Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten von Gegenständen nahe einem Boden, in den Hering ein einsetzbar ist.

Stand der Technik

Heringe sind in vielfältiger Form und Ausführung bekannt und auf dem Markt. In der Regel dienen sie dazu, beispielsweise eine Zeltwand festzulegen. Hierzu wird der Hering mit einem Hammer od. dgl. in den Boden gerammt und eine Schlaufe, die mit der Zeltwand verbunden ist, über den Hering gezogen. Damit die Schlaufe am Hering festliegt, ist ein Kopf der Herings als Bördelwand oder Widerhaken od. dgl. ausgebildet.

BESTÄTIGUNGSKOPIIE

Heringe können auch dazu benutzt werden, flache Gegenstände, wie beispielsweise Matten oder Tücher direkt am Boden festzulegen. Hierzu weisen aber diese flachen Gegenstände in der Regel ein Loch oder eine Öse auf, durch die der Hering eingesetzt wird. Das bedeutet, dass der flache Gegenstand entweder durch den Hering verletzt wird oder aber vorher speziell darauf vorbereitet werden muss, dass durch ein entsprechendes Loch ein Hering eingesetzt wird. Dies verteuert die Herstellung des Gegenstandes.

Aufgabe

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der o.g. Art zu entwickeln, mit welcher Gegenstände festgehalten werden können, ohne dass diese eine spezielle Ausgestaltung in Bezug auf die Vorrichtung aufweisen bzw. durch die Vorrichtung verletzt werden.

Lösung der Aufgabe

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass dem Hering eine Klemmeinrichtung für den Gegenstand zugeordnet ist.

Diese Klemmeinrichtung hat den Vorteil, dass ein beliebiger Gegenstand ohne eine zusätzliche Öse oder ein zusätzliches Loch mit der Vorrichtung festgelegt werden kann. Der Gegenstand kommt nur in Gebrauchslage mit der Vorrichtung in Kontakt, bei Aufhebung der Klemmeinrichtung kann er wieder ohne weitere Schwierigkeit von der Vorrichtung getrennt werden.

Bevorzugt bildet die Klemmeinrichtung ein Maul aus. In dieses Maul kann der zu haltenden Gegenstand eingesetzt werden. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist ein Maulteil fest bzw. unbeweglich mit dem Hering verbunden, das heisst, dieses Maulteil ist quer, bevorzugt etwa senkrecht abstehend zu dem Hering angeordnet. Diesem feststehenden Maulteil ist dann ein bewegbares Maulteil zugeordnet. Es ist jedoch auch denkbar, die Maulteile

und damit das Maul lösbar mit dem Hering zu verbinden. Auf diese Weise könnte beispielsweise das komplette Maul bzw. seine einzelnen Bestandteile von dem Hering getrennt und, gedreht um 90°, in dem Hering versenkbar sein. Dies kann insbesondere zu Transportzwecken und zu Zwecken der Verstauung von Vorteil sein. Der Hering müsste in diesem Fall entsprechend ausgebildet sein, d.h. mit einem entsprechenden Hohlraum, sei er rund oder mehreckig, versehen sein, in welchen das Maul nach dem Lösen von dem Hering verstaut werden kann.

Die beiden Maulteile können bevorzugt miteinander eine gelenkige Verbindung eingehen. Diese gelenkige Verbindung kann beliebig sein. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ragen jedoch beidseitig von den Maulteilen im Bereich der gelenkigen Verbindung Bolzen ab, die über jeweils einen Gummizug miteinander verbunden sind. Anstelle des Gummizuges, welcher die Bolzen miteinander verbindet, kann jedwedes andere elastische oder auch feststehende Element, wie beispielsweise ein durch beide Maulteile führender, lösbarer Bolzen vorgesehen werden, um den das eine Maulteil drehbar ist. Wichtig ist, dass das bewegbare Maulteil gegenüber dem feststehenden bzw. unbeweglichen Maulteil bewegbar und die unterschiedlichen Möglichkeiten der Ausgestaltung der gelenkigen Verbindung sollen von der vorliegenden Erfindung umfasst sein.

Ein Vorteil der o.g. gelenkigen Verbindung ist, dass sie leicht gelöst werden kann, so dass der Hering auch leicht zusammengelegt werden kann. Dabei ist daran gedacht, das bewegbare Maulteil aus einem U- Profil zu formen und an einer Stelle abzuknicken, so dass dadurch eine Wippe entsteht. Der Knick teilt einen Druckschenkel von einem Klemmschenkel. Der Klemmschenkel wirkt dabei mit einem Teil des Maulteils zur Bildung des Maules zusammen, während der Druckschenkel dem Angriff eines Fingers zur Betätigung der gelenkigen Verbindung ausgesetzt werden kann. Das U-Profil hat den Vorteil, dass beim Aufsetzen des bewegbaren Maulteils auf das andere Maulteil das bewegbare Maulteil das andere Maulteil mit Seitenwangen übergreift, so dass ein seitlicher

Versatz des bewegbaren Maulteils gegenüber dem anderen Maulteil nicht möglich ist.

Bevorzugt sind ferner beide Maulteile durch einen Kraftspeicher miteinander verbunden. Dieser Kraftspeicher wird wiederum in einem bevorzugten

Ausführungsbeispiel der Einfachheit halber aus einem Gummizug od. dgl. gebildet, der zwei von den Maulteilen ausserhalb der gelenkigen Verbindung abragende Bolzen miteinander verbindet. Dieser Gummizug hält dann auch das

Maul nach dem Einklemmen des Gegenstandes geschlossen. Durch Druck auf den Druckschenkel gegen die Kraft des Kraftspeichers kann dieses Maul wieder geöffnet werden.

Anstelle des Gummizuges ist jedwedes andere flexible Element, wie beispielsweise eine Feder od. dgl. denkbar und soll von der vorliegenden Erfindung umfasst sein. Wichtig ist, dass der in dem Maul eingeklemmte Gegenstand sicher gehalten wird.

Bevorzugt dient der Hering dem Halten von Gegenständen nahe einem Boden. Von der vorliegenden Erfindung soll jedoch die Möglichkeit umfasst sein, Gegenstände ebenfalls auch an Wänden, Fenstern, Wänden, Balken od. dgl., sei es im Freien oder in einer Wohnung, zu befestigen.

Der Hering selbst ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als spitz zulaufende Stange ausgebildet, welche in einen Erdboden, beispielsweise an einem Strand od. dgl. gerammt werden kann, bis das Maulteil etwa auf dem Erdboden aufliegt. Aufgrund der Möglichkeit der Verwendung des Herings zur Befestigung von Gegenständen auch an Wänden, Fenstern, Wänden, Balken od. dgl. ist es denkbar, den Hering auch nagelartig oder schraubenartig auszubilden, um eine Befestigung des Herings in beispielsweise einer Wand zu ermöglichen. Ferner ist denkbar, das Maulteil über einen Bajonettverschluss mit dem Hering zu verbinden, so dass ein Lösen der beiden Elemente möglich wird. Hierdurch wäre beispielsweise die Möglichkeit gegeben, anstelle des Herings andere

Befestigungsaufsätze anzubringen. Um den Hering beispielsweise an einem Fenster anordnen zu können, kann der Hering als Saugnapf od. dgl. ausgebildet sein. Eine teleskopartige Ausgestaltung des Herings ist ebenfalls möglich. Die unterschiedlichen Möglichkeiten der Ausgestaltung des Herings zur Befestigung in bzw. an unterschiedlichen Untergründen soll von der vorliegenden Erfindung umfasst sein.

Weitere Verwendungszwecke, wie beispielsweise als Halterung von Abdeckplanen über einem Blumenbeet, als Handtuchhalter in Badezimmern, als Halter von Bildern, Zetteln, Seilen und dgl. sind denkbar. Auf diese Weise wurde eine Vorrichtung zum Halten mit vielfältigsten Verwendungsmöglichkeiten geschaffen, welche einfach aufgebaut ist und einfach zu handhaben ist, ohne dass die jeweils zu haltenden Gegenstände beschädigt werden.

Um beispielsweise die Anwendung der Vorrichtung zum Halten beispielsweise in Badezimmern oder Wohnräumen ansprechender zu gestalten, kann die Klemmeinrichtung der Vorrichtung zum Halten beispielsweise als Krokodilkopf, Vogelkopf od. dgl. ausgestaltet sein. Mit Farben und Formen lassen sich die vielfältigsten Gestaltungsmöglichkeiten, je nach Wunsch des Benutzers, realisieren.

Die unterschiedlichsten Möglichkeiten der Form und Ausgestaltung sowie der Anordnung der Vorrichtung sollen von der vorliegenden Erfindung umfasst sein.

Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführühgsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 eine Seitenansicht einer Vorrichtung zum Halten von

Gegenständen gemäss der vorliegenden Erfindung;

Figur 2 eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der Vorrichtung zum Halten von Gegenständen gemäss der vorliegenden Erfindung; und

Figur 3 eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der Vorrichtung zum Halten von Gegenständen gemäss der vorliegenden Erfindung.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung Pi zum Halten von nicht näher gezeigten Gegenständen, beispielsweise von einem Strandtuch, weist einen Hering 1 auf, dem eine Klemmeinrichtung 2 zugeordnet ist. Diese Klemmeinrichtung 2 bildet ein Maul 3. Hierzu ist ein Maulteil 4 mit dem Hering 1 verbunden, wobei diesem Maulteil 4 ein weiteres Maulteil 5 bewegbar zugeordnet ist. Beide Maulteile 4 und 5 besitzen im Maul 3 miteinander zusammenwirkende Zahnungen 6 und 7.

Das bewegbare Maulteil 5 ist an das Maulteil 4 über eine gelenkige Verbindung 8 angekoppelt. Hierzu ragen seitlich jeweils von dem Hering 1 bzw. dem Maulteil 4 und dem bewegbaren Maulteil 5 Bolzen 9 bzw. 10 ab, die über einen Gummizug 11 miteinander verbunden sind.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel liegt das bewegbare Maulteil 5, nur durch den Gummizug 11 gehalten, auf dem Maulteil auf. Hierzu bildet das bewegbare Maulteil 5 eine Wippe aus, wobei ein Klemmschenkel 12 vor der gelenkigen

Verbindung 8 einen stumpfen Winkel w mit einem Druckschenkel 13 nach der gelenkigen Verbindung 8 einschliesst. Das bedeutet, dass das bewegbare Maulteil 5 mit einer Kipplinie auf der Oberfläche 14 des Maulteils 4 aufliegt und um diese Kipplinie schwenkbar ist.

Damit eine Verbindung zwischen dem Maulteil 4 und dem Maulteil 5 nicht nur durch den Gummizug 11 in der gelenkigen Verbindung 8 hergestellt wird, sondern auch ein seitliches Versetzen der beiden Maulteile 4 und 5 zueinander begrenzt wird, überragt im Bereich der gelenkigen Verbindung 8 das Maulteil 5 mit Seitenwangen 19 das Maulteil 4. Dementsprechend dürfte es sich anbieten, das Maulteil 5 aus einem umgekehrten U- förmigen Profil herzustellen.

Des weiteren sind das bewegbare Maulteil 5 und das Maulteil 4 über einen Kraftspeicher 15 miteinander verbunden. Der Einfachheit halber besteht der Kraftspeicher 15 wiederum aus zwei von den Maulteilen 4 bzw. 5 abragenden Bolzen 16 und 17, die über einen Gummizug 18 miteinander verbunden sind.

Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende:

Zur Gebrauchslage wird der Hering 1 in einen Erdboden, beispielsweise an einem Strand gerammt, bis das Maulteil 4 etwa auf dem Erdboden aufliegt. Soll nun ein Handtuch festgelegt werden, so wird ein Druck auf den Druckschenkel 13 ausgeübt, so dass der Klemmschenkel 12 gegen die Kraft des Kraftspeichers 15 von dem Maulteil 4 abhebt. Hierdurch wird das Maul 3 geöffnet, so dass eine Randkante des Handtuch in das Maul 3 eingeführt werden kann.

Wird jetzt der Druck auf den Druckschenkel 13 aufgehoben, schliesst das Maul 3 unter dem Zug des Gummizugs 18, so dass das Handtuch in dem Maul 3 festgehalten wird.

Gemäss den Figuren 2 und 3 werden weitere Ausführungsbeispiele der Vorrichtung zum Halten von nicht näher gezeigten Gegenständen gezeigt. Die Vorrichtungen P2 und P ₃ unterscheiden sich von der Vorrichtung Pi zum Halten von nicht näher gezeigten Gegenständen lediglich dadurch, dass sie mit Hilfe von Tierköpfen ansprechender gestaltet wurden. Die Funktionsweise ist jedoch dieselbe, so dass an dieser Stelle auf die oben gemachten Ausführungen verwiesen wird.

DR. PETER WEISS, DIPL.-ING. A. BRECHT, DIPL-FORSTW. P. ARAT

Patentanwälte European Patent Attomey

Aktenzeichen: G 1250/PCT Datum: 01.12.2005 AR/HU

Bezugszeichenliste