Aus der DE 39 23 743 AI ist ein hydraulisches Wegeventil mit einer Verriegelungseinrichtung bekannt, mittels welcher ein in einem Gehäuse des Wegeventiles axial beweglich ge- führter Steuerschieber in seinen Arbeitsstellungen gehalten werden kann. Damit bei auftretendem Überdruck und auch bei Niederdruck der Steuerschieber in seine neutrale Mittel- stellung von einer Federrückholeinrichtung zurückgeführt werden kann, ist der Verriegelungseinrichtung eine Aus- klinkeinrichtung zugeordnet. Diese hat ein auf Überdruck ansprechendes Druckventil mit einem Kolbenglied und einer Feder mit einem auf Druck ansprechenden Kolben. Bei in Wir- kung tretendem Kolben oder Kolbenglied wird ein Kegel ver- schoben, der in Raststellung befindliche Rastkugeln entla- stet, so daß die Federrückholeinrichtung den Steuerschieber in seine neutrale Mittelstellung verschieben kann.

Nachteilig dabei ist jedoch, daß die Verriegelungseinrich- tung bezüglich der Raststellungen des Steuerschiebers nicht variabel ist.

Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Verriegeln eines längsbeweglich geführten Bauteiles mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß die Raststellungen des längsbeweglich geführten Bauteiles, wel- ches in einer vorteilhaften Anwendung ein Steuerschieber sein kann, in Abhängigkeit einer Stellung des Kodierkörpers variabel einstellbar sind. Mit der erfindungsgemäßen Ausge- staltung des Kodierkörpers steht eine umschaltbare mechani- sche Rastung zur Verfügung, die mehrere Funktionskonfigura- tionen durch Drehverstellung des Kodierkörpers ermöglicht, Fehlbedienungen verhindert und nur geringe Fertigungskosten aufweist.

Des weiteren ist von Vorteil, daß die dem Rastkörper zuge- wandte, profilierte Fläche des Kodierkörpers, welche in axialer Richtung und in Umfangsrichtung unterschiedlich ausgebildet ist, eine sogenannte mechanische Kodierung auf- weist und somit z. B. bei Anwendung der Erfindung bei einem hydraulischen Wegeventil verschiedenste Betriebszustände des Wegeventiles ermöglicht.

Darüber hinaus bietet die vorgestellte erfindungsgemäße Lö- sung den Vorteil, daß die maßgeblichen Funktionsteile durch rationelle Fertigungsverfahren hergestellt werden können, wobei die funktionsbestimmenden Maße der Funktionsteile der Vorrichtung mittels spanlos formender Werkzeuge realisiert werden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfin- dung ergeben sich aus den Patentansprüchen und aus den nachfolgend anhand der Zeichnung prinzipmäßig beschriebenen Ausführungsbeispiel.

Zeichnung In der Zeichnung sind 4 Ausführungsbeispiele einer erfin- dungsgemäßen Vorrichtung zum Verriegeln eines längsbeweg- lich geführten Bauteils dargestellt, die in der nachfolgen- den Beschreibung näher erläutert werden. Es zeigen : Figur 1 einen Längsschnitt durch eine Vorrichtung zum Ver- riegeln eines Steuerschiebers eines hydraulischen Wegeven- tiles, Figur 2 einen Querschnitt durch die Vorrichtung zum Ver- riegeln eines Steuerschiebers entlang der Linie II-II aus Figur 1, Figur 3a einen Querschnitt durch die Vorrichtung zum Ver- riegeln gemäß Figur 1 entlang der Linie IIIa-IIIa, Figur 3b eine alternative Ausführungsform der Vorrichtung zu der Darstellung gemäß Figur 3a, Figur 4 eine teilweise Darstellung eines Längsschnittes durch eine Vorrichtung zum Verriegeln eines Steuerschie- bers, die eine weitere Ausführungsform gegenüber der in Fi- gur 1 gezeigten Vorrichtung darstellt, Figur 5 eine weitere Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verriegeln eines Steuerschiebers im Längsschnitt, Figur 6 eine Teildarstellung einer weiteren Ausführungs- form einer Vorrichtung zum Verriegeln eines Steuerschiebers im Längsschnitt, Figur 7 eine vergrößerte dreidimensionale Darstellung ei- ner Rasteinrichtung der Vorrichtung gemäß Figur 6, Figur 8 eine Einzeldarstellung eines Federsystemes der Rasteinrichtung gemäß Figur 7, Figur 9 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zum Verriegeln eines Steuerschiebers, wobei eine Ausklink- einrichtung mit einem Druckschaltventil versehen ist, Figur 10 eine Querschnittsdarstellung der Vorrichtungen zum Verriegeln eines Steuerschiebers der Figuren 4 und 5 entlang der Linie X-X, Figur lla eine Aufwicklung der Fläche des Kodierkörpers, welche die mechanische Kodierung darstellt, Figur llb einen Querschnitt durch den Kodierkörper im Be- reich der mechanischen Kodierung in Alleinstellung, Figur 12 eine teilweise dreidimensionale Darstellung eines Drehknopfes zum Verstellen der mechanischen Rastierung der Vorrichtung zum Verriegeln, Figur 13 eine zu der in der Figur 12 dargestellten Ausfüh- rung alternative Ausführungsform des Drehknopfes, Figur 14 einen Endbereich einer Vorrichtung zum Verriegeln eines Steuerschiebers im Längsschnitt, Figur 15 eine Detailansicht eines Drehknopfes, wobei der Drehknopf mit einer Druckbegrenzungsfunktion versehen ist, Figur 16 eine vergrößerte Darstellung einer Rasteinrich- tung des Drehknopfes, und Figur 17 die Detailansicht des Drehknopfes gemäß Figur 16, wobei der Drehknopf aufgrund eines anliegenden Überdruckes gegen seine Anpreßfeder von der Stirnseite des Gehäuses ab- hebt und einen Druckbegrenzungsspalt freigibt.

In der Figur 1 ist eine Vorrichtung 1 zum Verriegeln eines längsbeweglich geführten Bauteiles, welches hier ein Steu- erschiebers 2 eines hydraulischen Wegeventiles ist, darge- stellt. Die Vorrichtung 1 ist in einer verlängerten Achse des Steuerschiebers 2 angeordnet und weist eine längliche Federkappe 3 auf, über welche die Vorrichtung 1 an einem Ventilgehäuse 4 des hydraulischen Wegeventiles angeschraubt ist. Der Steuerschieber 2 ist über einen Stift 5 in einer Längsnut 6 eines Zwischenstückes 7 längsbeweglich verdreh- gesichert geführt.

An seinem der Vorrichtung 1 zugewandten Ende ist der Steu- erschieber 2 mit einer Schraube 8 verschlossen. Die Schrau- be 8 ist mit einem Kodierkörper 9 über einen Schnappring 10 in axialer Richtung fest aber drehbar verbunden. Der Ko- dierkörper 9 taucht mit seinem der Schraube 8 abgewandten Ende axial verschiebbar mit einem Rechteckprofil in eine entsprechend geformte Innenausnehmung eines am Ende der Fe- derkappe 3 angeordneten und in den Innenraum der Federkappe 3 eingreifenden Drehknopfes 12 ein.

Der Drehknopf 12 ist auf seiner der Federkappe 3 zugewand- ten Stirnseite mit mehreren Rastelementen profiliert und axial mit einer Feder 13 gegen die Federkappe 3 gespannt, wobei die Darstellung der Rastelemente des Drehknopfes 12 in den Figuren 14 bis 17 näher gezeigt ist.

An dem Kodierkörper 9 greift eine Federrückstelleinrichtung 14 an, welche eine Mittenzentrierung und eine Rückstell- funktion für den Steuerschieber 2 darstellt. Die in der Fi- gur 1 gezeigte Stellung des Steuerschiebers 2 entspricht einer sogenannten Neutralstellung des hydraulischen Wege- ventiles, in welcher sich eine nicht näher dargestellte Hochdruckpumpe und das sich daran anschließende Hydraulik- system des hydraulischen Wegeventiles in einem sogenannten Neutralumlauf befinden.

Die Federrückstelleinrichtung 14 ist mit zwei büchsenarti- gen Federanlageelementen 15A, 15B ausgebildet, welche je- weils ihre Anlageflächen bzw. Anschläge an der Federkappe 3 und an einer Anschlagscheibe 16 finden. Die Federrückstell- einrichtung 14 wirkt aufgrund ihrer Ausgestaltung und An- ordnung in der Federkappe 3 in an sich bekannter Weise in beide axiale Verstellrichtungen des Steuerschiebers 2, wo- durch der Steuerschieber 2 in gewünschter Art und Weise in seine Neutralstellung bewegt werden kann.

Eine axiale Verstellung des Steuerschiebers 2 wird im vor- liegenden Ausführungsbeispiel über bestimmte an dem Steuer- schieber 2 angreifende Druckverhältnisse bzw. Druckkräfte bewirkt, wobei es selbstverständlich im Ermessen des Fach- manns liegt, die axiale Verstellung des Steuerschiebers 2 über einen nicht näher dargestellten, außerhalb des Ventil- gehäuses 4 des hydraulischen Wegeventiles angeordneten He- bel vorzusehen.

Im Bereich des Kodierkörpers 9, zwischen der Schraube 8 und der Anschlagscheibe 16, befinden sich zwei gegenüberliegend angeordnete Rastleisten 17, wobei in Figur 1 lediglich eine Rastleiste dargestellt ist. Die Rastleisten 17 sind in zwei Nuten 18A, 18B der Federkappe 3 verdrehgesichert angeordnet und werden über zwei Halteringe 19A, 19B stabilisiert. In den Rastleisten 17 befindet sich jeweils eine Bohrung 20, in denen als Kugeln ausgebildete Rastkörper 21 in radialer Richtung beweglich geführt sind.

Des weiteren ist der Kodierkörper 9 im Bereich zwischen der Schraube 8 und der Anschlagscheibe 16 an seiner Umfangsflä- che 55 mit Rastmulden 22 und vorstehenden Nasen als mecha- nische Anschläge für eine sogenannte Schieberhubbegrenzung versehen. Diese in der Figur 1 nicht näher dargestellten Nasen stoßen bei einem entsprechenden Schieberhub und einer bestimmten Stellung des Kodierkörpers 9 an einem vorstehen- den Teil 23 der Rastleisten 17 an, womit eine weitere axia- le Verstellung des Steuerschiebers 2 unterbunden wird. Die Ausgestaltung des Kodierkörpers 9 im Bereich zwischen der Schraube 8 und der Anschlagscheibe 16 mit den Rastmulden 22 und den Nasen stellt in diesem Bereich die mechanische Ko- dierung des Kodierkörpers 9 dar. In Abhängigkeit einer Dre- hung des Drehknopfes 12 kann die Rastierung der Vorrichtung 1 in Bezug auf die Rastkörper 21 auf einfache Art und Weise verändert werden und an verschiedene Anforderungsprofile angepaßt werden.

In einer in dem Steuerschieber 2, der Schraube 8 und dem Kodierkörper 9 gemeinsam ausgebildeten Längsbohrung 24 ist eine hydraulische Ausklinkeinrichtung 25 vorgesehen. Die Ausklinkeinrichtung 25 umfaßt ein Druckventil 26, das in der Längsbohrung 24 im Bereich des Steuerschiebers 2 ange- ordnet ist. Das Druckventil 26 weist einen kugelförmigen Ventilkörper 63 auf, der über einen ersten Bolzen 27 mit einem Kolbenkörper 28 in Wirkverbindung steht. Der Kolben- körper 28 ist über eine Druckfeder 29, welche sich an der Schraube 8 abstützt, gegen den ersten Kolben gedrückt.

An den Kolbenkörper 28 schließt sich ein in der Schraube 8 und in dem Kodierkörper 9 längsbeweglich geführter Stufen- kolben 30 an, welcher im Bereich des Kodierkörpers 9 zwei Steuerschrägen 31A, 31B aufweist, mit denen im Bereich der Rastmulden 22 in radialer Richtung des Kodierkörpers 22 be- wegliche Ausklinkbolzen 32A, 32B angesteuert werden. In Ab- hängigkeit einer axialen Stellung des Stufenkolbens bzw. des Ausklinkschiebers 30 werden die Ausklinkbolzen 32A, 32B, welche zunächst an einem Bereich geringen Durchmessers und anschließend an einem Bereich größeren Durchmessers des Ausklinkschiebers 30 anliegen, in Bezug auf den Kodierkör- per 9 radial nach außen verschoben. Befindet sich ein Rastkörper 21 in Deckung mit einem der Ausklinkbolzen 32A, 32B, wird der Rastkörper 21 aus einer Rastmulde 22 geführt.

Dann wird der Steuerschieber 2 in Abhängigkeit der an dem Steuerschieber 2 angreifenden resultierenden axialen Kraft, die sich aus den angreifenden Druckkräften und der Feder- kraft der Federrückstelleinrichtung ergibt, in seine Neu- tralstellung oder eine einer weiteren Rastmulde 22 des Ko- dierkörpers 9 entsprechenden Raststellung verschoben.

Die Ausklinkeinrichtung 25 wird in Abhängigkeit eines Druk- kes in einem dem Druckventil 26 vorgeschalteten, koaxial zu der Längsbohrung 24 angeordneten Kanal 33 ausgelöst. Dabei entspricht der Auslösedruckwert einem Ansprechwert des Druckventiles 26, der die Federkraft der Druckfeder 29 und der weiteren Druckfeder 34 überwinden muß. Mit dem Ver- stellweg des Ausklinkschiebers 30 wird der Ausklinkbolzen 32B und der Ausklinkbolzen 32A radial nach außen in der Führung des Kodierkörpers 9 verschoben, wobei der Verstell- weg in Richtung des Rechteckprofiles 11 des Ausklinkschie- bers durch die zylindrische Fortsetzung 64 begrenzt ist.

Der radiale Hub der Ausklinkbolzen 32A, 32B wird durch Si- cherungsringe 35A, 35B, die an in die Längsbohrung 24 ra- genden Endbereichen der Ausklinkbolzen 32A, 32B angeordnet sind, begrenzt. Die Sicherungsringe 35A, 35B sind als Schnappringe ausgebildet, welche während der Montage der Ausklinkbolzen 32A, 32B durch Bohrungen des Kodierkörpers 9 geführt werden und beim Austreten aus dem Kodierkörper 9 ihren Durchmesser vergrößern, womit Sie den Hubweg der Aus- klinkbolzen 32A, 32B wirkungsvoll begrenzen.

Wenn die Ausklinkbolzen 32A, 32B während eines Ansprechens bzw. Auslösens der Ausklinkeinrichtung 25 unter einem Rastkörper 21 angeordnet sind, wird der Rastkörper 21 aus der entsprechenden Rastmulde 22 gedrückt. Damit ist das Ausklinken bzw. ein sogenannter"kick-out"wirksam, das heißt, die Rastwirkung der Vorrichtung 1 wird spontan auf- gehoben, und der Steuerschieber 2 wird durch die Wirkung der Federrückstelleinrichtung 14 vorzugsweise in seine Neu- tralstellung verstellt.

Ist die direkte Zuordnung der Ausklinkbolzen 32A, 32B in Bezug auf die Rastkörper 21 nicht gegeben, weil der Kodier- körper 9 in eine andere Drehposition eingestellt worden ist, werden bei einem Ansprechen der Ausklinkeinrichtung 25 die Ausklinkbolzen 32A, 32B trotzdem radial nach außen ge- drückt, wobei ein Ausklinken der Rastierung der Vorrichtung 1 bzw. ein Ausrasten der Rastkörper 21 aus den Rastmulden 21 nicht erfolgt.

Bei der in Figur 1 dargestellten axialen Position des Aus- klinkschiebers 30 ist ein nicht näher dargestellter, mit dem Ausklinkbolzen 32A zusammenwirkender Rastkörper in sei- ner gerasteten Position angeordnet. Der Ausklinkbolzen 32A ist von dem Ausklinkschieber 30 nicht radial nach außen ge- drückt und befindet sich in seiner"eingefahrenen"Positi- on. Der Ausklinkbolzen 32A wird durch eine auf den Rastkör- per und somit auch auf den Ausklinkbolzen 32A radial ein- wirkende Druckkraft eines in Figur 3a näher dargestellten Federsystems 43 in seiner radial weiter in den Kodierkörper 9"eingefahrenen"Position in Anlage an dem Ausklinkschie- ber 30 gehalten.

Der Ausklinkbolzen 32B ist durch Anlage an dem zwischen den beiden Steuerschrägen 31B ausgebildeten verdickten Durch- messerbereich des Ausklinkschiebers 30 bezogen auf den Ko- dierkörper 9 in seiner"ausgefahrenen"Position angeordnet, so daß ein mit dem Ausklinkbolzen 32B korrespondierender Rastkörper aus der Rastmulde 22 gedrückt ist und die Rastung aufgehoben ist.

Zur Minimierung eines Leckölstromes im Bereich des Druck- ventiles 26 ist das Druckventil 26 mit einem langen kleinen Spalt 36 zwischen einer Führungsbuchse 37 und dem ersten Bolzen 27 ausgebildet, der vorzugsweise über eine Dichtung 65 abgedichtet ist. Ein Federraum 38 der Ausklinkeinrich- tung 25 ist mit einem Rücklaufbereich 39 des hydraulischen Wegeventiles, der eine Verbindung mit einem nicht näher dargestellten Tank aufweist, verbunden, so daß über den Spalt 36 in den Federraum 38 eintretende Hydraulikflüssig- keit abgeführt werden kann und ein Druckaufbau, der zu ei- ner Beeinträchtigung der Funktion des hydraulischen Wege- ventiles führen würde, wirkungsvoll vermieden wird. Ein in der Federkappe 3 ausgebildeter Rastraum 40 wird nicht mit Hydraulikflüssigkeit beaufschlagt, da dieser gegenüber dem Federraum 38 über die Schraube 8 abgedichtet ist. Der Rastraum 40 ist jedoch mit einer Dauerschmierung zur Mini- mierung von Reibkräften versehen.

In Figur 2 ist ein Querschnitt durch die Vorrichtung 1 zum Verriegeln des Steuerschiebers 2 entlang der Linie II-II dargestellt. Dabei ist ein flanschartiger Bereich 41 der Federkappe 3 dargestellt, der mit zwei Durchgangsbohrungen 42A, 42B zum Anschrauben der Federkappe 3 an dem Ventilge- häuse 4 versehen ist. Im Inneren der Federkappe 3 ist das Zwischenstück 7 mit dem Stift 5 und der Längsnut 6 darge- stellt, welche zur Drehsicherung des Steuerschiebers 2 in der Federkappe 3 vorgesehen sind.

Figur 3a zeigt die Vorrichtung 1 zum Verriegeln des Steuer- schiebers 2 im Querschnitt entlang der Linie IIIa-IIIa. Da- bei ist ein im Inneren der Federkappe 3 angeordnetes Feder- system 43 näher dargestellt, welches aus zwei gewundenen bzw. gebogenen Teilen besteht, die bei der Montage der Vor- richtung 1 ineinander eingehängt werden. Mittels dem Feder- system 43 werden die Rastkörper 21 gegen den Kodierkörper 9 gespannt bzw. gedrückt. Das Federsystem 43 und die Rastkör- per 21 sind radial schwimmend gelagert, wodurch Achsfluch- tungsfehler zwischen der Federkappe 3 und dem Kodierkörper 9 auf einfache Art und Weise ausgeglichen werden. Des wei- teren sind die als Kugeln ausgebildeten Rastkörper 21 durchbohrt und auf das Federsystem 43 bzw. deren Teile auf- geschoben, so daß die Spannfederteile bzw. das Federsystem 43 in den Bohrungen der Rastkörper 21 läuft. Damit wird ei- ne rollende Bewegung der Rastkörper 21 beim Ausrasten aus den Rastmulden 22 erzielt, wodurch im Betrieb ein erheblich kleinerer Verschleiß der Rastierung der Vorrichtung 1 er- zielt wird.

Alternativ hierzu ist in Figur 3b ein weiteres Federsystem dargestellt, welches durch lediglich ein einziges Federele- ment 44 gebildet ist und die Rastkörper 21 genauso wie das Federsystem 43 aus Figur 3a gegen den Kodierkörper 9 drückt bzw. diese in vorgespannter Lage hält.

Die Figuren 4 bis 6 und 9 zeigen vier weitere Ausführungs- beispiele der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1, wobei funk- tionsgleiche bzw. baugleiche Bauteile mit den selben Be- zugszeichen wie bei der Beschreibung der Figur 1 verwendet werden.

In der Figur 4 sind die Rastleisten 17 gemäß Figur 1 in das Zwischenstück 7 derart integriert, daß die Rastkörper 21, welche vorliegend ebenfalls als zwei in radialer Richtung hintereinander angeordnete Kugeln ausgebildet sind, in ra- dialer Richtung in Buchsen 45, die in das Zwischenstück 7 eingepreßt sind, bzw. in Bohrungen der Buchsen 45 beweglich geführt sind und von einer in axialer Richtung der Feder- kappe 3 verschiebbaren Konusbuchse 46 gegen den Kodierkör- per 9 gedrückt sind. Dabei weist die Konusbuchse 46 im Be- reich der Rastkörper 21 eine Schräge auf, über welche die Rastkörper 21 in radialer Richtung in eine Rastmulde 22 des Kodierkörpers 9 geführt werden. An ihrer den Rastkörpern 21 abgewandten Stirnseite ist die Konusbuchse 46 über eine in axialer Richtung des Kodierkörpers 9 wirkende Spannfeder 47 an dem Zwischenstück 7 angefedert.

Bei Aktivierung der Ausklinkeinrichtung 25 und einer vor- liegenden Deckung zwischen den Rastkörpern 21 und den Aus- klinkbolzen 32A bzw. 32B werden die Rastkörper entgegen der Federkraft der Spannfeder 47 radial nach außen gedrückt, wodurch die Konusbuchse 46 in Richtung des Ventilgehäuses 4 verschoben wird und die Rastkörper 21 entlang der Schräge der Konusbuchse 46 in Richtung der Innenseite der Federkap- pe 3, d. h. in Bezug auf den Kodierkörper 9 radial nach au- ßen aus der entsprechenden Rastmulde 22 des Kodierkörpers 9, geführt werden. Anschließend wird der Steuerschieber 2 in seine neutrale Position oder in eine in Verschieberich- tung des Steuerschiebers 2 bzw. des Kodierkörpers 9 liegen- de, einer weiteren Rastmulde 22 entsprechende Raststellung geführt.

Die Buchsen 45 stellen in Verbindung mit dem Kodierkörper 7 die Hubanschläge des Steuerschiebers 2 in Abhängigkeit ei- ner Position des Kodierkörpers 9 bzw. des Drehknopfes 12 dar.

Figur 5 stellt eine Weiterbildung des Ausführungsbeispieles gemäß der Figur 4 dar, wobei die Spannfeder 47 an ihrem der Konusbuchse 46 abgewandten Ende über einen Ring 48 und ei- nen Stufenkolben 49 durch einen anliegenden Betriebsdruck auf Anschlag vorgespannt wird, womit die Rastierung der Vorrichtung 1 funktionsbereit ist und die Rastkörper 21 ge- gen den Kodierkörper 9 gedrückt sind.

Für den Fall, daß der Betriebsdruck gegen Null absinkt, wird der Stufenkolben 49 unter der Wirkung der Spannfeder 47 in Richtung des Ventilgehäuses 4 verschoben, womit sich die Spannfeder 47 selbst entspannt. Die Konusbuchse 46 wird dann ebenfalls nicht mehr mit der höheren Federkraft der Spannfeder 47, welche bei einem höheren Betriebsdruck vor- liegt, beaufschlagt. In diesem Betriebszustand ist die auf die Rastkörper 21 einwirkende Haltekraft in den Rastmulden 22 des Kodierkörpers 9 nicht mehr ausreichend, um den Steu- erschieber 2 bzw. den Kodierkörper 9 in dieser Raststellung zu halten. Die Federrückstelleinrichtung 14 verstellt den Steuerschieber 2 in seine Neutralstellung.

Durch die selbsttätige Rückführung in die Grundstellung wird in vorteilhafter Weise eine zusätzliche Funktion rea- lisiert, mit der in einigen Anwendungsbereichen Sicher- heitsanforderung zuverlässig und einfach erfüllt werden können. So fordern z. B. manche Traktorenhersteller, daß nach dem Abstellen des Motors jede noch gerastete Schieber- funktion selbsttätig in die Grundstellung zurückgeführt wird. Dadurch soll beim Wiedereinschalten des Motors eine unbeabsichtigte Zylinderfunktion eines dem hydraulischen Wegeventil nachgeschalteten Verbrauchers vermieden werden.

Eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung 1 zum Verrie- geln des längsbeweglich geführten Steuerschiebers 2 ist in Figur 6 dargestellt. Der Steuerschieber 2 ist wiederum über den Stift 5 in der Längsnut 6 des Zwischenstückes 7 längs- beweglich verdrehgesichert geführt, wobei der Stift 5 in eine Bohrung 66 des Steuerschiebers 2 eingepreßt ist. Im Bereich seines in den Steuerschieber 2 eingepreßten Endes ist der Stift 5 mit einer Sacklochbohrung 67 ausgebildet, welche dem Stift 5 während des Einpreßvorganges in seinem Einpreßbereich eine größere Elastizität verleiht.

Das Federsystem 43 der Vorrichtung 1 gemäß der Darstellung in Figur 6 weist vorliegend jeweils zwei Blattfedern 68 auf, die in Einbaulage mit einem Ende in einem Schlitz 69 des Zwischenstücks 7 eingesteckt sind und mit ihrem anderen Ende die für eine Rastierung in dem Kodierkörper 9 erfor- derliche Druckkraft auf den Rastkörper 21 aufbringen. Dazu ist im Bereich eines dem in dem Schlitz 69 angeordneten En- de abgewandten Endes der Blattfeder 68 jeweils ein Druck- bolzen 70 vorgesehen, über welchen die Federkräfte der Blattfedern 68 auf den wenigstens annähernd kugelförmigen Rastkörper 21 aufgebracht werden. Die Druckbolzen 70 sind mit ihrem dem Rastkörper 21 abgewandten Ende durch zwei Aussparungen 73 gesteckt, wobei das durch die Blattfeder 68 geführte Ende der Druckbolzen 70 mit einem geringeren Durchmesser als der Rest der Druckbolzen 70 ausgeführt ist.

In der Figur 7 ist eine dreidimensionale Schnittansicht der Vorrichtung 1 zum Verriegeln des Steuerschiebers 2 darge- stellt, wobei die Anordnung der Blattfedern 68, der Druck- bolzen 70 und des Rastkörpers 21 in einer Führungsbuchse 71 näher gezeigt ist. Die Druckbolzen 70 sind jeweils an ihrem dem Rastkörper 21 zugewandten Ende mit einer kugelähnlichen Kontur ausgebildet, mit welcher sie an einer ebenfalls ku- gelähnlichen Kontur des Rastkörpers 21 anliegen. Die Füh- rungsbuchse 71 ist in das Zwischenstück 7 eingepreßt und nimmt neben dem Rastkörper 21, der in der Führungsbuchse 71 radial verschieblich und drehbar geführt ist, die beiden Druckbolzen 70 in axialer Richtung verschieblich auf.

Mit den kugelähnlichen Konturen der Druckbolzen 70 und des Rastkörpers 21 wird im Anlagebereich eine derartige Umlen- kung der Druckkräfte der Blattfedern 68 erreicht, daß der Rastkörper 21 in radialer Richtung gegen den Kodierkörper 9 gedrückt ist. Ein weiterer Effekt der kugelähnlichen Kontu- ren ist, daß sich der Angriffswinkel in den Berührpunkten in Abhängigkeit einer radialen Position des Rastkörpers 21 bzw. in Abhängigkeit des Hubweges des Rastkörpers 21 gegen- über dem Kodierkörper 9 derart ändert, daß in eingerasteter Position des Rastkörpers 21 in dem Kodierkörper 9 die größ- te Kraftübersetzung vorliegt und somit die größte Rastkraft von den Blattfedern 68 auf den Rastkörper 21 aufgebracht wird.

Der Rastkörper 21 rollt bei einer Drehbewegung des Kodier- körpers 9 auf dessen Oberfläche ab, wobei der Rastkörper 21 in seiner Abrollgeometrie der Geometrie der Oberfläche des Kodierkörpers 9 angepaßt ist. Dazu ist der Rastkörper 21 in seinem mittleren Bereich wenigstens annähernd zylinderför- mig ausgeführt. Eine Oberfläche 72 des zylindrischen Berei- ches des Rastkörpers 21 ist dabei mit einer vorzugsweise mittels Schleifen hergestellten konkaven Kontur im Mikro- feinbereich versehen, wodurch eine linien-bzw. flächenar- tige Berührung zwischen dem Rastkörper 21 und der Fläche 55 des Kodierkörpers 9 erreicht wird. Somit wird auf einfache Art und Weise eine Flächenpreßung im Berührbereich zwischen dem Rastkörper 21 und dem Kodierkörper 9 erheblich redu- ziert und der Verschleiß im Betrieb der Vorrichtung 1 deut- lich verringert.

Selbstverständlich liegt es im Ermessen des Fachmannes die Kontaktflächen der Druckbolzen 70 des Rastkörpers mit einer anderen geeigneten Kontur auszubilden, wobei bei der Aus- wahl der Konturen zu beachten ist, daß die in radialer Richtung des Kodierkörpers 9 vorgesehene Verschieblichkeit des Rastkörpers 21 zwischen den beiden Druckbolzen 70 in allen Betriebssituationen der Vorrichtung 1 gewährleistet ist und eine Selbsthemmung sicher vermieden wird.

Die in der Figur 7 dargestellten Rastkörper 21 befinden sich beide an dem Kodierkörper 9 in ihrer gerasteten Posi- tion. Zum Entrasten der Rastkörper 21 werden die beiden Ausklinkbolzen 32A, 32B in Abhängigkeit eines Stellweges des Ausklinkschiebers 30 in radialer Richtung des Kodier- körpers nach außen gedrückt. Gleichzeitig drücken die Aus- klinkbolzen 32A, 32B die beiden Rastkörper 21 aus ihrem Eingriff mit dem Kodierkörper 9, was das Entrasten der Vor- richtung 1 bzw. deren Rastierung zur Folge hat.

Die Ausklinkfunktion bei den Ausführungsformen gemäß der Figuren 5 und 6 der Vorrichtung 1 wird genauso wie bei den Vorrichtungen gemäß der Figur 1 und der Figur 4 über den Ausklinkschieber 30 und das Druckventil 26 in Abhängigkeit eines an dem Druckventil 26 anliegenden Betriebsdruckes ak- tiviert. Der Ausklinkbolzen 32A ist in den Figuren 1, 4 und 5 in seiner eingefahrenen bzw. rastenden Position und der Ausklinkbolzen 32B ist denselben Darstellungen in seiner ausgefahrenen bzw. entrastenden Position gezeigt.

In Figur 8 sind die Blattfedern 68, die Druckbolzen 70 und die Rastkörper 21 in einer dreidimensionalen Einzelansicht gezeigt. Dabei wirken auf jeden Rastkörper 21 jeweils zwei Blattfedern 68 über jeweils zwei Druckbolzen 70 ihre Druck- kräfte aus. Die Blattfedern 68 sind jeweils mit einem er- sten Bereich ausgebildet, der teilweise in den in Fig. 6 näher dargestellten Schlitz 69 eingeschoben ist, und mit einem zweiten Bereich ausgebildet ist, der einen stumpfen Winkel mit dem ersten Bereich einschließt, so daß die Blattfedern 68 in Einbaulage vorgespannt sind.

Es liegt selbstverständlich im Ermessen des Fachmannes, das Federsystem 43 derart auszugestalten, daß auf jeden Rastkörper 21 jeweils nur eine oder auch mehr als zwei Blattfedern 68 auf diesen einwirken. Darüber hinaus ist es denkbar, die Rastkörper mit einer anderen für den jeweilig vorliegenden Anwendungsfall geeigneten Federart, wie bei- spielsweise Tellerfedern, Schraubenfedern oder dgl., mit der erforderlichen Rastkraft zu beaufschlagen.

Hiervon abweichend weist die Ausklinkeinrichtung 25 der Vorrichtung 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Figur 9 ein Druckschaltventil 50 im Ventilgehäuse 4 des hydrauli- schen Wegeventiles auf. Dabei ist die vorspannbare Rast- funktion mit der Konusbuchse 46 aus Figur 5 mit dem Druck- schaltventil 50 kombiniert.

Zum Aktivieren der Ausklinkeinrichtung 25 wird die Vor- spannkraft der Spannfeder 47 wie folgt reduziert : Das als 3/2-Ventil ausgebildete Druckschaltventil 50 hält bei aktivierter Rastierung der Vorrichtung 1 eine Verbin- dung zwischen einem Betriebsraum 51 und dem Stufenkolben 49 offen, wobei der Betriebsraum 51 mit Betriebsdruck des hy- draulischen Wegeventils beaufschlagt ist. Steigt der Be- triebsdruck in dem Betriebsraum 51 an und erreicht er einen Ansprechdruck des Druckschaltventiles 50, schaltet das Druckschaltventil gegen eine Federkraft einer Druckschalt- ventilfeder 52 um und sperrt die Verbindung zwischen dem Betriebsraum 51 und dem Stufenkolben 49. Dabei wird der Stufenkolben 49 mit dem Rücklaufbereich 39 verbunden und entspannt, wodurch die Spannfeder 47 entspannt wird und der Steuerschieber 2 in vorbeschriebener Art und Weise in seine Neutralstellung bewegt wird. Die nicht näher dargestellte Hydraulikpumpe wird dabei ebenfalls in den sogenannten Neu- tralumlauf entlastet.

Zusätzlich kann das Druckschaltventil 50 durch einen Ein- griff eines Bedieners dahingehend blockiert werden, daß ein Druckschaltventilkolben 53 durch den anliegenden Betriebs- druck nicht verschoben wird. Dies wird dadurch erreicht, daß eine außerhalb des Ventilgehäuses 4 angeordnete Stell- schraube 54 an dem Druckschaltventilkolben 53 zum Anliegen kommt und den Stellweg des Druckschaltventilkolbens 53 blockiert. Durch diese Maßnahme wird die Ausklinkfunktion aufgehoben, wobei die Rastierung der Vorrichtung 1 jedoch aktiviert bleibt.

Figur 10 zeigt einen Querschnitt durch die Vorrichtung 1 entlang der Linie X-X aus den Figuren 4 und 5. Dabei ist die Anordnung des Stiftes 5 und der Buchsen 45 in der Fe- derkappe 3 näher dargestellt.

Die Figur lla zeigt den Bereich des Kodierkörpers 9 bzw. dessen den Rastkörpern 21 zugewandte Fläche 55 als Abwick- lung, wobei die einzelnen Rastmulden 22 und die zuvor be- schriebenen Anschlagnasen 56 dargestellt sind. Diese Ab- wicklung stellt die mechanische Kodierung der Rastierung bzw. des Kodierkörpers 9 der Vorrichtung 1 dar, wobei die Buchstaben"R","N","L"und"F"jeweils bestimmte axiale Rastpositionen des Steuerschiebers 2 repräsentieren und die kleinen Buchstaben"a"bis"e"in axialer Erstreckung des Kodierkörpers 9 jeweils eine Konfigurationsachse bezeich- nen. Dabei steht"R"für eine Hebefunktion,"N"für die Neutralstellung des Steuerschiebers 2,"L"für eine Senk- funktion und"F"für einen sogenannten Freigang des hydrau- lischen Wegeventiles. Einen weiteren Konfigurationsparame- ter stellen die Anschlagnasen 56 der Konfigurationsachsen "d"und"e"dar, in welcher die Rastpositionen"R"und"N" oder die Rastposition"F"gesperrt sind.

Das in Figur lla in der Konfigurationsachse"d"dargestell- te strichlierte Viereck mit einem darin angeordneten, strichliert dargestellten Kreis soll lediglich den Bereich darstellen, in welchem die Rastkörper 21 in Neutralstellung des Steuerschiebers 2 positioniert sind.

Die Rastmulden 22 des Kodierkörpers 9 sind in axialer Rich- tung des Kodierkörpers 9 beabstandet zueinander angeordnet und parallel zueinander verlaufend ausgebildet. Zur Erhö- hung einer Rastkraft ist insbesondere im Bereich der Konfi- gurationsachse"e"der Durchmesser der Rastmulden 22 ver- größert ausgebildet, so daß die Rastkörper 21 entsprechend tiefer in den Kodierkörper 9 einrasten. Des weiteren sind im Bereich der Rastmulden 22 auf der Konfigurationsachse "a"Doppelkreise eingezeichnet, welche die Positionen der Ausklinkbolzen 32A, 32B wiedergeben.

Bei einer Betätigung des Steuerschiebers entlang der Konfi- gurationsachse"a"rastet der Steuerschieber in der Stel- lung"R"sowie in den Stellungen"L"und"F"ein. Wird der Drehknopf 12 gedreht, wodurch eine andere Konfigurations- achse angewählt wird, so dreht sich der Kodierkörper 9 un- ter den Rastkörpern 21, und die Rastkörper 21 werden ent- lang einer anderen Konfigurationsachse in Abhängigkeit der Betätigung des Steuerschiebers 2 bewegt.

Wird beispielsweise die Konfigurationsachse"d"einge- stellt, so stehen den Rastkörpern 21 keine Rastmulden 22 zur Verfügung, wodurch keine Rastung eingestellt werden kann. Statt dessen steht für den Hub des Steuerschiebers 2 eine Anschlagnase 56 für eine mechanische Begrenzung des Steuerschieberhubes zur Verfügung, so daß aus einem Vier- Stellungsventil ein Drei-Stellungsventil mit blockiertem Freigang wird.

Selbstverständlich liegt es im Ermessen des Fachmannes, ab- weichend von der in der Figur 8a dargestellten über zweimal 180° gezeigten Abwicklung der Fläche 55 des Kodierkörpers 9 weitere Konfigurationen bzw. eine davon abweichende mecha- nische Kodierung für den jeweilig vorliegenden Anwendungs- fall eines hydraulischen Wegeventiles in Kombination mit einer der beschriebenen Ausführungsformen der Ausklinkein- richtung 25 bzw. der Rastierung der Vorrichtung 1 vorzuse- hen.

Ein stark schematisiert dargestellter Querschnitt durch den Kodierkörper ist in Figur llb dargestellt, wobei nochmals die einzelnen Konfigurationsachsen"a"bis"e"eingezeich- net sind. Hier soll die einfache Herstellbarkeit des Ko- dierkörpers 9 mit seiner mechanischen Kodierung herausge- stellt werden. Die Rastnuten 22 sowie die Anschlagnasen 56 sind durch Formteilung eines Gießwerkzeuges entlang einer gedachten Linie der Konfigurationsachsen"d-d"leicht her- stellbar, wodurch die Herstellungskosten gering gehalten werden.

Die Figuren 12 und 13 zeigen jeweils den Drehknopf 12 in einer dreidimensionalen Darstellung, wobei der Drehknopf 12 mit Anzeigen für die jeweils angewählte Konfigurationsachse bzw. für die einzelnen angewählten Funktionen des hydrauli- schen Wegeventiles versehen ist. Dazu weist die Stirnseite des Drehknopfes 12 einen 360°-Vollkreis auf, der in fünf Symbolfelder, welche den Konfigurationsachsen"a"bis"e" entsprechen, aufgeteilt ist. Des weiteren sind zwei Bezugs- pfeile 57A, 57B mit halben Feldversatz vorhanden, die mit den Symbolfeldern zusammenwirken.

Bei der Ausführung nach Figur 13 findet sich eine andere Symbolik als in Figur 12, wobei die Stellung des Kodierkör- pers 9 im Inneren der Federkappe 3 jeweils sowohl an der Außenseite der Federkappe 3 als auch an der Stirnseite des Drehknopfes 12 ablesbar ist.

Die Figuren 14 bis 17 zeigen weitere Details des Drehknop- fes 12, welcher mit einer Rasteinrichtung 58 und einer Druckbegrenzungseinrichtung 59 für den Rastraum 40 versehen ist.

Die Rasteinrichtung 58 besteht vorliegend aus einer Rastna- se 60, welche an der der Federkappe 3 zugewandten Stirnsei- te des Drehknopfes 12 vorgesehen ist. Die Rastnase 60 kor- respondiert mit mehreren mit den Konfigurationsachsen des Kodierkörpers 9 korrespondierenden Rastnuten 61, welche in der dem Drehknopf 12 zugewandten Stirnseite der Federkappe 3 eingearbeitet sind. Mit dieser Ausgestaltung der Feder- kappe 3 und des Drehknopfes 12 ist für einen Bediener eine Feststellung des Drehknopfes 12 deutlich wahrnehmbar. Indem ein Einrasten der Rastnase 60 in die betreffende Rastnut 61 bemerkt wird, kann ein undefiniertes Positionieren des Ko- dierkörpers 9 zwischen zwei Konfigurationsachsen vermieden werden.

Des weiteren können eine oder mehrere Rastnuten 61 einen Teil der Druckbegrenzungseinrichtung 59 ausbilden, wobei die Druckbegrenzungseinrichtung 59 wie in Figur 15 darge- stellt ausgestaltet sein kann.

Der Drehknopf 12 ist hier aufgrund seiner axialen Vorspan- nung und seiner axialen Beweglichkeit ab einem gewissen Druck innerhalb des Rastraumes 40 von der Federkappe 3 ab- hebbar, so daß der über einen Ölring 62 abgedichtete Dreh- knopf 12 einen Austritt von Hydraulikflüssigkeit aus dem Rastraum 40 an die Umgebung zuläßt. Dabei wird durch die axiale Bewegung des Drehknopfes 12 bzw. durch ein Abheben des Drehknopfes 12 von der Federkappe 3 ein Spalt im Be- reich der Rastnuten 61 gemäß der Darstellung in Figur 17 freigegeben und die axiale Pressung des Ölringes 62 redu- ziert, wodurch die Rastnut 61 bzw. der Druckbegrenzungs- spalt in der Verlängerung der Rastnut 61 freigegeben wird.

Damit kann der Innendruck des Rastraumes 40 abgebaut wer- den, und Lecköl tritt im Bereich zwischen dem Drehknopf 12 und der Federkappe 3 aus.

Alle Bauteile der Vorrichtung 1 sind derart ausgestaltet, daß sie zur Vermeidung einer Fehlmontage bezogen auf die weiteren Bauteile nur in einer Lage montiert werden können.

Des weiteren kann der Spalt 36 mit einer Glyd-Ring-Dichtung versehen werden, um einen Leckagestrom des Druckventiles 26 zu minimieren. Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschrie- benen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfaßt ins- besondere auch Varianten, die durch Kombination von in Ver- bindung mit der vorliegenden Erfindung beschriebenen Merk- malen bzw. Elementen gebildet werden können sowie auch an- dere geeignete Einsatzbereiche als die aufgezeigten. Nummer Bezeichnung Nummer Bezeichung 1 Vorrichtung 33 Kanal 2 Steuerschieber 34 Weitere Druckfeder 3 Federkappe 35 A, B Sicherungsringe 4 Ventilgehäuse 36 Spalt 5 Stift 37 Führungsbuchse 6 Längsnut 38 Federraum 7 Zwischenstück 39 Rücklaufbereich 8 Schraube 40 Rastraum 9 Kodierkörper 47 Spannfeder 10 Schnappring 48 Ring 11 Rechteckprofil 49 Stufenkolben 12 Drehknopf 50 Druckschaltventil 13 Feder 51 Betriebsraum 14 Federrückstelleinrichtung 52 Druckschaltventilfeder 15 A, B Federanlageelemente 53 Druckschaltventilkolben 16 Anschlagscheibe 54 Stellkolben 17 Rastleiste 55 Fläche des Kodierkörpers 18 A, B Nuten der Federkappe 3 56 Anschlagnasen 19 A, B Halteringe 57 A, B Bezugspfeile 20 Bohrung 58 Rasteinrichtung 21 Rastkörper 59 Druckbegrenzungseinrich- tung 22 Rastmulden 60 Rastnase 23 Teil der Rastleisten 61 Rastnuten 24 Längsbohrung 62 Ölring 25 Ausklinkeinrichtung 63 Kugelförmiger Ventilkör- per 26 Druckventil 41 Flanschartiger Bereich 27 Ersten Bolzen 42A, B Durchgangsbohrung 28 Kolbenkörper 43 Federsystem 29 Druckfeder 44 Federelement 30 Stufenkolben, Ausklink-45 Buchsen für Rastkörper schieber 31 A, B Steuerschrägen 46 Konusbuchse 32 A, B Ausklinkbolzen 64 Zylindrische Fortsetzung 66 Bohrung des Steuerschie- bers 67 Sacklochbohrung 68 Blattfedern 69 Schlitz 70 Druckbolzen 71 Führungsbuchse 72 Oberfläche des Rastkörpers 73 Aussparung der Blattfeder