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Title:
DEVICE AND METHOD FOR PRODUCING A CLEANING LIQUID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/260103
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for producing a cleaning liquid, comprising a first line conducting pure water and a second line conducting a salt solution, which lines open at a junction into a third, common collecting line, and comprising at least one electrochemical treatment device which is arranged downstream of the junction, comprises a pair of electrodes and serves in particular for activating the mixed water conducted in the collecting line. The invention is characterized in that the device comprises means for regulating the ratio of pure water to salt solution in the collecting line.

Inventors:
POMATHIOS WILLY LIONEL (CH)
RUMO VIRGILE (CH)
NAAYEM VINCENT (CH)
Application Number:
PCT/EP2021/067335
Publication Date:
December 30, 2021
Filing Date:
June 24, 2021
Export Citation:
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Assignee:
AQUAMA SARL (CH)
International Classes:
C25B1/24; C02F1/46; C25B1/26; C25B15/023; C25B15/08
Domestic Patent References:
WO2014062673A12014-04-24
Foreign References:
GB2316090A1998-02-18
DE102006007931A12007-08-30
US5932171A1999-08-03
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE ROCHE VON WESTERNAGEN EHRESMANN (DE)
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Claims:
A n s p r ü c h e

1. Vorrichtung (10) zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit, umfassend eine erste, Reinwasser führende Leitung (27) und eine zweite, Salzlösung führende Leitung (30), welche Leitungen (27, 30) an einem Treffpunkt (28) in eine dritte, gemeinsame Sammelleitung (33) münden, sowie mindestens eine, insbesondere stromabwärts des Treffpunktes (28) angeordnete, ein Elektrodenpaar aufweisende elektrochemische Bearbeitungseinrichtung (16), welche insbesondere zur Aktivierung des in der Sammelleitung (33) geführten Mischwassers dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) Mittel (32, 29, 57, 58, 59) aufweist zur Regulierung des Verhältnisses von Reinwasser und Salzlösung in der Sammelleitung (33).

2. Vorrichtung (10) nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass den drei Leitungen (27, 30, 33) genau eine gemeinsame Pumpe (29) zugeordnet ist, insbesondere als Mittel nach dem Kennzeichenteil des Anspruches 1.

3. Vorrichtung (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (29) im Bereich der ersten Leitung (27) angeordnet ist.

4. Vorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiten Leitung (30) ein, insbesondere mehr als zwei Schaltstufen aufweisendes, Ventil (32) zugeordnet ist, insbesondere zur Regulierung des Anteils an Salzlösung in der Sammelleitung (33).

5. Vorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorrichtung (10) Bedienelemente (57, 58, 59, 60, 61) zugeordnet sind, die eine, insbesondere manuelle und/ oder stufenlose, Regulierung des Verhältnisses von Reinwasser und Salzlösung in der Sammelleitung (33) ermöglichen.

6. Vorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) ein Fernzugriffsmodul (59) aufweist, welches einem Nutzer einen ferngesteuerten Zugriff auf die Vorrichtung (10) ermöglicht, beispielsweise über ein Smartphone oder ein(en) Tablet(-computer) (60).

7. Vorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) Mittel (57, 58, 59) aufweist zur Regulierung des an dem Elektrodenpaar anliegenden Stromes.

8. Vorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) einen ersten, an die erste Leitung (27) angeschlossenen Reinwassertank (13) aufweist sowie einen zweiten, an die zweite Leitung (30) angeschlossenen Salzlösungstank (14).

9. Verfahren zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit, insbesondere unter Nutzung einer Vorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, umfassend folgende Schritte:

• Führung von Reinwasser in einer ersten Leitung (27),

Führung von Salzlösung in einer zweiten Leitung (30),

• Zusammenführung von Reinwasser und Salzlösung zur Herstellung von Mischwasser, • Führung des Mischwassers zu und durch eine elektrochemische Bearbeitungseinrichtung (16), insbesondere unter Aktivierung des in einer Sammelleitung (33) geführten Mischwassers, · Abgabe des entstehenden Fluides als Endprodukt, gekennzeichnet dadurch, dass ein Nutzer in Abhängigkeit der gewünschten Eigenschaften des Endproduktes, durch die Bedienung entsprechender Mittel (57, 58, 60, 61), das Verhältnis von Reinwasser und Salzlösung in der Sammelleitung (33) reguliert.

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutzer in Abhängigkeit der gewünschten Eigenschaften des Endproduktes, durch die Bedienung entsprechender Mittel (57, 58, 60, 61), den an einem Elektrodenpaar der elektrochemischen

Bearbeitungseinrichtung (16) anliegenden Strom reguliert.

Description:
Vorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit

Die Erfindung betrifft gemäß einem ersten Aspekt eine Vorrichtung zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit.

Aus dem Stand der Technik sind Vorrichtungen zur sogenannten „elektrochemischen Aktivierung“ seit längerer Zeit bekannt, bei welchen eine wässrige Salzlösung dazu genutzt wird, Reinigungsflüssigkeiten herzustellen. Hierzu werden elektrochemische Bearbeitungseinrichtungen verwendet, welche ein Elektrodenpaar aufweisen, das von der Salzlösung durch- oder umströmt wird.

Die zu aktivierende wässrige Salzlösung wird der Vorrichtung dabei bspw. vorgemischt über eine (Sammel-)Leitung bereitgestellt. Auch sind Einspritzvorrichtungen bekannt, mit welchen zugeleitetem Reinwasser eine konzentrierte Salzlösung eingespritzt wird.

Je nach elektrochemischer Bearbeitungseinrichtung können auf diese Weise zwei verschiedene Flüssigkeiten oder eine einzige, direkt verwendbare Reinigungsflüssigkeit erzeugt werden (im ersten Fall kann man die Reinigungsflüssigkeiten dann wieder bei einem gewünschten pH- Wert mischen).

Die bekannten Vorrichtungen des Standes der Technik haben sich dabei durchaus als geeignet herausgestellt. Je nach Anwendungsfall und gewünschter Reinigungsflüssigkeit wird jedoch eine unterschiedliche Vorrichtung benötigt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine variablere Vorrichtung zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit bereitzustellen. Die Erfindung löst diese Aufgabe gemäß einem ersten Aspekt mit den Merkmalen des Anspruches 1, insbesondere mit denen des

Kennzeichenteils, und ist demnach dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Mittel aufweist, zur Regulierung des Verhältnisses von Reinwasser und Salzlösung in einer Sammelleitung.

Mit anderen Worten besteht die Idee der Erfindung darin, einem Nutzer die Möglichkeit zu bieten, den Anteil von Reinwasser und (konzentrierter) Salzlösung (in der zu aktivierenden Flüssigkeit) zu variieren.

Auf diese Weise kann flexibel auf die Anforderungen an ein benötigtes Reinigungsmittel reagiert werden: So kann bspw. in Zeiten, in denen ein Reinigungsmittel zur Entfernung von bzw. Vorbeugung vor Viren benötigt wird, der Anteil an Salzlösung relativ niedrig gewählt werden (um einen hohen Chloranteil zu erhalten). In Zeiten, in denen bspw. eine Viren-Pandemie überstanden ist, kann der Salzgehalt dann relativ hoch gewählt werden, da nunmehr eine Reinigungsflüssigkeit mit einem niedrigeren Chlorgehalt gewünscht ist.

Auch kann erfindungsgemäß der an dem Elektrodenpaar anliegende Strom einstellbar sein: So kann im erstgenannten Fall bspw. eine Einstellung gewählt werden, in der ein großer Strom an dem Elektrodenpaar der elektrochemischen Bearbeitungseinrichtung anliegt, während in letzterem Fall ein schwächerer Strom gewählt werden kann.

Die Erfindung bezieht sich also auf eine Maschine, die eine (kombinierte) Reinigungs- und/oder Desinfektionslösung aus Wasser, Salz und Strom herstellt. Unter Zusammenführung der (konzentrierten) Salzlösung und des Reinwassers entsteht ein Mischwasser, dessen Zusammensetzung somit einstellbar ist, bspw. manuell durch den Nutzer der Vorrichtung.

Das Mischwasser besteht dabei aus dem Reinwasser, bei welchem es sich bspw. um sogenanntes Nutz- oder Leitungswasser (Tap-Water) oder ähnliches herkömmliches Wasser handeln kann (wie es typischerweise überall in hohen Mengen verfügbar ist) und einer (konzentrierten) Salzlösung.

Bei dem Reinwasser kann es sich insbesondere um entkalktes Wasser handeln, also im Wesentlichen um weiches Wasser (bspw. mit einem deutschen Härtegrad von 0).

Das Zuführen der höherpreisigen Salzlösung zu dem (kostengünstigeren) Reinwasser ermöglicht hierbei erst eine elektrochemische Aktivierung des entstandenen Mischwassers, da die Salzlösung für eine gewisse Ionisierung des Mischwassers sorgt.

Die Salzlösung kann bspw. einen Salzgehalt von etwa 20 - 25 % aufweisen.

Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung dabei Mittel auf, die das Verhältnis des Reinwassers und der Salzlösung in dem entstehenden Mischwasser regulieren können.

Zu diesen Mitteln können bspw. Bedienelemente wie Einstellknöpfe, Regler oder ein Interface zählen, aber auch mechanische Mittel wie Ventile, Pumpen und ähnliches, oder aber Mittel, welche mittelbar eine Regulierung erlauben, bspw. indem sie einen Fernzugriff auf die Vorrichtung erlauben. Typischerweise gehört zu den Mitteln jedenfalls ein Ventil, welches den Zulauf der Salzlösung zum Reinwasser regulieren kann.

Das Ventil weist hierbei üblicherweise mehr als eine Offen- und eine Schließstellung auf, also mindestens drei Stellungen, sodass Mischwasser unterschiedlicher Salzkonzentrationen erreicht werden kann.

Als ein geeignetes Ventil ist bspw. ein Magnetventil verwendbar. Ein erfindungsgemäßes Ventil kann hierbei insbesondere stufenlos verstellbar sein, um die gewünschte Salzkonzentration im fertigen Mischwasser besonders fein einstellen zu können.

Das Ventil kann insbesondere an eine Steuerung der Vorrichtung angeschlossen sein.

Auch eine Steuerung kann zu den genannten Mitteln zählen.

Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine erste Leitung auf, welche besagtes Reinwasser führt und eine zweite Leitung, welche besagte Salzlösung führt. Diese beiden Leitungen werden in einer gemeinsamen Sammelleitung zusammengeführt und bilden dort das Mischwasser.

Der Punkt, an dem die Reinwasser-Leitung und die Salzlösungs- Leitung Zusammentreffen, wird erfindungsgemäß auch als Treffpunkt bezeichnet und kann bspw. von einem Leitungs-T-Stück bereitgestellt werden. Hierauf kommt es erfindungsgemäß jedoch nicht an. Vielmehr ist entscheidend, dass das Reinwasser und die Salzlösung an einem Punkt überhaupt zusammengeführt werden und von da an gemischt weiterfließen können, insbesondere in Richtung mindestens einer elektronischen Bearbeitungseinrichtung. Eine derartige elektrochemische Bearbeitungseinrichtung weist mindestens ein Elektrodenpaar auf, um eine Aktivierung des Mischwassers zu ermöglichen. Eine solche Bearbeitungseinrichtung wird im Fach-Jargon auch „Reaktor“ genannt, wobei derartige Reaktoren aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt sind.

Insbesondere sind Reaktoren bekannt, welche im Bereich zwischen dem Elektrodenpaar eine Membran oder ein Diaphragma aufweisen. Alternativ sind aber auch Reaktoren bzw. elektrochemische Bearbeitungseinrichtungen bekannt, welche ohne ein entsprechendes Element auskommen und eine offene Kammer aufweisen.

Die Elektroden können in einer Einrichtung bspw. koaxial angeordnet sein oder parallel.

Das Mischwasser wird in die elektrochemische Bearbeitungsvorrichtung eingeleitet und insbesondere durch diese hindurchgeleitet. An dem Elektrodenpaar ist dabei typischerweise ein Gleichstrom angelegt.

Das Elektrodenpaar (welches in einer Reaktorkammer angeordnet ist oder diese ausbildet) kann bei angelegtem Strom von besagtem Mischwasser durchströmt oder durchflossen werden. Hierbei wird das Mischwasser aktiviert, wobei Ionen der Lösung zu den Elektroden hingezogen werden (und, je nach Ausführung, an einer Membran oder an einem Diaphragma hängen bleiben).

Eine der Elektroden ist dabei typischerweise als Anode ausgebildet, die andere als Kathode. Auch kann vorgesehen sein, dass eine der beiden Elektroden eine Mantelfläche der Bearbeitungseinrichtung bzw. einer Bearbeitungskammer ausbildet (vorzugsweise die Kathode). Während der elektrochemischen Bearbeitungseinrichtung typischerweise lediglich ein Zulauf für das Mischwasser zugeordnet ist, kann sie einen oder mehrere Ausläufe bzw. Ableitungen aufweisen, je nach Reaktortyp (mit oder ohne Membran). Jedenfalls kann eine, die elektrochemische Bearbeitungseinrichtung verlassende, aktivierte Flüssigkeit anschließend über eine Abgabeeinrichtung von der Vorrichtung abgegeben werden und bspw. in einer Flasche oder einem Behälter gesammelt werden.

Sollten in der elektrochemischen Bearbeitungseinrichtung mehrere Flüssigkeiten entstehen, so können diese entweder separat ausgegeben, abgeleitet oder vor ihrer Abgabe gemischt werden.

Eine auf diese Art erhaltene Reinigungsflüssigkeit kann bspw. für die Reinigung oder Desinfektion von Oberflächen oder auch des menschlichen Körpers vorgesehen sein. Typischerweise kann die Reinigungsflüssigkeit in einem Haushalt verwendet werden oder an einem öffentlichen Ort, um Oberflächen zu reinigen bzw. zu desinfizieren, und so der Ausbreitung von Viren entgegenzuwirken.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vorrichtung mindestens drei Leitungen aufweist, nämlich besagte erste und zweite Leitung sowie die Sammelleitung für das Mischwasser. Zur letztgenannten Leitung ist dabei anzumerken, dass diese einer Zuleitung des Mischwassers zur elektrochemischen Bearbeitungseinrichtung dient. Die Vorrichtung kann jedoch auch mehrere elektrochemische Bearbeitungseinrichtungen vorsehen, bspw. in einer Reihen- oder Parallelschaltung.

Entscheidend ist erfindungsgemäß jedenfalls, dass die Sammelleitung hinter dem Treffpunkt der ersten und zweiten Leitung zu mindestens einer elektrochemischen Bearbeitungseinrichtung führt. Die Sammelleitung kann hierfür insbesondere auch Bestandteil der elektrochemischen Bearbeitungseinrichtung selber sein, bspw. für den Fall, dass das Reinwasser und die Salzlösung erst am Eingang besagter Bearbeitungseinrichtung oder in dieser zusammenfließen.

Allen drei Leitungen (oder auch nur einer oder zwei von ihnen) können insbesondere Ventile zugeordnet sein (bspw. Rückschlagsventile, die ein Zurücklaufen der Flüssigkeit entgegen der vorgesehenen Strömungsrichtung - welche hin zu der mindestens einen elektrochemischen Bearbeitungseinrichtung führt - verhindern).

Ist einer Leitung ein Ventil zugeordnet, so kann dieses Ventil Bestandteil der Leitung selber sein oder es ist zwischen einzelnen Abschnitten dieser Leitung angeordnet.

Insbesondere die erste und zweite Leitung sind dabei an (separate) Flüssigkeitstanks angebunden, welche ebenfalls Bestandteil der Vorrichtung sein können. Ein erster, mit der ersten Leitung verbundener Flüssigkeitstank kann typischerweise Reinwasser aufweisen, ein zweiter, mit der zweiten Leitung verbundener Tank eine Salzlösung (und ggf. für die Salzlösung benötigte Salztabletten oder ähnliches).

Typischerweise sind die beiden Tanks stromaufwärts des Treffpunktes der beiden Leitungen nicht miteinander verbunden.

Beide Tanks können in die Vorrichtung integriert sein.

Gemäß der bevorzugsten Ausführungsform der Erfindung weist die Erfindung dabei mindestens ein Ventil auf, welches der Regulierung des Anteils an Salzlösung in der Sammelleitung bzw. im Mischwasser dient. Dieses Ventil ist dabei typischerweise Bestandteil der zweiten Leitung, welche die Salzlösung führt, und kann somit die Zufuhr der Salzlösung zum Reinwasser regulieren (grundsätzlich ist von der Erfindung aber auch ein Ventil im Bereich der ersten Leitung umfasst, welches das Verhältnis ebenfalls regulieren könnte, wenn dies auch in der Praxis wohl eher umständlich zu handhaben wäre).

Besagtes Ventil weist dabei typischerweise mehr als zwei Schaltstufen auf. Mit anderen Worten ist das Ventil nicht nur abstellbar und wieder öffenbar, sondern es bestehen Zwischenschaltstufen, bei welchen lediglich eine regulierte Menge an Salzlösung zum Treffpunkt durchgelassen wird.

Bei dem Ventil kann es sich bspw. um ein Magnetventil handeln, welches insbesondere nutzersteuerbar ausgebildet sein kann, das heißt, dass ein Nutzer das Ventil hinsichtlich seines Öffnungszustandes einstellen kann, bspw. über an der Vorrichtung vorgesehene oder mit der Vorrichtung kommunizierende Bedienelemente (und insbesondere eine hiermit verbundene Steuerung der Vorrichtung).

Gemäß der Erfindung ist vorzugsweise vorgesehen, dass mit den Mitteln der Vorrichtung mindestens zwei unterschiedliche Werte für das Verhältnis von Reinwasser und Salzlösung, weiter vorteilhafterweise mindestens drei unterschiedliche Werte für das Verhältnis von Reinwasser und Salzlösung in der Sammelleitung bzw. im Mischwasser einstellbar sind.

Gemäß einem weiteren, unabhängigen Aspekt der Erfindung ist besagten drei Leitungen, also der ersten, Reinwasser führenden Leitung, der zweiten, Salzlösung führenden Leitung sowie der dritten Sammelleitung, welche das entstandene Mischwasser führt, genau eine gemeinsame Pumpe zugeordnet. Mit anderen Worten weisen die drei Leitungen zusammen lediglich genau eine Pumpe auf. Dies ermöglicht eine besonders vorteilhafte Miniaturisierung der gesamten Vorrichtung. Aufwendige Versuche der Anmelderin haben nämlich zu der Erkenntnis geführt, dass es tatsächlich ausreichen kann, lediglich eine einzige Pumpe zu verwenden, um sowohl das Mischwasser als auch das Reinwasser und die Salzlösung zu fördern.

Beispielsweise kann die Pumpe hierbei im Bereich der ersten, Reinwasser führenden Leitung angeordnet sein. Durch die Pumpe wird dann am T reffpunkt der Leitungen ein derartiger Sog erzeugt, dass die zugeführte Salzlösung mit in die Sammelleitung „gerissen“ wird.

Alternativ ist aber auch vorstellbar, die einzige Pumpe der Sammelleitung zuzuordnen, und durch diese eine Sogwirkung sowohl auf die Reinwasserleitung, als auch auf die Salzlösung führende Leitung zu erzeugen.

In beiden genannten Fällen kann auf weitere Pumpen verzichtet werden, was zunächst einmal den Energiebedarf der Vorrichtung mindert, aber auch den Bedarf an Platz, welcher in der Vorrichtung für Pumpen bereitgehalten werden muss.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind der Vorrichtung Bedienelemente zugeordnet, welche eine Regulierung des Verhältnisses von Reinwasser und Salzlösung in der Sammelleitung ermöglichen. Diese Bedienelemente können dabei an oder in der Vorrichtung angeordnet sein, oder dieser alternativ entfernt zugeordnet sein (sie können insbesondere an eine Steuerung der Vorrichtung angebunden sein).

Im ersteren Beispiel können an der Vorrichtung bspw. physiakalische Elemente wie Schalter, Regler, Knöpfe oder ähnliches unmittelbar vorgesehen sein, mit deren Hilfe ein Nutzer das Verhältnis von Reinwasser und Salzlösung im Mischwasser/der Sammelleitung einstellen kann. Hierbei kann es sich bspw. um Drehknöpfe, Schieberegler oder ähnliches handeln.

Alternativ oder zusätzlich kann an der Vorrichtung ein Display angeordnet sein, mit dessen Hilfe das Verhältnis einstellbar ist: Insbesondere kann es sich bei dem Display um ein Touch-Display handeln, welches als Bedienelement im Sinne der vorliegenden Erfindung angesehen werden kann. Auf dem Touch-Display kann dann bspw. über einen virtuellen Schalter oder Regler die Einstellung des Verhältnisses vorgenommen werden.

Alternativ kann das Bedienelement bzw. können die Bedienelemente auch entfernt von der Vorrichtung angeordnet sein, wobei die Bedienelemente vorzugsweise kabellos mit der Vorrichtung verbindbar sind (von der Erfindung ist aber grundsätzlich auch eine kabelgebundene

Anbindung der Bedienelemente umfasst).

Die Bedienelemente können in diesem Fall bspw. über eine Funk-,

W-LAN- oder Bluetooth-Verbindung mit der Vorrichtung kommunizieren.

In diesem Fall hat die Vorrichtung vorzugsweise entsprechende Bord mittel integriert, welche eine derartige kabellose Verbindung ermöglichen.

Die Bedienelemente können in diesem Fall dann bspw. von einem Handy, Smartphone, Tablet(-computer), Laptop, einer Fernbedienung oder ähnlichem bereitgestellt werden. Besonders bevorzugt ist der Fall, dass die Bedienelemente von einem Touch-Display eines Smartphones oder eines Tablets bereitgestellt werden, da ein Nutzer derartige Geräte typischerweise immer mit sich führt. Daher ist es gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der

Erfindung auch vorgesehen, dass die Vorrichtung ein Fernzugriffsmodul aufweist, welches einem Nutzer einen ferngesteuerten Zugriff auf die Vorrichtung ermöglicht. Das Fernzugriffsmodul kann bspw. innerhalb eines Gehäuses der Vorrichtung anordbar sein, vorzugsweise nach außen hin nicht sichtbar.

Hierbei kann es sich insbesondere um ein Element mit Funk-, W- LAN- oder Bluetooth-Verbindung oder sonstige kabellose Anbindung handeln, welches insbesondere eine Einbindung der Vorrichtung in einen kabelloses Netzwerk ermöglicht (grundsätzlich ist aber auch die Möglichkeit, die Vorrichtung in ein kabelgebundenes Netzwerk einzubinden, von der Erfindung umfasst).

Insbesondere kann die Vorrichtung zu diesem Zweck eine eigene Recheneinheit aufweisen. Besonders bevorzugt ist ein sogenannter „Einplatinencomputer“ einsetzbar, bspw. einer wie er von der Raspberry Pi-Stiftung entwickelt wurde.

Der Vorteil einer derartigen Recheneinheit ist, dass deren Platine lediglich die Größe einer Kreditkarte hat und eine solche Einheit der Miniaturisierung der Vorrichtung dienen kann, insbesondere da auf diese Weise ein Fernzugriff ermöglicht wird, was eine Miniaturisierung durch das Weglassen von Bedienelementen an der Vorrichtung bzw. am Gehäuse der Vorrichtung ermöglicht.

Gemäß einer weiteren, sehr vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Vorrichtung Mittel zur Regulierung des an dem Elektrodenpaar (der elektrochemischen Bearbeitungseinrichtung) anliegenden Stroms auf. Bei diesen Mitteln kann es sich insbesondere um dieselben Mittel handeln, welche auch zur Regulierung des Verhältnisses von Reinwasser und Salzlösung in der Sammelleitung dienen.

Beispielsweise können diese Mittel also Bedienelemente an der Vorrichtung umfassen oder Mittel zur (kabellosen) Anbindung von Bedienelementen an die Vorrichtung. Schließlich können diese Mittel auch elektronische Bausteine wie Spannungsregler, Stromregler, elektrische Schalter, einstellbare Widerstände, Spannungswandler und ähnliches umfassen.

Gemein ist all diesen Mitteln, dass sie der Regulierung des an dem Elektrodenpaar anliegenden Stromes dienen. Dies ermöglicht eine weiter gesteigerte Variabilität der Vorrichtung, da die Regulierung des an dem Elektrodenpaar anliegenden Stromes (insbesondere des anliegenden Gleichstromes) auch der Regulierung der Eigenschaften der aktivierten Flüssigkeit (also der hervorgebrachten Reinigungsflüssigkeit) dienen kann.

Für weitere Ausführungen zu diesen Mitteln (insbesondere den entsprechenden Bedienelementen) wird auf die Ausführungen zu den Bedienelementen zur Regulierung des Verhältnisses von Reinwasser und Salzlösung in der Sammelleitung verwiesen.

Schließlich ist gemäß der Erfindung vorteilhafterweise auch vorgesehen, dass die erste Leitung an einen Reinwassertank angeschlossen sein kann und die zweite Leitung an einen Salzlösungstank. Beide Tanks können hierbei in die Vorrichtung, also das Gehäuse der Vorrichtung, integriert sein.

Gemäß einem weiteren Aspekt wird die vorliegende Erfindung mit einem Verfahren nach Patentanspruch 9 gelöst. Dies ist insbesondere durch die folgenden Schritte charakterisiert: • Führung von Reinwasser in einer ersten Leitung,

• Führung von Salzlösung in einer zweiten Leitung,

• Zusammenführung von Reinwasser und Salzlösung zur Herstellung von Mischwasser,

• Führung des Mischwassers zu und durch eine elektrochemische Bearbeitungseinrichtung, insbesondere unter Aktivierung des in der

Sammelleitung geführten Mischwassers,

• Abgabe des entstehenden Fluides als Endprodukt, wobei vorgesehen ist, dass ein Nutzer in Abhängigkeit der gewünschten Eigenschaften des Endproduktes, durch die Bedienung entsprechender Mittel, das Verhältnis von Reinwasser und Salzlösung in der Sammelleitung regulieren kann. Besagtes Verfahren kann insbesondere eine der vorbeschriebenen

Vorrichtungen nutzen.

An dieser Stelle sei angemerkt, dass sämtliche in Bezug auf die erfindungsgemäße Vorrichtung beschriebenen Vorteile und Ausführungsformen gleichfalls für das erfindungsgemäße Verfahren gelten sollen und lediglich aus Gründen der Übersichtlichkeit der vorliegenden Patentanmeldung an dieser Stelle nicht explizit wiederholt werden.

Insbesondere kann vorgesehen (und auch für sich allein patentbegründend) sein, dass ein Verfahren zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit genutzt wird, bei welchem zur Förderung des Reinwassers, der Salzlösung und des Mischwassers lediglich eine gemeinsame Pumpe verwendet wird.

Unabhängig davon kann das erfindungsgemäße Verfahren die Besonderheit aufweisen, dass ein Nutzer das Verhältnis von Reinwasser und Salzlösung in der Sammelleitung (insbesondere in Echtzeit) regulieren kann. Hierzu kann der Nutzer insbesondere per Fernzugriff auf die Vorrichtung einwirken, bspw. über ein Handy oder Tablet oder ähnliches.

Des Weiteren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Nutzer auf die gleiche Weise den an dem Elektrodenpaar einer elektrochemischen Bearbeitungseinrichtung anliegenden Strom regulieren kann. Das Elektrodenpaar kann hierbei das Elektrodenpaar des Reaktors sein, welcher dazu geeignet ist, Misch wasser zu aktivieren, um eine gewünschte Reinigungsflüssigkeit zu erhalten.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den ggf. nicht zitierten Unteransprüchen, sowie aus der nun folgenden Figurenbeschreibung. Darin zeigen:

Fig. 1 eine stark schematische, schräg-isometrische Seitenaufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung,

Fig.2 einen Ausschnitt aus einem in Fig. 1 mit einem Pfeil II gekennzeichneten Bereich der Vorrichtung nach Fig. 1 in einer verkippten, isometrischen Ansicht,

Fig. 3 ein sehr schematischer, nicht maßstabsgetreuer Strömungsplan einiger (innerer) Komponenten der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung, Fig. 4 die Vorrichtung gemäß Fig. 1 in einer schematischen, isometrischen Schräg-Rückansicht bei geöffnetem Deckelelement,

Fig. 5 in einer sehr schematischen Ansicht ein Schnitt durch die Vorrichtung gemäß Fig. 4, etwa gemäß der in Fig.

4 mit dem Bezugszeichen V markierten Schnittebene,

Fig. 6 in einer sehr schematischen Schräg-Unteransicht eine Einzeldarstellung einer Baugruppe der in den voranstehenden Figuren gezeigten Vorrichtung, umfassend das (geöffnete) Deckelelement sowie eine Einführeinheit der Vorrichtung,

Fig. 7 eine abgeschnittene Einzeldarstellung einiger Komponenten der in den voranstehenden Figuren 1 bis 5 gezeigten Vorrichtung, einige der strömungstechnischen Bauteile der Fig. 3 betreffend, in einer schrägen, isometrischen Aufsicht,

Fig. 8 ein Schnitt durch die Vorrichtung gemäß Fig. 1 , etwa entlang einer in Fig. 1 mit VIII gekennzeichneten Schnittebene,

Fig. 9 eine Rückansicht der Schnittebene gemäß Fig. 8, also etwa gemäß Ansichtspfeil IX in Fig. 1 ,

Fig. 10 eine sehr schematische Frontansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß Fig. 1 , insbesondere unter Fortlassung einer zu befüllenden Flasche, etwa entlang Ansichtspfeil X in Fig. 1 , sowie ein der Vorrichtung zugeordnetes Smartphone, und

Fig. 11 eine sehr schematische Schnittansicht auf die beiden

Tanks der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung gemäß Fig. a), eine alternative Anordnung der beiden Tanks gemäß Fig. b) sowie eine zweite alternative Anordnung der beiden Tanks gemäß Fig. c).

Der nachfolgenden Figurenbeschreibung und den Patentansprüchen sei vorangestellt, dass gleiche oder vergleichbare Teile gegebenenfalls mit identischen Bezugszeichen versehen sind, teilweise unter Hinzufügung kleiner Buchstaben oder von Apostrophen.

Fig. 1 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 zunächst in einer schematischen, isometrischen Schräg-Aufsicht. Mithilfe der Vorrichtung 10 wird eine Reinigungsflüssigkeit hergestellt und in einen (nicht zur Vorrichtung gehörenden) separaten Behälter 11 (bspw. in Form einer Flasche) abgegeben.

Um die Reinigungsflüssigkeit hersteilen zu können, weist die Vorrichtung 10 insbesondere zwei in das Gehäuse 12 der Vorrichtung 10 integrierte (transparente) Flüssigkeitstanks auf, nämlich einen ersten Reinwassertank 13, sowie einen zweiten Salzlösungstank 14.

Bereits Fig. 1 lässt hierbei die besondere Anordnung der Tanks erkennen: So ist der Salzlösungstank 14 in dem Ausführungsbeispiel insbesondere im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet und innerhalb des, vorzugsweise größeren, Reinwassertanks 13 angeordnet. Mit anderen Worten umschließt der Reinwassertank 13 den Salzlösungstank 14 in dem gezeigten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen vollständig, jedenfalls im Hinblick auf eine horizontale Schnittebene. Diesbezüglich ist anzumerken, dass der Tank 13 den Tank 14 in dem Ausführungsbeispiel lediglich seitlich vollständig umschließt. Vollständig abgekapselt (also auch oben und unten umgeben) kann der innere Salzlösungstank 14 natürlich nicht sein, da er, wie später noch genauer beschrieben, einen Zugang bzw. Ablauf aufweist.

Während der Reinwassertank 13 mit Reinwasser aufgefüllt wird (hierbei kann es sich bspw. um herkömmliches Leitungswasser oder entkalktes Wasser handeln), ist der Salzlösungstank 14 mit einer Salzlösung - auch Sole genannt - angefüllt. Hierzu sind in dem Salzlösungstank 14 ausweislich Fig. 1 eine Vielzahl von Salztabletten 15 angeordnet (ähnlich wie man sie auch von herkömmlichen Geschirrspülern her kennt).

In dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 ist der Salzlösungstank 14 exemplarisch frisch mit einer Mehrzahl an Salztabletten aufgefüllt. Diese sind in dem Ausführungsbeispiel insbesondere gestapelt angeordnet. Führt man nun in den Salzlösungstank 14, wie später ebenfalls noch genauer beschrieben wird, Reinwasser, also im Wesentlichen herkömmliches Leitungswasser, ein, so entsteht durch das, jedenfalls teilweise, Auflösen der Salztabletten 15 in dem (in den Tank 14 eingefüllten) Reinwasser eine gewünschte Salzlösung.

Hierbei stellt sich typischerweise irgendwann eine Sättigung der Salzlösung bzw. Sole ein, sodass die dargestellten Salztabletten 15 typischerweise durch ein Auffüllen des Tanks 14 mit Wasser nicht vollständig aufgelöst werden. Zusammenfassend kann aber festgestellt werden, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 somit einen separaten Reinwassertank 13 aufweist sowie einen separaten Salzlösungstank 14. Beide Tanks 13, 14 sind über in dem Gehäuse 12 angeordnete, in

Fig. 1 nicht dargestellte, Leitungen mit einer (in Fig. 1 ebenfalls nicht ersichtlichen) elektrochemischen Bearbeitungseinrichtung 16 verbunden, welche verdeckt in einem Mittelteil 17 des Gehäuses 12 bzw. der Vorrichtung 10 angeordnet ist.

Von der elektrochemischen Bearbeitungseinrichtung 16 im Mittelteil 17 führt eine, ebenfalls in Fig. 1 nicht dargestellte, weitere Leitung zu einem Vorrichtungsauslass 18, welcher ausweislich Fig. 2 im (oberen) Auslassabschnitt 19 eines Abgabeteils 20 der Vorrichtung 10 angeordnet ist.

Im Abgabeteil 20 ist dabei eine Gehäuseausnahme 21 vorgesehen, welche unterhalb des Auslasses 18 angeordnet ist und oberhalb einer in Fig. 1 dargestellten Abstellfläche 22 des Gehäuses 12 für den Behälter 11.

Die Gehäuseausnahme 21 ist in Vertikalrichtung V größer ausgebildet als der Behälter 11, welcher zwar nicht zur eigentlichen

Vorrichtung 10 gehört, aber bspw. gemeinsam mit dieser in einem System vertrieben werden kann.

Um die Vorrichtung 10, und insbesondere die elektrochemische Bearbeitungseinrichtung 16 bzw. später noch genauer zu beschreibende Pumpmittel und/oder eine Steuerung, mit Strom zu versorgen, weist die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 außerdem noch einen Stromstecker 23 auf, um die Vorrichtung 10 an eine herkömmliche Steckdose anzuschließen. Das dem Stecker 23 zugeordnete Stromkabel 26 kann dabei typischerweise (jedenfalls teilweise) in einem Fußbereich 24 des Gehäuses 12 (möglichst kaschiert) verlaufen. Auch können in diesem Fußbereich 24 später (in Bezug auf Fig. 5) noch näher erläuterte Füße 25, bspw. aus Gummi, angeordnet sein.

Zusammenfassend lässt sich in Bezug auf Fig. 1 auch anmerken, dass die Vorrichtung 10 insgesamt sehr kompakt ausgebildet ist, insbesondere da die Vorrichtung 10 (einmal abgesehen von dem Stecker 23 und dem aus dem Gehäuse 12 herausragenden Kabelabschnitt 26) eine im Wesentlichen quaderförmige Hüllkontur aufweist.

Zwar weicht die eigentliche Form des Gehäuses 12 aufgrund der Gehäuseausnahme 21 von einer Quaderform ab, die Hüllkontur ist jedoch im Wesentlichen quaderförmig. Für den Fall, dass man die Ausnahme 21 zur Vorrichtung 10 dazu zählen würde, wäre die Vorrichtung tatsächlich im Wesentlichen quaderförmig.

In Vertikalrichtung V kann die Höhe der Vorrichtung weniger als 1 Meter betragen, vorzugsweise weniger als 50 Zentimeter.

Vorzugsweise stimmen die Höhe und Länge der Vorrichtung etwa überein mit einer maximalen Abweichung von 20, insbesondere 10 Prozent.

Um den grundsätzlichen Funktionsablauf der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 zu erläutern wird nun auf Fig. 3 verwiesen, welche anhand eines lediglich sehr schematischen Strömungsplan die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 erläutert:

So erkennt man gemäß Fig. 3 im linken Bereich zunächst die beiden voneinander isolierten Tanks 13 und 14, welche in Fig. 3 lediglich aus Gründen der Übersichtlichkeit voneinander entfernt angeordnet sind. Der Reinwassertank 13 ist dabei über eine Reinwasser führende Leitung 27 mit einem (stromabwärtigen) T-Stück 28 verbunden, welches leitungstechnisch einen Kreuzungspunkt darstellt. Im Bereich der Leitung 27 ist ferner eine Pumpe 29 angeordnet, welche das Reinwasser des Tanks 13 durch die Leitung 27 hin zu dem T-Stück 28 fördert und darüber hinaus.

Auch der Salzlösungstank 14 ist über eine eigene Leitung 30 mit besagtem T-Stück 28 bzw. Kreuzungspunkt verbunden. Jedoch weist die Salzlösung führende Leitung 30 dabei keine Pumpe auf, sondern ein herkömmliches Rückschlagventil 31, welches insbesondere verhindert, dass Flüssigkeit aus dem Bereich des T-Stücks 28 hin zum Salzlösungstank 14 gelangen kann.

Von besonderer Wichtigkeit ist darüber hinaus, dass die Leitung 30 ein verstellbares Ventil 32, bspw. ein Magnetventil, aufweist. Es kann sich insbesondere um ein steuerbares Ventil handeln. Mithilfe des Ventils 32 kann ein Nutzer festlegen, wie viel Salzlösung oder Sole aus dem Tank 14 zum Kreuzungspunkt im Bereich des T-Stückes 28 gelangen kann.

Im Bereich des T-Stückes 28, bzw. des Kreuzungspunktes oder auch Treffpunktes, können die Salzlösung aus der Leitung 30 und das Reinwasser aus der Leitung 27 Zusammentreffen und sich vermischen. Dieser Vorgang wird von der Pumpe 29 gefördert, welche primär der Förderung des Reinwassers aus dem Tank 13 dient, aber ab dem T reffpunkt 28 auch Salzlösung aus der Leitung 30 mitreißt bzw. ansaugt.

Das aus der Salzlösung und dem Reinwasser entstehende Mischwasser wird dann, ebenfalls von der Pumpe 29 gefördert, in einer Sammelleitung 33 geführt. Auch diese Sammelleitung 33 weist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Rückschlagventil 34 auf, welches verhindert, dass das Mischwasser aus (jedenfalls dem hinteren oder stromabwärtsliegenden Bereich) der Leitung 33 zurück zum Treffpunkt 28 zurückgelangen kann.

An dieser Stelle sei lediglich der Vollständigkeit halber angemerkt, dass auch die Pumpe 29 mit einer integrierten Rückschlagventil-Funktion ausgesattet sein kann, sodass Flüssigkeit die Pumpe 29 nicht in Richtung hin zum Reinwassertank 13 durchströmen kann.

Aus der Leitung 33 kann das Mischwasser dann einer, in Fig. 3 lediglich äußerst schematisch dargestellten, elektrochemischen Bearbeitungseinrichtung 16 zugeführt werden.

In deren zentraler Bearbeitungskammer 35 kann das Mischwasser aus der Leitung 33 dann aktiviert werden. Die Kammer 35 ist in Fig. 3 lediglich exemplarisch angedeutet. In ihr sind, in Fig. 3 jedoch nicht dargestellte, Elektroden eines Elektrodenpaares angeordnet, welche wiederum von einem elektrischen Anschluss (ebenfalls nicht dargestellt) bedient werden, der mit dem Kabel 26 verbunden ist.

Die Elektroden können dabei auf herkömmlich bekannte Weise für eine Aktivierung des Mischwassers sorgen, wobei das Misch wasser insbesondere durch die beiden Elektroden hindurchgeführt wird. Im Bereich der Kammer kann - je nach Ausführungsform und gewünschter Reinigungsflüssigkeit - auch noch eine Membran oder ein Diaphragma zwischen den beiden Elektroden des Elektrodenpaares angeordnet sein.

Jedenfalls funktioniert die Bearbeitungseinrichtung 16 bzw. die Kammer 35 zur Aktivierung des Mischwassers nach Art eines Hydrolyse- Verfahrens, bei welchem aus Wasser, Salz und Elektrizität eine Reinigungs- bzw, Desinfektionslösung hergestellt wird. Hierbei werden in der Flüssigkeit chemische Elemente elektrisch aktiviert und dadurch ökologische Wasch-, Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel hergestellt. Diese können dann über eine Abführleitung 36 zu dem

Vorrichtungsauslass 18 gelangen.

Um der Vorrichtung 10 das für die Herstellung der Reinigungsflüssigkeit benötigte Wasser überhaupt erst einmal zuzuführen, sei an dieser Stelle zurück auf Fig. 1 verwiesen, welche oberhalb der Tanks 13 und 14, in die Oberseite 37 des Gehäuses 12 integriert, ein Deckelelement 38 in seiner geschlossenen Stellung zeigt.

Mithilfe einer sogenannten „Push-To-Open-Funktion“ kann ein Nutzer besagtes Deckelelement 38 durch eine leichte Druckausübung aus der in Fig. 1 dargestellten Schließstellung in eine in Fig. 4 dargestellte Offenstellung überführen. Durch die Ausübung des Drucks kann insbesondere eine am Deckelelement 38 angeordnete Nase 39 aus einer im Gehäuse 12 vorgesehenen Ausnehmung 40 ausklinken, sodass das Deckelelement 38 federvorgespannt in die in Fig. 4 dargestellte Öffnungsposition verschwenken kann.

Das hierzu genutzte Federelement 41 ist dabei in Fig. 6 angedeutet, wobei Fig. 6 zusätzlich verdeutlicht, dass dem Deckelmechanismus insgesamt auch eine Dämpfungseinheit 42 zugeordnet ist, welche den Öffnungsvorgang des Deckelelements 38 benutzerfreundlich dämpft. Hierzu kann eine gebogene Ritzelfläche 43 bewegungsgekoppelt mit der Bewegung des Deckelelements 38 mitverschwenken und durch Eingriff in ein gehäuseseitiges, drehbares Ritzelrad 44 für eine Dämpfungsfunktion sorgen. Die Dämpfung des Deckelelementes 38 kann alternativ aber natürlich auch durch andere Dämpfungsmechanismen erfolgen (z. B. magnetisch). Nach dem Öffnen des Deckelelementes 38 hat ein Nutzer ausweislich Fig. 4 dann die Möglichkeit, die beiden Tanks 13 und 14 zu befüllen: So legt der in seine Öffnungsstellung verschwenkte Deckel 38 eine gemeinsame Befüllöffnung 45 für beide Tanks 13 und 14 frei.

Eine Zusammenschau der Figuren 4 und 6 lässt hierbei erkennen, dass die Befüllöffnung 45 sowohl in einen Reinwassertankzugang 46 als auch in einen Salzlösungstankzugang 47 übergeht.

Hierzu weist die Befüllöffnung 45 einen ersten Tankeinlass 48 sowie einen zweiten Tankeinlass 49 auf, wobei der erste Tankeinlass 48 dem Reinwassertankzugang 46 zugeordnet ist und der zweite Tankeinlass 49 dem Salzlösungstankzugang 47.

Zwischen den beiden Tankeinlässen 48 und 49 lässt Fig. 4 eine abgesenkte Schwelle 50 erkennen, welche das Einfüllen von Wasser erleichtert.

Aufgrund der bereits genannten Salztabletten 15 braucht ein Nutzer über die Befüllöffnung 45 nämlich lediglich herkömmliches Wasser, bspw. Leitungswasser oder entkalktes Wasser oder ähnliches, zuzuführen, um beide Tanks 13 und 14 zu befüllen. Aufgrund der abgesenkten Schwelle 50, welche mehr oder weniger als Einfüllhilfe dient, wird Wasser, das zwischen die beiden Einlässe 48 und 49 gegossen wird auf natürliche Weise, unter Nutzung der Schwerkraft, auf beide Einlässe 48, 49 aufgeteilt, ohne dass etwas über die Befüllöffnung 45 überschwappt.

Das in die Befüllöffnung 45 eingefüllte Wasser gelangt somit entweder in den Reinwassertank 13, wo es als Reinwasser einfach gesammelt wird, oder aber in den Salzlösungstank 14, wo es solange an der Auflösung der Salztabletten 15 mitwirkt, bis das Wasser im Tank 14 gesättigt ist. Mithin sei an dieser Stelle angemerkt, dass der Nutzer typischerweise über die Befüllöffnung 45 beide Tanks separat befüllen wird, insbesondere auch, um ein Überlaufen eines der beiden Tanks zu verhindern. Gelangt hierbei etwas über die Schwelle 15 in den anderen

Tank so ist dies in der Regel bei geringen Mengen völlig unproblematisch.

Eine weitere Zusammenschau der Figuren 4 und 6 lässt zudem erkennen, dass der Salzlösungstankzugang 47 im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist, der Reinwassertankzugang 46 jedoch zweigeteilt, nämlich nach unten hin zylindrisch und nach oben hin kegelstumpfartig sich verbreiternd. Auf diese Weise wird ein dem Durchmesser nach größerer Tankeinlass 48 (im Vergleich zum im Durchmesser kleineren zweiten Tankeinlass 49) bereitgestellt, was dem Fakt Rechnung trägt, dass der Tank 13 eine größere Aufnahmekapazität aufweist als der Tank 14. Mit anderen Worten dient diese spezielle Form dazu, auch den größeren Tank 13 in einer angemessen Zeit befüllen zu können. Eine weitere Besonderheit ist in Fig. 4 angedeutet: So ist dem ersten

Tankeinlass 48 bzw. dem Reinwassertankzugang 46 ein Filterelement oder Sieb 51 zugeordnet, welches ausweislich der Querschnittsansicht nach Fig. 5 bspw. in dem Übergangsbereich von kegelstumpfförmiger und zylinderförmiger Ausgestaltung des Reinwassertankzugangs 46 angeordnet ist. Dieses Sieb 51 soll verhindern, dass die oben genannten Salztabletten 15 von einem Nutzer versehentlich in den Reinwassertank 13 eingebracht werden. Es weist hierzu eine Lochung auf, welche Wasser durch lässt, Salztabletten aber nicht. Da die Salztabletten hingegen in den Salzlösungstank 14 gelangen können müssen, weist dieser Zugang ein derartiges Sieb naturgemäß nicht auf. Die Schnittansicht gemäß Fig. 5 lässt außerdem erkennen, dass sowohl dem Tank 13 als auch dem Tank 14 im Fußbereich 24 der Vorrichtung 10 jeweils ein Auslass 52 bzw. 53 zugeordnet ist. Der Auslass 52 des Reinwassertanks 13 mündet dabei in die oben bereits beschriebene Reinwasserleitung 27, während der Auslass 53 des Salzlösungstanks 14 in die Salzlösungsleitung 30 mündet.

Um zu verhindern, dass der Salzlösungstank 14 leerläuft (insbesondere da dieser kleiner ist, aber im Gegensatz zum

Reinwassertank 13 eine salzhaltige Lösung führt, welche wartungstechnisch problematischer ist), weist besagter Tank 14 in seinem Fußbereich mindestens einen Sensor 54 auf, welcher einen Nutzer warnen kann, dass er den Tank mit Salztabletten und/oder Wasser befüllen muss (insbesondere auch um Schädigungen an der Vorrichtung 10 zu verhindern).

Auch wenn es in den Zeichnungen so nicht dargestellt ist, kann selbstverständlich aber auch dem Reinwassertank 13 ein entsprechender Sensor zugeordnet sein, wobei ein solcher für diesen Tank in der Regel weniger wichtig ist als für den Tank 14.

Damit die Vorrichtung 10 bspw. bei einem Nutzer zu Hause komfortabel aufstellbar ist ohne Kratzer oder ähnliches an der Aufstellfläche zu hinterlassen, sind dem Fußbereich 24 - wie oben bereits angedeutet - Füße 25 zugeordnet, bspw. Gummifüße (typischerweise deren vier oder mehr), welche in anderen nicht dargestellten Ausführungsbeispielen bspw. auch noch Justagemittel oder ähnliches vorsehen können.

Fig. 7 zeigt dann die reale Anordnung der im Strömungsdiagram nach Fig. 3 gezeigten, im Wesentlichen elekronischen und/oder strömungstechnischen Komponenten, welche überwiegend im Mittelteil 17 der Vorrichtung (vgl. Fig. 1) angeordnet sind:

So ist die in Fig. 7 mit der Bezugsziffer 27 dargestellte Leitung außerhalb des Bildes mit dem Reinwassertank 13 verbunden (wie man in Fig. 8 erkennt) und führt das Reinwasser über den Leitungsabschnitt 27a zur Pumpe 29, von welcher es dann über den zweiten Leitungsabschnitt 27b zum Treffpunkt im T-Stück 28 gelangt.

Die Leitung 30 wiederum ist außerhalb des Bildes, wie man insbesondere in der Schnittdarstellung nach Fig. 9 erkennen kann, mit dem Salzlösungstank 14 verbunden. Über die Leitung 30 wird die Salzlösung zum (Magnet-)Ventil 32 geführt und von da über das Rückschlagventil 31 zum T-Stück 28, wo sich die Salzlösung mit dem Reinwasser aus der Leitung 27 vermischt und zum Mischwasser wird, das in der Leitung 33 geführt wird.

Die Leitung 33 weist ausweislich Fig. 7 ein Rückschlagventil 34 auf und kann, was in Fig. 7 aber der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt ist, an einen Anschluss 55 der elektrochemischen Bearbeitungseinrichtung

16 angeschlossen werden.

Das Mischwasser kann dann in der Kammer 35 der elektrochemischen Bearbeitungseinrichtung 16 aktiviert werden, diese über einen Auslass 56 wieder verlassen und durch die der Abführleitung 36 zum Vorrichtungsauslass 18 gelangen.

Eine Besonderheit der Vorrichtung 10 lässt sich dabei in Fig. 7 besonders gut erkennen: So ist sowohl der Reinwasserleitung 27 als auch der Salzlösungsleitung 30 und der Mischwasserleitung 33 (insbesondere aber auch der Abführleitung 36), mithin der gesamten Vorrichtung 10, lediglich eine gemeinsame Pumpe 29 zugeordnet. Die Leitungsanordnung ist hierbei so speziell getroffen, dass diese einzige Pumpe 29 ausreicht, sowohl die Flüssigkeiten aus den Tanks 13, 14 zu fördern als auch Druck auf den Vorrichtungsauslass 18 auszuüben.

Fig. 10 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung 10, etwa gemäß Ansichtspfeil X in Fig. 1, unter schematischer Darstellung eines Bedienelementes 57. Bei dem Bedienelement 57 kann es sich bspw, um ein Element mit physikalischen Einstellelementen handeln oder alternativ auch ein Display (bspw. ein Touch-Display), welches virtuelle Einstellelemente darstellen kann.

In beiden Fällen weist dieses Bedienelement 57 mindestens ein Einstellelement 58 auf, mit welchem ein Nutzer das Verhältnis von Reinwasser und Salzlösung in der Sammelleitung 33 einstellen bzw. regulieren kann.

Je nach Ausbildung des Bedienelementes 57 (ob virtuell oder physikalisch) kann es sich bei dem Einstellelement 58 bspw. um einen virtuellen oder physikalischen Schieberegler, einen virtuellen oder physikalischen Taster, einen (Dreh-)Knopf, ein Bedienfeld oder ähnliches handeln. Auch kann das Bedienelement 57 eine Eingabetastatur (physikalisch oder virtuell) aufweisen, um die Eingabe zu erleichtern. Das Bedienelement 57 ist typischerweise mit anderen Mitteln der

Vorrichtung zur Regulierung des Verhältnisses von Reinwasser und Salzlösung verbunden, bspw. mit dem Ventil 32 und/oder einer (nicht dargestellten) Steuerung oder Recheneinheit, welche mit dem Ventil 32 verbunden ist und dessen Einstellung ermöglicht.

Anstelle von oder zusätzlich zu dem Bedienelement 57 (da dieses optional vorgesehen werden kann ist es in Fig. 10 lediglich gestrichelt dargestellt) kann die Vorrichtung 10 ein Fernzug riffselement 59 aufweisen. Ein derartiges Fernzugriffselement 59 soll einem Nutzer insbesondere eine Regulierung des Verhältnisses von Reinwasser und Salzlösung in der Vorrichtung 10 ermöglichen, ohne dass der Nutzer die Vorrichtung 10 zu berühren braucht, bzw. sich in dessen unmittelbarer Nähe befinden muss.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel nach Fig. 10 kommuniziert, dass Fernzugriffselement 59 daher mit einem Smartphone oder Tablet 60, bspw. per Bluetooth, W-LAN oder ähnliches.

Auf dieser entfernten Bedieneinheit 60, insbesondere nach Art eines Smartphones oder Tablets, können dann Einstellelemente vorgesehen sein (vorzugsweise virtueller Natur bspw. bei einer Fernbedienung auch physikalischer Natur), wie sie im Bezug auf das Bedienelement 57 schon beschrieben wurden.

Mithin können somit auf dem Gerät 60 bspw. virtuelle Schalter, Regler, Knöpfe oder andere Einstellungselemente, vorzugsweise auf oder mithilfe eines (Touch-)Displays 61, angezeigt bzw. angeboten werden.

Das Fernzugriffselement 59 ist dabei typischerweise für einen Nutzer unersichtlich im Inneren des Gehäuses 12 der Vorrichtung 10 angeordnet, bspw. direkt hinter einer Blende 62 der Vorrichtung 10 bzw. des Gehäuses 12 (somit kaschiert).

Es kann sich bei dem Fernzugriffselement 59 insbesondere um einen sogenannten „Einplatinencomputer“ handeln, da ein solcher für eine grundsätzlich angestrebte Miniaturisierung der gesamten Vorrichtung 10 besonders gut geeignet ist.

Entscheidend ist grundsätzlich jedoch, dass das Fernzugriffselement 59 in ein (kabelloses) Netzwerk mit mindestens einem anderen Gerät eingebunden werden kann, und/oder dass es eine Verbindung zum Ventil 32 aufweist (bspw. über eine Steuerung).

Während die Mittel 57 und/oder 59 grundsätzlich die Regulierung des Verhältnisses von Reinwasser und Salzlösung (durch einen Nutzer) ermöglichen können, kann mit ihrer Hilfe auf analoge Art und Weise aber grundsätzlich auch der Strom reguliert werden, welcher an dem

Elektrodenpaar der elektrochemischen Bearbeitungseinrichtung 16 anliegt.

Auf diese Weise stehen dem Nutzer dann zumindest zwei Parameter zur Verfügung, die er beeinflussen kann, um die Eigenschaft der über den

Vorrichtungsauslass 18 entnehmbaren Flüssigkeit zu regulieren:

Beispielsweise kann der Nutzer in Zeiten einer großen Viren- Pandemie eine andere Flüssigkeit erzeugen, als diese nach dem Abklingen einer Pandemie, im „Normalzustand“ benötigt wird.

Insbesondere erscheinen zur Virenbekämpfung durch eine Reinigungsflüssigkeit Einstellungen der Vorrichtung 10 besonders geeignet, bei denen ein relativ niedriges Verhältnis von Salzlösung zu Reinwasser gewählt wird aber ein besonders starker Strom (hohe Stromstärke und/oder Spannung). In Nicht-Pandemie-Zeiten kann eine gänzlich andere Einstellung gewählt werden, bspw. ein schwächerer Strom und eine höhere Konzentration von Salzlösung im Mischwasser. Die auf diese Weise erstellte Reinigungsflüssigkeit kann dann bspw. für das Entfernen von Schmutz auf Oberflächen geeigneter sein.

Abschließend sei unter Verweis auf die Fig. 11a bis 11c noch auf einige Variationen der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 verwiesen: So zeigt Fig. 11a zunächst eine Aufsicht auf einen Querschnitt durch den Tankbereich der Vorrichtung 10 gemäß Fig. 1 mit einem Reinwassertank 13 eines im Wesentlichen rechteckigen Querschnittes und einem Salzlösungstank 14 mit einem im Wesentlichen runden Querschnitt. Dieser zweite Tank 14 ist jedenfalls in der in Fig. 11a dargestellten Schnittebene vollständig vom Tank 13 umschlossen bzw. umgeben oder wird von diesem umfasst (sogenannte Tank-inTank-Lösung).

Fig. 11b zeigt eine ebenfalls mögliche Alternative, bei welcher der Reinwassertank 13‘ und der Salzlösungstank 14‘ zwar auch aneinander angrenzen und eine gemeinsame Trennwand 64‘ aufweisen, bei welcher der Reinwassertank 13‘ den Salzlösungstank 14‘ jedoch nicht einmal in der Schnittebene vollständig umschließt sondern allenfalls halb. Auch ist hier exemplarisch eine etwas andere Form, nämlich eine rechteckige Form, des Tanks 14‘ gewählt.

Eine letzte Alternative zeigt die Fig. 11c, bei welcher der Reinwassertank 13“ und der Salzlösungstank 14“ lediglich unmittelbar nebeneinander, getrennt von einer gemeinsamen Trennwand 64“, angeordnet sind, ohne dass der Reinwassertank 13“ den Salzlösungstank 14“ irgendwie umschließt.

Vorteilhafterweise ist auch in diesen Fällen vorgesehen, dass die Tanks (jedenfalls in horizontalen Schnittebenen) im Wesentlichen transparent ausgebildet sind.

Dies zeigt auch bereits Fig. 1 : So weist der Reinwassertank bspw. drei im Wesentlichen transparente (plane) Seitenscheiben 65, 66, 67 auf.

Auch der Tank 14 ist seitlich vollständig transparent ausgebildet, insbesondere durch eine oder mehrere Seitenscheiben (in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 eine einzige, zylindrisch gebogene, transparente Seitenscheibe). Eine derartige Transparenz der Tanks ermöglicht eine gute optische

Überwachung durch den Nutzer und genügt insbesondere auch gehobenen ästhetischen Anforderungen.