Die Erfindung betrifft eine Türbetätigungsvorrichtung, insbesondere einen Türschließer oder Türantrieb mit einem Gehäuse, das einen Innenraum aufweist, in dem ein Mechanismus angeordnet ist, der in Wirkverbindung mit einer Tür bringbar ist, einem am Gehäuse angeordneten Deckel, der den Innenraum verschließt, einer Abtriebswelle, die durch eine Öffnung des Deckels sich erstreckt, wodurch der Mechanismus mit der Tür koppelbar ist. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung eines Deckels für eine Türbetätigungsvorrichtung.

Aus dem Stand der Technik - wie in der DE 10 2008 063 885 A1 - sind Türbetätigungsvorrichtungen bekannt. Bei den Türbetätigungsvorrichtungen kann es sich z. B. um Türschließer oder Türantriebe handeln. Bei Türschließern wird die Tür von einem Benutzer manuell geöffnet. Wäh- rend des Öffnungsvorganges wird Energie, beispielsweise in einer Schließerfeder innerhalb des Gehäuses des Türschließers gespeichert. Der Türschließer kann anschließend die Tür selbstständig durch die gespeicherte Energie wieder schließen. Im Gegensatz dazu zeichnet sich der Türantrieb durch eine Anordnung aus, die mittels zusätzlicher Hilfsenergie, z. B. mittels eines Elektromotors, Hydraulik, etc. die Tür automatisch öffnet und wieder schließt. In beiden beschriebenen„Arten" der Türbetätigungsvorrichtungen ist somit ein mechanischer Mechanismus innerhalb des Gehäuses der Türbetätigungsvorrichtung vorgesehen, der entsprechend in Wirkverbindung mit der zu bewegenden Tür steht. Der innerhalb des Ge- häuses der Türbetätigungsvorrichtung angeordnete Mechanismus ist abzudichten, damit Umwelteinflüsse, insbesondere Staub, Feuchtigkeit, etc.

BESTÄTIGUNGSKOPIE nicht in den Mechanismus gelangen können. Ferner dient die Abdichtung dazu, dass beispielsweise innerhalb des Gehäuses vorhandene Hilfsstoffe, wie beispielsweise Öl, Hydrauliköl etc. nicht nach Außen gelangen können. Es hat sich gezeigt, dass insbesondere mögliche Leckagestellen sich im Bereich des Deckels bilden können. Um diesen entgegenzuwirken, kann ein Dichtelement eingesetzt werden, welches den Bereich des Deckels entsprechend abdichtet, damit von Außen keine Umwelteinflüsse in den Mechanismus gelangen und von Innen keine etwaigen Hilfsmittel nach Außen strömen können.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Türbetätigungsvorrichtung bereitzustellen, die kostengünstiger in ihrer Herstellung ist, wobei die Funktionsweise sichergestellt ist. Die Aufgabe wird durch sämtliche Merkmale des Anspruches 1 gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind mögliche Ausführungsformen beschrieben.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens ein Dichtelement vor- gesehen ist, das mit dem Deckel ein monolithisches Bauteil bildet, so dass eine zuverlässige Abdichtung des Innenraums erzielbar ist. Ein wesentlicher Kern der Erfindung ist es, dass der Deckel, sowie das Dichtelement ein gemeinsames Bauteil bilden, sodass der Herstellungsaufwand für eine Türbetätigungsvorrichtung reduziert werden kann. Hierdurch kann die An- zahl an Einzelteilen der Türbetätigungsvorrichtung reduziert werden. Zudem entfällt auch die Gefahr einer Falschmontage des Dichtelementes am Deckel.

Vorteilhafterweise kann ein Lagerelement vorgesehen sein, das die Ab- triebswelle im Deckel lagert, wobei das Lagerelement mit dem mindestens einem Dichtelement und dem Deckel ein monolithisches Bauteil bildet, wobei insbesondere das Lagerelement ein metallisches Bauteil ist. Bei- spielsweise kann das Lagerelement aus einem Sintermetall ausgebildet sein. In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung ist das Lagerelement als Lagerring ausgeführt, der wirkungsvoll die Abtriebswelle, die die Tür mit dem innerhalb des Gehäuses liegenden Mechanismus verbindet, lagert. Hierbei ist zu beachten, dass das Lagerelement entsprechend dimensioniert ist, um die Türlast, die bei einer Bewegung der Tür am Lagerelement angreift, zuverlässig aufzufangen.

In einer die Erfindung verbessernden Maßnahme kann vorgesehen sein, dass ein erstes und ein zweites Dichtelement am Deckel vorgesehen sind, wobei insbesondere das erste Dichtelement eine Abdichtung zwischen dem Deckel und dem Gehäuse bewirkt und das zweite Dichtelement eine Abdichtung zwischen der Abtriebswelle und dem Deckel bewirkt. Beispielsweise können die Dichtelemente als Flachdichtung, O-Ring- Dichtung, Profildichtung, Faserdichtung, Wellendichtung, etc. ausgeführt sein. Ebenfalls ist es im Rahmen der Erfindung denkbar, dass die Dichtelemente derart ausgeführt sind, dass diese als statische Dichtungen, dynamische Dichtungen, und/oder translatorische Dichtungen, rotatorische Dichtungen sowie berührungslos wirkende Dichtungen wirken.

Vorzugsweise kann das zweite Dichtelement am Lagerelement angeordnet sein, insbesondere dass das zweite Dichtelement an der dem Mechanismus abgewandten Seite des Lagerelementes angeordnet ist. Das bedeutet, dass das zweite Dichtelement sich in der Öffnung des Deckels be- findet, durch die die Abtriebswelle aus dem Innenraum des Gehäuses sich nach Außen erstreckt.

Hierbei kann das zweite Dichtelement unmittelbar benachbart zum Lagerelement angeordnet sein, wobei vorteilhafterweise sich gezeigt hat, dass hierdurch eine besonders zufrieden stellende Abdichtung erzielbar ist. Ebenfalls ist es denkbar, dass das monolithische Bauteil ein Spritzgussteil ist, wobei der Deckel ein Spritzgussteil, insbesondere ein Kunststoffspritz- gießteil, Zinkdruckgussteil oder Aluminiumdruckgussteil ist. Es hat sich gezeigt, dass bei einem Deckel aus Zinkdruckguss besonders kleine Tole- ranzen einhaltbar sind sowie anspruchsvolle Geometrien und Oberflächen erzeugbar sind, welches insbesondere auch bei Türbetätigungsvorrichtungen notwendig ist. Da die Abtriebswelle durch die Öffnung des Deckels verläuft sowie hohe Drehmomente auf die Tür zu übertragen sind, ist es wichtig, dass entsprechende Toleranzen in Bezug auf die Geometrie des Deckels einzuhalten sind. Beispielsweise kann der Deckel aus einer Aluminium-Gusslegierung ausgebildet sein, beispielsweise aus AISi9Cu3 (Fe), AISi12Cu1 (Fe), AISi12 (Fe) oder AISMOMg (Cu). Vorteilhafterweise hat sich gezeigt, dass der Deckel aus einem Aluminiumgussteil extreme Festigkeitswerte und eine große Duktilität aufweist. Insbesondere diese Materialeigenschaften können wichtig sein, falls hohe Kräfte von außen aufzunehmen sind. Ein weiterer Vorteil ist, dass aufgrund der geringen Dichte des Aluminiums das Gewicht des Deckels gering gehalten werden kann. Ebenfalls kann es erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass die Dichtelemente aus einem Kunststoff ausgeführt sind, insbesondere dass das zweite Dichtelement in seiner Materialeigenschaft weicher ausgeführt ist als das erste Dichtelement. Aufgrund der während des Betriebes der Türbetätigungsvorrichtung drehenden Abtriebswelle innerhalb der Öffnung des Deckels hat es sich vorteilhaft herausgestellt, dass das zweite Dichtelement weicher auszuführen ist als das erste Dichtelement, welches den Deckel mit dem Gehäuse abdichtet. Aufgrund der innerhalb der Öffnung des Deckels auftretenden Kräfte, Momente, etc. ist es vorteilhaft, dass das zweite Dichtelement eine gewisse Elastizität und/oder Verformbarkeit auf- weist, um gleichzeitig auch die hohen Anforderungen an eine zuverlässige Abdichtung gerecht zu werden. Das vorliegende monolithische Bauteil kann ein Drei-Komponenten-Spritzgussteil darstellen, welches mit einem Kunststoffspritzgießwerkzeug hergestellt wird, wobei der Gehäusedeckel sowie die beiden Dichtelemente aus unterschiedlichen Materialien ausgeführt sind. Wenn das innerhalb der Öffnung angeordnete Lagerelement in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen ist, besteht das monolithische Bauteil sogar aus vier unterschiedlichen Materialien, wobei das gesamte Bauteil ein einstückiges monolithisches Bauteil bildet, wodurch der Zusammenbau bzw. die Herstellung der Türbetätigungsvorrichtung wesentlich vereinfacht werden kann. In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung kann das monolithische Bauteil, insbesondere der Deckel mit dem Gehäuse verschraubt werden. Ebenfalls kann vorgesehen sein, dass der Deckel ein Gewinde aufweist, mit dem der Deckel am Gehäuse befestigt ist. Besonders vorteilhaft ist, dass das Gewinde im monolithischen Bauteil integriert ist, insbe- sondere dass das Gewinde am Deckel angespritzt ist. Beispielsweise kann das Gewinde als Außengewinde am Deckel ausgebildet sein, der in eine einfache Art und Weise in das Gehäuse der Türbetätigungsvorrichtung eingeschraubt ist. In einer weiteren Alternative der Erfindung kann der Deckel auch aus einem Kunststoff ausgeführt sein, wobei das mindestens eine Dichtelement am Deckel in einem Zwei-Komponentenverfahren bzw. Drei-Komponentenverfahren ausgeführt ist. Die oben genannte Aufgabe wird ferner durch ein Verfahren mit sämtlichen Merkmalen des Patentanspruches 10 gelöst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Verfahren zur Herstellung eines Deckels für eine Türbetätigungsvorrichtung bereitgestellt wird, wobei der Deckel eine Öffnung mit einem Lagerelement und mindestens einem Dichtelement aufweist, wobei folgende Schritte vorgesehen sind:

1. Spritzgießen des Deckels an das Lagerelement und

2. Anspritzen der Dichtelemente an den Deckel.

Zudem kann vorgesehen sein, dass ein erstes und ein zweites Dichtele- ment am Deckel angespritzt werden. Ebenfalls kann das Verfahren derart ausgebildet sein, dass im Schritt 1 , das bedeutet, während des Spritzgießens des Deckels an das Lagerelement gleichzeitig ein Gewinde spritzgegossen wird. Dieses Gewinde kann beispielsweise als Außengewinde ausgebildet sein, welches am Deckel sich befindet.

Im Rahmen dieser Erfindung lässt sich das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung des Deckels beziehen, der in der zuvor beschriebenen, erfindungsgemäßen Türbetätigungsvorrichtung dienen kann. Ebenfalls kann vorgesehen sein, dass das Lagerelement ein Spritzgussteil ist, welches in einem gemeinsamen Spritzgussverfahren mit dem Deckel und den Dichtungselementen und/oder dem Gewinde hergestellt ist. Alternativ kann das Lagerelement in einem anderen Verfahren ausgeführtes metallisches Bauteil sein, an dem der Deckel, die Dichtelemente sowie das Gewinde angespritzt sein können. Hierbei bildet die gesamte Baugruppe ein monolithisches Bauteil, wobei lediglich der Gehäusedeckel, das mindestens eine Dichtelement und/oder das Gewinde ein Spritzgussteil sind. Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen mehrere Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Es zeigen: Fig. 1 eine rein schematische Ansicht einer Türbetätigungsvorrichtung,

Fig. 2 ein schematisches Flussdiagramm bezogen auf die Herstellung des Deckels für die Türbetätigungsvorrichtung gemäß Figur 1 und Fig. 3 eine Alternative des in Figur 2 gezeigten Verfahrens.

In Figur 1 ist ein Beispiel einer Türbetätigungsvorrichtung 1 gezeigt, die beispielsweise als ein Türschließer oder auch als ein Türantrieb ausgebildet sein kann. Die Türbetätigungsvorrichtung 1 weist ein Gehäuse 30 auf, das mit einem Innenraum 31 ausgeführt ist. In dem Innenraum 31 ist ein schematisch dargestellter Mechanismus 2 gezeigt, der in Wirkverbindung mit einer Tür 3 steht. In Abhängigkeit von der Ausführungsform der Türbetätigungsvorrichtung 1 , das bedeutet inwieweit es sich hier um einen Türschließer oder um einen Türantrieb handelt, kann der Mechanismus 2 auf unterschiedlichste Art ausgebildet sein, worauf im Folgenden nicht eingegangen wird. Um den Innenraum 31 wirksam vom Außenbereich 6 abzudichten, ist ein Deckel 10 vorgesehen, der am Gehäuse 30 befestigt ist. Die Befestigungsstellen sind nicht explizit dargestellt. Beispielsweise ist es denkbar, dass der Deckel 10 mit dem Gehäuse 30 verschraubt ist. Bei- spielsweise ist der Einsatz von Senkschrauben denkbar, die eine flächige und saubere Befestigungsmöglichkeit des Deckels 10 am Gehäuse 30 gewährleisten.

Die Verbindung zwischen dem Mechanismus 2 und der Tür 3 erfolgt über eine Abtriebswelle 4, die durch eine Öffnung 11 des Deckels 10 sich erstreckt. Die Abtriebswelle 4 wird durch ein Lagerelement 40 innerhalb der Öffnung 11 gelagert. Die Abtriebswelle 4 ist um die Drehachse 5 beweg- bar. Die Abtriebswelle 4 kann z. B. über ein Koppelelement 7 mit der Tür 3 verbunden sein. Beispielsweise kann das Koppelelement 7 ein Gestänge und/oder eine Gleitschiene etc. sein, damit wirkungsvoll eine Kraftübertragung von der Tür 3 auf die Türbetätigungsvorrichtung 1 und umgekehrt möglich ist.

Um eine zuverlässige Abdichtung des Innenraumes 31 zu gewährleisten, weist der Deckel 10 zwei Dichtelemente 21 , 22 auf, die mit dem Deckel 10 ein gemeinsames, monolithisches aus unterschiedlichen Materialien be- stehendes Bauteil 50 bilden. Hierbei bewirkt das erste Dichtelement 21 eine Abdichtung zwischen dem Deckel 10 und dem Gehäuse 30. Das zweite Dichtelement 22 bewirkt eine Abdichtung zwischen der Abtriebswelle 4 und dem Deckel 10. Das zweite Dichtelement 22 ist hierbei unmittelbar benachbart zum Lagerelement 40 angeordnet. Das Lagerelement 40 ist ein Lagerring, welches zuverlässig Kräfte, Drehmomente, etc. aufnehmen kann, die während der Bewegung der Tür 3 auf die Abtriebswelle 4 übertragen werden. Das Lagerelement 40 ist hierbei ein metallisches Bauteil. Wie deutlich zu erkennen ist, befindet sich das zweite Dichtelement 22 an der den Innenraum 31 abgewandten Seite des Lagerelemen- tes 40. Zudem sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Dichtelemente 21 , 22 aus einem Kunststoff ausgeführt, wobei das zweite Dichtelement 22 in seiner Materialeigenschaft weicher ausgebildet ist, als das erste Dichtelement 21. Dieses liegt unter Anderem daran, dass wechselnde Belastungen aufgrund der sich um die Drehachse 5 rotierenden Abtriebswel- le 4 entstehen, und somit die Anforderungen für eine zuverlässige Abdichtung besser durch ein weiches Dichtelement 21 ,22 erzielt werden können.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel können die Dichtelemente 21 , 22 gleiche Materialeigenschaften aufweisen. Es ist ebenfalls denkbar, dass das Dichtelement 21 eine Materialeigenschaft aufweist, welche gegenüber dem Dichtelement 22 weicher ausgebildet ist. Der Deckel 10 mit den Dichtelementen 20, die aus einem ersten Dichtelement 21 und einem zweiten Dichtelement 22 gebildet sind, sowie dem Lagerelement 40 bilden ein gemeinsames, monolithisches Bauteil 50, welches in einem Spritzgussverfahren gemäß Figur 2 oder Figur 3 hergestellt werden kann, worauf im Folgenden noch eingegangen wird. Das Lagerelement 40 kann im Gegensatz zum Deckel 10 sowie den Dichtelementen 21 , 22 ein Bauteil sein, welches nicht in einem Spritzgussverfahren hergestellt worden ist.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel, welches explizit nicht dargestellt ist, ist es denkbar, dass ein Gewinde am Deckel 10 angeordnet ist, mit dem der Deckel 10 am Gehäuse 30 verschraubt werden kann. Hierbei ist es denkbar, dass das Gewinde am Deckel 10 angespritzt ist.

Die Herstellung des monolithischen Bauteils 50, insbesondere des Deckels 10 kann in der Art erfolgen, dass gemäß Figur 2 zunächst der Deckel 10 an das bereits fertig erstellte Lagerelement 40 angespritzt wird. Dieser Schritt ist mit A gemäß Figur 2 bezeichnet. In dem weiteren Schritt B erfolgt das Anspritzen der Dichtelemente 21 , 22 an den Deckel 10.

Alternativ ist es denkbar, dass der erste Schritt A modifiziert wird, in dem während des Spritzgießens des Deckels 10 an das Lagerelement 40 gleichzeitig ein Gewinde spritzgegossen wird (Schritt A + C), wobei das Gewinde dazu dient, um den Deckel 10 an das Gehäuse 30 zu befestigen.

Bezugszeichenliste

1 Türbetätigungsvorrichtung

2 Mechanismus

3 Tür

4 Abtriebswelle

5 Drehachse

6 Außenbereich

7 Koppelelement

10 Deckel

11 Öffnung

20 Dichtelement

21 erstes Dichtelement

22 zweites Dichtelement

30 Gehäuse

31 Innenraum

40 Lagerelement

50 monolithisches Bauteil