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Title:
DEVICE FOR HOLDING, BRAKING OR ACCELERATING A MOVABLE FURNITURE PART, CLOSING SYSTEM, AND PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/017017
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (5) for holding, braking or accelerating a movable furniture part (3), the device comprising a driver (16), which is movable along a guide track between at least two end positions, and an activator (12), which can be brought into engagement with the driver (16) at a receptacle (17) in order to hold a movable furniture part (3), brake it, or accelerate it, and can be decoupled from the driver (16) at one of the two end positions, the activator (12) being movable in the longitudinal direction by a guide and being resiliently mounted via a spring element (13) in a direction perpendicular to the longitudinal direction and movable along a run-on bevel (18) on the driver (16) in order to latch to the receptacle (17) behind the run-on bevel (18), the activator (12) being pre-stressable in an engagement position on the driver (16) under a force acting in the longitudinal direction towards the driver (16).

Inventors:
KLAUS STEFAN (DE)
POHLMANN VOLKER (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/072316
Publication Date:
February 16, 2023
Filing Date:
August 09, 2022
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/463; A47B88/467; E05B65/462
Foreign References:
US20160007749A12016-01-14
DE3834721A11990-04-19
EP2194810B12012-09-12
DE102020127404A12022-04-21
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche Vorrichtung (5) zum Halten, Abbremsen oder Beschleunigen eines bewegbaren Möbelteils, mit einem Mitnehmer (16), der entlang einer Führungsbahn zwischen mindestens zwei Endpositionen bewegbar ist, und einem Aktivator (12), der mit dem Mitnehmer (16) an einer Aufnahme (17) in Eingriff bringbar ist, um ein bewegbares Möbelteil (3) zu halten, abzubremsen oder zu beschleunigen, und an einer der beiden Endpositionen von dem Mitnehmer (16) entkoppelbar ist, wobei der Aktivator (12) durch eine Führung in eine Längsrichtung bewegbar ist und in eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung über ein Federelement (13) federnd gelagert ist und entlang einer Anlaufschräge (18) an dem Mitnehmer (16) bewegbar ist, um an der Aufnahme (17) hinter der Anlaufschräge (18) zu verrsten, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (12) in einer Eingriffsposition an dem Mitnehmer (16) bei einer Kraft in Längsrichtung zu dem Mitnehmer (16) hin vorspannbar ist. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mit einer ansteigenden Kraft in Längsrichtung auf den Aktivator (12) das Federelement (13) den Aktivator (12) stärker zu dem Mitnehmer (16) hin vorspannt. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (12) aus einer Ausgangsposition mit entspanntem Federelement (13) senkrecht zur Längsrichtung in gegenüberliegende Richtungen bewegbar ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (13) als Blattfeder ausgebildet ist und zumindest ein Schenkel (14, 15) sich von dem Aktivator (12) im Wesentlichen in Längsrichtung entgegen der Wirkrichtung der Kraft in Längsrichtung erstreckt. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Schenkel (14, 15) mindestens einen Abschnitt aufweist, der winklig zur Längsrichtung ausgerichtet ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (13) stegförmig und /oder U-förmig ausgebildet ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Federelement (13) mindestens ein Anschlag (20, 30) angeordnet ist, der die Auslenkung des den Aktivator (12) tragenden Schenkels 14 an dem Federelement (13) begrenzt. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (20, 30) integral mit dem Federelement (13) ausgebildet ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (12) und das Federelement (13) einteilig hergestellt sind. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (12) durch Umformen eines Federbleches oder eines Drahtes hergestellt ist. Schließsystem für ein Möbel (1 ) mit mehreren Schubkästen (3), wobei mindestens ein Schubkasten (3) über eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche in einer Schließposition gehalten ist. Möbel (1 ) mit einem Möbelkorpus (2) und mindestens einem bewegbaren Möbelteil, das über eine Vorrichung (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 an dem Möbelkorpus (2) geführt oder gehalten ist. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Möbelkorpus (2) ein Leiste (6) mit mehreren Gehäusen (7) mit jeweils einer Führungsbahn für einen Mitnehmer (16) fixiert ist und jeder Mitnehmer (16) an einem Gehäuse (7) in Eingriff mit einem Aktivator (12) an einer Laufschiene (8) einer Auszugsführung (4) oder einem Schubkasten (3) bringbar ist.
Description:
Vorrichtung zum Halten, Abbremsen oder Beschleunigen eines bewegbaren Möbelteils, Schließsystem und Möbel

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten, Abbremsen oder Beschleunigen eines bewegbaren Möbelteils, mit einem Mitnehmer, der entlang einer Führungsbahn zwischen mindestens zwei Endpositionen bewegbar ist, und einem Aktivator, der mit dem Mitnehmer an einer Aufnahme in Eingriff bringbar ist, um ein bewegbares Möbelteil zu halten, abzubremsen oder zu beschleunigen, und an einer der beiden Endpositionen von dem Mitnehmer entkoppelbar ist, wobei der Aktivator durch eine Führung in Längsrichtung bewegbar ist und in eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung über ein Federelement federnd gelagert ist und entlang einer Anlaufschräge an dem Mitnehmer bewegbar ist, um an der Aufnahme hinter der Anlaufschräge zu verrsten, ein Schließsystem und ein Möbel.

Die EP 2 194 810 B1 offenbart eine Auszugsführung mit einer Selbsteinzugsvorrichtung, bei der ein Aktivator an einem Verschlussstopfen einer bewegbaren Laufschiene angeordnet ist, der mit einem Mitnehmer einer Selbsteinzugsvorrichtung ein Eingriff bringbar ist. Dabei ist der Aktivator über einen Steg mit dem Stopfen verbunden und biegbar ausgebildet, so dass der Aktivator bei einer Fehlfunktion entlang einer Anlaufschräge des Mitnehmers senkrecht zur Längsrichtung ausgelenkt werden kann, um dann an einer Aufnahme des Mitnehmers zu verrosten. Wenn der Mitnehmer versehentlich in eine Endposition gelangt ist, kann somit eine erneute Kopplung des bewegbaren Möbelteils mit dem Mitnehmer hergestellt werden. Bei diesem Aktivator ist allerdings nachteilig, dass in der eingekoppelten Position bei einer höheren Zugkraft des Aktivators auf den Mitnehmer dieser aus der Aufnahme an dem Mitnehmer entfernt werden kann. Gerade wenn eine Verriegelung des bewegbaren Möbelteils bewirkt werden soll, kann dies zu einer ungewollten Entriegelung führen.

Die DE 10 2020 127 404 offenbart eine Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile, mit der gewährleistet wird, dass jeweils nur ein bewegbares Möbelteil von einer Vielzahl von bewegbaren Möbelteilen aus der Schließposition in eine Öffnungsposition bewegt werden kann. Hierfür ist jedes bewegbare Möbelteil mit einem stiftförmigen Aktivator verbunden, der an einem Sperrelement verriegelt werden kann. Die Sperrelemente sind an einer Leiste senkrecht zu einer Auszugsrichtung bewegbare, und die Sperrelemente müssen im Abstand an die bewegbaren Möbelteile angepasst sein. Eine federnde Lagerung des Aktivators ist nicht vorgesehen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Halten, Abbremsen oder Beschleunigen eines bewegbaren Möbelteils zu schaffen, die bei einem federnd gelagerten Aktivator ein einfaches Einrasten an einem Mitnehmer ermöglicht und hohe Haltekräfte bei einer Verriegelung bereitstellt.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist der Aktivator in einer Eingriffsposition an dem Mitnehmer so aufgenommen, dass bei einer Kraft in Längsrichtung der Aktivator zu dem Mitnehmer hin vorspannbar ist, sich also die Eingriffskräfte erhöhen. Dadurch ist der Aktivator selbstverstärkend mit dem Mitnehmer gekoppelt, d.h. eine Belastung durch eine Kraft in Längsrichtung führt zu einer Vorspannung des Aktivators zu dem Mitnehmer hin, so dass die Kopplung zwischen Mitnehmer und Aktivator hohe Haltekräfte aushalten kann.

Vorzugsweise wird bei einer ansteigenden Kraft, insbesondere einer Zugkraft auf den Aktivator in Längsrichtung das Federelement den Aktivator stärker zu dem Mitnehmer hin vorspannt, so dass ein unbeabsichtigtes Lösen des Aktivators von dem Mitnehmer verhindert wird.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Aktivator aus einer Ausgangsposition mit entspanntem Federelement senkrecht zur Längsrichtung in gegenüberliegende Richtungen bewegbar. Dadurch kann der Aktivator beim Überfahren einer Anlaufschräge an dem Mitnehmer in eine erste Richtung gedrückt werden, um an dem Mitnehmer ver stet zu werden. Wird der Aktivator in der verrosteten Position einer Zugbelastung in Längsrichtung ausgesetzt, kann der Aktivator über das Federelement in eine gegenüberliegende zweite Richtung senkrecht zur Längsrichtung bewegt werden, um den Aktivator in den Mitnehmer hineinzudrücken. Dadurch lässt sich der Aktivator je nach Einsatzzweck flexibel bewegen.

Vorzugsweise ist das Federelement als Blattfeder ausgebildet, und zumindest ein Schenkel der Blattfeder erstreckt sich von dem Aktivator im Wesentlichen in Längsrichtung und entgegen der Wirkrichtung der Kraft. Dabei kann der zumindest eine Schenkel zumindest einen Abschnitt aufweisen, der winklig zur Längsrichtung ausgerichtet ist. Dadurch kann bei einer Kraft parallel zur Längsrichtung der Schenkel mit dem Aktivator für ein Anpressen des Aktivators zu dem Mitnehmer in sorgen. Der Schenkel erstreckt sich vorzugsweise entgegen der Wirkrichtung, so dass der Schenkel, an dem der Aktivator angeordnet ist, auf Druck belastet wird.

Das Federelement kann aus einem gebogenen Stahlblech hergestellt sein und beispielsweise stegförmig und/oder U-förmig ausgebildet sein, wobei ein Ende mit einem bewegbaren Möbelteil gekoppelt ist, beispielsweise über eine Laufschiene einer Auszugsführung oder ein Laufteil eines Schiebetürbeschlages, während das andere Ende den Aktivator aufweist.

Um eine plastische Verformung des Federelementes zu vermeiden, ist vorzugsweise mindestens ein Anschlag an dem Federelement vorgesehen, der die Auslenkung des den Aktivator tragenden Schenkels an dem Federelement begrenzt. Dadurch kann das Federelement mit dem Anschlag aus einer Ausgangsposition mit entspanntem Federelement nur um eine vorbestimmte Wegstrecke in eine Richtung ausgelenkt werden, um eine plastische Verformung des Federelementes zu vermeiden. Der Anschlag kann dabei integral mit dem Federelement ausgebildet sein. Zudem ist es möglich, den Aktivator und das Federelement einteilig herzustellen. Der Aktivator kann beispielsweise als zylindrischer Stift oder Prägung ausgebildet sein, der in der Aufnahme an dem Mitnehmer einfügbar ist. Der Aktivator kann als Zylinder-, Kegel- oder quaderförmiges Element ausgebildet sein, die aus einem Voll- oder Hohlmaterial hergestellt sind. Dabei kann der Aktivator form- oder stoffschlüssig an dem Federelement befestigt oder integral mit diesem ausgebildet sein. Dabei kann der Aktivator durch Umformen eines Federbleches oder eines Drahtes hergestellt sein, beispielsweise als gewickelte Öse oder als Vorsprung.

Die Vorrichtung zum Halten, Abbremsen oder Beschleunigen eines bewegbaren Möbelteils kann beispielsweise als Schließsystem ausgebildet sein, insbesondere bei einem Möbel mit mehreren Schubkästen, um zu gewährleisten, dass jeweils nur ein Schubkasten von der Schließposition in Öffnungsposition bewegt wird, so dass bei Anordnung eines Schubkastens in einer Öffnungsposition die anderen Schubkästen gegen eine Öffnungsbewegung gesichert sind. Alternativ kann die Vorrichtung aber auch bei einem Selbsteinzug eingesetzt werden, beispielsweise einem gedämpften Selbsteinzug, bei dem der Mitnehmer über einen Kraftspeicher in eine Schließrichtung vorgespannt ist. Ferner kann die Vorrichtung auch als Ausstoßvorrichtung ausgebildet sein, bei der der Aktivator mit dem Mitnehmer gekoppelt wird, um ein bewegbares Möbelteil aus der Schließposition in Öffnungsrichtung auszuwerfen.

Bei einem erfindungsgemäßen Möbel ist mindestens ein bewegbares Möbelteil an einem Möbelkorpus mit einer Vorrichtung zum Halten, Abbremsen oder Beschleunigen des bewegbaren Möbelteils, insbesondere eine Schubkasten gekoppelt. Dabei ist der Aktivator vorzugsweise an dem bewegbaren Möbelteil und der Mitnehmer an dem Möbelkorpus fixiert. Es ist aber auch möglich, den Aktivator an dem Möbelkorpus und den Mitnehmer an dem bewegbaren Möbelteil vorzusehen. Zudem kann als bewegbares Möbelteil auch eine Schiebetür oder ein bewegbares Möbelteil eines Haushaltsgerätes eingesetzt werden.

Für eine kompakte Bauweise kann an dem Möbelkorpus eine Leiste mit mehreren Gehäusen fixiert sein, wobei in jedem Gehäuse eine Führungsbahn für einen Mitnehmer vorgesehen ist, der jeweils in Eingriff mit einem Aktivator an einer Laufschiene an einer Auszugsführung oder einem Schubkasten bringbar ist. Dadurch lässt sich die Vorrichtung effektiv als Schließvorrichtung zum Verriegeln der Schubkästen einsetzen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels;

Figur 2 eine Ansicht des Möbels der Figur 1 ohne Möbelkorpus;

Figur 3 eine Detailansicht eines Teils der Vorrichtung zum Halten, Abbremsen oder Beschleunigen eines bewegbaren Möbelteils an dem Möbel;

Figuren 4A und 4B zwei Ansichten einer Auszugsführung zur Montage der Schubkästen der Figur 2;

Figuren 5 bis 7 mehrere Detailansichten der Vorrichtung der Figur 3 beim Koppeln des Aktivtors mit dem Mitnehmer;

Figuren 8 bis 11 mehrere Ansichten der Vorrichtung der Figur 3 beim

Koppeln des Aktivators mit dem Mitnehmer, wenn sich der Mitnehmer bereits in der Schließposition befindet;

Figuren 12 bis 14 mehrere Ansichten der Vorrichtung der Figur 3, wenn der Schubkasten in der geschlossenen Position durch die Vorrichtung verriegelt ist und eine Zugkraft aufgebracht wird;

Figuren 15A bis 15T mehrere Ansichten unterschiedlicher Ausführungsbeispiele für einen Aktivator mit einem Federelement;

Figur 16 eine perspektivische Ansicht eines am Schubkasten montierten Aktivators einer Vorrichtung, und

Figuren 17A und 17B zwei Ansichten des Aktivators der Vorrichtung der Fi- gur 16.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem eine Vielzahl von Schubkästen 3 bewegbar angeordnet sind. In Figur 2 ist das Möbel 1 ohne den Möbelkorpus 2 gezeigt, und es ist erkennbar, dass die Schubkästen 3 jeweils über Auszugsführungen 4 verfahrbar sind, die an dem Möbelkorpus 2 festgelegt sind.

In dem Möbelkorpus ist eine Vorrichtung 5 zum Halten, Abbremsen oder Beschleunigen eines Schubkastens 3 angeordnet, wobei in dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Vorrichtung 5 als Schließsystem ausgebildet ist, bei dem die Vorrichtung 5 die Schubkästen 3 in der Schließposition hält, sobald einer der Schubkästen 3 in einer Öffnungsposition angeordnet ist. Die Vorrichtung 5 umfasst eine vertikale Leiste 6, an der mehrere Gehäuse 7 angeordnet sind.

In Figur 3 ist eine Detailansicht eines Gehäuses 7 und eines Schubkastens 3 gezeigt. Der Schubkasten 3 ist auf einer bewegbaren Laufschiene 8 einer Auszugsführung 4 angeordnet und kann über die Vorrichtung 5 in einer Schließposition gehalten werden.

In den Figuren 4A und 4B ist eine Auszugsführung 4 gezeigt, die eine stationäre und an dem Möbelkorpus 2 festlegbare Führungsschiene 9 aufweist, an der die bewegbare Laufschiene 8 verfahrbar gehalten ist. Zwischen der Führungsschiene 9 und der Laufschiene 8 ist eine auszugsverlängernde Mittelschiene 10 vorgesehen, die optional auch weggelassen werden kann. An der Laufschiene 8 ist rückseitig ein Haken 11 angeformt, der zur Fixierung des Schubkastens 3 dient. Benachbart zu dem Haken 11 ist ein Aktivator 12 in Form eines Stiftes vorgesehen, der an einem Federelement 13 federnd gelagert ist. Das Federelement 13 ist als Blattfeder ausgebildet und umfasst zwei Schenkel 14 und 15, die über eine Biegung 19 im Wesentlichen U-förmig miteinander verbunden sind. An dem Schenkel 14 ist der Aktivator 12 gehalten, während der Schenkel 15 an der Laufschiene 8 festgelegt ist, beispielsweise durch Verschweißen. Je nach Bauform des Federelements 13 sind auch andere lösbare oder unlösbare Fügearten bzw. Stoff- und formschlüssigen Verbindungen einsetzbar.

In den Figuren 5A und 5B ist die Vorrichtung 5 in einer Position gezeigt, in der der der Aktivator 12 an einer Eingangsseite des Gehäuses 7 angeordnet ist, um in eine Schließposition bewegt zu werden. An dem Gehäuse 7 ist eine Führungsbahn für einen bewegbaren Mitnehmer 16 ausgebildet, der eine Aufnahme 17 zum Einfügen des Aktivators 12 aufweist. Der Mitnehmer 16 befindet sich in einer verschwenden Endposition, und der Aktivator 12 kann in die Aufnahme 17 einfahren, um den Mitnehmer 16 aus der Endposition entlang der Führungsbahn an dem Gehäuse 7 zu bewegen. Der Aktivator 12 wird zunächst gegen eine Anlaufschräge 70 an dem Gehäuse 7 bewegt und kann somit das Gehäuse 7 relativ zu der Schiene 6 etwas anheben.

In den Figuren 6A und 6B ist der Aktivator 12 etwas weiter bewegt worden und in der Aufnahme 17 des Mitnehmers 16 angeordnet. Der Aktivator 12 kann nun den Mitnehmer 16 verschwenken und diesen in eine zweite Endposition bewegen, die der Schließposition entspricht.

In den Figuren 7A und 7B ist der Aktivator 12 mit dem Mitnehmer 16 in der Schließposition angeordnet. Aus dieser Position kann in der entriegelten Position der Vorrichtung 5 der Schubkasten 3 mit der Laufschiene 8 und dem Aktivator 12 wieder in Öffnungsrichtung verfahren werden, wobei dann der Mitnehmer 16 wieder in die erste Endposition gemäß Figur 5 verfahren wird. Sofern die Vorrichtung 5 in einer verriegelten Position ist, weil ein anderer Schubkasten 3 in Öffnungsposition angeordnet ist, soll der Schubkasten über die Vorrichtung 5 in der Schließposition gehalten werden.

In Figur 8A und 8B ist eine Position gezeigt, in der der Mitnehmer 16 schon in der Schließposition angeordnet ist, während die Laufschiene 8 und der Aktivator 12 in einer Öffnungsposition angeordnet sind. Dies kann beispielsweise durch eine Fehlbetätigung erfolgen oder bei der Montage der Schubkästen 3. Um dennoch ein Einkoppeln des Aktivators 12 an dem Mitnehmer 16 zu ermöglichen, ist an dem Mitnehmer 16 eine Anlaufschräge 18 ausgebildet, die leicht geneigt zur Längsrichtung der Laufschiene 8 angeordnet ist. Der Aktivator 12 wird mit der Laufschiene 8 weiter in Schließrichtung bewegt, so wie dies in den Figuren 9A und 9B gezeigt ist, so dass der Aktivator 12 mit einer Stirnkante an der Anlaufschräge 18 zur Anlage kommt und dann senkrecht zur Längsrichtung gegen die Kraft des Federelementes 13 bewegt wird.

Wie in den Figuren 10A und 10B gezeigt ist, ist der Aktivator 12 senkrecht zur Längsrichtung der Laufschiene 8 bewegt worden, wobei das Federelement 13 zusammengerückt wird. Dadurch bewegt sich der Aktivator 12 zur Laufschiene 8 hin und kann somit entlang der Anlaufschräge 18 verfahren werden. Der Aktivator 12 gelangt hinter der Anlaufschräge 18 dann in die Aufnahme 17 an dem Mitnehmer 16, wie dies in den Figuren 11 A und 11 B gezeigt ist. Der Aktivator 12 kann somit an dem Mitnehmer 16 eingerastet werden und diesen nun bei Bedarf wieder in Öffnungsrichtung entlang der Führungsbahn bewegen.

In den Figuren 12A und 12B ist die Vorrichtung 5 wieder in einer Schließposition gezeigt, in der der Aktivator 12 an dem Federelement 13 in der Aufnahme 17 des Mitnehmers 16 eingefügt ist. Die Vorrichtung 5 soll den Aktivator 12 nun verriegeln, weil ein anderer Schubkasten 3 des Möbels 1 bereits in einer Öff- nungsposition angeordnet ist.

Wird nun eine Kraft auf den Schubkasten 3 in Öffnungsrichtung ausgeübt, also in Längsrichtung der Laufschiene 8 gemäß dem Pfeil in Figur 13A, drückt das Federelement 13 auf den Aktivator 12, der von dem Mitnehmer 16 an einer Öff- nungsbewegung gehindert ist. Hierfür kann das Gehäuse 7 entlang der Leiste 6 vertikal verschoben worden sein, oder ein Sperrelement kann eine Bewegung des Mitnehmers 16 blockieren. Wird die Kraft auf die Laufschiene 8 erhöht, wird die in Figur 14A und 14B gezeigte Position erhalten. Der Aktivator 12 wird durch das Federelement 13 zu dem Mitnehmer 16 hin gedrückt, da die Laufschiene 8 in Figur 14 A nach links gezogen wird und da Federelement 13 versucht, aufzuspreizen. Dadurch wird der Eingriff des Aktivators 12 an dem Mitnehmer 16 noch verstärkt und ermöglicht somit die Bereitstellung hoher Haltekräfte für eine sichere Verriegelung des Schubkastens 3. Der Schenkel 14, der in der entspannten Position einen Abschnitt parallel zur Längsrichtung und einen Abschnitt geneigt zur Längsrichtung besitzt, beispielsweise in einem Winkel zwischen 5° und 15°, wird auf Druck beansprucht und drückt den Aktivator 12 gegen den Mitnehmer 16.

Der Aktivator 12 kann somit aus der entspannten Position des Federelementes

13 senkrecht zur Längsrichtung der Laufschiene 8 bewegt werden, einmal zum Überfahren der Anlaufschräge 18 (Figur 10A), wobei der Aktivator 12 dann zu der Laufschiene 8 hin bewegt wird, und einmal in die entgegengesetzte Richtung (Figur 14A), wobei der Aktivator 12 dann zu dem Mitnehmer 16 hin bewegt wird.

In Figur 15A ist ein Ausführungsbeispiel eines Aktivators 12 an einem Federelement 13 gezeigt, das wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ausgebildet ist, wobei das Federelement 13 einen ersten Schenkel 14 zur Fixierung des Aktivators 12 und einen zweiten Schenkel 15 zur Fixierung an einer Laufschiene 8 aufweist. Ergänzend weist das Federelement 13 einen Anschlag 20 auf, um die Bewegung des Aktivators 12 zumindest nach außen, also zu dem Mitnehmer 16 hin, zu begrenzen. Der Anschlag 20 ist an einem winkelförmigen Steg 22 ausgebildet, der eine Öffnung 21 in dem Schenkel 14 durchgreift. Durch den Anschlag 20 wird verhindert, dass sich bei einer starken Zugbelastung auf die Laufschiene 8 (Figur 14A) der Aktivator 12 zu stark gegen den Mitnehmer 16 drückt, so dass das Federelement 13 sich plastisch verformen könnte oder der Mitnehmer 16 beschädigt wird. Des Weiteren kann der Anschlag 20 verhindern, dass sich der Schenkel 14 gegenüber dem Schenkel 15 verdreht und somit der Aktivator in diesem Fall nach oben und oder nach unten ausweichen kann. Diese seitliche Fixierung wird besonders bei den nachfolgenden Ausführungsbespielen mit doppelt ausgeführten Anschlag 30 deutlich.

In Figur 15B ist eine modifizierte Ausgestaltung des Anschlags 20 gezeigt, der an einem modifizierten Steg integral mit dem Schenkel 15 ausgebildet ist.

In Figur 15C ist ein Anschlag 30 vorgesehen, der die Bewegung des Schenkels

14 mit dem Aktivator 12 begrenzt. Der Anschlag 30 ist integral mit dem Schenkel 15 als Winkel ausgebildet.

Die Figuren 15D bis 15L zeigen unterschiedliche Ausgestaltungen eines U-förmig gebogenen Federelementes, an dem jeweils mindestens ein integral ausgebildeter Anschlag zur Begrenzung der Bewegung des Aktivators 12 an dem Schenkel 15 vorgesehen ist. Der Fachmann kann auf unterschiedliche Weise einen solchen Anschlag realisieren.

In Figur 15M ist eine modifizierte Ausgestaltung eines Federelementes gezeigt, das als Steg ausgebildet ist und einen ersten Abschnitt 14a parallel zur Längsrichtung aufweist, an dem der Aktivator 12 fixiert ist. Ein zweiter Abschnitt 14b ist geneigt zur Längsrichtung ausgebildet, und ein dritter Abschnitt 14c ist parallel zur Längsrichtung ausgerichtet und an der Laufschiene 8 festgelegt. Dabei ist der Abschnitt 14c näher am rückseitigen Ende der Laufschiene 8 fixiert als der Aktivator 12 angeordnet ist, um bei einer Zugbelastung der Laufschiene 8 ein Eindrücken des Aktivators 12 zu dem Mitnehmer 16 hin zu bewirken. Die Figuren 15N bis 15T zeigen Varianten eines Federelementes, mit dem diese Funktion ebenfalls realisierbar ist, also mit dem der Aktivator 12 bei einer Zugbelastung an der Laufschiene gegen den Mitnehmer 16 gedrückt wird.

In Figur 16 ist eine modifizierte Ausgestaltung eines Aktivators 12 mit einem Federelement 13 gezeigt, der nicht an der Laufschiene 8, sondern am Schubkasten 3 fixiert ist. Hierfür ist an dem Schubkasten 3 ein Halter 40 vorgesehen, der U-förmig ausgebildet ist und in dem das U-förmig gebogene Federelement 13 mit dem Aktivator 12 angeordnet ist.

In den Figuren 17A und 17B ist der U-förmige Halter 40 gezeigt, in dem das Federelement 13 mit dem Aktivator 12 aufgenommen ist. An dem Halter 40 sind zwei Dübel 41 angeformt, die in der montierten Position in Öffnungen an dem Schubkasten 3 eingreifen. Der Aktivator 12 muss somit nicht unmittelbar an der Laufschiene 8 fixiert sein, sondern kann auch an einem Schubkasten 3 gehalten sein. Abweichend davon kann das Federelement auch unmittelbar, durch Verkleben oder Ver sten und/ oder mittels anderer Verbindungselemente an dem bewegbaren Möbelteil lösbar oder unlösbar befestigt werden.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind der Mitnehmer 16 und der Aktivator 12 Teil eines Schließsystems, das gewährleistet, dass sich jeweils nur einer der Schubkästen 3 in einer Öffnungsposition befinden kann, um ein Kippen des Möbels 1 zu verhindern. Es ist allerdings auch möglich, den Aktivator 12 und den Mitnehmer 16 bei einem Selbsteinzug oder einer Ausstoßvorrichtung einzusetzen. In jedem Fall ist der Aktivator 12 federnd an einem Federelement 13 gelagert, um bei einer Zugbelastung den Eingriff mit dem Mitnehmer 16 zu verstärken. Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Schubkasten

4 Auszugsführung

5 Vorrichtung

6 Leiste

7 Gehäuse

8 Laufschiene

9 Führungsschiene

10 Mittelschiene

11 Haken

12 Aktivator

13 Federelement

14 Schenkel

14a, 14b, 14c Abschnitt

15 Schenkel

16 Mitnehmer

17 Aufnahme

18 Anlaufschräge

19 Biegung

20 Anschlag

21 Öffnung

22 Steg

30 Anschlag

40 Halter

41 Dübel

70 Anlaufschräge