Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Behandeln von Behältnissen und insbesondere zum Spülen, Reinigen oder Desinfizieren von Kunststoffbehältnissen und insbesondere Kunststoffvorformlingen. Aus dem Stand der Technik sind seit Langem Vorrichtungen und Verfahren bekannt, bei denen Kunststoffvorformlinge zu Kunststoffbehältnissen expandiert werden. Zu diesem Zweck werden die Kunststoffvorformlinge erwärmt und anschließend in einem erwärmten Zustand zu Kunststoffflaschen expandiert. Hierzu ist es zum Teil erforderlich, die Kunststoffvorformlinge vor dem Erwärmungsvorgang zu reinigen, beispielsweise zu spülen. Aus dem Stand der Technik sind Reinigungsmaschinen für Kunststoffvorformlinge bekannt, welche die Kunststoffvorformlinge um eine horizontale Achse schwenken, um diese dann spülen zu können. Diese Vorrichtungen arbeiten zufriedenstellend, haben jedoch den Nachteil, dass sie teilweise in der Handhabung relativ kompliziert sind. Auch können teilweise noch keine hohen Durchsatzraten bei diesen Maschinen erreicht werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verfügung zu stellen, welche auch höhere Durchsatzraten gegenüber dem Stand der Technik ermöglichen. Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Patentansprüche erreicht. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Behandeln und insbesondere zum Spülen, Reinigen und/oder Desinfizieren von Behältnissen und insbesondere von Kunststoffvorformlingen weist eine Transporteinrichtung auf, welche die zu behandelnden Behältnisse entlang eines vorgegebenen kreisförmigen Transportpfads transportiert. Dabei ist an der Transporteinrich- tung eine Vielzahl von Halteeinrichtungen und/oder Halteelementen zum Halten der Behältnisse angeordnet, wobei diese Halteeinrichtungen derart schwenkbar sind, dass durch eine Schwenkung der Halteelemente die Längsrichtungen der Behältnisse geschwenkt werden, wobei die Behältnisse von einer ersten Schwenkstellung in eine zweite Schwenkstellung schwenkbar sind.

Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Schwenkeinrichtung zum Schwenken der Halteeinrichtungen und/oder Haltelementen vorgesehen, welche die Behältnisse derart schwenkt, dass diese sowohl in der ersten Schwenkstellung als auch in der zweiten Schwenkstellung entlang eines Transportpfades mit im Wesentlichen identischen Teilkreisdurchmessern transportiert werden. Unter im Wesentlichen identischen Teilkreisdurchmessern werden Teilkreisdurchmesser verstanden welche sich um nicht mehr als 40 % voneinander unterscheiden.

Dies bedeutet, dass sich die Teilkreisdurchmesser der Transportpfade, in denen die Kunst- stoffvorformlinge in der ersten und in der zweiten Schwenkstellung gefördert werden um nicht mehr als 40% voneinander unterscheiden. Bevorzugt unterscheiden sich diese Teilkreisdurchmesser um nicht mehr als 30% voneinander, bevorzugt um nicht mehr als 20% und besonders bevorzugt um nicht mehr als 10%. Besonders bevorzugt unterscheiden sich diese Teilkreisdurchmesser um nicht mehr als 5% voneinander. Vorteilhaft handelt es sich bei der Transporteinrichtung um einen um eine vorgegebene Drehachse drehbaren Träger, an dem die einzelnen Halteeinrichtungen angeordnet sind (bzw. die Transporteinrichtung weist einen solchen Träger auf). Vorteilhaft sind dabei diese Halteeinrichtungen am Außenumfang dieses drehbaren Trägers vorgesehen. Unter den Halteelementen insbesondere werden diejenigen Elemente verstanden, welche die Kunststoff- vorformlinge halten, wie etwa Greifklammern. Unter den Halteeinrichtungen werden Einrichtungen verstanden, welche die Halteelemente enthalten, daneben aber noch weitere Bauteile, wie etwa Träger, Stellglieder und dergleichen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Halteeinrichtung (bzw. das Halteelement) in einer Ebene schwenkbar, die senkrecht zu dem Transportpfad der Kunststoffvorformlinge steht. Vorteilhaft handelt es sich bei den Behältnissen um Kunststoffbehältnisse und insbesondere um sogenannte Kunststoffvorformlinge, welche später zu Kunststoffbehältnissen expandiert werden sollen. Damit beschreibt bevorzugt die Erfindung eine Schwenkeinheit für Kunststoffvorformlinge, welche eine Schwenkbewegung um eine vorgegebene Achse und insbesondere eine horizontale Achse vollzieht, insbesondere, um die Kunststoffvorformlinge mit der Mündungsöffnung in Bodenrichtung zu führen und um somit bevorzugt Verschmutzungen entfernen zu können.

Vorteilhaft werden daher die Kunststoffvorformlinge von einer ersten Position, in der die Mündung nach oben ragt in eine zweite Position, in der die Mündung zumindest im Wesentli- chen nach unten ragt, geschwenkt. Die Erfindung kann insbesondere Anwendung finden in einem sogenannten Preform-Rinser.

Durch die spezielle Ausgestaltung der Schwenkung, bei der die Kunststoffvorformlinge im Wesentlichen vor und nach der Schwenkung auf dem gleichen Teilkreisradius bewegt wer- den, kann erreicht werden, dass die Kunststoffvorformlinge bezüglich der Positionen etwa auf der gleichen Achse liegen. Unter im Wesentlichen auf der gleichen Achse liegen wir dabei verstanden, dass die Längsrichtungen der Kunststoffvorformlinge sowohl in der ersten Schwenkstellung als auch in der zweiten Schwenkstellung Wesentlichen mit einer vertikalen Richtung zusammenfallen bzw. von dieser vertikalen Richtung maximal um 10mm, bevorzugt maximal um 8mm, bevorzugt maximal um 5mm und besonders bevorzugt maximal um 3mm abweichen. Auch weichen bevorzugt die Längsrichtung der Kunststoffvorformlinge zumindest in der zweiten Stellung, in der die Mündung nach unten ragt von der besagten vertikalen Richtung um nicht mehr als 10°, bevorzugt um nicht mehr als 8°, bevorzugt um nicht mehr als 6° und besonders bevorzugt um nicht mehr als 4° ab.

In der besagten zweiten Position, in der die Mündung der Kunststoffvorformlinge nach unten ragt, kann eine Reinigung und insbesondere ein Spülen bzw. Rinsen der Kunststoffvorformlinge erfolgen. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist in wenigstens einer der Positionen ein Abstand der Kunststoffvorformlinge in Umfangsrichtung konstant. Auf diese Weise kann eine leichtere Übergabe der Kunststoffvorformlinge durch sogenannte Eintaktsterne erfolgen. Bevorzugt ist in der ersten Schwenkstellung ein Abstand aller Kunststoffvorformlinge zueinan- der im Wesentlichen konstant bzw. die sog. Teilung zwischen den Kunststoffvorformlingen.

Bevorzugt erfolgt eine Übergabe der Kunststoffvorformlinge von anderen Aggregaten und/oder eine Übergabe der Kunststoffvorformlinge an andere Aggregate in einer Position, in der die Mündungen der Kunststoffvorformlinge nach oben weisen und insbesondere in einer Position, in der die Längsrichtungen der Kunststoffvorformlinge genau vertikal ausgerichtet sind.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind die Halteeinrichtungen in bzw. bezüglich einer horizontalen Schwenkachse schwenkbar.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind die Halteeinrichtungen um einen Winkel schwenkbar, der größer ist als 50 °. Bevorzugt ist der Winkel größer als 60 °, bevorzugt größer als 80 °, bevorzugt größer als 90 °, bevorzugt größer als 1 10°, bevorzugt größer als 130 °, bevorzugt größer als 140 °, bevorzugt größer als 150 °, bevorzugt größer als 160 ° und besonders bevorzugt größer als 170 ° und besonders bevorzugt größer als 175°. Bei einer weiteren Ausführungsform ist dieser Winkel kleiner als 250°, bevorzugt kleiner als 230°, bevorzugt kleiner als 210°, bevorzugt kleiner als 200° und besonders bevorzugt kleiner als 190°. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform liegt die Schwenkachse der Kunststoffvorformlinge im Wesentlichen auf bzw. in einer geometrischen Verlängerung der Längsrichtung der Behältnisse. Auf diese Weise kann in besonders vorteilhafter Weise die Schwenkung derart gestaltet werden, dass unabhängig von der Schwenkposition die Kunststoffvorformlinge jeweils auf dem gleichen Teilkreisradius bewegt werden. Unter im Wesentlichen wird da- bei eine Abweichung der Position um nicht mehr als 20mm, bevorzugt um nicht mehr als 15mm, bevorzugt um nicht mehr als 10mm verstanden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist wenigstens eine Halteeinrichtung zum Halten von wenigstens zwei Behältnissen geeignet und bestimmt. Bevorzugt ist wenigstens eine Halteeinrichtung zum Halten von wenigstens drei Behältnissen geeignet und bestimmt. Vorteilhaft ist wenigstens eine Halteeinrichtung zum Halten von zwischen zwei und zehn Behältnissen, bevorzugt von zwischen zwei und acht Behältnissen, bevorzugt von zwischen zwei und sechs Behältnissen, bevorzugt von zwischen zwei und fünf Behältnissen und be- sonders bevorzugt von drei bis fünf Behältnissen und besonders bevorzugt von genau drei Behältnissen geeignet. Dabei werden bevorzugt diese Behältnisse gemeinsam geschwenkt. Bevorzugt sind dabei die Halteelemente derart angeordnet, dass sie ebenfalls eine Kreisbahn bzw. ein Kreissegment beschreiben. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Ausgestaltung auch unabhängig von der obigen Ausgestaltung Anwendung finden kann.

Die Anmelderin behält sich daher vor, Schutz zu beanspruchen für eine Vorrichtung zum Behandeln und insbesondere zum Spülen, Reinigen und/oder Desinfizieren von Behältnis- sen und insbesondere von Kunststoffvorformlingen, welche eine Transporteinrichtung aufweist, welche die zu behandelnden Behältnisse entlang eines vorgegebenen kreisförmigen Transportpfads transportiert. Dabei ist an der Transporteinrichtung eine Vielzahl von Halteeinrichtungen und/oder Halteelementen zum Halten der Behältnisse angeordnet, wobei diese Halteeinrichtungen und/oder Halteelemente derart schwenkbar sind, dass durch eine Schwenkung der Halteeinrichtungen die Längsrichtungen der Behältnisse geschwenkt werden, wobei die Behältnisse von einer ersten Schwenkstellung in eine zweite Schwenkstellung schwenkbar sind. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Halteeinrichtung zum Halten von wenigstens zwei und bevorzugt wenigstens Behältnissen geeignet und bestimmt, derart dass diese Behältnisse gemeinsam schwenkbar sind. Bevorzugt kann also eine Halteeinrich- tung mehrere Halteelemente aufweisen.

Vorteilhaft könnte beispielsweise bei einer Anzahl von drei Halteelementen das mittlere genau so angeordnet sein, dass in beiden Positionen der Schwenkbewegung der gleiche Teilkreisradius erreicht wird.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die Halteelemente aktiv, das heißt können geöffnet und geschlossen werden, um Kunststoffbehältnisse zu halten oder den Griff freizugeben. Dabei erfolgt bevorzugt dieses Öffnen und Schließen der Halteelemente über eine Antriebseinrichtung. Besonders bevorzugt weist diese Antriebseinrichtung eine Führungskurve und/oder Führungsrollen auf.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Schwenkeinrichtung ein Stellglied auf, welches zum Schwenken der Halteeinrichtung bewegbar ist. Dabei ist es denkbar, dass dieses Stellglied linear bewegbar ist, insbesondere durch Verwendung einer Führungskurve.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Schwenkeinrichtung auch ein Rückstellelement, wie etwa eine Feder auf, um eine der beiden Schwenkbewegungen durch diese Feder zu bewirken. Besonders bevorzugt werden jedoch beide Schwenkbewegungen jeweils durch Führungskurven hervorgerufen. Daneben wäre es jedoch auch denkbar, andere Antriebe einzusetzen, wie elektrische, pneumatische oder hydraulische Antriebe.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Stellglied an einem umlaufenden Führungsmittel angeordnet. So könnte beispielsweise ein umlaufender Riemen vorgesehen sein, und das Stellglied an diesem befestigt sein. Sobald das Stellglied sich linear bewegt, wird dadurch auch dieser Riemen in Bewegung gesetzt und kann beispielsweise diese Bewegung in eine Schwenkbewegung umsetzen. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist wenigstens ein Abschnitt der Schwenkeinrichtung eingehaust und/oder eingekapselt. Insbesondere kann dabei der Bereich, der auch die Schwenkachse enthält eingehaust und/oder eingekapselt sein.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Beaufschla- gungseinrichtung auf, welche wenigstens einen Abschnitt der Behältnisse mit einem fließfähigen Medium beaufschlagt. Bei diesem fließfähigen Medium kann es sich dabei sowohl um ein flüssiges, als auch um ein gasförmiges Medium handeln. Mittels eines gasförmigen Mediums, beispielsweise Druckluft, können die Kunststoffvorformlinge gespült werden. Daneben wäre jedoch auch eine Sterilisation der Kunststoffvorformlinge denkbar, beispielsweise eine Beaufschlagung mit einem gasförmigen oder flüssigen Sterilisationsmittel. Daneben sind auch Kombinationen aus diesen Vorgehensweisen denkbar. So könnte etwa zunächst ein Ausblasen des Kunststoffvorformlings mit Luft erfolgen und anschließend eine Beaufschlagung mit einem gasförmigen oder flüssigen Sterilisationsmittel. Bevorzugt ist dabei diese Beaufschlagungseinrichtung derart ausgerichtet, dass sie einen Strom des Beaufschlagungsmittels in Richtung der Kunststoffvorformlinge lenkt und insbesondere auch diese Richtung eine Komponente nach oben aufweist. Wie erwähnt, kann dabei die Schwenkeinheit ein Zweier- bis Vierer-Paket und insbesondere eine Dreier-Paket an Halteelementen aufweisen. Diese Pakete verfügen dann über aktiv angesteuerte Halteelemente für die Behältnisse, die bevorzugt in einem definierten Teilkreis an der Schwenkeinheit angebracht sind. Vorteilhaft handelt es sich bei den Halteelementen um Halteklammern und insbesondere Neckhandlingsklammern, welche zum Greifen der Kunststoffvorformlinge geeignet und bestimmt sind.

Vorteilhaft können diese Schwenkeinheiten, bzw. die Halteelemente über eine Schnellwech- seleinheit getauscht werden, um somit alle notwendigen Kunststoffvorformlinge behandeln zu können und um schnell eine Umstellung zu ermöglichen. Dabei ist es möglich, dass die gesamte Schwenkeinrichtung modulartig von dem Träger entfernbar ist. Auch wäre es möglich und bevorzugt, dass lediglich ein Modul, welches die einzelnen Halteelemente enthält, nicht aber den Antrieb, der die Schwenkbewegung hervorruft, gewechselt wird.

Bei einem Schwenken der Einheit wird der Teilkreis (d.h. insbesondere der Teilkreisdurchmesser), in dem die Kunststoffvorformlinge in dem Rundläufer bewegt werden, maximal um 30 mm, bevorzugt maximal um 20 mm, bevorzugt maximal um 15 mm, bevorzugt maximal um 10 mm und besonders bevorzugt maximal um 5 mm verändert. Vorteilhaft ist die Verän- derung größer als 1 mm und vorteilhaft größer als 3 mm.

Auf diese Weise kann wie oben erwähnt erreicht werden, dass die Kunststoffbehältnisse und insbesondere Kunststoffvorformlinge in ihrer oberen und unteren Position in etwa auf derselben vertikalen Achse liegen. Auf diese Weise ist auch die Aufnahme von mehreren Hand- lingsklammern auf einer Schwenkstation möglich.

Der Schwenkwinkel kann bevorzugt durch eine Antriebseinheit der Schwenkeinheit zwischen 190 und -5 ° liegen. Dies bedeutet, dass man einen Reinigungs- und Eindüswinkel wählen kann, der ein einfaches Austragen der Schmutzpartikel gewährleistet. Eine Antriebseinheit für die Schwenkbewegung kann mechanisch, pneumatisch oder elektrisch ausgeführt sein. Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform verfügt die Schwenkeinheit, welche eine positionsgetreue Drehachse aufweist, über einen Riemen, eine Klemmplatte mit einer Kurvenrolle und ein Kurvensegment, welches die Schwenkbewegung steuert.

Auf diese Weise kann, wie oben erwähnt, die Anzahl der Halteelemente auf einer Schwenkeinheit erhöht werden. Auf diese Weise kann insgesamt die Anzahl der Schwenkeinheiten durch eine geschickte Anordnung des Drehpunkts reduziert werden und insbesondere ist eine Anordnung des Drehpunkts der Schwenkeinheit in einer Verlängerung der Achse der Kunststoffvorformlinge möglich.

Entsprechend kann auch eine Minimierung der Antriebseinheiten durch Zusammenfassen von mehreren Handlingsklammern auf einer Schnellwechselplatte erfolgen. Daneben ist auch ein schnellerer Formatwechsel möglich, da die Klammern nicht einzeln sondern paketmäßig gewechselt werden können. Daneben wird auch die Anzahl der Verschleißteile durch eine Verringerung der Schwenkeinheiten verringert.

Da wie oben erwähnt der Drehpunkt mit der Antriebseinheit komplett eingehaust oder ge- kapselt werden kann, kann auch eine Verschmutzungsgefahr über diese Ausführungsform verringert werden.

Daneben ist die Anlage auch insgesamt weniger komplex aufgrund eines nahezu gleichbleibenden Teilkreisdurchmessers vor und nach dem Schwenken.

Daneben können auch die Kosten durch die Minimierung der Anzahl der Antriebseinheiten geringer gehalten werden. Weiterhin können auch hohe Kunststoffvorformlingsübergabe- genauigkeiten, insbesondere auch bei hohen Maschinenleistungen, erreicht werden. Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf ein Verfahren zum Behandeln und insbesondere zum Spülen, Reinigen oder Desinfizieren von Behältnissen und insbesondere von Kunst- stoffvorformlingen gerichtet. Dabei werden die Behältnisse mittels einer Transporteinrichtung entlang eines vorgegebenen kreisförmigen Transportpfads transportiert, wobei an der Transporteinrichtung eine Vielzahl von Halteeinrichtungen und/oder Haltelementen zum Halten der Behältnisse angeordnet ist, wobei diese Halteeinrichtungen und/oder Halteelemente derart geschwenkt werden, dass durch eine Schwenkung der Halteeinrichtungen und/oder Halteelemente die Längsrichtungen der Behältnisse geschwenkt werden. Dabei werden die Behältnisse von einer ersten Schwenkstellung in eine zweite Schwenkstellung geschwenkt. Vorteilhaft handelt es sich bei wenigstens einer dieser Schwenkstellungen und besonders bevorzugt bei beiden Schwenkstellungen jeweils um Endstellungen der Schwenkung.

Erfindungsgemäß werden die Behältnisse derart geschwenkt, dass diese sowohl in der ersten Schwenkstellung, als auch in der zweiten Schwenkstellung entlang eines Transportpfads mit Teilkreisdurchmessern transportiert werden, welche sich um nicht mehr als 40 %, bevorzugt nicht mehr als 30 % voneinander unterscheiden.

Vorteilhaft werden die Behältnisse um eine horizontale Achse geschwenkt. Vorteilhaft werden die Behältnisse in einer Ebene geschwenkt, die senkrecht zu dem Transportpfad der Behältnisse steht. Dabei werden besonders bevorzugt die Kunststoffvorformlinge von einer oberen in eine untere Stellung geschwenkt und bevorzugt wieder zurück in die obere Stellung.

Vorteilhaft werden die Kunststoffvorformlinge in der unteren Stellung mit einem Spülmedium und insbesondere mit Spülluft beaufschlagt. Dabei ist es möglich, dass eine Strahlrichtung dieser Spülluft schräg bezüglich der Längsrichtung der Kunststoffvorformlinge steht.

Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen: Darin zeigen:

Fig. 1 Eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 2 Eine Draufsicht auf die in Figur 1 gezeigte Vorrichtung;

Fig.3 Eine Seitenansicht der in Figur 1 gezeigten Vorrichtung;

Fig.4 Eine erfindungsgemäße Schwenkeinrichtung zum Schwenken der Kunststoffvorformlinge; Fig. 5 Die Schwenkeinrichtung in einem weiteren Zustand;

Fig. 6 Vier Darstellungen von unterschiedlichen Zuständen der Schwenkeinrichtung;

Fig. 7 Eine perspektivische Darstellung der Schwenkeinrichtung;

Fig. 8 Eine Draufsicht auf die in Figur 7 gezeigte Schwenkeinrichtung;

Fig. 9 Eine Darstellung der Halteelemente der Schwenkeinrichtung;

Fig. 10 Eine perspektivische Darstellung der Halteelemente der Schwenkeinrichtung;

Fig. 1 1 Eine weitere Draufsicht auf eine Schwenkeinrichtung;

Fig. 12 Ein Detailansicht der in Figur 1 1 gezeigten Darstellung;

Fig. 13 Eine Detailansicht der in Figur 12 gezeigten Darstellung; und

Fig. 14 Eine Darstellung einer Beaufschlagungseinrichtung.

Figur 1 zeigt eine Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zum Behandeln von Behältnissen. Diese Vorrichtung weist eine Transporteinrichtung 2 auf, welche hier einen drehbaren Träger aufweist. An diesen Träger ist eine Vielzahl von Halteeinrichtungen 20 zum Halten von Kunststoffvorformlinge angeordnet. Jede einzelne Halteeinrichtung ist dabei zum Halten von drei Kunststoffvorformlingen geeignet und bestimmt. Diese Halteeinrichtungen können von einer ersten Position S1 (in welcher die Mündungen nach oben weisen) geschwenkt werden in eine zweite Position S2, in der die Kunststoffvorformlinge mit ihrer Mündung nach unten ragen.

In dieser Position können die Kunststoffvorformlinge mit einem gasförmigen Medium und insbesondere mit Luft durch eine nur schematisch dargestellte Beaufschlagungseinrichtung 8 beaufschlagt werden. Diese Beaufschlagungseinrichtung kann dabei stationär bezüglich der Bewegung der Kunststoffvorformlinge angeordnet sein. Es ist jedoch auch denkbar, dass diese Beaufschlagungseinrichtung ebenfalls an der Transporteinrichtung angeordnet ist und sich so mit dieser bewegt.

Das Bezugszeichen 44 kennzeichnet einen Eintaktstern, der der Vorrichtung die Kunststoffvorformlinge zuführt und das Bezugszeichen 42 einen Abführstern, der die nunmehr ausgeblasenen Behältnisse aus der Vorrichtung abführt. Bevorzugt erfolgen sowohl die Übergabe der Kunststoffvorformlinge an die Transporteinrichtung 2 als auch die Entnahme der Kunst- stoffvorformlinge von der Transporteinrichtung 2 in einem aufrecht stehenden Zustand der Kunststoffvorformlinge in dem deren Mündungen nach oben ragen.

Man erkennt, dass die einzelnen Halteeinrichtungen 20 zwischen den beiden Positionen S1 und S2 schwenkbar sind. In der Position S1 weisen die Kunststoffvorformlinge mit ihren Mündungen nach oben und in der Position S2 weisen die Kunststoffvorformlinge mit Ihren Mündungen nach unten und können auf diese Weise ausgeblasen werden.

Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf die in Figur 1 gezeigte Vorrichtung. Auch hier erkennt man wieder die einzelnen Halteeinrichtungen, welche an dem drehbaren Träger 2 angeordnet sind.

Das Bezugszeichen 22 kennzeichnet ein Halteelement zum Halten eines Kunststoffvorform- lings. Man erkennt, dass jede Halteeinrichtung 20 hier genau drei solche Halteelemente aufweist.

Figur 3 zeigt eine Seitenansicht der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Vorrichtung. Man erkennt, dass die einzelnen Halteeinrichtungen 20 jeweils einen schwenkbaren Haltearm 28 aufweisen, der bezüglich einer Achse S schwenkbar ist. Diese Achse S erstreckt sich hier jeweils horizontal.

Das Bezugszeichen 24 kennzeichnet eine Schwenkwelle, welche die Schwenkung des Haltearms 28 hervorruft. Das Bezugszeichen 30 kennzeichnet einen Träger, an dem der Arm 28 schwenkbar angeordnet ist. Figur 4 zeigt eine Seitenansicht einer Halteeinrichtung 20. Man erkennt hier wieder den schwenkbaren Arm 28, an den letztlich das Halteelement 22 und auch der Kunststoffvorform- ling 10 angeordnet ist. Das Bezugszeichen 36 kennzeichnet ein Stellelement, mittels dessen das Halteelement 22 geöffnet oder geschlossen werden kann.

Das Bezugszeichen 34 kennzeichnet eine Kurvenrolle, welche hier auf einem Schlitten 38 angeordnet ist und in der Richtung X verschiebbar ist.

Diese Kurvenrolle 34 ist wiederum an einem umlaufenden Band 32 bzw. einem umlaufenden Führungsmittel 32 befestigt. Durch eine Bewegung des Bandes 32, welche durch eine Bewegung der Kurvenrolle 34 in der Richtung x bewirkt wird, kann auch eine Schwenkung des Arms 28 bezüglich der Schwenkachse S erreicht werden.

Das Bezugszeichen 30 kennzeichnet in seiner Gesamtheit den Träger, an dem der Arm 28 schwenkbar angeordnet ist.

Figur 5 zeigt die Halteeinrichtung 20 aus Figur 4 in einer weiteren Schwenkposition. Man erkennt, dass hier die Kurvenrolle 34 mit dem Schlitten weiter nach rechts verschoben ist. Auf diese Weise wird auch der Arm 28 weiter nach oben geschwenkt und damit ändert sich auch die Position der Kunststoffvorformlinge. Man erkennt an den Figuren 4 und 5, dass sich die Längsrichtung L der Kunststoffvorformlinge 10 jeweils schwenkt bzw. neigt.

Figur 6 zeigt eine Darstellung von vier Positionen der Kunststoffvorformlinge 10. In der obersten Situation werden die Kunststoffvorformlinge übergeben und insbesondere von dem Eintaktstern 44 übergeben. Bei dieser Position ist auch die Kurvenrolle in einer rechten Position. Wenn nun die Kurvenrolle 34 nach links verschoben wird, schwenkt auch der Haltearm mit den daran angeordneten Kunststoffvorformlingen wie in Teilbild II gezeigt. Bei der in Teilbild III gezeigten Situation ist der Arm 28 noch weiter nach unten geschwenkt und der Kunst- stoffvorformling fast wieder in einer senkrechten Position. Bei Teilbild IV ist der Kunststoffvor- formling bzw. sind die Kunststoffvorformlinge 10 jedenfalls in einer vertikalen Position mit der Mündung 10a nach unten.

Man erkennt, dass sowohl in der ersten Position I als auch in der vierten Position IV der Kunststoffvorformling jeweils mit seiner Längsrichtung L an der vertikalen Richtung Y ausge- richtet ist. Aus diesem Grunde wird der Kunststoffvorformling auch sowohl in der Position I als auch in der Position IV auf dem gleichen Teilkreis gefördert. Die Position IV entspricht damit auch der zweiten Schwenkstellung S2 und die Position I entspricht der ersten

Schwenkstellung S1 . Damit werden in beiden Extremschwenkstellungen die Kunststoffvor- formlinge auf dem gleichen Teilkreis transportiert.

Figur 7 zeigt eine detailliertere Darstellung einer Halteeinrichtung 20. Diese Halteeinrichtung weist, wie oben erwähnt die Kurvenrolle 34 auf sowie das umlaufende Mittel 32 auf, mittels dessen die Linearbewegung der Kurvenrolle 34 in eine Schwenkbewegung des Arms 28 umgesetzt wird. An dem Arm 28 ist ein Träger 25 angeordnet, der Halteelemente zum Halten dreier Kunststoffvorformlinge 10 aufweist. Das Bezugszeichen 36 kennzeichnet ein Stellglied, welches zum Öffnen und Schließen der Halteelemente zum Halten der Kunststoffvorformlinge dient. Figur 8 zeigt eine Draufsicht auf die in Figur 7 gezeigte Vorrichtung. Hier sind wiederum die Stellglieder 36 dargestellt, sowie auch Nocken bzw. Vorsprünge 52, welche Endpositionen der Stellglieder 36 definieren. Die Bezugszeichen 54 und 56 kennzeichnen Halteglieder, die bezüglich einander zum Halten und Lösen der Kunststoffvorformlinge 10 geschwenkt werden können. Auch hier ist wieder der Träger 25 mit den drei Halteelementen dargestellt, die zum Halten von drei Kunststoffvorformlingen dienen.

Bei der in Figur 9 gezeigten Darstellung erkennt man, dass die Halteelemente nicht exakt auf der gleichen„Höhe" sitzen (d.h. in der Figur nicht exakt an bzw. entlang einer geraden vertikalen Linie angeordnet sind), sondern so angeordnet sind, dass die Kunststoffvorformlinge auf dem gleichen Teilkreis gefördert werden. Dies bedeutet jedoch, dass bei dem Schwenken der Halteeinrichtung, wie unten genauer erläutert, auch die beiden äußeren Halteelemente 22a und 22b nicht mehr auf dem exakt gleichen Teilkreis liegen, sondern hiervon leicht versetzt sind. Figur 10 zeigt eine weitere Darstellung zur Veranschaulichung der Halteelemente. Auch hier sind wieder die schwenkbaren Halteglieder 54 und 56 dargestellt, die zum Greifen eines Kunststoffvorformlings dienen. Zwischen diesen beiden Halteelementen 54 und 56 ist ein Vorspannmittel 58 angeordnet, welches die beiden Halteelemente auseinander und damit in eine geöffnete Stellung drängt. Das Bezugszeichen 62 kennzeichnet einen Träger, an den sowohl die Stellglieder angeordnet sind als auch die Halteelemente schwenkbar angeordnet sind.

Figur 1 1 zeigt eine Draufsicht auf die Halteeinrichtung 20. Hier sind ebenfalls wieder die Stellglieder 36 sowie der Träger 62 dargestellt sowie auch drei Kunststoffvorformlinge 10, die von den Halteelementen gehalten werden.

Bei der hier gezeigten Darstellung weist daher die Schwenkeinheit wenigstens jeweils ein Dreier-Klemmpaket auf. Das in Figur 10 gezeigte Element kann in seiner Gesamtheit schnell gewechselt werden bzw. von dem Haltearm gelöst werden. Auf diese Weise ist auch ein schneller Garniturenwechsel möglich.

Weiterhin wäre es auch möglich, dass die Halteeinrichtung nicht um einen Winkel von 180 ° schwenkbar ist, sondern beispielsweise einen geringeren Winkel, etwa 177 °. Auf diese Wei- se kann auch in einfachster Weise eine Schrägstellung der Kunststoffvorformlinge bezogen auf einen Luftstrom der Beaufschlagungseinrichtung 8 erreicht werden.

Figur 12 zeigt eine vergrößerte Darstellung der in Figur 1 1 gezeigten Ansicht. Man erkennt hier einen Versatz zwischen dem äußeren und dem mittleren Preform in dem gezeigten Dreier-Verbund. Wie in Figur 13 erkennbar, ergibt sich in diesem Falle ein Versatz von ca. 3,7 mm des äußeren Preforms im Vergleich zu dem mittleren Kunststoffvorformling. Figur 14 zeigt in seiner Gesamtheit eine Beaufschlagungseinrichtung 82, hier in Form einer Düse, welche die Kunststoffvorformlinge zu deren Spülung mit Luft beaufschlagt. Diese Düse kann dabei bezüglich der Längsrichtung der Kunststoffvorformlinge schräg gestellt sein. Dies kann dadurch erreicht werden, dass entweder die Düse 82 schräg gestellt ist oder aber die Kunststoffvorformlinge, wie oben erwähnt, nicht vollständig geschwenkt werden. Die Anmelderin behält sich vor sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale als erfindungswesentlich zu beanspruchen, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass in den einzelnen Figuren auch Merkmale beschrieben wurden, welche für sich genommen vorteilhaft sein können. Der Fachmann erkennt unmittelbar, dass ein bestimmtes in einer Figur beschriebenes Merkmal auch ohne die Übernahme weiterer Merkmale aus dieser Figur vorteilhaft sein kann. Ferner erkennt der Fachmann, dass sich auch Vorteile durch eine Kombination mehrerer in einzelnen oder in unterschiedlichen Figuren gezeigter Merkmale ergeben können.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 drehbarer Träger, Transporteinrichtung

8 Beaufschlagungseinrichtung

10 Kunststoffvorformling

20 Halteeinrichtungen

22 Halteelement

22a, b Haltelement

24 Schwenkwelle

25 Träger

28 schwenkbarer Haltearm

30 Träger

32 umlaufendes Mittel

34 Kurvenrolle

36 Stellelement, Stellglied

38 Schlitten

42 Abführstern

44 Eintaktstern

52 Vorsprünge

54, 56 Halteglied

58 Vorspannmittel

62 Träger

82 Düse

10a Mündung der Kunststoffvorformlinge

L Längsrichtung

S Achse

S1 erste Position zweite Position horizontale Richtung vertikale Richtung