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Title:
DEVICE FOR REMOVING A FLUID FROM A CONTAINER, IN PARTICULAR FOR REMOVING A DRINK FROM A DRINKS BOTTLE, AND DRINKS CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/028454
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1; 1a; 1b) for removing a fluid from a container, in particular for removing a drink from a drinks bottle, comprising a main body (2; 2a; 2b) provided with a through-channel (7; 7a; 7b) for the fluid and having a connection section (4; 4a; 4b) designed for being fluidically connected to the container. As intended, the connection section (4; 4a; 4b) is provided to surround a fluid removal section of the container. Advantageously, the fluid removal section of the container, which can have in particular a circumferential protrusion, can be engaged around and optionally engaged behind. A particularly stable and removable fitting is possible. The invention also relates to a drinks container.

Inventors:
BOUVEL MIKE (DE)
KIRSCH JENNIFER (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/072562
Publication Date:
February 18, 2021
Filing Date:
August 12, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BOUVEL MIKE (DE)
KIRSCH JENNIFER (DE)
International Classes:
B65D25/48; B65D47/14
Foreign References:
US6264072B12001-07-24
US20150313388A12015-11-05
DE202017101989U12017-05-23
US20140190923A12014-07-10
Attorney, Agent or Firm:
ZEINER, Johannes Michael (DE)
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Claims:
1. Einrichtung (1; la; lb) zur Entnahme einer Flüssigkeit aus einem Behälter, insbesondere zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche, die einen mit einem Durchgangskanal (7; 7a; 7b) für die Flüssigkeit versehenen Grundkörper (2; 2a; 2b) mit einem Verbindungsabschnitt (4; 4a; 4b) aufweist, der zur fluidischen Verbindung mit dem Behälter eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (4; 4a; 4b) dazu vorgesehen ist, einen Flüssigkeits entnahmeabschnitt des Behälters zu umschließen.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (4; 4a; 4b) zur Ausbildung einer fluiddichten Verbindung mit dem Behälter eingerichtet ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (4; 4a; 4b) einstückig an den Grundkörper (2; 2a; 2b) angeformt ist.

4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (4; 4a; 4b) ein Einsatzteil (10; 10a; 10b) aufweist, welches zur fluiddichten Verbindung mit dem Flüssigkeitsentnahmeabschnitt des Behälters eingerichtet ist.

5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (4; 4a; 4b) mit einem Innengewinde (3, 12; 12a; 3b, 12b) versehen ist, welches zum Eingriff mit einem Außengewinde des Flüssigkeits entnahmeabschnitts des Behälters eingerichtet ist.

6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2; 2a; 2b) auf einer dem Verbindungsabschnitt (4; 4a; 4b) abgewandten Seite einen umlaufenden Rand (6; 6a; 6b) aufweist, über den die Flüssigkeit bei deren Entnahme aus dem Behälter strömt, wobei der Rand (6; 6a; 6b) im Längsschnitt vorzugsweise sichelförmig ausgebildet ist.

7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Verbindungsabschnitt (4; 4a; 4b) abgewandtes Ende des Grundkörpers (2; 2a; 2b) mit einem Gewinde, insbesondere einem Außengewinde (17) versehen ist, das zur Ausbildung einer gasdichten Verbindung mit einem Verschlussstopfen (15) vorgesehen ist.

8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchmesser des Durchgangskanals (7; 7a; 7b) des Grundkörpers (2; 2a; 2b) im Bereich des Verbindungsabschnitts (4; 4a; 4b) größer, kleiner oder gleich einem Durchmesser des Durchgangskanals (7; 7a; 7b) in einem dem Verbindungsabschnitt (4; 4a; 4b) abgewandten Ausgussbereich (5; 5a; 5b) des Grundkörpers (2; 2a; 2b) ist.

9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgangskanal (7; 7a; 7b) vorzugsweise zylindrisch ist und in einer Längsrichtung des Grundkörpers (2; 2a; 2b) einen veränderlichen Durchmesser aufweist, der insbesondere in einem Mittelbereich (13; 13b) am größten ist.

10. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2; 2a; 2b) aus einem Metall, einer Metalllegierung, Kunststoff, Glas und/oder einem keramischen Werkstoff gebildet ist.

11. Getränkebehälter, insbesondere Getränkeflasche, die eine Flüssigkeitsentnahme einrichtung (1; la; lb) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 aufweist.

Description:
„Einrichtung zur Entnahme einer Flüssigkeit aus einem Behälter, insbesondere zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche, sowie Getränkebehälter“

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Entnahme einer Flüssigkeit aus einem Behälter, insbesondere zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche, die einen mit einem Durchgangskanal für die Flüssigkeit versehenen Grundkörper mit einem Verbindungs abschnitt aufweist, der zur fluidischen Verbindung mit dem Behälter eingerichtet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Getränkebehälter.

Aus dem Stand der Technik ist ein sogenannter Weinausgießer bekannt, der in einen Wein flaschenhals eingesteckt wird und kraftschlüssig gehalten wird. Dadurch, dass eine Innen seite der Flasche glatt ist, rutscht der Weinausgießer häufig aus der Flasche und fällt in ein Glas, in das Wein eingeschenkt werden soll. Bei einer nicht vollständig geleerten Flasche muss der Weinausgießer außerdem entfernt und zur weiteren Lagerung des Weins durch einen Korken ersetzt werden, um eine Qualitätsverschlechterung zu vermeiden.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Entnahmeeinrichtung der eingangs genannten Art auszubilden, die eine stabilere Verbindung einer Flüssigkeits entnahmeeinrichtung mit einem Behälter ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der Verbindungsabschnitt dazu vorgesehen ist, einen Flüssigkeitsentnahmeabschnitt des Behälters zu umschließen. Vorteilhaft kann der Flüssigkeitsentnahmeabschnitt des Behälters, der insbesondere einen umlaufenden Vorsprung aufweisen kann, umgriffen und gegebenenfalls hintergriffen werden. Eine besonders stabile und insbesondere lösbare Anbringung ist möglich.

Zweckmäßigerweise ist der Verbindungsabschnitt zur Ausbildung einer fluiddichten Verbindung mit dem Behälter eingerichtet. Insbesondere werden Undichtigkeiten verhindert. Vorteilhaft kann keine Flüssigkeit an Nahtstellen austreten und beispielsweise die Flasche verschmutzen oder einen Flüssigkeitsstrahl an einem Behälter, in den die Flüssigkeit gefüllt werden soll, vorbeileiten. Der Verbindungsabschnitt kann beispielsweise aus einem elastischen Material wie Gummi gebildet sein und über den Flüssigkeitsentnahmeabschnitt des Behälters, der beispielsweise ein Flaschenhals sein kann, gestülpt werden.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Verbindungsabschnitt einstückig an den Grundkörper angeformt. Vorteilhaft wird ein Herstellungsprozess vereinfacht. Außerdem liegen keine Verbindungsstellen vor, an denen Undichtigkeiten auftreten können. Obwohl der Verbindungsabschnitt vorzugsweise einstückig an den Grundkörper angeformt ist, ist denkbar, dass beide aus unterschiedlichen Materialien gebildet sind. Beispielsweise kann eine im Spritzgussverfahren aus einem Kunststoff hergestellte erfindungsgemäße Einrichtung einen Grundkörper aufweisen, der aus einem anderen Kunststoff gebildet ist als ein Verbindungsabschnitt, und daran angespritzt ist.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der Verbindungsabschnitt ein Einsatzteil auf, welches zur fluiddichten Verbindung mit dem Flüssigkeitsentnahmeabschnitt des Behälters eingerichtet ist. Das Einsatzteil ist vorzugsweise austauschbar und ist insbe sondere aus einem elastischen Kunststoff wie Gummi oder Moosgummi gebildet. Dadurch, dass ein austauschbares Einsatzteil vorgesehen ist, können verschieden große Einsatzteile für verschiedene große oder geformte Flaschenhälse benutzt werden.

Zweckmäßigerweise ist der Verbindungsabschnitt mit einem Innengewinde versehen, welches zum Eingriff mit einem Außengewinde des Flüssigkeitsentnahmeabschnitts des Behälters eingerichtet ist. Durch ein Aufschrauben kann eine besonders haltbare Verbindung hergestellt werden, die vorzugsweise gasdicht ausgebildet ist. Außerdem ist ein einfaches Aufschrauben der Entnahmeeinrichtung auf einen Behälter möglich.

In einer Ausgestaltung der Erfindung weist der Grundkörper auf einer dem Verbindungsabschnitt abgewandten Seite einen umlaufenden Rand auf, über den die Flüssigkeit bei deren Entnahme aus dem Behälter strömt, wobei der Rand im Längsschnitt vorzugsweise sichelförmig ausgebildet ist. Durch den Rand wird verhindert, dass nach einer Entnahme der Flüssigkeit einzelne Flüssigkeitstropfen an dem Behälter herunterlaufen und diesen verschmutzen. Insbesondere beim Ausschenken aus Getränkebehältern, die milchhaltige Produkte beinhalten, muss darauf geachtet werden, dass der Inhalt nicht auf einer Außenseite des Behälters anhaftet. Dies kann neben einem optisch wenig ansprechenden Anblick beispielsweise Schimmelbildung begünstigen.

Obwohl denkbar ist, dass der umlaufende Rand scharfkantig, abgerundet oder gebördelt ist, ist er vorzugsweise sichelförmig ausgebildet. Außerdem ist denkbar, dass einzelne Randabschnitte anders ausgebildet sind als benachbarte Randabschnitte. Beispielsweise kann ein Randabschnitt scharfkantig ausgebildet sein, während ein benachbarter Randabschnitt sichelförmig ausgebildet ist. Vorteilhaft kann eine einzige Entnahmeeinrichtung für Flüssigkeiten mit unterschiedlichen Eigenschaften benutzt werden.

Zweckmäßigerweise ist ein dem Verbindungsabschnitt abgewandtes Ende des Grundkörpers mit einem Gewinde, insbesondere einem Außengewinde, versehen, das zur Ausbildung einer gasdichten Verbindung mit einem Verschlussstopfen vorgesehen ist. Vorteilhaft findet kein Gasaustausch eines Behälterinneren, in dem sich die Flüssigkeit befindet, mit einem

Behälteräußeren statt. Vorteilhaft kann die Entnahmeeinrichtung insbesondere für kohlen säurehaltige Flüssigkeiten, beispielsweise Getränke wie Mineralwasser oder Limonade, genutzt werden. Selbst wenn die Flasche nicht vollständig geleert wird, kann ein nahezu konstanter Kohlensäuregehalt sichergestellt werden. Bei hochwertigen Getränken wie Wein oder Champagner kann außerdem verhindert werden, dass Umgebungsluft an den Flascheninhalt gelangt und eine Getränkequalität verschlechtert.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ein Durchmesser des Durchgangskanals des Grundkörpers im Bereich des Verbindungsabschnitts größer, kleiner oder gleich einem Durchmesser des Durchgangskanals in einem dem Verbindungsabschnitt abgewandten Ausgussbereich des Grundkörpers. Vorteilhaft kann ein Ausströmverhalten der Flüssigkeit beeinflusst werden.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Durchgangskanal vorzugsweise zylindrisch und weist in einer Längsrichtung des Grundkörpers einen veränderlichen Durchmesser auf, der insbesondere in einem Mittelbereich am größten ist. Vorteilhaft kann eine Tasche ausgebildet werden, in der beispielsweise Schwebstoffe gesammelt werden können, die beim Ausgießen nicht entnommen werden (= Dekantieren). Schwebstoffe können beispielsweise Korkreste in Wein sein.

Zweckmäßigerweise ist der Grundkörper aus einem Metall, einer Metalllegierung, Kunststoff, Glas und/oder einem keramischen Werkstoff gebildet. Während ein Kunststoff besonders günstig ist, ist ein Grundkörper aus einen Metall, einer Metalllegierung, aus Glas oder einer Keramik besonders korrosionsbeständig und lebensmittelecht. Ferner ist eine Reinigung auch bei hohen Temperaturen sowie mit scharfen Reinigungsmitteln möglich. Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen und der beigefügten, sich auf die Ausführungsbeispiele beziehenden Zeichnungen, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 verschiedene Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Entnahmeeinrichtung,

Fig. 2 weitere Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Entnahmeeinrichtung,

Fig. 3 besondere Ausführungsformen einer Entnahmeeinrichtung.

Eine in Fig. la schematisch im Längsschnitt gezeigte, aus einem Kunststoff gebildete Einrichtung (1) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche umfasst einen hohlzylindrischen Grundkörper (2) mit einem ein Gewinde (3) aufweisenden Verbindungsabschnitt (4), der einstückig an den Grundkörper (2) angeformt ist. In einem Ausgussbereich (5) an einem dem Verbindungsabschnitt (4) abgewandten Ende des Grundkörpers (2) befindet sich ein scharfkantiger, umlaufender Rand (6).

Aufgrund des Gewindes (3) kann die Einrichtung (1) auf eine in Fig. 1 nicht gezeigte Getränkeflasche aufgeschraubt werden und einen mit einem Außengewinde versehenen Flaschenhals zumindest teilweise umschließen, wobei eine flüssigkeits- oder gasdichte Verbindung ausgebildet wird. Durch einen Durchgangskanal (7) kann bei Kippen der Getränkeflasche aus einer Lagerstellung in eine Ausgießstellung ein zu entnehmendes Getränk hindurchströmen und über den umlaufenden Rand (6) beispielsweise in ein Glas einströmen. Durch eine scharfe Kante (8) des Randes wird bei einem Zurückkippen der Getränkeflasche in die Lagerstellung der Getränkestrom derart unterbrochen, dass kein Getränketropfen auf einer Außenseite (9) der Entnahmeeinrichtung (1) herunterlaufen und eine Verschmutzung verursachen kann.

Eine in Fig. lb schematisch im Längsschnitt gezeigte Einrichtung (1) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von derjenigen in Fig. la gezeigten dadurch, dass ein hohlzylindrischen Grundkörper (2) aus Stahl gebildet ist und ein

Verbindungsabschnitt (4) ein aus einem Hartgummi gebildetes, austauschbares Einsatzteil (10) aufweist, das in einer umlaufenden Innennut (11) in dem Verbindungsabschnitt ortsfest kraft- und formschlüssig angeordnet ist. Das Einsatzteil (10) ist auf einer Innenseite mit einem Innengewinde (12) versehen, durch das die Einrichtung (1) auf eine Getränkeflasche aufschraubbar ist. Eine kraft- sowie formschlüssige Verbindung ist möglich. Eine in Fig. lc schematisch im Längsschnitt gezeigte Einrichtung (1) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von derjenigen in Fig. lb gezeigten dadurch, dass ein Einsatzteil (10) vorgesehen ist, das aus einem besonders elastischen Kunststoff, beispielsweise Moosgummi, gebildet ist, das in eine umlaufende Innennut (11) eines Verbindungsabschnitts (4) eingebracht ist. Die Entnahmeeinrichtung (1) kann auf eine in Fig. lc nicht gezeigte Getränkeflasche, beispielsweise eine aus Glas gebildete Weinflasche, aufgesteckt werden derart, dass eine kraftschlüssige, gasdichte Klemmverbindung ausgebildet wird.

Eine in Fig. Id schematisch im Längsschnitt gezeigte Einrichtung (1) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von derjenigen in Fig. lb und lc gezeigten dadurch, dass ein Einsatzteil (10) aus einem besonders elastischen Kunststoff gebildet ist und in Ausströmrichtung eines Getränks im Durchmesser linear abnimmt.

Dadurch kann beim Aufstecken der Einrichtung (1) auf eine Getränkeflasche eine besonders dichte Klemmverbindung ausgebildet werden. Ferner ist ein umlaufender Rand (6) im Längsschnitt sichelförmig ausgebildet.

Es wird nun auf Fig. 2 Bezug genommen, wo gleiche oder gleichwirkende Teile mit derselben Bezugszahl wie in Fig. 1 bezeichnet sind und der betreffenden Bezugszahl jeweils der Buchstabe a beigefügt ist.

Eine in Fig. 2a schematisch im Längsschnitt gezeigte Einrichtung (la) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von derjenigen in Fig. 1 gezeigten dadurch, dass ein Durchgangskanal (7a) eines rotationssymmetrischen Grundkörpers (2a) einen in Ausströmrichtung eines Getränks veränderlichen Durchmesser aufweist, der sich von einem Verbindungsabschnitt (4a) zu einem Mittelbereich (13) hin vergrößert und von dem Mittelbereich (13) zu einem umlaufenden, scharfkantigen Rand (6a) abnimmt.

Eine in Fig. 2b schematisch im Längsschnitt gezeigte Einrichtung (la) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von derjenigen in Fig. 1 gezeigten dadurch, dass ein Durchgangskanal (7a) eines rotationssymmetrischen Grundkörpers (2a) einen in Ausströmrichtung eines Getränks veränderlichen Durchmesser aufweist, der sich in Richtung eines umlaufenden Randes (6a) sprunghaft verkleinert und sich danach erneut vergrößert. Durch die starke Verkleinerung wird in dem Grundkörper eine Dekantiertasche (14) ausgebildet, in der sich in einem aus einer Flasche zu entnehmenden Getränk vorhandene Schwebstoffe während einer Getränkeentnahme ansammeln können. Dadurch können beispielsweise keine Korkreste aus einer Weinflasche in ein Weinglas gelangen.

Es wird nun auf Fig. 3 Bezug genommen, wo gleiche oder gleichwirkende Teile mit derselben Bezugszahl wie in Fig. 1 und 2 bezeichnet sind und der betreffenden Bezugszahl jeweils der Buchstabe b beigefügt ist.

Eine in Fig. 3a schematisch im Längsschnitt gezeigte Einrichtung (lb) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von denjenigen in Fig. 1 und 2 gezeigten dadurch, dass ein Verschlussstopfen (15) vorgesehen ist, der ein Innengewinde (16) aufweist, welches in einer in Fig. 3a gezeigten Schließstellung in ein Außengewinde (17) eingreift, das in eine Außenseite (9b) in einem Ausgussbereich (5b) eines Grundkörpers (2b) eingebracht ist. In der Schließstellung ist der Verschlussstopfen (15) gasdicht angebracht. Ferner bildet ein Innenwandabschnitt des Verschlussstopfens (15) mit einer Stirnfläche (18) eines Grundkörpers (2b) eine Dichtfläche.

Eine in Fig. 3b schematisch im Längsschnitt gezeigte Einrichtung (lb) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von denjenigen in Fig. 1 und 2 gezeigten dadurch, dass ein aufschraubbarer Verschlussstopfen (15) vorgesehen ist und ein Durchmesser eines Durchtrittskanals (7b) in einem Ausgussbereich (5b) größer ist als in einem Mittelbereich (13b) eines rotationsymmetrischen Grundkörpers (2b).

Eine in Fig. 3c schematisch im Längsschnitt gezeigte Einrichtung (lb) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von denjenigen in Fig. 2b gezeigten dadurch, dass ein aufschraubbarer Verschlussstopfen (15b) vorgesehen ist, der in einer in Fig. 3b gezeigten Schließstellung gasdicht angebracht ist. Eine solche Entnahmeeinrichtung eignet sich besonders gut für Weine sowie Schaumweine.

Es versteht sich, dass sämtliche mögliche Kombinationen von Merkmalen der in Fig. 1 bis 3 gezeigten Merkmale denkbar sind. Beispielsweise kann eine in Fig. 3b gezeigte Entnahme einrichtung (lb) einen Grundkörper gemäß Fig. 2b aufweisen.