Vorrichtung und Verfahren zur Sortierung von vereinzelt zugeführten

Münzen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Sortierung von der Vorrichtung vereinzelt zugeführten Münzen vorgegebener Denominationen.

Münzen stellen immer noch ein gebräuchliches Zahlungsmittel dar. Insbesondere zur Zahlung kleiner Geldbeträge sind Münzen verschiedener Denominationen, d.h. Nominalwerts, im Umlauf, die sich je nach Währung durch unterschiedliche physische Eigenschaften unterscheiden. Unter Münzen unterschiedlicher Denomination werden im Folgenden nicht nur Mün- zen derselben Währung, aber verschiedener Nominalwerte, sondern je nach Ausführungsbeispiel auch Münzen verschiedener Währungen verstanden. Insofern werden damit Münzen unterschiedlicher vorgegebener Typen bezeichnet.

Für viele Zwecke ist es notwendig, Münzen entsprechend ihrer Denomination zu sortieren. Sollen beispielsweise Beträge unter Verwendung von Münzen ausgezahlt werden, wird die Auszahlung wesentlich erleichtert, wenn die Münzen sortiert vorliegen. Werden angenommene Münzen wieder zur Auszahlung verwendet, erweist es sich als vorteilhaft, angenommene Mün- zen auch bei der Annahme zu sortieren. Eine Sortierung wird weiterhin auch bei Banken oder ähnlichen Einrichtungen durchgeführt.

Zur Sortierung von Münzen werden vielfach Vorrichtungen eingesetzt, mittels derer eine Sortierung erleichtert wird. Häufig werden zur Sortierung abwärts geneigte Münzschienen verwendet, die so gestaltet sind, daß Münzen entsprechend ihres Durchmessers aussortiert werden; beispielsweise können sie hierzu in Laufrichtung der Münzen gesehen nacheinander größer werdende öffnungen oder Ausbuchtungen aufweisen, die so geformt sind,

daß zunächst Münzen kleineren Durchmessers und bei weiterem Abwärtsrollen Münzen größeren Durchmessers aussortiert werden. Diese Vorrichtungen haben jedoch den Nachteil, daß Münzen verschiedener Denomination, aber ähnlichen Durchmessers nicht sehr gut getrennt werden können. Darüber hinaus, legt die Münzschiene fest, in welcher Reihenfolge Münzspeicher zur Aufnahme von Münzen der verschiedenen Denomination angeordnet sein müssen. Auch erfordern solche Vorrichtungen erheblichen Platz, wenn eine größere Anzahl von Denominationen getrennt werden soll.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Sortierung von der Vorrichtung vereinzelt zugeführter Münzen vorgegebener Denominationen bereitzustellen, die eine gute Sortierung von Münzen erlaubt, sowie eine entsprechende Vorrichtung anzugeben.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren zum Sortieren von vereinzelten Münzen vorgegebener Denominationen, bei dem gemäß wenigstens einem vorgegebenen Kriterium eine Denomination der Münzen ermittelt wird, und sich auf wenigstens einer abwärts geneigten Bahn bewegenden Münzen in Abhängigkeit von der ermittelten Denomination abgelenkt wer- den.

Die Aufgabe wird weiter gelöst durch eine Vorrichtung zur Sortierung von vereinzelt zugeführten Münzen vorgegebener Denominationen mit einer Prüfeinrichtung zur Ermittlung wenigstens der Denomination zugeführter Münzen, zur Abgabe der Münzen und Erzeugung wenigstens die ermittelte Denomination wiedergebender Signale, wenigstens vier Münzspeichern zur Aufnahme von Münzen, einer Münzleiteinrichtung, die von der Prüfeinrichtung abgegebene Münzen, deren Denomination ermittelt wurde, von der Prüfeinrichtung zu den Münzspeichern auf wenigstens einer abwärts ge-

neigten Bahn führt und wenigstens eine Weiche aufweist, die in Abhängigkeit von Steuersignalen zwei verschiedene Stellungen einnimmt und in wenigstens einer der Stellungen die Bewegung von Münzen auf oder in der Münzleiteinrichtung beeinflußt, und einer mit der Prüf einrichtung und der wenigstens einen Weiche über Signalverbindungen verbundenen Steuereinrichtung, die die Denomination darstellende Signale von der Prüfeinrichtung empfängt und in Abhängigkeit wenigstens von diesen Signalen die Steuersignale für die wenigstens eine Weiche ausgibt.

Es ist also vorgesehen, daß zunächst wenigstens die Denomination vereinzelt zugeführter Münzen ermittelt und in Abhängigkeit von der ermittelten Denomination Münzen auf einer abwärts führenden Bahn abgelenkt werden.

Zur Ermittlung der Denomination dient in der Vorrichtung die Prüf einrich- tung, die nach Ermittlung der Denomination wenigstens ein Signal abgibt, das die ermittelte Denomination darstellt bzw. aus dem die Denomination ermittelbar ist. Die Ermittlung der Denomination erfolgt dabei unter Verwendung wenigstens eines für die vorgegebenen Denominationen geltenden Kriteriums, das jeweils geprüft wird.

Vorzugsweise wird unmittelbar vor, bei oder unmittelbar nach der Denominationsermittlung auch eine Prüfung auf Echtheit der untersuchten Münze nach wenigstens einem vorgegebenen Echtheitskriterium durchgeführt. Die Prüfeinrichtung ist vorzugsweise so ausgebildet, daß sie Gegenstände, insbe- sondere Münzen, für die sie keine Denomination ermitteln kann oder, falls geprüft, für die sie keine Echtheit feststellen kann, über einen anderen Ausgang abgibt, so daß diese unabhängig von den zu sortierenden Münzen weiter behandelt, beispielsweise ausgegeben werden können. Als Prüfeinrich-

tung können insbesondere bekannte Münzprüfer mit der beschriebenen Funktion verwendet werden.

Nach der Prüfung bewegen sich die Münzen auf einer abwärts geneigten Bahn aufgrund der Schwerkraft. Die Bahn kann Verzweigungen aufweisen, jedoch braucht dies nicht unbedingt der Fall zu sein. Bei der Vorrichtung wird die Bewegung entlang der Bahn durch die Münzleiteinrichtung erreicht, auf oder in der sich die Münzen abwärts bewegen. Die Bewegung kann dabei durch Rollen und/oder Rutschen der Münzen unter Einfluß der Schwerkraft erfolgen.

Die Münzleiteinrichtung leitet die Münzen entlang einer Bahn von der Prüfeinrichtung zu den Münzspeichern. Weiter kann die Münzleiteinrichtung prinzipiell noch einen Zweig besitzen, der nicht zu den Münzprüfern führt, sondern die Münzen zu einer anderen Stelle leitet. Der Zugang zu diesem Zweig ist dann jedoch durch eine andere Weiche steuerbar.

Es ist vorgesehen, daß die Speicherung der Münzen in Abhängigkeit von der Denomination erfolgt. Die Münzleiteinrichtung verfügt daher über die Wei- che, die durch Steuersignale in zwei Stellungen gebracht werden kann. In wenigstens einer der Stellungen führt die Weiche zu einer Ablenkung der Münzen.

Zur Ansteuerung der Weiche ist die Steuereinrichtung vorgesehen, die in Abhängigkeit von den Signalen der Prüfeinrichtung, d.h. der ermittelten Denomination einer Münze ermittelt, in welcher Stellung sich die Weiche befinden muß und, soweit notwendig, ein entsprechendes Steuersignal ausgibt. Je nach Art der Weiche kann es genügen, daß das Steuersignal ein änderungssignal ist, das nur eine änderung der Stellung bewirkt und auch nur

auszugeben ist, wenn eine änderung der Weichenstellung notwenig ist. Es ist jedoch auch möglich, daß Steuersignale für jede der Weichenstellungen ausgegeben werden. Die Steuereinrichtung kann beispielsweise einen getrennt von der Prüfeinrichtung angeordneten Controller oder Prozessor aufweisen. Es ist aber auch möglich, daß die Steuereinrichtung in die Prüfeinrichtung integriert ist. Die Steuersignale können zum einen reine Datensignale sein, es ist aber auch möglich, daß die Steuersignale die Betriebsspannung bzw. den Strom für Aktoren bilden, die zur Einstellung der Stellungen der Weichen erforderlich sind.

Durch die Verwendung der Prüfeinrichtung kann die Denomination sicher ermittelt werden, so daß auch im Durchmesser ähnliche Münzen verschiedener Denomination gut getrennt bzw. auseinander gehalten und damit gut sortiert werden können. Darüber hinaus ermöglicht die Verwendung der Münzleiteinrichtung, in oder auf der sich die Münzen ohne Antrieb aufgrund der Schwerkraft bewegen, einen sehr einfachen Aufbau.

Prinzipiell genügt es, daß die Münzen durch die Münzleiteinrichtung auf einer unverzweigten Bahn gehalten werden. Es ist jedoch auch möglich, daß bei der Vorrichtung die Münzleiteinrichtung eine Verzweigung zu wenigstens zwei Abschnitten aufweist, von denen jeder zu wenigstens zwei der Münzspeicher führt, und die Weiche im Bereich der Verzweigung so angeordnet und ausgebildet ist, daß diese eine Münze in der ersten Stellung in einen ersten der beiden Abschnitte und der zweiten Stellung in den zweiten Abschnitt leitet. Bei dem Verfahren können dann vorzugsweise Münzen in Abhängigkeit von den ermittelten Denominationen in einen von wenigstens zwei Zweigen der Bahn abgelenkt werden. Diese Ausführungsform bietet den Vorteil, daß sie größere Freiheiten bei der Anordnung der Münzspeicher

erlaubt; insbesondere kann die Anordnung der Münzspeicher besser an einen vorgegebenen Bauraum angepaßt werden.

Prinzipiell können für diese Weiche Weichen beliebigen Typs verwendet werden. Eine besonders sichere Umlenkung kann jedoch dadurch erreicht werden, daß die Weiche im Bereich der Verzweigung eine Weiche mit einem schwenkbaren Leitelement ist. Zur Bewegung des Leitelements ist dann vorzugsweise ein durch Steuersignale der Steuereinrichtung ansteuerbarer Aktor vorgesehen. Die Schwenkachse des Leitelements verläuft dann vorzugs- weise im wesentlichen parallel zu der Ebene der sich bewegenden Münzen, und wenigstens näherungsweise vertikal bzw. orthogonal zu der Bahn der Münzen.

Eine besonders kompakte Anordnung der Münzspeicher kann dadurch er- halten werden, daß bei der Vorrichtung die Münzspeicher in zwei parallel zueinander verlaufenden Reihen angeordnet sind, und jeweils einer der Abschnitte zu den Münzspeichern einer der Reihen führt. Beispielsweise können auf diese Art und Weise acht Münzspeicher auf einer kompakten, d.h. nicht langgestreckten Fläche angeordnet werden.

Weiter kann es bei dem Verfahren vorgesehen sein, daß die Münzen in Abhängigkeit von den ermittelten Denominationen in einer der Denominationen jeweils zugeordnete Münzspeicher abgelenkt werden. Bei der Vorrichtung weist die Münzleiteinrichtung dann vorzugsweise wenigstens zwei weitere Weichen auf, die jeweils in Abhängigkeit von ihnen zugeführten Steuersignalen zwei verschiedene Stellungen einnehmen und in wenigstens einer der Stellungen die Bewegung von Münzen in der Münzleiteinrichtung beeinflussen, wobei jeweils wenigstens zwei der Weichen der Vorrichtung zur Ablenkung sich in der Münzleiteinrichtung bewegender Münzen in ent-

sprechende Münzspeicher angeordnet sind und als erste Stellung eine Durchlaßstellung, in der sich eine sich in der Münzleiteinrichtung bewegende Münze in der Münzleiteinrichtung weiterbewegen kann, und als zweite Stellung eine Aussortierstellung, in der sich die Münze aus der Münzleitein- richtung in den der Weiche entsprechenden Münzspeicher bewegt, besitzt. Weiter gibt bei der Vorrichtung vorzugsweise die Steuereinrichtung die Steuersignale an wenigstens eine der Weichen so ab, daß in wenigstens zwei der Münzspeicher nur Münzen einer dem jeweiligen Münzspeicher zugeordneten Denomination gespeichert werden. Je nach Art der Weichen kann es sich als notwendig erweisen, Signale an mehrere der Weichen abzugeben, um diese aus den zuvor für eine vorhergehende Münze geeigneten Stellungen in für eine aktuelle Münze geeignete Stellungen zu stellen. Auf diese Weise wird eine sehr flexible Einrichtung der Vorrichtung ermöglicht. Ist die Zuordnung von Denominationen zu Weichen und damit Münzspeichern in der Steuereinrichtung programmierbar, kann auf diese Weise vorteilhaft einfach eine Umkonf iguration der Zuordnung von Denominationen zu Münzspeichern erfolgen, was bei bekannten Systemen mit geneigter Münzschiene nicht der Fall ist.

Prinzipiell genügt es, daß die Steuereinrichtung so ausgebildet ist, daß nur in einige der Münzspeicher Münzen nur einer dem jeweiligen Speicher zugeordneten Denomination gespeichert werden. Vorzugsweise kann die Steuereinrichtung die Steuersignale jedoch so an die Weichen abgeben, daß in jeden der Münzspeicher jeweils nur Münzen einer dem jeweiligen Münzspei- eher zugeordneten Denomination gespeichert werden. Auf diese Weise kann einfach eine vollständige Sortierung erreicht werden, wenn die Anzahl der Münzspeicher der Anzahl der vorgegebenen Denominationen entspricht.

Prinzipiell braucht die Münzleiteinrichtung Münzen nur entlang einer vorgegeben Bahn zu leiten, kann aber sonst beliebig ausgebildet sein. Vorzugsweise umfaßt die Münzleiteinrichtung jedoch wenigstens im Bereich der Weichen zur Ablenkung von Münzen in die Münzspeicher einen Kanal mit U- oder V-förmigem Profil oder einen geschlossenen Kanal. Dies bietet den Vorteil, daß Münzen sehr stabil in der Münzleiteinrichtung gehalten werden können.

Insbesondere in diesem Fall kann es sich empfehlen, daß die Münzleitein- richtung in dem Bereich in einer Lauffläche, auf der sich die Münzen bewegen, für jede der Weichen eine öffnung aufweist, durch die die Münzen wenigstens der für den jeweiligen Münzspeicher vorgesehenen Denomination in den jeweiligen Münzspeicher gelangen, wenn die jeweilige Weiche in der Aussortierstellung ist. Unter einer Lauffläche wird dabei ein Flächenstück verstanden, das die Münze bei ihrer Bewegung berührt; die Berührung kann dabei über die gesamte Dicke der Münze erfolgen oder nur Teile, beispielsweise die Ränder der Münze. In letzterem Fall soll die Lauffläche wenigstens den Bereich zwischen den Rändern umfassen. Die Münzen können dann zur Ablenkung nach unten aus der Münzleiteinrichtung fallen. Die öffnungen sind dabei so gewählt, daß ihre Größe und Form es zuläßt, daß wenigstens die Münzen der vorgegebenen Denominationen, die in Münzspeicherabge- lenkt werden sollen, durch die jeweilige öffnung fallen können. Weiter ist im Sinne der vorliegenden Anmeldung unter öffnung auch eine hinreichende Ausbuchtung zu verstehen.

Dann können die Weichen im Bereich der öffnungen ein bewegliches Weichenelement aufweisen, das in der Durchlaßstellung die öffnung so verschließt, daß die entstehende Lauffläche nicht mehr durch die öffnung unterbrochen ist, und das in der Aussortierstellung die öffnung freigibt. Unter

der Freigabe der öffnung wird dabei verstanden, daß die öffnung wenigstens soweit freigegeben wird, daß wenigstens Münzen der für den zugeordneten Münzspeicher vorgegebenen Denominationen, vorzugsweise aller vorgegebenen Denominationen durch diese öffnung fallen können. Ein Oberflächenabschnitt des Weichenelements bildet dann in der Durchlaßstellung einen Teil der Münzleiteinrichtung. Das bedeutet, daß bei dem Verfahren sich die Münzen in oder auf einer Münzleiteinrichtung mit einer Lauffläche, auf der sich die Münzen abwärts bewegen, zu den Münzspeichern bewegen, wobei zum Ablenken die Lauffläche zeitweise unterbrochen werden kann.

Das Weichenelement kann prinzipiell beliebig bewegt werden. Eine Möglichkeit besteht darin, daß bei der Vorrichtung die Weichen im Bereich der öffnungen jeweils als bewegliches Weichenelement ein quer zu der Münz- leiteinrichtung bewegbares Weichenelement aufweisen, das in einem Abschnitt mit einer parallel zu der Lauffläche der Münzleiteinrichtung verlaufenden Oberfläche eine öffnung aufweist, durch die eine Münze in den jeweiligen Münzspeicher gelangen kann, wenn sich die Weiche in der Aussortierstellung befindet. Das kann so aufgefaßt werden, daß zum Unterbrechen der Lauffläche ein Teil der Lauffläche quer zur Bewegungsrichtung der

Münze verschoben wird, so daß diese nach unten fällt. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß eine Weiche mit translatorisch zu bewegendem Weichenelement einfach zu fertigen ist.

Um die Lauffläche in der anderen Stellung zu ergänzen, ist es bevorzugt, daß der Abschnitt so ausgebildet ist, daß die Oberfläche die öffnung in der Lauffläche wenigstens teilweise verschließt, wenn sich die Weiche in der Durchlaßstellung befindet.

Weiter ist es von Vorteil, wenn das Weichenelement in der Laufrichtung in der Münzlaufrichtung im Bereich der Weiche laufender Münzen hinter der öffnung einen Sperrabschnitt aufweist, der die Münzleiteinrichtung nach der Weiche wenigstens teilweise verschließt, wenn sich die Weiche in der Aussortierstellung befindet. Auf diese Weise kann eine sichere Ablenkung auch erreicht werden, wenn sich die Münzen mit großer Geschwindigkeit bewegen.

Alternativ kann es vorgesehen sein, daß die Weichen jeweils als Weichen- element ein schwenkbares Weichenelement mit einer Oberfläche aufweisen, die die öffnung in der Lauffläche wenigstens teilweise verschließt, wenn sich die Weiche in der Durchlaßstellung befindet, und die öffnung wenigstens so weit freigibt, daß eine für den Münzspeicher vorgesehene Münze durch die öffnung in den Münzspeicher gelangen kann. Diese Ausführungs- form ermöglicht die Verwendung besonders einfach aufgebauter Weichenelemente.

Die Vorrichtung kann in beliebigen Vorrichtungen verwendet werden, die unter anderem Münzen sortieren. Insbesondere ist Gegenstand der vorlie- genden Erfindung auch eine Vorrichtung zur Annahme und Ausgabe von Münzen vorgegebener Denominationen, die eine erfindungsgemäße Sortiervorrichtung, bei der die Münzspeicher zur Ausgabe von einzelnen Münzen auf entsprechende Ausgabesignale und die Steuereinrichtung zur Abgabe der Ausgabesignalen ausgebildet sind, und eine Vereinzelungseinrichtung zur Vereinzelung von Münzen und Zuführung der Münzen zu der Prüfeinrichtung aufweist, und bei der wenigstens eine Münzausgabelaufeinrichtung von den Münzspeichern zu einer Münzausgabe führt, so daß aus den Münzspeichern ausgegebene Münzen in die Münzausgabe gelangen.

Die Erfindung wird im Folgenden noch weiter beispielhaft an Hand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Münzannahme- und -ausgabevor- richtung mit einer Münzsortiervorrichtung von schräg hinten,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung in Fig. 1 von der Seite, wobei eine in der Ansicht vordere Reihe von vier Münzspeichern weggelassen ist,

Fig. 3 eine perspektivische teilweise Ansicht der Vorrichtung in Fig. 2 von hinten oben, in der insbesondere eine Verzweigung einer Münzleiteinrichtung mit einer darin bzw. daran angeordneten Weiche, genauer Verzweigungsweiche gezeigt ist,

Fig. 4 eine perspektivische teilweise Ansicht der Vorrichtung in Fig. 2 von schräg hinten und unten, in der insbesondere zwei aus der Verzweigung hervorgehende Abschnitte der Münzleiteinrichtung mit daran angeordneten Weichen sichtbar sind,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Münzschienenteils eines der Abschnitte in Fig. 4 von der Seite,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht einer Abdeckung des Münzschienenteils in Fig. 5 von der Seite,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines beweglichen Weichenelements einer der Weichen an einem der Abschnitte in Fig. 4 mit einem Anker eines damit gekoppelten Aktors,

Fig. 8 eine schematische Darstellung der Steuerung der Weichen der Münzsortiervorrichtung in Fig. 1, und

Fig. 9 eine schematische Darstellung eines Abschnittes einer Münzleiteinrichtung und einer Aussortierweiche einer anderen Ausführungsform der Sortiervorrichtung in den vorhergehenden Figuren.

In Fig. 1 und Fig. 2 verfügt eine Münzannahme- und -ausgabevorrichtung 10 über einen Münztrichter 12 zur Annahme von Münzen, eine Münzvereinz- lungseinrichtung 14 zur Vereinzelung ihr aus dem Münztrichter 12 zugeführter Münzen und eine Vorrichtung 16 zur Sortierung von ihr von der Vereinzelungseinrichtung 14 vereinzelt zugeführten Münzen vorgegebener Denominationen, im folgenden nur als Sortiervorrichtung bezeichnet, eine Münzausgabeleiteinrichtung 18 zur Weiterleitung von von der Sortiervorrichtung 16 abgegebener Münzen zu einer Münzausgabe 20 oder in einen überlaufspeicher 22 bzw. eine Endkasse. Weiter verfügt die Vorrichtung 10 über einen von der Sortiervorrichtung 16 kommenden Kanal 24, der zur Rückgabe von Fremdkörpern bzw. nicht als echte Münze einer der vorgege- benen Denominationen erkannter Münzen dient.

Bei der Vereinzelungseinrichtung 14 handelt es sich um eine übliche Vereinzelungseinrichtung, beispielsweise eine Vereinzelungseinrichtung wie sie in WO 2007/057233 Al beschrieben ist. Sie vereinzelt in den Münztricher 12 zusammen geordnet oder ungeordnet eingegebenen Münzen und führt diese nach unten der Sortiereinrichtung 16 zu.

Die Sortiervorrichtung 16 ist zur Sortierung von Münzen N vorgegebener Denominationen vorgesehen, im Beispiel für die Euro-Münzen der acht De-

nominationen 1 Cent, 2 Cent, 5 Cent, 10 Cent, 20 Cent, 50 Cent, 1 Euro und 2 Euro.

Sie verfügt über eine Prüfeinrichtung 26 zur Ermittlung wenigstens der De- nomination ihr zugeführter Münzen der vorgegebenen Denominationen, eine der Anzahl N der vorgegebenen Denominationen entsprechende Anzahl von Münzspeichern 28, im Beispiel Münzspeichern zur Speicherung ihnen zugeführter Münzen und zur Ausgabe einzelner gespeicherter Münzen auf ein ihnen jeweils zugeführtes Ausgabesignal hin, d.h. Recycling- Speichern bzw. Hoppern, und eine Münzleiteinrichtung 26, die von der

Prüfeinrichtung 26 abgegebene Münzen der vorgegebenen Denominationen auf einer abwärts geneigten Bahn zu den Münzspeichern 28 leitet bzw. führt und jeweils im Bereich der Münzspeicher angeordnete Weichen 32 aufweist. Weiter besitzt die Sortiervorrichtung 16 eine Steuereinrichtung 34, die in Abhängigkeit von den Signalen der Prüfeinrichtung 26 Steuersignale an die Weichen 32 abgibt und diese so ansteuert.

Die Steuereinrichtung 34 dient in diesem Ausführungsbeispiel weiter als Steuereinrichtung für die Münzannahme- und -ausgabevorrichtung 10. Sie verfügt dazu über eine Schnittstelle, mittels derer sie ein Signal abgegeben kann, das den Gesamtwert als echt und einer der vorgegebenen Denominationen entsprechender Münzen bei einer Eingabe darstellt, und mittels derer sie ein Signal empfangen kann, das darstellt, welche Münzen aus den Münzspeichern ausgegeben werden sollen. Sie ist so ausgebildet, daß sie in Ab- hängigkeit von diesen Signalen Auszahlsignale an die Münzspeicher 28 ausgibt, auf die hin die Münzspeicher die notwendige Anzahl von Münzen ausgeben. Die Steuereinrichtung 34 kann hierzu über einen Controller oder Prozessor und einen Speicher, in dem ein Programm für den Controller bzw.

Prozessor zur Ausführung der Steuerung gespeichert ist, verfügen. Im Beispiel ist sie auf einer Platine aufgebaut.

Die Prüfeinrichtung 26, beispielsweise eine Prüfeinrichtung wie sie in WO 2006/072594 Al beschrieben ist, ermittelt für ihr vereinzelt von der Vereinzelungseinrichtung 14 zugeführte Münzen nach wenigstens einem vorgegebenen Kriterium, ob es sich um als echt zu behandelnde Euro-Münzen der vorgegebenen Denominationen handelt oder nicht. Im letzten Fall werden die als nicht echt bzw. nicht einer der vorgegebenen Denominationen ent- sprechenden Münzen durch den Kanal 24 zurückgegeben. Im ersten Fall hingegen gibt die Prüfungseinrichtung 26 an die Steuereinrichtung 34 ein Signal aus, das die von der Prüfeinrichtung 26 ermittelte Denomination darstellt. Die Prüfeinrichtung 26 gibt solche Münzen nach unten ab. Als Prüfeinrichtung 26 kann beispielsweise eine der bekannten Prüfeinrichtungen ver- wendet werden.

Die Münzspeicher 28 sind in zwei parallel zueinander und nebeneinander verlaufenden Reihen von je N/ 2, d.h. hier vier, Münzspeichern 28 angeordnet. Bis auf ihre Höhe sind die Münzspeicher 28 gleich ausgebildet. Sie sind zur ungeordneten Speicherung zugeführter Münzen ausgebildet und weisen dazu eine Eingabeöffnung 36 auf, durch die Münzen von oben in die Münzspeicher 28 fallen können.

Die Münzspeicher 28 besitzen seitliche Ausgabeschlitze 38, durch in den je- weiligen Münzspeichern 28 gespeicherte Münzen einzeln auf entsprechende Ausgabesignale der Steuereinrichtung 34 hin ausgegeben werden können.

Die Münzspeicher 28 sind in den beiden Reihen so angeordnet, daß deren Ausgabeöffnungen auf eine Münzschiene 40 der Münzausgabelaufeinrich-

tung 18, die zwischen den beiden Reihen schräg nach unten geneigt angeordnet ist, weisen. Ausgegebene Münzen können so auf die Münzschiene 40 fallen und sich auf dieser nach unten bewegen. Diese Anordnung der Münzspeicher 28 ist besonders kompakt.

Die Münzleiteinrichtung 30 verfügt neben den Weichen 32 über mehrere Kanäle und Schienen. Ein geradliniger Aufnahmekanal 42 ist über den Reihen zwischen diesen schräg nach hinten geneigt angeordnet. Er weist eine in den Figuren nicht gezeigte öffnung auf, die unterhalb der Prüfeinrichtung 26 angeordnet ist, so daß von dieser abgegebene Münzen in den Aufnahmekanal 42 gelangen, in dem sie sich schräg nach unten bewegen.

An diesen Aufnahmekanal 42 schließt sich eine Verzweigung 44 der Münzleiteinrichtung an, die zu zwei symmetrisch bezüglich einer zwischen den Reihen verlaufenden Ebene angeordneten, bis auf die Krümmungsrichtung gleichen Schienenbögen 46 und 46' mit U-förmigem Profil führt. Die Schienenbögen 46 und 46' führen Münzen auf einer wendeiförmigen Bahn über einen Halbwendel, d.h. unter Drehung der waagerechten Komponente der Bewegungsrichtung um 180°, nach unten. Die Richtung der Wendel verläuft dabei gegenläufig.

In bzw. an der Verzweigung 44 ist eine Verzweigungsweiche 48 der Münzleiteinrichtung 30 angeordnet, die als bewegliches Weichenelement 50 einen schwenkbaren Weichenflügel und einen elektromagnetischen Aktor 52, der über eine Signalverbindung mit der Steuereinrichtung 34 verbunden ist, aufweist. Das Weichenelement 50 und damit die Verzweigungsweiche 48 ist mittels des Aktors zwischen zwei Stellungen hin- und herbewegbar, in denen es je nach Stellung ein aus dem Aufnahmekanal 42 kommende Münze

quer zur deren Laufrichtung in den einen Schienenbogen 46 oder den anderen Schienenbogen 46' leitet.

An diese Schienenbögen 46 und 46' schließen sich jeweils gleich ausgebildete Aussortierabschnitte 54 und 54' an. Diese sind parallel zueinander in gleicher Orientierung angeordnet, so daß es im Folgenden genügt, nur den Abschnitt 54 genauer zu beschreiben. Zur einfacheren Darstellung ist wird jedoch auch Bezug auf den Abschnitt 54' genommen, wie er in Fig. 4 dargestellt ist. Dort ist die erste Weiche des Abschnitts 54' nur teilweise, d.h. ohne Weichenele- ment und Aktor gezeigt.

Der Aussortierabschnitt 54, der bzw. dessen Teil genauer in den Fig. 4 bis 7 veranschaulicht sind, verfügt über ein Schienenteil 56 (vgl. Fig. 5) und eine seitliche Abdeckung 58 (vgl. Fig. 6) für das Schienenteil 56. Sowohl das Schienenteil 56 als auch die Abdeckung 58 laufen an ihrem nicht mit dem Schienenbogen 46 verbundenen Ende nach unten gekrümmt aus, so daß aus dem Aussortierabschnitt 46 austretende Münzen in einen darunter befindlichen Münzspeicher geleitet werden.

Das Schienenteil 56 verfügt über einen breiten, eine Seitenführung bildenden Plattenteil 60, an dessen oberem und unteren Rand in Richtung der Abdek- kung 58 Wände 62 uns 64 abstehen, deren Breite größer als die Dicke der dicksten Münze der vorgegebenen Denominationen ist. Im Betrieb bildet die untere Wand 62 eine Lauffläche für die Münzen. Das Schienenteil 56 besitzt daher ein U- bzw. kastenförmiges Querschnittsprofil, dessen Breite und Höhe innen so gewählt ist, daß die Münzen der vorgegebenen Denominationen das Schienenteil ganz durchlaufen könnten.

Die Abdeckung 58 weist auf der dem Schienenteil 56 zugewandten Seite eine ebene Fläche auf, so daß das Schienenteil 56 und die darauf mittels Schraubverbindungen gehaltene Abdeckung 58 so einen Kanal mit rechteckigem Querschnitt umschließen, in dem Münzen schräg auf der Lauffläche 62 ab- wärts laufen können.

Die Münzleiteinrichtung 30 besitzt neben der Verzweigungsweiche 48 eine der Anzahl der Münzspeicher 28 vermindert um die Anzahl der Zweige bzw. Aussortierabschnitte 54, 54' entsprechende Anzahl von Weichen 32 bzw. Aussortierweichen 66, im vorliegenden Beispiel also sechs, von denen in jedem Aussortierabschnitt drei angeordnet sind. Die Aussortierweichen 66 sind so ausgebildet, daß auszusortierende Münzen im Bereich der jeweiligen Weiche nach unten fallen, wenn sich die Weiche in einer im Folgenden noch näher beschriebenen Aussortierstellung befindet. Die Aussortierweichen 66 sind gleich ausgebildet, so daß es genügt, diese am Beispiel der ersten Aussortierweiche 66 des Aussortierabschnitts 54 zu beschreiben.

Zur Bildung der Aussortierweichen 66 ist die untere Wand bzw. Lauffläche 62 des Schienenteils 56 im Bereich der in Bewegungsrichtung der Münzen ersten drei Münzspeicher 28 jeweils durch eine Ausbuchtung 68 unterbrochen, so daß in der Lauffläche 62 des durch das Schienenteil 56 und die Abdeckung 58 wenigstens teilweise gebildeten Aussortierabschnitts 54 jeweils eine schlitzförmige öffnung 70 (vgl. Fig. 4) entsteht. Breite und Länge der Ausbuchtung 68 bzw. öffnung 70 sind in diesem Beispiel so gewählt, daß auf der Lauffläche 62 laufende Münzen jeder der vorgegebenen Denominationen durch diese öffnung 70 fallen können.

Als bewegliches Weichenelement der Aussortierweichen 68 dient jeweils ein quer zur Bewegungsrichtung der Münzen verlagerbares, in Fig. 7 genauer

dargestelltes Weichenelement 72, das in der Durchlaßstellung die öffnung 70 so verschließt, daß die Lauffläche 72 in diesem Bereich im wesentlichen vervollständigt und die entstehende Lauffläche so nicht mehr durch die öffnung unterbrochen ist, und das in der Aussortierstellung die öffnung 70 wenigstens soweit freigibt, daß Münzen der vorgegebenen Denominationen durch die öffnung 70 nach unten fallen können.

Das Weichenelement 72 ist in Fig. 7 zusammen mit einem zu dessen Bewegung dienenden Aktor 74 genauer gezeigt.

Das Weichenelement 72 besitzt eine Grundplatte 76, deren obere Oberfläche parallel zu der Lauffläche 62 verläuft, wenn sich das Weichenelement in dem Aussortierabschnitt 54 befindet. In dieser Grundplatte 76 sind eine Ausnehmung 78, in der teilweise der Aktor 74 angeordnet ist, und das in einem Ab- schnitt mit einer parallel zu der Lauffläche der Münzleiteinrichtung verlaufenden Oberfläche eine parallel zu der Laufrichtung L der Münzen in dem Aussortierabschnitt 54 verlaufende schlitzförmige öffnung 80 ausgebildet, deren Dimensionen so gewählt sind, daß Münzen der vorgegebenen Denominationen durch die öffnung 80 nach unten fallen können. Zwischen dem Rand der Ausnehmung 78 in Laufrichtung L und dem diesen Rand nächsten Rand der öffnung 80 verfügt die Grundplatte 76 und damit das Weichenelement 72 über einen sich in Laufrichtung L über das gesamte Weichenelement verlaufenden durchgehenden Abschnitt 82 der Oberfläche, dessen Breite quer zur Laufrichtung größer als die Breite der schmälsten Münze der vorgegebenen Denominationen, vorzugsweise auch als die Breite der Münzen jeder der vorgegebenen Denominationen ist.

Unter der Grundplatte 74 weist diese entlang ihres Randes eine U-förmige Wand 84 auf, an deren quer zur Laufrichtung L der Münzen verlaufenden Bereichen jeweils Schienen dienende Vorsprünge 86 ausgebildet sind.

In der Mitte des parallel zur Laufrichtung L verlaufenden Randes der Ausnehmung 78 ist ein weichenelementseitiges Ankoppelelement 88 ausgebildet, das der Aufnahme eines Endes eines, im Beispiel stiftförmigen, Koppelelements 90 dient, das durch den Aktor 74 bewegt wird.

An der anderen, der Ausnehmung 78 gegenüberliegenden, sich in Laufrichtung L erstreckenden Seite der Grundplatte 76 ist eine sich orthogonal zu der Ebene der Grundplatte 74 nach oben erstreckende Seitenwand 92 ausgebildet, an der das Weichenelement 72 in der Laufrichtung L in der Münzlaufrichtung im Bereich der Weiche 66 laufender Münzen hinter der öffnung 80 einen Sperrabschnitt 94 aufweist.

An der Seitenwand 92 ist auf der der öffnung 80 abwandten Seite weiter eine nach oben weisende Anschlagplatte 96 angebracht.

Zur Führung des Weichenelements 72 ist an dem Schienenteil 56 in Bewegungsrichtung der Münzen unmittelbar vor und unmittelbar nach der öffnung 70 unterhalb der Wand 62 ein U-artig geformter Träger 98 ausgebildet, der in den Schenkeln des "U" quer zur Bewegungsrichtung verlaufende, einander zugewandte Nuten 100 aufweist. Der Träger 98 ist so ausgebildet, in diesen Nuten 100 die Schienen bzw. Vorsprünge 86 des Weichenelements laufen können, so daß dieses in einer Richtung quer zur Laufrichtung L verlagerbar geführt und gehalten ist.

Die Abdeckung 58 weist im Bereich der Weiche 66 auf der Außenseite einen parallel zu dem oberen Rand der Seitenwand 92 verlaufenden, versteifenden Steg 102 auf, der auch als Anschlag für die Anschlagplatte 96 dient. Weiter ist in der Abdeckung 58 eine öffnung 104 ausgebildet, durch die der Sperr- abschnitt 94 bewegbar ist.

Als Aktor 74 dient eine mit der Steuereinrichtung 34 über eine Signalleitung verbundener und von dieser durch Steuersignale ansteuerbare Spule mit einem darin quer zur Laufrichtung L geführten Anker 105, der mit dem Kop- pelelement 90 verbunden oder durch dieses gebildet wird.

Das Weichenelement 72 ist quer zur Laufrichtung in den Aussortierabschnitt bzw. die Abdeckung 58 und das Schienenteil 56 eingeschoben und mit dem Aktor 74 gekoppelt, der es zwischen der Aussortierstellung und der Durch- laßstellung hin- und herstellen kann. Eine Bewegung aus der Abdeckung 58 und dem Schienenteil 56 heraus wird durch das Koppelement 90 begrenzt, dessen Bewegung in dieser Richtung durch den Aktor 74 begrenzt ist. Soll das Weichenelement 66 nicht bewegt werden, braucht der Aktor 74 keine Kraft auf das Weichenelement 66 auszuüben, da diese durch Reibung in der gewünschten Stellung verbleibt.

Die Aussortierweiche 66 funktioniert im wesentlichen folgendermaßen. In der Durchlaßstellung der Aussortierweiche 66 befindet sich das Weichenelement 72 in einer Stellung, in der es in Richtung der Abdeckung so weit verlagert ist, daß der Oberflächenabschnitt 82 die öffnung 70 in der Lauffläche 62 wenigstens teilweise verschließt. Weiter ragt der Sperrabschnitt 94 nicht in den durch das Schienenteil 56 und die Abdeckung 58 gebildeten Kanal bzw. den Aussortierabschnitt 54. Die Oberfläche des Weichenelements 66 bzw. der Grundplatte 76 des Abschnitts 82 vervollständigt dann die durch

die öffnung 70 unterbrochene Lauffläche 62, so daß eine Münze auf der Lauffläche die Aussortierweiche 66 ungehindert passieren kann.

Um die Aussortierweiche in die Aussortierstellung zu bewegen, bewegt der Aktor 74 das Weichenelement 72 in Richtung von dem Schienenteil weg bis die Seitenwand 92 und/ oder die Anschlagplatte 96 durch die Abdeckung 58 gestoppt werden. Die Aussortierweiche 66 nimmt dann die Aussortierstellung ein. Das Weichenelement 66, das Schienenteils 56 und die Abdeckung 58 sind so ausgebildet, daß in dieser Stellung die öffnung 80 des Weichen- elements 66 mit der öffnung 70 in dem Aussortierabschnitt 54 fluchtet und eine Münze durch diese öffnungen 80 und 70 in den jeweiligen darunter liegenden Münzspeicher gelangen kann. In dieser Stellung verschließt der durch die öffnung 104 in den Aussortierabschnitt eingetretene Sperrab- schnitt 94 die Münzleiteinrichtung bzw. den Aussortierabschnitt 54 nach der Aussortierweiche 66 wenigstens teilweise, so daß auch sich schnell bewegende Münzen gestoppt werden und durch die öffnungen 70 und 80 fallen.

Die Vorrichtung funktioniert folgendermaßen.

In den Münztrichter 12 geworfene Münzen gelangen durch diesen in die

Vereinzelungseinrichtung 14, die die Münzen vereinzelt und der Sortiervorrichtung 16 zuführt.

Die vereinzelt in die Prüfeinrichtung 26 gelangenden Münzen werden dort dahingehend geprüft, welche der vorgegebenen Denomination sie nach wenigstens einem vorgegebenen Kriterium aufweisen und ob sie nach wenigstens einem vorgegebenen Kriterium echt sind. Die Prüfeinrichtung 26 lenkt nicht als echt oder nicht als einer der vorgegebenen Denominationen entsprechend erkannte Münzen oder Fremdkörper in den Kanal 24. Werden

dagegen Münzen als echt und einer der vorgegebenen Denominationen entsprechend erkannt, gibt die Prüfeinrichtung über die Signalverbindung ein entsprechendes, die Denomination wiedergebendes Signal an die Steuereinrichtung 34 ab, die dieses empfängt.

In der Steuereinrichtung 34 sind Daten gespeichert, die zu jeder der vorgegebenen Denominationen angeben, welche der beiden Stellungen die Verzweigungsweiche 48 und die Aussortierweichen 66 wenigstens des Aussortierabschnitts 54 oder 54', in den die geprüft Münze aufgrund der Stellung der Verzweigungsweiche 48 gelangt, einnehmen sollen. Dies bedeutet, daß diese Daten wenigstens indirekt eindeutig festlegen, in welchen der Münzspeicher jeweils Münzen welcher der vorgegebenen Denominationen gespeichert werden sollen. Es existiert somit eine Eins-zu-Eins-Zuordnung zwischen Denominationen und Münzspeichern. Jeder Münzspeicher speichert nur Münzen einer Denomination.

Die Steuereinrichtung 34 ist nun so ausgebildet, daß sie nun in Abhängigkeit von dem Signal der Prüfeinrichtung 26 für eine geprüfte und an die Münzleiteinrichtung 30 abgegebene Münze, d.h. von deren Denomination, ermit- telt, welche Stellungen die Verzweigungsweiche 48 und die Aussortierweichen 66 einnehmen sollen, und steuert die Weichen bzw. deren Aktoren mittels entsprechender Steuersignale so an, daß diese die gewünschte Stellung einnehmen. Die geprüfte Münze wird so in den gewünschten Münzspeicher geleitet.

Sollen beispielsweise in dem in Fig. 1 letzten Münzspeicher der vorderen Reihe der Münzspeicher nur 2-Euro-Münzen gespeichert werden, gibt die Prüfeinrichtung bei Erkennung einer solchen Münze ein die Denomination darstellendes Signal an die Sortiereinrichtung, genauer die Steuereinrichtung

34 ab. Die Steuereinrichtung 34 ermittelt aus den gespeicherten Daten, daß die Münze in dem genannten Münzspeicher 28 gespeichert werden soll bzw., dem entsprechend, daß sich die Verzweigungsweiche in der Stellung, in der die Münze in den Schienenbogen 46 und damit den Aussortierab- schnitt 46 geleitet werden, und die folgenden Aussortierweichen in dem Aussortierabschnitt 54 in der Durchlaßstellung befinden müssen. Die Stellung der anderen Aussortierweichen braucht nicht weiter beachtet zu werden. Sie gibt dann Steuersignale an die Weichen aus, damit diese die notwendige Stellung einnehmen. In anderen Ausführungsbeispielen ist es auch möglich, daß die Steuereinrichtung 34 die aktuelle Stellung der Weichen 48 und 66 speichert, und nur diejenige Weichen ansteuert, deren Stellung geändert werden muß.

Empfängt die Steuereinrichtung 34 über eine nicht gezeigte Schnittstelle Si- gnale, die die Ausgabe einer durch die Signale vorgegebenen Anzahl von Münzen einer ebenfalls durch die Signale festgelegten Denomination befehlen, stellt die Steuereinrichtung 34 eine Weiche in der Münzschiene 40 und gibt entsprechende Ausgabesignale an die Münzspeicher 66 so aus, daß die dann durch die Ausgabeschlitze 38 der Münzspeicher 28 ausgegebenen Münzen in die Münzausgabe 20 gelangen.

Bei Empfang von Signalen, die die überführung einer durch die Signale vorgegebenen Anzahl von Münzen einer ebenfalls durch die Signale festgelegten Denomination in die Endkasse 22 befehlen, stellt die Steuereinrichtung 34 eine Weiche in der Münzschiene 40 und gibt entsprechende Ausgabesignale an die Münzspeicher 66 so aus, daß die dann durch die Ausgabeschlitze 38 der Münzspeicher 28 ausgegebenen Münzen über die Münzschiene 40 in den Kanal 102 und von dort in die Endkasse 22 gelangen.

Ein anderes Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel zuvor nur durch die Ausbildung der Aussortierweichen. Für gleiche Elemente werden daher die gleichen Bezugszeichen verwendet.

Die Aussortierweichen in Fig. 9 umfassen nun jeweils ein um eine Achse 108 schwenkbares Weichenelement 110, das in seiner durch gestrichelte Linien angedeuteten Durchlaßstellung die öffnung 70 verschließt und damit die Lauffläche wenigstens soweit vervollständigt, daß eine Münze die Weiche ungehindert passieren kann. In der durch durchgezogene Linien dargestell- ten Stellung hingegen ist das Weichenelement 110 so in den Aussortierabschnitt 54 geschwenkt, daß es den in Laufrichtung L folgenden Abschnitt des Aussortierabschnitts 54 wenigstens teilweise verschließt, so daß eine Münze nicht in diesen gelangen kann, und die öffnung 70 freigibt, so daß Münzen durch diese in den darunter befindlichen Münzspeicher 28 fallen können.

Zur Bewegung des Weichenelements 110 ist der nicht gezeigte Aktor 74 mit dem Weichenelement 110 mittels eines an diesem angelenkten Koppelelements in Form einer Stange gekoppelt, so daß durch Bewegung des Ankers das ebenfalls an dem Anker angelenkte Koppelelement das Weichenelement 110 schwenken kann. Als Aktor könnte auch ein Schrittmotor verwendet werden.

In weiteren Ausführungsbeispielen kann die Bewegung der Münzen in der Münzleiteinrichtung 30 mittels geeigneter Sensoren, beispielsweise Licht- schranken, von der Steuereinrichtung 34 überwacht werden. Sie braucht dann die Weichen 48 und 66 nicht unbedingt mehr oder weniger gleichzeitig zu verstellen, sondern kann durch Abgabe entsprechender Steuersignale eine Weiche 48 oder 66 bereits dann für eine folgende Münze in eine neue Stellung bewegen, wenn die aktuelle Münze die Weiche passiert hat.