehrichtung hat . Vorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Be¬ triebszustand das erste Transportelement (26) eine erster Drehrichtung (P4) hat, das zweite Transportele¬ ment (28) eine zweite Drehrichtung (P5) hat und das dritte Transportelement (30) eine dritte Drehrichtung (P6) hat, und dass in einem dritten Betriebszustand das erste Transportelement (26) eine der ersten Dreh¬ richtung (P4) entgegengesetzte fünfte Drehrichtung hat, das zweite Transportelement (28) eine der zweiten Drehrichtung (P5) entgegengesetzte sechste Drehrich¬ tung hat und das dritte Transportelement (30) die dritte Drehrichtung (P6) hat.

Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Drehrichtung (P4), die zweite Drehrichtung (P5) und die dritte Drehrichtung (P6) identisch sind.

Vorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Wei¬ chenstellung der Weiche (18) Wertscheine vom ersten Transportpfad (12) zum zweiten Transportpfad (14) und/oder vom zweiten Transportpfad (14) zum ersten Transportpfad (12) transportierbar sind, dass in einer zweiten Weichenstellung Wertscheine von dem ersten Transportpfad (12) zum dritten Transportpfad (16) und/oder vom dritten Transportpfad (16) zum ersten Transportpfad (12) transportierbar sind, und dass in einer dritten Weichenstellung Wertscheine vom zweiten Transportpfad (14) zum dritten Transportpfad (16) und/oder vom dritten Transportpfad (16) zum zweiten Transportpfad (14) transportierbar sind.

Vorrichtung (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich¬ net, dass die Weiche (18) eine Weichenwelle (20) um- fasst, auf der mindestens ein Führungsfinger (22) zum Führen der Wertscheine drehfest angeordnet ist, dass die Weichenwelle (20), insbesondere über eine Zahnrad¬ anordnung, mit einer Kurvenscheibe (76) in Eingriff ist, dass die Kurvenscheibe (76) mit Hilfe einer Ver¬ stelleinheit in mindestens eine erste, eine zweite und eine dritte voreingestellte Position verdrehbar ist, und dass die Weichenwelle (20) in Abhängigkeit der Po¬ sition der Kurvenscheibe (76) jeweils in eine der drei Weichenstellungen gedreht ist.

Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Transportelemen¬ te (26 bis 30) bei der ersten Weichenstellung und der zweiten Weichenstellung im ersten Betriebszustand be¬ finden, und dass sich die Transportelemente (26 bis 30) bei der dritten Weichenstellung im zweiten Be¬ triebszustand oder im dritten Betriebszustand befin¬ den .

8. Vorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) ein Wendegetriebe (48) umfasst, das in einer ersten Stellung das dritte Transportelement (30) mit der gleichen Drehrichtung, mit der sich das erste Trans- portelement (26) dreht, antreibt und das in einer zweiten Stellung das dritte Transportelement (30) mit der zur Drehrichtung des ersten Transportelements (26) entgegengesetzten Drehrichtung antreibt.

9. Vorrichtung (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich¬ net, dass das Wendegetriebe (48) ein erstes Zahnrad

(60) umfasst, das in der ersten Stellung mit einem drehfest mit dem dritten Transportelement (30) verbun¬ den Zahnrad (68) kämmt, und dass das Wendegetriebe

(48) ein zweites Zahnrad (58) umfasst, das in der zweiten Stellung mit dem drehfest mit dem dritten Transportelement (30) verbundenen Zahnrad (68) kämmt, wobei in der ersten Stellung das zweite Zahnrad (58) das drehfest mit dem dritten Transportelement (30) verbundene Zahnrad (68) nicht kontaktiert, wobei in der zweiten Stellung das erste Zahnrad (60) das dreh¬ fest mit dem dritten Transportelement (30) verbundene Zahnrad (68) nicht kontaktiert, und wobei das erste Zahnrad (60) und das zweite Zahnrad (58) miteinander in Eingriff stehen.

10. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Wendegetriebe (48) durch die Antriebseinheit angetrieben wird.

11. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Wendegetriebe (48) über ein Kopplungselement ( 90 ) mit der Weiche (18) ver¬ bunden ist, dass eine Verstelleinheit vorgesehen ist, die die Weichenstellungen der Weiche (18) einstellt, dass in der ersten Weichenstellung das Wendegetriebe (48) in der ersten Stellung angeordnet, dass in der zweiten Weichenstellung das Wendegetriebe (48) in der ersten Stellung angeordnet ist, und dass in der drit¬ ten Weichenstellung das Wendegetriebe (48) in der zweiten Stellung angeordnet ist, wobei die Verstell¬ einheit über die Verbindung über das Kopplungselement (90) das Wendegetriebe (48) von der ersten Stellung in die zweite Stellung verschwenkt, wenn die Verstellein¬ heit die Weiche (18) von der ersten Weichenstellung in die dritte Weichenstellung oder von der zweiten Wei¬ chenstellung in die dritte Weichenstellung verstellt, und wobei die Verstelleinheit über die Verbindung über das Kopplungselement (90) das Wendegetriebe (48) von der zweiten Stellung in die erste Stellung ver¬ schwenkt, wenn die Verstelleinheit die Weiche (18) von der dritten Weichenstellung in die erste Weichenstel¬ lung oder von der dritten Weichenstellung in die zwei¬ te Weichenstellung verstellt.

Vorrichtung (10) nach Anspruch 11, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass ein ortsfest mit dem Kopplungselement (90) verbundener Stift (92) in einem Langloch (94) ei¬ nes fest mit dem Wendegetriebe (48) verbundenen ersten Führungselementes (96) geführt ist, und dass der Stift (90) in einer Nut (98) eines ortsfesten zweiten Füh¬ rungselements (100) geführt ist, wobei die Nut (98) des zweiten Führungselements (100) einen ersten Schen¬ kel (104) und einen zweiten Schenkel (106) umfasst, und wobei der erste Schenkel (104) und der zweite Schenkel (106) einen Winkel im Bereich zwischen 100° und 170° aufspannen. Vorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Transport¬ element (26), das zweite Transportelement (28) und/oder das dritte Transportelement (30) jeweils min¬ destens eine Rolle, mindestens ein Band und/oder min¬ destens eine Walze umfassen.

Vorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Transport¬ element, das zweite Transportelement und/oder das dritte Transportelement jeweils mindestens ein zwei Rollen (26 bis 36) umfassendes Rollenpaar (24a bis 24c) haben, wobei vorzugsweise eine der Rollen (26 bis 30) eine durch die Antriebseinheit angetriebene An¬ triebsrolle ist, wobei die andere Rolle (34, 36) eine nicht angetriebene Andruckdruckrolle ist, und wobei die Wertscheine zwischen den Rollen (26 bis 36) hin¬ durchtransportiert werden.

Vorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Transport¬ element (26) drehfest auf einer ersten Welle (38a), das zweite Transportelement (28) drehfest auf einer zweiten Welle (38b) und das dritte Transportelement (30) drehfest auf einer dritten Welle (38c) angeordnet ist, und dass die Drehrichtung mindestens einer der Wellen (38a bis 38c) relativ zur Drehrichtung der an¬ deren beiden Wellen (38a bis 38c) umkehrbar ist.

Description:
Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen, die einen ersten, einen zweiten und einen dritten Transportpfad umfasst, wobei die Wertscheine ent ¬ lang jedes Transportpfads transportierbar sind. Ferner hat die Vorrichtung eine Weiche, über die die drei Transport ¬ pfade miteinander verbindbar sind und mit deren Hilfe die Wertscheine von einem der Transportpfade zu einem anderen der Transportpfade entsprechend der Weichenstellung umlenk ¬ bar sind. Ferner umfasst die Vorrichtung ein erstes Trans ¬ portelement, mit dessen Hilfe die Wertscheine von der Wei ¬ che dem ersten Transportpfad und/oder vom ersten Transport ¬ pfad der Weiche zuführbar sind, ein zweites Transportele ¬ ment, mit dessen Hilfe die Wertscheine von der Weiche dem zweiten Transportpfad und/oder vom zweiten Transportpfad der Weiche zuführbar sind und ein drittes Transportelement, mit dessen Hilfe die Wertscheine von der Weiche dem dritten Transportpfad und/oder vom dritten Transportpfad der Weiche zuführbar sind.

Bei der Vorrichtung handelt es sich insbesondere um einen Geldautomaten, ein automatisches Kassensystem und/oder eine automatische Tresorkasse. Bei einer Einzahlung und/oder Auszahlung von Wertscheinen werden diese entlang von Trans ¬ portpfaden transportiert, wobei die Wertscheine mit Hilfe der Weiche zwischen drei Transportpfaden umgelenkt werden können. Die Weiche wird daher auch als Drei-Wege-Weiche be ¬ zeichnet. Um alle möglichen Transportrichtungen zwischen den drei Transportpfaden realisieren zu können, d. h. um die Wertscheine von jedem der drei Transportpfade in jeden anderen der drei Transportpfade mit Hilfe der Weiche umlen ¬ ken zu können, ist es notwendig, dass die Drehrichtung min ¬ destens eines der Transportelemente relativ zur Drehrich ¬ tung der anderen Transportelemente umkehrbar ist.

Bei bekannten Drei-Wege-Weichen wird dies realisiert, indem zwei der Transportelemente über eine zentrale Antriebsein ¬ heit der Vorrichtung angetrieben werden, während das dritte Transportelement über eine separate Antriebseinheit ange ¬ trieben wird, sodass die Drehrichtung des dritten Trans ¬ portelements unabhängig von der Drehrichtung der zentralen Antriebseinheit und somit der Drehrichtung der ersten bei ¬ den Transportelemente einstellbar ist. Nachteilig hieran ist, dass durch das Vorsehen einer eigenen Antriebseinheit für das dritte Transportelement Bauraum benötigt wird und Kosten entstehen.

Aus dem Dokument WO 2009/018879 AI ist eine Drei-Wege- Weiche zum Umleiten von blattförmigen Medien bekannt.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zur Handha ¬ bung von Wertscheinen anzugeben, mit deren Hilfe Wertschei ¬ ne auf einfache Weise zwischen verschiedenen Transportpfa ¬ den transportierbar sind und die einfach und kompakt aufge ¬ baut ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen ange ¬ geben .

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden die drei Transportelemente mit Hilfe derselben Antriebseinheit ange ¬ trieben, wobei die Drehrichtung mindestens eines der Trans ¬ portelemente relativ zur Drehrichtung der anderen Trans ¬ portelemente umkehrbar ist. Hierdurch wird erreicht, dass nur eine Antriebseinheit benötigt wird und trotzdem alle Transportrichtungen realisiert zwischen den drei Transport ¬ pfaden werden können. Somit können die Wertscheine von je ¬ dem Transportpfad in jeden anderen Transportpfad transpor ¬ tiert werden, ohne dass eine zusätzliche separate Antriebs ¬ einheit notwendig ist. Hierdurch wird Bauraum eingespart, sodass die Vorrichtung kompakt und kostengünstig aufgebaut ist. Bei der Antriebseinheit handelt es sich insbesondere um eine zentrale Antriebseinheit der Vorrichtung, insbeson ¬ dere um eine zentrale Antriebseinheit eines Geldautomaten, eines automatischen Kassensystems und/oder einer automati ¬ schen Tresorkasse. Unter dem Umkehren der Drehrichtung ei ¬ nes der Transportelemente relativ zur Drehrichtung der an ¬ deren Transportelemente wird verstanden, dass die Drehrich ¬ tung des einen Transportelements umgedreht wird, während die Drehrichtung der anderen beiden Transportelemente bei ¬ behalten wird, oder dass die Drehrichtung der anderen bei ¬ den Transportelemente umgedreht wird, wenn die Drehrichtung des einen Transportelements beibehalten wird.

Es ist vorteilhaft, wenn bei einem ersten Betriebszustand das erste Transportelement eine erste Drehrichtung, das zweite Transportelement eine zweite Drehrichtung und das dritte Transportelement eine dritte Drehrichtung hat, und wenn bei einem zweiten Betriebszustand das erste Transport ¬ element die erste Drehrichtung, das zweite Transportelement die zweite Drehrichtung und das dritte Transportelement ei ¬ ne der dritten Drehrichtung entgegengesetzte vierte Dreh ¬ richtung hat. Somit werden im zweiten Betriebszustand rela ¬ tiv zum ersten Betriebszustand die Drehrichtungen der ers ¬ ten beiden Transportelemente beibehalten wohingegen die Drehrichtung des dritten Transportelementes umgekehrt wird, sodass die Drehrichtung des dritten Transportelements rela ¬ tiv zur Drehrichtung der ersten beiden Transportelemente umgekehrt wird. Somit wird erreicht, dass alle möglichen Transportrichtungen realisiert werden können, d. h. dass die Wertscheine sowohl vom ersten zum zweiten, vom zweiten zum ersten, vom zweiten zum dritten, vom dritten zum zwei ¬ ten, vom ersten zum dritten und vom dritten zum ersten Transportpfad transportierbar sind.

Ferner ist es vorteilhaft, wenn in einem dritten Betriebs ¬ zustand das erste Transportelement mit einer der ersten Drehrichtung entgegengesetzten fünften Drehrichtung, das zweite Transportelement mit einer der zweiten Drehrichtung entgegengesetzten sechsten Drehrichtung und das dritte Transportelement mit der dritten Drehrichtung angetrieben wird. Auf diese Weise wird wiederrum erreicht, dass durch das Umschalten zwischen dem ersten und dem dritten Be ¬ triebszustand alle möglichen Transportrichtungen realisiert werden können.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die erste, die zweite und die dritte Drehrichtung iden- tisch, sodass im ersten Betriebszustand alle Transportele ¬ mente mit der gleichen Drehrichtung angetrieben werden. In diesem Fall wird im zweiten Betriebszustand die Drehrich ¬ tung des dritten Transportelements umgekehrt, während die Drehrichtung der ersten beiden Transportelemente beibehal ¬ ten wird. Beim Umschalten vom ersten in den dritten Be ¬ triebszustand dagegen wird die Drehrichtung des dritten Transportelements beibehalten, während die Drehrichtung der ersten beiden Transportelemente umgekehrt wird.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind in einer ersten Weichenstellung Wertscheine vom ersten Trans ¬ portpfad zum zweiten Transportpfad und/oder vom zweiten Transportpfad zum ersten Transportpfad transportierbar, in einer zweiten Weichenstellung Wertscheine vom ersten Trans ¬ portpfad zum dritten Transportpfad und/oder vom dritten Transportpfad zum ersten Transportpfad transportierbar und in einer dritten Weichenstellung Wertscheine vom zweiten Transportpfad zum dritten Transportpfad und/oder vom drit ¬ ten Transportpfad zum zweiten Transportpfad transportier ¬ bar. Auf diese Weise wird erreicht, dass in Abhängigkeit der Weichenstellung alle möglichen Transportrichtungen der Wertscheine realisiert werden können.

Die Weiche umfasst insbesondere eine Weichenwelle, auf der mindestens ein Führungsfinger, vorzugsweise mehrere Füh ¬ rungsfinger, zum Führen der Wertscheine drehfest angeordnet ist. Die Weichenwelle steht, insbesondere über eine Zahn ¬ radanordnung, mit einer Kurvenscheibe in Eingriff, wobei die Kurvenscheibe mit Hilfe einer Verstelleinheit in min ¬ destens eine erste, eine zweite und eine dritte voreinge- stellte Position verdrehbar ist, wobei die Weichenwelle in Abhängigkeit der Position der Kurvenscheibe in eine der drei Weichenstellungen gedreht ist. Auf diese Weise wird erreicht, dass die drei Weichenstellungen über die Kurven ¬ scheibe auf einfache Weise zuverlässig einstellbar sind. Die Weichenwelle ist insbesondere über ein Zahnsegment, welches über einen Stift in einer Kulisse der Kurvenscheibe geführt ist, mit der Kurvenscheibe verbunden. Die Kulisse der Kurvenscheibe weist an den drei voreingestellten Posi ¬ tionen jeweils einen Bereich mit einem konstanten Radius auf, sodass der Stift auch bei geringen Toleranzen der Dre ¬ hung der Kurvenscheibe innerhalb dieses Bereiches mit dem gleichen Radius angeordnet ist, sodass die Weichwelle die korrekte Stellung hat.

Die Transportelemente befinden sich bei der ersten Weichen ¬ stellung und der zweiten Weichenstellung vorzugsweise im ersten Betriebszustand und bei der dritten Weichenstellung im zweiten Betriebszustand oder im dritten Betriebszustand. Um alle Transportrichtungen der Wertscheine realisieren zu können, muss die Drehrichtung des dritten Transportelemen ¬ tes relativ zur Drehrichtung der anderen beiden Transport ¬ elemente nur bei einer der Weichenstellungen geändert wer ¬ den, wohingegen bei den anderen beiden Weichenstellungen die Drehrichtung der Transportelemente beibehalten werden kann. Es ist vorteilhaft, wenn die Drehrichtung auch nur dann geändert wird, wenn dies nötig ist, und ein unnötiges Umschalten der Drehrichtung verhindert wird. Hierdurch wird der Verschleiß der entsprechenden Bauteile reduziert. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst die Vorrichtung ein Wendegetriebe, das in einer ersten Stellung des dritten Transportelements mit der gleichen Drehrichtung, mit der sich das erste Transportelement dreht, antreibt und in einer zweiten Stellung des dritten Transportelement mit der zur Drehrichtung des ersten Trans ¬ portelements entgegengesetzten Drehrichtung antreibt. Auf diese Weise wird auf einfache Art erreicht, dass alle drei Transportelemente über die Antriebseinheit angetrieben wer ¬ den können und die Drehrichtung des dritten Transportele ¬ ments relativ zur Drehrichtung des ersten und des zweiten Transportelementes unabhängig von der Drehrichtung der ers ¬ ten beiden Transportelemente umkehrbar ist. Das Wendege ¬ triebe ist insbesondere ein Wendeherzgetriebe.

Das Wendegetriebe umfasst insbesondere ein erstes Zahnrad, das in einer ersten Stellung mit einem drehfest mit dem dritten Transportelement verbundenen Zahnrad kämmt und ein zweites Zahnrad, das in einer zweiten Stellung mit dem drehfest mit dem Transportelement verbundenen Zahnrad kämmt, wobei in der ersten Stellung das zweite Zahnrad das drehfest mit dem dritten Transportelement verbundene Zahn ¬ rad nicht kontaktiert und in der zweiten Stellung das erste Zahnrad das drehfest mit dem dritten Transportelement ver ¬ bundene Zahnrad nicht kontaktiert und das erste Zahnrad und das zweite Zahnrad miteinander in Eingriff stehen. Auf die ¬ se Weise wird erreicht, dass durch ein Verschwenken des Wendegetriebes das mit dem dritten Transportelement verbun ¬ dene Zahnrad wahlweise mit dem ersten und dem zweiten Zahn ¬ rad in Eingriff gebracht werden kann. Da das erste und das zweite Zahnrad ineinander kämmen, haben sie unterschiedli ¬ che Drehrichtungen. Je nachdem mit welchem Zahnrad das fest mit dem Transportelement verbundene Zahnrad kämmt, wird so- mit auch die Drehrichtung des dritten Transportelements um ¬ gekehrt. Hierbei werden das erste Zahnrad und das zweite Zahnrad und somit wiederrum auch das dritte Transportele ¬ ment über die Antriebseinheit angetrieben. Das Wendegetrie ¬ be wird hierbei insbesondere über eine zentrale Antriebs ¬ einheit der Vorrichtung angetrieben.

Es ist vorteilhaft, wenn das Wendegetriebe mit der Weiche verbunden ist, sodass bei einer Umstellung der Weichenstel ¬ lungen das Wendegetriebe ebenfalls von der ersten in die zweite Stellung verschwenkt wird, wenn dies für die ge ¬ wünschte Transportrichtung notwendig ist. Es ist besonders vorteilhaft, wenn dieses Verschwenken des Getriebes in Ab ¬ hängigkeit der Weichenstellung automatisch erfolgt. Auf diese Weise wird erreicht, dass es zu keinen fehlerhaften Einstellungen des Wendegetriebes relativ zur Weiche kommen kann und somit Wertscheinstaus verhindert werden.

Es ist besonders vorteilhaft, wenn das Wendegetriebe über ein Kopplungselement mit der Weiche verbunden ist und wenn eine Verstelleinheit vorgesehen ist, die die Weichenstel ¬ lung der Weiche einstellt. In der ersten Weichenstellung ist das Wendegetriebe in der ersten Stellung angeordnet, in der zweiten Weichenstellung ist das Wendegetriebe ebenfalls in der ersten Stellung angeordnet und nur in der dritten Weichenstellung ist das Wendegetriebe in der zweiten Stel ¬ lung angeordnet. Hierdurch wird erreicht, dass das Wendege ¬ triebe nur beim Verstellen von der ersten in die dritte oder von der zweiten in die dritte Weichenstellung bzw. um ¬ gekehrt von der dritten in die erste bzw. von der dritten in die zweite Weichenstellung umgestellt wird, sodass ein unnötiges Umstellen des Wendegetriebes und somit unnötiger Verschleiß vermieden wird. Die Verstelleinheit verschwenkt über die Verbindung über das Kopplungselement das Wendege ¬ triebe von der ersten Stellung in die zweite Stellung, wenn die FestStelleinheit die Weiche von der ersten Weichenstel ¬ lung in die dritte Weichenstellung oder von der zweiten Weichenstellung in die dritte Weichenstellung verstellt. Ebenso verschwenkt die Verstelleinheit über die Verbindung über das Kopplungselement das Wendegetriebe von der zweiten Stellung in die erste Stellung, wenn die FestStelleinheit die Weiche von der dritten Weichenstellung in die erste Weichenstellung oder von der dritten Weichenstellung in die zweite Weichenstellung verstellt. Durch diese rein mechani ¬ sche Kopplung zwischen der Verstelleinheit und dem Wendege ¬ triebe wird erreicht, dass für die Ansteuerung des Wendege ¬ triebes keine Elektronik benötigt wird, und somit der Auf ¬ wand und die Fehleranfälligkeit reduziert werden.

Ein ortsfest mit dem Kopplungselement verbundener Stift kann in einem Langloch eines mit dem Wendegetriebe verbun ¬ denen ersten Führungselementes geführt sein, wobei der Stift zusätzlich in einer Nut eines ortsfesten zweiten Füh ¬ rungselementes geführt ist. Das zweite Führungselement ist insbesondere ortsfest mit einem Gehäuse oder einem Gestell der Vorrichtung verbunden. Die Nut des zweiten Führungsele ¬ mentes umfasst einen ersten und einen zweiten Schenkel, wo ¬ bei der erste Schenkel und der zweite Schenkel einen Winkel im Bereich zwischen 100° und 170°, insbesondere im Bereich zwischen 120° und 150°, aufspannen. Durch die doppelte Füh ¬ rung des Stiftes in dem mit dem Wendegetriebe verbundenen Langloch und der ortsfest angeordneten Nut wird erreicht, dass das Wendegetriebe nur dann von der ersten Stellung in die zweite Stellung verschwenkt wird, wenn die Verstellein- heit die Weiche von der ersten Weichenstellung in die drit ¬ te Weichenstellung oder von der zweiten Weichenstellung in die dritte Weichenstellung verstellt, und nur dann von der zweiten Stellung in die erste Stellung verschwenkt wird, wenn die Verstelleinheit die Weiche von der dritten Wei ¬ chenstellung in die erste Weichenstellung oder von der dritten Weichenstellung in die zweite Weichenstellung ver ¬ stellt. Insbesondere wird hierdurch eine einfache mechani ¬ sche Anordnung ermöglicht, durch die das Wendegetriebe au ¬ tomatisch beim Verstellen der Weiche nur dann mit ver ¬ schwenkt wird, wenn dies für die geplante Transportrichtung notwendig ist.

Die Transportelemente können jeweils mindestens eine Rolle, mindestens ein Band und/oder mindestens eine Walze umfas ¬ sen. Die Transportelemente umfassen insbesondere jeweils ein Rollenpaar, welches vorzugsweise eine durch die An ¬ triebseinheit angetriebene Antriebsrolle und eine nicht an ¬ getriebene Andruckrolle umfasst. Die Wertscheine werden zwischen diesen Rollen hindurch transportiert. Auf diese Weise wird eine sichere Führung der Wertscheine erreicht und Wertscheinstaus und Beschädigung der Wertscheine werden vermieden .

Die Antriebseinheit umfasst insbesondere einen Elektromo ¬ tor, vorzugsweise einen Gleichstrommotor oder einen

Schrittmotor .

Das erste Transportelement ist insbesondere drehfest auf einer ersten Welle, das zweite Transportelement drehfest auf einer zweiten Welle und das dritte Transportelement drehfest auf einer dritten Welle angeordnet. Die Umkehrung der Drehrichtung der einzelnen Transportelemente relativ zur Drehrichtung der anderen beiden Transportelemente wird erreicht, in dem die Welle, auf der das eine Transportele ¬ ment angeordnet ist relativ zur Drehrichtung der anderen beiden Wellen umgekehrt wird.

Weiter Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, die die Erfindung in Zusammen ¬ hang mit den beigefügten Figuren anhand von Ausführungsbei ¬ spielen näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen;

Figur 2 eine schematische perspektivische Darstellung der

Vorrichtung nach Figur 1 in einer ersten Weichen ¬ stellung einer Weiche;

Figur 3 eine schematische perspektivische Darstellung der

Vorrichtung nach den Figuren 1 und 2 in einer zweiten Weichenstellung der Weiche;

Figur 4 eine schematische perspektivische Darstellung der

Vorrichtung nach den Figuren 1 bis 3 in einer dritten Weichenstellung der Weiche; Figur 5 eine weitere schematische perspektivische Dar ¬ stellung der Vorrichtung nach den Figuren 1 bis 4;

Figur 6 eine schematische perspektivische Darstellung ei ¬ nes Wendegetriebes der Vorrichtung nach den Figu ¬ ren 1 bis 5 in einer ersten Stellung;

Figur 7 eine schematische perspektivische Darstellung des

Wendegetriebes nach Figur 6 in einer zweiten Stellung;

Figur 8 eine weitere schematische perspektivische Dar ¬ stellung der Vorrichtung nach den Figuren 1 bis 7;

Figur 9 eine schematische Darstellung einer Verstellan ¬ ordnung zum Einstellen der Weichenstellung und der Stellung des Wendegetriebes in der dritten Weichenstellung und der zweiten Stellung des Wen ¬ degetriebes;

Figur 10 eine schematische Darstellung der Verstellanord ¬ nung nach Figur 9 in der ersten Weichenstellung und der ersten Stellung des Wendegetriebes; und

Figur 11 eine schematische Darstellung der Verstellanord ¬ nung nach den Figuren 9 und 10 in der zweiten Weichenstellung und der ersten Stellung des Wen ¬ degetriebes .

In Figur 1 ist eine schematische Darstellung eines Aus ¬ schnitts einer Vorrichtung 10 zur Handhabung von Wertschei ¬ nen dargestellt. Bei der Vorrichtung 10 handelt es sich insbesondere um einen Geldautomaten, ein automatisches Kas- sensystem und/oder eine automatische Tresorkasse. Beim Ein- und/oder Auszahlen von Wertscheinen werden die Wertscheine entlang von verschiedenen Transportpfaden innerhalb der Vorrichtung 10 transportiert. In Figur 1 sind ein erster Transportpfad 12, ein zweiter Transportpfad 14 und ein dritter Transportpfad 16 gezeigt, entlang derer die Wert ¬ scheine transportierbar sind. Die drei Transportpfade 12 bis 16 sind über eine Weiche 18 miteinander verbunden, mit deren Hilfe die Wertscheine entsprechend der Weichenstel ¬ lung der Weiche 18 zwischen den Transportpfaden 12 bis 16 umgelenkt werden können. Die Weiche 18 umfasst eine Wei ¬ chenwelle 20, auf der eine Vielzahl ortsfest mit ihr ver ¬ bundener Führungsfinger angeordnet sind, entlang deren Oberfläche die Wertscheine geführt werden und somit zwi ¬ schen den Transportpfaden 12 bis 16 entsprechende Weichen ¬ stellung umgelenkt werden. Einer dieser Führungsfinger ist beispielhaft mit dem Bezugszeichen 22 bezeichnet. Die Füh ¬ rungsfinger 22 sind insbesondere wie ein zweiflügeliger Bu- merang geformt.

Die Vorrichtung 10 umfasst drei Rollenpaare 24a bis 24c, die jeweils mindestens eine angetriebene Antriebsrolle 26 bis 30 umfassen. Die Antriebsrollen 26 bis 30 sind über ei ¬ ne zentrale Antriebseinheit der Vorrichtung 10 antreibbar. Das erste Rollenpaar 24a hat neben der angetriebenen An ¬ triebsrolle 26 eine weitere angetriebene Rolle 32. Die an ¬ deren beiden Rollenpaare 24b, 24c dahingegen haben neben den Antriebsrollen 28, 30 jeweils eine Andruckrolle 34, 36, die selbst nicht angetrieben ist. Bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung kann auch die Rolle 32 des ersten Rollenpaares 24a eine nicht angetriebene Andruckrol ¬ le sein. Die Wertscheine werden beim Transport entlang der Transportpfade 12 bis 16 zwischen den Rollen 26 bis 36 der entsprechenden Transportpfade 12 bis 16 hindurchtranspor ¬ tiert. Die Wertscheine sind mit Hilfe des ersten Rollenpaa ¬ res 24a, wie durch den Doppelpfeil PI angedeutet, vom ers ¬ ten Transportpfade 12 der Weiche 18 zuführbar und von der Weiche 18 dem ersten Transportpfad 12 zuführbar. Ebenso sind die Wertscheine mit Hilfe des zweiten Rollenpaares 24b vom zweiten Transportpfad 14 wie durch den Doppelpfeil P2 der Weiche 18 zuführbar bzw. von der Weiche 18 dem zweiten Transportpfad 14 zuführbar. Mit Hilfe des dritten Rollen ¬ paares 24c können die Wertscheine entsprechend dem Doppel ¬ pfeil P3 vom dritten Transportpfad 16 der Weiche 18 bzw. umgekehrt von der Weiche 18 dem dritten Transportpfad 16 hinzugeführt werden. Die Drehrichtung der zentralen An ¬ triebseinheit ist umkehrbar, so dass auch die Drehrichtung der Antriebsrollen 26 bis 30 umkehrbar sind. Hierdurch kön ¬ nen die Wertscheine je nach Drehung vom jeweiligen Trans ¬ portpfad 12 bis 16 der Weiche 18 und von der Weiche 18 dem jeweiligen Transportpfad 12 bis 16 zugeführt werden.

Wie bereits erwähnt werden die Antriebsrollen 26 bis 30 von einer zentralen Antriebseinheit der Vorrichtung 10, insbe ¬ sondere einem Elektromotor, angetrieben. Die Antriebsrollen 26 bis 30 sind hierzu insbesondere über eine Wellen, ein Riemen, eine Kette und/oder Zahnradanordnung mit der An ¬ triebseinheit und/oder untereinander verbunden. In einem ersten Betriebszustand werden die Antriebsrollen 26 bis 30 alle mit der gleichen ersten Drehrichtung angetrieben, die durch die Pfeile P4 bis P6 angedeutet ist. Wird die Dreh ¬ richtung der zentralen Antriebseinheit umgekehrt, so drehen sich auch die Drehrichtungen der Antriebsrollen 26 bis 30 um, so dass diese entgegen der Pfeile P4 bis P6 angetrieben sind, aber dennoch alle die gleiche Drehrichtung haben. In diesem Betriebszustand, in dem die drei Antriebsrollen 26 bis 30 die gleiche Drehrichtung haben, können die Wert ¬ scheine vom ersten Transportpfad 12 zum zweiten Transport ¬ pfad 14, vom ersten Transportpfad 12 zum dritten Transport ¬ pfad 16, vom zweiten Transportpfad 14 dem ersten Transport ¬ pfad 12 und vom dritten Transportpfad 16 dem ersten Trans ¬ portpfad 12 zugeführt werden.

Um die Wertscheine jedoch vom zweiten Transportpfad 14 dem dritten Transportpfad 16 oder vom dritten Transportpfad 16 dem zweiten Transportpfad 14 zuzuführen, muss die Drehrich ¬ tung der zweiten Antriebsrolle 28 oder der dritten An ¬ triebsrolle 30 relativ zur Drehrichtung der übrigen beiden Antriebsrollen 26 bis 30 umgekehrt werden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird daher, um die Wertscheine zwischen dem zweiten Transportpfad 14 und dem dritten Transportpfad 16 zu transportieren, die Drehrichtung der Antriebsrolle 30 relativ zur Drehrichtung der anderen beiden Antriebsrollen 26, 28 umgekehrt. In diesem zweiten Betriebszustand drehen sich die erste und die zweite Antriebsrolle 26, 28 in Rich ¬ tung der Pfeile P5 und P6, wohingegen die dritte Antriebs ¬ rolle 30 entgegen der Drehrichtung der ersten und der zwei ¬ ten Antriebsrolle 26, 28 und somit entgegen der Richtung des Pfeils P6 gedreht wird. Umgekehrt können sich ebenso die erste und die zweite Antriebsrolle 26, 28 entgegen der Pfeile P4 und P5 und die dritte Antriebsrolle 30 in Rich ¬ tung des Pfeils P6 drehen.

Ebenso ist alternativ möglich, dass in einem dritten Be ¬ triebszustand die Drehrichtung der ersten Antriebsrolle 26, 28 relativ zur Drehrichtung der dritten Antriebsrolle 30 umgekehrt ist, um somit ebenfalls alle möglichen Transport- richtungen der Wertscheine zwischen den Transportpfaden 12 und 16 zu realisieren. Ebenso ist es möglich, dass nicht die Drehrichtung der dritten Antriebsrolle 30 relativ zur Drehrichtung der ersten und zweiten Antriebsrolle 26, 28 umgekehrt wird, sondern das die Drehrichtung der ersten An ¬ triebsrolle 26 relativ zur Drehrichtung der zweiten und der dritten Antriebsrolle 28, 30 oder die Drehrichtung der zweiten Antriebsrolle 28 relativ zur Drehrichtung der ers ¬ ten und dritten Antriebsrolle 26, 30 umgekehrt wird. Ent ¬ scheidend ist lediglich, dass die Drehrichtung einer der Antriebsrollen 26 bis 30 relativ zur Drehrichtung der ande ¬ ren beiden Antriebsrollen 26 bis 30 umkehrbar ist unabhän ¬ gig davon, in welche Drehrichtung sich die anderen beiden Antriebsrollen drehen. Nur auf diese Weise ist es möglich, dass die Wertscheine in beliebige Richtung zwischen den Transportpfaden 12 bis 16 entsprechend der Weichenstellung transportiert werden können.

Die genaue mechanische Anordnung, die für das Umkehren der Drehrichtung der dritten Antriebsrolle 30 relativ zur Dreh ¬ richtung der ersten und der zweiten Antriebsrolle 26, 28 genützt wird, wird später noch detailliert in Verbindung mit den Figuren 6 und 7 beschrieben. Bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung können anstelle von Rollen 26 bis 36 auch Walzen und/oder Bänder verwendet werden.

In Figur 2 ist eine schematische perspektivische Darstel ¬ lung der Vorrichtung 10 nach Figur 1 bei einer ersten Wei ¬ chenstellung der Weiche 18 gezeigt. Elemente mit gleichem Aufbau oder gleicher Funktion haben dieselben Bezugszei ¬ chen . Wie Figur 2 gut zu entnehmen ist, ist jedem Transportpfad 12 bis 16 nicht nur ein Rollpaar 24a bis 24c zugeordnet, sondern jeder Transportpfad umfasst ein weiteres parallel zum jeweiligen Rollenpaar 24a bis 24c angeordnetes weiteres Rollenpaar. Da die jeweiligen Rollen der zu einem Trans ¬ portpfad gehörenden Rollenpaare 24a bis 24c jeweils auf ei ¬ ner gemeinsamen Welle 38a bis 38f angeordnet sind und mit dieser drehfest verbunden sind, drehen sich die in Figur 2 erstmalig dargestellten weiteren Rollenpaare entsprechend dem dem jeweiligen Transportpfad 12 bis 16 zugeordneten Rollenpaar 24a bis 24c, so dass bei der weiteren Beschrei ¬ bung jeweils nur das in Figur 2 an vorderer Stelle darge ¬ stellte Rollenpaar 24a bis 24c im Folgenden angegeben und beschrieben wird. Die Ausführungen gelten entsprechend für die weiteren Rollenpaare.

Bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung können auch mehr als zwei Rollenpaare auf den jeweiligen Wellen 38a bis 38f angeordnet sein. Je mehr Rollenpaare 24a bis 24c auf den jeweiligen Wellen 28a bis 28f angeordnet sind, um so sicherer werden die Wertscheine beim Transport ent ¬ lang der Transportpfade 12 bis 16 geführt, und umso siche ¬ rer werden Wertscheinstaus vermieden.

Die Wellen 38a bis 38d sind über eine Zahnradanordnung mit der zentralen Antriebseinheit verbunden, mit deren Hilfe die Wellen 28a bis 28d und somit die Rollenpaare 24a bis 24c angetrieben werden können. Die zentrale Antriebsein ¬ heit, sowie die Zahnrad-, Riemen und/oder Wellenanordnung, mit deren Hilfe die einzelnen Wellen 38a bis 38d miteinan- der verbunden sind, sind in Figur 2 wie auch in den folgen ¬ den Figuren nicht vollständig dargestellt, sondern zur Übersichtlichkeit der Erfindung ausgeblendet worden.

Bei der in Figur 2 dargestellten ersten Weichenstellung der Weiche 18 können die Wertscheine abhängig von der Drehrich ¬ tung des ersten Rollenpaares 24a und des zweiten Rollenpaa ¬ res 24b vom ersten Transportpfad 12 zum zweiten Transport ¬ pfad 14 oder vom zweiten Transportpfad 14 zum ersten Trans ¬ portpfad 12 transportiert werden. Hierbei werden die Wert ¬ scheine entlang der Außenkantenfläche 40 der Führungsfinger 22 geführt. Zusätzlich zur Außenkantenfläche 40 der Füh ¬ rungsfinger 22 werden die Wertscheine beim Transport ent ¬ lang der Weiche 18 durch ein nicht dargestelltes komplemen ¬ tär zur Außenkantenfläche 40 ausgebildetes Führungselement geführt, zwischen dem und der Außenkantenfläche 40 ein Spalt gebildet ist, durch den Wertscheine geführt werden.

In Figur 3 ist eine schematische perspektivische Darstel ¬ lung der Vorrichtung 10 nach den Figuren 1 und 2 bei einer zweiten Weichenstellung der Weiche 18 dargestellt. Bei die ¬ ser zweiten Weichenstellung sind die Wertscheine vom ersten Transportpfad 12 zum dritten Transportpfad 16 und vom drit ¬ ten Transportpfad 16 zum ersten Transportpfad 12 transpor ¬ tiert. Sowohl bei der in Figur 2 dargestellten ersten Wei ¬ chenstellung als auch bei der in Figur 3 dargestellten zweiten Weichenstellung werden die Antriebsrollen 26 bis 30 jeweils mit dem gleichen Drehsinn P4, P5 bzw. entgegen dem Drehsinn P4, P5 angetrieben. Bei der in Figur 3 gezeigten zweiten Weichenstellung werden die Wertscheine entlang der Innenkantenfläche 44 der Führungsfinger 22 geführt. In Figur 4 ist eine schematische Darstellung der Vorrich ¬ tung 10 nach den Figuren 1 bis 3 bei einer dritten Weichen ¬ stellung der Weiche 18 gezeigt. Bei dieser dritten Weichen ¬ stellung sind die Wertscheine vom zweiten Transportpfad 14 dem dritten Transportpfad 16 und vom dritten Transportpfad 16 dem zweiten Transportpfad 14 zuführbar. Wie auch bei der zweiten Weichenstellung werden die Wertscheine bei der dritten Weichenstellung entlang der Innenkantenfläche 44 der Führungsfinger 22 geführt. Bei dem in Figur 4 gezeigten Betriebszustand werden die erste und die zweite Antriebs ¬ rolle 26, 28 in Richtung der Pfeile P4, P5 angetrieben, wo ¬ hin gegen die dritte Antriebsrolle 30 entgegen der Richtung des Pfeils P6 angetrieben wird. Umgekehrt können auch die erste und die zweite Antriebsrolle 26, 28 entgegen der Pfeile P4 und P5 angetrieben sein und die dritte Antriebs ¬ rolle 30 in Richtung des Pfeils P6 angetrieben sein. Somit ist die Drehrichtung der Antriebsrolle 30 verglichen mit den in den Figuren 2 und 3 dargestellten ersten und zweiten Weichenstellungen bei der in Figur 4 gezeigten dritten Wei ¬ chenstellung relativ zur Drehrichtung der ersten Antriebs ¬ rolle 26 und der zweiten Antriebsrolle 28 umgekehrt. Auf diese Weise wird erreicht, dass die Wertscheine auch zwi ¬ schen dem zweiten und dem dritten Transportpfad 14, 16 transportiert werden können.

In Figur 5 ist eine schematische perspektivische Darstel ¬ lung der Vorrichtung 10 nach den Figuren 1 bis 4 darge ¬ stellt. Am linken Rand der Zeichnung ist eine Verstellan ¬ ordnung 46 dargestellt, mit deren Hilfe die Weiche 18 zwi ¬ schen den in den Figuren 2 bis 4 gezeigten drei Weichen ¬ stellungen verstellbar ist und mit deren Hilfe die Dreh- richtung der dritten Antriebsrolle 30 relativ zur Drehrich ¬ tung der ersten Antriebsrolle 26 und der zweiten Antriebs ¬ rolle 28 umkehrbar ist. Der Verstellanordnung 46 wird im Zusammenhang mit den folgenden Figuren noch näher beschrie ¬ ben .

In Figur 6 ist eine schematische perspektivische Darstel ¬ lung eines Ausschnitts der Vorrichtung 10 nach den Figuren 1 und 5 mit Blick auf ein Wendegetriebe 48 dargestellt. Das Wendegetriebe 48 dient zur Umkehr der Drehrichtung der dritten Antriebsrolle 30 relativ zur Drehrichtung der ande ¬ ren beiden Antriebsrollen 26, 28.

Das Wendegetriebe 48 umfasst eine Grundplatte 50 und fünf Zahnräder 52 bis 60. Das erste Zahnrad 52 ist, wie auch die Grundplatte 50, um eine Achse 62 drehbar angeordnet. Das erste Zahnrad 52 greift in ein Zahnrad 64, welches über ei ¬ ne Welle 66 mit der zentralen Antriebseinheit der Vorrich ¬ tung 10 verbunden ist.

Die Zahnräder 54 bis 60 des Wendegetriebes 48 sind drehbar mit der Grundplatte 50 verbunden, wobei das erste Zahnrad 52 mit dem zweiten Zahnrad 54 kämmt, das zweite Zahnrad 54 mit dem dritten Zahnrad 56 kämmt, das dritte Zahnrad 56 mit dem vierten Zahnrad 58 kämmt und das vierte Zahnrad 58 mit dem fünften Zahnrad 60 kämmt. Somit werden alle Zahnräder 52 bis 60 von der zentralen Antriebseinheit über das Zahn ¬ rad 64 angetrieben. Da das vierte Zahnrad 58 direkt mit dem fünften Zahnrad 60 kämmt, haben die beiden Zahnräder 50, 60 eine unterschiedliche Drehrichtung. Bei der in Figur 6 dargestellten ersten Stellung des Wende ¬ getriebes 40 kämmt das fünfte Zahnrad 60 des Wendegetriebes 48 mit einem Zahnrad 68, welches drehfest mit der Welle 38c verbunden ist, auf der ebenfalls drehfest die dritte An ¬ triebsrolle 30 angeordnet ist. Somit wird die dritte An ¬ triebsrolle 30 über das Zahnrad 68 und das Wendegetriebe 48 von der zentralen Antriebseinheit angetrieben.

Bei der in Figur 6 dargestellten ersten Stellung wird das fünfte Zahnrad 60 entgegen der Drehrichtung des Zahnrads 64 angetrieben, sodass wiederum das Zahnrad 68 und somit die Antriebsrolle 30 die gleiche Drehrichtung wie das Zahnrad 64 haben.

In Figur 7 ist eine schematische Darstellung eines Aus ¬ schnitts der Vorrichtung 10 nach den Figuren 1 bis 6 ge ¬ zeigt, wobei das Wendegetriebe 48 in einer zweiten Stellung dargestellt ist. In dieser zweiten Stellung kämmt das Zahn ¬ rad 68, das fest mit der Welle 38c verbunden ist, mit dem fünften Zahnrad 58 des Wendegetriebes 48. Somit wird in dieser zweiten Stellung das Zahnrad 68 entgegen der Dreh ¬ richtung des Zahnrades 64 und somit in die umkehrte Dreh ¬ richtung wie in der ersten Stellung angetrieben.

Das Wendegetriebe 48 wird zum Umstellen von der ersten Stellung in die zweite Stellung um die Achse 62 in Richtung des Pfeiles P7 verschwenkt, bis das Zahnrad 68 nicht mehr mit dem fünften Zahnrad 60 in Eingriff steht und mit dem vierten Zahnrad 58 kämmt. Umgekehrt wird das Wendegetriebe 48 von der zweiten Stellung in die erste Stellung ver ¬ bracht, indem es entgegen der Richtung des Pfeils P7 ver ¬ schwenkt wird. Das Umstellen zwischen den Stellungen des Wendegetriebes 48 erfolgt vorzugsweise beim Stillstand der Antriebseinheit und somit der Zahnräder 52 bis 60, 64, 68 oder bei einer geringen Drehzahl der Zahnräder 52 bis 60, 64, 68. Alternativ kann das Verstellen des Wendegetriebes 48 auch erfolgen, während sich die Zahnräder 52 bis 60, 64, 68 mit der normalen Betriebsgeschwindigkeit drehen.

In Figur 8 ist eine weitere schematische perspektivische Darstellung der Vorrichtung 10 nach den Figuren 1 bis 7 dargestellt. Die Verstellanordnung 46 umfasst einen

Schrittmotor 70, der über eine Zahnradanordnung 72 einen Riemen 74 antriebt. Der Riemen 74 steht mit einer Kurven ¬ scheibe 76 in Eingriff, die über den Schrittmotor 70, die Zahnradanordnung 72 und den Riemen 74 zwischen verschiede ¬ nen Positionen verstellbar ist, wodurch die drei Weichen ¬ stellungen und die zwei Stellungen des Wendegetriebes 48 einstellbar sind, wie im Folgenden in Verbindung mit den Figuren 9 bis 11 näher erläutert wird.

In Figur 9 ist eine schematische Darstellung der Verstell ¬ anordnung 46 in der dritten Weichenstellung und der zweiten Stellung des Wendegetriebes 48 gezeigt. Die Kurvenscheibe 76 hat eine Kulisse 78, in der ein Stift 80 geführt ist, über den die Kurvenscheibe 76 mit einem Zahnsegment 81 ver ¬ bunden ist. Das Zahnsegment 81 ist drehbar um die Achse 82 gelagert und kämmt mit einem drehfest mit der Weichenwelle 20 verbundenen Zahnrad 84. Über das Zahnsegment 81 wird die Weichenwelle 20 verdreht, sodass entsprechend der Position des Zahnsegments 81 die Weichenstellung der Weiche 18 ein ¬ gestellt werden kann.

In der in Figur 9 gezeigten dritten Weichenstellung, also in der Weichenstellung, in bei Wertscheine von dem zweiten Transportpfad 14 zum dritten Transportpfad 16 und umgekehrt transportierbar sind, ist das Zahnsegment 81 in einer unte ¬ ren Position angeordnet. In dieser unteren Position ist der Stift 80 an einem ersten Ende der Kulisse 78 der Kurven ¬ scheibe 76 angeordnet, wobei dieses erste Ende dasjenige Ende ist, welches weiter vom Drehmittelpunkt 86 der Kurven ¬ scheibe 76 entfernt ist. Über ein Verdrehen der Kurven ¬ scheibe 76 mit Hilfe des Schrittmotors 70 über den Riemen 74 wandert der Stift 80 innerhalb der Kulisse 78 der Kur ¬ venscheibe 76, sodass der Stift 80 näher an den Mittelpunkt 86 der Kurvenscheibe 76 geführt wird und somit das mit dem Stift 80 verbundene Zahnsegment 81 nach oben in Richtung des Pfeiles P8 verschwenkt wird. Hierdurch wird das Zahnrad 84 in Richtung des Pfeils P9 verdreht, wodurch die Weiche 78 aus der dritten Weichenstellung in die erste Weichen ¬ stellung und weiter in die zweite Weichenstellung verstellt werden kann.

Ferner ist das Zahnsegment 81 über einen Stift 88 mit einem Kopplungselement 90 verbunden, wobei das Kopplungselement 90 durch den Stift 88 drehbar mit dem Zahnsegment 81 ver ¬ bunden ist. An dem zu dem Ende, das mit dem Stift 88 mit dem Zahnsegment 88 verbunden ist, entgegengesetzten Ende des Kopplungselementes 90 weist das Kopplungselement 90 ein Loch auf, in dem ein weiterer Stift 92 angeordnet ist. Ein erstes Ende des Stiftes 92 ist in einem Langloch 94 eines ersten Führungselementes 96 geführt. Das erste Führungsele ¬ ment 96 ist fest mit der Grundplatte 50 des Wendegetriebes 48, und somit fest mit dem Wendegetriebe 48, verbunden. Das weite Ende des Stiftes 92 ist in einer Nut 98 eines zweiten Führungselementes 100 geführt. Das zweite Führungselement 100 ist fest mit einem ortsfesten Gestell 102 (siehe Figur 8) verbunden. Die Nut 98 umfasst einen ersten Schenkel 104 und einen zweiten Schenkel 106. Die beiden Schenkel 104, 106 spannen insbesondere einen Winkel zwischen 100° und 170° auf. Alternativ kann das Langloch 94 und direkt in der Grundplatte 50 ausgebildet sein.

Bei dem in Figur 9 gezeigten Betriebszustand, also bei dem Betriebszustand, bei dem die Weiche 18 in der dritten Wei ¬ chenstellung und das Wendegetriebe 48 in der zweiten Stel ¬ lung angeordnet sind, ist der Stift 92 an einem unteren En ¬ de des Langloches 94 und an dem zweiten Schenkel 106 abge ¬ wandten Ende des ersten Schenkels 104 angeordnet.

In Figur 10 ist eine schematische perspektivische Darstel ¬ lung der Verstellanordnung 46 bei der ersten Weichenstel ¬ lung und der ersten Stellung des Wendegetriebes 48 gezeigt. Im Vergleich mit dem in Figur 9 gezeigten Betriebszustand ist die Kurvenscheibe 76 in Richtung des Pfeiles P10 ge ¬ dreht worden. Hierdurch wurde der Stift 80 innerhalb der Kulisse 78 bewegt, sodass dieser näher an dem Mittelpunkt 86 der Kurvenscheibe 76 angeordnet ist, wodurch wiederum das Zahnsegment 81 in Richtung des Pfeils P8 verschwenkt wurde, sodass das Zahnsegment 81 in einer mittleren Positi ¬ on angeordnet ist. In dieser mittleren Position 81 ist das Zahnrad 84, welches mit dem Zahnsegment 81 in Eingriff steht und drehfest mit der Weichenwelle 20 verbunden ist, in Richtung des Pfeils P9 verglichen mit dem in Figur 9 ge ¬ zeigten Betriebszustand gedreht worden, sodass auch die mit der Weichenwelle 20 verbundenen Führungsfinger 22 verdreht worden sind und die Weiche 18 somit in der ersten Weichen ¬ stellung angeordnet ist. In dieser ersten Weichenstellung können die Wertscheine zwischen dem ersten Transportpfad 12 und dem zweiten Transportpfad 16 transportiert werden.

Durch das Bewegen des Zahnsegments 81 von der unteren in die mittlere Position wird auch das Kopplungselement 90 in Richtung des Pfeils Pll nach oben bewegt. Hierbei wird der Stift innerhalb der Nut 98 des ortsfesten zweiten Führungs ¬ elementes 100 bewegt, sodass der Stift 92 an der Stelle der Nut 98 angeordnet ist, an der der erstes Schenkel 104 und der zweite Schenkel 106 miteinander verbunden sind. Der Stift 92 befindet sich hierbei weiterhin am unteren Ende des Langloches 94 des ersten Führungselements 96. Da das erste Führungselement 96 fest mit der Grundplatte 50 des Wendegetriebes 48 verbunden ist, wird das gesamte Wendege ¬ triebe 48 bei einer Bewegung des Stiftes 92 innerhalb der Nut 98 entlang des ersten Schenkels 104 von dem in Figur 9 gezeigten Betriebszustand zu dem in Figur 10 gezeigten Be ¬ triebszustand in Richtung des Pfeils P12 und somit von der zweiten Stellung in die erste Stellung verschwenkt. Somit steht das fünfte Zahnrad 60 des Wendegetriebes 48 nun mit dem Zahnrad 68 in Eingriff und nicht wie zuvor bei der zweiten Stellung des Wendegetriebes 48in Figur 9 das vierte Zahnrad 58 des Wendegetriebes 48. Auf diese Weise wird er ¬ reicht, dass beim Verstellen der Weiche 18 von der dritten Weichenstellung in die erste Weichenstellung automatisch das Wendegetriebe 48 von der zweiten Stellung in die erste Stellung verstellt wird, und somit die Drehrichtung der dritten Antriebsrolle 30 relativ zur Drehrichtung der ande ¬ ren beiden Antriebsrollen 26, 28 umgekehrt wird, so dass nun die Wertscheine zwischen dem ersten Transportpfad 12 und dem zweiten Transportpfad 14 transportierbar sind.

In Figur 11 ist eine schematische perspektivische Darstel ¬ lung der Verstellanordnung 46 bei der zweiten Weichenstel ¬ lung der Weiche 18 und der ersten Stellung des Wendegetrie ¬ bes 48 gezeigt. Die Kurvenscheibe 76 ist bei dem in Figur 11 gezeigten Betriebszustand verglichen mit den Figuren 10 und 9 in Richtung des Pfeils P10 verdreht, so dass auch der Stift 80 nun an dem zum ersten Ende der Kulisse 78 entge ¬ gengesetzten zweiten Ende der Kulisse 78 angeordnet ist und somit verglichen mit Figur 10 noch näher am Drehmittelpunkt 86 der Kurvenscheibe 76 angeordnet ist. Hierdurch wird das Zahnsegment 81 von der in Figur 10 gezeigten mittleren Po ¬ sition weiter in Richtung des Pfeils P8 in eine obere Posi ¬ tion gedreht. Somit wird auch die Weiche 18 von der ersten Weichenstellung in die zweite Weichenstellung verstellt, sodass Wertscheine zwischen dem ersten Transportpfad 12 und dem dritten Transportpfad 16 transportierbar sind.

Durch das Verstellen des Zahnsegments 81 von der mittleren in die obere Position wird auch das Kopplungselement 90 weiter in Richtung des Pfeils Pll nach oben bewegt, wodurch auch der Stift 92 nach oben bewegt wird. Hierdurch wird das erste Ende des Stiftes 92 innerhalb des Langloches 90 des ersten Führungselementes 96 nach oben bewegt. Ebenso bewegt sich das zweite Ende des Stiftes 92 geführt in dem zweiten Schenkel 106 der Nut 98 des zweiten Führungselementes 100 in Richtung des Endes des zweiten Schenkels 106, das nicht mit dem ersten Schenkel 104 verbunden ist. Hierdurch wird erreicht, dass das Wendegetriebe 48 weiterhin in der ersten Stellung verbleibt und somit die Drehrichtung der dritten Antriebsrolle 30 beim Verstellen der Weiche 18 von der ers ¬ ten in die zweite Weichenstellung nicht relativ zur Dreh ¬ richtung der anderen beiden Antriebsrollen 26, 28 umgekehrt wird .

Durch den in den Figuren 9 bis 11 beschriebenen Mechanismus zum Verstellen der Weichenstellung und zum Verstellen des Wendegetriebes 48, insbesondere durch die Kopplung der Ver ¬ stellung der Weiche 18 und des Wendegetriebes 48 wird er ¬ reicht, dass das Wendegetriebe 48 automatisch mit der Wei ¬ che 18 verstellt wird, wenn dies notwendig ist, um die Drehrichtung der dritten Antriebsrolle 30 relativ zur Dreh ¬ richtung der anderen beiden Antriebsrollen 26, 28 umzudre ¬ hen und somit den Transport der Wertscheine in alle mögli ¬ chen Transportrichtungen zwischen den Transportpfaden 12 bis 16 zu ermöglichen. Durch die rein mechanische Kopplung der Weiche 18 und des Wendegetriebes 48 kann auf jegliche elektronische Steuerungselemente verzichtet werden.

Das in Verbindung mit den Figuren 9 bis 11 beschriebene Verfahren zum Verstellen der Weiche 18 von der dritten in die erste und weiter in die zweite Weichenstellung erfolgt beim Verstellen von der zweiten in die erste Weichenstel ¬ lung und weiter von der ersten in die dritte Weichenstel ¬ lung auf umgekehrte Weise. Das heißt, dass beim Verstellen von der zweiten in die erste Weichenstellung das Wendege ¬ triebe 48 in der ersten Stellung verbleibt, wohingegen beim Verstellen von der ersten Weichenstellung in die dritten Weichenstellung das Wendegetriebe 48 von der ersten Stel ¬ lung in die zweite Stellung verschwenkt wird.

Die Kurvenscheibe 76 weist an den Bereichen, an denen der Stift 80 angeordnet ist, wenn sich das Zahnsegment 81 in der unteren, der mittleren oder der oberen Position befin ¬ det, jeweils einen Bereich auf, in dem die Kulisse 78 einen konstanten Radius und somit einen konstanten Abstand zum Mittelpunkt 86 der Kurvenscheibe 76 hat. Diese Bereiche werden auch als Ruhezone bezeichnet. Durch diese Ruhezone wird erreicht, dass auch dann die richtige Weichenstellung und die richtige Stellung des Wendegetriebes eingestellt wird, wenn die Kurvenscheibe 76 ein wenig zu weit bzw.

nicht so weit wie beabsichtigt gedreht wird, beispielsweise bei Fehlern des Schrittmotors 70. Auf diese Weise wird die Funktionssicherheit der Vorrichtung 10 erhöht. Solange, wie der Stift innerhalb einer Ruhezone angeordnet ist, erfolgt keine Verstellung des Zahnsegments 91. Somit werden insbe ¬ sondere Fehlertoleranzen des Schrittmotors 70 ausgeglichen.

Durch die Führung des Stiftes 92 innerhalb von zwei Kulis ¬ sen, nämlich der Nut 98 und dem Langloch 94, wird erreicht, dass das Wendegetriebe 48 nur beim Umstellen von der ersten in die dritte Weichenstellung bzw. von der dritten in die erste Weichenstellung verstellt wird, aber nicht beim Um ¬ stellen von der ersten in die zweite Weichenstellung bzw. von der zweiten in die erste Weichenstellung. Hierdurch wird erreicht, dass das Wendegetriebe nur dann umgestellt wird, wenn dies für die Umkehrung der Drehrichtung der dritten Antriebsrolle 30 auch notwendig ist. Hierdurch wird erreicht, dass weniger Schaltvorgänge des Wendegetriebes 48 notwendig sind, und der Verschleiß des Wendegetriebes 48 verringert wird. Ferner wird hierdurch erreicht, dass weni ¬ ger Probleme bei Einkoppeln des Wendegetriebes 48 auftre ¬ ten. Bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung können die Weiche 18 und das Wendegetriebe 48 auch nicht miteinander verbunden sein, sondern jeweils über getrennte Verstelleinheiten zwischen den einzelnen Stellungen ver ¬ stellt werden. Insbesondere können die Weiche 18 und das Wendegetriebe 48 jeweils über einen eigenen Schrittmotor zwischen den einzelnen Stellungen verstellt werden.

Ferner kann bei einer alternativen Ausführungsform der Er ¬ findung das Wendegetriebe 48 auch weniger als fünf Zahnrä ¬ der 52 bis 60 oder mehr als fünf Zahnräder 52 bis 60 umfas ¬ sen. Insbesondere kann das Wendegetriebe 48 drei Zahnräder umfassen .

Bezugszeichenliste Vorrichtung, 14, 16 Transportpfad

Weiche

Weichenwelle Führungsfinger

a bis 24c Rollenpaar

bis 30 Antriebsrolle

Rolle

, 36 Andruckrolle

a bis 38f Welle

Außenkantenfläche

Innenkantenfläche

Verstellanordnung

Wendegetriebe

Grundplatte bis 60 Zahnrad

Achse

Zahnrad

Welle 68 Zahnrad

70 Schrittmotor

72 Zahnradanordnung

74 Riemen

76 Kurvenscheibe 78 Kulisse

80, 88, 92 Stift

81 Zahnsegment

82 Achse

84 Zahnrad

86 Drehmittelpunkt 90 Kopplungselement 94 Langloch

96, 100 Führungselement

98 Nut

102 Gestell

104, 106 Schenkel

PI, P2, P3 Transportrichtung

P4, P5, P6 Drehrichtung

P7 Verschwenkrichtung

P8 Verstellrichtung P9 Drehrichtung

P10, Pll Verstellrichtung P12 Verschwenkrichtung