Fingerklemmschutz für ein aus gelenkig miteinander verbundenen Sektionen bestehendes Torblatt eines Sektional-oder Falttores Die Erfindung betrifft einen Fingerklemmschutz entsprechend dem Gattungs- begriff des Anspruches 1, Stand der Technik Ein Fingerklemmschutz mit den Merkmalen des Gattungsbegriffes des Anspruches 1 ist der EP 0 742 337 Bl zu entnehmen. In der Beschreibung zu dieser Druckschrift wird unter anderem ausgeführt, daß an dem für ein Sektionaltor beschriebenen Fingerklemmschutz ein innerer und ein äußerer Fingerklemmschutz erreicht sei. Diese Behauptung steht in Verbindung mit dem Hinweis auf die Ausbildung der in der Zeichnung in verschiedenen Variationen gezeigten Strangprofile als Nut-und Federprofüe.-Wie die Zeichnung aber erkennen läßt, wird-entgegen der erwähnten Behauptung- ein innerer und ein äußerer Fingerklemmschutz jedoch nicht erreicht. Vielmehr besteht mit der Ausbildung der Strangprofile als Nut-und Federprofile nicht nur grundsätzlich die Gefahr des Einklemmens eines Fingers, sondern darüberhinaus ist mit erheblichen Verletzungen zu rechnen, falls einmal ein oder mehrere Finger einer Hand zwischen die (im Umlenkzustand der Sektionen) mehr oder weniger weit geöffneten Nut-und Federprofile gerät.

Aufgabe Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fingerklemm- schutz zu schaffen, der sowohl bei Sektionaltoren als auch bei Falttoren anwendbar ist und der in jeder Zustandssituation des Torblattes des Tores- also auch und gerade während der Umlenkung bzw. Faltung der Sektionen- ein Einklemmen eines oder mehrerer Finger einer Hand ausschließt. Dieser Erfolg soll selbst dann mit Sicherheit erreicht werden, wenn-wie beispiels- weise im Fall neuester, moderner Ausführungen von Sektionaltoren-die Umlenkung der Sektionen über ein äußerst kurzes, den vertikalen Teil einer Führungsschiene für die Laufrollen des Sektionaltores mit dem mehr oder weniger horizontalen Teil verbindendes Umlenkstück erfolgt, welches wegen seiner Kürze ein entsprechend weites gegenseitiges Verschwenken der betreffenden benachbarten Sektionen im Umlenkbereich zur Folge hat.

Lösung Zur Lösung der vorstehend umrissenen Aufgabe wird die Erfindung entsprechend dem kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 vorgeschlagen.

Weitere vorteilhafte oder zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 23 angegeben.

Vorteile Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Fingerklemmschutz geschaffen, bei dem in jedem Zustand des Torblattes des Tores-auch und gerade während seiner Bewegung aus der Schließstellung in die Offenstellung oder umgekehrt- ein Einklemmen eines oder mehrerer Finger einer Hand sicher ausgeschlossen ist. Die Erfindung umfaßt in ihrer vorteilhaften Funktion bezüglich des

Fingerklemmschutzes gerade auch Sektionaltore, bei denen die Umlenkung der Sektionen über einen äußerst kleinen und kurzen, Umlenkbogen'erfolgt, der zwangsläufig ein-im Vergleich zu früheren, mit weiten und dementsprechend relativ schwach gekrümmten Umlenkbögen ausgestatteten Sektionaltoren- erheblich weiteres gegenseitiges Verschwenken benachbarter Sektionen im Umlenkbereich zur Folge hat mit dadurch grundsätzlich entsprechend erhöhter Möglichkeit für die Gefahr des Einklemmens eines oder mehrerer Finger einer Hand.

Im übrigen werden die Ansprüche 2 bis 23 hiermit auch zum Inhalt der Beschreibung gemacht, wobei die in den Ansprüchen 2 bis 23 beschriebenen Merkmale bei Kenntnis des Grundgedankens der Erfindung gemäß Anspruch 1 für einen Fachmann selbsterklärend sind.

Beschreibung der Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen Anhand der Fig. 1 bis 33 der Zeichnung wird die Erfindung im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen Fig. 1 eine Führungsschiene eines Sektionaltores, die sich durch einen besonders kurzen, Umlenkbogen' auszeichnet, Fig. 2 den Verbindungsbereich einer Ausführungsform des erfindungs- gemäßen Fingerklemmschutzes in der Seitenansicht im Schnitt und bezogen auf die Schließstellung (oder Offenstellung) des Torblattes eines Sektionaltores, Fig. 3 den Verbindungsbereich nach Fig. 1, bezogen auf eine zwischen Schließ-und Offenstellung des Sektionaltores im Verlauf der

betreffenden Bewegung des Torblattes des Sektionaltores von benachbarten Sektionen eingenommene gegenseitige Position, bei einem Schwenkwinkel von etwa 75° der betreffenden Sektionen, Fig. 4 den Verbindungsbereich nach den Fig. 1 und 2, ebenfalls bezogen auf eine zwischen Schließ-und Offenstellung des Torblattes des Sektionaltores im Verlauf der betreffenden Bewegung des Torblattes des Sektionaltores von benachbarten Sektionen eingenommene gegenseitige Position, bei einem Schwenkwinkel von etwa 135° der betreffenden Sektionen, Fig. 5 ein seitliches Abschlußelement für eine Sektion in der Aufsicht, Fig. 6 das Abschlußelement nach Fig. 5 in der Seitenansicht, Fig. 7 den Verbindungsbereich zweier Sektionen eines Sektionaltores, ohne seitliche Abdeckung der Sektionen und in perspektivischer Darstellung, Fig. 8 den Verbindungsbereich zweier Sektionen eines Sektionaltores, mit seitlicher Abdeckung der Sektionen und in perspektivischer Darstellung, Fig. 9 eine Abschlußleiste zur seitlichen Abdeckung einer Sektion in der Aufsicht, Fig. 10 die Abdeckung nach Fig. 9 in der Seitenansicht, Fig. 11 ein oberes Endprofil eines Torblattes eines Sektionaltores im Schnitt, Fig. 12 sich gegenüberliegende Profile zweier benachbarter Sektionen eines Torblattes eines Sektionaltores im Schließzustand des Torblattes und im Schnitt, Fig. 13 ein unteres Endprofil eines Torblattes eines Sektionaltores im Schnitt, Fig. 14 die Profile nach Fig. 12 während der Umlenkung des Torblattes aus dem Schließzustand in die Offenstellung des Torblattes bzw. umgekehrt und im Schnitt,

Fig. 15 die Profile nach Fig. 12 während der Umlenkung des Torblattes aus dem Schließzustand in die Offenstellung des Torblattes bzw. umgekehrt im weiter fortgeschrittenen Umlenkzustand und im Schnitt, Fig. 16 die Profile nach Fig. 12 während der Umlenkung des Torblattes aus dem Schließzustand in die Offenstellung des Torblattes bzw. umgekehrt im Zustand maximal möglicher gegenseitiger Schwenkung und im Schnitt, Fig. 17 das eine Profil einer Profilpaarung zweier benachbarter Sektionen eines Torblattes eines Sektionaltores im Schnitt, Fig. 18 das andere Profil einer Profilpaarung zweier benachbarter Sektionen eines Torblattes eines Sektionaltores im Schnitt, Fig. 19 die Profile nach den Fig. 17 und 18 als Profilpaarung im Verbindungszustand der Profile im Schnitt, Fig. 20 ein Abdeckelement zur seitlichen Abdeckung des Profils nach Fig. 17 in der Aufsicht, Fig. 21 ein Abdeckelement zur seitlichen Abdeckung des Profils nach Fig. 18 in der Aufsicht, Fig. 22 die Abdeckelemente nach den Fig. 20 und 21 im mit den Profilen nach Fig. 19 verbundenen Zustand in der Aufsicht, Fig. 23 das Abdeckelement nach Fig. 20 in der Seitenansicht, Fig. 24 das Abdeckelement nach Fig. 21 in der Seitenansicht, Fig. 25 die Abdeckelemente nach den Fig. 20 und 21 im mit den Profilen nach Fig. 19 verbundenen Zustand in der Seitenansicht, Fig. 26 zwei aufeinanderfolgende, durch eine Füllung einer Sektion des Torblattes eines Sektionaltores miteinander verbundene Profilpaarungen entsprechend Fig. 19 im Schnitt, Fig. 27 Abdeckleisten zur seitlichen Abdeckung der Profilpaarungen nach Fig. 26 in der Aufsicht, Fig. 28 die Abdeckleisten nach Fig. 27 in der Seitenansicht, Fig. 29 Anwendung des erfindungsgemäßen Fingerklemmschutzes auf ein Falttor mit horizontalen oder vertikalen Schwenkachsen der gelenkig

miteinander verbundenen Sektionen des Falttores, während des Überganges vom ungefalteten in den vollständig gefalteten Zustand, Fig. 30 das Falttor nach Fig. 29 im vollständig gefalteten Zustand, Fig. 31 die für das Falttor nach den Fig. 29 und 30 verwendete, einen erfindungsgemäßen Fingerklemmschutz aufweisende Profilpaarung im Schnitt, Fig. 32 eine Abdeckelementen-Paarung zur seitlichen Abdeckung der Profilpaarung nach Fig. 31 in der Aufsicht, und Fig. 33 die Abdeckelementen-Paarung nach Fig. 32 in der Seitenansicht.

Fig. 1 zeigt gestrichelt ein Dach 1 einer Garage oder dgl., das einen relativ kleinen Sturz 2 aufweist. In der Garage oder dgl. sind einander gegenüber- liegend zwei Führungsschienen 3 in an sich bekannter Weise zur Führung seitlicher Laufrollen 6 der Sektionen eines Sektionaltores ortsfest angeordnet.

Die Führungsschienen 3 bestehen jeweils aus Schenkeln 4 und 5, die über einen relativ kurzes Umlenkstück 10 miteinander verbunden sind. Das Umlenkstück 10 besteht aus zwei zumindest im wesentlichen spiegelbildlich gleichartigen, aneinanderstoßenden Bogenstücken 7 und 8. In der gemein- samen, mit 9 bezeichneten Symmetrieebene stoßen diese Bogenstücke 7,8- die je für sich genommen einen relativ großen Krümmungsradius aufweisen- unter abrupter Änderung des Krümmungsverlaufes aneinander.

Es ist gefunden worden, daß trotz dieser abrupten Änderung des Krummungs- verlaufes und insbesondere trotz des insgesamt gesehen relativ kurzen, mehr oder weniger stark gekrümmten Weges dennoch eine einwandfreie Funktion des Torblattes bei der Umlenkung der einzelnen Sektionen während des Öffnens bzw. Schließens des Tores erzielt wird. Der mit einem derartigen Umlenkstück erreichte Erfolg besteht in einem Umlenkbereich, der nur äußerst wenig Raum für die Umlenkung beansprucht und somit zu einem Produkt führt, das auch bei Toren mit nur geringem Sturz ohne zusätzliche Ausgleichs- mittel ein ansprechendes Aussehen des Sektionaltores bewirkt und bei dem das

Torblatt in Richtung der Raumtiefe der Garage oder dgl. mit äußerst wenig Platz auskommt.

Die in der Zeichnung angegebenen Winkel a und ß haben im Ausführungs- beispiel einen Wert in der Größenordnung von 15°-25°, vorzugsweise etwa 20°. Die Radien RI und R2 haben im Ausführungsbeispiel etwa den 5-fachen Wert der Breite der Führungsschiene 3, welche Breite in der Praxis-in grober Näherung-etwa dem Durchmesser der Laufrollen entspricht.

Die zusammen mit den nachfolgend beschriebenen Figuren der Zeichnung erläuterte Erfindung zeigt ihre vorteilhafte Funktion auch und gerade mit einem Sektionaltor, das mit Führungsschienen ausgestattet ist, wie sie vorstehend zur Beschreibung der Fig. 1 gezeigt und erläutert sind.

Die Fig. 2 bis 4 zeigen von einem mit einem erfindungsgemäßen Fingerklemm- schutz ausgestatteten Torblatt zwei vorzugsweise im Strangpreßverfahren und insbesondere aus Aluminium hergestellte, Profile' (Halbzeuge) 11 und 12, die eine Füllung 13 bzw. 14 aufnehmen. Die Profile 11, 12 gehören zu benachbar- ten Sektionen 15,16 eines im übrigen nicht weiter dargestellten Sektionaltores.

Die einander gegenüberliegenden, mit 17 bzw. 18 bezeichneten Stirnseiten der Sektionen 15,16 sind derart ausgebildet, daß sowohl auf der mit 19 bezeich- neten Außenseite als auch auf der mit 20 bezeichneten Innenseite des Tor- blattes des Sektionaltores ein Fingerklemmschutz erreicht ist, der auch dann wirksam ist, wenn die benachbarten Sektionen 15,16 einen Schwenkwinkel von beispielsweise 75°-wie in Fig. 3 dargestellt-oder einen Schwenkwinkel von beispielsweise 135°-wie in Fig. 4 dargestellt-im Vergleich zur Aus- gangsposition (siehe Fig. 2) zueinander einnehmen.

Während der zur Außenseite 19 des betreffenden Torblattes gerichtete (, äußere') Fingerklemmschutz erreicht wird durch das Zusammenwirken der am Profil 11 befindlichen (, ersten') Fläche 21 und der dieser Fläche 21

zugeordneten, am Profil 12 befindlichen (, ersten') Kante 22, wird der zur Innenseite des Torblattes des Sektionaltores gerichtete Fingerklemmschutz erreicht durch das Zusammenwirken der am Profil 11 befindlichen (, zweiten') Fläche 23 und der dieser Fläche 23 zugeordneten, am Profil 12 befindlichen (, zweiten') Kante 24.

Im Fall der Ausführungsform der Erfindung nach den Fig. 2 bis 4 werden die Flächen 21 und 23 von einer gemeinsamen Fläche gebildet, die von einem Teilbereich des Zylindermantels der rohrartig ausgebildeten Stirnseite 17 des Profils 11 gebildet ist. Passend zu diesem Verlauf der Flächen 21,23 ist am Profil 12 eine konkave, ebenfalls einen Teilbereich eines Zylindermantels bildende Fläche 25 vorgesehen, die durch die erwähnten Kanten 22,24 abgeschlossen ist.

Vorzugsweise fluchtet die mit 26 bezeichnete gemeinsame geometrische Schwenkachse der Sektionen 15,16 mit der Achse von nicht dargestellten, an sich bekannten und zur Lagerung und Führung der Sektionen des Torblattes in einander gegenüberliegenden Führungsschienen vorgesehenen Laufrollen, deren Lagerachse in den die geometrische Schwenkachse umgebenden, mit 27 bezeichneten Kanal des Profils 11 am einen bzw. anderen Ende dieses Kanals einsteckbar ist. Der Kanal 27 wird über drei Stege 28 an der rohrartig aus- gebildeten Wandung 29 gehalten, welche auf ihrer Außenseite die schon erwähnte (, rohrartige') Stirnseite 17 aufweist.

Als seitlicher Abschluß für die Sektionen des Torblattes des Sektionaltores sind Abschlußleisten 30 vorgesehen, wie sie in den Fig. 5 und 6 schematisch dargestellt sind. Die Abschlußleisten 30 werden mittels Schrauben oder dgl., die in Befestigungskanäle 35,36 des Profils 12 eingreifen, mit den Profilen 12 der Sektionen 15,16 verbunden und decken diese von der Seite her vollständig ab.

Im Bereich des zur Aufnahme der Lagerachsen der erwähnten Laufrollen (Laufrollen 6 in Fig. 1) im Profil 11 vorgesehenen Kanals 27-fluchtend mit diesem-ist in den Abschlußleisten an deren beiden Enden eine entsprechende Bohrung 31 bzw. 32 vorgesehen. Auf diese Weise wird erreicht, daß die Sektionen 15,16 über die erwähnten Lagerachsen der beiden einander gegenüberliegenden Laufrollen gelenkig miteinander verbunden sind und gleichzeitig auch das dem Profil 11 zugeordnete Ende der betreffenden Abschlußleiste 30 am Profil 11 gehalten wird. -Selbstverständlich sind aber auch noch weitere Lösungen für eine gelenkige Verbindung benachbarter Sektionen möglich, ohne daß es dazu noch besonderer erfinderischer Bemühungen bedürfte.

Die Abschlußleisten 30 weisen am einen Ende-benachbart zur betreffenden Bohrung 31-einen Zapfen 33 auf, dem ein Führungsschlitz 34 zugeordnet ist, der sich benachbart zur Bohrung 32 befindet. Der Zapfen 33 einer Abschluß- leiste 30 greift in den Führungsschlitz 34 der betreffenden benachbarten Ab- schlußleiste 30. Hiermit wird insbesondere erreicht, daß in der Schließstellung des Torblattes des Sektionaltores eine erhöhte Steifigkeit des aus den Sektionen gebildeten Torblattes gegen ein gewisses gegenseitiges, Einknicken' benachbarter Sektionen besteht. Diese, Halte-Situation'ist in Fig. 5 gezeigt (Zapfen 33 liegt am einen Ende des Führungsschlitzes 34 an).

Im übrigen sind die Abschußleisten 30 gekröpft ausgeführt, wie es die Zeichnung zeigt. Die in der Zeichnung (Fig. 6) in einer Ebene 37 liegenden, nicht näher bezeichneten Breitseitenbereiche der Abschlußleisten 30 werden sich nach Anbringung an den nicht näher bezeichneten Breitseiten der betreffenden Sektionen auf der Außenseite der Breitseiten der Sektionen befinden, während die gegenüberliegenden Breitseiten der Abschlußleisten 30 an der Breitseite der betreffenden Sektion anliegen. Hierbei wird der durch die Abkröpfung gebildete Überstand in die betreffende Sektion eingelassen.

Die Fig. 7 und 8 der Zeichnung zeigen Bereiche von Sektionen 65 und 39 eines im übrigen nicht weiter dargestellten Sektionaltores. Die mit 40 bzw. 41 bezeichneten Schmalseiten der Sektionen 65,39 sind jeweils mittels einer Lasche 42 abgedeckt, die mittels Schrauben 43,44 bzw. 45,46-durch Schraublöcher 58 bis 61 hindurch-mit der betreffenden Sektion fest verbunden sind. Für eine besonders feste Verbindung ist es vorteilhaft, wenn die Sektionen an den einander gegenüberliegenden, mit 47 bzw. 48 bezeich- neten Stirnseiten von metallischen, z. B. aus Aluminium hergestellten Profilen (Halbzeugen) abgeschlossen sind, die dann zweckmäßig entsprechende Schraubkanäle 54 bis 57 für die Schrauben 43 bis 46 aufweisen.

Die Laschen 42 weisen an beiden Enden jeweils eine Bohrung 49 bzw. 50 auf, die zumindest annähernd gleichen Durchmesser haben. Das eine Ende jeder Lasche 42 ist gegenüber dem übrigen Bereich der Lasche 42 etwa um die Stärke (Dicke) des plattenförmigen Materials der Lasche gekröpft ausgeführt, wie es der Darstellung in den Fig. 8,9 und 10 zu entnehmen ist.

Die Laschen 42 (siehe Fig. 10) sind mittels hülsenartiger Verbindungselemente 51, die durch die fluchtend hintereinander liegenden Bohrungen 49,50 zweier Laschen 42 gehen, gelenkig miteinander verbunden, wobei die mit 62 bezeich- nete geometrische Schwenkachse benachbarter Laschen 42 der geometrischen Schwenkachse der einander benachbarten Sektionen 65 und 39 entspricht.

Die Verbindungselemente 51 weisen flanschartige Enden 52,53 auf, so daß diese Verbindungselemente an dem vorgesehenen, in Fig. 10 dargestellten Platz gehalten werden.

Das mithilfe der auf die beschriebene Weise gelenkig miteinander verbundenen sowie mit den zugehörigen Sektionen fest verbundenen Laschen 42 hergestellte Sektionaltor zeichnet sich durch hohe Verwindungssteifigkeit der Sektionen und durch einen hohen Schutz gegen Verletzungen im Randbereich eines Sektionaltores aus. Darüberhinaus wird die Innenseite eines Sektionaltores von

zusätzlichen, auftragenden Elementen (Scharniere bei früheren Ausführungs- formen von Sektionaltoren) freigehalten.

Schließlich ist es auch noch möglich, falls gewünscht-was allerdings nicht unbedingt erforderlich ist-den lichten Durchmesser der erwähnten hülsen- artigen Verbindungselemente so zu bemessen, daß dieser mit dem Außen- durchmesser der Lagerachse einer Laufrolle des Sektionaltores korrespondiert und daß außerdem die geometrische Schwenkachse der von einander benach- barten Laschen 42 mit Verbindungselement 51 gebildeten Gelenkverbindung mit einem im Bereich der einen Stirnseite einer Sektion vorgesehenen Aufnahmekanal für einen Teilbereich der Lagerachse einer Laufrolle fluchtet.

Damit kann dann die Lagerachse einer Laufrolle an derselben Stelle gehalten werden, die auch die Lage der geometrischen Schwenkachse benachbarter Sektionen bestimmt.

Am einen Ende einer Lasche 42 ist in der Nähe der Bohrung 50 ein Zapfen 63 befestigt, der sich in einer mit 64 bezeichneten schlitzartigen und um die Bohrung 49 verlaufenden Führung einer benachbarten Lasche 42 führt. In gestreckter Lage benachbarter Sektionen 65,39 liegt der Zapfen 63 am einen Ende der Führung 64 an und verbessert dadurch die über die Sektionen sich erstreckende gesamte Steifigkeit des Sektionaltores im geschlossenen Zustand.

BEZUGSZEICHENLISTE 1 Dach 2 Sturz 3 Führungsschienen 4 Schenkel 5 Schenkel 6 Laufrollen 7 Bogenstück 8 Bogenstück 9 Symmetrieebene 10 Umlenkstück 11 Profil 12 Profil 13 Füllung 14 Füllung 15 Sektion 16 Sektion 17 Stirnseite 18 Stirnseite 19 Außenseite 20 Innenseite 21 Fläche, erste 22 Kante, erste 23 Fläche, zweite 24 Kante, zweite 25 Fläche 26 Schwenkachse, geometrische 27 Kanal 28 Stege 29 Wandung

30 Abschlußleiste 31 Bohrung 32 Bohrung 33 Zapfen 34 Führungsschlitz 35 Befestigungskanal 36 Befestigungskanal 37 Ebene 38 Abkröpfung 39 Sektion 40 Schmalseite 41 Schmalseite 42 Lasche 43 Schraube 44 Schraube 45 Schraube 46 Schraube 47 Stirnseite 48 Stirnseite 49 Bohrung 50 Bohrung 51 Verbindungselement 52 Ende, flanschartig 53 Ende, flanschartig 54 Schraubkanal 55 Schraubkanal 56 Schraubkanal 57 Schraubkanal 58 Schraubloch 59 Schraubloch 60 Schraubloch 61 Schraubloch

62 Schwenkachse, geometrische 63 Zapfen 64 Führung, schlitzartig 65 Sektion