In der WO 99/10147 wird eine Druckgießform und ein Verfahren zum Herstellen von Tassen mit vorgefertigten Tassenkörpem beschrieben, bei denen die Henkel umnittelbar vor dem Anbringen an den Tassenkörper gegossen werden. Die Henkel werden während sie noch in der Druckgießform enthalten sind, an den Tassenkörper angebracht. Erst danach wird die Druckgießform geöffnet und die fertige Tasse entnommen.

Bei der Herstellung der Tassenkörper schwanken sowohl der Durchmesser als auch die Wandstärken der Tassenkörper, so dass bei einer automatischen Herstellung der Tassen die Tassenkörper unterschiedlich weit vom Henkel entfernt auf die Druckgießformen aufgelegt werden. Das führt entweder zu einem großen Spalt zwischen dem Tassenkörper und dem Henkel oder der Tassenkörper wird beim Auflegen des Tassenkörpers auf die Druckgießform zerstört. Außerdem muß der Tassenkörper mit einem leichten Druck an die Druckgießform mit dem Henkel angelegt werden, damit eine haltbare Verbindung zwischen Tassenkörper und Henkel entsteht. Das in dieser Schrift beschriebene Verfahren ist deshalb vorzugsweise zur manuellen Herstellung von Tassen geeignet.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung und ein Verfahren zu schaffen, bei dem Tassen trotz der fertigungsbedingten Schwankungen der Durchmesser und Wandstärken der Tassenkörper durchgängig maschinell hergestellt werden können.

Die Aufgabe wird durch die Ansprilche 1 und 7 gelöst. Die Unteransprüche betreffen Weiterentwicklungen der Vorrichtung und des Verfahrens.

Die Vorrichtung zum Herstellen von Tassen mit vorgefertigten Tassenkörpern, bei der die in einer Druckgießform enthaltenen Henkel an den Tassenkörper angebracht werden, wobei die Henkelansätze in Höhe der Druckgießform abschließen oder sie geringfügig überragen, besteht darin, dass ein Transportband für das Heranfahren der Tassenkörper und den Abtransport der fertigen Tassen vorgesehen ist, dass an dem Transport ein Begren- zungsteil angeordnet ist, durch das der jeweilige Tassenkörper eine definierte Lage erhält, dass an einer Linearfuhrung über dem Transportband eine Hebeeinrichtung für den Tassenkörper vorgesehen ist, die an einem Schwenkarm befestigt ist, der in einem genau definierten Bewegungsablauf an die Druckgießform mit dem darin enthaltenen Henkel verschwenkbar ist. Die Hebeeinrichtung kann aus einem Rohr, durch das Vakuum an eine Ansaugplatte für den Tassenkörpet geleitet wird, sowie einer Kupplungseinheit und einer Zentrierscheibe mit einer Zentrierfläche zum definierten Arretieren des Tassenkörpers an der Hebeeinrichtung bestehen. Es ist aber auch eine andere Hebevorrichtung zum definierten Ansaugen oder Anheben des Tassenkörpers denkbar.

Die Vorrichtung zum Herstellen von Tassen kann in einer anderen Ausführungsform an der Hebeeinrichtung eine Vibrationseinrichtung besitzen, wobei die Amplitude und die Frequenz der Vibrationseinrichtung vorteilhafter Weise einstellbar sind. Dadurch kann die Vibrationseinrichtung, die zum Verbinden von Tassenkörper und Henkel ohne Garnier- schlicker vorgesehen ist, an unterschiedliche Gußmassen und Größen angepaßt werden.

Die Kupplungseinheit der Hebevorrichtung kann weitestgehend beliebig gestaltet werden.

Es kann eine Scheibenkupplung, eine Kegelkupplung oder eine andere Kupplung eingesetzt werden.

Das mit den Vorrichtungen eingesetzte Verfahren enthält folgende Schritte : a) Heranfahren des Tassenkörpers auf einem Transportband ; b) Anlegen eines Begrenzungsteiles an die Tassenaußenkante, an die der Henkel befestigt werden soll, das den Tassenkörper in eine vorgegebene Lage bringt ; c) Einfahren einer Hebeeinrichtung in den Tassenkörper, Ausrichten der Zentriefläche an der Seite der Tasseninnenwand, an deren Tassenaußenkante das Begrenzungsteil anliegt,

und Fixieren der Ansaugplatte der Hebeeinrichtung am Boden des Tassenkörpers ; d) Verfahren der Hebeeinrichtung mit dem Tassenkörper über die Druckgießform mit dem Henkel ; e) Aufbringen von Garnierschlicker auf die Enden des Henkels oder auf die entsprechenden Stellen der Tassenaußenkante, an die der Henkel befestigt werden soll ; f) Absenken der Hebeeinrichtung bis die Tassenaußenkante, an die der Henkel befestigt werden soll, in einen vorher eingestellten Abstand über der Druckgießform mit dem Henkel liegt ; g) Erzeugen eines leichten Druckes der Hebeeinrichtung bis der Tassenkörper mit dem Henkel verbunden ist ; h) Öffnen der Druckgießform und Zurückverfahren der Hebeeinrichtung mit der Tasse auf das Transportband.

Sollen die Henkel ohne Garnierschlicker an die Tassenkörper angebracht werden, besitzt das Verfahren folgernde Schritte : Heranfahren des Tassenkörpers auf einem Transportband ; b) Anlegen eines Begrenzungsteiles an die Tassenaußenkante, an die der Henkel befestigt werden soll, das den Tassenkörper in eine vorgegebene Lage bringt ; c) Einfahren einer Hebeeinrichtung in den Tassenkörper, Ausrichten der Zentriefläche an der Seite der Tasseninnenwand, an deren Tassenaußenkante das Begrenzungsteil anliegt, und Fixieren der Ansaugplatte der Hebeeinrichtung am Boden des Tassenkörpers ; d) Verfahren der Hebeeinrichtung mit dem Tassenkörper über die Druckgiel3form mit dem Henkel ; e) Erzeugen einer Vibration der Hebeeinrichtung in Achsrichtung und Absenken der Hebeeinrichtung bis die Tassenaußenkante, an die der Henkel befestigt werden soll, in einen vorher eingestellten Abstand über der Druckgießform mit dem Henkel liegt ; f) Aufrechterhalten der Vibration der Hebeeinrichtung mit dem Tassenkörper bis der Tassenkörper mit dem Henkel verbunden ist ; g) Öffnen der Druckgießform und Zurückverfahren der Hebeeinrichtung mit der Tasse auf das Transportband.

Mit dem erfinderischen Verfahren und der Vorrichtung können Tassen und andere Geschirrteile, bei denen an einen Grundkörper nachträglich bestimmte funktionsbedingte Teile oder Dekorelemente angebracht werden sollen, durchgängig maschinell ohne Nacharbeiten hergestellt werden. Die Vorrichtung ermöglicht, den Tassenkörper in einer genau definierten Lage von dem Transportband aufzunehmen und dann von der Hebe- einrichtung in einem genau einstellbaren Abstand zwischen Tassenaußenkante und Henkelansätze auf die Druckgießform aufzulegen. Für den Schwenkarm kann stets ein konstanter Bewegungsablauf eingestellt werden, da der Tassenkörper in einer definierten Lage unabhängig von fertigungsbedingten Schwankungen der Durchmesser der Tassenkörper und der Wandstärken vom Transportbad abgenommen wird. Die Vorrichtung garantiert, dass der Abstand zwischen Tassenaußenkante und Henkel immer gleich ist, dadurch wird eine gleichmäßige Qualität der Tassen erreicht.

Ein weiteres wesentliches Merkmal der Erfindung ist in einem weiteren Ausführungs- beispiel durch die Vibrationseinrichtung gegeben. Die Vibrationen in einem Frequenz- bereich bis etwa 150 Hz und einer Amplitude bis 4 mm werden während des Schwenken des Tassenkörpers über die Druckgießform eingeschaltet und bleiben erhalten, bis Tassenkörper und Henkel miteinander verbunden sind. Dieses Verfahren ergibt Nahtstellen zwischen dem Tassenkörper und dem Henkel, die nicht mehr als solche erkennbar sind, da kein Garnierschlicker zum Verbinden der Tassenkörper mit dem Henkel verwendet wird.

Bei Verwendung einer Scheibenkupplung mit einem Reibbelag kann dieser so gewählt werden, dass bei etwa waagerechter Lage des Tassenkörpers über der Druckgießform, der Tassenkörper langsam auf den Henkel gerüttelt wird, so dass der Abstand zwischen dem Tassenkörper und den Henkelansätzen praktisch Null wird. Dieses Verfahren liefert eine äußerst hohe Qualität der Verbindungsstellen zwischen Tassenkörper und Henkel.

Das Verfahren stellt eine durchgängige maschinelle Technologie für die Herstellung von Tassen, Kannen, usw. bereit, die eine hohe Qualität der Produkte sichert und manuelle Nacharbeiten, wie ein nochmaliges Putzen, erübrigt.

Die Erfindung soll nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden.

Gleiche Bezugszahlen bezeichnen in den Zeichnungen gleiche oder ähnlich Teile.

Fig. 1 zeigt eine Vorrichtung zum Herstellen von Tassen entsprechend der vorliegenden Erfindung in Draufsicht ; Fig. 2 zeigt eine Vorrichtung entsprechend Fig. 1A von der Seite ; Fig. 3 zeigt einen Tassenkörper an einem Begrenzungsteil anliegend und der Hebeeinrichtung über dem Tassenkörper ; Fig. 4 zeigt die Hebeeinrichtung in Ruhestellung ; Fig. 5 zeigt die Hebeeinrichtung in Arbeitsstellung ; und Fig. 6 zeigt die Hebeeinrichtung mit dem Tassenkörper auf der Druckgießform mit dem darin enthaltenen Henkel.

Fig. 1 zeigt eine Vorrichtung zum Herstellen von Tassen 5 entsprechend der vorliegenden Erfindung in Draufsicht. Ein Transportband 1 ist zwischen zwei Formenständem 2 angeordnet, wobei jeder Formenständer 2 aus einer Reihenanordnung von mehreren Druckgießforrnen 3 besteht, die von einer Reihenanordnung von Hebeeinrichtungen 6 bedient werden. Die Hebeeinrichtungen 6 tragen in dieser Zeichnung fertige Tassen 5. Mit der Bezugszahl 7 sind die Schwenkarme bezeichnet, die die Hebeeinrichtungen 6 tragen und verschwenken. Die Bezugszahl 8 bezeichnet die Motoren zum Verschwenken der Schwenkarme 7. Die Schwenkarme 7 werden jeweils in der Reihenanordnung der Hebeeinrichtungen 6 gemeinsam bewegt, jedoch wird jeder Schwenkarm 7 individuell auf die jeweilige Druckgießform 3 eingestellt.

Die Hebeeinrichtungen 6 heben eine Anzahl von Tassenkörper 4, die der Anzahl von Druckgießformen 3 im Formenständer 2 entspricht, auf die Druckgießformen 3 und schwenken dann, wenn die Henkel 9 am Tassenkörper 4 befestigt sind, die fertigen Tassen 5 auf das Transportband 1 zurück. In der Zeichnung befinden sich die fertigen Tassen 5 an den Hebeeinrichtungen 6 auf der einen Seite des Transportbandes 1. Die Druckgießformen 3 in diesem Formenständer 2 sind geöffnet. Die Druckgießformen 3 auf der anderen Seite des Transportbandes 1 sind geschlossen und beinhalten die kurz zuvor gegossenen Henkel

9. Im nächsten-Arbeitsgang nehmen die Hebeeinrichtungen 6 erneut Tassenkörper 4 vom Transport 1 auf und schwenken sie über die Druckgießformen 3 auf dieser Seite des Transportbandes 1. Die gegenüberliegenden Druckgießformen 3 werden während dieser Zeit gereinigt und für den Druckguß der nächsten Henkel 9 vorbereitet, und die nächsten Henkel werden gegossen. Durch die Anordnung von Formenständer 2 auf beiden Seiten des Transportbandes ist der Produktionsausstoß dieser Maschine sehr hoch.

Fig. 2 zeigt eine Vorrichtung zum Herstellen von Tassen 5 entsprechend der vorliegenden Erfindung in Seitenansicht. Auf dem Transportband 1 befindet sich ein Tassenkörper 4, der von der Hebeeinrichtung 6 aufgenommen wird. In dem Formenständer 2 auf der rechten Seite der Zeichnung sind die Druckgießformen 3 zusammengefahren und es werden Henkel 9 gegossen. Auf der linken Seite der Zeichnung sind die Henkel bereits fertig und noch in der Druckgießform 3 enthalten. Das obere Formenteil ist von der Druckgießform 3 abgehoben und es wird eine Hebeeinrichtung 6 mit einem Tassenkörper 4 auf der Druckgießform 3 mit dem darin enthaltenen Henkel 9 verschwenkt. Der Schwenkarm 7 wird mit Hilfe des Motors 8 betätigt. Die Hebeeinrichtung 6 wird in der Linearführung 10 aufwärts und abwärts bewegt. Mit der Bezugszahl 11 ist die Kupplungseinheit bezeichnet.

In dieser Vorrichtung ist das Transportband 1 ebenfalls zwischen zwei Formenständer 2 angeordnet, die wechselseitig mit Tassenkörper 4 versorgt werden. Außerdem befindet sich an der Hebeeinrichtung 6 eine Vibrationseinrichtung 12. Diese Ausfiihrungsfonn ist also vorzugsweise für das Anbringen der Henkel 9 ohne Garnierschlicker vorgesehen.

Fig. 3 zeigt einen Tassenkörper 4 an einem Begrenzungsteil 13 anliegend, einer Hebeeinrichtung 6 über dem Tassenkörper 4 und eine Ansicht der Zentrierscheibe 17 mit der Zentrierfläche 18. Die Hebeeinrichtung 6 für den Tassenkörper 4 besteht aus einem Rohr 14, durch das Vakuum an eine Ansaugplatte 15 zum Ansaugen des inneren Tassenbodens angelegt wird. Auf dem Rohr 14 ist eine Kupplungseinheit 11 angeordnet, die aus einer Kupplungsscheibe 16 mit einer verschiebbaren Zentrierscheibe 17 besteht, an deren Außenseite sich eine Zentrierfläche 18 befindet, die gegen die Innenwand des Tassenkörpers 4 anlegbar ist. In der Ansicht der Zentrierscheibe 17 ist zu erkennen, dass sich die Zentrierscheibe 17 mit einem geringen Spiel radial in eine Richtungen bewegen

läßt. Dadurch-kann die Zentrierflache 18 an die Innenkante des Tassenkörpers 4 rechts in der Zeichnung angelegt werden, um die durch das Begrenzungsteil 13 vorgegeben Lage des Tassenkörpers 4 beizubehalten. Außerdem kann die Zentrierscheibe 17 beim Ansaugen des Tassenbodens durch die Ansaugplatte 15 in axialer Richtung bewegt und so an die Kupplungsscheibe 16 angelegt werden.

Beim Heranfahren des Tassenkörpers 4 auf dem Transportband 1 wird der Tassenkörper 4 an ein Begrenzungsteil 13 geführt. Der Tassenkörper 4 erhält dadurch eine definierte Lage, die vorher im Zusammenspiel mit der Hebeeinrichtung 6 und der Druckgießform 3 bestimmt wurde. Zum Anheben des Tassenkörpers 4 wird die Hebeeinrichtung 6 in den Tassenkörper 4 hineingefahren. Die Zentrierscheibe 17 wird dann so verschoben, dass die Zentrierfläche 18 an der Stelle an der Tasseninnenwand anliegt, an deren Außenwand sich das Begrenzungsteil 13 befindet. Dann wird die Ansaugplatte 15 auf den Tassenboden aufgesetzt und angesaugt und die Kupplungseinheit 11 wird mit der Zentrierscheibe 17 in Richtung der Achse an die Kupplungsscheibe 16 gezogen und die Kupplungseinheit 11 wird eingekuppelt. Jetzt kann der Tassenkörper 4 mit Hilfe des vom Motor 8 betätigten Schwenkarmes 7 auf die Druckgießform 3 verschwenkt werden, damit der Henkel 9 am Tassenkörper 4 befestigt werden kann. Fig. 4 zeigt diesen Vorgang vor dem Ansaugen des Tassenkörpers 4 und Fig. 5 zeigt den durch die Ansaugplatte 15 angesaugten Tassenkörper 4 und die an die Kupplungsscheibe 16 angelegte Zentrierscheibe 17.

Fig. 6 zeigt die Hebeeinrichtung 6 mit dem Tassenkörper 4 auf der Druckgießform 3 mit dem darin enthaltenen Henkel 9. In der Zeichnung sind an der Hebeeinrichtung 6 der Tassenkörper 4, die Ansaugplatte 15, das Rohr 14, die Kupplungsscheibe 16 und die Zentrierscheibe 17 mit der Zentrierfläche 18 zu erkennen. In der in Fig. 6 dargestellten Stellung befindet sich die Vibrationseinrichtung 12 bereits in Betrieb und es wird die Verbindung 19 zwischen dem Tassenkörper 4 und dem Henkel 9 erzeugt. Durch die Vibration entsteht eine feste, äußerst saubere Verbindung zwischen den beiden Teilen.