Technisches Gebiet:'

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Begrenzung eines Aufstellwinkels zwischen zwei flächigen Teilen, die über ein Scharnier miteinander verbunden sind, z.B. zwischen einer Bilderabdeckung eines Bilder¬ rahmens und seinem Stützfuß.

Stand der Technik:

Für Bilderrahmen mit einem Stützfuß sind Scharniere bekannt (US-A-28 11 741; DE-U-88 09 411), bei denen zwei Scharnierlappen an den aneinanderstoßenden Kanten über ein Scharniergelenk miteinander verbunden sind, das aus von einem Scharnierdraht durchsetzten Rollen gebildet ist. Die Winkelbegrenzung, die für das Aufstellen des Bilderrahmens mit Hilfe des Stützfußes notwendig ist, ist durch Anschläge bestimmt, die entweder als axiale Vorsprünge an den Rollen des einen Scharnier- lappens und als angepaßte axiale Ausnehmungen in den Rollen des anderen Scharnierlappens ausgebildet sind, oder entlang den Rollen des einen Scharnierlappens über

die gesamte Rollenläήge vorgesehen sind, an die der andere Scharnierläppen beim Aufstellen des Bilder¬ rahmens anschlägt. Bei den bekannten Scharnieren besteht die Gefahr, daß sie bei stärkeren Belastungen, wie sie sich bei unsachgemäßem Aufstellen des Bilderrahmens leicht ergeben können, im Bereich der Anschläge beschädigt werden und/oder sich' bei schweren Bilderrahmen der Stützfuß verbiegt.

Darstellung der Erfindung:

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Ausgehend von dem geschilderten Anwendungsfall liegt der Erfindung allgemein die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß bei Vermeidung von Anschlägen in dem Scharnier eine stabile Begrenzung des AufStellwinkels der beiden flächigen Teile zueinander, z.B. des Stützfußes bezogen auf die Bilderabdeckung des Bilderrahmens, gegeben ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe gelöst durch einen Verbindungssteg, der an einem Ende mit einer Hälfte eines Scharnier-Fußgelenks versehen ist, dessen andere Hälfte an einem der beiden Teile - Bilderabdeckung - befestigbar ist, und der an dem anderen Ende als T-Stück ausgebildet ist, das in einer an dem anderen Teil - Stützfuß - befestigbaren

Platte eine Aussparung hintergreift, deren Breite in dem dem Scharnier zugewandten Bereich größer als die Breite des Querstegs des T-Stücks ist, wobei an dem Übergang von dem schmaleren in den breiteren Bereich ein Absatz vorgesehen ist.

Bei der Erfindung sind Anschläge im Bereich des Scharniers vermieden. Der Aufstellwinkel ist vielmehr bestimmt durch die Länge des Verbindungsstegs und den Winkel, den er mit den flächigen Teilen bildet. Der Aufstellwinkel ist in Grenzen wählbar. Der Aufstell- winkel zwischen den flächigen Teilen, z.B. zwischen einem Bilderrahmen und seinem Aufstellfuß, ändert sich nicht, auch wenn das eine Teil über den Aufstellwinkel hinaus von dem anderen Teil weggedrückt werden sollte. Der Verbindungssteg ist an dem anderen Teil abgestützt. Der Aufstellwinkel ist so fixiert; ein Wegfedern der Teile voneinander unterbleibt. Bei zusammengeklappten Teilen liegt der Verbindungssteg zwischen den beiden Teilen im wesentlichen parallel zu ihnen. Die Gesamt- dicke der Vorrichtung ist im zusammengeklappten Zustand in Grenzen gehalten, eine flache Auflage in enger Anlage aneinander gewährleistet.

Bei der Vorrichtung sind dünne Materialien verarbeitbar, die eine nicht auftragende Konstruktion und ihre ver¬ deckte Anbringung gewährleisten. Ein Stabilitätsverlust tritt dabei nicht auf.

Soll die Vorrichtung minimiert, insbesondere so ausgebildet werden, daß eine weitere Reduzierung der Scharnierstärke verbunden mit einer Materialeinsparung eintritt, wird diese Aufgabe in Weiterbildung der Erfindung dadurch gelöst, daß der Verbindungssteg mit wenigstens einer Verkröpfung versehen ist. Die Verkröpfung stabilisiert den Verbindungssteg und damit die gesamte Vorrichtung nach der Erfindung zusätzlich. Es ist daher möglich, die Scharnierstärke zu reduzieren, ohne die - ursprüngliche Stabilität einzubüßen.

Neben der erwähnten Anwendung der Vorrichtung nach der Erfindung bei Bildern ist die Anwendung bei Aufstellern aller Art, zum Beispiel Gestellen, Schildern oder Tafeln, möglich.

Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Kurze Beschreibung der Zeichnung:

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend im einzelnen beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine Vorrichtung in der Form eines Scharniers mit einem am Fuß eines der Scharnierlappen angelenkten Verbindungssteg; Fig. 2 eine Vorrichtung analog Fig. 1 mit zusätz¬ lichen Verstärkungssicken; Fig. 3 eine Vorrichtung analog Gig. 1 mit verstell¬ barer Anlenkaehse für den Verbindungssteg; Fig. 4 eine Vorrichtung analog Fig. 1 mit kurzen

Scharnierläppen; Fig. 5 eine Vorrichtung, bei der der Verbindungs- Steg losgelöst von einem Scharnier anschlagbar ist; Fig. 6 eine Vorrichtung, bei der der Verbindungssteg losgelöst von einem Scharnier steckbar ist; Fig. 7 eine Vorrichtung analog Fig. 1 mit einem verkröpften Verbindungssteg;

Fig. 8 eine Vorrichtung analog Fig. 7 mit einer gegenläufigen Verkröpfung des Verbindungs¬ stegs;

Fig. 9 eine Vorrichtung analog Fig. 8 mit zusätzlichen-Vertiefungen; Fig. 10 eine Vorrichtung analog Fig. 9 mit an den Verbindungssteg angedrückten Gelenkzapfen, wobei jeweils dargestellt ist in a) eine Ansicht des gesamten Scharniers; b) eine Stirnansicht des gesamten Scharniers in geschlossenem Zustand; c) das unter b) dargestellte Scharnier in geöffnetem Zustand.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung:

Über ein Scharnier sind zwei flächige Teile miteinander verbunden, deren Aufs ellwinkel begrenzt werden soll. Das Scharnier weist zwei Scharnierläppen 1 und 2 auf. Der Scharnierlappen 1 ist an einer rückseitigen Bild¬ abdeckung 3 eines Bilderrahmens befestigt, die in den Ausführungsbeispielen das eine flächige Teil bildet; der Scharnierlappen 2 an einem Stützfuß 4 des Bilder- rahmeins, der das andere flächige Teil bildet - nur in Fig. 1c und 7c dargestellt -. An den aneinanderstoßenden Kanten sind die Scharnierläppen 1, 2 als Rollen 11, 21 ausgebildet. Die Rollen 11, 21 bilden eine Scharnier¬ rolle 5. Die Scharnierrolle 5 ist von einem Scharnier¬ draht 6 durchsetzt. Die Scharnierrolle 5 bildet mit dem Scharnierdraht 6 ein Scharniergelenk. Zur Bildung des Scharniergelenks 5, 6 greifen die Rollen 11 des einen Scharnierlappens 1 kammartig in die Rollen 21 des anderen Scharnierlappens 2 ein.

Im Abstand von den Rollen 11, 21 sind an jedem Scharnierläppen 1, 2 Krallen 12, 22 oder Sicken 10, 20 vorgesehen. Mit Hilfe der Krallen 12 oder Sicken 10 des einen Scharnierlappens 1 erfolgt die Befestigung an der Bildabdeckung 3 durch Eintreiben in die

Bildabdeckung oder Einstecken als Bestandteil einer Steck-Rastverbindung; mit Hilfe der Krallen 22 oder Sicken 20 des anderen Scharnierlappens 2 die Befestigung an dem Stützfuß 4.

An dem Scharnierläppen 1 ist ein Verbindungssteg 8 angelenkt. Der Verbindungssteg 8 ist von einem Begrenzungs- schenkel 82 und einem Begrenzungshaken 88 gebildet, die ineinander übergehen. Die Länge des Verbindungsstegs 8 ist proportional dem Aufstellwinkel des Scharniers. Bei geöffnetem Scharnier - in den Figuren jeweils Buchstabe c) - ist der Verbindungssteg 8 unter einem Winkel zu dem Scharnier¬ lappen 1 angeordnet und an dem anderen Scharnierlappen 2 abgestützt. Bei geschlossenem Scharnier - in den Figuren jeweils Buchstabe b) - ist der Verbindungssteg 8 in eine

Lage im wesentlichen parallel zu dem ersten Scharnierlappen 1 geschwenkt.

Der Scharnierlappen 1 ist an seiner freien Kante mit Rollen 14 versehen, die eine Hälfte eines Scharnier- Fußgelenks 54 bilden. Die andere Hälfte besteht entweder ebenfalls aus Rollen 84 - Fig. 1 bis 9 - die an den Begrenzungsschenkel 82 angeformt sind, wobei die Rollen 14, 84 von einem Scharnierdraht 64 durchsetzt sind. Oder es sind zu beiden Querseiten an den BegrenzungsSchenkel 82

Gelenkzapfen 85 angeformt, die in die Rollen 14 eingreifen - Fig. 10 -. Die Rollen 14 sind entweder an der freien Kante

des Scharnierlappens 1 - Fig. 1,2,4,7,8 und 9 - oder an einer Platte 7 gebildet - Fig. 3,5 und 6 -.

An dem dem Scharnier-Fußgelenk 54 entgegengesetzten Ende des Verbindungsstegs 8 ist der Begrenzungshaken 88 als T-Stück 89 ausgebildet. Das T-Stück 89 hintergreift eine Aussparung 23, die in dem anderen Scharnierlappen 2. oder in einer weiteren Platte 9 gebildet ist. Die Breite der Aussparung 23 ist in dem dem Scharniergelenk 5, 6 zugewandten Bereich 24 kleiner, in dem abgewandten

Bereich 27 größer als die Breite des Querstegs 80 des T-Stücks 89. Am Übergang von dem schmalen Bereich 24 in den breiten Bereich 27 ist ein Absatz 30 vorgesehen. Der schmale Bereich 24 der Aussparung 23 ist in einer

Mulde 31 vorgesehen, die in den anderen Scharnierlappen 2 oder die Platte 9 in Richtung des einen Scharnierlappens 1 gedrückt ist. Dieser Scharnierlappen 1 kann mit einer Aussparung versehen sein, die kongruent der Größe der Mulde 31 ist.

Bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Scharnierlappen 1 , 2 verhältnismäßig lang und breit ausgeführt. Dies erspart gesonderte Ver- steifungen an den flächigen Teilen, im Ausführungs¬ beispiel der Bildabdeckung 3 und dem Stützfuß 4. Die Mulde 31 ist Bestandteil des Scharnierlappens 2. Der eine Teil des Scharnier-Fußgelenks 54 ist Bestandteil des einen Scharnierlappens 1. Bei dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel sind zur zusätzlichen Stabilisierung in den Scharnierlappen 1 , 2 Verstärkungs- sicken 33 vorgesehen. Bei dem in Figur 4 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Scharnierlappen 1 , 2 und damit auch der Verbindungssteg 8 vergleichsweise kurz ausgeführt.

Auch bei dem in Figur 3 dargestellten Ausführungs- beispiel ist die Mulde 31 Bestandteil des Scharnier¬ lappens 2. Die andere Hälfte des Scharnier-Fußgelenks ist jedoch an der Platte 7 gebildet, die als von dem Scharnier 1 , 2 getrenntes Bauteil an dem Scharnier¬ lappen 1 befestigt ist. Die Befestigung erfolgt über eine Steck-Rastverbindung. Zu diesem Zweck weist der Scharnierlappen 1 auf seiner Innenseite in unter¬ schiedlichen Abständen von dem Scharniergelenk 5, 6 Taschen 34 auf, in die die Platte 7 gesteckt und mittels der Sicken 20 gehalten ist. Die Einstellung unter¬ schiedlicher Aufstellwinkel - in Fig. 3 strichpunktiert dargestellt - ist durch die Wahl der Tasche 34, in die die Platte 7 gesteckt ist, möglich.

Bei dem in den Figuren 5 und 6 dargestellten Ausführungs- beispielen ist nicht nur die andere Hälfte des Scharnier- Fußgelenks 54, 64 Bestandteil der Platte 7; sondern auch die Mulde 31 Bestandteil der weiteren Platte 9. Bei dem in Figur 5 dargestellten Ausführungsbeispiel werden die Platten 7, 9 mit Hilfe der Krallen 12, 22 in die beiden flächigen Teile, im Ausführungsbeispiel in die Bildab¬ deckung 3 und den Stützfuß 4, eingebracht, die im übrigen durch ein nicht dargestelltes - kurzes - Scharnier gegeneinander schwenkbar gehalten sind; oder - analog Fig. 3 - über eine Steck-Rastverbindung mit Hilfe der Sicken 10, 20 in nicht dargestellte Taschen eingesteckt.

Bei den in den Figuren 7 bis 10 dargestellten Ausführungs- beispielen ist der Verbindungssteg 8 mit wenigstens einer Verkröpfung 81; 87 versehen. Der Verbindungssteg 8, der

von dem mit der einen Hälfte des Scharnier-Fußgelenks 54 versehenen Begrenzungsschenkel 82 und von dem mit dem T-Stück 89 versehenen Begrenzungshaken 88 gebildet ist, weist die Verkröpfungen 81; 87 gegenläufig auf. Der Verbindungssteg 8 und/oder die andere Hälfte des Scharnier-Fußgelenks 54 und/oder der Scharnierlappen 1 sind mit jeweils wenigstens einer Vertiefung 16; 26; 86 versehen, die im zusammengeklappten Zustand der Vorrichtung an der Rückseite einer der Krallen 12; 22 anliegt.

Geht man davon aus , daß eine herkömmliche Scharnier- starke 2,5 mm beträgt, ist durch Anwendung einer oder mehrerer der Maßnahmen nach der Erfindung die Reduzierung der Scharnierstärke über 2 mm auf 1,5 mm möglich. Für die Bildung des Scharnier-Fußgelenks 54, 64 und des Scharniergelenks 5 , 6 sind in diesem Fall Scharnierdrähte 6, 64 mit verringertem Durchmesser verwendet.

Die Wirkungsweise der in den Figuren dargestellten

Ausführungen der Vorrichtung ist folgende: Es werden aus einer Ebene der andere Scharnierlappen 2 und der Verbindungssteg 8 so aufeinander zu geschwenkt, bis der Quersteg 80 des T-Stücks 89 sich gegenüber dem breiteren Bereich 27 der Aussparung 23 befindet. Das T-Stück 89 kann dann durch die Aussparung 23 gesteckt werden. Der Winkel zwischen Verbindungssteg 8 und dem einen Scharnier¬ lappen 1 wird dann verkleinert, wodurch sich der Quer¬ steg des T-Stücks 89 in der Mulde 31 befindet. Innerhalb dieser Mulde 31 bewegt sich das T-Stück 89 mit seinem

Quersteg dann senkrecht zu dem Scharniergelenk 5, 6 von der einen Extremlage - jeweils in der Fig. b) - , in der

das Scharnier geschlossen ist, bis zu der änderen Extremlage - jeweils in der Fig. c) -, in der das Scharnier vollständig geöffnet ist. Diese andere Extremlage ist durch den Absatz 30 bestimmt, der zwischen der Mulde 31 an dem dem breiteren Bereich 27 der Aussparung 23 benachbarten Ende und dem anderen Scharnierlappen 2 gebildet ist.

Die Scharnierlappen 1, 2 und/oder die Rollen 11, 21 können an den Stirnseiten mit Scharnierlappen und Rollen anderer Scharniere zu einem bandförmigen Werkstück zusammengefaßt sein. Das Werkstück wird dann einer Anschlagmaschine zugeführt, wo die Scharniere vereinzelt und an der Bildabdeckung 3 und dem Aufstell- fuß 4 befestigt werden. Bei diesem Anschlagvorgang stützen die Vertiefungen 16,26,86 die Krallen 12, 22 auf deren Rückseite ab.