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Title:
DEVICE FOR RELEASABLY FASTENING AN ELEMENT TO A WALL OR THE LIKE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/113528
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (10) for releasably fastening an element (30) to a wall, to an item of furniture, a column, a wood or glass panel or the like. The device has a rod plate (31) which is disposed on or forms the element (30), wherein the rod plate (31) has at least two claws (32) which form at least one coupling means (33), wherein the claws (32) are designed in particular to be inclined relative to one another. Furthermore a coupling button (13) is provided which can be fastened to a wall and has a button plate (12) and one or more counterpart coupling means (14) which during assembly can be operatively connected to the coupling means (33) of the element (30). For this purpose the plate outline (17) of the button plate (12) has at least one narrowed section (20) which forms a counterpart coupling means (14). The narrowed section (20) divides the button plate (12) into a plate head piece (21) and a plate foot piece (22). According to the invention electrical connection points (40) which can be connected to a voltage source are provided on the button plate (12), in particular in the region of the narrowed section (20). For this purpose the rod plate (31) has counterpart electrical connection points (34) by which electrically operated components which can be mounted on the rod plate (31) can be connected. The electrical connection points (40) and the counterpart electrical connection points (34) are disposed so that in the case of coupling (11) same are brought automatically into a position for effective electrical contact.

Inventors:
DUSTMANN HEINZ-HERBERT (DE)
MEIS ALFONS (DE)
HOHEISEL STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/000711
Publication Date:
August 30, 2012
Filing Date:
February 17, 2012
Export Citation:
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Assignee:
DUSTMANN DULA WERK (DE)
DUSTMANN HEINZ-HERBERT (DE)
MEIS ALFONS (DE)
HOHEISEL STEFAN (DE)
International Classes:
A47B96/06; A47F5/08
Domestic Patent References:
WO2005055774A12005-06-23
WO2003079852A12003-10-02
Foreign References:
EP0683998A11995-11-29
DE20008818U12000-08-10
Attorney, Agent or Firm:
KOHLSTEDDE, Eva (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e :

Vorrichtung (10) zum lösbaren Befestigen eines Elements (30) an einer Wand, einem Möbelstück, einer Säule, einer Holz- bzw. Glasplatte od. dgl-, mit einer Stangenplatte (31), die am Element (30) angeordnet ist oder dieses bildet, wobei die Stangenplatte (31) über mindestens zwei Klauen (32) verfügt, welche wenigstens ein Kupplungsmittel (33) bilden, wobei die Klauen (32) insbesondere zueinander gegenseitig geneigt ausgebildet sind, wobei ein an der Wand befestigbarer Kupplungsknopf (13) vorgesehen ist, der eine Knopfplatte (12) und ein oder mehrere Gegenkupplungsmittel (14) aufweist, die bei der Montage mit dem oder den Kupplungsmitteln (33) des Elements (30) in Wirkverbindung bringbar sind, wobei der Plattenumriss (17) der Knopfplatte (12) wenigstens eine Einschnürung (20) aufweist, die ein Gegenkupplungsmittel (14) bildet und wobei die Einschnürung (20) die Knopfplatte (12) in ein Plattenkopfstück (21) und ein Plattenfußstück (22) gliedert, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass an der Knopfplatte (12) elektrische Anschlussstellen (40) vorgesehen sind, insbesondere im Bereich der Einschnürung (20), welche mit einer Spannungsquelle verbindbar sind, dass die Stangenplatte (31) elektrische Gegenanschlussst eilen (34) aufweist, über welche ein oder mehrere an der Stangenplatte (31) anbringbare, elektrisch betreibbare Bauteile anschließbar sind, und dass die elektrischen Anschlussstellen (40) und die elektrischen Gegenanschlussstellen (34) so angeordnet sind, dass im Kupplungsfall

(1 1 ) diese automatisch miteinander in elektrisch kontaktwirksame Lage gebracht werden.

Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass als Element (30) an der Stangenplatte (31 ) eine Stange vorgesehen ist, die zum Aufhängen von Waren und/oder zur Halterung eines Warenträgers verwendbar ist und dass die Stangenplatte (3 1 ) an dem wandseitigen Ende der Stange angeordnet ist, wobei die Stange und die Stangenplatte (31) miteinander einstückig oder mehrteilig ausgebildet sind.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Knopfplatte (12) im Kupplungsfall (1 1 ) mit ihrer rückseitigen Plattenbreitseite (15) an der Wand anliegt, wobei insbesondere ein Konterstück vorgesehen ist, welches die Knopfplatte

(12) an der Wand von der der Knopfplatte (12) abgewandten Seite der Wand her haltert.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Anschlussstellen (40) in einem Adapter (41 ) angeordnet sind, welcher in einer Aufnahme (16) der Knopfplatte (12) anbringbar ist, wobei der Adapter (41) vorzugsweise ganz oder teilweise aus Kunststoff besteht.

Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Leitungen, die zum Anschluss der elektrischen Anschlussstellen (40) an die Spannungsquelle dienen, durch den Adapter (41 ) geführt und dort in Kontakten (43) verklemmt werden, die mittelbar oder unmittelbar die elektrischen Anschlussstellen (40) bilden.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stangenplatte (31) ein Einsatz (35), insbesondere aus Kunststoff vorgesehen ist, an welchem die elektrischen Gegenanschlussstellen (34) angeordnet sind, wobei der Einsatz (35) vorzugsweise auf die Stangenplatte (31 ) aufsteckbar oder anclipsbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschnürung (20) ein U-förmiges Einschnürprofil (23) aufweist, und einen trapezförmigen inneren Umriss (24) bestimmt, dessen Trapez-Basis (25) sich an der unteren Schmalseite der Knopfplatte (12) befindet, wobei die beiden Trapezschenkel (26) zwei zueinander gegensinnig geneigte Stützflächen (27) bilden, wobei die Klauen (32) zwei zueinander gegensinnig geneigt verlaufende Gegenstützflächen (36) bilden, wobei im Kupplungsfall (1 1) die Gegenstützflächen (36) an den Stützflächen (27) zur Anlage kommen.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) mit Niederspannung bzw. Schwachstrom betrieben wird.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Knopfplatte (12) und/oder am Adapter (41 ) und/oder an der Stangenplatte (31 ) und/oder am Einsatz (35) wenigstens eine Markierung (44) vorgesehen ist, die die Polarität der elektrischen Anschlussstellen (40) angibt.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Knopfplatte (12) verdrehsicher an der Wand halterbar ist.

Description:
Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Elements an einer Wand od. dgl.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Elements an einer Wand, an einem Möbelstück, einer Säule, einer Holz- bzw. Glasplatte od. dgl. mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 .

Solche Vorrichtungen werden insbesondere in der Möbelindustrie, im Ladenbau, im Bereich des Innenausbaus und überall dort verwendet, wo man Elemente möglichst einfach montieren, demontieren und umdekorieren möchte.

Eine Vorrichtung der eingangs genannten Art beschreibt die DE 200 08 818 U l . Die dort beschriebene Vorrichtung dient zum lösbaren Anbringen einer Tragstange an einer Wand oder einem Regalelement. Hierzu sind eine Stangenplatte und eine Knopfplatte vorgesehen, welche miteinander in Wirkverbindung bringbar sind. Die Knopfplatte weist dabei eine Einschnürung auf, welche Gegenkupplungsmittel für die Kupplungsmittel der Stangenplatte bildet. Nachteilig bei dieser Anordnung ist es, wenn die Tragstange elektrisch betreibbare Bauteile, wie beispielsweise Beleuchtungen, Lautsprecher oder Anzeigenelemente aufweist. Sofern diese nicht über Batterien oder Akkumulatoren betrieben werden, müssen immer noch elektrische Anschlüsse verlegt werden, beispielsweise über Kabel oder Stecker. Dies ist zeitaufwendig und von einer mit elektrischen Anschlüssen ungeübten Bedienperson nicht einfach zu bewerkstelligen. Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass eine einfache Montage und Demontage des Elementes möglich ist, auch wenn am Element ein oder mehrere elektrisch

BESTÄTIGUNGSKOPIE betreibbare Bauteile vorgesehen sind. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst, denen folgende besondere Bedeutung zukommt. An der Knopfplatte existieren elektrische Anschlussstellen, welche sich insbesondere im Bereich der Einschnürung befinden und die mit einer Spannungsquelle, wie beispielsweise den üblichen in einem Gebäude befindlichen Stromleitungen verbindbar sind. Die Stangenplatte wiederum weist elektrische Gegenanschlussstellen auf. Über diese sind ein oder mehrere elektrisch betreibbare Bauteile anschließbar, wodurch sie mit der Spannungsquelle elektrisch kontaktwirksam verbunden werden. Die elektrischen Anschlussstellen sowie die elektrischen Gegenanschlussstellen sind so angeordnet, dass im Kupplungsfall diese automatisch miteinander in elektrisch kontaktwirksame Lage gebracht werden, so dass elektrische Energie über die Anschlussstellen und Gegenanschlussstellen übertragen werden kann und so die elektrisch betreibbaren Bauteile mit der entsprechenden elektrischen Energie versorgt werden können. Dies bildet eine sehr einfache Möglichkeit, verschiedene Elemente zu montieren und zu demontieren bzw. eine mit einer oder mehreren Vorrichtungen ausgestatteten Möbelstück, Säule od.dgl. schnell und einfach umzudekorieren. Bei der Montage der Stangenplatte an der Knopfplatte treten automatisch die elektrischen Anschlussstellen und elektrischen Gegenanschlussstellen miteinander in elektrisch kontaktwirksame Lage, so dass die Stromversorgung des bzw. der elektrisch betreibbaren Bauteile automatisch erfolgt. Eine komplizierte Montage ist somit nicht notwendig. Auch kann die Montage durch Bedienpersonen vorgenommen werden, bei denen es sich nicht um Fachkräfte des Elektrobereiches handelt. Beispielsweise ist denkbar, dass in einem Ladengeschäft als Element ein Warenträger vorgesehen ist, der zu Zwecken der Umdekoration an immer anderen Positionen angeordnet werden kann, wobei dann am Warenträger befindliche Beleuchtungseinrichtungen direkt mit der notwendigen elektrischen Energie versorgt werden. Die Umdekorierung kann dann einfach vom Verkaufspersonal des Ladengeschäfts durchgeführt werden, da die elektrische Kontaktierung automatisch erfolgt.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist als Element an der Stangenplatte eine Stange vorgesehen, die zum Aufhängen von Waren und/oder zur Halterung eines Warenträgers verwendbar ist, wobei die Stangenplatte am wandseitigem Ende der Stange angeordnet ist. Die Stange und die Stangenplatte können einstückig ausgebildet sein. Es ist jedoch auch möglich, die Stange mehrteilig auszubilden. Die Stange selber kann als Warenträger dienen. Sie kann allerdings auch einen speziellen Warenträger halten, beispielsweise einen Regalboden oder Ähnliches. Die Stangenplatte kann auch selbst das Element bilden. Ist kein weiteres Element, wie eine Stange oder Ähnliches, gewünscht, so kann entweder die Knopfplatte frei bleiben oder mit einer als Element ausgebildeten Stangenplatte versehen werden. Die Stangenplatte kann unabhängig davon, welche Art Element vorgesehen ist, an ihrer Außenseite verziert werden, um einen vorteilhaften optischen Eindruck zu erwirken.

In einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Vorrichtung mit Niederspannung ausgestattet, so dass elektrisch betreibbare Bauteile mit Schwachstrom betrieben werden. Dies ist für die meisten Anwendungsgebiete ausreichend. Darüber hinaus gibt es den Vorteil, dass Verletzungen durch Stromschläge quasi ausgeschlossen werden. Es ist somit nicht notwendig, die Anschlussstellen vor Berührung zu sichern. Auch ist es vollkommen unbedenklich, wenn die Montage bzw. Demontage der Stangenplatte von einer im Umgang mit elektrischem Strom nicht geschulten Personen durchgeführt wird.

In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel liegt die Knopfplatte im Kupplungsfall mit ihrer rückseitigen Plattenbreitseite an der Wand an. Somit ist eine gute Abstützung der Knopfplatte an der Wand gegeben; insbesondere kann auch noch ein Konterstück vorgesehen sein, welches die Knopfplatte an der Wand von der der Knopfplatte abgewandten Seite der Wand her haltert. Somit ist es möglich, auch Stangenplatten mit Elementen vorzusehen, welche ein höheres Gewicht haben, da beispielsweise eine größere Menge von Waren auf dem Element angeordnet wird. Besonders vorteilhaft ist es, die Knopfplatte so an der Wand zu haltern, dass sie verdrehsicher gelagert ist. Ein unbeabsichtigtes Verdrehen der Knopfplatte bzw. Lösen der Stangenplatte von der Knopfplatte kann so vermieden werden.

Empfehlenswerterweise sind die elektrischen Anschlussstellen in einem Adapter angeordnet, welcher in einer Aufnahme der Knopfplatte anbringbar ist. Der Adapter besteht dabei vorzugsweise ganz oder teilweise aus Kunststoff. Durch die Verwendung eines Adapters ist es auch möglich, Vorrichtungen, welche nicht über elektrische Anschlussstellen verfügen, nachzurüsten. Außerdem kann die Knopfplatte selbst beispielsweise aus Metall gefertigt werden, um bessere Festigkeiten oder eine ansprechendere Optik zu erzielen, ohne dass es zwischen den elektrischen Anschlussstellen zu einem Kurzschluss kommen kann. Der Kunststoff, aus dem der Adapter dann besteht, ist einfach und preiswert in der Fertigung und weist die notwendigen elektrisch isolierenden Eigenschaften auf, um einen Kurzschluss zwischen den elektrischen Anschlussstellen zu vermeiden.

Eine einfache Möglichkeit, den Adapter vorzusehen, besteht darin, die elektrischen Leitungen, die zum Anschluss der elektrischen Anschlussstellen an die Spannungsquelle dienen, durch den Adapter zu führen und dann in elektrischen Kontakten zu verklemmen. Diese Kontakte können dann mittelbar oder unmittelbar die elektrischen Anschlussstellen bilden. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Adapter um die elektrischen Leitungen herum durch Spritzgießen oder ähnliche Verfahren anzuformen. Der Adapter kann dann einfach an der Knopfplatte befestigt werden. Weitere Vorteile und Ausführungsbeispiele ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, den Unteransprüchen und den Zeichnungen. In den Figuren ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 : die einzelnen Bauteile einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in

Explosionsdarstellung,

Fig. 2: die Elemente aus Fig. 1 zusammengebaut perspektivisch von hinten,

Fig. 3 : die Elemente aus Fig. 2 in Seitenansicht,

Fig. 4: die Elemente aus Fig. 3 in Rückansicht, Fig. 5: die Elemente aus Fig. 1 bis 4 entlang des Schnitts B-B in Fig.

4,

Fig. 6: einen Ausschnitt bzgl. der elektrischen Anschlussstellen und

Gegenanschlussstellen,

Fig. 7: die Elemente aus Fig. 4 in Draufsicht,

Fig. 8: die Elemente aus Fig. 7 in einem Schnitt gemäß D-D, Fig. 9: eine Vergrößerung aus Fig. 8 gemäß E.

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Vorrichtung 10 in Explosionsdarstellung. Man erkennt die Knopfplatte 12, welche eine Einschnürung 20 aufweist, wodurch die Knopfplatte 12 in ein Plattenknopfstück 21 und ein Plattenfußstück 22 geteilt wird. An der Knopfplatte 12 ist ein Kupplungsknopf 13 vorgesehen, welcher als Gegenkupplungsmittel 14 zum Kupplungsmittel 33 der Stangenplatte 31 dient. Die Stangenplatte 31 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Element 30 ausgebildet. Die Einschnürung 20 befindet sich im Plattenumriss 17 der Knopfplatte 12. Sie ist in etwa U-förmig ausgebildet und bestimmt einen trapezförmigen inneren Umriss 24. Die Form dieses inneren Umrisses 24 wird später noch näher gezeigt werden.

Des Weiteren ist ein Adapter 41 erkennbar, an weichem die elektrischen Anschlussstellen 40 anordbar sind. Die elektrischen Anschlussstellen 40 sind hier als Kontakte 43 ausgebildet. Der Stangenplatte 31 ist ein Einsatz 35 zugeordnet, welcher hier vorzugsweise aus Kunststoff besteht. An diesem Einsatz 35 sind die elektrischen Gegenanschlussstellen 34 angeordnet. Der Einsatz 35 ist in diesem Ausführungsbeispiel auf die Stangenplatte 31 aufclipsbar. Die elektrischen Anschlussstellen 40 und die elektrischen Gegenanschlussstellen 34 sind so angeordnet, dass sie im Kupplungsfall 1 1 direkt automatisch miteinander in elektrisch kontaktwirksame Lage gebracht werden.

Außerdem ist noch sowohl am Adapter 41 als auch an dem Einsatz 35 jeweils eine Markierung 44 erkennbar, welche aussagt, an welcher der beiden elektrischen Anschlussstellen 40 bzw. elektrischen Gegenanschlussstellen 34 der elektrische Pluspol vorgesehen ist. Dies gilt selbstverständlich für die Verwendung von Gleichspannung. Bei Wechselspannung kann derart beispielsweise der spannungsführende Anschluss gekennzeichnet werden (Phase).

Die Fig. 2 bis 5 zeigen die Vorrichtung 10 im zusammengebauten Zustand. Man erkennt leicht, dass es sich um eine einfache und kompakte Bauweise handelt. Der Plattenumriss 1 7 der Knopfplatte 12 sowie der Außenumriss der Stangenplatte 31 sind hier in etwa quaderförmig gestaltet. Selbstverständlich ist es auch möglich, eine oder beide Platten 12, 31 anders geformt auszubilden, beispielsweise in Form eines Kreises, Ovals, Achtecks oder einer anderen Form. Insbesondere die Stangenplatte 31 kann äußerlich nahezu jede beliebige Form aufweisen, da es lediglich auf die innere Ausgestaltung mit den Klauen 32 ankommt, damit die Stangeplatte 31 mit der Knopfplatte 12 in die gewünschte Position gebracht werden kann. Fig. 5 zeigt wiederum die an der Knopfplatte 12 montierte Stangenplatte 31. Die in der Stangenplatte 3 1 gezeigten Bohrungen können dabei dazu dienen, eine Stange oder auch ein anderes Element, wie einen Warenträger oder Ähnliches, an der Stangenplatte 31 sicher zu befestigen. Fig. 6 zeigt das Zusammenwirken von Adapter 41 und Einsatz 35, um die elektrischen Anschlussstellen 40 mit den elektrischen Gegenanschlussstellen 34 in elektrisch kontaktwirksame Lage zu bringen. Die elektrischen Anschlussstellen 40 sind als Kontakte 43 ausgebildet, die in der in Fig. 6 gezeigten Lage automatisch gegen die elektrischen Gegenanschlussstellen 34 drücken und so den elektrischen Kontakt herstellen, über welchen die elektrisch betreibbaren Bauteile anschließbar sind.

Fig. 7 wiederum zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 in Draufsicht. Auch im zusammengebauten Zustand ist von außen noch die Markierung 44 an der Knopfplatte 12 erkennbar, so dass ein elektrisch betreibbares Bauteil an einem Element 30, welches an die Stangenplatte 31 montiert werden soll, korrekt angebracht werden kann.

Aus den Fig. 8 und 9 wird nochmals der innere Aufbau der Vorrichtung 10 im Kupplungsfall 1 1 erkennbar. Man erkennt den trapezförmigen inneren Umriss 24 der Einschnürung 20 an der Knopfplatte 12. Die Trapez-Basis 25 befindet sich an der unteren Schmalseite der Knopfplatte 12, wobei die beiden Trapezschenkel 26 zwei zueinander gegensinnig geneigte Stützflächen 27 bilden. Die Klauen 32 der Stangenplatte 31 bilden ebenfalls zwei zueinander gegensinnig geneigt verlaufende Gegenstützflächen 36, welche im hier gezeigten Kupplungsfall 1 1 an den Stützflächen 27 zur Anlage kommen. Hierdurch ist die Montage zwischen Stangenplatte 3 1 und Knopfplatte 12 sehr einfach. Auch bei der Herstellung der Bauteile können gewisse Toleranzen akzeptiert werden. Trotzdem werden Knopfplatte 12 und Stangenplatte 31 sicher und fest aneinander gehaltert. Die Montage ist ohne zusätzliches Werkzeug möglich, was sie einerseits erleichtert und andererseits Montagefehler minimiert.

Man erkennt auch, dass auch hier automatisch die elektrischen Anschlussstellen 40 und die elektrischen Gegenanschlussstellen 34 in elektrisch kontaktwirksamer Lage sind. Die elektrischen Anschlussstellen 40 sind dabei als Kontakte 43 ausgebildet.

Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass es sich bei den hier gezeigten Darstellungen lediglich um beispielhafte Verwirklichungen der Erfindung handelt. Diese ist nicht darauf beschränkt. Es sind vielmehr noch Abänderungen und Abwandlungen möglich.

B e z u g s z e i c h e n l i s t e :

Vorrichtung

Kupplungsfall

Knopfplatte

Kupplungsknopf

Gegenkupplungsmittel

Rückseitige Plattenbreitseite von 12

Aufnahme

Plattenumriss von 12

Einschnürung

Plattenkopfstück

Plattenfußstück

Einschnürprofil

Innerer Umriss von 20

Trapez-Basis von 24

Trapezschenkel

Stützfläche

Element

Stangenplatte

Klauen

Kupplungsmittel

Elektrische Gegenanschlussstellen

Einsatz

Gegenstützfläche

Elektrische Anschlussstellen

Adapter

Kontakt

Markierung