Vorrichtung zum Einziehen und Dämpfen einer in einer Profilschiene zum Führen von Laufwerken getragenen Schiebetür in die Endlage

Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Einziehen und Dämpfen einer in einer Profilschiene zum Führen von Laufwerken getragenen Schiebetür gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Seit geraumer Zeit besteht der Wunsch, dass Schiebetüren in deren Endlage einerseits festgehalten und andererseits auch auf der letzten Verschiebestrecke in die Endlage gezogen und, falls mit hoher Geschwindigkeit in den Endbereich auftreffend, auch gedämpft, d.h. abgebremst werden, um einen harten Aufschlag zu vermeiden.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedenste Einzugs- und Dämpfungsvorrichtungen bekannt. Häufig sind diese in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht, d.h. das Einzugselement ist nicht vom Dämpfungselernent getrennt, sondern kann als eine Einheit in Schränken eingebaut werden. Bei den bekanntesten Ausführungen wird die Dämpfer- und Einzugsvorrichtung, die in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht ist, entweder seitlich der Profilschiene an

der Decke befestigt oder wie beispielsweise in der EP-A2-1 426 535 seitlich am Ende der Profilschiene befestigt. Beide Ausführungen sind bei geöffneter Schiebetür gut sichtbar und falls die oberen Profilschienen in der Decke eingelassen sind, wirkt das Gehäuse der Vorrichtung grob und es kann sogar das Einschieben von Büchern oder Ordnern auf dem obersten Tablar behindern.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, eine Vorrichtung zum Einziehen einer in einer Profilschiene vom Laufwerk getragenen Schiebetür in die Endlage und zudem zum Abbremsen der Geschwindigkeit der auf die Endlage auftreffenden Schiebetür zu schaffen, welche innerhalb des Querschnitts der Profilschiene einbaubar ist .

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Vorrichtung sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.

Es gelingt durch die in Serie geschaltete Einzugsvorrichtung und Dämpfungsvorrichtung, diese in einem sehr schlanken Gehäuse unterzubringen, das innerhalb des Querschnitts der Profilschiene, in welchem die Rollen des Laufwerks abwälzen, Raum findet. Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Vorrichtung besteht darin, dass

sie nicht an der Profilschiene oder am Schrank befestigt ist, sondern zusammen mit dem Laufwerk in der Profilschiene verschiebbar angeordnet wird und daher zu keinem Zeitpunkt, auch nicht bei geöffneter Schiebetür von aussen sichtbar ist. Sie bleibt stets hinter der Schiebetür versteckt . Die Vorrichtung kann mit dem Laufwerk in die Schiene eingeführt werden.

In der weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Gehäuse, welches die Mittel zum Dämpfen und Einziehen aufnimmt, schmaler als die Breite des Schlitzes an der Unterseite der Profilschiene. Dies ermöglicht es, das Laufwerk samt der Vorrichtung zum Dämpfen und Einziehen an einer bereits an der Decke eines Schrankes oder Raums montierten Profilschiene nachträglich einzuführen oder zu entnehmen. Benötigt wird dazu einzig entweder eine Ausklinkung über einem Bereich von einigen Zentimetern an der Unterseite der Profilschiene oder ein entsprechend kurzes Profilschienenstück, das abnehmbar ausgebildet ist.

Anhand illustrierter Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 einen Längsschnitt durch die Vorrichtung mit daran befestigtem Laufwerk zu Beginn des Abbrems- und Einzugsvorgangs,

- A -

Figur 2 einen Längsschnitt durch die Vorrichtung mit daran befestigtem Laufwerk am Ende des Abbrems- und Einzugsvorgangs, Figur 3 eine Ansicht der Vorrichtung gemäss Figur 2 von oben, Figur 4 einen vergrössert dargestellten Längsschnitt durch die Vorrichtung unmittelbar vor dem

AbbremsVorgang, Figur 5 einen vergrössert dargestellten Längsschnitt durch die Vorrichtung unmittelbar am Ende des

Einzugsvorgangs , Figur 6 einen Längsschnitt durch eine Vorrichtung mit einer Druckfeder statt einer Zugfeder am Ende des Einzugsvorgangs, Figur 7 einen Querschnitt durch eine Profilschiene und die Vorrichtung längs Linie VII-VII in Figur 1, Figur 8 eine vergrösserte Seitenansicht der Hebelklinke und des Stopperelements am Ende des

Einzugvorgangs , Figur 9 eine vergrösserte Seitenansicht der Hebelklinke und des Stopperelements zu Beginn des Dämpfungsund Einzugvorgangs, Figur 10 eine perspektivische Darstellung der

Vorrichtung, Figur 11 eine vergrösserte Seitenansicht der Hebelklinke und des Stopperelements am Ende des

Einzugvorgangs in einer weiteren Ausgestaltung,

Figur 12 einen Vertikalschnitt durch eine Profilschiene und ein Laufwerk mit Einzieh- und

Dämpfungsvorrichtung sowie daran angehängter

Schiebetür, Figur 13 eine Aufsicht auf das in die Profilschiene in

Figur 12 eingesetzte Laufwerk, Figur 14 einen Vertikalschnitt durch die Profilschiene ohne Laufwerk und Figur 15 einen Vertikalschnitt durch die Profilschiene und das Laufwerk beim Einsetzen in die

Profilschiene .

Im Längsschnitt gemäss Figur 1 ist die Vorrichtung mit Bezugszeichen 1 angegeben. Mit Bezugszeichen 3 ist die Gesamtheit einer LaufWerksanordnung, umfassend eine in die Schiebetür 5 eingesetzte Laufwerksaufnähme 7 und das darin eingesetzte Laufwerk 9. Am Laufwerk 9 ist oben ein Rollenhalter 11 mit Laufrollen 13 sichtbar. Seitlich des Rollenhalters 11 sind beidseitig Befestigungslaschen 15 angeformt, an denen das Gehäuse 17 der Vorrichtung 1 am Laufwerk 9 bzw. an dessen Rollenhalter 11 befestigt werden kann. Die Befestigung kann mit einem oder zwei Stiften 19 oder mittels am Gehäuse 17 angebrachten Nocken erfolgen, welche in mindestens eines der Löcher an den Befestigungslaschen 15 einrasten können. Es sind auch andere geeignete, vorzugsweise gelenkige Verbindungsarten möglich.

Am andern Ende des Gehäuses 17 sind Stützrollen 21 befestigt, welche das Gehäuse 17 der Vorrichtung 1, wenn dieses in eine c-förmige Profilschiene 23 eingeführt ist, führen und tragen. Vergrössert zeigt die Figur 7 die Profilschiene 23 im Querschnitt mit dem darin eingesetzten Gehäuse 17 der Vorrichtung 1.

Anhand der Figuren 4 und 5 wird der Aufbau der Vorrichtung 1 näher beschrieben. Die Stützrollen 21 sind auf einer Welle befestigt, welche von einer gabelförmigen Aufnahme 25 gehalten ist. Die gabelförmige Aufnahme 25 ist vorzugsweise als Kunststoffteil ausgebildet und steckt teilweise im Ende des Gehäuses 17 der Vorrichtung 1. Gleichzeitig dient der in das Gehäuse 17 eingeschobene zapfenförmige Teil 24 der Aufnahme 25 als Halter für eine Feder 27, deren anderes Ende mit dem hinteren Ende mit einer Schubstange 29 verbunden ist. Auf dem vorderen Ende der Schubstange 29 ist eine zweiarmige, gabelförmige Hebelklinke 31 mit Achsstummeln 32 schwenkbar in einer Bohrung 35 gelagert. An dieser Hebelklinke 31 sind seitlich weiter Wellenstummel 33 ausgebildet, die in einer geeignet dimensionierten Führungsnut 37" gleiten.

Am Gehäuse 17, das im wesentlichen einen rechteckigen, d.h. kastenförmigen Querschnitt aufweist, sind in den beiden vertikal liegenden Seitenwänden die Führungsnuten

37' und 37" eingelassen. Diese Führungsnuten 37' und 37" dienen dazu, die Hebelklinke 31 und einen am unteren Arm 39 der Hebelklinke 31 ausgebildeten Führungsbolzen 41 zu führen. Die mindestens auf einer Seite des Gehäuses 17 vorhandene Führungsnut 37' verläuft anfänglich horizontal, d.h. parallel zur Profilschiene 23. An ihrem vorderen Ende ist die Führungsnut 37" etwa rechtwinklig nach unten geführt .

Die Klinke 31 liegt beim Verschieben der Schiebetür 5, wenn diese sich nicht in der Nähe des Endanschlags befindet, wie in Figur 9 dargestellt nach vorn geschwenkt. Der Führungsbolzen 41 liegt dann im vertikalen Abschnitt der Führungsnut 37' . In dieser Lage liegt auch der obere Hebelarm 39' in einem spitzen Winkel zur Vertikalen. In dieser Halteposition ist die Feder 27 in der in Figur 4 dargestellten, auseinandergezogenen Position unter Spannung. Das Laufwerk 9 mit der Schiebetür 5 kann in dieser Position ungehindert in der Profilschiene 23 verschoben werden.

Nähert sich hingegen die Schiebetür 5 der Endlage, so trifft der obere Hebelarm 39' auf einen Widerstand, z.B. auf ein Stopperelement 43, welches an der Profilschiene 23 angeordnet ist. Das Stopperelement 43 umfasst eine Anschlagkante 45, welche den oberen Schenkel der Profilschiene 23 gegen innen überragt. An dieser Anschlagkante 45 stösst der obere Hebelarm 39' an, wenn die Schiebetür 5 auf die Endlage hinbewegt wird. Durch den

Anschlag an der Anschlagkante 45 wird die Klinke 31 im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt. Durch die Schwenkbewegung gleitet der Führungsbolzen 41 am unteren Hebelarm 39" in der Führungsnut 37' nach oben. Die bis dahin über die Schubstange 29 unter Spannung gehaltene Feder 27 kann sich entspannen, wodurch sich das Gehäuse 17 (Fig. 5) nach rechts verschiebt. Die über das Laufwerk 3 mit dem Gehäuse 17 verbundene Schiebetür 5 bewegt sich folglich nach rechts auf ihre Endlage zu.

Damit ein harter Aufprall in der Endlage verhindert werden kann, wirkt die Schubstange 29 innerhalb des Gehäuses 17 als Bremse/Dämpfungselement. Zu diesem Zweck liegen die Schubstange 29 und die Feder 27 in einem Zylinder 47. Ein auf der Schubstange 29 angeordnetes Dämpfelement mit einem O-Ring 49 dichtet die Schubstange 29 gegenüber dem Zylinder 47 ab und bremst die Bewegung der Schubstange 29 durch den Staudruck (Figur 5) .

Alternativ kann anstelle eines O-Rings eine Lippendichtung treten oder es kann ein pneumatisch oder hydraulisch wirkendes Dämpferelement eingesetzt sein. Das Stopperelement 43 umfasst nebst der weit in den Querschnitt der Profilschiene 23 hineinragenden Anschlagkante 45 zusätzlich eine beabstandet dazu angebrachte Rückschwenkkante 51. Beide Kanten 45 und 51 sind an einem beispielsweise aus Kunststoff hergestellten Körper angeordnet, der mittels einer Schraube oder einem

Niet mit der Profilschiene 23 verbunden ist. Alternativ zu einem separaten, an der Profilschiene 23 befestigten Stopperelement 43 kann letzteres auch direkt durch Stanzen und Umbiegen von zwei Laschen 53 und 55 erzeugt werden. Dabei bildet die Lasche 53 , die weiter ins Innere der Profilschiene 23 hineingebogen ist, die Anschlagkante 45' und die in einem Abstand dazu gebildete Lasche 55 die Rückschwenkkante 51' .

Beim öffnen der Schiebetür 5 erfolgen die Bewegungen der Klinke 31 und der Feder 27 in umgekehrter Richtung. Gegen den Widerstand der nun entspannten Feder 27 wird die Schiebetür 5 aus der Endlage verschoben. Dabei erfolgt vorerst das Spannen der Feder 27 und zwar deshalb, weil der Klinkenhebel 31 durch den Führungsbolzen 41, der von der Führungsnut 37" geführt wird, nicht schwenken kann und zudem von der Rückschwenkkante 51 gehalten wird. Durch diese Massnahme bewegt sich zwar das Gehäuse 17 nach links, welches über das Laufwerk 9 mit der Schiebetür 5 verbunden ist. Die Schubstange 29, mit dem daran befestigten Klinkenhebel 31 bleibt, wie oben beschrieben, stehen und die Feder 27 wird auseinandergezogen, d.h. gespannt. Sobald der Führungsbolzen 41 den vertikalen Abschnitt 37' erreicht, wird die Hebelklinke 31 durch die auf deren Arm 39' wirkende Kraft im Uhrzeigersinn geschwenkt. Die Hebelklinke 31 hat nun wieder Platz sich in der Profilschiene 23 nach links zu bewegen. Die

gespannte Feder 27 ist über die Schubstange 29 und den Führungsbolzen 41 sicher gehalten.

Anstelle einer als Zugfeder ausgebildeten Feder 27 kann geraäss Figur 6 eine als Druckfeder ausgebildete Feder 27' verwendet werden. Bei dieser Ausführungsform durchdringt die Schubstange 29 die Feder 27 vollständig und das Dämpfungselement mit dem O-Ring 49 ist an der gegenüberliegenden Seite befestigt.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung gemäss den Figuren 12 bis 15 ist das Gehäuse 17, welches die Einzieh- und Dämpfungsvorrichtung aufnimmt, schmaler ausgebildet als die Breite des Schlitzes an der Profilschiene 23. Dies ermöglicht es, das Gehäuse 17 in eine bereits montierte Profilschiene 23 von unten einzuführen. Benötigt wird dazu entweder eine Ausklinkung des Bereichs der Profilschiene 23, auf dem die Rollen 13 des Laufwerks 9 abwälzen (keine Darstellung) , oder ein beispielsweise 5-6cm langer Endabschnitt 23' der Profilschiene 23, welcher von der Decke 57, an welcher er befestigt ist, lösbar ausgebildet ist. Die Länge des Abschnitts 23 'muss nur etwas länger als die Längsausdehnung des Laufwerks 9 gewählt werden, weil die Stützrollen 21 durch Schrägstellung der Vorrichtung 1 in eine annähernd vertikale Lage leicht einführbar sind und danach durch Hochschwenken der Vorrichtung 1 auch das

Laufwerk 9 in die Profilschiene 23 einführbar ist.

Nach dem Einführen der Vorrichtung 1 kann durch die gleiche stirnseitige öffnung auch das Stopperelement 43 in die Profilschiene 23 eingeführt werden. Danach erfolgt das (Wieder-) Montieren des herausnehmbaren Profilabschnitts 23' . Anschliessend kann das Stopperelement 43 nach links verschoben in den Profilabschnitt 23 hineingeführt und dort befestigt werden. Die Rollen 21 des Laufwerks 9 verbleiben jedoch in jeder Stellung der Schiebetür, auch in geschlossener Stellung, innerhalb des

Profilschienenabschnitts 23', der stets fest an der Decke montiert ist. Ein überrollen der Stossstellen der beiden Profilschienenabschnitte 23' und 23 erfolgt daher nicht. Dadurch wird auch ein Rumpelgeräusch ausgeschlossen.

Im Gegensatz zum ersten Ausführungsbeispiel werden die Elemente der Dämpfungs- und Einziehvorrichtung, welche sich innerhalb des Gehäuses 17 befinden, im einzelnen nicht beschrieben. Sie können den gleichen Aufbau aufweisen oder, wie in Figur 12 ersichtlich, insofern unterschiedlich aufgebaut sein, indem die Feder zum Einziehen nicht innerhalb des Dämpferelements, d.h. innerhalb des Zylinders 47 angeordnet ist. Die Feder, in den Figuren nicht detailliert dargestellt, umschlingt den Zylinder 47 und wird an einer Rolle 59 umgelenkt (Figur 12) .