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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR ISOLATING PEOPLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/020290
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a device comprising at least one door leaf (4) with an outer side (5) and a secured inner side (6). In an approximately central position the door leaf (4) secures a walk-through cabin (7) against entry and exit. To this end, there is mounted on the door leaf (4) a panel or rod (8) which can be moved in dependence on the pivot position of the door leaf (4) by a control device (9) comprising a steering device (10). According to the invention, the steering device (10) is disposed on the door leaf (4). With the device according to the invention, the panel- or rod-steering linkage is no longer connected to the door lintel via the door, as previously, but is mounted directly on the door leaf (4). It is therefore possible to dispense with the voluminous casing conventionally used hitherto.

Inventors:
HUBER ALEX (CH)
HUBER PETER (CH)
NIETO-HUBER MYRIAM (CH)
Application Number:
PCT/CH1996/000416
Publication Date:
June 05, 1997
Filing Date:
November 26, 1996
Export Citation:
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Assignee:
HUBER ALEX (CH)
HUBER PETER (CH)
NIETO HUBER MYRIAM (CH)
International Classes:
E05G5/00; E06B5/00; G07C9/02; (IPC1-7): G07C9/02; E05G5/00; E06B5/00
Foreign References:
EP0110819A21984-06-13
US4947765A1990-08-14
DE3233843C11984-01-05
FR2411952A11979-07-13
DE2735780A11979-02-22
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Vereinzeln von Personen beim Betre¬ ten eines hinter einer Trennwand (1) befindlichen Raumes, mit einer Tür (2) in einem Durchgang (3) der Trennwand (1 ), welche Tür (2) wenigstens einen Türflügel (4) mit einer Aussenseite (5) und einer gesicherten Innenseite (6) aufweist und etwa in einer Mittelstellung eine Durchgangskabine (7) gegen ein Betre¬ ten und Verlassen sichert, mit einem am Türflügel (4) ange¬ brachten Schild (8), der in Abhängigkeit der Schwenklage des Türflügels (4) mittels einer eine Lenkungsvorrichtung (10) auf¬ weisenden Steuereinrichtung (9) bewegbar ist, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Lenkungsvorrichtung (10) ara Türflügel (4) angeordnet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeich¬ net, dass die Lenkungsvorrichtung (10) an der Innenseite (6) des Türflügels (4) angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Schild (8) auf der Seite des Türsturzes (12) angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da¬ durch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (9) im wesent¬ lichen zweigeteilt ist, wobei der eine Teil ein am Türflügel (4) angeordnetes Schildlenkungsgestänge (18) und der andere Teil eine im Türsturz angeordnete Verriegelungsmechanik (11) sowie eine Fängerschablone (20) aufweist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich¬ net, dass eine Schleusenstellung wählbar ist und bei dieser die Fängerschablone (20) so gestellt wird, dass die Bewegung des Schildes (8) erzwungen wird, indem das Lenkungsgestänge (18) auf der Fängerschablone (20) abläuft.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich¬ net, dass eine Normaltürstellung wählbar ist, bei welcher das Lenkungsgestänge (18) an der weggeschwenkten Fängerschablone (20) vorbeischwenkt.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da¬ durch gekennzeichnet, dass der Schild (8) wenigstens bereichs¬ weise an der Innenseite des Türflügels (4) angeordnet ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da¬ durch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (9) eine Verrriegelungsmechanik (11) aufweist, die auf der Innenseite (6) des Türflügels (4) an einem Türsturz angebracht ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da¬ durch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (9) eine Fän¬ gerschablone (20) aufweist, die wenigstens zwischen zwei Stel¬ lungen verschwenkbar ist, wobei in der einen Stellung der Schild (8) je nach Stellung des Türflügels (4) für eine Schleu¬ senfunktion in eine vorbestimmte Stellung gezwungen wird und in der anderen Stellung für einen Normaltürbetrieb die Fängerscha¬ blone (20) mit der Lenkvorrichtung (10) ausser Eingriff ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da¬ durch gekennzeichnet, dass die Kabine (7) auf der Aussenseite (5) des Türflügels (4) angeordnet ist.
11. Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung nach An¬ spruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Türflügel (4) in seiner Mittelstellung verriegelt wird, sobald die Tür (2) ge¬ öffnet wird und die Mittelstellung entriegelt wird, wenn beim Betreten des gesicherten Raums die Zutrittsberechtigung nachge¬ wiesen oder beim Verlassen des gesicherten Raums vor jedem Aus¬ tritt aus diesem Raum entriegelt wird.
12. Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass vor jedem Austritt aus dem gesicherten Raum entriegelt wird und hierbei ein Kontakt bei annähernd geschlossener Tür betätigt und bis zum Erreichen der Mittelstellung des Türflü¬ gels (4) gehalten werden muss, ansonsten die Mittelstellung wieder verriegelt wird.
13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontakt so zu betätigen ist, dass er von einem Unbe¬ rechtigten aus der Kabine (7) nicht betätigbar ist.
14. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 13, da¬ durch gekennzeichnet, dass eine Schleusenfunktion und eine Nor¬ maltürfunktion ansteuerbar sind, wobei eine Fängerschablone (20) und ein Schleusenriegel (25) jeweils beispielsweise mit einem Kabelzug von Hand oder mit einem Zugmagnet in die ge¬ wünschte Stellung gebracht werden.
Description:
Vorrichtung zum Vereinzeln von Personen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Per¬ sonen beim Betreten eines hinter einer Trennwand befindlichen Raumes, mit einer Tür in einem Durchgang der Trennwand, welche Tür einen Türflügel mit einer Aussenseite und einer gesicherten Innenseite aufweist und etwa in einer Mittelstellung eine Durchgangskabine gegen ein Betreten und Verlassen sichert, mit einem am Türflügel angebrachten Schild, der in Abhängigkeit der Schwenklage des Türflügels mittels einer eine Lenkungsvorrich- tung aufweisenden Steuereinrichtung bewegbar ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrich¬ tung.

Eine Vorrichtung dieser Art ist durch die EP-A-0 110 819 des Anmelders bekannt geworden. Diese weist eine Türe auf, die eine Kabine während eines Durchschleusungsvorganges mit einer ver¬ breiteten Vorderkante so abschliesst, dass die Kabine in einer Mittelstellung weder verlassen noch betreten werden kann. Die Kabine bietet lediglich einer Person Platz und kann bei der ge¬ nannten Mittelstellung des Türflügels weder verlassen noch be¬ treten werden. Der Türflügel kann zudem in Schleusenfunktion auf keiner Seite über den äusseren Kabinenrand hinweggeschwenkt werden. Die Vorderkante des Türflügels ist mit einem weg-

schwenkbaren Schild verbreitert. Damit die Tür in Eingangsrich¬ tung begangen werden kann, muss sich die eintretungswillige Person als berechtigt identifizieren. Durch eine solche Identi¬ fikation wird eine Verriegelung in einer Mittelstellung des Türflügels aufgehoben. Die bekannte Vorrichtung kann somit si¬ cherstellen, dass sich keine unberechtigten Personen einschleu¬ sen können, wenn die Tür von einer austretenden Person geöffnet wird.

Bei der genannten Vorrichtung verriegelt ein Raummelder, bei¬ spielsweise eine Lichtschranke, die Mittelstellung, sobald die Kabine betreten wird. Nach dem Aufziehen des Türflügels bis zur Mittelstellung muss deren Verriegelung bespielsweise durch Ein¬ tasten eines Codes gelöst werden. Erfolgt die Entriegelung kor¬ rekt, kann der Türflügel bis zur Endstellung aufgezogen werden, worauf die Person in den gesicherten Raum eintreten kann. Wird die Person abgewiesen, kann sie die Kabine nach dem Schliessen der Tür gegen die unsichere Seite hin wieder verlassen. Aus Si¬ cherheitsgründen kann auf der gesicherten oder geschützten Sei¬ te mittels Zug an einem Hebel eine Notausgangsfunktion erreicht werden. Die Tür lässt sich dann über den ganzen Öffnungswinkel aufstossen. Diese Funktion kann auch zum Transport sperriger Güter benutzt werden.

Bei dieser Vorrichtung wird insbesondere als nachteilig angese¬ hen,- dass sie, wenn die Kabine auf der Aussenseite angeordnet ist, gegen Sabotage vergleichsweise anfällig und im Aufbau so¬ wie bezüglich der Montage vergleichsweise aufwendig ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der genannten Art zu schaffen, welche die genannten Nachteile ver¬ meidet und die dennoch eine hohe Sicherheit bietet.

Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Vorrichtung dadurch gelöst, dass die Lenkungsvorrichtung am Türflügel angeordnet ist. Bei der erfindungsgemassen Vorrichtung wird das Schildlen¬ kungsgestänge nicht wie bisher über der Tür und Kabine mit dem Türsturz verbunden, sondern ist direkt am Türflügel angebracht.

Der bisherige voluminöse, teure und unästhetische Kasten lässt sich bei der erfindungsgemassen Vorrichtung damit vermeiden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Lenkungsvorrich¬ tung an der Innenseite des Türflügels angeordnet. Damit ist ei¬ ne besonders hohe Sicherheit gegen Sabotage gewährleistet.

Ist gemäss einer Weiterbildung der Erfindung der Schild auf der Seite des Türsturzes angeordnet, so ist es möglich, die Tür in Normaltürsteilung völlig frei und von keinem Gestänge behindert in voller Öffnungsbreite hin- und her zu bewegen. Ist die Türe an einen Beistoss gebandet, kann die Öffnungsbreite des Durch¬ gangs entsprechend erweitert werden. Ausserdem kann hierbei ein böswilliger Eingriff in die Mechanik verhindert werden, da sich diese vollständig auf der geschützten Seite der Türe befindet, wenn die Kabine auf der unsicheren Seite angeordnet ist. Damit kann auch der Forderung nach einer Türöffnung in Fluchtrichtung entsprochen werden.

Eine besonders einfache und montagefreundliche Vorrichtung ist dann gewährleistet, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfin¬ dung die Steuereinrichtung im wesentlichen zweigeteilt ist, wo¬ bei der eine Teil ein am Türflügel angeordnetes Schildlenkungs¬ gestänge und der andere Teil eine im Türsturz angeordnete Ver¬ riegelungsmechanik sowie eine Fängerschablone aufweist. Die Verriegelungsmechanik kann damit als Paket in sich geschlossen konstruiert und montiert werden. Im Fall einer Störung kann die Verriegelungsmechanik zusammen mit allen zur Steuerung erfor¬ derlichen Komponenten als Ganzes ausgetauscht werden. Dies trifft auch für das Schildlenkungsgestänge zu. Ein weiterer Vorteil wird darin gesehen, dass die Verriegelungsmechanik und das Schildlenkungsgestänge unverändert eingesetzt werden können um eine links- oder rechtsgebandete Tür und deren Schild zu steuern, indem sie bei Bedarf um 180° kopfüber montiert werden. Ein wesentlicher Vorteil wird auch darin gesehen, dass prak¬ tisch jede mechanisch festgebaute Tür im wesentlichen ohne Ver¬ änderung verwendet werden kann. Dies ermöglicht es, eine bezüg¬ lich Feuer, Rauch und Beschuss geprüfte Tür zu verwenden. Die

Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb der genannten Vorrichtung. Dieses ist dadurch gekennzeichnet, dass der Tür¬ flügel in seiner Mittelstellung verriegelt wird, sobald die Tür geöffnet wird, und die Mittelstellung entriegelt wird, wenn beim Betreten des gesicherten Raums die Zutrittsberechtigung nachgewiesen wurde oder beim Verlassen des gesicherten Raums vor jedem Austritt aus diesem Raum entriegelt wird. Dieses Ver¬ fahren hat insbesondere den Vorteil, dass bei einer auf der un¬ sicheren Seite angeordneten Kabine eine Lichtschranke einge¬ spart werden kann. Da keine Mechanik oder Elektronik innerhalb der Kabine notwendig ist, kann diese frei gestaltet werden. Das Erfassen einer Person in der Kabine mittels einer Lichtschranke oder dergleichen ist nicht leicht zu bewerkstelligen. Ein Unbe¬ rechtigter könnte versuchen, sich so in eine Kabinenecke zu drücken, dass er vom Sensor nicht erfasst wird, um so unkon¬ trolliert eintreten zu können. Bei einem erfindungsgemassen Verfahren ist wie erwähnt eine solche Lichtschranke nicht er¬ forderlich.

Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

Ein neues Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 eine Ansicht einer erfindungsgemassen Vor¬ richtung,

Figuren 2 bis 5 schematische Schnittansichten durch die er¬ findungsgemässe Vorrichtung bei unterschied¬ lichen Stellungen des Türflügels, und

Figur 6 die verschiedenen Phasen der Vorrichtung beim Durchtritt einer Person.

Die Figur 1 zeigt schematisch eine Trennwand 1 , hinter der sich ein zu schützender Raum befindet. Der Zutritt zu diesem Raum erfolgt durch einen Durchgang 3, in den eine Tür 2 mit einem Türsturz 12 und einem Türflügel 4 eingesetzt ist. Neben der Tür 2 ist auf der ungesicherten Seite der Trennwand 1 eine Durch¬ gangskabine 7 fest montiert. Diese besitzt eine offene Seite 17, welche der Tür 2 zugewandt ist. Diese Durchgangskabine 7 ist so gebaut, dass sich in ihr lediglich eine Person bequem aufhalten kann. Es ist nicht zwingend, dass sich nur eine Per¬ son in der Kabine 7 aufhalten darf, obwohl dies zumeist mittels Schikanen angestrebt wird. Für die Zutrittskontrolle ist in der Kabine 7 ein Eingabemittel 29 angeordnet, an dem beispielsweise ein Code eingetastet, eine Zutrittskarte durchgezogen oder von der geschützten Seite her ein Impuls erteilt werden kann. Sol¬ che Mittel sind an sich bekannt. Der Türflügel 4 ist an sich wie eine übliche Tür gebandet und besitzt eine freie Vorderkan¬ te 14 sowie eine Türdrücker 13.

An der Innenseite 6 des Türflügels 4 ist ein Schild 8 angeord¬ net, der hier als Stange ausgebildet ist, welche an einem unte¬ ren Ende an einem Schwenklager 15 gelagert ist und an einem oberen Ende in eine Öffnung 16 einer Lenkungsvorrichtung 10 eingreift. Diese LenkungsVorrichtung 10 ist in einem Kasten 30 untergebracht, der fest an der Innenseite 6 des Türflügels 4 angebracht ist. Die Lenkungsvorrichtung 10 arbeitet mit einer Verriegelungsvorrichtung 11 zusammen, die hinter dem Türflügel 4 am Türsturz 12 befestigt ist. Die Lenkungsvorrichtung und die Verriegelungsvorrichtung bilden zusammen eine Steuereinrichtung 9.

Die Figur 2 zeigt schematisch die Steuereinrichtung 9 bei ge¬ schlossener Tür. Die LenkungsVorrichtung 10 weist ein Schild¬ lenkungsgestänge 18 auf, das im Kasten 30 gelagert ist und an welchem das Schild 8 befestigt ist. Diese Verriegelungsvorrich¬ tung 11 ist ebenfalls in einem Kasten 19 untergebracht und weist eine Fängerschablone 20 auf, die im Kasten 19 an einer vertikalen Achse 22 gelagert ist. Ebenfalls im Kasten 19 befin¬ den sich zwei Riegel 24 und 25, die jeweils um eine Achse 31

beziehungsweise 32 verschwenkbar sind. Das Verschwenken der Riegel 24 und 25 erfolgt mit hier nicht gezeigten Antriebsmit¬ teln. An der Fängerschablone 20 ist ein Arm 21 angebracht, der neben einem vorstehenden Zapfen 33 bei geschlossener Tür 2 in das Schildlenkungsgestänge 18 eingreift.

Anhand der Figuren 2 bis 5 wird nachfolgend die Wirkungsweise der Vorrichtung erläutert. Die in Figur 2 geschlossen gezeigte Türe 2 kann durch Betätigen der Türfalle 13 in die in Figur 3 gezeigte Stellung geöffnet werden. Hierbei wird das Schildlen¬ kungsgestänge 18 durch den Eingriff der Fängerschablone 20 zwangsweise verschwenkt und der Schild 8 in die in Figur 3 ge¬ zeigte Stellung gebracht. Durch den Riegel 24, der an einem freien Ende 38 an einer Schulter 23 der Fängerschablone 20 an¬ liegt, wird letztere beim verschwenken des Türflügels 4 in der gezeigten Postition gehalten. Beim Öffnen der Türe 2 wird der Riegel 25 in Richtung des Pfeiles 34 verschwenkt, derart, dass in der in Figur 3 gezeigten Mittelstellung eine weitere Öffnung durch den Eingriff des Riegels 25 an einer Kante 27 des Kastens 30 auch bei Gewaltanwendung nicht möglich ist. Ebenfalls ist eine Bewegung des Schildes 8 durch die verriegelte Fängerscha¬ blone 20 nicht möglich . Der Schild 8 und der Türflügel 4 sind in Figur 3 so angeordnet, dass eine sich in der Kabine 7 be¬ findliche Person nicht in den geschützten Raum eintreten kann. Ein Schliessen der Tür und ein Verlassen der Kabine 7 zurück in den nichtgeschützten Raum ist jedoch jederzeit möglich.

Die Riegel 24 und 25 sind mechanisch oder elektrisch ansteuer¬ bar, bespielsweise mit einem hier nicht gezeigten Kabelzug von Hand oder mittels eines Zugmagneten.

Wird am Mittel 29 eine berechtigte Person gemeldet, so wird der Riegel 25 in Figur 3 in die gestrichelte Position in Gegenuhr¬ zeigersinn verschwenkt und damit der Eingriff des Riegels 25 an der Kante 27 aufgehoben. Die Tür kann nun in die in Figur 4 ge¬ zeigte Lage geschwenkt werden. In dieser ist der Schild 8 gegen den Türflügel 4 hin weggeschwenkt. Die in Figur 4 gezeigte Po¬ sition ist durch einen Anschlag des Kastens 30 an der verrie-

gelten Fängerschablone 20 begrenzt. Wird der Türflügel 4 aus der in Figur 4 gezeigten Stellung wieder in die geschlossene Stellung gebracht, so wird selbsttätig die in Figur 2 gezeigte Anordnung eingestellt. Die Figuren 3 und 4 zeigen die " Vorrich¬ tung bei Schleusenstellung. Eine Normaltürstellung ist in ein¬ facher Weise dadurch möglich, dass der Riegel 24 in Figur 2 in die gestrichelt gezeigte Position verschwenkt wird. Dies ist beispielsweise mit einem im geschützten Raum angeordneten Ka— belzug möglich. Ist der Riegel 24 in der in Figur 2 gezeigten gestrichelten Stellung, so ist die Fängerschablone 20 nicht verriegelt und um die Achse 22 schwenkbar. Der Türflügel 4 kann damit aus der in Figur 4 gezeigten Stellung weiter in die in Figur 5 gezeigte Stellung geöffnet werden. Die Fängerschablone 20 wird hierbei ohne Widerstand verschwenkt. Die Normaltürstel¬ lung wird beispielsweise für den Warentransport, als Notausgang oder für den Einlass einer Gruppe berechtigter Personen benö¬ tigt.

Die Figur 6 zeigt den Durchtritt einer Person 28 bei Schleusen— betrieb und den Durchtritt einer Personengruppe 35 bei Normal¬ türstellung. Bei Schleusenbetrieb wird von einer durchtrittsbe- rechtigten Person 28 in einer ersten Phase die aussenseitig an¬ geordnete Kabine 7 betreten. Diese kann zunächst den Türflügel 4 lediglich in die Mittelstellung öffnen. Hierbei wird der an der Türinnenseite angeordnete Schild 8 zwangsweise verschwenkt. Ist die Zutrittsberechtigung der Person 28 nachgewiesen, so wird die Mittelstellung entriegelt und der Türflügel 4 kann in die wieder verriegelte Endstellung geöffnet werden. In dieser Endstellung ist ein Eintritt der Person 28 auf die Innenseite möglich. Nach dem Durchtritt der Person 28 wird die Tür wieder geschlossen. Die Ausgangsstellung ist damit wieder erreicht. In der Normaltürstellung ist die Fängerschablone 20 wie oben er¬ wähnt entriegelt und damit kann die Tür 2 wie eine übliche Tür geöffnet und geschlossen werden. Bei der erfindungsgemassen Vorrichtung kann eine sonst übliche Lichtschranke in der Kabine 7 eingespart werden, indem die Mittelstellung des Türflügels 4 bei nichtgeschlossener Tür 2 immer verriegelt und, vor jedem Austritt aus dem gesicherten Raum, entriegelt wird. Damit die

Entriegelung direkt an der Tür 2 geschehen darf, ohne dass sie von einem Unberechtigten aus der Kabine 7 greifend gemacht wer¬ den kann, muss der Kontakt bei annähernd geschlossener Tür frei betätigt und bis zum Erreichen der Mittelstellung gehalten wer¬ den. Wenn nicht, wird die Mittelstellung selbsttätig verrie¬ gelt. Da sich keine Mechanik oder Elektronik innerhalb der Ka¬ bine 7 befinden muss, kann die Kabine 7 weitgehend frei gestal¬ tet werden. Sie muss jedoch das Einsteigen in ihrem Dachbereich verhindern und die Eintrittsöffnung darf nur so weit sein, dass bei der Mittelstellung des Türflügels 4 niemand in die Kabine 7 schlüpfen kann.