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Title:
DEVICE, PARTICULARLY FOR SAFETY BRAKING OF VEHICLES ON RAILS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/049606
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device, particularly for safety braking of vehicles on rails having at least one flap unit (1) connected in a rotatable fashion to a rail, wherein the flap unit (1) may be moved into a locking position and a release position by rotation about a rotational axis (D), wherein, in a locking position, the balance point SPK of the flap unit (1) is located above a horizontal plane (E) in which the rotational axis (D) is located.

Inventors:
KUEHNE JOERG (DE)
Application Number:
PCT/DE2008/001688
Publication Date:
April 23, 2009
Filing Date:
October 15, 2008
Export Citation:
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Assignee:
MAHA GMBH & CO KG (DE)
KUEHNE JOERG (DE)
International Classes:
B60P3/077; B66F7/28
Foreign References:
US2053368A1936-09-08
US1936107A1933-11-21
US3252544A1966-05-24
GB1274215A1972-05-17
GB712397A1954-07-21
US4501342A1985-02-26
Attorney, Agent or Firm:
MATIAS, B. (Steinsdorfstrasse 10, München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Vorrichtung, insbesondere zur Abrollsicherung von Fahrzeugen auf Fahrschienen, mit zumindest einer Klappeinheit (1), die mit einer Fahrschiene drehbar verbunden ist, wobei die Klappeinheit (1) in eine Sicherungsstellung (Pos. 1) und in eine Entsicherungsstellung (Pos. 2), durch Drehung um eine Drehachse (D), überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPK) der Klappeinheit (1) oberhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D) angeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei ein Zusatzelement (3) vorgesehen ist, das derart mit der Klappeinheit (1) in Verbindung steht, dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPG) der Gesamtheit aus Klappeinheit (1) und Zusatzelement (3) unterhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei ein Drehbewe- gungserzeugungsmittel vorgesehen ist.

4. Vorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Drehbewegungserzeugungsmittel ein Kraftelement ist, dass derart mit der Klappeinheit (1) in Verbindung steht, dass ein Drehmoment um die Drehachse (D) erzeugbar ist, so dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPK) der Klappeinheit (1) oberhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D)

angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei an der Klappeinheit (1), dem Träger (7) und/ oder an dem Verbindungselement (6) zumindest ein Anschlagelement (5, 5') vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Klappeinheit (1) mit zumindest einem Auflage- und Führungselement (2) in Verbindung steht.

7. Vorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Drehachse (D) die Klappeinheit (1) in einen kurzen Teilbereich (12) und einen langen Teilbereich (11) unterteilt und das Auflage- und Führungselement (2) und/ oder das Zusatzelement (3) an dem kurzen Teilbereich (12) angeordnet ist.

8. Vorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das Zusatzelement (3) aus einem Material mit hoher Dichte besteht und mit der Klappeinheit (1) in Verbindung steht.

9. Vorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Klappeinheit (1) aus einem Gitterblech, einem Lochblech und/ oder einer Platte ausgeformt ist, wobei die Klappeinheit (1) aus organischem Material, anorganischem Material und/ oder Kunststoff besteht.

10. Vorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie an bestehende Fahrschienen nachrüstbar ist.

11. Vorrichtung, insbesondere zur Abrollsicherung von Fahrzeugen auf Fahrschienen, mit zumindest einer Klappeinheit (1), die mit einer Fahrschiene drehbar verbunden ist, wobei die Klappeinheit (1) in eine Sicherungsstellung (Pos. 1) und in eine Entsicherungsstellung (Pos. 2), durch Drehung um eine Drehachse (D), überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPK) der Klappeinheit (1) oberhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D) angeordnet ist, wobei ein Zusatzelement (3) vorgesehen ist, das derart mit der Klappeinheit (1) in Verbindung steht, dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPG) der Gesamtheit aus Klappeinheit (1) und Zusatzelement (3) unterhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D) angeordnet ist.

12. Vorrichtung, insbesondere zur Abrollsicherung von Fahrzeugen auf Fahrschienen, mit zumindest einer Klappeinheit (1), die mit einer Fahrschiene drehbar verbunden ist, wobei die Klappeinheit (1) in eine Sicherungsstellung (Pos. 1) und in eine Entsicherungsstellung (Pos. 2), durch Drehung um eine Drehachse (D), überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPK) der Klappeinheit (1) oberhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D) angeordnet ist, wobei ein Zusatzelement (3) vorgesehen ist, das derart mit der Klappeinheit (1) in Verbindung steht, dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPG) der Gesamtheit aus Klappeinheit (1) und

Zusatzelement (3) unterhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D) angeordnet ist, wobei ein Drehbewegungserzeugungsmittel vorgesehen ist.

13. Vorrichtung, insbesondere zur Abrollsicherung von Fahrzeugen auf Fahrschienen, mit zumindest einer Klappeinheit (1), die mit einer Fahrschiene drehbar verbunden ist, wobei die Klappeinheit (1) in eine Sicherungsstellung (Pos. 1) und in eine Entsicherungsstellung (Pos. 2), durch Drehung um eine Drehachse (D), überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPK) der Klappeinheit (1) oberhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D) angeordnet ist, wobei ein Zusatzelement (3) vorgesehen ist, das derart mit der Klappeinheit (1) in Verbindung steht, dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPG) der Gesamtheit aus Klappeinheit (1) und Zusatzelement (3) unterhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D) angeordnet ist, wobei ein Drehbewegungserzeugungsmittel vorgesehen ist, wobei das Drehbewegungserzeugungsmittel ein Kraftelement ist, dass derart mit der Klappeinheit (1) in Verbindung steht, dass ein Drehmoment um die Drehachse (D) erzeugbar ist, so dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPK) der Klappeinheit (1) oberhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D) angeordnet ist.

14. Vorrichtung, insbesondere zur Abrollsicherung von Fahrzeugen auf Fahrschienen, mit zumindest einer Klappeinheit (1), die mit einer Fahrschiene drehbar

verbunden ist, wobei die Klappeinheit (1) in eine Sicherungsstellung (Pos. 1) und in eine Entsicherungsstellung (Pos. 2), durch Drehung um eine Drehachse (D), überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPK) der Klappeinheit (1) oberhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D) angeordnet ist, wobei ein Drehbewegungserzeugungsmittel vorgesehen ist.

15. Vorrichtung, insbesondere zur Abrollsicherung von Fahrzeugen auf Fahrschienen, mit zumindest einer Klappeinheit (1), die mit einer Fahrschiene drehbar verbunden ist, wobei die Klappeinheit (1) in eine Sicherungsstellung (Pos. 1) und in eine Entsicherungsstellung (Pos. 2), durch Drehung um eine Drehachse (D), überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPK) der Klappeinheit (1) oberhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D) angeordnet ist, wobei ein Drehbewegungserzeugungsmittel vorgesehen ist, wobei das Drehbewegungserzeugungsmittel ein Kraftelement ist, dass derart mit der Klappeinheit (1) in Verbindung steht, dass ein Drehmoment um die Drehachse (D) erzeugbar ist, so dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPK) der Klappeinheit (1) oberhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D) angeordnet ist.

16. Vorrichtung, insbesondere zur Abrollsicherung von Fahrzeugen auf Fahrschienen, mit

zumindest einer Klappeinheit (1), die mit einer Fahrschiene drehbar verbunden ist, wobei die Klappeinheit (1) in eine Sicherungsstellung (Pos. 1) und in eine Entsicherungsstellung (Pos. 2), durch Drehung um eine Drehachse (D), überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPK) der Klappeinheit (1) oberhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D) angeordnet ist, wobei die Klappeinheit (1) mit zumindest einem Auflage- und Führungselement (2) in Verbindung steht.

17. Vorrichtung, insbesondere zur Abrollsicherung von Fahrzeugen auf Fahrschienen, mit zumindest einer Klappeinheit (1), die mit einer Fahrschiene drehbar verbunden ist, wobei die Klappeinheit (1) in eine Sicherungsstellung (Pos. 1) und in eine Entsicherungsstellung (Pos. 2), durch Drehung um eine Drehachse (D), überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPK) der Klappeinheit (1) oberhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D) angeordnet ist, wobei ein Zusatzelement (3) vorgesehen ist, das derart mit der Klappeinheit (1) in Verbindung steht, dass in einer Sicherungsstellung (Pos. 1) der Schwerpunkt (SPG) der Gesamtheit aus Klappeinheit (1) und Zusatzelement (3) unterhalb einer waagrechten Ebene (E) liegt, in der die Drehachse (D) angeordnet ist, wobei die Klappeinheit (1) mit zumindest einem Auflage- und Führungselement (2) in Verbindung steht.

Description:

VORRICHTUNG, INSBESONDERE ZUR ABROLLSICHERUNG VON FAHRZEUGEN VON FAHRSCHIENEN

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere zur Abrollsicherung von Fahrzeugen gegen das Abrollen von einer Fahrschiene, mit der eine selbsttätige überführung der Vorrichtung in eine Sicherungsposition realisierbar ist.

Aus dem Stand der Technik sind Fahrschienen bekannt, die auf Hebebühnen eingesetzt werden, mit denen Fahrzeuge wie beispielsweise Personenkraftwagen, in eine angehobene Position gebracht werden, um Wartungs- und Reparaturarbeiten an den Fahrzeugen durchführen zu können. Dabei werden die angehobenen Fahrzeuge gegen Rollen gesichert, indem die fahrzeugseitig angebrachte Handbremse angezogen wird. Bei dieser Art der Absicherung spielt jedoch der Faktor Mensch eine fehlerträchtige und nicht zu vernachlässigende Rolle, so dass wenn das Anziehen der Handbremse vergessen wird das Fahrzeug in Bewegung gebracht werden kann, beispielweise aufgrund von Reparaturarbeiten, Schwerpunktsverlagerung oder durch Schräglage der Fahrschiene und die Gefahr eines Abrollens des Fahrzeuges von der Fahrschiene besteht. Als Folge hiervon drohen erhebliche Schäden am Fahrzeug oder an der Fahrschiene wie auch menschlichen Verletzungen.

Die aus der Praxis bekannten Vorrichtungen, die sich in den Auf- und Abfahrbereichen von Fahrschienen befinden, weisen eine Scherenmechanik auf, die ein Ausfahren der Sicherung ermöglicht, wenn die Fahrschiene der Hebebühne sich in einem angehobenen Zustand befindet. In einem abgelassenen Zustand wird die Sicherung wieder eingefahren, um ein ungehindertes Be- und Abfahren von der Schiene zu erlauben. Derartige Sicherungsvorrichtungen weisen jedoch den Nach-

teil auf, dass aufgrund äußerer Einflüsse wie Verschmutzung, Rost oder Abrieb die Kinematik der Scherenmechanik beeinträchtigt wird und dadurch das Aus- bzw. Einfahren der Abrollsicherung nicht mehr möglich ist.

Alternativ hierzu sind im Stand der Technik Hebebühnen bekannt, an deren Fahrschienen Auffahrrampen montiert sind. Diese Auffahrrampen sind drehbar gelagert und weisen als Verlängerung der Fahrschiene einen langen Auffahrbereich auf, um Höhenunterschiede zwischen einer Fahrschiene und einer Bodenfläche auszugleichen und einen kurzen Teilbereich, der sich mit der Fahrschiene überlappt. Nachdem ein Fahrzeug auf die Fahrschiene aufgefahren ist, wird die Hebebühne angehoben, wobei die Auffahrrampen derart kippen, dass sich die kürzeren, die Fahrschiene überlappenden Bereiche der Auffahrrampen aufstellen und dadurch für das Fahrzeug ein Abrollhindernis bilden. Derartige Sicherungsvorrichtungen weisen jedoch dahingehend Nachteile auf, dass die langen überhänge der Auffahrrampen in angehobenem Zustand frei in den Werkstattraum herabhängen und aufgrund ihrer Länge sowie ihrer häufig scharfkantigen Ausführung ein erhebliches Verletzungsrisiko für das Arbeitspersonal darstellen.

Dem gegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der vorstehend beschriebenen Art so weiter auszubilden, dass eine selbsttätige Abrollsicherung bereitgestellt wird, bei gleichzeitiger Reduktion des Verletzungsrisikos von Arbeitern sowie die Gewährleistung der Nachrüstbarkeit an eine Vielzahl unterschiedlicher Fahrschienen.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung, dass die Vorrichtung zumindest eine Klappeinheit aufweisen kann, die mit einer Fahrschiene drehbar verbunden sein kann, wobei die Klappeinheit in eine Sicherungsstellung und/ oder in eine Entsicherungsstellung durch Drehung um eine Drehachse überführbar sein kann, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet sein kann, dass in einer Sicherungsstellung der Schwerpunkt der Klappeinheit oberhalb einer waagerechten Ebene liegen kann, in der die Drehachse angeordnet sein kann.

Weiterhin kann ein Zusatzelement vorgesehen sein, das derart mit der Klappeinheit in Verbindung stehen kann, das in einer Sicherungsstellung der Schwerpunkt der Gesamtheit aus Klappeinheit und Zusatzelement unterhalb der waagerechten Ebene liegen kann, in der die Drehachse angeordnet sein kann.

Dadurch kann auf besonders einfache Weise sichergestellt werden, dass die Klappeinheit der Vorrichtung durch Einwirken der Gewichtskraft selbsttätig in eine Sicherungsstellung überführbar ist. Weiterhin ergeben sich Vorteile, dass auf zusätzliche Antriebe, wie beispielsweise Stellmotoren, hydraulische Zylinder oder ähnliches, verzichtet wird und somit die Anzahl der Bauteile der Gesamtvorrichtung reduziert wird.

Weiterhin kann die Vorrichtung ein Drehbewegungserzeugungsmittel aufweisen.

Weiterhin kann das Drehbewegungserzeugungsmittel ein Kraftelement sein, das derart mit der Klappeinheit in Verbindung stehen kann, dass

ein Drehmoment um die Drehachse erzeugbar ist, so dass in einer Sicherungsstellung der Schwerpunkt der Klappeinheit oberhalb einer waagerechten Ebene liegen kann, in der die Drehachse angeordnet sein kann. Das Kraftelement kann dabei eine Zugfeder, Druckfeder, ein Hydraulikzylinder und/oder ein Pneumatikzylinder sein.

Daraus ergeben sich Vorteile dahingehend, dass die Arretierwirkung der Vorrichtung durch das Drehbewegungserzeugungsmittel erhöht wird und eine wesentliche Verbesserung der Sicherung erzeugt wird. Ein weiterer Vorteil ist, dass unabhängig von der Position des Schwerpunktes der Klappeinheit und somit unabhängig von der Gewichtskraft die Vorrichtung in eine Sicherungsstellung überführbar ist.

Weiterhin kann an der Klappeinheit, dem Verbindungselement und/ oder dem Träger der Vorrichtung zumindest ein Anschlagelement vorgesehen sein.

Damit können auf besonders einfache Weise die vorbestimmten Positionen der Klappeinheit in der Sicherungsstellung und der Entsicher- ungsstellung dadurch festgelegt werden, dass das Anschlagelement je nach Montageort beispielsweise mit der Fahrschiene und/ oder mit der Klappeinheit in Berührung kommt.

Weiterhin kann die Klappeinheit der Vorrichtung mit zumindest einem Auflage- und Führungselement in Verbindung stehen. Dabei kann das Auflage- und Führungselement aus Kunststoff bestehen. Weiterhin kann das Auflage- und Führungselement als Rad oder als Rolle ausgebildet sein und drehbar an der Vorrichtung angeordnet sein.

Dies bietet den Vorteil, dass wenn die Vorrichtung aus der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung überführt wird, durch In-

Kontakt-Treten mit einer Bodenfläche, beispielsweise einer Werkstatt, der Kontakt zunächst über das Auflage- und Führungselement hergestellt wird, wobei Abrasionen an dem Werkstattboden sowie an der Klappeinheit verhindert werden. Weitere Vorteile ergeben sich durch die Austauschbarkeit des Auflage- und Führungselements beim Erreichen einer Verschleißgrenze, da dadurch die Lebensdauer der Klappeinheit verlängert wird.

Weiterhin kann die Klappeinheit derart mit der Fahrschiene in Verbindung stehen, dass die Drehachse die Klappeinheit in einen kurzen Teilbereich und einen langen Teilbereich unterteilen kann und/ oder das Auflage- und Führungselement und/ oder das Zusatzelement an dem kurzen Teilbereich angeordnet sein kann.

Damit kann sichergestellt werden, dass durch kurze überhänge das Verletzungsrisiko eines Arbeiters oder Bedieners an der Sicherungsvorrichtung minimal ist.

Weiterhin kann das Zusatzelement aus einem Material mit hoher Dichte wie beispielsweise Stahl, Blei oder Beton bestehen, an der Klappeinheit und/ oder innerhalb eines Trägers angeordnet sein, wobei der Träger mit der Klappeinheit in Verbindung stehen kann.

Hieraus resultiert zum einen der Vorteil, dass durch die hohe Dichte des Materials ein hohes Gewicht erzielt werden kann und dadurch die Aufklappwirkung verbessert wird sowie das Ausfahren der Klappeinheit beschleunigt wird. Zum anderen ergibt sich der Vorteil, dass das Zusatzelement platzsparend in oder am Träger angeordnet werden kann.

Weiterhin kann die Klappeinheit aus einem. Gitterblech, einem. Lochblech und/oder einer Platte ausgeformt sein, wobei die Klappeinheit aus organischem Material, anorganischem Material und/ oder Kunststoff bestehen kann.

Weiterhin kann die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet sein, dass sie an bestehende Fahrschienen nachrüstbar ist.

Zusammenfassend sollen im Folgenden die Vorteile der Erfindung aufgeführt werden. Durch die Auswahl der Lage des Schwerpunktes SPG kann auf besonders einfache Weise ein selbsttätiges Ausfahren der Vorrichtung realisiert werden, ohne dass hierfür ein zusätzlicher Antrieb notwendig ist. Durch den einfachen Aufbau mit Hilfe eines einzigen rotatorischen Freiheitsgrades kann auf die Verwendung einer komplexen Kinematik verzichtet werden, wobei Fehlfunktionen aufgrund von Ausfällen dieser Kinematik verhindert werden. Aufgrund kurzer überhänge kann der Platzbedarf minimiert werden, unter gleichzeitiger Reduktion des Verletzungsrisikos des Arbeitspersonals. Durch die einfache Montage kann eine Nachrüstbarkeit an eine Vielzahl unterschiedlicher, bestehender Fahrschienen, bzw. Fahrplattformen für verschiedenste Anwendungen gewährleistet werden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand lediglich Ausführungsbeispiele darstellende Zeichnungen ausführlicher erläutert. Es zeigen in schematischer und nicht einschränkender Darstellung:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Sicherungsvorrichtung,

Fig. 2A eine Seitenansicht der Sicherungsvorrichtung in einer Sicherungsstellung,

Fig. 2B eine Seitenansicht der Vorrichtung in einer Entsicherungs- stellung,

Fig. 3A eine perspektivische Ansicht der Sicherungsvorrichtung,

Fig. 3B eine weitere perspektivische Ansicht der Sicherungsvorrichtung mit alternativ angeordneten Anschlagelementen,

Fig. 4 eine perspektivische Schnittansicht der Sicherungsvorrichtung, und

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer Hebebühne mit an deren

Fahrschienen angeordneten Sicherungsvorrichtungen.

Die in der Fig. 1 dargestellte Ausführungsform der Vorrichtung zur Abrollsicherung von Fahrzeugen von einer Fahrschiene weist eine Klappeinheit 1 auf, in Form einer Platte.

In einer nicht dargestellten Ausführungsform kann die Klappeinheit 1 auch in Form eines Gitters ausgeführt sein.

In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind Auflage- und Führungselemente 2 in den längsseitigen Randbereichen der Klappeinheit 1 montiert. Dabei sind die scheibenförmigen Auflage- und Führungselemente 2 exzentrisch mit Befestigungselementen oder durch Schweißen oder Kleben an der Klappeinheit 1 befestigt, wobei zumindest ein Teilbereich einer kreisrunden Oberfläche des Auflage- und Führungselements 2 mit einer ersten Oberfläche 13 der Klappeinheit 1 in Kontakt steht. Die Klappeinheit 1 weist eine zweite Oberfläche 14 auf, vgl. Fig. 3A/3B die parallel zu der ersten Oberfläche 13 verläuft. Mit dieser zweiten Oberfläche 14 steht die Klappeinheit 1 mit einem

Träger 7 in Kontakt, wobei die Klappeinheit 1 und der Träger 7 mittels Befestigungselementen oder durch eine Schweiß- oder Klebeverbindung verbunden sind. Der Träger 7 verläuft im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung der Klappeinheit 1, wobei an seinen beiden Endbereichen jeweils ein Drehgelenk mit einem rotatorischen Freiheitsgrad vorgesehen ist.

Jedes Drehgelenk steht einerseits mit dem Träger 7 und andererseits mit einem Verbindungselement 6 in Verbindung, so dass eine Drehung der Verbindungselemente 6 um eine Drehachse des Drehgelenks ermöglicht wird. Dadurch weist die Klappeinheit 1, die mit dem Trägerelement 7 fest verbunden ist, einen rotatorischen Freiheitsgrad um die Verbindungselemente 6 auf.

Die Verbindungselemente 6 sind zwei spiegelsymmetrische Bauteile, mit denen die erfindungsgemäße Vorrichtung beispielsweise an Fahrschienen montierbar ist. Die Verbindungselemente 6 sind dabei spiegelsymmetrisch, bezogen zu einer Ebene auf der die Drehachse D senkrecht steht, an dem Träger 7 angeordnet.

In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Verbindungselemente 6 in Form von L-förmigen Winkeln ausgeführt, wobei an einem Schenkel eine Bohrung zur Aufnahme des Drehgelenks vorgesehen ist. Gleichzeitig legt diese Bohrung die Drehachse D fest. Das Verbindungselement 6 weist an dem anderen Schenkel zwei weitere Bohrungen auf, durch die mit Hilfe von Befestigungselementen, wie beispielsweise Schrauben oder Nieten die Verbindungselemente 6 an eine Fahrschiene montiert werden können.

Die Funktionsweise der Vorrichtung wird im Folgenden mit Bezug auf die Figuren 2A und 2B näher erläutert.

In Fig. 2A ist das Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Sicherungsposition dargestellt. Gleiche Bezugszeichen zeigen dabei auf gleiche Elemente wie in der Fig. 1. Die Drehachse D, die eine Drehbewegung der Klappeinheit 1 um die Verbindungselemente 6 zulässt, liegt in einer waagerechten Ebene E. Der Schwerpunkt SPK der Klappeinheit 1 befindet sich oberhalb dieser waagerechten Ebene E. Der Schwerpunkt SPG der Gesamtheit aus der Klappeinheit 1 und einem Zusatzelement 3, vgl. Fig. 4, befindet sich unterhalb der Ebene E. Gleichzeitig verläuft die Drehachse D durch eine weitere Ebene F, die senkrecht zu der ersten und der zweiten Oberfläche der Klappeinheit 1 steht. Die Ebene F unterteilt die Klappeinheit 1 in einen langen Teilbereich 11 und einen kurzen Teilbereich 12, vgl. Fig. 2B. An dem kurzen Teilbereich 12 ist ein Zusatzelement 3 als Zusatzgewicht angeordnet.

Die Gewichtskraft G (nicht dargestellt) greift im Gesamtschwerpunkt SPG an und erzeugt ein Drehmoment um die Drehachse D, so dass ein Drehmoment im Uhrzeigersinn erzeugt wird, welches dazu tendiert, den kurzen Teilbereich 12 wie auch den langen Teilbereich 11 in eine senkrechte Position, bezogen auf die Ebene E zu bewegen.

Mit Hilfe von Anschlagelementen 5, vgl. Fig. 3A/3B, wird die Drehbewegung der Klappeinheit 1 in einer vorbestimmten Position gestoppt, so dass die Klappeinheit 1 in dieser Sicherungsstellung Pos. 1 verweilt. Dabei kommen die Anschlagelemente 5 wahlweise direkt mit einer Fahrschiene oder mit einem Gegenanschlagselement in Kontakt.

Aus der Fig. 2A ist ersichtlich, dass die Auflage- und Führungselemente 2 mit der Klappeinheit 1 in Verbindung stehen. Bei einer Abwärtsbewegung der Fahrschiene kommen die Auflage- und Führungselemente 2 mit einer Bodenfläche 15, vgl. Fig. 5 in Verbindung, die auf

die Auflage- und Führungselemente 2 eine Kraft ausübt. Diese Kraft erzeugt ein Drehmoment, das dem durch die Gewichtskraft erzeugten Drehmoment entgegenwirkt und damit die Klappeinheit 1 in eine Ent- sicherungsstellung Pos. 2, wie in Fig. 2B dargestellt, überführt. In einer Sicherungsstellung Pos. 2 befinden sich die erste und die zweite Oberfläche 13, 14 der Klappeinheit 1 im Wesentlichen parallel zur E- bene E.

Fig. 3A zeigt eine weitere perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung. An den Verbindungselementen 6 sind jeweils Oberflächen 8 vorgesehen, die bei der Montage der Vorrichtung in Kontakt mit der Fahrschiene gebracht werden. Mittels der Befestigungselemente 4 werden die Verbindungselemente 6 an die Fahrschiene montiert, wodurch die Klappeinheit 1 bezüglich der Fahrschiene derart fixiert wird, dass sie nur einen Rotationsfreiheits- grad um die Drehachse D aufweist.

Weiterhin ist an der Klappeinheit 1 der Träger 7 montiert, wobei in dessen längsseitigen Endbereichen Anschlagelemente 5 vorgesehen sind. Diese Anschlagelemente 5 weisen zumindest eine Anlageoberfläche 51 auf, die im wesentlichen senkrecht auf eine Tangente eines Kreises steht, durch dessen Mittelpunkt die Drehachse D verläuft, wobei die Drehachse senkrecht auf die Kreisfläche steht. Wie oben erwähnt, definieren die Anschlagselemente 5 eine vorbestimmte Sicherungsstellung Pos. 1 der Klappeinheit, in der Fahrzeuge, die sich auf der Fahrschiene befinden, vor einem Abrollen gesichert werden.

An der zweiten Oberfläche 14 sind im langen Teilbereich 11 der Klappeinheit 1 weitere Anschlagelemente 5' angeordnet, die mit einer Fahrschiene in Berührung kommen, wenn die Klappeinheit 1 sich in der Entsicherungsposition Pos. 2 befindet. Die Anschlagelemente 5' legen

somit die Lage der Klappeinheit 1 in der Entsicherungsstellung Pos. 2 fest.

In der Fig. 3B ist eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung dargestellt, bei der die Anschlagelemente 5 an den Verbindungselementen 6 angeordnet sind. Wenn sich die Klappeinheit 1 in einer Sicherungsstellung befindet, kommt eine Unterseite des Trägers 7 mit einem Randbereich 52 zumindest eines Anschlagelements 5 in Berührung und legt die Sicherungsstellung Pos. 1 der Klappeinheit 1 fest.

Dabei können die Anschlagelemente 5 variabel ausgeführt sein, so dass unterschiedliche Sicherungsstellungen vorbestimmbar sind, beispielsweise in Abhängigkeit der Radgröße und/ oder des Gewichts des zu sichernden Fahrzeuges.

In einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform können die Anschlagelemente 5 mit dem Träger 7 verschraubt sein. Auf einem Gewinde, mit welchem das Anschlagelement 5 mit dem Träger 7 verschraubt ist, ist zwischen dem Träger 7 und dem Anschlagelement 5 zumindest eine Kontermuttern vorgesehen, mit welcher der senkrechte Abstand zwischen einer Anlageoberfläche 51 des Anschlagelements 5 zu einer Oberfläche des Trägers 7 einstellbar ist, durch Kontern der Muttern gegen eine Oberfläche des Trägers 7.

Wie aus Figuren 1 und 3 ersichtlich, weisen die Klappeinheit 1 sowie die Auflage- und Führungselemente 2 abgerundete Kanten auf, um ein Verletzungsrisiko für Personen weitgehend zu minimieren.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Schnittansicht des Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung. Gleiche Bezugszeichen wie in den Figuren 1 - 3 verweisen auf gleiche Bauteile. Aus der Schnittansicht

ist zu erkennen, dass das Zusatzelement 3 direkt innerhalb des Trägers 7 angeordnet ist. Dabei kann das Zusatzelement 3 mit dem Träger 7 durch eine Schweißverbindung, Klebeverbindung oder durch eine lösbare Verbindung verbunden sein.

In einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform der Erfindung kann das Zusatzelement 3 direkt mit der Klappeinheit 1 in Verbindung stehen. Hierbei kann das Zusatzelement 3 zwischen dem Träger 7 und einer unteren Längskante des kurzen Teilbereichs 12 der Klappeinheit 1 angebracht sein.

In der Figur 4 weist die erste Oberfläche 13 der Klappeinheit 1 an ihrer Längsseite im kurzen Teilbereich 12 einen abgeschrägten Bereich 9 auf. Durch das Vorsehen des abgeschrägten Bereiches 9 kann ein Fahrzeug besonders einfach auf die Fahrschiene aufgefahren werden. Insbesondere, wenn der Antrieb des Fahrzeuges einen Defekt aufweist, erweist sich die Schrägung 9 als vorteilhaft, da von Hand ohne hohen Kraftaufwand ein Fahrzeug auf die Fahrschiene aufgeschoben werden kann.

In einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann das Zusatzelement 3 integral mit dem Träger 7 ausgeführt sein, beispielsweise als Träger 7 aus Vollmaterial. Ein derartiger Träger kann mit der Klappeinheit 1 in Verbindung stehen, wobei zusätzlich die Drehachse D exzentrisch durch den Träger 7 verläuft. Damit kann auf besonders einfache Weise der Schwerpunkt SPG weiter unterhalb der Ebene E verschoben werden. Der Träger kann dabei einen runden, ovalen, oder zumindest drei- oder mehreckigen Querschnitt aufweisen und in prismischer Form ausgeführt sein.

In einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann anstatt des Zusatzelements 3 ein Drehbewe- gungserzeugungsmittel, beispielsweise eine Zug- und/ oder Druckfeder, ein Hydraulikzylinder, Pneumatikzylinder und/ oder elektrischer Stellmotor vorgesehen sein. Das Drehbewegungserzeugungsmittel erzeugt ein Drehmoment, das dazu tendiert die Klappeinheit 1 in eine Sicherungsstellung zu bewegen, die der oben beschriebenen Sicherungsstellung entspricht, wenn das Auflage- und Führungselement 2 nicht mit einer Bodenfläche 15 in Kontakt steht. Vorzugsweise wird als Drehbewegungserzeugungsmittel eine Druckfeder verwendet, die einerseits mit der Klappeinheit 1 und andererseits mit der Fahrschiene oder den Verbindungselementen 6 in Verbindung steht.

Aus der vorangehenden Beschreibung der Erfindung ist es für einen Fachmann ersichtlich, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung auch aufgrund der Verbindungselemente 6 an eine Vielzahl verschiedener Fahrschienen nachrüstbar ist. Darüber hinaus kann eine derartige Sicherungsvorrichtung ebenfalls an Fahrschienen oder Fahrplattformen wie sie beispielsweise in Duplex- Garagen, Abschleppwagen, Lkw- Anhängern zum Transport von Fahrzeugen oder Zugwagons zum Transport von Fahrzeugen vorkommen, montiert werden.

Fig. 5 zeigt beispielhaft und nicht einschränkend die Verwendung einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung an einer Fahrzeughebebühne. In angehobenem Zustand befindet sich die Klappeinheit 1 in einer Sicherungsstellung, so dass ein Abrollen eines Fahrzeuges von den Fahrschienen unterbunden wird. In einem abgelassenen, nicht dargestellten Zustand der Hebebühne ist die Vorrichtung eingeklappt (Pos. 2) , wobei der kurze Teilbereich 12 Spaltmaße zwischen der Fahrschiene 10 und einem Hallenboden 15 abdeckt, wo-

durch das Auffahren bzw. Aufschieben des Fahrzeuges auf die Fahrschiene 10 erheblich erleichtert wird.