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Title:
DEVICE FOR MONITORING UNFAVOURABLE HEATING IN A DURABLE MANNER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/024408
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for determining unfavourable heating and/or cooling of perishable products in a durable manner. Said device comprises a housing (2), at least one display means (3), in addition to at least one temperature-dependent means (5) which are used to displace the display means. The temperature-dependent means (5) which are used to displace the display means comprise a bimetal element and the display means (3) are altered when a predetermined temperature is reached, such that a successive increase in temperature can be determined in a durable manner by displacing at least one means in order to display a high temperature (6).

Inventors:
KLEIN HELGE (DE)
BAUS HEIDE (DE)
ROTH EDGAR (DE)
BEHM JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/008987
Publication Date:
March 09, 2006
Filing Date:
August 19, 2005
Export Citation:
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Assignee:
KLEIN HELGE (DE)
BAUS HEIDE (DE)
ROTH EDGAR (DE)
BEHM JUERGEN (DE)
International Classes:
G01K5/70; (IPC1-7): G01K5/70
Foreign References:
US3214278A1965-10-26
US4341118A1982-07-27
US3089340A1963-05-14
Attorney, Agent or Firm:
Mai, Peter (Wiesbaden, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung (1) zur dauerhaften Feststellung einer nachteiligen Erwärmung und/oder Abkühlung von verderblichen Produkten, umfassend ein Gehäuse (2), mindestens ein Anzeigemittel (3) sowie mindestens ein temperaturabhängiges Mittel (5) zum Bewegen des Anzeigemittels, dadurch gekennzeichnet, dass das temperaturabhängige Mittel (5) zum Bewegen des Anzeigemittels ein Bimetallelement umfasst, wobei das Anzeigemittel (3) beim Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur so verändert wird, dass eine nachfolgende Temperaturerhöhung durch Bewegung mindestens eines Mittels zum Anzeigen einer hohen Temperatur (6) dauerhaft feststellbar ist.
2. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (3) mit dem Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur (6) bis zum Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur gekoppelt ist, wobei das Erreichen der vorgegebenen tiefen Temperatur zum Entkoppeln des Anzeigemittels (3) von dem Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur (6) führt, wobei eine Temperaturerhöhung zu einer Bewegung des Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur (6) bis zu mindestens einer höheren zweiten vorgegebenen Temperatur führt, eine Temperaturerniedrigung unterhalb der höheren zweiten vorgegebenen Temperatur nicht zu einer Bewegung des Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur (6) führt.
3. Vorrichtung gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur (6) die höchste Temperatur anzeigt, die nach dem Erreichen der unteren Temperatur erreicht wurde.
4. Vorrichtung gemäß Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine obere Drehscheibe (7) und eine untere Drehscheibe (8) umfasst.
5. Vorrichtung gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (3) eine obere Drehscheibe (7) und eine untere Drehscheibe (8) umfasst, die mit einem Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur (6) verbunden sind, das als Bolzen ausgebildet ist, wobei die untere Drehscheibe (8) bei Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur durch eine Feder (10) so verschoben wird, dass die Verbindung der oberen Drehscheibe (7) mit der unteren Drehscheibe (8) gelöst wird.
6. Vorrichtung gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (3) eine obere Drehscheibe (7) und eine untere Drehscheibe (8) umfasst, die mit einem Schwenkhebel (9) verbunden sind, wobei der Schwenkhebel (9) bei Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur durch eine Kulisse (11) so verschoben wird, dass die Verbindung der oberen Drehscheibe (7) mit der unteren Drehscheibe (8) gelöst wird.
7. Vorrichtung gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (3) eine obere Drehscheibe (7) und eine untere Drehscheibe (8) umfasst, die mit einem Schieber (12) verbunden sind, wobei der Schieber (12) bei Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur durch eine Kulisse (11) so verschoben wird, dass die Verbindung der oberen Drehscheibe (7) mit der unteren Drehscheibe (8) gelöst wird.
8. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (3) bei Erreichen der vorgegebenen tiefen Temperatur durch einen Mechanismus in eine zweite Ebene verschoben wird, die im wesentlichen parallel zur Ebene der Temperaturskala (4) angeordnet ist, wobei durch eine Temperaturerhöhung bedingte Bewegung des Anzeigemittels (3) in dieser zweiten Ebene zu einer dauerhaften Anzeige bei Überschreiten einer höheren Temperatur führt.
9. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (3) einen Zeiger umfasst, der bei Erreichen der vorgegebenen tiefen Temperatur durch einen Mechanismus in eine zweite Position verschoben wird, wobei durch eine Temperaturerhöhung bedingte Bewegung des Zeigers (3) in dieser Position zu einer dauerhaften Anzeige bei Überschreiten einer höheren Temperatur führt.
10. Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bimetallelement eine Spiralform, eine ZForm oder eine CForm aufweist.
11. Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Temperaturskale (4) aufweist.
12. Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgegebenen tiefe Temperatur, bei der das Anzeigemittel (3) so verändert wird, dass eine nachfogende Temperaturerhöhung dauerhaft feststellbar ist, im Bereich von 730C bis 00C liegt.
13. Vorrichtung gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, die vorgegebenen tiefe Temperatur im Bereich von 20°C bis 170C liegt.
14. Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (3) mit einem Mittel zur Aktivierung verbunden ist, wobei das Anzeigemittel erst nach Aktivierung so verändert wird, dass eine nachfogende Temperaturerhöhung dauerhaft feststellbar ist.
15. Vorrichtung gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierung irreversibel ist.
16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das die Vorrichtung mindestens ein Einsteckteil (14) umfasst, wobei dieses Einsteckteil mit dem temperaturabhängigen Mittel (5) zum Bewegen des Anzeigemittels temperaturleitend verbunden ist.
17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsteckteil (14) gebogen ist.
18. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsteckteil (14) spreizbar ist.
19. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse der Vorrichtung geöffnet werden kann.
20. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse nach dem Zusammenbau der Vorrichtung festverschweißt wird.
Description:
VORRICHTUNG ZUR DAUERHAFTEN ÜBERPRÜFUNG EINER NACHTEILIGEN ERWÄRMUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur dauerhaften Überprüfung einer nachteiligen Erwärmung von verderblichen Produkten.

Um Produkte, beispielsweise verderbliche Lebensmittel, möglichst unverändert für einen genügend langen Zeitraum zu erhalten, werden diese zumeist kältekonserviert. Auf diese Weise werden Bedingungen geschaffen, die enzymatische Reaktionen und die Entwicldung von Keimen in den Lebensmitteln unterdrücken. Eine echte Konservierung tritt hierbei erst bei Temperaturen unterhalb von ca. -160C bis -18°C ein, wobei die Enzymaktivitäten und die Stoffwechseltätigkeit der Mikroorganismen nahezu vollständig zum Erliegen kommen, so dass das Gefriergut bei geeigneter Vorbehandlung und Verpackung für viele Monate fast unverändert bleibt. Die Kühlkette darf z. B. während des Transports und der Lagerung des Gefriergutes aber nicht unterbrochen werden, da die meisten Mikroorganismen durch tiefe Temperaturen nicht abgetötet werden und ihr Stoffwechsel bei Erhöhung der Temperatur sofort wieder aktiv ist. Auf diese Weise könnten sich Keime, auch pathogene, vermehren und gefährliche Toxine können ausgeschieden werden, die zu einer ernsten Gefährdung der Gesundheit des Verbrauchers fuhren. Darüber hinaus werden diese Lebensmittel jedoch auch frisch angeboten, da eine Kältekonservierung zu einem Qualitätsverlust der Lebensmittel führt. Derartige Lebensmittel sind einige Tage haltbar. Falls jedoch diese Lebensmittel zuvor kältekonserviert wurden, sinkt die Haltbarkeit drastisch ab. Daher müssen kältekonservierte und anschließend aufgetaute Lebensmittel rasch verzehrt werden.

Dementsprechend besteht ein großes Interesse der Verbraucher daran, die bisherige Behandlung des von ihm erworbenen Produktes schnell und sicher nachvollziehen zu können. So stellt sich z. B. für einen Käufer eines als frisch ausgezeichneten Lebensmittels die Frage, ob es sich tatsächlich um ein frisches Lebensmittel handelt. Tatsächlich könnte es sich auch um ein Lebensmittel handeln, das vormals tiefgefroren war und nach dem Auftauen als frisches Lebensmittel verkauft wird.

Aus der DE-OS 2736470 Al ist eine Vorrichtung zur dauerhaften Feststellung einer vorübergehenden Wiedererwärmung eines tiefgekühlten Produkts bekannt. Die Vorrichtung nach dem Stand der Technik weist eine Kapsel auf, die an der Verpackung des Lebensmittels angeordnet und mit einer Flüssigkeit gefüllt ist. Die Kapsel besteht aus zerbrechlichem Material, wobei die Flüssigkeit unter Volumenvergrößerung erstarrt. Wird das Lebensmittel tiefgefroren, so dehnt sich die in der Kapsel erstarrende Flüssigkeit aus, wobei die Kapsel aufgrund der Volumenvergrößerung platzt. Bei dem Auftauen wird die auslaufende Flüssigkeit von einer die Kapsel umgebenden Substanz absorbiert, die dabei eine dauerhafte Färbung annimmt. Somit ist für den Verbraucher nachvollziehbar, ob die Kältekette unterbrochen wurde bzw. ob es sich um ein frisches oder vormals gefrorenes Lebensmittel handelt.

Die DE-OS 3801541 Al beschreibt einen Indikator zur Überwachung der Temperatur von gekühlten Produkten. Der bekannte Indikator ist batteriebetrieben und an einer thermisch isolierenden Verpackung angeordnet. Die Vorrichtung ist in der Lage, die Temperatur im hinern der Verpackung elektronisch zu erfassen, wobei auf einem LCD-Display die aktuelle Temperatur, die erreichte Höchsttemperatur und die Gesamtdauer der Überschreitung einer unteren Grenztemperatur abwechselnd angezeigt werden.

Die US 3,965,742 beschreibt einen Temperaturindikator, der bei der Hitzesterilisation von Lebensmitteln zum Einsatz kommt. Innerhalb des Indikators ist ein schmelzbares Metall angeordnet, das einen Kolben entgegen einer Federkraft in einer Ausgangsposition hält. Sobald sich das Metall bei Überschreiten dessen Schmelztemperatur verflüssigt, gibt dieses den Kolben frei, der dann durch die Federkraft entlang einer Skala verschoben wird, wobei die Verschiebung gedämpft erfolgt. Wird die Schmelztemperatur wieder unterschritten, so wird der Kolben durch das erneut verfestigte Metall in seiner derzeitigen Position gehalten. Anhand der Skala kann nun abgelesen werden, wie lange die Schmelztemperatur überschritten wurde.

Die US 5,487,352 offenbart einen Temperaturindikator, der in ein zu erhitzendes Lebensmittel gesteckt werden kann. Der bekannte Temperaturindikator weist ein Gehäuse auf, in dem ein Stiel geführt ist, dessen Kopf oben aus dem Gehäuse herausragt. Der Stiel ist mittels eines schmelzbaren Materials entgegen der Kraft einer Feder in einer ersten Position gehalten. Wenn die notwendige Temperatur erreicht ist, schmilzt das schmelzbare Material und gibt den Stiel frei, der wiederum durch die Federkraft in eine zweite Position verschoben wird, in der der Kopf noch weiter aus dem Gehäuse herausragt. Anhand der Stellung des Kopfes kann abgelesen werden, dass das Lebensmittel die notwendige Temperatur erreicht hat.

Die DE 76 00 557 Ul beschreibt eine Anzeigevorrichtung zum Anzeigen des Erreichens eines Temperaturgrenzwertes. Die bekannte Anzeigevorrichtung weist ein Gehäuse mit einem mittels eines temperaturabhängigen Dehnstoffes verschiebbaren Hubelement auf. Ferner ist eine rotatorisch vorgespannte Anzeigescheibe vorgesehen, die mittels eines Haltestiftes in der vorgespannten Position gehalten wird. Bei Überschreiten eines Temperaturgrenzwertes drückt der Kolben gegen die Kreisscheibe und hebt diese derart an, dass diese von dem Haltestift gelöst wird. Durch die Vorspannung rotiert die Anzeigescheibe in eine Stellung, anhand derer die Temperaturgrenzwertüberschreitung festgestellt werden kann.

Die Vorrichtungen des zuvor beschriebenen Standes der Technik haben durchgängigen Nachteil, dass diese Anzeigevorrichtungen dauerhaft kühl gelagert werden müssen, um ein Auslösen der Kontrollvorrichtungen zu verhindern. Dementsprechend müssen diese Vorrichtungen in der Kälte an das gekühlte Lebensmittel angebracht werden. Dieses wiederum hat den großen Nachteil, dass die Arbeitskräfte, die diese Kontrollvorrichtungen anbringen, Wärme in den Kühlraum abgeben, wodurch zusätzlich Energie zur Kühlung verbraucht wird. Des Weiteren ist das Anbringen dieser Vorrichtungen in der Kälte nachteilig für die Gesundheit der Arbeitskräfte.

Des Weiteren umfasst ein Teil dieser Vorrichtungen Batterien. Diese Energiequelle hat jedoch den Nachteil, dass hierdurch die Lagerzeit begrenzt wird. Des Weiteren ist der Einsatz von Batterien mit relativ hohen Kosten und einer Umweltbelastung verbunden.

Eine Lösung dieser Probleme liefert die in DE 100 03 347 C 1 beschriebene Vorrichtung zur Überwachung der Temperatur von Lebensmitteln. Diese Vorrichtung weist ein Gehäuse auf, das einen Einsteckteil und einen Kopfteil mit Skalierung umfasst. In dem Einsteckteil ist ein Übertragungselement angeordnet, das in den Kopfteil ragt, wobei an dem kopfteilseitigen Ende des Übertragungselementes ein Anzeigemittel angeordnet ist. In dem Einsteckteil ist ein temperaturabhängiges Mittel zum Verschieben des Übertragungselementes angeordnet, wobei das Übertragungselement in dem Einsteckteil mittels einer Führung geführt ist, sodass das Übertragungselement während der translatorischen Bewegung rotiert, wobei die Führung des Übertragungselementes mindestens einen ersten und zweiten Abschnitt aufweist und derart ausgebildet ist, dass das Übertragungselement vor dem Erreichen einer unteren Grenztemperatur lediglich in dem ersten Abschnitt der Führung zwischen einer ersten und zweiten Position nach dem Erreichen der unteren Grenztemperatur lediglich in den zweiten Abschnitt der Führung zwischen der zweiten und der dritten Position verschiebbar ist, wobei das Übertragungselement für jeden Abschnitt der Führung in einem separaten Winkelbereich verdrehbar ist.

Zwar löst diese Vorrichtung die zuvor beschriebene Problematik einer dauerhaften Anzeige einer Erwärmung oder Abkühlung eines Lebensmittels, nachteilig ist jedoch der komplexe Aufbau dieser Vorrichtung. Aufgrund der hohen Fertigungskosten konnte sich ein derartiges Anzeigegerät bisher nicht durchsetzen. Darüber hinaus ist nachteilig, dass die vorgegebenen Temperaturen bereits bei der Konstruktion der Vorrichtung zur Überwachung der Temperatur festgelegt werden müssen. Ein Einsatz dieser Vorrichtung für andere Zwecke ist somit kaum möglich. Wird beispielsweise das Lebensmittel nicht bei -180C sondern beispielsweise bei -800C gelagert, um es so eine längere Lagerzeit zu ermöglichen, so wird hierfür eine spezielle Konstruktion benötigt.

Darüber hinaus ist die Größe des Anzeigegeräts nachteilig. Um ein Verschieben des Übertragungselementes zu gewährleisten, muss das Einsteckteil eine gewisse Größe aufweisen. Dementsprechend eignet sich dieses Gerät nicht zur Überwachung der Temperatur von Hähnchenfleisch.

Darüber hinaus muss dieses Gerät bei Temperaturen von oberhalb 0°C gelagert werden, da andernfalls eine translatorische Bewegung des Übertragungselementes stattfindet, so dass dieses Anzeigegerät anschließend nicht mehr zur Feststellung von frischen Lebensmitteln dienen kann.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, eine Vorrichtung zu schaffen, die dauerhaft und zuverlässig die Temperaturbedingungen festhält, unter denen ein Lebensmittel oder ein temperaturempfindliches Präparat gelagert wurde. Hierbei sollte die Vorrichtung einen besonders einfachen und kostengünstigen Aufbau aufweisen.

Darüber hinaus sollte eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt werden, die in großen Mengen hergestellt werden kann.

Darüber hinaus war es mithin Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die über einen nahezu unbegrenzten Zeitraum eine Aussage über die Temperaturbedingungen ermöglicht, unter denen ein Lebensmittel oder ein temperaturempfindliches Präparat gelagert wurde. Insbesondere sollte die Vorrichtung leicht an die verschiedenen Temperaturbedingungen angepasst werden können, bei denen Lebensmittel oder temperaturempfindliche Präparate gelagert werden.

Gemäß einem besonderen Aspekt der vorliegenden Erfindung soll die Vorrichtung aktivierbar sein. Dies bedeutet, dass die Vorrichtung bei einer tieferen Temperatur, d.h. auch bei Temperaturen unterhalb von 0°C bzw. -20°C transportiert werden können, ohne dass die Vorrichtung für den anschließenden Gebrauch unbrauchbar wäre.

Des weiteren war es mithin eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung anzugeben, deren Größe auf die Bedürfnisse des Verbrauchers angepasst werden kann. So sollte beispielsweise eine Vorrichtung zur Feststellung der Temperatur von Geflügelfleisch, beispielsweise Hähnchen ebenso angegeben werden, wie beispielsweise eine Vorrichtung zur Temperaturfeststellung von Rindfleischhälften.

Gelöst werden diese sowie weitere nicht explizit genannte Aufgaben, die jedoch aus den hierin einleitend diskutierten Zusammenhängen ohne weiteres ableitbar oder schließbar sind, durch eine Vorrichtung zur dauerhaften Feststellung einer nachteiligen Erwärmung von verderblichen Produkten mit allen Merkmalen des Patentanspruchs 1. Zweckmäßige Abwandlungen der erfindungsgemäßen Vorrichtungen werden in denen auf Anspruch 1 zurückbezogenen Unteransprüchen unter Schutz gestellt.

Die erfmdungsgemäße Vorrichtung zur dauerhaften Feststellung einer nachteiligen Erwärmung von verderblichen Produkten umfasst ein Gehäuse. Das Gehäuse kann hierbei fest verschweißt sein.

In einer weiteren Ausführungsform ist das Gehäuse mit einem Schraubverschluss ausgeführt. In diesem Fall kann der Schraubverschluss mit einem Siegellack versiegelt werden, um ein unbefugtes Öffnen des Verschlusses sichtbar zu machen. Durch die Ausführung mit einem Schraubverschluss kann die Vorrichtung leicht wiederverwendet werden.

Das Gehäuse weist bevorzugt eine durchsichtige Abdeckung auf, die den Blick auf eine Temperaturskala und / oder Markierungen, die eine unzulässige Erwärmung und / oder das Erreichen der vorgesehenen tiefen Temperaturanzeigen, ermöglicht.

Das Gehäuse ist bevorzugt spritzgeschützt ausgeführt, um ein Verschmutzen des Gehäuseinhalts, bspw. durch Blut oder Wasser zu verhindern. Andererseits können geringe Öffnungen dafür sorgen, dass kein Kondenswasser in dem Gehäuse gebildet wird.

Des weiteren umfasst die erfϊndungsgemäße Vorrichtung mindestens ein Anzeigemittel, mit Hilfe dessen die Temperatur des Lebensmittels angezeigt wird. Gemäß einem besonderen Aspekt umfasst das Anzeigemittel einen Zeiger, der auf einer Kreisbahn die Temperatur darlegt. Des weiteren kann der Zeiger jedoch auch in einer horizontalen Weise die vorhandene Temperatur anzeigen. Die vorhandene Temperatur kann über eine Skala angezeigt werden. Für die vorliegende Erfindung ist es nicht notwendig, dass die Temperatur in jeder Einzelheit dargelegt wird. Vielmehr genügen auch Bereiche, anhand derer der Benutzer ersehen kann, ob eine für das Lebensmittel nachteilige Erwärmung erfolgt ist. Dementsprechend genügen markierte Bereiche. Zur Sicherheit, insbesondere zum Überprüfen der vorliegenden Vorrichtung, werden jedoch vorzugsweise Vielfachmarkierungen, bspw. bei -18°C, bei 00C und bei 70C angebracht, die belegen, welchen Temperaturen das Lebensmittel ausgesetzt ist.

Des weiteren umfasst die vorliegende Vorrichtung ein temperaturabhängiges Mittel zum Bewegen des Anzeigmittels, das ein Bimetallelement umfasst. Vorzugsweise ist das Bimetallelement spiralförmig oder als Schraubenfeder ausgebildet, wobei üblicherweise eine kreisförmige Bewegung des Anzeigemittels erzielt wird. Darüber hinaus sind auch Bimetallelemente bekannt, die eine C- oder Z-Form aufweisen. C-förmige Bimetallelemente führen üblicherweise ebenfalls zu einer kreisförmigen Bewegung, wobei jedoch kein Vollkreis, sondern ein Kreisausschnitt angezeigt wird. Z-förmige Bimetallelemente führen üblicherweise zu einer linearen Bewegung des Anzeigemittels. Ein Teil des Bimetallelements kann in einem Einsteckteil vorgesehen sein. Diese Ausführung ist insbesondere vorteilhaft, falls das Bimetallelement in Form einer Schraubenfeder ausgebildet ist.

Derartige Bimetallelemente sind an sich bekannt und können kommerziell erhalten werden. Der Einsatz dieser Bimetallelemente zur Feststellung einer Temperatur ist beispielsweise in den Schriften DE-27 26 224 Al und DE-692 10 694 T2 dargelegt.

Das Bimetallelement bewegt das Anzeigemittel vorzugsweise in einer Ebene, die im wesentlichen parallel zur Abdeckung des Gehäuses angeordnet ist. Der Ausdruck "im wesentlichen parallel", bedeutet das geringe Abweichungen von bis zu 20° erlaubt sind, die jedoch keine störende Auswirkung auf die Bewegung des Anzeigemittels haben.

Das Anzeigemittel wird beim Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur so verändert, dass eine nachfolgende Temperaturerhöhung durch Bewegung eines Mittels zum Anzeigen einer hohen Temperatur dauerhaft feststellbar ist.

Im allgemeinen kann hierbei das Anzeigemittel, das durch das Bimetallelement bewegt wird, ein Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur bewegen, wobei eine der Temperaturerhöhung nachfolgende Abkühlung, die durch das Anzeigemittel dargelegt wird, das Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur nicht beeinflusst.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Anzeigemittel mit dem Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur gekoppelt. Bei Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur wird die Bewegung des Anzeigemittels von der Bewegung des Mittels zum Anzeigen einer hohen Temperatur entkoppelt. Durch diese Entkoppelung führt eine Temperaturerhöhung zu einer bleibenden Veränderung der Lage des Mittels zum Anzeigen einer hohen Temperatur. Hierdurch kann zuverlässig festgestellt werden, dass das verderbliche Produkt eine Erwärmung erfahren hat. Hierbei wird die Temperaturerhöhung bis zumindest einer zweiten vorgegebenen Temperatur bleibend festgehalten. Dementsprechend führt eine Temperaturerniedrigung unterhalb der höheren zweiten vorgegebenen Temperatur nicht zu einer Bewegung des Mittels zum Anzeigen einer hohen Temperatur. Hierbei ist die Festlegung einer zweiten höheren Temperatur nicht zwingend. Vielmehr kann das Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur die Maximaltemperatur anzeigen, die nach dem Erreichen der unteren Temperatur erzielt wurde.

In einer weiteren Ausführungsform kann das Anzeigemittel bei Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur durch einen Mechanismus in eine zweite Ebene verschoben werden, die im wesentlichen parallel zur Ebene der Gehäuseabdeckung angeordnet ist. Eine Bewegung des Anzeigemittels in dieser zweiten Ebene führt zu einer dauerhaften Anzeige bei Überschreiten einer höheren Temperatur.

Beispielsweise kann eine Bewegung des Anzeigemittels in dieser zweiten Ebene Markierungen umschalten, die dauerhaft anzeigen, dass das temperaturempfindliche Produkt einer unzulässigen Temperaturerhöhung ausgesetzt war.

Hierbei können bei verschiedenen Temperaturen jeweils Markierungen angebracht werden, so dass geringe Temperaturüberschreitungen von starken Temperaturüberschreitungen unterschieden werden können. Beispielsweise können derartige Markierungen bei -16, -14, und 0° vorgesehen sein, so dass der Verbraucher ersehen kann, welche Temperaturerhöhung das temperaturempfindliche Produkt erfahren hat. Zur Klarstellung sei ausgeführt, dass die vorhergehende Abkühlbewegung des Anzeigemittels auf Grund der unterschiedlichen Positionen des Anzeigemittels nicht zu einer Veränderung der Markierung geführt haben. Gleiches gilt, falls das Anzeigemittel nach der Erwärmung anschließend durch eine Abkühlung wiederum in Richtung der tiefen Temperatur geführt wird.

In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann das Anzeigemittel einen Zeiger umfassen, der bei Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur durch einen Mechanismus in eine zweite Position verschoben und / oder verdreht wird. Bei einer anschließenden Temperaturerhöhung führt die Bewegung des Zeigers in dieser Position zu einer dauerhaften Anzeige bei Überschreiten einer höheren Temperatur. Dies kann beispielsweise ebenfalls durch Markierungen geschehen, die durch die Bewegung des Zeigers umgeklappt werden.

Zur Klarstellung sei ausgeführt, dass die vorhergehende Abkühlbewegung des Zeigers auf Grund der unterschiedlichen Positionen des Zeigers nicht zu einer Veränderung der Markierung geführt haben. Gleiches gilt, falls der Zeiger nach der Erwärmung anschließend durch eine Abkühlung wiederum in Richtung der tiefen Temperatur geführt wird.

In bevorzugten Ausführungsformen umfasst die Vorrichtung eine obere Drehscheibe und eine untere Drehscheibe.

Hierbei können beide Drehscheiben zunächst miteinander verbunden werden, wobei die Verbindung durch das Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur voneinander gelöst werden können. Beispielsweise kann die untere Drehscheibe hierbei mit einer Markierung versehen werden, die sich bei einer anschließenden Temperaturänderung nicht bewegt. Hierdurch ist es möglich, dem Verbraucher das Erreichen der vorgeschriebenen tiefen Temperatur zu signalisieren. Die obere Drehscheibe wiederum kann mit einem Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur verbunden sein.

Gemäß einem besonderen Aspekt der vorliegenden Erfindung kann die obere und die untere Drehscheibe mit einem Bolzen verbunden werden, der bei Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur durch eine Feder so verschoben wird, dass die Verbindung der oberen Drehscheibe mit der unteren Drehscheibe gelöst wird.

Darüber hinaus ist es ebenfalls möglich, dass die obere und die untere Drehscheibe mit einem Schwenkhebel verbunden sind, wobei der Schwenkhebel bei Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur durch eine Kulisse so verschoben wird, dass die Verbindung der oberen Drehscheibe mit der unteren Drehscheibe gelöst wird.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung kann die obere und die untere Drehscheibe mit einem Schieber verbunden sein, wobei der Schieber bei Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur durch eine Kulisse so verschoben wird, dass die Verbindung der oberen und der unteren Drehscheibe gelöst wird.

Das Vorsehen einer Aktivierung ist dem Fachmann offensichtlich. Beispielsweise kann in den zuvor genannten Ausführungsformen eine Aktivierung durch ein Verschieben der Kulisse erfolgen. Hierbei wird die Kulisse in eine Richtung senkrecht zur Ebene der Drehscheibe dahingehend verschoben, dass erst nach dem Verschieben der Kulisse der Schieber bzw. der Schwenkhebel bewegt werden kann. Vorzugsweise ist die Aktivierung irreversibel.

Darüber hinaus sind dem Fachmann auch die Möglichkeiten einer Adaption der verschiedenen Vorrichtungen an die Temperaturbedingungen ersichtlich, bei denen die Lebensmittel oder die temperaturempfindlichen Präparate gelagert werden. So kann beispielsweise die Kulisse, die zu einer Entkopplung führt, leicht den unterschiedlichen Anforderungen angepasst werden. Gleiches gilt für die Auslösemechanismen, die zu einer Verschiebung der Position des Anzeigemittels oder einer Veränderung des Zeigers führen.

Diese Möglichkeiten können miteinander kombiniert werden. Weitere Ausfuhrungsformen sind durch diese Offenbarungen dem Fachmann offensichtlich.

Die vorgegebene tiefe Temperatur ist von dem temperaturempfindlichen Produkt abhängig. Vielfach liegt diese Temperatur im Bereich von -20°C bis 0°, vorzugsweise -200C bis -170C.

Bevorzugt ist die erfindungsgemäße Vorrichtung mit einem Einsteckteil versehen. Hierbei wird das Einsteckteil vorzugsweise temperaturleitend mit den temperaturabhängigem Mittel zum Bewegen des Anzeigemittels verbunden. Die Größe des Einsteckteils ist von der Größe des Lebensmittel abhängig, dessen Temperatur überwacht werden soll. Vorzugsweise ist das Einsteckteil so ausgeführt, dass es nach einem Einfrieren des Lebensmittels nicht mehr ohne weiteres aus diesem herausgelöst werden kann. Beispielsweise kann das Einsteckteil dementsprechend gebogen oder spreizend ausgeführt sein.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen: Figur 1 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung,

Figur 2 eine Draufsicht einer ersten Ausführungsform der erfmdungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung, Figur 3 eine Draufsicht einer ersten erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung, wobei verschiedene Temperaturverläufe dargestellt sind.

Figur 4 eine Draufsicht einer ersten erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei verschiedene Temperaturverläufe dargestellt sind.

Figur 5 eine Seitenansicht einer zweiten erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung, wobei die Vorrichtung die vorgegebene tiefe Temperatur noch nicht erreicht hat.

Figur 6 eine Seitenansicht einer zweiten erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung, wobei die Vorrichtung die vorgegebene tiefe Temperatur erreicht hat.

Figur 7 eine Draufsicht einer zweiten erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung, wobei die Vorrichtung die vorgegebene tiefe Temperatur noch nicht erreicht hat.

Figur 8 eine Draufsicht einer zweiten erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung, wobei die Vorrichtung die vorgegebene tiefe Temperatur erreicht hat.

Figur 9 eine Draufsicht einer zweiten erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung, wobei verschiedene Temperaturverläufe dargestellt sind.

Figur 10 eine Draufsicht einer zweiten erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei verschiedene Temperaturverläufe dargestellt sind.

Figur 11 eine Seitenansicht einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung, wobei die Vorrichtung die vorgesehene tiefe Temperatur noch nicht erreicht hat,

Figur 12 eine Draufsicht einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung, wobei die Vorrichtung die vorgesehene tiefe Temperatur noch nicht erreicht hat.

Figur 13 eine Seitenansicht einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung, wobei die Vorrichtung die vorgesehene tiefe Temperatur erreicht hat,

Figur 14 eine Draufsicht einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung, wobei die Vorrichtung die vorgesehene tiefe Temperatur erreicht hat,

Figur 15 eine Draufsicht einer dritten erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei die Vorrichtung die vorgesehene tiefe Temperatur erreicht hat.

Figur 16 eine Seitenansicht einer vierten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung, wobei die Vorrichtung die vorgesehene tiefe Temperatur noch nicht erreicht hat.

Figur 17 ein Ausschnitt einer Draufsicht einer vierten erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei die Vorrichtung die vorgesehene tiefe Temperatur noch nicht erreicht hat. Figur 18 eine Seitenansicht einer vierten Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung, wobei die Vorrichtung die vorgesehene tiefe Temperatur erreicht hat,

Figur 19 eine Draufsicht einer vierten erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei die Vorrichtung die vorgesehene tiefe Temperatur erreicht hat.

Figur 20 eine Seitenansicht einer fünften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung, wobei die Vorrichtung die vorgesehene tiefe Temperatur noch nicht erreicht hat.

Figur 21 ein Schnitt einer Seitenansicht einer fünften erfindungsgemäßen Vorrichtung in Richtung A-A, wobei die Vorrichtung die vorgesehene tiefe Temperatur noch nicht erreicht hat.

Figur 22 ein Schnitt einer Seitenansicht einer fünften erfindungsgemäßen Vorrichtung in Richtung B-B, wobei die Vorrichtung die vorgesehene tiefe Temperatur erreicht hat.

Figur 23 eine Seitenansicht einer fünften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung, wobei die Vorrichtung die vorgesehene tiefe Temperatur erreicht hat,

Figur 24 eine Draufsicht einer fünften erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei die Vorrichtung die vorgesehene tiefe Temperatur erreicht hat. Figur 1 zeigt eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform der erfindungs gemäßen Vorrichtung (1) in geschnittener Darstellung. Die Vorrichtung weist eine Temperaturskala (4) und ein Gehäuse (2) auf, das eine durchsichtige Abdeckhaube (9) umfasst. Mit dem Gehäuse (2) ist eine Kulisse (10) verbunden, in deren Mitte ein temperaturabhängiges Mittel (5) zum Bewegen des Anzeigemittels vorgesehen ist. Das temperaturabhängige Mittel ist als Bimetallelement ausgeführt. Drehbar, in Ebenen parallel zur Kulisse (10) sind eine obere Drehscheibe (7) und eine untere Drehscheibe (8) vorgesehen, die über eine Distanzscheibe (11) getrennt sind. Vor Erreichen einer vorgegebenen Temperatur sind die obere Drehscheibe (7) und die untere Drehscheibe (8) durch einen Schwenkhebel (12) miteinander gekoppelt. Der Drehpunkt des Schwenkhebels (12) ist auf der unteren Drehscheibe (8) fixiert.

Auf der oberen Drehscheibe ist ein Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur (6) vorgesehen, welches als Mitnehmer oder Stift ausgebildet ist. Die Temperaturskala (4) kann über eine Fixierscheibe (13) nach einer Eichung fixiert werden.

Figur 2 zeigt in Draufsicht, dass bei einer Abkühlung der Schwenkhebel bewegt wird. Bei einer vorgegebenen tiefen Temperatur wird daher die Bewegung der oberen Drehscheibe (7) von der unteren Drehscheibe (8) entkoppelt. Nach Erreichen der vorgegebenen tiefen Temperatur, d.h. dem Entkoppeln der oberen von der unteren Drehscheibe bleibt die untere Drehscheibe bei der tiefen vorgesehenen Temperatur fixiert.

Die obere Drehscheibe hingegen wird durch den als Stift ausgeführten Mitnehmer zu einer höheren Temperaturanzeige kreisförmig bewegt.

Eine Bewegung des Anzeigemittels (3), die bei einer Abnehmtemperatur erfolgt, d.h. im vorliegenden Fall eine Rotationsbewegung entgegen dem Uhrzeigersinn, führt nicht zu einer entsprechenden Rotation der oberen Drehscheibe. Vielmehr verharrt in diesem Fall die obere Drehscheibe in der zuvor eingenommenen Position. Hierdurch fungiert die obere Drehscheibe, insbesondere der Mitnehmer als Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur (6). Das Anzeigemittel (3) dient gleichzeitig zum Anzeigen der aktuellen Temperatur, die ein temperaturempfindliches Produkt zum Zeitpunkt des Ablesens aufweist. Um eine höhere Genauigkeit zu erzielen kann das Anzeigemittel (3) hierbei gekröpft werden, wobei diese Ausführungsform nicht dargestellt ist.

Die Figur 3 veranschaulicht die Folgen von verschiedenen Temperaturverläufen. Figur 3 a zeigt hierbei den Zustand bei Lagerung, d.h. vor Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Die Figur 3b zeigt den Zustand der Vorrichtung bei Erreichen der vorgegebenen tiefen Temperatur. Der Schwenkhebel entkoppelt die obere von der unteren Drehscheibe. Hierdurch führt eine anschließende Temperaturerhöhung zu einer bleibenden Drehung der oberen Drehscheibe, wohingegen die untere Drehscheibe fixiert bleibt.

In Figur 3 c wird deutlich, dass eine weitere Temperaturerniedrigung zwar durch das Anzeigemittel angezeigt wird, jedoch hierdurch keine Rotation der oberen oder der unteren Drehscheibe verbunden ist.

Figur 3d zeigt den zulässigen Zustand der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei die erfmdungsgemäße Vorrichtung nicht auf eine unzulässige Temperatur nach dem Erreichen der vorgesehenen tiefen Temperatur erwärmt wurde.

Im Gegensatz hierzu zeigt die Figur 3e den Zustand, den die Vorrichtung anzeigt, nachdem die Vorrichtung unzulässig erwärmt wurde. Das Mittel zum Anzeigen der hohen Temperatur zeigt eindeutig eine unzulässige Erwärmung an.

Figur 3f zeigt an, dass die vorgesehene tiefe Temperatur nicht erreicht wurde. Die Figur 4a bis 4f entsprechen den Darstellungen 3a bis 3f, wobei jedoch das äußere Bild der Vorrichtung wiedergegeben ist.

Die Figur 5 zeigt eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform der erfindungs gemäßen Vorrichtung (1) in geschnittener Darstellung. Hierbei wird der gekoppelte Zustand beschrieben. Die zweite Ausführungsform umfasst ebenfalls ein Gehäuse (2) mit einer Abdeckung (9), ein Bimetallelement (5) zum Bewegen des Anzeigemittels, und eine Fixierscheibe (13) zur Fixierung der Temperaturskala (4).

Der Gehäuseboden ist über Fixierpunkte (14) mit einer Kulisse (10) verbunden, wobei parallel zur Kulisse eine untere Drehscheibe (8) und eine obere Drehscheibe (7) vorgesehen sind. Vor Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur sind beide Drehscheiben (7) und (8) mit einem Schieber (15) gekoppelt. Das Anzeigemittel (3) weist im Bereich oberhalb der oberen Drehscheibe eine Vollgabel (16) auf, die mit dem Schieber (15) lösbar verbunden ist, wobei eine Entkoppelung zu einem Lösen der Verbindung von Schieber (15) und Vollgabel (16) führt. Dementsprechend führt bis zum Erreichen der vorgesehenen tiefen Temperatur eine Drehbewegung der unteren Drehscheibe ebenfalls zu einer Drehung der oberen Drehscheibe.

Auf der oberen Drehscheibe (7) ist eine Mitnehmergabel vorgesehen, die als Mittel zum Anzeigen der hohen Temperatur (6) dient.

Figur 6 zeigt den entkoppelten Zustand in geschnittener Darstellung als Seitenansicht, wobei die Bezeichnungen identisch mit der Figur 5 sind. Dargelegt ist insbesondere, dass eine Temperaturerniedrigung auf eine von der Position der Kulisse vorgegebene Temperatur zu einem Verschieben des Schiebers (15) führt. Hierdurch wird die untere Drehscheibe (8) von der Vollgabel (16) des Anzeigemittel (3) entkoppelt. Eine Bewegung des Anzeigemittels (3) führt nach der Entkopplung nicht mehr zu einer Bewegung der unteren Drehscheibe (8). Eine Temperaturerhöhung kann zu einer Bewegung der oberen Drehscheibe (7) führen, wobei eine nach der Entkopplung stattfindende Temperaturerniedrigung nicht zu einer Bewegung der oberen Drehscheibe führt, da die obere Mitnehmergabel nur auf einer Seite mit dem Anzeigemittel (3) in Berührung stehen kann, wobei die höchste erreichte Temperatur angezeigt wird.

Die Figur 7 ist eine Draufsicht einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1). Aus dieser Figur ist insbesondere ersichtlich, dass die Drehbewegung der Drehscheibe in Kombination mit der Kulisse zu einem Verschieben des Schiebers führt. Dementsprechend resultiert ein Abkühlen unterhalb einer vorgegebenen tiefen Temperatur zu einer Entkopplung der oberen Drehscheibe (7) von der unteren Drehscheibe (8).

Die Figur 8 zeigt den entkoppelten Zustand in geschnittener Darstellung als Draufsicht, wobei die Bezeichnungen identisch mit der Figur 7 sind.

Die Figuren 9a bis 9e zeigen die verschiedenen Zustände der zweiten Ausführungsform der Vorrichtung der vorliegenden Erfindung, die je nach Temperaturverlauf eingenommen werden. So zeigt Figur 9a den Zustand bei Transport, d.h. vor Verwendung der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Figur 9b zeigt den Zustand bei Erreichen der vorgegebenen tiefen Temperatur. Hierbei wird der Schieber (15) durch die Kulisse (10) verschoben, wobei die beiden Drehscheiben (7) und (8) voneinander entkoppelt werden.

Die Figur 9d zeigt den Zustand der erfindungsgemäßen Vorrichtung, falls keine unzulässige Erwärmung erfolgt hat. Hierbei wird die höchste erreichte Temperatur durch die Mitnehmergabel wiedergegeben, die als Anzeigemittel zum Anzeigen der hohen Temperatur (6) dient.

Die Figur 9e zeigt den Zustand der erfindungsgemäßen Vorrichtung, falls eine unzulässige Erwärmung stattgefunden hat. Im Gegensatz hierzu wurde im Zustand 8f die erforderliche Einfriertemperatur nicht erreicht. Die Figuren 10a bis 1Of entsprechen den Figuren 9a bis 9f, wobei jedoch die Ansicht des äußeren Betrachters dargelegt ist.

Die Figur 11 zeigt eine Seitenansicht einer dritten Ausführungsform der Vorrichtung (1) der vorliegenden Erfindung in geschnittener Darstellung. Diese Vorrichtung umfasst ein Gehäuse (2) mit einer Abdeckung (9). Parallel zum Gehäuseboden sind eine untere Drehscheibe (8) und eine obere Drehscheibe (7) vorgesehen, die drehbar gelagert sind. Die untere Drehscheibe (8) ist mit der oberen Drehscheibe (7) über einen ersten Mitnahmebolzen lösbar gekoppelt, der als Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur (6) dient. Des Weiteren weist die Vorrichtung einen zweiten Mitnahmebolzen (17) auf, der auf der unteren Drehscheibe (8) fixiert ist. Das Bimetallelement (5) bewegt das Anzeigemittel (3), welches im gekoppelten Zustand bei einer Temperaturerhöhung den ersten Mitnahmebolzen, der als Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur (6) dient, und bei einer Temperaturerniedrigung den zweiten Mitnahmebolzen (17) bewegt. Die untere Drehscheibe (8) wird durch eine Feder (18) in Richtung Gehäuseboden unter Spannung gehalten, wobei die untere Drehscheibe mit Kugel oder ähnlichen versehen sein kann, um eine besseren Drehbarkeit zu erzielen. In gekoppeltem Zustand wird der Abstand von unterer Drehscheibe (8) zum Gehäuseboden durch Fixierbolzen (19), die auf unterschiedlichen Kreisbahnen angeordnet sein können erzielt.

Zum besseren Verständnis zeigt Figur 12 eine Draufsicht einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung.

Bei Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur wird die untere Drehscheibe (8) durch eine Feder (18) gegen den Gehäuseboden gedrückt. Dies wird durch mindestens zwei vorzugsweise mindestens drei Öffnungen (20) in der unteren Drehscheibe (8) erzielt, durch die mindestens zwei vorzugsweise mindestens drei Fixierbolzen (19) hindurch dringen. Verschiedene Öffnungen (20) können hierbei auf verschiedenen Radien der unteren Drehscheibe vorgesehen sein. Um die Drehbarkeit der unteren Drehscheibe zu gewährleisten, können auf den Fixierbolzen Kugeln drehbar gelagert sein, die eine Drehung der unteren Drehscheibe (8) erleichtern. Bei Erreichen der vorgegebenen tiefen Temperatur wird die untere Drehscheibe auf Grund der Öffnungen gegen den Gehäuseboden gedrückt. Hierdurch wird die untere von der oberen Drehscheibe entkoppelt.

Figur 13 zeigt eine Seitenansicht der entkoppelten dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) in geschnittener Darstellung. Hierbei ist die untere Drehscheibe (8) auf den Gehäuseboden gedrückt, wobei mindestens zwei Fixierbolzen (19) durch die untere Drehscheibe (8) ragen. Der erste Mitnahmebolzen, der als Mittel zum Anzeigen der hohen Temperatur (6) dient, hat hierbei die untere Drehscheibe (8) freigegeben.

Die obere Drehscheibe (7) ist mit dem ersten Mitnahmebolzen, der als Mittel zum Anzeigen der hohen Temperatur (6) dient,, verbunden. Durch den ersten Mitnahmebolzen wird die obere Drehscheibe bei einer Temperaturerhöhung durch das Anzeigemittel (3) bewegt. Bei einer Temperaturerniedrigung wird die obere Drehscheibe (7) nicht vom Anzeigemittel bewegt. Dementsprechend zeigt das Mittel zum Anzeigen der hohen Temperatur die höchste erreichte Temperatur an.

Zum besseren Verständnis zeigt Figur 14 in geschnittener Darstellung eine Draufsicht der dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in entkoppeltem Zustand.

Hierbei wird insbesondere eine unzulässige Temperaturerhöhung dargestellt. Dies ergibt sich insbesondere aus Figur 15, die eine Darstellung für den Betrachter zeigt. Hierin ist dargestellt, dass die Vorrichtung die vorgegebene tiefe Temperatur erreicht hat, wobei das Produkt eine Temperatur von etwa -27°C aufweist. Allerdings hat das Produkt in der Zwischenzeit eine Temperatur von +12° erfahren, so dass das Produkt schnellstmöglich verbraucht werden muss. Die Figur 16 zeigt eine Seitenansicht einer vierten Ausführungsform der Vorrichtung (1) der vorliegenden Erfindung in geschnittener Darstellung. Diese Vorrichtung umfasst ein Gehäuse (2) mit einer Abdeckung (9). Parallel zum Gehäuseboden sind eine innere Drehscheibe (7) und eine äußere Drehscheibe (8) vorgesehen, die drehbar gelagert sind. Die äußere Drehscheibe (8) ist mit der inneren Drehscheibe (7) über zwei Mitnahmebolzen (3) und (17) lösbar gekoppelt, die mit dem Bimetallelement (5) verbunden sind. Hierbei dient ein Mitnahmebolzen (3) als Anzeigemittel (3), wobei dieser Bolzen in gekoppeltem Zustand über eine ringförmige Öffnung mit der äußeren Drehscheibe (8) verbunden ist, sodass sowohl eine Temperaturerhöhung als auch eine Temperaturerniedrigung zu einer Bewegung der äußeren Drehscheibe (8) führt..

Des Weiteren weist die Vorrichtung einen zweiten Mitnahmebolzen (17) auf, der mit der inneren Drehscheibe (7) über eine ringförmige Öffnung lösbar verbunden ist, sodass sowohl eine Temperaturerhöhung als auch eine Temperaturerniedrigung zu einer Bewegung der inneren Drehscheibe (7) führt.

Die innere Drehscheibe (7) wird von unten über eine Feder (18) gegen die Abdeckung (9) gedrückt, wobei die äußere Drehscheibe (8) von der inneren Drehscheibe nach oben bewegt werden kann. In gekoppeltem Zustand wird der Abstand von inneren Drehscheibe (7) zur Abdeckung (9) durch Fixierbolzen (19), die auf unterschiedlichen Kreisbahnen angeordnet sein können erzielt.

Zum besseren Verständnis zeigt Figur 17 einen Ausschnitt einer Draufsicht einer vierten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in geschnittener Darstellung.

Bei Erreichen einer vorgegebenen tiefen Temperatur wird die innere Drehscheibe (7) durch eine Feder (18) gegen die Abdeckung (9) gedrückt. Dies wird durch mindestens zwei vorzugsweise mindestens drei Öffnungen (20) in der inneren Drehscheibe (7) erzielt, durch die mindestens zwei vorzugsweise mindestens drei Fixierbolzen (19) hindurch dringen. Verschiedene Öffnungen (20) können hierbei auf verschiedenen Radien der inneren Drehscheibe (7) vorgesehen sein.

Bei Erreichen der vorgegebenen tiefen Temperatur wird die innere Drehscheibe (7) auf Grund der Öffnungen gegen die Abdeckung (9) gedrückt. Hierdurch wird die Verbindung des Mitnahmebolzens (17) mit der inneren Drehscheibe (7) gelöst, sodass die innere Drehscheibe (7) vom Bimetallelement (5) entkoppelt wird. Eine nachfolgende Temperaturänderung führt dementsprechend nicht zu einer Bewegung der inneren Drehscheibe (7).

Figur 18 zeigt eine Seitenansicht einer entkoppelten vierten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) in geschnittener Darstellung. Hierbei ist die innere Drehscheibe (7) gegen die Abdeckung (9) gedrückt, wobei mindestens zwei Fixierbolzen (19) durch die innere Drehscheibe (7) ragen. Der erste Mitnahmebolzen, der als Anzeigemittel (3) dient, kann die äußere Drehscheibe nur noch bei einer Temperaturerhöhung bewegen, da der Mitnahmebolzen (3) durch die Bewegung der äußeren Drehscheibe (8) nicht mehr über die ringförmige Öffnung (21) sondern über einen Vorsprung (22) bewegt. Dementsprechend dient eine Markierung auf der äußeren Drehscheibe (8) als Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur (6).

Zum besseren Verständnis zeigt Figur 19 eine Draufsicht einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Bei einer durchsichtigen Ausführung der äußeren Drehscheibe (7) ist das Anzeigemittel (3) auch nach Erreichen der vorgesehenen tiefen Temperatur sichtbar.

Die Figur 20 zeigt eine Seitenansicht einer fünften Ausführungsform der Vorrichtung (1) der vorliegenden Erfindung in geschnittener Darstellung. Diese Vorrichtung umfasst ein Gehäuse (2) mit einer Abdeckung (9). Parallel zum Gehäuseboden sind eine innere Drehscheibe (7) und eine äußere Drehscheibe (8) vorgesehen, die drehbar gelagert sind. Die äußere Drehscheibe (8) ist mit der inneren Drehscheibe (7) nicht gekoppelt. Dementsprechend ist die innere Drehscheibe (7) über einen Absatz gelagert, der mit einem Bolzen zur Befestigung des Bimetallelements verbunden ist. Die äußere Drehscheibe (8) ist auf einem Absatz drehbar gelagert, der im Gehäuse (2) vorgesehen ist. Hierbei kann ein nicht dargestellter Ring, der zwischen Abdeckung (9) und innerer Drehscheibe (7) vorgesehen ist, ein vertikales Verschieben der äußeren Drehscheibe (8) verhindern. Das Anzeigemittel (3) ist mit dem Bimetallelement (5) verbunden, wobei das Anzeigemittel einen Drehhebel (23) aufweist, der im wesentlichen parallel zum Gehäuseboden ausgerichtet und drehbar gelagert ist. Der Drehhebel (23) weist zwei Mitnehmer (24) und (25) auf, wobei der Mitnehmer (24) mit der äußeren Drehscheibe (8) und der Mitnehmer (25) mit der inneren Drehscheibe (7) lösbar verbunden werden kann.

Vor Erreichen der vorgesehenen tiefen Temperatur ist die äußere Drehscheibe (8) über den Mitnehmer (24) mit dem Bimetallelement (5) lösbar verbunden, wobei der Mitnehmer in eine Aussparung in der äußeren Drehscheibe eingerastet ist. Bei Erreichen der vorgesehenen tiefen Temperatur wird der Drehhebel (23) durch einen Stift (26) gedreht. Hierdurch wird die Verbindung des Mitnehmers (24) mit der äußeren Drehscheibe (8) gelöst. Dies ist zum besseren Verständnis in den Figuren 21 und 22 dargestellt, die einen Schnitt A-A bzw. B-B zeigen, wobei Figur 21 den Zustand vor und Figur 22 den Zustand nach Erreichen der vorgesehenen tiefen Temperatur darstellt. Vor Erreichen der tiefen Temperatur wird die innere Drehscheibe so ausgerichtet, dass die Markierung zum Anzeigen der hohen Temperatur (6), die auf der inneren Drehscheibe (7) vorgesehen ist, auf eine Temperatur unterhalb einer kritischen Erwärmungstemperatur eingestellt ist. Eine von außen undurchsichtige Verdeckung dieser Markierung bei tiefen Temperaturen unter anderem im Bereich von -16°C bis -19°C, beispielsweise durch eine auf die Abdeckung (9) aufgebrachte undurchsichtige, weiße Folie, ist möglich, um Zweifel beim Verbraucher vorzubeugen.

Durch die Drehbewegung wird der Mitnehmer (25) in eine Nut bewegt, die in der inneren Drehscheibe (7) vorgesehen ist. Die Nut ist vorzugsweise mindestens halbkreisförmig ausgespart, wobei eine Temperaturerhöhung zu einer Bewegung der inneren Drehscheibe führt (Bewegung des Drehhebels (23) von rechts nach links in Figur 22), eine nachfolgende Abkühlung jedoch nicht zu einer Bewegung der inneren Drehsscheibe (7) führt (Bewegung des Drehhebels (23) von links nach rechts). Dementsprechend dient eine auf der inneren Drehscheibe (7) aufgebrachte Markierung als Mittel zum Anzeigen einer hohen Temperatur (6). Eine Markierung (27) auf der äußeren Drehscheibe (8) zeigt an, dass die vorgesehene tiefe Temperatur erreicht wurde. Falls die beiden Drehscheiben durchsichtig ausgeführt sind, kann die aktuelle Temperatur durch den Drehhebel (23) bzw. die Mitnehmer (24) oder (25) ersehen werden.

Zum besseren Verständnis zeigt Figur 24 eine Draufsicht einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung eignet sich insbesondere für Lebensmittel. Des weiteren kann die Vorrichtung auch in weiteren Anwendungen eingesetzt werden. Hierzu gehören insbesondere auch der Transport und die Lagerung von temperaturempfindlichen Pharmazeutika und Stoffen.