Die Erfindung betrifft eine Behälterführungseinrichtung mit einem Geländer mit zwei im Abstand voneinander angeordneten, sich in Transportrichtung einer Behältertransport einrichtung erstreckenden Führungselementen zum Führen von Behältern oder Gebin den, wobei mindestens ein Führungselement quer zur Transportrichtung gegenüber dem anderen Führungselement mittels einer Verstelleinrichtung verstellbar ist, die einen um eine Rotationsachse verdrehbaren Antriebskörper und ein mit dem mindestens ei nen Führungselement verbundenes Kopplungselement aufweist, das derart mit dem Antriebskörper verbunden ist, dass eine Verdrehung des Antriebskörpers eine Verstel lung des Kopplungselements quer zur Transportrichtung bewirkt.

In Behälterbehandlungsanlagen, bspw. in Abfüllanlagen zum Abfüllen eines flüssigen Mediums in Behälter wie Flaschen, Dosen oder dergleichen, werden die Behälter oft über lange Transportwege mittels einer Transporteinrichtung mit einer Behälterfüh rungseinrichtung transportiert. Die einzelnen Behälter und/oder zu Gebinden zusam mengefasste Behälter werden dabei mithilfe eines Geländers der Behälterführungsein richtung durch die Behälterbehandlungsanlage geführt. Das Geländer weist dabei beid seitig an der Behältertransporteinrichtung vorgesehene Geländerelemente auf, deren Abstand sich in Abhängigkeit von der Breite der zwischen den Geländerelementen hin durchzuführenden Behälter oder Gebinde und/oder der Anzahl der gleichzeitig zwi schen den Geländerelementen hindurchzuführenden Behälter oder Gebinde einstellen lässt.

Bekannte Behälterführungseinrichtungen, wie bspw. die aus der EP 3 063 081 B1 be kannte Behälterführungseinrichtung, weisen hierzu kompliziert ausgebildete Verstellme chanismen auf, welche einen hohen Platzbedarf aufweisen, um eine erforderliche Ver stellung bereitzustellen. Zudem sind die bekannten Verstelleinrichtungen sehr teuer und aufwändig in der Wartung und Montage und benötigen zudem Mittel zur Festlegung der eingestellten Geländerpositionen, um eine ungewollte Veränderung des Abstands der Führungselemente während des Betriebs in Folge eines Zusammenwirkens mit den Behältern oder Gebinden zu verhindern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Behälterführungseinrichtung der ein gangs genannten Art bereitzustellen, welche sich kostengünstig hersteilen lässt und einen einfachen sowie kompakten Aufbau aufweist.

Die Erfindung löst die Aufgabe durch eine Behälterführungseinrichtung mit den Merk malen des Anspruchs 1 . Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Behälter führungseinrichtung sind in den abhängigen Ansprüchen 2 bis 13 angegeben.

Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine Behältertransporteinrichtung mit mindestens einer erfindungsgemäßen Behälterführungseinrichtung gemäß Anspruch 14 sowie auf ein Verfahren zur Einstellung des Abstandes der Führungselemente eines Geländers unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Behälterführungseinrichtung gemäß An spruch 15.

Kennzeichnend für die erfindungsgemäße Behälterführungseinrichtung ist, dass der Antriebskörper ein mit dem Kopplungselement, welches mit dem Führungselement ver bunden ist, in Eingriff befindliches Steuerelement aufweist, das zumindest abschnitts weise einen spiralförmigen Verlauf um die Rotationsachse des Antriebskörpers auf weist. Idealerweise ist der Antriebskörpers aus zwei scheibenartigen Hälften gebildet, zwischen denen das Kopplungselement aufgenommen ist, so dass dessen Führungs bolzen in den vorgenannten Steuerelementen verschieblich gelagert und geführt sind.

Bei der erfindungsgemäßen Behälterführungseinrichtung bewirkt eine Verstellung des Kopplungselements gegenüber der Verstelleinrichtung eine Verlagerung des mit dem Kopplungselement verbundenen Führungselements. Eine Verlagerung des Kopplungs elements resultiert dabei aus einer Verdrehung des mit dem Kopplungselement verbun denen Antriebskörpers, wozu dieser ein Steuerelement aufweist, das einen sich zumin dest abschnittsweise um die Rotationsachse erstreckenden, spiralförmigen Verlauf auf weist. D. h., das Steuerelement erstreckt sich entlang einer Kurve, die um die Rotati onsachse verläuft, und sich in Abhängigkeit von der Betrachterperspektive von der Ro tationsachse entfernt oder sich ihr annähert. Die Kurve, entlang welcher sich der spiral förmige Verlauf des Steuerelements erstreckt, erstreckt sich vorteilhafterweise in einer Ebene senkrecht zur Rotationsachse. In bevorzugter Weise beschreibt das Steuerele ment eine Kurve um die Rotationsachse mit einem Verlauf nach Art einer archimedi schen Spirale, wobei sich der Radius der Kurve zur Rotationsachse in Abhängigkeit vom Drehwinkel des Antriebskörpers kontinuierlich, insbesondere proportional zum Drehwinkel verändert, d. h. vergrößert oder verkleinert.

Die erfindungsgemäße Verbindung des Steuerelements mit dem Kopplungselement hat demnach zum einen zur Folge, dass das Kopplungselement bei einer Verdrehung des Antriebskörpers seine Position in Umfangsrichtung des Antriebskörpers beibehält. Zum anderen resultiert aus einer Verdrehung des Antriebskörpers eine in axialer Richtung des Kopplungselements gerichtete Verlagerung des Kopplungselements, entsprechend dem spiralförmigen Verlauf des Steuerelements. In Abhängigkeit von der Drehrichtung des Antriebskörpers wird somit das Kopplungselement in Richtung auf die Rotations achse oder in die entgegengesetzte Richtung verlagert, wodurch ein mit dem Kopp lungselement verbundenes Führungselement linear gegenüber der ortsfest an einer Behältertransporteinrichtung angeordneten Verstelleinrichtung verstellbar ist. Durch ei ne entsprechende Anordnung der Verstelleinrichtung unter Berücksichtigung der Trans portrichtung der Behältertransporteinrichtung lässt sich somit zumindest ein Führungs element des zwei Führungselemente umfassenden Geländers quer zur Transportrich tung verstellen, sodass mittels der erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung die Gelän derbreite einstellbar ist.

Im Sinne der Erfindung ist unter dem Ausdruck „Geländerbreite“ (in Fachkreisen teilwei se auch als Förderbreite bezeichnet) der Abstand zwischen einander gegenüberliegen den Geländerelementen zu verstehen.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Antriebskörpers mit einem sich spiralförmig um die Rotationsachse erstreckenden Steuerelement ermöglicht dabei eine besonders einfache und kompakte Bauweise der Verstelleinrichtung, wobei über die Ausgestaltung des grundsätzlich frei wählbaren spiralförmigen Verlaufs die lineare Verstellbarkeit in Abhängigkeit von der Verdrehung des Antriebskörpers beliebig festlegbar ist. Die Ver stelleinrichtung der erfindungsgemäßen Behälterführungseinrichtung lässt sich dabei besonders kompakt und einfach ausgestalten und erlaubt es überdies, auf separate Elemente zur Festlegung der eingestellten Position der Führungselemente zu verzich ten, nachdem das Kopplungselement im Wesentlichen senkrecht auf das spiralförmige Steuerelement wirkt und daher eine Selbsthemmung der eingestellten Position besteht.

Die Ausgestaltung des Steuerelements sowie dessen Anbindung an das Kopplungs element derart, dass eine Verdrehung des Antriebskörpers eine Verlagerung des mit dem Kopplungselement verbundenen Führungselements quer zur Transportrichtung der Behältertransporteinrichtung bewirkt, ist grundsätzlich frei wählbar. Nach einer beson ders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass das Steue relement als Steuernut ausgebildet ist, die zur verlagerbaren Aufnahme eines mit dem Kopplungselement verbundenen, vorzugsweise parallel zur Rotationsachse ausgerich teten Steuerbolzens vorgesehen ist.

Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung weist der Antriebskörper eine in die Ober fläche eingebrachte Steuernut auf, welche sich spiralförmig um die Rotationsachse her um erstreckt. Zur Verbindung des Kopplungselements mit dem Antriebskörper derart, dass eine Verdrehung des Antriebskörpers eine Verlagerung des mit dem Kopplungs element verbundenen Führungselements bewirkt, weist das Kopplungselement einen Steuerbolzen auf, welcher verlagerbar innerhalb der Steuernut angeordnet ist. Aufgrund des spiralförmigen Verlaufs der Steuernut bewirkt somit eine Verdrehung des Antriebs körpers über den in der Steuernut angeordneten Steuerbolzen eine Verlagerung des Kopplungselements, wobei dessen Bewegungsrichtung von der Drehrichtung des An triebskörpers und damit Verdrehung der spiralförmigen Steuernut um die Rotationsach se abhängig ist.

Die Verwendung einer Steuernut als Steuerelement zeichnet sich dabei dadurch aus, dass sie besonders einfach und kostengünstig an dem Antriebskörper ausgebildet wer den kann. Zudem ermöglicht die Steuernut eine besonders einfache und unkomplizierte Kopplung des Kopplungselements mit der Steuernut über einen in der Steuernut ange ordneten Steuerbolzen, der sowohl gelenkig als auch verdrehfest an dem Kopplungs element angeordnet sein kann. Die Behälterführungseinrichtung lässt sich somit beson ders einfach und kostengünstig hersteilen und weist eine hohe Zuverlässigkeit auf. Die Ausgestaltung der Führung des Kopplungselements während dessen Verstellung ist ebenso wie die Anordnung des Antriebskörpers innerhalb der Verstelleinrichtung grund sätzlich frei wählbar. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass der Antriebskörper verdrehbar in einem Gehäuse der Ver stelleinrichtung angeordnet ist, wobei das Gehäuse eine das Kopplungselement in Um fangsrichtung des Antriebskörpers festlegende Führungsöffnung aufweist.

Gemäß dieser Weiterbildung der Erfindung dient das Gehäuse zur verdrehbaren Auf nahme des Antriebskörpers, so dass dieser vor äußeren Einflüssen geschützt ist, wodurch eine hohe Betriebssicherheit der Behälterführungseinrichtung gewährleistet ist. Das Gehäuse weist ferner eine Führungsöffnung auf, innerhalb derer das Kopplungs element axial verschiebbar gelagert ist. Die Führungsöffnung legt somit das Kopplungs element in Umfangsrichtung des Antriebskörpers fest und bewirkt eine Umwandlung der Rotationsbewegung des Antriebskörpers in eine lineare Bewegung des Kopplungsele ments innerhalb der Führungsöffnung, wobei die Bewegungsrichtung des Kopplungs elements abhängig von der Drehrichtung des Antriebskörpers ist.

Diese Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich durch einen besonders kompakten Aufbau sowie eine besonders einfache Umwandlung der Rotationsbewegung des An triebskörpers in eine lineare Bewegung des Kopplungselements aus, welche in entspre chender Weise auf das mit dem Kopplungselement verbundene Führungselement über tragen wird. Die Bewegungsrichtung des Führungselements der Behälterführungsein richtung gegenüber der Behältertransporteinrichtung lässt sich somit besonders einfach und zuverlässig festlegen.

Die Funktion der Behälterführungseinrichtung ist grundsätzlich bereits durch die Ver wendung eines Antriebskörpers gewährleistet, welcher über das Steuerelement mit dem Kopplungselement in Eingriff befindlich ist. Nach einer besonders vorteilhaften Ausge staltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass die Verstelleinrichtung zwei An triebskörper mit entsprechenden, in Rotationsachsenrichtung gegenüberliegenden Steuernuten aufweist, die jeweils zur Aufnahme von gegenüberliegenden, über das Kopplungselement hinausragenden Abschnitten des mit dem Kopplungselement ver bundenen Steuerbolzens ausgebildet sind. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung weist die Verstelleinrichtung zwei Antriebs körper mit deckungsgleichen Steuernuten auf, sodass das Kopplungselement über ei nen sich in beide Steuernuten erstreckenden Steuerbolzen an beiden Antriebskörpern verstellbar gelagert ist. Diese Ausgestaltung der Erfindung gewährleistet in besonders zuverlässiger Weise eine entsprechend der Verstellung der Antriebskörper initiierte Ver lagerung des mit dem Kopplungselement verbundenen Führungselements. Störungen aufgrund eines Auflösens der Verbindung zwischen dem Steuerbolzen und der Steu ernut werden durch diese Ausgestaltung besonders zuverlässig vorgebeugt.

Eine Verstellung des Antriebskörpers, nämlich dessen Verdrehung um seine Rotations achse kann grundsätzlich in beliebiger Weise, bspw. durch geeignete Getriebeelemente oder Kettenantriebe bewirkt werden. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass der Antriebskörper mit einer sich in Rotati onsachsenrichtung erstreckenden Antriebswelle verdrehfest verbunden ist. Gemäß die ser Ausgestaltung der Erfindung erstreckt sich die Antriebswelle in Rotationsachsen richtung durch den Antriebskörper, sodass eine Verdrehung der Antriebswelle eine Ver drehung des Antriebskörpers um seine Rotationsachse zufolge hat. In Abhängigkeit von der Drehrichtung der Antriebswelle kann somit in besonders einfacher und komfortabler Weise der Abstand der Führungselemente eingestellt werden.

Nach einerweiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass das Kopp lungselement derart ausgebildet ist, insbesondere im Bereich des Antriebskörpers der art gebogen ist, dass es - bezogen auf die Rotationsachse - auf der dem Führungs element abgewandten Seite mit dem Antriebskörper in Eingriff befindlich ist.

Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung weist das Führungselement keine geradli nige Form auf, sondern ist abschnittsweise gebogen, bspw. U-förmig ausgebildet, so dass es um die Rotationsachse herumgeführt werden kann, wodurch die Möglichkeit besteht, das Führungselement auf der dem Führungselement abgewandten Seite der Rotationsachse mit dem Antriebskörper in Eingriff zu bringen, bspw. über einen Steuer bolzen mit der Steuernut zu koppeln. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine besonders stabile Verstellung und Festlegung der eingestellten Position der Führungselemente gegenüber der Verstelleinrichtung.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass die Verstelleinrich tung zwei derart mit dem Antriebskörper in Eingriff befindliche Kopplungselemente auf weist, dass eine Verstellung des Antriebskörpers eine entgegengesetzte Verstellung der Kopplungselemente bewirkt. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung dient eine ein zelne Verstelleinrichtung mit mindestens einem Antriebskörper dazu, zwei mit dem An triebskörper verbundene Kopplungselemente zu verstellen. Bei einer - bezogen auf die Rotationsachse - gegenüberliegenden, d. h. diametralen Anordnung bspw. der Steuer bolzen in der Steuernut erfolgt somit aufgrund einer Verdrehung des Antriebskörpers eine entgegengesetzte Verstellung der Kopplungselemente, d.h. in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Antriebskörpers werden die mit den Kopplungselementen verbun denen Führungselemente aufeinander zu oder voneinander weg bewegt.

Diese Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht es somit, unter Verwendung einer ein zelnen Verstelleinrichtung zwei Kopplungselemente und damit zwei mit den Kopplungs elementen verbundene Führungselemente gegenüber einer mit der Behälterführungs einrichtung angeordneten Behältertransporteinrichtung zu verstellen, wobei die beiden Kopplungselemente bevorzugt - in Rotationsachsenrichtung des Antriebskörpers be trachtet - an dessen einander gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind und über sich in entgegengesetzte Richtung - jeweils ausgehend von dem Kopplungselement - erstreckende Steuerbolzen mit der Steuernut verbunden sind.

Die Übertragung der Verstellbewegungen der Kopplungselemente auf die Führungs elemente kann grundsätzlich in beliebiger Weise erfolgen. Nach einer besonders vor teilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass die bevorzugt vor gesehenen beiden, mit nur einem Antriebskörper in Eingriff befindlichen Kopplungsele mente jeweils mit einem Bügel verbunden sind, die wiederum jeweils mit einem der ei nander gegenüberliegend angeordneten Führungselemente verbunden sind. Gemäß dieser Ausführungsform der Erfindung sind die Bügel sowohl mit den Kopplungsele menten als auch mit den Führungselementen verbunden. Über die Ausgestaltung der Bügel lässt sich somit eine komfortable Anordnung der Verstelleinrichtungen gegenüber dem Geländer der Behältertransporteinrichtung realisieren. So besteht beispielsweise die Möglichkeit, die Bügel derart auszubilden, dass die Verstelleinrichtungen bauraum sparend unterhalb einer Transportebene angeordnet werden können. Insbesondere ermöglicht somit die Verwendung der Bügel eine einfache Anbindung der Führungs elemente an nur eine Verstelleinrichtung zur Verlagerung beider Führungselemente.

Die Anordnung der Behälterführungseinrichtung an einer Behältertransporteinrichtung kann dabei grundsätzlich in beliebiger Weise erfolgen. Nach einer besonders vorteilhaf ten Ausgestaltung ist jedoch vorgesehen, dass das Gehäuse einer Verstelleinrichtung ein Flalteelement zur Festlegung der Verstelleinrichtung an der Behältertransporteinrich tung aufweist. Diese Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht eine besonders einfache und unkomplizierte Montage der Behälterführungseinrichtung an einer Behältertrans porteinrichtung. Die Behälterführungseinrichtung gemäß dieser Weiterbildung der Erfin dung lässt sich somit auch als Nachrüstteil an bestehenden Behältertransporteinrich tungen in einfacher und unkomplizierter Weise anordnen, wobei hierzu das Flalteele ment mit entsprechenden Flalteabschnitten versehen werden kann.

Zur Einstellung der sich durch den Abstand der Führungselemente ergebenden Gelän derbreite reicht bereits die Verwendung einer Verstelleinrichtung zur Verstellung eines der beiden Führungselemente des Geländers gegenüber dem ortsfest angeordneten Führungselement. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass beide Führungselemente des Geländers mittels jeweils einer Verstelleinrichtung quer zur Transportrichtung verlagerbar sind, wobei die Verstellein richtungen jeweils einen Antriebskörper aufweisen, die ein sich spiralförmig um die Ro tationsachse des Antriebskörpers erstreckendes, mit dem Kopplungselement in Eingriff befindliches Steuerelement aufweisen.

Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung weist die Behälterführungseinrichtung zwei Verstelleinrichtungen auf, welche jeweils mit einem Führungselement des Geländers verbunden sind, sodass beide Führungselemente des Geländers relativ zueinander verstellbar sind. Diese Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht somit eine besonders exakte und komfortable Einstellung der Geländerbreite, wobei durch die Verwendung von zwei Verstelleinrichtungen, insbesondere besonders schmale und breite Geländer breiten einstellbar sind.

Der Antrieb der Antriebskörper kann grundsätzlich in beliebiger Weise, bspw. auch durch eine manuelle Verstellung der Antriebskörper, bspw. bewirkt durch ein Bedien personal, erfolgen. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass die vorteilhafterweise vorgesehene Antriebswelle motorisch angetrieben ist. Die Verwendung einer motorisch angetriebenen Antriebswelle ermög licht es, die Positionierung zumindest eines Führungselements gegenüber dem anderen Führungselement besonders exakt vorzunehmen, sodass eine genaue Einstellung der Geländerbreite erfolgen kann. Über die Verwendung einer motorisch angetriebenen Antriebswelle kann zudem über eine Selbsthemmung des motorischen Antriebs eine besonders zuverlässige Lagesicherung des eingestellten Führungselements erreicht werden, sodass auf ergänzende Lagesicherungsmaßnahmen verzichtet werden kann.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Behälterführungsein richtung mehrere in Transportrichtung benachbart zueinander angeordnete Verstellein richtungen aufweist, die über eine gemeinsame Antriebswelle miteinander verbunden sind. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung weist die Behälterführungseinrichtung mehrere in Transportrichtung im Abstand voneinander angeordnete, Verstelleinrichtun gen auf, welche jeweils mit einem Abschnitt des Führungselements verbunden sind. Die Verwendung mehrerer Verstelleinrichtungen ermöglicht es, über besonders lange Stre cken ein stabiles Geländer bereitzustellen, dessen Geländerbreite über die Verstellein richtung einstellbar ist.

Die Verstellung über eine gemeinsame Antriebswelle gewährleistet in besonders zuver lässiger Weise eine übereinstimmende Verstellung des Antriebskörpers und somit der mit dem Führungselement verbundenen Kopplungselemente, sodass abweichende Po sitionierungen des Führungselements in Transportrichtung betrachtet wirksam ausge schlossen werden können. Im Falle einer sich entlang eines Bogens erstreckenden Transportrichtung kann die Antriebswelle dabei über zwischen den Verstelleinrichtun gen angeordnete Kardangelenke verbunden werden, sodass auch Kurvenabschnitte der Behältertransporteinrichtung mit einem entsprechenden Geländer versehen werden können.

Der Verlauf der Behälterführungseinrichtung richtet sich nach der Anordnung der den Behältern zugeordneten Bearbeitungsstationen zueinander, welche über die Behälter führungseinrichtung miteinander verbunden sind. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbil dung der Erfindung weisen die Führungselemente einen in Transportrichtung zumindest abschnittsweise bogenförmigen Verlauf auf, wobei eine Verstelleinrichtung mit einem in Transportrichtung ortsfest mit einem der Führungselemente verbundenen Kopplungselement und mindestens eine weitere Verstelleinrichtung mit einer in Transportrichtung ver stellbar mit demselben Führungselement verbundenen Kopplungselement vorgesehen ist.

Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung weist die Behälterführungseinrichtung zur Einstellung der Geländerbreite in einem bogenförmigen Abschnitt mindestens zwei in Transportrichtung hintereinander angeordnete Verstelleinrichtungen auf, von denen je doch nur eine eine in Transportrichtung der Behälter ortsfeste Verbindung des Kopp lungselements mit dem Führungselement aufweist.

Neben dieser ortsfest mit dem Führungselement verbundenen Verstelleinrichtung weist die Behälterführungseinrichtung in dem bogenförmigen Abschnitt ferner mindestens eine weitere Verstelleinrichtung auf, bei der das Kopplungselement in Transportrichtung verstellbar, insbesondere gleitend mit dem Führungselement verbunden ist. Die ver stellbare Verbindung der Kopplungselemente dieser zweiten und/oder jeder weiteren Verstelleinrichtung mit den Führungselementen im Bereich des bogenförmigen Ab schnitts erlaubt es, auf besondere Maßnahmen zum Längenausgleich aufgrund einer Veränderung der Bogenlänge des bogenförmigen Abschnitts bei einer Verstellung der Führungselemente zu verzichten.

Zur ortsfesten Befestigung der Kopplungselemente an den Führungselementen können bspw. Klemmbacken verwendet werden. Eine in Transportrichtung verstellbare Verbin dung der Kopplungselemente mit den Führungselementen kann über geeignete Gleit- körper realisiert werden, welche mit den Führungselementen entsprechend verbunden sind, so dass diese eine gleitende Verschiebung in Transportrichtung ermöglichen.

Zur Bildung des Geländers sind die Führungselemente nach einer weiteren Ausgestal tung der Erfindung zur lösbaren Aufnahme von Geländerelementen ausgebildet. Die Verwendung von an den Führungselementen anordenbaren Geländerelementen er möglicht es, die Geländerelemente entsprechend der zu führenden Behältnisse auszu wählen und im Bedarfsfall auszutauschen. Auch können beschädigte Geländerelemen te im Falle von Störungen besonders einfach ersetzt werden, wobei diese von den Füh rungselementen getrennt und durch neue oder instandgesetzte Geländerelemente er setzt werden.

Besonders vorteilhafterweise ist dabei vorgesehen, dass die Geländerelemente in Transportrichtung teleskopierbar ausgebildet sind. Die Verwendung von teleskopierba- ren Geländerelementen eignet sich insbesondere zur Anordnung im Bereich eines bo genförmigen Verlaufs der Behälterführungseinrichtungen, wobei Längenänderungen des bogenförmigen Abschnitts aufgrund einer Verstellung der Führungselemente über die Teleskopierbarkeit der Geländerelemente zuverlässig ausgeglichen werden, so dass eine durchgehende Führung für die zu transportierenden Behälter gebildet wird.

Das erfindungsgemäße Verfahren zur Einstellung des Abstands der Führungselemente umfasst folgenden Schritte:

Verdrehung des Antriebskörpers zur Verlagerung mindestens eines Führungsele ments des Geländers gegenüber dessen anderen Führungselement quer zur Transportrichtung und

Beendigung der Verdrehung nach Erreichen des einzustellenden Abstandes zur Festlegung der Führungselemente zueinander.

Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht es unter Verwendung der vorstehend dar gestellten Behälterführungseinrichtung durch eine einfache Verdrehung des Antriebs körpers die Geländerbreite einzustellen und nach Erreichen der einzustellenden Gelän derbreite über eine Beendigung der Verdrehung die einzustellende Position festzule gen. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend mit Bezug auf die Zeichnun gen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht einen Teilbereich einer ersten Ausführungs form einer Behälterführungsvorrichtung; Fig. 2a in einer perspektivischen Ansicht einen Teilbereich einer zweiten Ausfüh rungsform einer Behälterführungseinrichtung; Fig. 2b eine weitere perspektivische Ansicht der Behälterführungseinrichtung von Fig. 2a; Fig. 3a eine perspektivische Ansicht einer Verstelleinrichtung der Behälterführungs einrichtung von Fig. 1 einer ersten Endposition; Fig. 3b eine perspektivische Ansicht der Verstelleinrichtung von Fig. 3a in einer Zwi schenposition und Fig. 3c eine weitere perspektivische Ansicht der Verstelleinrichtung von Fig. 3a in einer zweiten Endposition; Fig. 4a eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform der Verstellein richtung in einer ersten Geländerposition; Fig. 4b eine perspektivische Ansicht der Verstelleinrichtung von Fig. 4a in einer zwei ten Geländerposition; Fig. 4c eine perspektivische Ansicht der Verstelleinrichtung von Fig. 4a in einer drit ten Geländerposition; Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer vierten Ausführungsform der Verstellein richtung und

Fig. 6 eine weitere perspektivische Ansicht der Verstelleinrichtung von Fig. 5.

Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht eine erste Ausführungsform eines Ab schnitts einer Behälterführungseinrichtung 1a, welche zur Anordnung an einer hier nicht dargestellten Behältertransporteinrichtung geeignet ist, welche bspw. mittels eines Transportbandes Behälter, wie Flaschen oder Gebinde von Behältern entlang einer hier ebenfalls nicht dargestellten Behälterbehandlungsanlage transportiert. Die Behälterführungseinrichtung 1a weist im Abstand voneinander angeordnete, bogen förmige Führungselemente 3a auf, die zur Aufnahme eines bogenförmigen Geländers 2 ausgebildet sind. Die Geländerbreite hängt dabei vom Abstand der einander gegen überliegenden Führungselemente 3a ab. Zur Einstellung des Abstandes der Führungs elemente 3a weist dabei die Behälterführungseinrichtung 1a mehrere Verstelleinrich tungen 4a auf, die benachbart zueinander entlang der Transportrichtung angeordnet sind und mittels derer die einander gegenüberliegenden Führungselemente 3a quer zur Transportrichtung verlagerbar sind.

Zur Einstellung der Position der Führungselemente 3a weisen die Verstelleinrichtungen 4a jeweils einen drehbar innerhalb einer Gehäusehälfte 10a eines Gehäuses 9a ange ordneten Antriebskörper 5a auf, welcher ein sich spiralförmig um die Rotationsachse herum erstreckendes Steuerelement aufweist, das als Steuernut 7a ausgebildet ist. Die Steuernut 7a dient zur Aufnahme eines sich parallel zur Rotationsachse durch ein Kopplungselement 6a erstreckenden Steuerbolzens 8, welcher innerhalb der spiralför migen Steuernut 7a verlagerbar ist. Das Kopplungselement 6a erstreckt sich seinerseits durch eine Führungsöffnung 11 der Gehäusehälfte 10a und ist mit seinem dem Steuer bolzen 8 abgewandten Ende über ein Anschlusselement 18 mit einem Abschnitt des Führungselements 3a verbunden.

Eine Verdrehung des Antriebskörpers 5a innerhalb der Gehäusehälfte 10a bewirkt so mit in Abhängigkeit von der Drehrichtung eine axiale Verlagerung des Kopplungsele ments 6a innerhalb der Führungsöffnung 11 , wodurch - in Abhängigkeit von der Dreh richtung des Antriebskörpers 5a - das Führungselement 3a in Richtung auf das gegen überliegende Führungselement 3a oder entgegengesetzt zu diesem verstellt wird. In analoger Weise erfolgt eine Verstellung des gegenüberliegenden Führungselements 3a eines Geländers 2, sodass über eine Betätigung der Verstelleinrichtungen 4a der ge genüberliegenden Führungselemente 3a eine Einstellung der Breite des Geländers 2 bewirkt werden kann.

Zur Verdrehung der Antriebskörper 5a der benachbart zueinander angeordneten Ver stelleinrichtungen 4a erstreckt sich eine Antriebswelle 12a durch Wellenaufnahmen 14a der Antriebskörper 5a der benachbart zueinander angeordneten Verstelleinrichtungen 4a. Zwischen den Verstelleinrichtungen 4a angeordnete Kardangelenke 15 gewährleis ten dabei eine Übertragung der Drehbewegungen der einzelnen, abgewinkelt zueinan der verlaufenden Segmente der Antriebswelle 12a.

Zur definierten Einstellung der Geländerbreite weisen die Kopplungselemente 6a eine Skala 17 auf, welche es dem Bedienpersonal ermöglicht, eine vorbestimmte Einstellung der Führungselemente 3a, welche zwischen Klemmbacken 16 des Anschlusselements 18 festgelegt sind, in exakter Weise gegenüber dem Gehäuse 9a vorzunehmen.

Zur Anordnung der Behälterführungseinrichtung 1a bzw. der einzelnen Verstelleinrich tungen 4a der Behälterführungseinrichtung 1a weisen die Verstelleinrichtungen 4a je weils ein als Träger 13 ausgebildetes Halteelement auf, welches es ermöglicht, die Ver stelleinrichtungen 4a an gewünschter Stelle an der Behältertransporteinrichtung zu po sitionieren.

In den Figuren 2a und 2b ist ein Teilbereich einer Behältertransporteinheit dargestellt, bei der das Führungselement 3a abweichend zu dem in Figur 1 dargestellten Ausfüh rungsbeispiel einen geradlinigen Verlauf aufweist. Die Gehäuse 9a sind in geöffnetem Zustand dargestellt, so dass eine Hälfte des Antriebskörpers 5a mit der spiralförmigen Steuernut 7a zu erkennen ist. Im komplettierten Zustand des gesamten Antriebskörpers 5a wird dieser aus zwei sich gegenüber liegenden, scheibenartigen Hälften gebildet, zwischen denen das Kopplungselement 6a angeordnet ist. Abweichend von dem in Fi gur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Antriebswelle 12a folglich eine einstü ckige Ausgestaltung auf und erstreckt sich in zuvor dargestellter Weise durch die Wel lenaufnahmen 14a der Antriebskörper 5a der einzelnen Verstelleinrichtungen 4a, wobei eine im Querschnitt quadratische Ausgestaltung der Antriebswelle 12a eine zuverlässi ge Übertragung der Drehbewegung der Antriebswelle 12a auf die Antriebskörper 5a gewährleistet.

In Figur 2b sind die in Figur 2a dargestellten Verstelleinrichtungen 4a mit einem ge schlossenen Gehäuse 9a dargestellt, wobei das Gehäuse 9a der Verstelleinrichtung 4a aus einer ersten Gehäusehälfte 10a und einer zweiten Gehäusehälfte 10b gebildet ist. Die zweite Gehäusehälfte 10b weist dabei analog zu der Gehäusehälfte 10a einen An- triebskörper 5a auf, welcher dem Antriebskörper 5a in der Gehäusehälfte 10a ent spricht. Der Steuerbolzen 8 des Kopplungselements 6a ist somit im geschlossenen Zu stand des Gehäuses 9a in den Steuernuten 7a der beiden in dem Gehäuse 9a ange ordneten Antriebskörper 5a geführt.

Die Funktionsweise der Verstelleinrichtungen 4a ist in den Figuren 3a bis 3c ergänzend dargestellt, wobei in Figur 3a das Kopplungselement 6a in einer ersten Endposition, in Figur 3b das Kopplungselement 6a in einer Zwischenposition und in Figur 3c das Kopp lungselement 6a in einer zweiten Endposition gegenüber der Verstelleinrichtung 4a an geordnet ist. In der ersten Endposition befindet sich der Steuerbolzen 8 in dem der Ro tationsachse nächsten Position innerhalb der Steuernut 7a. In der in Figur 3b dargestell ten Zwischenposition befindet sich der Steuerbolzen 8 in einem Bereich der Steuernut 7a zwischen der ersten Endposition und der zweiten Endposition. In Figur 3c befindet sich der Steuerbolzen 8 in dem der Rotationsachse fernsten Punkt der Steuernut 7a.

Mögliche auf das Kopplungselement 6a in dessen Längsrichtung wirkende Kräfte infol ge einer Belastung durch geführte Gebinde oder Behälter führen aufgrund ihrer senk rechten Ausrichtung zu der Steuernut 7a zu keiner Verstellung der mit dem Kopplungs element 6a verbundenen Führungselemente 3a, sodass eine Selbsthemmung der über die Antriebskörper 5a eingestellten Position der Führungselemente 3a vorliegt.

In den Figuren 4a bis 4c ist eine dritte Ausführungsform einer Behälterführungseinrich tung 1 b in unterschiedlichen Positionen der die Geländerbreite bestimmenden, lösbar an den Führungselementen 3b, 3c angeordneten Geländerelemente 19a, 19b darge stellt.

In einem bogenförmigen Bereich der Behälterführungseinrichtung 1 b sind außenseitig an der Behälterführungseinrichtung 1b drei Verstelleinrichtungen 4b mit dem bogenför migen Führungselement 3c verbunden. Dabei ist allein die mittlere Verstelleinrichtung 4b im mittleren Abschnitt des bogenförmigen Verlaufs in Transportrichtung ortsfest über ein Anschlusselement bildende Klemmbacken 16 mit dem Führungselement 3c verbun den. Die benachbart zu dieser Verstelleinrichtung 4b im bogenförmigen Abschnitt mit dem Führungselement 3c verbundenen Verstelleinrichtungen 4b sind hingegen über Verbindungselemente 20 mit dem Führungselement 3c gekoppelt, die in Transportrich tung entlang des Führungselements 3c gleitend verschiebbar sind.

Beiderseits in Transportrichtung an den bogenförmigen Abschnitt der Behälterführungs einrichtung 1 b angrenzend sind die bogenförmigen Führungselemente 3c über Verbin dungselemente 20 mit den sich gradlinig erstreckenden Führungselementen 3b verbun den, die einen Längenausgleich ermöglichen.

Über eine Verdrehung der in dem Gehäuse 9b angeordneten Antriebskörper 5a erfolgt eine Verlagerung der mit den Führungselementen 3b, 3c verbundenen Geländerelemen te 19a, 19b zwischen der in Fig. 4a dargestellten Position, in der die Behälterführungs einrichtung 1 b den größten Abstand zwischen den Geländerelementen 19a, 19b auf weist und der in Fig. 4c dargestellten Position der Geländerelemente 19a, 19b, in der diese den geringsten Abstand voneinander aufweisen. In Fig. 4b ist eine Zwischenposi tion zwischen den in Fig. 4a und 4c dargestellten Endposition dargestellt.

In Figur 5 ist in einer perspektivischen Darstellung eine weitere Ausführungsform eines Abschnitts einer Behälterführungseinrichtung 1c dargestellt. Bei dieser Ausgestaltung der Behälterführungseinrichtung 1 c dient ein einziger Antriebskörper 5b einer Verstel leinrichtung 4c zur Verstellung des Abstands der beiden Führungselemente 3a. Die Verstelleinrichtung 4c weist hierzu zwei - in Transportrichtung betrachtet -, von gegen überliegenden Seiten mit der Steuernut 7b über Steuerbolzen 8 in Wirkverbindung be findliche Kopplungselemente 6b, 6c auf, wobei die beiden Steuerbolzen 8 senkrecht zur Transportrichtung betrachtet diametral an dem Antriebskörper 5b angeordnet mit der Steuernut 7b in Eingriff befindlich sind. Der den Führungselementen 3a zugewandt an dem Antriebskörper 5b angeordnete Steuerbolzen 8 ist mit einem Kopplungselement 6b verbunden, welches sich längsverschiebbar durch Führungsöffnungen 26 an zwei Hal terungen 24 erstreckt, welche im Abstand voneinander mit jeweils einer Grundschiene 25 verbunden sind. Der im größeren Abstand zu den Führungselementen 3a angeord nete Steuerbolzen 8 ist mit dem Kopplungselement 6c verbunden, welches sich eben falls längsverschieblich durch Führungsöffnungen 26 an den Halterungen 24 erstreckt. Eine Verdrehung der Antriebskörper 5b über eine sich durch Wellenaufnahmen 14b erstreckende Antriebswelle 12b, welche drehbar an mit den Halterungen 24 verbunde nen Trägern 23 angeordnet ist, bewirkt eine Längsverstellung der Kopplungselemente 6b, 6c, wobei in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Antriebskörpers 5b die An- Schlusselemente 18 aufeinander zu bzw. voneinander weg bewegt werden, wobei die Anschlusselemente 18 jeweils über einen Bügel 22 mit den Kopplungselementen 6b, 6c verbunden sind.

Bezugszeichenliste

1a, 1b, 1c Behälterführungseinrichtung

2 Geländer

3a, 3b, 3c Führungselement

4a, 4b, 4c Verstelleinrichtung

5a, 5b Antriebskörper

6a, 6b, 6c Kopplungselement

7a, 7b Steuerelement/Steuernut

8 Steuerbolzen

9a, 9b Gehäuse

10a, 10b Gehäusehälfte

11 Führungsöffnung

12a, 12b Antriebswelle

13 Flalteelement/T räger

14a, 14b Wellenaufnahme

15 Kardangelenk

16 Klemmbacke

17 Skala

18 Anschlusselement

19a, 19b Geländerelement

20 Verbindungselement

21 Führungskörper

22 Bügel

23 Träger

24 Flalterung

25 Grundschiene

26 Führungsöffnungen