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Title:
DEVICE AND METHOD FOR MASSAGING AN ORAL CAVITY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/015785
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a device (1) for massaging an oral cavity, which comprises a main body (11) which has a battery unit and a vibration generating device, and an end extension (12) which can freely oscillate, which is fastened to the main body (11) in a detachable manner, wherein the end extension (12) can oscillate via the vibration generating device in a frequency range from 6 to 50 Hz in at least one spatial dimension. The invention further relates to a unit from such a device (1) and a charging station (2) for charging the battery unit, and a corresponding method for massaging an oral cavity.

Inventors:
SIMON HILMAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/071097
Publication Date:
February 04, 2016
Filing Date:
October 01, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BIOSTIM GMBH (DE)
International Classes:
A61H21/00; A61H23/02
Domestic Patent References:
WO2010030630A12010-03-18
Foreign References:
AT306915B1973-04-25
US20010016697A12001-08-23
EP1733767A12006-12-20
Attorney, Agent or Firm:
LAHRTZ, FRITZ (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1 . Vorrichtung zur Massage einer Mundhöhle, mit

einem Hauptkörper mit einer Batterieeinheit und einer

Vibrationserzeugungseinrichtung, und

einem frei schwingbaren Endfortsatz, der an dem Hauptkörper abnehmbar befestigt ist,

wobei der Endfortsatz durch die Vibrationserzeugungseinrichtung in einem Frequenzbereich von 6 bis 50 Hz in zumindest einer räumlichen Dimension schwingbar ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , wobei der Endfortsatz gleichzeitig in zumindest zwei räumlichen Dimensionen schwingbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei ein distales Ende des Endfortsatzes eine an die anatomische Form einer zu massierenden Muskulatur angepasste Form aufweist, vorzugsweise eine Noppenform.

4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Batterieeinheit eine aufladbare Akkumulatoreinheit ist, die vorzugsweise durch Induktion aufladbar ist. 5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung zudem ein Zwischenstück aufweist, das zwischen Hauptkörper und Endfortsatz angeordnet ist, wobei das Zwischenstück vorzugsweise zumindest eine abstehende Fläche aufweist, die dazu dient, in Anlage mit den Lippen und/oder den Zähnen eines Benutzers zu gehen, wobei weiter vorzugsweise die Lage der zumindest einen abstehenden Fläche entlang dem Zwischenstück einstellbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Hauptkörper zudem eine Bedieneinheit aufweist, die zumindest zur Steuerung der

Vibrationserzeugungseinrichtung dient, wobei die Bedieneinheit vorzugsweise zum Einstellen der Vibrationsfrequenz und/oder der Vibrationsintensität des Endfortsatzes dient, und wobei die Bedieneinheit weiter vorzugsweise mit einem Display versehen ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung des Weiteren Folgendes aufweist:

zumindest einen Drucksensor, der vorgesehen ist, um einen auf die zu massierende Muskulatur aufgebrachten Druck zu erfassen, und/oder

zumindest eine Lichtquelle, die vorgesehen ist, um Licht bereitzustellen, das die zu massierende Mundhöhle ausleuchtet, wobei die Lichtquelle vorzugsweise eine Diode in Form einer LED ist, die an der Vorrichtung vorgesehen und in Richtung des

Endfortsatzes ausgerichtet ist. 8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung ein tragbares Bauteil ist, wobei der Hauptkörper vorzugsweise als Haltegriff zum Halten der Vorrichtung durch den Benutzer dient.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Endfortsatz als abnehmbare und auswechselbare Komponente der Vorrichtung vorgesehen ist, vorzugsweise wobei der Endfortsatz aus einem medizinischen Kunststoffmaterial besteht, weiter vorzugsweise aus einem biokompatiblen Kunststoff.

10. Einheit aus einer Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche und einer Ladestation zur Aufladung der Batterieeinheit, wobei die Ladestation vorzugsweise eine induktive Ladestation ist.

1 1 . Verfahren zur Massage einer Mundhöhle durch einen Benutzer, mit den folgenden Schritten:

Einbringen einer Vorrichtung in die Mundhöhle durch den Benutzer, die einen

Hauptkörper mit einer Batterieeinheit und einer Vibrationserzeugungseinrichtung sowie einen frei schwingbaren Endfortsatz aufweist, der an dem Hauptkörper abnehmbar befestigt ist,

in Anlage bringen des frei schwingbaren Endfortsatzes an eine zu massierende Mundhöhlenmuskulatur in der Mundhöhle des Benutzers, und

Vibrieren des frei schwingbaren Endfortsatzes mit von der

Vibrationserzeugungseinrichtung erzeugten Schwingungen.

12. Verfahren nach Anspruch 1 1 , wobei der Endfortsatz mit in zumindest einer räumlichen Dimension verlaufenden Schwingungen in einem Frequenzbereich von 6 bis 50 Hz beaufschlagt wird, wobei die Schwingungen, mit denen der Endfortsatz beaufschlagt wird, vorzugsweise gleichzeitig in zumindest zwei räumlichen Dimensionen schwingen.

13. Verfahren nach Anspruch 1 1 oder 12, wobei die zu massierende

Mundhöhlenmuskulatur in der Mundhöhle des Benutzers dessen Gaumenmuskulatur, vorzugsweise dessen Gaumensegel, und/oder dessen Zungenmuskulatur ist, vorzugsweise dessen Zungengrund.

14. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 1 bis 13, wobei das Verfahren vor dem Schritt des Vibrierens des Endfortsatzes einen Schritt des in Anlage Bringens der

Lippen und/oder der Zähne des Benutzers an einem Zwischenstück umfasst, das zwischen Hauptkörper und Endfortsatz an der Vorrichtung angeordnet ist, wobei das Zwischenstück vorzugsweise zumindest eine abstehende Fläche aufweist, die dazu dient, in Anlage mit den Lippen und/oder den Zähnen des Benutzers zu gehen, wobei weiter vorzugsweise die Lage der zumindest einen abstehenden Fläche entlang dem Zwischenstück durch den Benutzer eingestellt werden kann.

15. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 1 bis 14, ferner mit den folgenden Schritten:

Auswechseln des Endfortsatzes durch Abnehmen des verwendeten

Endfortsatzes von dem Hauptkörper und Anschließen eines weiteren Endfortsatzes,

Einbringen der Vorrichtung mit dem weiteren Endfortsatz in die Mundhöhle durch den Benutzer,

in Anlage bringen des weiteren Endfortsatzes an die eine oder eine weitere zu massierende Mundhöhlenmuskulatur in der Mundhöhle des Benutzers, und

Vibrieren des weiteren Endfortsatzes mit von der

Vibrationserzeugungseinrichtung erzeugten Schwingungen.

16. Verfahren nach Anspruch 15, wobei die weitere zu massierende

Mundhöhlenmuskulatur in der Mundhöhle des Benutzers dessen Gaumenmuskulatur, vorzugsweise dessen Gaumensegel, und/oder dessen Zungenmuskulatur ist, vorzugsweise dessen Zungengrund.

17. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 1 bis 16, wobei das Verfahren ferner einen Schritt des Erfassens und Speicherns von durch einen an der Vorrichtung

vorgesehenen Drucksensor erfassten Druckwerten und einen Schritt des Übertragens der gespeicherten Druckwerte an eine Auswerteeinheit, beispielsweise an eine Rechnereinheit, umfasst, wobei der Schritt des Übertragens der gespeicherten Druckwerte an die Auswerteinheit vorzugsweise durch eine drahtlose Übertragung erfolgt, beispielsweise mittels einer in der Vorrichtung vorgesehenen Bluetooth- Einrichtung, wobei das Verfahren weiter vorzugsweise ferner einen Schritt des Ausgebens der übertragenen Druckwerte an einen Benutzer umfasst, beispielsweise durch eine visuelle Anzeige.

Description:
VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR MASSAGE EINER MUNDHÖHLE

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Massage einer Mundhöhle, genauer gesagt einer Gaumenmuskulatur der Mundhöhle, insbesondere des Gaumensegels, und/oder einer Zungenmuskulatur, insbesondere des Zungengrunds, mit einem frei schwingbaren Endfortsatz, wobei der Endfortsatz mit einer Frequenz von 6 bis 50 Hz in zumindest einer räumlichen Dimension, vorzugsweise in zumindest zwei räumlichen Dimensionen gleichzeitig mit Schwingungen beaufschlagt werden kann. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Kombination aus einer derartigen Vorrichtung und einer zugehörigen Ladestation, sowie ein Verfahren zur Massage einer Mundhöhle mit einer derartigen Vorrichtung.

Mit ansteigendem Alter entwickeln in etwa 60% der Männer und 40% der Frauen ein sogenanntes Schnarchen während des Schlafens, das beim Atmen meist durch flatternde Bewegungen des Gaumens und des Zäpfchens entsteht. Genauer gesagt schwingt dabei die infolge der Entspannung des Körpers im Schlaf erschlaffte Zungen- und Mundbodenmuskulatur im Sog der Atemluft, wodurch das Schnarchgeräusch im Wesentlichen erzeugt wird. Gewöhnliches Schnarchen wird in der Medizin auch als sogenanntes kompensiertes Schnarchen bezeichnet und ist in geringer Ausprägung eine Normvariante ohne Krankheitsindikation. Bei sehr ausgeprägtem Schnarchen kann es jedoch zu einer Verminderung der Sauerstoffversorgung des Schlafenden und in der Folge zu einer Störung des Schlafes kommen. Dabei spricht man in der Medizin von einem sogenannten obstruktiven Schnarchen. Im schlimmsten Fall kann es bei der im Schlaf hervorgerufenen Erschlaffung der Zungen- und Mundbodenmuskulatur zu einem vollständigen Verschluss der Atemwege und daraus resultierenden Atemaussetzern kommen, der sogenannten obstruktiven Schlafapnoe. Jeder dieser Atemaussetzer kann länger als eine Minute andauern, bevor der Schlafende anschließend kurzzeitig aufwacht. Da solche Atemaussetzer mehrere hundertmal in einer Nacht auftreten können, wird keine Tiefschlafphase erreicht und der Körper erhält keine ausreichende Sauerstoffzufuhr, was in starker Ausprägung gefährlich für den Schlafenden werden kann. Um dem entgegenzutreten ist es bereits bekannt, eine Überdruckbeatmung während der Schlafphase anhand von sogenannten CPAP-Geräten („Continuous Positive Airway Pressure") durchzuführen. CPAP-Geräte sind jedoch teuer, haben beträchtliche Nebenwirkungen und können lediglich die Symptome lindern, schaffen es jedoch nicht, das zugrunde liegende Problem zu beheben. In sehr schwierigen Fällen von Schlafapnoe kann es sogar zur Notwendigkeit der Operation des Gaumens führen, was offensichtlich zu beträchtlichen Nebenwirkungen führen kann.

Um der obstruktiven Schlafapnoe mit alternativen Methoden entgegenzuwirken ist aus dem Stand der Technik beispielsweise aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift DE 20 2006 009 767 U1 eine für die submentale Elektrostimulation der suprahyoidalen Muskulatur am Mundboden vorgesehene Vorrichtung bekannt, die unter anderem eine ein Zungenbändchen aussparende Elektrode aufweist, welche unterhalb der Zunge auf der den Mundboden bedeckenden Schleimhaut positioniert wird. Durch die Elektrode werden dabei Impulse auf eine Nervenbahn im Mundboden übertragen, wodurch bewirkt wird, dass die Muskulatur im Zungen- und Mundbodenbereich stimuliert und durch kontinuierliches Training aufgebaut und gekräftigt wird. Dadurch wird erreicht, dass die Zunge anhand der gestärkten Muskulatur im Schlaf besser gestützt wird, so dass die Atemwege freigehalten werden und Schlafapnoe im besten Fall vollständig verhindert werden kann. Eine Stärkung der Zungen- und Mundbodenmuskulatur durch elektrische Stimulation, insbesondere bei unsachgemäßere Anwendung, kann jedoch nicht nur unangenehm oder sogar schmerzhaft sein, sondern kann unter Umständen auch zu unerwünschten Nebenwirkungen führen, wie zum Beispiel zur dauerhaften Beeinträchtigung von Nervenbahnen im Mundboden.

Forscher an der Universität Zürich und der Züricher Höhenklinik Wald haben nun festgestellt, dass sowohl bei normalen Schnarchern als auch bei Patienten mit einer obstruktivem Schlafapnoe die Muskeln, welche die oberen Atemwege offen halten, und dabei insbesondere der Gaumenmuskel der Mundhöhle, insbesondere das

Gaumensegel, schwächer ausgebildet sind als bei Nicht-Schnarchern (Puhan MA, et al.:„Didgeridoo playing as alternative treatment for obstructive sleep apnoea Syndrome: randomized controlled trial." BMJ 2006; No. 332: Seiten 266-270). Demzufolge scheint es möglich, durch gezielte Stärkung dieser Muskeln ein Schnarchen zu verringern beziehungsweise im besten Fall vollständig aufzuheben. Hierzu empfehlen die Züricher Forscher insbesondere das Spielen eines Didgeridoos, i.e. ein traditionelles

Blasinstrument der nordaustralischen Aborigines, um genau diese schwächer ausgebildete Muskulatur dank der dafür notwendigen speziellen Atemtechnik zu beanspruchen und zu trainieren. Das regelmäßige Spielen eines Didgeridoos ist jedoch abgesehen von der Lärmbelästigung der näheren Umgebung sowie der Notwendigkeit andauernder Übung nicht unbedingt ein wünschenswertes Mittel für jeden Schnarcher. Folglich ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine einfachere und trotzdem effektive Möglichkeit zu finden, die schwächer ausgebildete Gaumenmuskulatur zu trainieren und wieder aufzubauen.

Offenbarung der Erfindung

Um die vorhergehend genannten Probleme des bekannten Stands der Technik zu lösen wird durch die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Massage einer Mundhöhle mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bereitgestellt. Vorteilhafte Weiterbildungen der

erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in den jeweiligen Unteransprüchen gegeben. Ferner wird mit der vorliegenden Erfindung eine Einheit aus einer derartigen Vorrichtung und einer entsprechenden Ladestation bereitgestellt. Gemäß einem weiteren Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Massage einer Mundhöhle mit den Merkmalen des Anspruchs 10 bereitgestellt. Vorteilhafte Weiterbildungen des

erfindungsgemäßen Verfahrens sind in den jeweiligen Unteransprüchen gegeben.

Genauer gesagt dient die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Massage einer Mundhöhle von innen, insbesondere zur Massage einer Gaumenmuskulatur und/oder einer

Zungenmuskulatur in der Mundhöhle, und weist dazu zumindest einen Hauptkörper mit einer Batterieeinheit und einer Vibrationserzeugungseinrichtung sowie einen frei schwingbaren Endfortsatz auf. Der Endfortsatz und eventuell auch ein Teil des

Hauptkörpers sind dabei derart bemessen, um in die Mundhöhle des Benutzers eingeführt werden zu können. Der Endfortsatz ist dabei an dem Hauptkörper

abnehmbar befestigt oder alternativ fixiert, wobei der Endfortsatz durch die

Vibrationserzeugungseinrichtung in einem Frequenzbereich von 6 bis 50 Hz in zumindest einer räumlichen Dimension schwingbar ist. Unter einer Schwingung in einer räumlichen Dimension ist dabei eine hin- und hergehende Bewegung in einer Ebene zu verstehen. In dem genannten Frequenzbereich gibt es je nach Bedarf verschiedene bevorzugte Frequenzabschnitte, wie zum Beispiel Frequenzen von 7 bis 13 Hz für den gezielten Muskelaufbau, Frequenzen von 15 bis 19 Hz mit gezielten Auswirkungen auf das lymphatische System, Frequenzen von 20 bis 24 Hz zur Behandlung von

muskulären Verkürzungen oder Frequenzen von 28 bis 30 Hz für eine gezielte

Schmerzbehandlung mit direktem Einfluss auf das Zentralnervensystem. Unter dem Begriff„Massage" ist dabei eine gezielte Beanspruchung der jeweiligen Muskulatur zu verstehen, und diese zu trainieren und dadurch wieder aufzubauen. Mit einer Massage der Gaumenmuskulatur kann ferner vorzugsweise eine gezielte Massage des

Gaumensegels gemeint sein, und mit der Massage der Zungenmuskulatur kann ferner vorzugsweise eine gezielte Massage des Zungengrunds zu verstehen sein, wodurch diese Muskulaturbereiche gezielt beansprucht und trainiert werden.

Das in Schwingung bringen des Endfortsatzes durch die Vibrationserzeugungs- einrichtung in zumindest einer räumlichen Dimension bedeutet, dass der Endfortsatz, der vorzugsweise ein an einem Ende des Hauptkörpers abnehmbar befestigter Aufsatz ist und auch als Vibrationskopf bezeichnet werden kann, zumindest ein freies Ende in Form eines Auslegers aufweist, das von dem Hauptkörper weg steht und mit

Vibrationen so beaufschlagt werden kann, dass mindestens das freie Ende des

Endfortsatzes in dem angegebenen Frequenzbereich schwingt. Die Vibrations- erzeugungseinrichtung kann dabei ein Vibrationsmotor wie zum Beispiel ein Aktuator mit Unwuchterreger, ein Vibrationslinearaktuator oder dergleichen sein. Die Vorrichtung ist vorzugsweise ein tragbares Bauteil, in seiner Gestalt ähnlich zu bekannten elektrischen Zahnbürsten, wobei der Hauptkörper vorzugsweise als Haltegriff zum Halten der Vorrichtung in einer Hand des Benutzers dient.

Der zielführende Frequenzbereich von 6 bis 50 Hz ist dem Gebiet der sogenannten biomechanischen Stimulation, kurz als„BMS" bezeichnet, entnommen, die auf einer ausschließlich mechanischen Einwirkung auf die Muskulatur mit Hilfe von Vibrationen in einem bestimmten Frequenzbereich, üblicherweise 6 bis 35 Hz, beruht. Der

Entwicklungsausgangspunkt der vorliegenden Erfindung, also das Prinzip der BMS, wurde von Prof. Vladimir Nazarov bereits in den 1980er Jahren entwickelt, wobei es darum ging, in einen vorzugsweise gespannten Muskel gezielt Vibrationen bestimmter Frequenzbereiche einzuleiten, die zu einer Längsvibration der Muskelfasern führen, welche wiederum je nach Einwirkungsweise verschiedene positive Einflüsse auf die Muskulatur beziehungsweise das zugehörige Kreislauf-, Lymph- und/oder

Nervensystem bewirken. Diese Art der Stimulation hat sich als bis zu zehnmal effektiver als herkömmliches Muskeltraining herausgestellt. So ist beispielsweise der Effekt einer 6-minütigen biomechanischen Stimulation der Beine vergleichbar mit einer Stunde Dauerlauf, jedoch ohne die damit verbundenen körperlichen Belastungen und deren negative Folgeerscheinungen. Gemäß einer bevorzugten Ausführung der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann der Endfortsatz nicht nur in eine räumliche Dimension sondern gleichzeitig in zumindest zwei räumliche Dimensionen schwingen, also eine zweidimensionale Schwingung ausführen, die sich demnach in zwei einander schneidenden Ebenen abspielt. = Ferner ist es auch denkbar, eine Schwingung in drei Dimensionen gleichzeitig durchzuführen, also eine dreidimensionale Schwingung. Eine gleichzeitige Aufbringung von

Schwingungen in mehreren Dimensionen ist von dem Faserverlauf der zu

massierenden Muskulatur abhängig, wobei in der Regel eine zweidimensionale

Schwingungsaufbringung als ausreichend angesehen wird. Der Endfortsatz

beziehungsweise das freie Ende des Endfortsatzes weist dazu vorzugsweise eine an die anatomische Form der zu massierenden Muskulatur, e.g. der anatomischen Form eines Gaumensegels oder eines Zungenbodens eines Anwenders angepasste Form auf, wie zum Beispiel eine im Wesentlichen noppenartige Form oder Noppenform.

Alternativ dazu kann das Ende des Endfortsatzes auch eine andere Form aufweisen, wie zum Beispiel eine sphärische oder kugelsegmentartige Form, eine stumpfe

Zylinderform oder dergleichen. Die Form des Endfortsatzes kann dabei an die zu massierende Umgebung beziehungsweise an die zu erzielende Wirkung angepasst sein. Der Endfortsatz kann zudem als abnehmbare und auswechselbare Komponente der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgesehen sein, so dass es möglich ist, mehrere verschiedenförmige Endfortsätze für unterschiedliche Einsatzorte vorzusehen, die individuell ausgewählt werden können. Ein Anschluss des Endfortsatzes an den

Hauptkörper der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann dabei durch einen

Aufrastmechanismus, wie er aus handelsüblichen elektrischen Zahnbürsten bekannt ist, umgesetzt sein, kann aber alternativ dazu auch durch jeden anderen

Aufsteckmechanismus umgesetzt sein, solange der Endfortsatz dadurch zerstörungsfrei ausgewechselt werden kann. Der Endfortsatz besteht aus einem polymeren

Kunststoffbauteil, insbesondere aus einem medizinischen Kunststoffmaterial, das heißt vorzugsweise aus einem biokompatiblen Kunststoff.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann ferner mit Sensoren versehen sein, die eine Behandlung unterstützen können oder auch einen Behandlungsverlauf überwachen können, wie zum Beispiel einem Drucksensor, der in dem Hauptkörper der

erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgesehen ist, um einen auf die zu massierende

Muskulatur aufgebrachten Druck zu erfassen. Auf Basis der erfassten Druckwerte kann beispielsweise ein Warnsignal bei zu hohem Druck ausgegeben werden, oder aber die erfassten Druckwerte können weiter an eine Speichereinheit übertragen werden. Auf Basis der gespeicherten Druckwerte kann ein Behandlungsverlauf aufgezeichnet werden. Beispielsweise kann daraus bestimmt werden, ob die zu massierende

Muskulatur mit fortschreitendem Behandlungsverlauf eine erhöhte Druckaufbringung erfordert, die zu massierende Muskulatur demnach stärker wird und sich stabilisiert. Dadurch kann beispielsweise ein Behandlungserfolg abgeleitet werden. Die erfassten Daten können zum Beispiel in der erfindungsgemäßen Vorrichtung

zwischengespeichert und bei Bedarf an eine Auswerteeinheit ausgegeben werden. Um dies beispielweise durch eine drahtlose Übertragung zu ermöglichen, kann eine

Einrichtung in der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgesehen sein, wie zum Beispiel eine Bluetooth-Einrichtung in Form einer Bluetooth-Antenne oder dergleichen, die eine drahtlose Verbindung zwischen der erfindungsgemäßen Vorrichtung und der

Auswerteeinheit ermöglicht. Die Auswerteinheit ist dabei vorzugsweise eine

Rechnereinheit wie zum Beispiel ein Computer, oder auch ein mobiles Endgerät wie zum Beispiel ein Laptop, ein Tablet, ein Smartphone oder ein Mobiltelefon, das mittels eines Programms, einer App oder dergleichen die erfassten Daten speichert, umsetzt, an einen Anwender ausgibt und diesem den Behandlungserfolg beispielsweise visuell anzeigt. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführung der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann die Vorrichtung eine Lichtquelle zum Bereitstellen von Licht aufweisen, das die Mundhöhle des Anwenders und genauer gesagt die zu massierenden Bereiche ausleuchten kann. Die Lichtquelle kann dabei eine Diode in Form einer LED („Light Emitting Diode") oder dergleichen sein, die an dem Hauptkörper der Vorrichtung vorgesehen und in Richtung des Endfortsatzes ausgerichtet ist. Zusätzlich dazu kann eine Lichtleitungseinrichtung in Form eines Lichtwellenleiters oder dergleichen in oder an dem Endfortsatz vorgesehen sein, die beispielsweise Licht der an dem Hauptkörper vorgesehenen Lichtquelle durch den Endfortsatz an dessen frei schwingendes Ende weiterleitet und dort den zu massierenden Bereich direkt ausleuchtet. Alternativ zu einer LED kann auch eine OLED oder dergleichen als Lichtquelle der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgesehen sein. Die Lichtquelle ist dabei mit der Batterieeinheit

verbunden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführung der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann die Batterieeinheit eine aufladbare Akkumulatoreinheit sein, die vorzugsweise durch Induktion aufladbar ist. Die Batterieeinheit kann dabei eine oder mehrere

Sekundärbatterien umfassen, die beispielsweise mit Lithium-Ionen-Technologie funktionieren, wie sie bereits unter anderem aus der Unterhaltungselektronik bekannt ist. Alternativ dazu kann die Batterieeinheit auch aus einer oder mehreren

Einwegbatterien bestehen, wobei dann die erfindungsgemäße Vorrichtung

vorzugsweise eine entsprechende Möglichkeit bietet, diese nach Verbrauch

auszuwechseln, beispielsweise durch eine an dem Hauptkörper vorgesehenen verschließbaren Zugang zu dem Inneren des Hauptkörpers. Der Hauptkörper kann weiterhin eine Bedieneinheit aufweisen, beispielsweise zur Steuerung der

Vibrationserzeugungseinrichtung oder der Lichtquelle, wobei die Bedieneinheit vorzugsweise zum Einstellen der Lichtintensität und/oder zum Einstellen der

Vibrationsfrequenz und/oder der Vibrationsintensität, das heißt der Amplitude der Vibration des Endfortsatzes dient. Die Bedieneinheit kann dazu beispielsweise aus einem oder mehreren mechanischen Reglern, einem Touchscreen oder dergleichen bestehen, die mit der Lichtquelle und/oder der Vibrationserzeugungseinrichtung in elektrischer Verbindung stehen und diese entsprechend steuern. Weiter vorzugsweise kann die Bedieneinheit des Hauptkörpers mit einem Display versehen sein, das beispielsweise die Zeitdauer der Behandlung, den Ladestatus der Batterieeinheit etc. angeben kann. Ein derartiges Display kann alternativ dazu auch an einer anderen Stelle an dem Hauptkörper vorgesehen sein, kann aber auch beispielsweise mit einem Kabel mit dem Hauptkörper verbunden und/oder abnehmbar an dem Hauptkörper angebracht sein.

Ferner kann die erfindungsgemäße Vorrichtung zudem ein Zwischenstück aufweisen, das zwischen Hauptkörper und Endfortsatz angeordnet ist. Dabei kann es sich um ein ringförmiges Bauteil handeln, das zwischen dem Hauptkörper und dem Endfortsatz eingeklemmt wird. Vorzugsweise weist das Zwischenstück dabei zumindest eine abstehende Fläche auf, die dazu dient, in Anlage mit den Lippen und/oder den Zähnen des Anwenders zu gehen. Gemäß einer Ausführung kann das Zwischenstück dabei zwei zueinander entgegengesetzt angeordnete Flächen zur Anlage der Lippen und/oder Zähne aufweisen, sogenannte Anlageflächen, um eine Verwendung der

erfindungsgemäßen Vorrichtung im Mundraum zu erleichtern. Genauer gesagt kann der Anwender die Anlageflächen dazu verwenden, um die Vorrichtung während der

Anwendung im Mundraum zu stabilisieren und eine Länge des Hineinragens der Vorrichtung in den Mundraum kontrollieren zu können, so dass etwa ein Würgereflex verhindert werden kann. Dazu kann jede Anlagefläche verschiebbar an dem

Zwischenstück vorgesehen sein, beispielsweise durch eine Nut-Feder-Verbindung, so dass die Lage jeder Anlagefläche entlang dem Zwischenstück an den Anwender angepasst einstellbar ist. Dadurch wird es möglich, einen optimalen Abstand einer jeden Anlagefläche an die anatomischen Gegebenheiten des Anwenders anzupassen, beispielsweise um einen Würgereflex zu verhindern und dadurch den Komfort der Anwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu erhöhen. Ferner wird mit der vorliegenden Erfindung eine Einheit aus einer wie vorhergehend beschriebenen Vorrichtung und einer Ladestation zur Aufladung der Batterieeinheit der Vorrichtung bereitgestellt, wobei die Ladestation vorzugsweise eine induktive

Ladestation ist, die die vorzugsweise induktiv ladbare Akkumulatoreinheit der

Vorrichtung laden kann. Die Vorrichtung kann dabei beispielsweise in einer in der Ladestation vorgesehenen Vertiefung eingesetzt werden. Die Ladestation kann dabei kabelgebunden mit einem Stromnetz verbindbar oder verbunden sein, kann aber auch selbst mit einer leistungsstarken Batterieeinheit versehen sein, um ein mobiles Laden der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu ermöglichen.

Gemäß einem weiteren Gesichtspunkt der Erfindung wird neben der vorhergehend beschriebenen Vorrichtung ein Verfahren zur Massage einer Mundhöhle durch einen Benutzer bereitgestellt, welches die nachfolgenden Schritte aufweist:

a) Einbringen einer Vorrichtung in die Mundhöhle durch den Benutzer, die einen Hauptkörper mit einer Batterieeinheit und einer

Vibrationserzeugungseinrichtung sowie einen frei schwingbaren

Endfortsatz aufweist, der an dem Hauptkörper abnehmbar befestigt ist, b) in Anlage bringen des frei schwingbaren Endfortsatzes an eine zu

massierende Mundhöhlenmuskulatur in der Mundhöhle des Benutzers, und

c) Vibrieren des frei schwingbaren Endfortsatzes mit von der

Vibrationserzeugungseinrichtung erzeugten Schwingungen, wobei der Schritt des Vibrierens des Endfortsatzes mit von der

Vibrationserzeugungseinrichtung erzeugten Schwingungen vorzugsweise ca. 30 Sekunden dauert, das heißt zwischen 25 und 35 Sekunden, weiter vorzugsweise 30 Sekunden.

Durch das Vibrieren des frei schwingbaren Endfortsatzes, der in Anlage mit einer Mundhöhlenmuskulatur des Benutzers, wie zum Beispiel dessen Gaumenmuskulatur, vorzugsweisen dessen Gaumensegel, und/oder dessen Zungenmuskulatur,

vorzugsweise dessen Zungengrund, gebracht ist, wird diese Mundhöhlenmuskulatur massiert. Um die dazu erforderlichen Vibrationen des Endfortsatzes zu erreichen wird der Endfortsatz vorzugsweise mit in zumindest einer räumlichen Dimension verlaufenden Schwingungen in einem Frequenzbereich von 6 bis 50 Hz beaufschlagt, wobei die Schwingungen, mit denen der Endfortsatz beaufschlagt wird, weiter vorzugsweise gleichzeitig in zumindest zwei räumlichen Dimensionen schwingen, also eine zweidimensionale Schwingung ausführen. = Ferner ist es auch denkbar, eine Schwingung in drei Dimensionen gleichzeitig durchzuführen, also eine dreidimensionale Schwingung des Endfortsatzes hervorzurufen. Eine gleichzeitige Aufbringung von Schwingungen in mehreren Dimensionen ist von dem Faserverlauf der zu

massierenden Muskulatur abhängig, wobei in der Regel eine zweidimensionale

Schwingungsaufbringung als ausreichend angesehen wird.

Wie bei der weiter oben beschriebenen erfindungsgemäßen Vorrichtung weist auch bei dem Verfahren ein distales Ende des Endfortsatzes eine an die anatomische Form der zu massierenden Mundhöhlenmuskulatur angepasste Form auf, vorzugsweise eine Noppenform, eine sphärische Form oder eine stumpfe Zylinderform. Die Form des Endfortsatzes kann dabei an die zu massierende Umgebung beziehungsweise an die zu erzielende Wirkung angepasst sein. Weiter vorzugsweise kann das

erfindungsgemäße Verfahren vor dem Schritt des Vibrierens des Endfortsatzes einen Schritt des in Anlage Bringens der Lippen und/oder der Zähne des Benutzers an einem Zwischenstück umfassen, das zwischen Hauptkörper und Endfortsatz an der

Vorrichtung angeordnet ist. Das Zwischenstück, das weiter oben in Bezug auf die erfindungsgemäße Vorrichtung bereits ausführlich beschrieben wurde, hat dabei vorzugsweise zumindest eine abstehende Fläche, die dazu dient, in Anlage mit den Lippen und/oder den Zähnen des Benutzers zu gehen, wobei weiter vorzugsweise die Lage der zumindest einen abstehenden Fläche entlang dem Zwischenstück durch den Benutzer eingestellt werden kann.

Gemäß einer Weiterentwicklung kann das erfindungsgemäße Verfahren die

nachfolgenden zusätzlichen Schritte aufweisen:

d) Auswechseln des Endfortsatzes durch Abnehmen des verwendeten

Endfortsatzes von dem Hauptkörper und Anschließen eines weiteren

Endfortsatzes

e) Einbringen der Vorrichtung mit dem weiteren Endfortsatz in die Mundhöhle durch den Benutzer,

f) in Anlage bringen des weiteren Endfortsatzes an die eine oder eine

weitere zu massierende Mundhöhlenmuskulatur in der Mundhöhle des Benutzers, und Vibrieren des weiteren Endfortsatzes mit von der

Vibrationserzeugungseinrichtung erzeugten Schwingungen, wobei der Schritt des Vibrierens des weiteren Endfortsatzes mit von der Vibrationserzeugungseinrichtung erzeugten Schwingungen vorzugsweise ca. 30 Sekunden dauert, das heißt zwischen 25 und 35 Sekunden, weiter vorzugsweise 30 Sekunden.

Dadurch kann eine Massage der Mundhöhle wie mit dem erfindungsgemäßen

Verfahren beschrieben an die jeweiligen Anforderungen angepasst werden, so dass eine Flexibilität der Massage der als Massageziel ausgewählten Mundhöhlenbereiche erzielt werden kann. Die durch den ausgewechselten weiteren Endfortsatz weitere zu massierende Mundhöhlenmuskulatur in der Mundhöhle des Benutzers kann dabei dessen Gaumenmuskulatur, vorzugsweise dessen Gaumensegel, und/oder dessen Zungenmuskulatur sein, vorzugsweise dessen Zungengrund. Insbesondere kann dabei die Mundhöhlenmuskulatur ausgewählt werden, die bei dem ersten Schritt c) nicht massiert wurde. Alternativ dazu kann dieselbe in Schritt c) bereits massierte

Mundhöhlenmuskulatur mit einem andersgeformten Endfortsatz massiert werden. Dazu kann das distale Ende des weiteren Endfortsatzes vorzugsweise eine an die

anatomische Form der zu massierenden Mundhöhlenmuskulatur angepasste Form aufweisen, wie zum Beispiel eine Noppenform, eine sphärische Form oder eine stumpfe Zylinderform.

Gemäß einer bevorzugten Weiterentwicklung kann das erfindungsgemäße Verfahren ferner einen Schritt des Erfassens und Speicherns von Druckwerten, die durch einen an der Vorrichtung vorgesehenen Drucksensor erfasst werden, und einen Schritt des Übertragens der gespeicherten Druckwerte an eine Auswerteeinheit aufweisen, wie zum Beispiel durch eine Bluetooth-Einrichtung in Form einer Bluetooth-Antenne oder dergleichen, die eine drahtlose Verbindung zwischen der erfindungsgemäßen

Vorrichtung und der Auswerteeinheit ermöglicht. Die Auswerteinheit ist dabei vorzugsweise eine Rechnereinheit wie zum Beispiel ein Computer, oder auch ein mobiles Endgerät wie zum Beispiel ein Laptop, ein Tablet, ein Smartphone oder ein Mobiltelefon, das mittels eines Programms, einer App oder dergleichen die erfassten Daten speichert, umsetzt, an einen Anwender ausgibt und diesem den

Behandlungserfolg beispielsweise visuell anzeigt.

Der grundlegende Gedanke der vorliegenden Erfindung ist es, die Muskulatur im Rachenraum mit Hilfe eines auf BMS-Technik basierenden Handgerätes zu stimulieren und dadurch einen wesentlich höheren Effekt als durch das Blasen eines Didgeridoos zu erzielen. Die hierzu bereitgestellte Lösung in Form der erfindungsgemäßen

Vorrichtung ist dazu ein kompaktes, tragbares Gerät das für jedermann einfach zu handhaben ist, beispielsweise im Zuge des erfindungsgemäßen Verfahrens. Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird dazu ähnlich wie eine bekannte elektrische

Zahnbürste in den offenen Mundraum geschoben, wobei der Endfortsatz der

Vorrichtung vorzugsweise nur den weichen Teil des Gaumens, also das Gaumensegel, für ca. 30 Sekunden pro Anwendung massiert.

Vorteile der Erfindung

Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung und dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Möglichkeit zur Stimulierung und Stärkung der Gaumenmuskulatur bereitgestellt, die einfach in der Handhabung ist und zudem kompakt und tragbar umgesetzt ist. Mit dem auswechselbaren Endfortsatz kann die erfindungsgemäße Vorrichtung außerdem an verschiedene anatomische Gegebenheiten des Anwenders oder der Anwender individuell angepasst werden. Ferner kann durch die zur Anwendung kommende Vibrationsstimulation der Gaumenmuskulatur eine eventuell schmerzhafte

Elektroimpulsanwendung umgangen sowie eine aufwendige und eventuell lärmintensive Verwendung eines Didgeridoos vermieden werden. Mit der erfindungsgemäßen

Vorrichtung ist es demnach möglich, die durch den bekannten Stand der Technik auftretenden Nachteile zu verhindern und einer eventuell gefährlichen obstruktiven Schlafapnoe entgegenzuwirken.

Kurzbeschreibung der Figuren

Figur 1 zeigt eine Einheit aus einer Vorrichtung gemäß einer bevorzugten

Ausführungsform der Erfindung und einer dazugehörigen Ladestation;

Figur 2 zeigt die Vorrichtung aus Figur 1 in einer teilweise transparenten

Explosionsansicht; Figur 3 zeigt die Anwendung der in Figuren 1 und 2 gezeigten Vorrichtung gemäß der bevorzugten Ausführungsform; Figur 4a zeigt eine alternative Ausführung eines Endfortsatzes der in Figuren 1 bis 3 gezeigten Vorrichtung;

Figur 4b zeigt eine weitere alternative Ausführung eines Endfortsatzes der in

Figuren 1 bis 3 gezeigten Vorrichtung;

Figur 5a zeigt eine alternative Ausführung eines Zwischenstücks der in Figuren 1 bis 3 gezeigten Vorrichtung; und Figur 5b zeigt eine weitere alternative Ausführung eines Zwischenstücks der in

Figuren 1 bis 3 gezeigten Vorrichtung.

Bevorzugte Ausführungsform der Erfindung

Figur 1 zeigt eine Einheit bestehend aus einer Vorrichtung 1 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zusammen mit einer dazugehörigen Ladestation 2, und Figur 2 zeigt die Vorrichtung 1 in einer teilweise transparenten Explosionsansicht. Die Vorrichtung besteht im Wesentlichen aus einem Hauptkörper 1 1 , einem Endfortsatz 12 sowie einem Zwischenstück 13, das zwischen dem Hauptkörper 1 1 und dem

Endfortsatz 12 angeordnet ist. Der Hauptkörper 1 1 weist dabei eine bauchige längliche Gestalt auf, wobei eine Bedieneinheit 1 13 u.a. zur Steuerung einer

Vibrationserzeugungseinrichtung 1 14 an der Außenseite des Hauptkörpers 1 1 in Form eines Touchscreens vorgesehen ist, die zumindest zum Einstellen der

Vibrationsfrequenz und der Vibrationsamplitude der gewünschten Schwingung des Endfortsatzes 12 dient. Die Bedieneinheit 1 13 und die Vibrationserzeugungseinrichtung 1 14 sind durch eine elektronische Steuerplatte oder Leiterplatte 1 15 miteinander verbunden, die außerdem mit weiteren elektronischen Komponenten, wie zum Beispiel einer Bluetooth-Antenne oder einer als Lichtquelle wirkenden LED verbunden sein kann. Der die Mundhöhlenmuskulatur massierende Abschnitt der Vorrichtung 1 , also der Abschnitt, der die durch die Vibrationserzeugungseinrichtung 1 14 erzeugte

Vibration an die zu massierende Muskulatur überträgt, ist das distale Ende 121 des Endfortsatzes 12, das bei der bevorzugten Ausführungsform in einseitig hervorragender Noppenform ausgebildet ist. Das distale Ende 121 des Endfortsatzes 12 ist dabei das frei schwingende Ende des Endfortsatzes 12. Die Pfeile in Figur 1 zeigen dabei die drei räumlichen Dimensionen, in denen das distale Ende 121 des Endfortsatzes 12 schwingen kann, unter anderem in mehrere Dimensionen gleichzeitig, falls erforderlich. Das proximale Ende 122 des Endfortsatzes 12 ist das mit dem Hauptkörper 1 1 in Verbindung stehende Ende des Endfortsatzes 12, wobei das ringförmige Zwischenstück 13 zwischen dem proximalen Ende 122 des Endfortsatzes 12 und einem distalen Ende 1 1 1 des Hauptkörpers 1 1 eingeklemmt angeordnet ist. Das Zwischenstück 13 weist neben seiner ringförmigen Gestalt, deren Außenumfang bündig mit dem Außenumfang des Endfortsatzes 12 und dem Außenumfang des Hauptkörpers 12 ist, zwei

abgerundete, nach außen vorstehende Anlageflächen 131 auf, die bei Verwendung der Vorrichtung 1 mit Lippen und/oder Zähnen des Benutzers in Anlage gehen können. Das proximale Ende 1 12 des Hauptkörpers 1 1 steckt in Figur 1 in einer Vertiefung 21 der Ladestation 2. In dieser Anordnung findet ein Ladevorgang einer Batterieeinheit 1 16 statt, vorzugsweise auf induktive Art und Weise, wobei die als Sekundärbatterie ausgelegte Batterieeinheit 1 16 kontaktlos durch die Induktionsladestation 2 aufgeladen wird. Ein Fortschritt des Ladevorgangs kann durch eine an der Außenseite der

Ladestation 2 sichtbare Anzeige 22, beispielsweise in Form einer LED, angezeigt werden. Die Batterieeinheit 1 16 ist bei der bevorzugten Ausführungsform der

erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zusammen mit der Vibrationserzeugungseinrichtung 1 14 und der Leiterplatte 1 15 in den Hauptkörper 1 1 fest integriert, wodurch ein fluiddichter Verschluss des Inneren des Hauptkörpers 1 1 nach außen hergestellt wird, um beispielsweise eine Abwaschbarkeit des Hauptkörpers 1 1 mit Wasser oder dergleichen zu ermöglichen.

Figur 3 zeigt die Vorrichtung 1 bei einer Anwendung durch einen Benutzer 3, der die Vorrichtung 1 zumindest mit dem Endfortsatz 12 in dessen Mundraum 31 eingeführt hat und mit dem beispielsweise noppenförmigen distalen Ende 121 des Endfortsatzes 12 in Anlage an dessen Gaumensegel 32 als zu massierende Mundhöhlenmuskulatur bringt, so dass dieses durch Vibrationen des distalen Endes 121 im Frequenzbereich von 6 bis 50 Hz massiert wird.

Figuren 4a und 4b zeigen alternative Ausführungen 12' und 12" des abnehmbaren Endfortsatzes 12, wobei ein distales Ende 121 ' der Endfortsatzalternative 12' eine kugelsegmentförmige Gestalt aufweist, und wobei ein distales Ende 121 " der

Endfortsatzalternative 12" eine stumpfe Zylinderform zeigt. Die alternativen

Ausführungen 12' und 12" sind dabei nur Beispiele für mögliche weitere Formen des Endfortsatzes 12, die individuell von dem Benutzer 3 verwendet werden können, je nach bevorzugter Anwendung. Schließlich zeigen Figuren 5a und 5b alternative Ausführungen 13' und 13" des ringförmigen Zwischenstücks 13, wobei die zueinander entgegengesetzten

Anlageflächen 131 ' der Zwischenstückalternative 13' eine ovale Form aufweisen, und wobei die zueinander entgegengesetzten Anlageflächen 131 " der

Zwischenstückalternative 13" eine herzförmige Gestalt zeigen. Die alternativen Ausführungen 13' und 13" sind dabei ähnlich wie bei den in Figuren 4a und 4b gezeigten alternativen Endfortsätzen 12' und 12" nur Beispiele für mögliche weitere Formen des Zwischenstücks 13, die individuell von dem Benutzer 3 je nach Belieben alternativ zueinander verwendet werden können.

Die beschriebenen und in den Figuren gezeigten Ausführungsformen sind nur beispielhaft gewählt. Unterschiedliche Ausführungsformen können vollständig oder in Bezug auf einzelne Merkmale miteinander kombiniert werden. Auch kann eine

Ausführungsform durch Merkmale einer weiteren Ausführungsform ergänzt werden. Darüber hinaus können technische Merkmale der erfindungsgemäßen Vorrichtung das erfindungsgemäße Verfahren entsprechend ergänzen, und umgekehrt.